Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Damit die Energiewende gelingt, braucht das Industrieland Nordrhein-Westfalen eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung.
Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen, war Thema des 3. Energiegipfels in Düsseldorf mit Vertreterinnen und Vertretern von Industrie, Energiewirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Politik.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für einen klimaverträglichen Umbau des Energiesystems brauchen wir eine ganzheitliche Strategie, die von allen Akteuren getragen wird.
Dafür hat die Landesregierung die Energieversorgungsstrategie auf den Weg gebracht.

Das teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf mit.
"Für Kommunen sind Steuern eine wichtige Einnahmequelle und zugleich ein Bestandteil ihrer Selbstverwaltung.
Aber bei einer örtlichen Aufwandsteuer müssen die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Das war bei der Mobilfunkantennensteuer nicht der Fall", betonte Jäger.
Der Rat der Stadt Remscheid hatte im Februar dieses Jahres eine Steuer auf Mobilfunkantennen beschlossen.

Für mehr Qualität in der Inklusion an Schulen hat die Landesregierung zum laufenden Schuljahr einige Neuregelungen getroffen: Das Land setzt erstmals verbindliche Qualitätsstandards.
Dazu gehören ein pädagogisches Konzept, pädagogische Kontinuität durch Lehrkräfte für sonderpädagogische Förderung und eine systematische Fortbildung.
Zudem müssen an den Schulen die baulichen und räumlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Um die Schulen des Gemeinsamen Lernens auch personell für die Herausforderungen der Inklusion auszustatten, stellt das Land bis zum Jahr 2025 rund 6.000 zusätzliche Stellen an weiterführenden Schulen bereit.
Zusammen mit den sozialpädagogischen Fachkräften in der Schuleingangsphase der Grundschule, die auch als Unterstützung für die Inklusion dienen können, investiert das Land damit insgesamt rund 1,9 Milliarden Euro zusätzlich.

Erstmals setzt das Land verbindliche Qualitätsstandards.
Dazu gehören ein pädagogisches Konzept, pädagogische Kontinuität durch Lehrkräfte für sonderpädagogische Förderung und eine systematische Fortbildung.
Zudem müssen auch die räumlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Die Schulen des Gemeinsamen Lernens werden aufwachsend ab Klasse 5 deutlich besser ausgestattet.
Für eine Klasse mit 25 Schülerinnen und Schülern, davon drei mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, erhält eine Schule zusätzlich zum regulären Grundbedarf eine weitere halbe Stelle.

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Die Auflagen, die Griechenland im Rahmen des Sparpakets erfüllen muss, sind enorm.
Von Anfang an war klar, dass Griechenland ohne zusätzliche Hilfen nicht auskommen würde.
Ich bin froh, dass nunmehr die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Das Paket ist ein Akt der Solidarität.
Aber wir haben auch selbst ein Interesse daran, dass Griechenland in der Eurozone verbleibt.

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Die Auflagen, die Griechenland im Rahmen des Sparpakets erfüllen muss, sind enorm.
Von Anfang an war klar, dass Griechenland ohne zusätzliche Hilfen nicht auskommen würde.
Ich bin froh, dass nunmehr die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Das Paket ist ein Akt der Solidarität.
Aber wir haben auch selbst ein Interesse daran, dass Griechenland in der Eurozone verbleibt.

* 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
* 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (Landesmittel)
Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:
* Das Unternehmen muss vor der Krise wirtschaftlich gesund gewesen sein.
In Folge der Corona-Krise

"Für Kommunen sind Steuern eine wichtige Einnahmequelle.
Sie nehmen damit ordnungspolitisch Einfluss auf die Entwicklung der Stadt, was Bestandteil ihrer Selbstverwaltung ist", sagte Jäger. "
Bei einer örtlichen Aufwandsteuer müssen die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Nachdem Hagen nachgebessert hat, ist das bei der Wettbürosteuer der Fall.
"

Sein Ministerium hat die Richtlinie federführend ausgearbeitet.
Betroffene können einen entsprechenden Antrag bei ihrer zuständigen Gemeinde stellen.
Damit die Einmalzahlung gewährt wird, müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein:
Der Landtag muss das Naturereignis förmlich als eine Naturkatastrophe anerkannt haben.
Darüber hinaus muss die Antragstellerin oder der Antragsteller erklären, dass es sich um den Hauptwohnsitz handelt, ein Schaden in Höhe von mindestens 5.000 Euro entstanden ist oder sie oder er den Hausstand verloren hat.

Für eine staatliche Finanzierung müssen alle förderrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein - nicht nur bei Projekten dieser Größenordnung.
Antrag erfüllt nicht die Fördervoraussetzungen
Der Antrag auf institutionelle Förderung der CARE gGmbH erfüllt nicht die rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Finanzierung aus Landesmitteln.

Voraussetzung für die Bewerbung ist das Abitur oder eine gleichwertige Qualifikation.
Wer alle persönlichen und formalen Bewerbungsvoraussetzungen erfüllt, durchläuft ein mehrtägiges Auswahlverfahren.

Voraussetzung für eine dauerhafte Mitgliedschaft in der Leibniz-Gemeinschaft ist jedoch die rechtliche Selbständigkeit der Einrichtung.
Mit der Überführung in eine Stiftung ist diese Voraussetzung erfüllt.

Die Schulaufsicht kann mit Zustimmung des Schulträgers nach Paragraph 20 Absatz 5 Schulgesetz an weiterführenden Schulen künftig nur dann Gemeinsames Lernen einrichten, wenn die folgenden konzeptionellen, inhaltlichen und personellen Qualitätsstandards erfüllt sind: 1.
Und auch die räumlichen Voraussetzungen müssen gegeben sein.

Voraussetzung für eine dauerhafte Mitgliedschaft in der Leibniz-Gemeinschaft ist jedoch die rechtliche Selbständigkeit der Einrichtung.
Mit der Überführung in eine Stiftung des öffentlichen Rechts wäre diese Voraussetzung erfüllt.

Im Fokus standen dabei die Fragen, ob beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen LOGINEO NRW die heutigen und zukünftigen Ansprüche derjenigen erfüllt, die am Schulleben in einer digitalisierten Welt beteiligt sind.
Das Fraunhofer-Team hat festgestellt, dass unseren Schulen mit LOGINEO NRW ein stabiles Angebot zur Verfügung steht, das zurzeit und in den nächsten Jahren alle wesentlichen Funktionen für das Lernen, die Kommunikation und die Organisation von Schule erfüllt.
Zugleich hat der Zukunfts-Check deutlich gemacht, dass es einiger wesentlicher Weiterentwicklungen bedarf, um LOGINEO NRW besser zu machen, damit es auch die zukünftigen Anforderungen seiner Nutzerinnen und Nutzer erfüllt.

Voraussetzung für eine dauerhafte Mitgliedschaft in der Leibniz-Gemeinschaft ist jedoch die rechtliche Selbständigkeit der Einrichtung.
Mit der Überführung in eine Stiftung ist diese Voraussetzung erfüllt.

"Wir schaffen hier perfekte Voraussetzungen für die Arbeit unserer Landesreiterstaffel."
Bochum erfüllt all diese Voraussetzungen.

Für alle Bewerberinnen und Bewerber gilt: Voraussetzungen sind Abitur, die Fachhochschulreife, ein Meisterbrief im Handwerk oder eine abgeschlossene mindestens zweijährige Berufsausbildung mit anschließender beruflicher Tätigkeit von wenigstens drei Jahren.
Wer die persönlichen und formalen Voraussetzungen erfüllt, durchläuft ein mehrtägiges Auswahlverfahren und nimmt nach erfolgreichem Abschluss am 1. September 2017 das Bachelorstudium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung auf.

Im Gegenteil: Wir müssen uns um Bewerberinnen und Bewerber bemühen und ihnen den Weg in die so wichtigen Pflege- und Gesundheitsberufe so einfach wie möglich machen.
Voraussetzung für den Zugang zur generalistischen Pflegeausbildung ist der Nachweis einer zehnjährigen Schulbildung.

Dieses pädagogische Konzept ermöglicht Schülerinnen und Schülern eine stärkere Individualisierung ihrer Schullaufbahn, unter anderem durch die Wahl zwischen einer Verkürzung oder Verlängerung der regulären neunjährigen Gesamtschulzeit, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
Dieses pädagogische Konzept ermöglicht Schülerinnen und Schülern eine stärkere Individualisierung ihrer Schullaufbahn, unter anderem durch die Wahl zwischen einer Verkürzung oder Verlängerung der regulären neunjährigen Gesamtschulzeit, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Soweit die bautechnischen Voraussetzungen erfüllt sind, wird es in dem ehemals zum Mannesmann-Konzern gehörenden Behrensbau am Rheinknie seinen Sitz haben, in dem jetzt auch das Kuratorium zur konstituierenden Sitzung zusammenkam.

Er betonte auch, dass zur Attraktivitätssteigerung des Optikerberufs eine gute Ausbildung und Weiterbildungsmöglichkeiten zwingende Vorraussetzungen seien.

Städte und Gemeinden waren aufgerufen, in ihren Projekten Alternativen zur motorisierten Individualmobilität, also vor allem zur Nutzung des eigenen Autos, zu entwickeln und Voraussetzungen dafür zu schaffen, den Flächenbedarf des Verkehrs zu reduzieren.

Wenn die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann sofort danach die Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Probe ermöglicht werden.
Ministerin Gebauer: "Ich freue mich, dass wir dieses attraktive Angebot machen können, es schafft eine Win-win-Situation für die Lehrkräfte und die Schulen."

Das Ziel des Wettbewerbs: Städte und Gemeinden sollen in ihren Projekten Alternativen zur motorisierten Individualmobilität, also vor allem zur Nutzung des eigenen Autos, entwickeln und Voraussetzungen dafür schaffen, den Flächenbedarf des Verkehrs zu reduzieren.

Die Beantragung von Fördermitteln ist aus Sicht der befragten Startups allerdings oftmals zeitaufwändig und die Voraussetzungen sind teilweise schwer zu erfüllen.

Wer alle persönlichen und formalen Bewerbungsvoraussetzungen erfüllt, durchläuft ein mehrtägiges Auswahlverfahren.

Durch das Ja zur Straßenanbindung ist eine wichtige infrastrukturelle Voraussetzung erfüllt, um dort einen Gewerbepark zu errichten.

"Mit dem Umbau erfüllt der Bahnhof Rheda-Wiedenbrück die Voraussetzungen für den Halt des künftigen Rhein-Ruhr-Express (RRX) und hat damit Anschluss an die Zukunft des NRW-Regionalverkehrs", sagte Dr. Ulrich Conradi, Verbandsvorsteher des Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).
"Mit der Modernisierung des Bahnhofs Rheda-Wiedenbrück haben wir eine wichtige Station in der Region fit für die Zukunft gemacht", so Martin Nowosad, Bahnhofsmanager für den Bereich Ostwestfalen-Lippe.

Damit werden die Vorgaben des Bundes im Landesrecht verankert und die Voraussetzungen für einen ambitionierten, akzeptanzgesicherten und verlässlichen weiteren Ausbau geschaffen.
Damit werden die Vorgaben des Bundes im Landesrecht verankert und die Voraussetzungen für einen ambitionierten, akzeptanzgesicherten und verlässlichen weiteren Ausbau geschaffen.

Jeder Verein, der fristgerecht seinen Antrag einreicht und die Fördervoraussetzungen erfüllt, partizipiert an der Förderung.

Prof. Dr. Johannes Wessels, Rektor der Universität Münster und Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Universitäten in Nordrhein-Westfalen: "Es erfüllt mich mit Dankbarkeit und auch einem gewissen Stolz, dass die nordrhein-westfälischen Universitäten in der aktuellen Förderrunde derart erfolgreich abschneiden.
Jetzt hoffen wir, dass demnächst noch sechs weitere Cluster hinzukommen - die Voraussetzungen hierfür sind geschaffen.

Sofern bei kreisangehörigen Kommunen eine Ausländerbehörde, ein Jugendamt und ein Integrationsrat oder Integrationsausschuss vorhanden sind, kann jede Kommune, die diese Voraussetzungen erfüllt, eine weitere Koordinierungsstelle beantragen.

Unser traditionsreicher Energiestandort Weisweiler erfüllt alle Voraussetzungen, um dieses innovative Vorhaben umzusetzen.

Der Erlass präzisiert unter anderem, unter welchen Voraussetzungen die Integrationsleistungen von Geduldeten für eine Aufenthaltserlaubnis anerkannt werden können und unter welchen Voraussetzungen von der Sicherung des Lebensunterhalts und den erforderlichen Sprachkenntnissen abgesehen werden kann.

Ein starker Verbraucherschutz braucht eine effektive Lebensmittelkontrolle und wir haben in NRW dafür die Voraussetzungen in den letzten Jahren geschaffen", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Ihnen allen wünsche ich einen guten und erfüllten Start ins Schulleben.
Meine Landesregierung schafft die Voraussetzungen dafür, dass das Schulleben erfahrungsreich und spannend bleibt.

Auch kommt es vor, dass die staatlichen Leistungen des Opferentschädigungsgesetzes nicht gewährt werden können, weil es noch immer relativ enge rechtliche Voraussetzungen gibt und diese nicht erfüllt sind.

Unter den genannten Voraussetzungen wird auch der Betrieb im Offenen Ganztag und in der Übermittagsbetreuung wiederaufgenommen.

Diese Voraussetzung erfüllt das Nordrhein-Westfalen-Konsortium perfekt, es stellt wettbewerbsneutrale, wirtschaftsnahe Forschung sicher.

Laut IQB-Studie vom letzten Herbst erfüllt rund ein Viertel der Schülerinnen und Schüler in den Grundschulen Nordrhein-Westfalens die Mindestvoraussetzungen im Lesen, Schreiben, Rechnen, Zuhören und in der emotional-sozialen Entwicklung nicht.

Aus Sicht des Arbeitsministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für Ausnahmen vom Sonntagsarbeitsverbot jedoch nicht erfüllt - weder für die Post- und Paketzustellung noch für die Kommissionierung und Verpackung im Online-Handel.

So kann in einem ersten Schritt von den Interessierten selbst bereits vor Antragstellung ermittelt werden, welche Anforderungen für eine Einbürgerung erfüllt werden oder nicht.
Auf Basis der Ergebnisse des Digitallabors wird das Ministerium gemeinsam mit interessierten Kommunen die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die praktische Umsetzung in Nordrhein-Westfalen schaffen.

"Nach Abwägung aller Fakten war klar, dass nur der Spartentarifvertrag Nahverkehr die Voraussetzungen erfüllt, um als repräsentativ erklärt zu werden", sagte der Minister.

Für eine Erlaubnis müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, wie etwa die Vorlage eines Betriebskonzepts, eines polizeilichen Führungszeugnisses als Nachweis der Zuverlässigkeit von Betreiberinnen und Betreibern, ein geeigneter Standort und die Erfüllung von Sicherheitsauflagen.

Demnach sei eine rechtssichere Beendigung des Betriebs derzeit nicht möglich, da die Tatbestandsvoraussetzungen für einen Pflichtwiderruf oder einen Ermessenswiderruf nicht erfüllt seien.

Wer erfolgreich abschließt und die beamtenrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, kann anschließend direkt in den Bachelorstudiengang Polizeivollzugsdienst wechseln.

Nach der jüngsten IQB-Studie erfüllt rund ein Viertel der Schülerinnen und Schüler in den Grundschulen Nordrhein-Westfalens die Mindestvoraussetzungen im Lesen, Schreiben, Rechnen, Zuhören und in der emotional-sozialen Entwicklung nicht.

Es soll einen "integrierten" Bachelor geben: Laut Gesetzentwurf, der jetzt vom Kabinett verabschiedet wurde, erwirbt jede Studentin und jeder Student von Gesetzes wegen den Bachelor, wenn alle Voraussetzungen für die Anmeldung zur staatlichen Pflichtfachprüfung erfüllt sind und der universitäre Teil des ersten Staatsexamensbestanden ist.
Das macht den rechtswissenschaftlichen Studiengang für eine Vielzahl potenzieller Studienanfängerinnen und Studienfänger attraktiver und kann damit einen Beitrag zur Abfederung des Fachkräftemangels leisten.

"Nordrhein-Westfalen erfüllt in der Forschung wie in der Ausbildung alle Voraussetzungen, um Künstliche Intelligenz auf höchstem Niveau weiterzuentwickeln und in Anwendung zu bringen.
"Das vorhandene exzellente Wissen muss unseren Unternehmen noch schneller zugänglich gemacht werden.

Damit sind alle gesetzlichen Voraussetzungen für die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium (G9) erfüllt.