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Abfalldeponie Eyller Berg: Umweltministerium und Bezirksregierung richten Koordinierungsstab ein
Ministerin Heinen-Esser: Die Deponie unterliegt einer engmaschigen Überwachung / Da wo notwendig wird der Vollzug weiter intensiviert
18. Februar 2021
Zur Begleitung des Endes der Abfallablagerung der Deponie Eyller Berg in Kamp-Lintfort und zur Sicherung des Verfahrens haben das Umweltministerium und die Bezirksregierung Düsseldorf einen Koordinierungsstab "Eyller Berg" unter Leitung der jeweils zuständigen Abteilungsleitungen eingerichtet.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Kreise und kreisfreien Städte verfolgen gegenüber der Schlachtindustrie ein sehr konsequentes Kontrollregime.
Die Umsetzung erfolgt grundsätzlich eigenverantwortlich durch die Kreise und kreisfreien Städte.
Im konkreten, in der Berichterstattung genannten Fall war das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales aufgrund der engen Zusammenarbeit mit dem Kreis Gütersloh bei der engmaschigen Überwachung der Firma Tönnies transparent über das Vorgehen informiert und betrachtete das Vorgehen des Kreises nicht zuletzt aufgrund des engmaschigen Testregimes bei der Firma Tönnies auch nicht als bedenklich.
Die Einholung einer Erlaubnis für das in der Berichterstattung genannte Quarantäneregime gab es nicht.
Zum Hintergrund der Berichterstattung sei folgendes gesagt: Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das seit dem 1. Januar 2022 landesweit auch für geimpfte, bzw. genesene Mitarbeitende der Fleischindustrie regelmäßig einmal pro Woche Testungen gemäß § 28b Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes eingeführt hat.

Die amtliche Lebensmittelüberwachung leistet dabei einen wichtigen Beitrag.
Unsere Bilanz zeigt, wie wichtig zudem als Ergänzung das engmaschige Netz unserer Lebensmittelkontrollen ist", sagte Minister Remmel.

Daher müssen und werden wir den Schulbetrieb weiterhin streng überwachen und die Entwicklung jederzeit genau beobachten.
Durch die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen und das engmaschige, strikte Testsystem tragen die Schulen dazu bei, das Infektionsgeschehen zu kontrollieren und die Verbreitung des Coronavirus zu bremsen.

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden auch mit den Veränderungen des strengen Testverfahrens weiterhin engmaschig überwacht.