Damit ist drei Wochen nach der Verabschiedung im Deutschen Bundestag die letzte Hürde genommen, so dass das Gesetz nach der Verkündung durch die Bundesregierung in Kraft treten kann.
Die Initiative für das Gaststaatgesetz ging von Nordrhein-Westfalen aus und wurde über den Bundesrat eingebracht.
Minister Holthoff-Pförtner: "Der entschiedene Einsatz Nordrhein-Westfalens für die Attraktivität Deutschlands als internationaler Standort hat zum Erfolg geführt.
Mit dem Gaststaatgesetz erhalten wir erstmals in Deutschland einen gemeinsamen rechtlichen Rahmen, der mehr Übersichtlichkeit und Transparenz für ansiedlungswillige internationale Organisationen und Einrichtungen schafft.
Davon profitiert in besonderem Maße Bonn als einzigartig vernetzter Standort für VN- und andere internationale Organisationen, dessen Entwicklung wir seit mehr als 20 Jahren gemeinsam mit der Bundesregierung und der Bundesstadt Bonn vorantreiben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Löhrmann: Gemeinsames Erinnern im interreligiösen Dialog
Löhrmann: Gemeinsames Erinnern im interreligiösen Dialog
Sylvia Löhrmann gedenkt der Opfer des Völkermords von Srebrenica und mahnt zum entschiedenen Einsatz gegen Ausgrenzung
23. September 2026 Sylvia Löhrmann legte gemeinsam mit Dr. Ludger Hiepel, Prof, Mouhanad Khorchide, Boaz Munz und Amina Kisic Lilien am Gedenkstein des Srebrenica-Friedhofs nieder Foto:
Universität Münster |

Im Kreisverband Düsseldorf ist er seit beachtlichen 21 Jahren stellvertretender Vorsitzender.
Für ihn steht vor allem die Beratung von Menschen im Vordergrund, er steht immer mit Rat und Tat zur Seite.
Mit seinem energischen und beharrlichen Einsatz hilft er auch Seniorinnen und Senioren im Bereich des Schwerbehindertenrechts.
Vielen Seniorinnen und Senioren hat er geholfen, berechtigte Ansprüche bei den zuständigen Kassen, Ämtern und anderen Institutionen mit Erfolg durchzusetzen.
Und Norbert Zielonka ist in der Kommunalpolitik bis heute aktiv: Seit 2008 setzt er sich im "Beirat der Stadt Düsseldorf zur Förderung der Belange von Menschen mit Behinderung" ein - gerade was die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum und dem ÖPNV angeht.

Rettungs- und Einsatzkräfte leisten jeden Tag großartige Arbeit, um Menschen in Not zu helfen und Menschen zu schützen.
Dass Rettungs- und Einsatzkräfte selbst angegriffen und zu Opfern werden, kommt leider immer häufiger vor.
Es ist unsere Aufgabe als gesamte Gesellschaft, uns dieser Entwicklung entschieden entgegenzustellen.
Marcel Birg, Niklas Burzan, Christoph Doppstadt, Ralf Engelhardt, Enver Güngör, Mark Holzer und Nina Zimmermann sind ein leuchtendes Beispiel dafür, was Rettungs- und Einsatzkräfte in unserem Land jeden Tag leisten - auch unter größten Gefahren.

Die Landesregierung stellt sich entschieden gegen Antisemitismus und verstärkt ihren Einsatz für die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung stellt sich entschieden gegen Antisemitismus und verstärkt ihren Einsatz für die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen.

Es hat dieses Land entschieden mitgeprägt und ist eine Selbstverständlichkeit im deutschen Alltag.
Damit es so bleibt, muss der Antisemitismus entschieden bekämpft, jüdisches Leben gesichert und die Religionsfreiheit garantiert werden.
Für diesen wichtigen Einsatz möchten wir ihm herzlich danken.

Es wird immer zügig über eine Freistellung zu Einsätzen entschieden, um so eine schnelle Hilfe für die Betroffenen gewährleisten zu können.
Für sie ist es selbstverständlich, im Einsatzfall das Geschäft zu schließen und zum nur 50 Meter entfernten Feuerwehrgerätehaus zu eilen.
Die Kunden werden dann über einen Aushang an der Tür informiert und haben meist großes Verständnis dafür, dass der Laden wegen eines Feuerwehreinsatzes vorübergehend geschlossen ist.

Sie werden etwa bei Demonstrationen, Razzien oder Ausschreitungen am Rande von Fußballspielen zum Einsatz kommen.
Aufgrund der besonderen einsatztaktischen Bedeutung der Einheiten hat Innenminister Reul jedoch entschieden, ihre Zahl auf sechs zu erhöhen.
"Nicht zuletzt die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg haben gezeigt, wie wichtig Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten in besonderen Einsatzlagen sind", so der Minister.

"Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre demokratiefeindliche Agitation vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.

Sie dankte den Kindern und Jugendlichen im Namen der Landesregierung für ihren Einsatz: "Das Friedenslicht ist ein besonders schönes Beispiel dafür, wie aus einem kleinen Symbol - einer Kerze - eine große Bewegung werden kann, die die Menschen verbindet", sagte Schäfer.
Die Aktion steht 2014 unter dem Motto "Friede sei mit dir - Shalom - Salam" und betont den Einsatz für den interreligiösen Dialog.
Dem müssen wir entschieden entgegentreten", erklärte die Ministerin.

Dabei wurden im Mai und Juni 2017 insgesamt 810 Einsatzkräfte zu ihren Gewalterfahrungen im Einsatz befragt.
Hier gaben 60 Prozent der Befragten an, entsprechende Erfahrungen gemacht zu haben.
"Die Studie wird uns dabei unterstützen, für die Zukunft die richtigen Maßnahmen zu treffen, um dieser Form von Gewalt ganz entschieden zu begegnen."
Am stärksten betroffen sind mit rund 85 Prozent die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rettungseinsatz.

* der Einsatz umwelttoxischer Chemikalien bei Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erhebliche Risiken beinhaltet;
* der Einsatz von Fracking-Technologien mit umwelttoxischen Chemikalien in Trinkwasserschutzgebieten, Gebieten für die Gewinnung von Trinkwasser oder Mineralwasser, Heilquellenschutzgebieten sowie in Gebieten mit ungünstigen geologisch-hydrogeologischen Verhältnissen auszuschließen ist;
* auf Grund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage es nicht verantwortbar ist, zu diesem Zeitpunkt Vorhaben zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien zu genehmigen;
* über Anträge auf Genehmigung von Fracking-Maßnahmen mit umwelttoxischen Chemikalien zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erst dann entschieden werden kann, wenn die nötige Datengrundlage zur Bewertung vorhanden ist und zweifelsfrei geklärt ist, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist (Besorgnisgrundsatz des Wasserhaushaltsgesetzes), wobei die im Auftrag des Bundes und des Landes NRW erstellten Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass diese Voraussetzungen z. Zt. nicht vorliegen;
* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.

* An hoch belasteten Strecken lässt sich durch den Einsatz von Zuflussregelungsanlagen steuern, wie viele Autos auf die Autobahn auffahren.
In Nordrhein-Westfalen sind 98 dieser Anlagen im Einsatz.
* Wie schnell je nach Verkehrslage am besten gefahren wird, um den Verkehr sicher und zügig fließen zu lassen, auch das wird für einige Strecken in der Verkehrszentrale entschieden.

"Die Pilotbehörden decken die ganze Bandbreite der Polizei im Land ab: Von großen Behörden mit dementsprechend großen Einsätzen, über eine mittlere Behörde, die mit Fußball- und Claneinsätzen stark belastet ist, bis hin zum personalstärksten Landkreis ist alles dabei.
Aktuell werden Taser in Nordrhein-Westfalen nur bei den Spezialeinheiten der Polizei NRW eingesetzt.
Das LZPD hat gemeinsam mit dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP) und unter Beteiligung von Polizeibehörden des Landes den Einsatz von Tasern zuvor in einem internen Versuch erprobt.

Wichtig ist, dass der Einsatz der Mittel zusätzlichen zeitlichen Freiraum für Forschung und Publikationen schafft, damit mehr Frauen neben den Herausforderungen des Klinikalltags und Sorgeverpflichtungen (Familie und Pflege) erfolgreich habilitieren.

Wie können wir mit dem klugen Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien zur Integration der erneuerbaren Energien in das Energieversorgungssystem beitragen?

Erfolgreich war bereits das Werben um die Unterstützung angehender Lehrerinnen und Lehrer: Über die 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung hatte Ministerin Gebauer darum geworben, dass möglichst viele Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter von der Möglichkeit Gebrauch machen, den Umfang ihres selbstständig erteilten Unterrichts von drei auf sechs Stunden in der Woche zu erhöhen.
Insgesamt 1.200 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter haben sich dazu entschieden, die Schulen, an denen sie eingesetzt sind, auf diese Weise zu unterstützen.
Mit ihrem Einsatz für die Kinder und Jugendlichen beweisen sie eindrucksvoll, dass sie auf dem Weg in den richtigen Beruf sind, und stehen ihren engagierten Kolleginnen und Kollegen in nichts nach.
Als Schul- und Bildungsministerin erfüllt mich der Einsatz unserer Schulgemeinden für die Menschen aus der Ukraine mit großer Dankbarkeit", so Ministerin Gebauer abschließend.

Polizistinnen und Polizisten haben damit die Möglichkeit, bis zu einem Jahr Arbeitszeit anzusparen, um diese anschließend für eine Reduzierung der Wochenarbeitszeit oder eine längere freie Phase einzusetzen.
Im Einsatz und bei den Ermittlungen werden von ihnen viel Flexibilität und Ausdauer verlangt.

Ebenso entschieden setzt sich Volker Beck für die jüdische Gemeinschaft in Deutschland ein.
Das zeigt auf ganz erschütternde Weise, dass der Einsatz für Menschenwürde, Freiheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt auch heute noch sehr viel Mut erfordert.

"Unsere Ballungsräume stellen die Einsatzkräfte gerade bei Blaulichtfahrten vor große Anforderungen.
Wir werden wir bei der Sicherheit keine Abstriche machen", betonte Jäger.

Doch der Einsatz hat sich gelohnt: Ab sofort können wir in Bonn gemeinsam und auf höchstem Niveau die Wetter- und Klimaforschung in Europa vorantreiben.

Pilotprojekt zum Einsatz von KI in Deutsch und Mathematik an weiterführenden Schulen
Derzeit werden unter Federführung von Nordrhein-Westfalen in der Kultusministerkonferenz Handlungsleitlinien für den Einsatz von KI im Unterricht erarbeitet.
25 Projektschulen werden in den kommenden drei Jahren konkrete Unterrichtseinheiten entwickeln und zeigen, wie KI sinnvoll im Unterricht eingesetzt werden kann, um die Basiskompetenzen zu stärken.

Trotz aller Widrigkeiten und oft ohne Anerkennung für ihre Leistung, haben sich viele von ihnen entschieden, zu bleiben.
Sie haben unser Land vielfältiger, offener und stärker gemacht.
Für ihren großen Einsatz für Nordrhein-Westfalen in all den Jahren gebührt ihnen unser größter Respekt und unser tiefempfundener Dank.

Ihnen danke ich ausdrücklich für Ihren Einsatz", lobte Jäger.

"Genau diese enge Verzahnung zwischen Praxis und Beschaffung ist erforderlich, damit die Kolleginnen und Kollegen im Einsatz das bekommen, was sie wirklich brauchen", sagte der Minister.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Erinnerung an die Shoah wachzuhalten und Antisemitismus entschieden zu bekämpfen, bleibt eine zentrale Verantwortung unseres Landes.
Mit HOLO-VOICES sichern wir die Erfahrungsberichte von Überlebenden des Holocaust dauerhaft für kommende Generationen und eröffnen insbesondere jungen Menschen durch den Einsatz modernster KI- und Hologramm-Technologie neue Zugänge zur Erinnerungskultur.
Dass sich auch Vertreterinnen und Vertreter von Yad Vashem hiervon im vergangenen Jahr ein Bild gemacht haben, unterstreicht die hohe internationale Anerkennung, die Nordrhein-Westfalen auf diesem Gebiet genießt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "In Nordrhein-Westfalen stellen wir uns Antisemitismus entschieden entgegen.
Der Einsatz innovativer digitaler Mittel und Künstlicher Intelligenz eröffnet hierbei neue Wege der Begegnung und kann insbesondere junge Menschen nachhaltig erreichen.
Erinnerungsorte sind unverzichtbar, um Geschichte greifbar zu machen und Verantwortung für Gegenwart und Zukunft zu vermitteln.

"Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.

Das ist eine besondere Herausforderung, die von den Lehrerinnen und Lehrern angenommen und mit großem Einsatz umgesetzt wird.

Die bloße Androhung des Einsatzes, teils verstärkt durch die Demonstration des Lichtbogens, habe in mehr als 80 Prozent der bisherigen Anwendungsfälle bereits zur Deeskalation geführt.

Wir stellen uns ihnen entschieden entgegen.
Ein Fokus dabei liegt auf dem Einsatz des Landes gegen Arbeitsausbeutung.

Auf Augenhöhe können sie authentisch aus ihrem Arbeitsalltag berichten, sowie darüber, was an ihrem Beruf Spaß macht und warum sie sich dafür entschieden haben.
Der Einsatz der Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter in den Schulen dauert im Regelfall zwischen 45 und 90 Minuten.

Der gemeinsame Einsatz des Landes mit dem Waldbesitz zeigt Wirkung: Das Wiederbewaldungsmonitoring der Landesforstverwaltung belegt, dass bereits bis Mitte 2024 auf 46 Prozent der Kalamitätsflächen junge Bäume wuchsen.

Durch den Einsatz von Breitbandkoordinatoren stehen den Kommunen, ihren Bürgern und Unternehmen hauptamtliche Ansprechpartner für den Netzausbau zur Verfügung.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat in Düsseldorf die entsprechenden Zuwendungsbescheide in Höhe von jeweils 150.000 Euro für den Einsatz von Breitbandkoordinatoren an die Städte Bochum, Bottrop, Gelsenkirchen, Mönchengladbach, Münster und Remscheid, sowie die Kreise Gütersloh, Lippe, Recklinghausen, Ennepe-Ruhr-Kreis, Rhein-Kreis Neuss und Rhein-Sieg-Kreis übergeben.
Die Stadt Essen hat sich entschieden, anstelle der Förderung der Breitbandkoordination die Förderung eines Next Generation Access (NGA) - Entwicklungskonzeptes zu beantragen.

Ich habe daher nach der Debatte im Schulausschuss entschieden, erneut eine Stichprobenuntersuchung durchzuführen, die sowohl einen Vergleich mit früheren Daten ermöglicht als auch mit vertretbarem Aufwand für Schule und Schulaufsicht umgesetzt werden kann.
Mit diesen Mitteln wird vor allem bei längerfristigen Erkrankungen der Einsatz von Vertretungslehrkräften ermöglicht.

Dazu zählen Fragen einer verlässlichen und zielgenauen Förderung der Betriebe, nach geeigneten Beratungsangeboten, dem Umgang mit Wirtschaftsdünger oder dem Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung oder der Kastration von Tieren.

Ziel des Einsatzes ist es, das Geschäftsmodell - Vermietung von Problemimmobilien zur gezielten Einreise ins deutsche Sozialsystem - zu bekämpfen und die im Hintergrund agierenden Personen aufzudecken.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung macht sich persönlich in Hagen ein Bild von der Situation vor Ort.
Die heutige landesweite Aktion ist ein klares Signal: Nordrhein-Westfalen geht mit allen verfügbaren Mitteln entschieden gegen Problemimmobilien und Ausbeutung vor.

Die Landesregierung hat über die Vereinbarung mit den Kommunalen Spitzenverbänden hinaus entschieden, die Familien in Nordrhein-Westfalen spürbar zu entlasten und ein weiteres Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen.
Die Einnahmeausfälle der Kommunen werden vom Land durch den Einsatz von Bundesmitteln vollumfänglich ausgeglichen und der bestehende Konnexitätsausgleich für das bereits beitragsfreie letzte Kindergartenjahr entsprechend erhöht.

Die in diesem Jahr mit einem Landes-Heimat-Preis ausgezeichneten Projekte stehen beispielhaft für das landesweit hohe Engagement, mit dem Ehrenamtliche unsere Heimat bewahren, weiterentwickeln und für andere erfahrbar machen.
Mich beeindruckt sehr, wie mit hoher Einsatzbereitschaft und Kreativität vielerorts auch in schwierigen Zeiten die Heimat lebendig gehalten wurde", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Außerdem hat sich die Jury entschieden, jeweils drei Projekte mit Sonderpreisen "Für 'Heimaten' in herausfordernder Zeit" sowie "Junge Heimat" auszuzeichnen, die mit je 2.000 Euro dotiert sind.

So wirkt sie entschieden der mangelnden Praxis im Jurastudium entgegen, unter anderem mit dem Projekt "Recht Aktiv" sowie dem "Kompetenzzentrum für Juristisches Lehren und Lernen".
Innerhalb ihres beruflichen Kontextes hat Dauner-Lieb in einem herausragenden Maße zusätzliche ehrenamtlichen Tätigkeiten übernommen, die immer wieder von großem Einsatz für Studierende geprägt sind.

Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren.

Alarmiert durch die zunehmend fremdenfeindlichen Töne und Taten in unserem Land, treten wir entschieden gegen Rassismus und Gewalt ein.
Die aktuellen Ereignisse zeigen: Wir sind gefordert, ein solch tolerantes Miteinander zu bewahren und uns weiterhin entschieden für unsere Willkommenskultur einzusetzen.

Auch beim Urhebervertragsrecht haben wir uns für eine ausgewogene und rasche Lösung eingesetzt.
Dafür hat sich Nordrhein-Westfalen seit langem eingesetzt", sagte Minister Lersch-Mense.

Wie kann zivilgesellschaftliches Engagement in Krisensituationen zielgerichtet eingesetzt werden?

Wir wollen uns dafür einsetzen, dass Minderheiten geschützt werden und die Würde jedes Einzelnen geachtet wird.
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die demokratische und freiheitliche Ordnung unseres Landes gestärkt wird.

Ministerpräsident Armin Laschet begrüßt die Entscheidung der UEFA: "In gutem Austausch mit dem DFB haben wir uns für diesen wichtigen internationalen Wettbewerb an Rhein und Ruhr eingesetzt.

Menschen, die laut sind und sich für ihre Werte einsetzen.
Genau das macht auch Ilkay Gündogan und genau das ist es, was unsere Gesellschaft so dringend braucht.

Mit seinem fachlichen Können und seiner Dialogbereitschaft wird er sich für die Belange von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei einsetzen".

Sie hat sich für faire Asylverfahren eingesetzt.
2016 hat sie sich dazu entschieden, diese Aufgabe niederzulegen - aus Überzeugung.

Und Sie nehmen an den Vereinstreffen teil, etwa wenn entschieden wird, wie und wo Geld konkret eingesetzt werden soll.
Und Sie engagieren sich nachhaltig für gute Zwecke, ohne viel Aufhebens darum zu machen.