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Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel erhält den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Wüst: Angela Merkel hat unser Land mit Beharrlichkeit, diplomatischem Geschick und entschlossenem Handeln in herausfordernden Zeiten sicher auf Kurs gehalten
26. April 2023
Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel erhält am 16. Mai 2023 die höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen, den Staatspreis.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vereinfacht den Zugang zu Berufserlaubnissen für ausländische Ärztinnen und Ärzte.
Ziel ist, vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zusätzliche Personalressourcen zu heben und so das Krankenhauspersonal zu entlasten.
"Die nach wie vor steigenden Infektionszahlen erfordern von uns entschlossenes Handeln - unbürokratisch, pragmatisch und schnell - um den außergewöhnlichen Belastungen der Krankenhäuser entgegenzuwirken", so Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Durch den erleichterten Zugang zur Berufserlaubnis für ausländische Mediziner verbessern wir die Personalaussituation in den Kliniken unseres Landes und stellen den geregelten Betrieb der Häuser sicher.
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Ohne eine bezahlbare und sichere Energieversorgung wird sich die soziale Spaltung in NRW weiter verschärfen.
Zudem müssen dringend neue Arbeitsplätze für alle Qualifikationsstufen geschaffen werden.
In Zeiten der Transformation und der Krisen braucht es vor allem eins: Entschlossenes Handeln.
Deshalb muss das industriepolitische Leitbild zeitnah konkretisiert und unterfüttert werden.
Grundlage müssen eine starke Sozialpartnerschaft und die Stärkung von Ausbildung, guter Arbeit und Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen sein.

Denn dieses Fleckchen Erde ist ihr Zuhause, ihre Heimat.
Ich bin stolz, dass so viele verschiedene Akteure zusammen vorangehen.
Auch unter der Bedingung des vorgezogenen Kohleausstiegs haben wir uns auf eine gute Grundlage für ein gemeinsames entschlossenes Handeln verständigt.
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Der Einladung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier zur Veranstaltung "Perspektiven Rheinisches Revier" und zur Vertragsunterzeichnung am Hugo Junkers Hangar in Mönchengladbach folgten neben Ministerpräsident Hendrik Wüst und der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unter anderem Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Oliver Krischer, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Ina Scharrenbach, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski sowie viele Industrie- und Handelskammern, Vertreterinnen und Vertreter

"Der Jugendroman erzählt vom mutigen Widerstand in den von den Nationalsozialisten besetzten Niederlanden und besticht durch einen erfrischenden Schreibstil.
Autorin Wilma Geldof thematisiert vielschichtig und psychologisch differenziert die ethischen Dimensionen des Widerstands gegen die Nazis.
Das entschlossene Handeln der jungen Frau, die im Kampf für die Freiheit ihr Leben riskiert und auch Zweifel empfindet, spendet Hoffnung.
Verena Kiefer schafft es durch ihre Übersetzung, die Geschichte der Freddie Oversteegen anschaulich zu vermitteln", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Romanheldin Freddie erlebt mit, wie Geheimdienst-Männer eine Jüdin und deren kleinen Sohn abholen, die in ihrem Haus untergetaucht waren.

Nun müssen auf allen politischen Ebenen den Plänen schnell Taten folgen.
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Anja Weber, Landesvorsitzende Deutscher Gewerkschaftsbund Nordrhein-Westfalen: "Wir brauchen jetzt entschlossenes Handeln.
Die Transformation muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden.
Das ist auch eine Frage der Prioritätensetzung.

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Innenminister Jäger: Festnahme eines radikalen Predigers zeigt entschlossenes Handeln der Sicherheitsbehörden
24. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Als Energie- und Industrieland erfordert der Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft gewaltige Anstrengungen.
Wir haben die Haushaltsmittel für den Klimaschutz im Vergleich zum Jahr 2017 verzehnfacht und stellen zusätzliche Mittel bereit - zum Beispiel im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Corona-Hilfspakete.
Fest steht: Unsere ehrgeizigen Ziele erfordern entschlossenes, wirksames und effizientes Handeln auf allen Ebenen.
Mit dem neuen Klimaschutzaudit stellen wir unsere Maßnahmen auf den Prüfstand und entwickeln sie gezielt weiter.
Der Bericht zeigt, dass Nordrhein-Westfalen bei Klimaschutz und Energiewende bereits viele wichtige Grundlagen schaffen konnte.

Nach der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit der Bundesregierung hat Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer die konkrete Umsetzung für den Schulbereich in Nordrhein-Westfalen erläutert.
Schule und Bildung
Nach der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit der Bundesregierung hat Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer die konkrete Umsetzung für den Schulbereich in Nordrhein-Westfalen erläutert: "Angesichts der kritischen Infektionslage in ganz Deutschland braucht es weiterhin entschlossenes Handeln in allen Lebensbereichen, um die Pandemie in diesem Winter zurückzudrängen.
Auch unsere Schulen müssen dazu einen weiteren Beitrag leisten.
Wir werden daher die Präsenzpflicht an allen Schulen bis Ende Januar aussetzen und für alle Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht anbieten.

Manchen war er zu schnell und zu ungeduldig.
Aber mit Mut, Dynamik und Haltung führte Ministerpräsident Wolfgang Clement Nordrhein-Westfalen ins 21. Jahrhundert.
Unser Land und unser Gemeinwesen profitieren noch heute von seinem entschlossenen Handeln und seinen Entscheidungen.
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Der gebürtige Bochumer Wolfgang Clement war als Jurist und Journalist tätig, ehe er die Politik Nordrhein-Westfalens und Deutschlands mitgestaltete.

Rettungsdienste und Feuerwehr trafen erst nach der Evakuierung des Gebäudes ein.
Sie haben dennoch nicht gezögert und sich in höchste Lebensgefahr begeben, um die Bewohner des Hauses zu retten.
Nur durch Ihr schnelles und entschlossenes Handeln war das möglich.
Wir alle sind beeindruckt von ihrem heldenhaften Einsatz - so viel Mut verdient unsere höchste Anerkennung.
Deshalb verleihe ich Ihnen heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Auch wenn es für die geschlossenen Betriebe großzügige Entschädigungsregelungen geben wird, sind unsere Maßnahmen gravierend - das ist uns bewusst.
Sie treffen viele Betriebe, die in den letzten Monaten hart gearbeitet haben, um ihre Kunden und Gäste vor dem Virus zu schützen.
Wir sind aber überzeugt, dass der Schaden für Gastronomie, Kultur, Sport und Freizeitbranche um ein Vielfaches schlimmer ausfallen wird, wenn es uns jetzt nicht gelingt, die Ausbreitung des Virus durch einen Akt entschlossenen Handelns einzudämmen.
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Die neue Coronaschutzverordung bleibt bis zum 30. November in Kraft und kann hier heruntergeladen werden.

Gemeinsam mit den Regionen und Kommunen bauen wir unsere Energieversorgung um und legen die Grundlage für ein starkes und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.
"
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir haben durch entschlossenes Handeln in den vergangenen Monaten die Lage auf den Energiemärkten beherrschbar gemacht.
Mit gleicher Entschlossenheit wollen wir jetzt an diese Dynamik anknüpfen und gemeinsam die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren weiter beschleunigen.
Unsere Ziele in Nordrhein-Westfalen haben wir ganz bewusst ambitioniert formuliert.

Die Vereinigung finanziert sich durch Spenden und Mitgliedsbeiträge, seit 2017 auch durch die Erträge von Gewerbebetrieben, die teilweise vollständig an die Vereinigung abgeführt werden.
Neben der in Düsseldorf ansässigen Vereinsführung sind in mehreren Bundeländern Teams aktiv, die im Namen von "Ansaar International e.V." Spenden sammeln und Werbeaktionen durchführen.
"Ich danke dem Bundesinnenminister Horst Seehofer für sein entschlossenes Handeln und die gute Zusammenarbeit in diesem Verfahren.
So sollte Ermittlungsarbeit zwischen Behörden funktionieren: einfach, schnell und effektiv", so Reul.
Da es sich um eine länderübergreifende Maßnahme handelt, hat der Bundesinnenminister das Ermittlungsverfahren gegen die Hamas-Unterstützer eingeleitet.

Man befürchtet das Schlimmste für den Bewohner.
Doch es stellt sich heraus, dass er sich durch einen Sprung aus dem 2. Stock hat retten können und auf dem Weg ins Krankenhaus ist.
Durch das überlegte und entschlossene Handeln Michael Kleins haben alle Bewohner des Hauses eine lebensgefährliche Situation überlebt.
Für sein schnelles und umsichtiges Eingreifen verleihe ich Michael Klein die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Senad Bajraj aus Stadtlohn

Wir teilen eine gemeinsame Grenzregion und sind dadurch von Nachbarn zu Freunden geworden.
Die weltweit angespannte politische Lage stellt unsere beiden Länder vor große Herausforderungen.
Sei es der klimaneutrale Umbau unserer Wirtschaft oder die aktuelle Sicherheitslage: viele Bereiche erfordern unser entschlossenes Handeln.
Ich begrüße Botschafterin Somsen herzlich in Nordrhein-Westfalen und bin überzeugt, gemeinsam mit ihr die gute Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern weiter vorantreiben zu können.
" 1 / 6 Antrittsbesuch der niederländischen Botschafterin: Ministerpräsident Wüst empfängt Hester Somsen in der Staatskanzlei

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen und die Benelux-Staaten verbindet nicht nur die direkte Nachbarschaft - sondern auch eine tiefe Freundschaft und bewährte Partnerschaft.
Die weltweit angespannte politische Lage stellt unsere Länder vor große Herausforderungen.
Sei es Migration, Innere Sicherheit oder Standortpolitik: viele Bereiche erfordern unser gemeinsames entschlossenes Handeln.
Wir können im globalen Wettbewerb und im Wettlauf der Großmächte nur mithalten, wenn wir in Europa zusammenarbeiten und Hand in Hand agieren.
In Zeiten des Umbruchs und der Ungewissheit ist die enge Zusammenarbeit unserer vier Länder unentbehrlich.

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Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Verteidigungsfähigkeit ist der Grundpfeiler für ein wehrhaftes Europa.
Um diese zu wahren und zu stärken, braucht es jetzt mehr denn je ein entschlossenes Handeln aller Partner.
Estland ist weltweit Vorreiter für Digitalisierung und drittstärkstes Land im Bereich Cybersicherheit.
Auch wir in Nordrhein-Westfalen gehen bei der Sicherheit und Bekämpfung von Kriminalität im digitalen Raum entschieden voran.

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Ministerpräsident Wüst und Premierminister De Wever bekräftigen Zusammenarbeit von Belgien und Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Wüst: Die weltweit angespannte politische Lage stellt unsere Länder vor große Herausforderungen und erfordert in vielen Bereichen unser gemeinsames, entschlossenes Handeln
10. April 2025 Ministerpräsident Wüst und Premierminister De Wever bekräftigen Zusammenarbeit von Belgien und Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Josua Dunst
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich erstmals mit dem neuen belgischen Premierminister Bart de Wever ausgetauscht, um die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Belgien und Nordrhein-Westfalen zu bekräftigen.

Die WohneNRW-Tage machen hierbei deutlich: Mit Hilfe der öffentlichen Wohnraumförderung entstehen engagierte Projekte, die mit alten Klischees und Vorurteilen aufräumen und als Blaupause landesweit Beachtung finden.
Öffentlicher Wohnungsbau ist modern, nachhaltig und innovativ", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Alexander Rychter, Verbandsdirektor des Verbands der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e.V.: "Die Wohne-NRW-Tage 2025 zeigen: Bezahlbare Wohnungen entstehen nicht durch Absichtserklärungen - sie sind das Ergebnis eines verlässlichen Wohnraumförderprogramms und entschlossenem Handeln.
Nordrhein-Westfalen zeigt, wie es geht: Im Jahr 2024 haben die Wohnungsunternehmen und -genossenschaften im VdW Rheinland Westfalen rund 621 Millionen Euro an Fördermitteln für die Mietwohnraumförderung abgerufen.
Das sind 32,8 Prozent aller abgerufenen Fördermittel.

Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstäube werden an allen Messstellen im Land eingehalten und auch die Treibhausgasemissionen sind zuletzt deutlich gesunken.
Beim Artenschutz zeigen sich Erfolge durch die Rückkehr einst ausgestorbener Arten wie dem Seeadler, dem Lachs oder Fischotter, die sich durch gezielte Schutzprogramme, verbesserte Lebensräume und das Engagement vieler Ehrenamtlicher wieder ansiedeln.
Diese positiven Trends zeigen, dass entschlossenes Handeln wirkt.
Doch der neue Umweltzustandsbericht für den Zeitraum 2020 bis 2024 macht auch deutlich: In anderen Bereichen stellen globale Entwicklungen die Länder vor zunehmende Herausforderungen.
Die biologische Vielfalt nimmt weiter ab, der Flächenverbrauch ist nach wie vor hoch und Ewigkeitschemikalien belasten die Gewässer und Böden.

Zudem wird an eine Person eine Öffentliche Belobigung ausgesprochen.
Die Auszeichnung findet am Abend im Rahmen einer Feierstunde im Schloss Horst in Gelsenkirchen statt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Das entschlossene Handeln Einzelner kann Leben retten - das haben die 15 Menschen eindrucksvoll gezeigt, die mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen geehrt werden.
Durch ihren mutigen Einsatz retteten sie Mitmenschen aus lebensgefährlichen Situationen, in denen diese hilflos waren.
Sie haben das getan, was nicht selbstverständlich ist: Verantwortung übernommen und in einem entscheidenden Moment Mut bewiesen.

Darüber hinaus braucht es auch im Sozial- und Bildungswesen verlässliche Strukturen, die Teilhabe und individuelle Förderung ermöglichen.
Zum Internationalen ME/CFS-Tag ruft Claudia Middendorf nochmal dazu auf, die Erkrankung stärker in den gesundheitspolitischen Fokus zu rücken und die Lebensrealität der Betroffenen konsequent mitzudenken.
"ME/CFS ist nicht nur eine medizinische Herausforderung, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die entschlossenes politisches Handeln erfordert.
Wir dürfen nicht länger warten - Betroffene brauchen jetzt konkrete Verbesserungen.
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Zudem wurden an sechs Personen Öffentliche Belobigungen ausgesprochen.
Die Auszeichnung fand am Abend im Rahmen einer Feierstunde im Maxhaus in Düsseldorf statt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Das entschlossene Handeln Einzelner kann Leben retten.
Genau das haben die Menschen, die mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet werden, eindrucksvoll bewiesen.
Mit ihrem mutigen und selbstlosen Einsatz haben sie Mitmenschen aus lebensgefährlichen Situationen gerettet.

Unser Land braucht Handeln.
Wir brauchen ein entschlossenes Vorgehen bei den großen Fragen dieser Zeit, einen Schulterschluss der Demokraten, eine Allianz der Mitte.

Es gibt nicht viele Menschen, die so entschlossen handeln, wie es Inge Reinholdt seit Jahren tut.
Ihnen, liebe Inge Reinholdt, wünsche ich weiterhin viel Kraft und Energie für Ihr vorbildliches Handeln, das heute zu Recht gewürdigt wird.

Ich danke daher allen Beteiligten für ein Handeln mit Augenmaß.
Der Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein, Andreas Müller: "Die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest erfordert ein koordiniertes und entschlossenes Vorgehen aller zuständigen Stellen.

Meine Hochachtung vor Ihrer entschlossenen Tat, die mit der Rettungsmedaille belohnt wird.
Dank Ihres Handelns war die Feuerwehr zur Stelle und konnte die Frau und auch Benjamin Korth sofort ins Krankenhaus bringen.

Unser entschlossenes Handeln bei innerer und äußerer Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau kann nur dann erfolgreich sein, wenn wir gemeinsam als europäische Partner vorgehen.

Dem müssen wir uns entschlossen entgegenstellen: Antisemitismus, Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Deutschland und in Frankreich keinen Platz!
'Nie wieder' muss in jedem unserer Köpfe tief verankert sein, 'nie wieder' muss unser aller Handeln und Entscheiden prägen, 'nie wieder' muss Teil der Staatsräson sein.

Dem müssen wir uns entschlossen entgegenstellen: Antisemitismus, Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Deutschland keinen Platz - nie wieder!
'Nie wieder' muss in jedem unserer Köpfe tief verankert sein, 'nie wieder' muss unser aller Handeln und Entscheiden prägen, 'nie wieder' muss Teil der Staatsräson sein.

Für sein selbstloses Handeln verleihe ich Nico Brown die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.

Trotzdem erwarten wir von allen Schulträgern ein entschlossenes Handeln und Investieren.

Sie sind keine Leistung eines Einzelnen, sondern Ergebnis entschlossenen und zügigen Verwaltungshandelns.

R. begrüßt daher die schnelle und entschlossene Reaktion der Landesregierung, durch die Zusatzvereinbarung zum Staatsvertrag vom 7. Dezember 2023 zusätzliche Mittel für Sicherheitsdienste zur Verfügung zu stellen.
R.: "Die Erhöhung des Zuschusses für Sicherheitskosten zeigt das verantwortungsbewusste Handeln des Landes NRW angesichts der gestiegenen Anforderungen und der aktuellen Situation.

Mit den wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs und der Energiekrise für Nordrhein-Westfalen, die auch in den Prognosen renommierter Wirtschaftsforschungs-Institute nunmehr zum Ausdruck kommen, hat sich eine neue Situation ergeben, die ein schnelles Handeln der Landesregierung erfordert.
"Mit der Errichtung des Sondervermögens "Krisenbewältigung" reagiert die Landesregierung besonnen und entschlossen auf die zugespitzte Situation.

Das verlangt rasches Handeln, eine spezifische Koordination und besondere politische Führung.

Bei einem Herzstillstand zählt jede Sekunde, darum darf Unsicherheit dem Handeln nicht im Wege stehen.
Die Europaschule Erkelenz und das Gymnasium Petrinum Recklinghausen sind zwei von rund 100 Schulen, die sich mit Projektstart zur Teilnahme in diesem Schuljahr entschlossen beziehungsweise ihr Interesse an einer Beteiligung geäußert haben.

Im Kampf gegen gefährliche Extremisten zeigen sich die SPD-Innenminister und -senatoren der Länder entschlossen: "Für unsere Sicherheitsbehörden gilt weiterhin das Gebot höchster Wachsamkeit", er-klärten Hamburgs Innensenator Michael Neumann und NRW-Innenminister Ralf Jäger in Hamburg.
Im Kampf gegen gefährliche Extremisten zeigen sich die SPD-Innenminister und -senatoren der Länder entschlossen: "Für unsere Sicherheitsbehörden gilt weiterhin das Gebot höchster Wachsamkeit", er-klärten Hamburgs Innensenator Michael Neumann und NRW-Innenminister Ralf Jäger in Hamburg.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Außenminister Hans-Dietrich Genscher für kommenden Sonntag (17. April) Trauerbeflaggung angeordnet.
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Außenminister Hans-Dietrich Genscher für kommenden Sonntag (17. April) Trauerbeflaggung angeordnet.
Er gilt als historische Schlüsselfigur, weil er sich Zeit seines Lebens entschlossen und mit großem diplomatischem Geschick für die Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas sowie des Kalten Krieges einsetzte.

Kurzentschlossene haben die Möglichkeit, noch bis Freitag, den 24. Mai 2019, 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt ihrer Kommune zu beantragen.

Nachdem der Bank vor kurzem die Einsichtnahme in die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft gewährt wurde, arbeitet die Bank nunmehr die hierbei gefundenen Hinweise weiter auf.

Kurzentschlossene können grundsätzlich nur noch bis Freitag (11. September 2020), 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt beantragen.