Staatssekretär Mathias Richter: Digitalpakt Schule auf der Zielgeraden
9. November 2018
Bei den Verhandlungen der Staatssekretäre der Länder mit der Bundesregierung in Berlin hat der Digitalpakt Schule heute entscheidende Hürden auf dem Weg zur Umsetzung genommen.
Eine hierzu notwendige Bund-Länder-Vereinbarung wurde in Berlin weitgehend ausverhandelt.
Schule und Bildung

Pinkwart mahnte die Bundesregierung, die für den Ausbau nötigen Mittel bereitzustellen, damit der Ausbau der Gigabit-Netze vorankomme.
Zudem müsse der Bund sich dafür einsetzen, dass die EU Förderhemmnisse ausräume.
Eine entscheidende Hürde für einen flächendeckenden Glasfaserausbau ist nach Ansicht der drei Minister die sogenannte Aufgreifschwelle: Nach EU-Recht ist die Förderung beschränkt auf Gebiete mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s. Können Kunden jetzt schon mit höheren Geschwindigkeiten surfen, kann der weitere Netzausbau an ihrem Ort auf Gigabit-Geschwindigkeiten nicht gefördert werden.
Pinkwart: "Diese bürokratischen Regeln sind längst nicht mehr zeitgemäß und bremsen den Glasfaserausbau in Deutschland erheblich.
Deshalb muss die neue Bundesregierung bei der EU-Kommission endlich handeln, damit wir flächendeckende Gigabit-Netze knüpfen können.

Dabei ist es entscheidend, dass neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien auch ausreichend Speicheroptionen für Strom und Wärme vorhanden sind und der Ausbau der Netze zügig vorankommt.
" Daneben wollen sich beide Länder weiter verstärkt für die Beschleunigung und Vereinfachung von Planungen und Genehmigungen sowie die Verschlankung von Verwaltungsverfahren und die Reduzierung bürokratischer Hürden einsetzen. "

Entscheidend ist, diese so wichtige Grenzinfrastruktur langfristig finanziell abzusichern.
Zusätzliche Themen der Gespräche waren unter anderem der Abbau bürokratischer Hürden für die Grenzpendlerinnen und -pendler, die Stärkung der euregionalen Bildungslandschaft sowie der Ausbau des grenzübergreifenden Rettungsdienstes.

"Bei der Suche nach Fachkräften haben Unternehmen mit familienfreundlichen Arbeitsplätzen einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil.
Die Rückkehr in den Beruf sei nach einer Familienphase aber nach wie vor eine große Hürde, kritisierte der Minister.

Die Fortsetzung der Finanzierung über einen Digitalpakt (DPS) 2.0 ist deshalb entscheidend, um den positiven Impuls der bisher bewilligten und bereits abgeschlossenen Strukturen und Projekte aufrechtzuerhalten und weiter auszubauen.
Beide Landesregierungen erwarten deshalb vom Bund, keine weiteren Hürden aufzubauen, die eine Einigung mit den Bundesländern unmöglich machen würden.

Das Virtuelle Krankenhaus überwindet diese Hürden und stellt Expertenwissen überall im Land gleichermaßen zur Verfügung.
So wollen wir den oftmals langen Weg der Betroffenen von der Diagnose bis zur passenden Behandlung verkürzen und erleichtern und die Versorgung entscheidend verbessern.

Solche Begegnungen sind häufig auch ein entscheidender Impuls für die Wahl und das Weiterlernen der Partnersprache Französisch", so Ministerin Feller.
Damit werden internationale Erfahrungen auch unabhängig von räumlichen oder finanziellen Hürden ermöglicht.

Vor allem aber müssen wir schneller werden: Beim Abbau von bürokratischen Hürden und Hemmnissen, bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, bei der Integration motivierter Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt und bei der Förderung und Bindung von Talenten, die uns in andere Regionen oder ins Ausland abwandern.
Mit der "Fachkräfteoffensive NRW" koordiniert und bündelt die Landesregierung ihre Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und bindet die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit ein.

Anlässlich des Weltfrauentags macht Claudia Middendorf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, auf die Bedeutung von Sport für Frauen mit Behinderungen aufmerksam und fordert mehr Teilhabe und Chancengleichheit - sowohl im Sport als auch in der Gesellschaft.
Anlässlich des Weltfrauentags macht Claudia Middendorf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, auf die Bedeutung von Sport für Frauen mit Behinderungen aufmerksam und fordert mehr Teilhabe und Chancengleichheit - sowohl im Sport als auch in der Gesellschaft.
"Frauen mit Behinderungen stoßen in vielen Lebensbereichen auf Hürden, sei es beim Zugang zu Sportangeboten, im Berufsleben oder in der Gesundheitsversorgung.
Sport sei ein entscheidender Faktor für mehr Selbstbewusstsein, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe.