Dort können die Besucherinnen und Besucher über digitales Persönlichkeitsrecht, Dateneigentum und Digitalen Nachlass sowie über Digitales Vertragsrecht diskutieren.
Der Justizminister nutzt bei seinem Besuch auf der CeBIT die Gelegenheit, um mit Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft über das Projekt e-CODEX sprechen.
Dieses Projekt hat zum Ziel, den Zugang zu grenzüberschreitendem Rechtsverkehr zu erleichtern und die elektronische Zusammenarbeit von Einrichtungen der Justiz innerhalb der EU-Mitgliedstaaten zu optimieren.
Die CeBIT findet noch bis zum 18. März 2016, täglich von 9 - 18 Uhr, auf dem Messegelände in Hannover statt.

Ab November wird es in den Pilotbehörden dann ausschließlich die elektronische PDF-Version geben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Ich bin den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Hauses und denen des Innenressorts sehr dankbar für das erzielte Einverständnis und die intensive Zusammenarbeit bei der Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen.
Unser gemeinsames Projekt, mit dem wir bei uns die elektronische Strafakte derzeit bei vier Staatsanwaltschaften und vier Amtsgerichten pilotieren, ist bundesweit in der Form das erste und unterstreicht damit einmal mehr unser gemeinsames Bemühen in der Landesregierung, auf dem Gebiet der Strafverfolgung schnell, effektiv und erfolgreich agieren zu können.
Die elektronische Akte mit ihren offenkundigen Vorteilen in puncto Geschwindigkeit, Skalierung und Umweltverträglichkeit ist dabei mittelfristig ein unverzichtbarer Bestandteil.
Bislang können Ladendiebstahl, Köperverletzung und Raub als Straftatbestand elektronisch übermittelt werden.

Schwerpunkte der Vereinbarung für eine bessere Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Projekten sind der öffentliche Personenverkehr auf Schienenstrecken und Straßen, elektronisches Ticketing, Radverkehr sowie die Digitalisierung und Smart-Mobility.
Schwerpunkte der Vereinbarung für eine bessere Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Projekten sind der öffentliche Personenverkehr auf Schienenstrecken und Straßen, elektronisches Ticketing, Radverkehr sowie die Digitalisierung und Smart-Mobility.
Deshalb ist es wichtig, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gut funktioniert.

Damit ist ein weiterer Meilenstein bei der Einführung der elektronischen Akte erreicht: Alle Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen führen ab sofort in Zivilsachen in mindestens einem Fachbereich ihre Akten elektronisch.
"Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der nordrhein-westfälischen Justiz, dass die elektronische Akte schon jetzt in allen Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingeführt ist, weit vor der Frist des 1. Januar 2026.
Das erleichtert die Arbeit innerhalb der Gerichte und die Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft.
Diese guten Erfahrungen im Zivilbereich werden die weitere Einführung der elektronischen Akte in anderen Fachbereichen der Amtsgerichte zügig voranschreiten lassen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Bottrop freuen sich, dass in wenigen Wochen auch die Familienabteilungen als weiterer Fachbereich mit der elektronischen Akte wird arbeiten können.

Dass dieses Vorhaben überhaupt möglich wurde, ist nicht zuletzt dem technologischen Fortschritt zu verdanken: Alle Länder müssen ihre IT-Verfahren grundlegend erneuern, um die Anforderungen des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte erfüllen zu können.
"Schon seit Jahrzehnten arbeiten wir in der Justiz eng zusammen.
Durch die Zusammenarbeit werden Bund und Länder deutlich effizienter vorgehen können und mehr erreichen, als das bei getrennten Projekten der Fall ist.
Auch wird die Austauschbarkeit elektronischer Akten gefördert.

Schulministerin Sylvia Löhrmann konnte sich heute an der Sekundarschule Hilden ein Bild davon machen, dass die Chancen der digitalen Welt hervorragend genutzt werden können, wenn sich Schule und Schulträger zusammen auf den Weg machen.
Das ist beispielhaft und zeigt, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land, zwischen Schulen und Schulträger ist.
Von den Früchten dieser Zusammenarbeit profitieren die Schülerinnen und Schüler.
Bürgermeisterin Alkenings: "Kinder und Jugendliche nutzen elektronische Medien ganz selbstverständlich.

Für eine deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft arbeiten beide Länder gemeinsam daran, die "Durchgängige Elektronische Fahrgastinformation" (DELFI) in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern zu verbessern.
Auch zum elektronischen Ticketing im ÖPNV sowie zu automatisiertem und vernetztem Fahren haben beide Seiten einen intensiven Austausch verabredet.

Die Umsetzung der neuen Technik erfolgte unter Begleitung der im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen eingerichteten Koordinierungsstelle zur Elektronischen Aufenthaltsüberwachung.
Innenminister Herbert Reul erklärt: "Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Justiz und Polizei ist ein neues und sicheres Schutzsystem entstanden.

Ein wichtiges Element ist auch der elektronische Frachtbrief.
Nordrhein-Westfalen ist bereits Mitglied in einer entsprechenden Arbeitsgruppe der Benelux-Union und arbeitet an der Umsetzung des elektronischen Frachtbriefes mit.
Zusammenarbeit bei Wirtschafts- und Energiepolitik stärken

Eine entscheidende Grundlage, um Fahrgästen künftig echte Mehrwerte zu bieten und die Nutzung von Bus und Bahn komfortabler zu machen, ist die Datenqualität.
Vor diesem Hintergrund arbeiten alle Beteiligten unter Berücksichtigung der Datensicherheit und des Datenschutzes an der Entwicklung von elektronischen, smartphonebasierten Tarifen.
In Zusammenarbeit mit den Kompetenzcentern Fahrgastinformation (KCF) und Marketing (KCM) begleitet das Kompetenzcenter Elektronisches Fahrgeldmanagement (KC EFM) den Prozess, bei dem sich die Beteiligten in Netzwerktreffen und Regionalkonferenzen regelmäßig zu digitalen Zukunftsthemen austauschen.

Die Justizbehörden sollen zukünftig schnell und sicher Rechtshilfeersuchen elektronisch austauschen können.
Erfreut waren Minister Kutschaty, Minister Opstelten und Hubert Cooreman darüber, dass das trinationale Büro für Euregionale Zusammenarbeit (BES) in Maastricht, in dem auch ein nordrhein-westfälischer Verbindungsstaatsanwalt tätig ist, durch die staatsanwaltschaftliche Praxis große Zustimmung erfährt.
Es leistet wertvolle Hilfe bei der Koordinierung von Rechtshilfeersuchen und der Verbesserung der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Euregio.

In Den Haag ging es auch um die vielfältige Zusammenarbeit zwischen der NRW-Finanzverwaltung und der niederländischen Steuerverwaltung, die sich bereits auf zahlreichen Ebenen zeigt - beispielsweise durch gemeinsame Sprechtage, Workshops und Hospitationen oder auch den täglichen Kontakt in den grenznahen nordrhein-westfälischen Finanzämtern.
Finanzstaatssekretär Menno Snel sagte: "Die Zusammenarbeit zwischen der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung und der niederländischen Steuerverwaltung ist heute schon sehr eng.
NRW-weit geben bereits heute rund 70 Prozent der Steuerpflichtigen ihre Steuererklärung elektronisch ab.

Genau das ist uns jetzt in Zusammenarbeit mit der Regionaldirektion mit der Lotsenplattform gelungen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Wer finanziert die Fortbildung zur Gestalterin im Handwerk oder die Einführung in die elektronische Textverarbeitung?

Erhebliche Vereinfachungen ergeben sich zudem dadurch, dass mit dem Nutzerkonto des Bundes auch die Möglichkeit für die Behörden besteht, Bescheide und Schreiben der Verwaltungen rechtssicher elektronisch zu übermitteln.
Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Konsolidierung und spiegelt die enge und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern wider.
Bereits seit Beginn 2023 ist die Anmeldung mit dem Nutzerkonto des Bundes auf der zentralen Internet-Plattform des Landes möglich, auf der die elektronischen Antragsmöglichkeiten der Landesverwaltung angeboten werden.

NRW" in Zusammenarbeit mit den Ministerien für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MIWIDE) und Kultur und Wissenschaft (MKW).
Schwerpunkte sind unter anderem die elektronische Fallakte für Indikationen wie Onkologie, Depression und Demenz, die Anwendungen der Telematik und Telemedizin in der Radiologie, der Geriatrie und der Geburtshilfe sowie IT-Werkzeuge zur Verbesserung der Pflegeplanung.

Sie entwickeln und fertigen nahezu jedes Fahrzeugteil, von Karosserie-, Motor- und Getriebeteilen über Inneneinrichtungen, elektrische und elektronische Bauteile sowie Software bis hin zu Ansaug- und Abgassystemen.
Dabei geben die gute Zusammenarbeit von Industrie und Wissenschaft sowie die immer enger werdende Verzahnung der Hersteller mit ihren Zulieferketten der Wirtschaft positive Impulse.

Sie bestärken die beiden Zentren darin, ihre erfolgreiche Zusammenarbeit auf nationaler und europäischer Ebene weiter fortzusetzen.
5. Bayern und Nordrhein-Westfalen werden im Rahmen der Verwaltungs-digitalisierung im Sinne einer Nachnutzungskoalition noch enger zusammenarbeiten und die Zusammenarbeit durch Initiativen wie etwa den Leistungsbezug von EfA-Leistungen aus Nordrhein-Westfalen durch Bayern, das Angebot von BayernPackage-Leistungen an Nordrhein-Westfalen sowie eine mögliche Kooperation der d-NRW AöR einerseits und der BayKommun AöR sowie der byte - Bayerische Digitalagentur GmbH andererseits ausgestalten.
Hierzu könnten weitere Verbesserungen der digitalen Arbeitsabläufe und agile, bürgerorientierte Entwicklung, das Ausschöpfen der Potentiale verwaltungsübergreifender Schnittstellen und Infrastrukturen (auch länderübergreifend), sichere cloudbasierte Daten- und Betriebsplattformen (Cyber Resilience), die Nutzung der elektronischen Steuerakte sowie ein verstärkter Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI), beispielsweise durch den Einsatz von regelbasierten Entscheidungsassistenzsystemen, angestrebt werden.

Zudem wird die interkommunale Zusammenarbeit bei der Wärmeplanung umfangreich ermöglicht.
* Digitalisierung und Datenmanagement: der Datenaustausch zwischen Gemeinden und Land wird vollständig elektronisch erfolgen.

Der Kalender wurde im Auftrag des Integrationsministeriums von der Christlich-Islamischen Gesellschaft (CIG) in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen, der muslimischen und alevitischen Organisationen, der jüdischen Landesverbände, der Bahá'í, der Buddhisten, der Hindus sowie der altorientalischen Christen erstellt.
Erstmalig steht der Interreligiöse Kalender zusätzlich in einer digitalen Version für elektronische Kalendersysteme (zum Beispiel Outlook und iCal) zur Verfügung.

Minister Laumann erklärt: "Eine gute Zusammenarbeit mit anderen Ländern in Europa ist wichtig.
Damit sind die hier beschäftigten Pflegekräfte unter den ersten bundesweit gewesen, die im Rahmen des Pilotbetriebes des elektronischen Beruferegisters funktionierende Authentifizierungskarten erhalten konnten und damit Zugriff auf alle Anwendungen über die sichere Datenautobahn im Gesundheitswesen haben.

Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen und die Niederlande werden in der Zukunft beim Thema Energie enger zusammenarbeiten.
Mit dem Staatssekretär Raymond Knops aus dem niederländischen Innenministerium vereinbarte Minister Pinkwart eine Zusammenarbeit bei der Digitalen Verwaltung und Digitalen Modellkommunen.
Die Niederlande sind ein Vorreiter bei der Digitalisierung ihrer Verwaltung: Bereits 13 Millionen Niederländer nutzen eine elektronische Karte für Behördenangelegenheiten.

Dabei steht für Nordrhein-Westfalen der davon betroffene Mensch auf zwei Ebenen im Vordergrund: Zum einen brauchen die im Justizvollzug arbeitenden Bediensteten Technik, die zur Entlastung bürokratischer Vorgänge und des Vollzugsalltags beiträgt, wie die elektronische Gefangenenpersonalakte oder KI-unterstützte Lageanalysen;
"Die Digitalisierung macht dabei an den Landesgrenzen nicht halt.
Nordrhein-Westfalen versteht sich als Motor föderaler Zusammenarbeit, um länderübergreifende, ressourcenintensive Digitalisierungsvorhaben anzugehen, die ein moderner Vollzug als integraler Bestandteil der Sicherheitsarchitektur verlangen wird", so Minister Dr. Limbach.

"So sollen die professionsübergreifende Zusammenarbeit gestärkt, die Sicherheit bei der Therapie mit Arzneimitteln erhöht und der Aufbau neuer Pflegestrukturen im Quartier mit Hilfe digitaler Technik beschleunigt werden", so Steffens weiter.
* Entwicklung einer elektronischen Fallakte speziell für Menschen mit dementiellen Erkrankungen zum schnelleren und besseren Informationsaustausch zwischen Ärztinnen, Ärzten und Pflegeeinrichtungen.

Beispielsweise die flächendeckende elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen unter anderem durch Einführung von elektronischen Fallakten.
"Wir müssen die Möglichkeiten der Digitalisierung und vernetzter Strukturen nutzen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung trotz Fachkräftemangels und zunehmender Versorgungsbedarfe zu steigern und die Zusammenarbeit von ambulanter und stationärer Versorgung zu verbessern.

In enger Zusammenarbeit mit COPT können so kleine und mittelständische Unternehmen eingebunden werden, die gerade in NRW zentrale Akteure der Anwendung neuer Technologien sind.
Die Forschung und Entwicklung ermöglicht künftig aber auch neuartige elektronische Produkte wie flexible Displays, Solarzellen auf Folie oder medizinische Diagnosegeräte in Kleidung.

Die Verwaltungen sollen ihre Akten spätestens ab 2020 vollständig elektronisch führen", sagte der Minister.
Im Bereich 'Stadtentwicklung' sollen die digitalen Modellstädte langfristig Smart-City-Lösungen in enger Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltungen entwickeln, neue Technologien in der Praxis testen und etablieren.

Dabei kann zum Beispiel die Orientierung an Umweltzeichen wie dem "Blauen Engel" bei elektronischen Geräten, Möbeln, Fußbodenbelägen oder Spielzeug helfen.
Das Fachportal ist ein Projekt des Umweltministeriums in Zusammenarbeit mit dem Gesundheits-, Schul-, Familien-, Bau- sowie dem Innenministerium, dem Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz, den kommunalen Spitzenverbänden und der Verbraucherzentrale NRW.

"Die Rückübermittlung der E-Bilanz macht die digitale Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Beraterschaft und Finanzverwaltung noch klarer und effizienter.
Durch den elektronischen Abruf der aktualisierten Werte werden Abläufe deutlich übersichtlicher, Nachvollziehbarkeit und Transparenz spürbar erhöht und zeitaufwendige Rückfragen reduziert.
Mit dieser neuen Funktion zeigen wir, wie digitale Verfahren und gemeinsame IT-Standards den Alltag in Buchhaltung und Steuerberatung konkret verbessern und die Steuerverwaltung zugleich moderner und effizienter machen.

Dies gilt auch für den Austausch von Behandlungsdaten zwischen Krankenhäusern und Arztpraxen mittels elektronischer Fall- und Patientenakten.
"Ich freue mich sehr, dass alle Länder die NRW-Initiative für einen konsequenten nutzerorientierten Ausbau der Telematikinfrastruktur unter intensiver Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern unterstützen", sagte Steffens.

Bisher hat das beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) angesiedelte KCEFM Verkehrsunternehmen und Verbünde bei der Einführung und Fortentwicklung elektronischer Fahrgeldmanagement-Systeme unterstützt.
Die enge Zusammenarbeit mit dem Kompetenzcenter Marketing bei tariflichen Themen wie dem NRW-Tarif wird fortgesetzt.

Damit bei unterschiedlichen Rechtsvorschriften in den Benelux-Staaten und in Nordrhein-Westfalen der Einzelhandel nicht ins Stocken gerät, hilft das neue digitale Portal 'Infopunkt Einzelhandel' der Benelux-Union dabei, die erfolgreiche wirtschaftliche Zusammenarbeit mit unseren Freunden und Partnern zu erleichtern.
Über das Portal können Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem Mausklick auf die einschlägigen belgischen, niederländischen, luxemburgischen und nordrhein-westfälischen Rechtsvorschriften für den Einzelhandel, die Unternehmensgründung, den elektronischen Geschäftsverkehr und Handelsaktivitäten in den jeweils anderen Ländern zugreifen.

Aufbauend auf den Erfahrungen und Erkenntnissen des Innovationsfondsprojektes TelNet@NRW soll das virtuelle Krankenhaus über eine Netzwerkstruktur die interdisziplinäre und intersektorale Zusammenarbeit zwischen ausgewählten Expertenzentren und den lokalen Behandler im stationären und im ambulanten Bereich unter Nutzung digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien so digital wie möglich gewährleisten und steuern.
Die Uniklinik RWTH Aachen gehört seit Jahren zu den Vorreitern in der digitalen Medizin und hat mit der Elektronischen FallAkte Plus und dem Innovationszentrum für Digitale Medizin, wichtige Komponenten für die digitale Vernetzung aller Akteure geschaffen.

Das Netzwerk verfolgt dabei einen ganzheitlichen Ansatz, in dem auf europaweit einmalige Weise Forschende aus der Chemie, der Biologie und der Medizin zusammenarbeiten.
Einrichtungen: Fraunhofer-Institut für Hochfrequenzphysik und Radartechnik FHR in Wachtberg (Federführung) Universität Wuppertal, Universität Duisburg-Essen, Universität Bochum, Fraunhofer-Institut für Mikroelektronische Schaltungen und Systeme (IMS) in Duisburg

Deshalb hat das Ministerium gemeinsam mit dem IT-Dienstleister, der die Aufgaben elektronisch bereitstellt, bereits das Downloadverfahren angepasst.
Ursache für die Problemsituation waren nicht die Verwendung eines Videos oder die eingeführte Zwei-Faktor-Authentifizierung an sich, sondern eine aus heutiger Sicht nicht optimale Dimensionierung des Systems, die im Zusammenwirken mit der neu eingeführten Authentifizierung und gleichzeitig hohen Lastspitzen nach jetzigem Kenntnisstand zu einem Ausfall einzelner Hintergrunddienste geführt hat.