Übrigens: Die Autobahn GmbH will mit dem Start ab 2021 alle Informationen rund um das bundesweite Autobahnnetz in einer neuen App verfügbar machen.
Grundlage ist die nordrhein-westfälische Smartphone-App "Verkehr.
NRW", die bereits heute alle dazu erforderlichen Daten bündelt.

In vielen Wohnorten haben die Belastungen durch den Bahnlärm ein nicht mehr akzeptables Ausmaß erreicht, das die Gesundheit der Anwohner ernsthaft gefährdet.
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Die Verkehrs- und Umweltminister aus Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz regen eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe an: Die Länderministerien verfügten über die erforderlichen Daten, die den Schienenlärm beispielsweise an den hochbelasteten Güterverkehrsstrecken des Mittelrheintals und die daraus resultierenden erheblichen Gesundheitsgefährdungen dokumentierten.
Die Minister unterstreichen ihr gemeinsames Interesse am Schienengüterverkehr und laden ihren Kollegen aus dem Bund zu einem Ortstermin an einer der hochbelasteten Strecken beispielsweise im UNESCO-Welterbe Mittelrheintal ein.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211 / 3843-1013 wilhelm.deitermann@mkulnv.nrw.de, Telefon: 0211 / 4566-719

* Die Einrichtung ist verpflichtet, den Besucherinnen und Besuchern einen Coronaschnelltest oder Selbsttest anzubieten und darüber einen Nachweis ausstellen.
Der Nachweis kann dann übrigens auch an anderen Orten wie zum Beispiel in der Gastronomie genutzt werden.
Besucherinnen und Besucher haben die erforderlichen Daten zur Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit zu hinterlassen.
* Beim Betreten der Einrichtung erfolgt ein Kurzscreening auf typische Symptome einer Infektion seitens der Pflegeeinrichtung.
* Besucherinnen und Besucher haben grundsätzlich zu allen anderen Personen innerhalb der Einrichtung einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Daher haben die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im März 2022 die Studie beim TÜV Nord beauftragt, auf deren Grundlage die Frage der Notwendigkeit eines solchen Bereitstellungslagers betrachtet werden kann.
Der Studienauftrag war, anhand wissenschaftlicher Kriterien die Anlieferung der radioaktiven Abfälle an das Endlager Konrad mit und ohne Bereitstellungslager zu bilanzieren.
Die Studie hat dafür erstmals die erforderlichen Daten für eine Bilanzierung der Zielgrößen Transportstrecken, Strahlenbelastung und Zeitaufwand zusammengetragen.
Basierend auf dieser Datengrundlage und abgeleiteten Rahmenbedingungen wurde ein modellgestütztes Instrumentarium entwickelt, mit dessen Hilfe die Zielgrößen bilanziert wurden.
Die Studie zum Download finden Sie hier.

Eine spätere Übertragung dieses Ansatzes auf andere Stadtteile ist ausdrücklich vorgesehen", betont Arndt Winterer, Direktor des Landeszentrums Gesundheit NRW.
Das Landeszentrum Gesundheit NRW fördert im Stadtteil Wanne-Süd das Projekt "Herne als first mover für mehr Lebensqualität" für drei Jahre mit 200.000 Euro.
Innerhalb der nächsten drei Jahre werden für den Stadtteil erforderliche Daten ausgewertet, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Ziele formuliert, gesundheitsförderliche Maßnahmen definiert und erste Ergebnisse evaluiert.
Mit diesem ganzheitlichen Ansatz sollen in Zukunft Projekte entwickelt, in einem Programm gebündelt und damit "Projektitis" vermieden werden.
"Es ist eine große Freude für Wanne-Süd und somit für die ganze Stadt.

Die Autobahngesellschaft will mit dem Start der neuen Gesellschaft ab 2021 alle Informationen rund um das bundesweite Autobahnnetz in einer App verfügbar machen.
Grundlage für die neue App soll die nordrhein-westfälische Smartphone-App "Verkehr.
NRW" werden, die bereits heute alle dazu erforderlichen Daten bündelt.
Am Montag (15. Juni 2020) unterzeichneten Staatssekretär Dr. Hendrik Schulte aus dem Verkehrsministerium und Stephan Krenz, Geschäftsführer der Autobahn GmbH, eine Absichtserklärung (Letter of Intent), mit der die Grundlage für die Zusammenarbeit geschaffen wird.
Mit Hochdruck werde jetzt daran gearbeitet, die neue App startfähig zu machen.

Im Norden der Stadt Münster hat der ITD zu diesem Zweck Anfang diesen Jahres für den Betrieb eines eigenen Rechenzentrums Räume vom Landesbetrieb IT.NRW übernommen und entsprechend umgebaut und optimiert.
Als erstes Verfahren sind jetzt die beim Landgericht Bonn geführten EHUG-Verfahren (Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister) in die zentrale IT-Betriebsstelle überführt worden.
Die zur Bearbeitung dieser Verfahren erforderlichen Daten und IT-Verfahren werden künftig auf den eigenen Servern in Münster bereitgestellt.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landgerichts Bonn haben dann den direkten Zugriff auf die Daten.
In den kommenden Jahren werden sukzessive alle 226 Gerichte und Staatsanwaltschaften in NRW in die zentrale IT-Betriebsstelle der Justiz überführt werden.

Eine Inbetriebnahme ohne das erforderliche Gütesiegel und die vorausgegangene Registrierung im Falle des Einbezuges einer Gemeinde in die Rechtsverordnung ist bußgeldbewehrt.
Mehr Durchgriff für Kommunen - auch beim Datenaustausch
Der Gesetzentwurf verankert umfängliche Informationspflichten sowie Regelungen zur Datenübermittlung, Datenverarbeitung und zum Datenaustausch.
Behörden sollen Daten mit anderen Behörden im Inland und auch mit Behörden anderer EU-Mitgliedstaaten austauschen dürfen, soweit dies für die Zwecke des Gesetzes erforderlich ist.

2. Strafbarkeit auch bei leichtfertiger Terrorismusfinanzierung (Erweiterung des § 89c StGB) Nach derzeitiger Gesetzeslage ist der Nachweis vorsätzlichen Handelns in Bezug auf die terroristische Zweckbestimmung des Finanzmittelflusses erforderlich.
3. Neuregelung der Funkzellenabfrage nach § 100g Abs. 3 StPO Eine zeitnahe gesetzliche Neuregelung, die insbesondere bei Taten nach § 224 StGB (gefährliche Körperverletzung) eine Funkzellenabfrage ermöglicht, ist nach einer Entscheidung des BGH vom 10.01.2024 dringend erforderlich.
Eine Funkzellenabfrage ist in Ermittlungsverfahren erforderlich, um an einem Tatort einer terroristisch motivierten Tat agierende tatverdächtige Personen im Zusammenhang mit anderen Beweismitteln zu identifizieren.
4. Anlassbezogener Zugriff auf Verkehrsdaten unter Ausschöpfung des gesetzgeberischen Spielraums Terroristisch motivierten Straftaten geht oftmals eine Planungs- oder Radikalisierungsphase voraus, in der Kommunikation oder Informationsgewinnung über das Internet eine bedeutende Rolle spielt.
Die Sicherung von Verkehrsdaten kann für die Sicherheitsbehörden entscheidend sein.
Eine ausreichende Speicherung von Verkehrsdaten bei den Telekommunikationsanbietern kann nicht nur Straftaten verhindern oder aufklären, sondern hilft, Netzwerke aufzuspüren und konspirativ agierende Täterinnen und Täter zu identifizieren.

Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.

Erst nach Zustimmung besteht dann die Möglichkeit, schriftlich der Verarbeitung personenbezogener Daten mit ausführlicher Begründung zu widersprechen.
Das Verbraucherschutzministerium ist mit der Verbraucherzentrale im Gespräch, die ihrerseits eine Schwerpunktuntersuchung zur Frage der Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung im Bereich der Sozialen Medien und insbesondere von Messenger-Diensten prüft.
Mit den neuen Datenschutzregeln gilt auch ein neues Mindestalter von 16 Jahren bei WhatsApp, Facebook und anderen Anbietern digitaler Dienste.
Dabei werden sie um Zustimmung zu den neuen Datenschutzbestimmungen gebeten.
Sofern Kinder, die WhatsApp nutzen wollen, jünger als 16 Jahre alt sind, ist die Einwilligung der Erziehungsberechtigten vor Nutzung des Dienstes erforderlich.

"Dass ausgerechnet die FDP den Datenschutz derart mit Füßen tritt, verwundert.
Bei der dringend erforderlichen Speicherung von Daten zur Bekämpfung schwerer Kriminalität wie Mord und Kinderpornografie zeigt sie eine störrische Abwehrhaltung.

Ich halte es deshalb für unerlässlich zur Information der Eltern, dass bereits auf der Verpackung des Produkts klare und eindeutige Informationen zum Zweck und zum Umfang der Datenspeicherung stehen.
Wir brauchen ein Label, das Auskunft über Datenintensivität beziehungsweise Datensparsamkeit gibt", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Länder sehen mit Sorge, dass aus der Nutzung des vernetzten Spielzeugs Daten über die Anwenderinnen und Anwender unkontrolliert erhoben werden können, die vom Hersteller oder Dritten zur Profilbildung verwendet werden.
Sie fordern, die Datenerhebung und -verarbeitung nur auf die notwendigen Daten zu begrenzen, die für die Inbetriebnahme und Nutzung im Spielbetrieb erforderlich sind und diese Daten im Grundsatz lokal auf dem Spielzeug zu speichern.

Immer mehr Dienstleister und Handwerksbetriebe in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus benötigen einen fairen und einfachen Zugang zu Daten, Plattformen und Software für ihre tägliche Arbeit.
Ich bin zuversichtlich, dass es gelingen kann, sämtlichen Marktteilnehmern einen angemessenen Datenzugang einzuräumen und zudem digitale Prozesse so zu gestalten, dass sich Chancen für neue Geschäftsmodelle ergeben.
Dort, wo es erforderlich ist, muss ein klarer Rechtsrahmen geschaffen werden, der einerseits Innovation und neue Wertschöpfungsketten fördert, aber auch in bestehenden Märkten vor einer Abhängigkeit von Datenmonopolisten schützt.

Solche Zombie-Puppen, die selbst das Kinderzimmer zur Datenquelle machen, müssen wir notfalls per Gesetz abschalten", so der Minister.
Fachleute von Universitäten aus Europa und den USA und öffentlicher Verwaltung befassen sich heute auf einer gemeinsamen Fachtagung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht der Universität Siegen und des Justizministeriums im Landgericht Düsseldorf mit dem industriellen Umgang von Daten und diskutieren, wo unser Recht ein "Update" braucht.
"Nur ein geordneter und verlässlicher Rechtsrahmen schafft auf Dauer die erforderliche Akzeptanz in der Bevölkerung für den digitalen Wandel.
Wir brauchen daher eine breite Diskussion und eine eindeutige Zuordnung, wem welche Daten gehören und wo mit einer Datenerhebung Schluss ist", so der Minister.

Wenn wir dann die von vielen vorhergesagte 'Pandemie der Ungeimpften' bekommen, können für diese Personen neue Schutzmaßnahmen erforderlich werden.
Auf Basis aller bisherigen Daten, die uns vorliegen, sind neue Einschränkungen für geimpfte und genesene Personen absehbar nicht erforderlich und rechtlich auch nicht vertretbar.

Hier fordert das Gutachten der Datenethikkommission, dass die Verwendung von Daten zur personalisierten Risikoabschätzung an enge Voraussetzungen geknüpft werden.
Die Datenverarbeitung dürfe nicht den Kern privater Lebensführung betreffen und es müsse ein klarer ursächlicher Zusammenhang zwischen Daten und Risiko vorliegen.
Ursula Heinen-Esser: "Gerade bei Telematiktarifen in der Krankenversicherung ist es erforderlich, dass Verbraucherinnen und Verbraucher vor einer zunehmend digitalisierten Erhebung sensibler Gesundheitsdaten geschützt werden."
Dort wird unter anderem das Erfordernis einer Nachjustierung der Datenschutzgrundverordnung thematisiert, um automatisierte Prozesse zur Vorbereitung menschlicher Entscheidungen sicher und transparent zu machen.

Die neue Plattform bündelt verschiedene Mobilitätsdaten aus der gesamten Region des NWL und macht es so leichter, Informationen gebündelt abzurufen, unter anderem zu On-Demand-Angeboten oder Fahrradabstellanlagen.
Joachim Künzel, Geschäftsführer Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL): "Die neue Westfälische Mobilitätsplattform ermöglicht und fördert die dringend erforderliche digitale Entwicklung des Nahverkehrs in Westfalen-Lippe.
Sie liefert die Datenbasis für die erfolgreiche Implementierung zum Beispiel der neuen App der Stadtwerke Münster.
* Rund 674.000 Euro erhält die Westfälische Verkehrsgesellschaft (WVG) für die Verbesserung der Datenqualität von Haltestellen und zur besseren Integration verschiedener Mobilitätsangebote in ÖPNV-Apps.

* Für die Nutzung des Online-Dienstes ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder der eID-Karte sowie ein behördliches Nutzerkonto (am besten BundID, alternativ Service-Konto NRW) erforderlich.
* Nach der Authentifizierung mit der AusweisApp können die Daten aus dem Melderegister abgerufen und aktualisiert werden.
* Nach erfolgreicher Prüfung der Daten durch die zuständige Meldebehörde steht eine fälschungssichere digitale Meldebestätigung zum Download zur Verfügung.
* Nun kann die Aktualisierung der Adressdaten auf dem Chip des Personalausweises ebenfalls selbstständig über den Online-Dienst und die AusweisApp vorgenommen werden.

Die Datenbank enthält alle weltweiten Flugverbindungen ab dem 1. Mai 2019, so dass die Flugdaten auf Basis der Flugnummer und des Datums automatisch ergänzt werden.
Natürlich ist auch eine manuelle Eingabe der erforderlichen Flugdaten möglich.

IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.

"Eine unzureichende Datenbasis gefährdet die sichere Verwendung und das Risikomanagement", betonte Minister Schmeltzer.
Neben der Qualität der Informationen sei auch eine gute Kommunikation innerhalb der Lieferkette erforderlich: Vom Hersteller über Importeur und Handel bis hin zum Verwender müssen die Daten verfügbar sein und weitergegeben werden.

"Wir brauchen statistische Daten, um das System Schule immer weiter verbessern zu können.
Da die Anzahl der Abfragen in den vergangenen Jahrzehnten jedoch deutlich angestiegen ist, ohne zu prüfen, ob vielleicht manche Abfrage nicht mehr erforderlich ist, ist es mein Ziel, nicht mehr zwingend erforderliche Abfragen einzustellen und die Datenerhebung so effizient und bürokratiearm wie möglich zu gestalten", erläuterte Ministerin Feller.

Mit der Nutztierstrategie wollen wir zukunftsfähige Tierhaltung ermöglichen und die erforderlichen ökonomischen Rahmenbedingungen entwickeln.
Dieses Informationssystem soll vorhandene Daten aus der Überwachung sowie Informationen zu Schlachtbefunden zusammenführen und als Frühwarnsystem zur Verbesserung der Tiergesundheit dienen.
Das dient nicht nur der amtlichen Überwachung: Auch die Tierhalterinnen und Tierhalter sollen sich mit Hilfe dieser Daten frühzeitig über mögliche Fehlentwicklungen informieren können und die Risikobeurteilung der Behörden über ihren Betrieb kennen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

In einer vernetzten Welt sind Abstimmung und Kooperation in der Informationstechnik gerade für die Verwaltungen von Land und Kommunen zwingend erforderlich", sagte Guido Kahlen, Stadtdirektor von Köln und Verbandsvorsteher des KDN.
Für private Zwecke reicht es meist, Daten auf einer externen Festplatte sichern oder in einer Cloud speichern.
Es geht darum, Daten dauerhaft und rechtssicher zu erhalten; über technische Veränderungen hinweg, unabhängig von der Art der Datenträger und -formate.

Der knapp 700 Seiten umfassende Bericht liefert eine Fülle von Basisdaten zur Lage der Älteren in Nordrhein-Westfalen.
Der knapp 700 Seiten umfassende Bericht liefert eine Fülle von Basisdaten zur Lage der Älteren in Nordrhein-Westfalen.
Die Dokumentation richtet sich vor allem als Unterstützungsangebot an Akteurinnen und Akteure, die sich fachlich mit der aufgrund des demographischen Wandels erforderlichen Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für eine älter werdende Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen beschäftigen.
Die Dokumentation enthält u.a. Zahlen, Daten und Fakten zur Altersstruktur der Bevölkerung, zur Lebenserwartung und den unterschiedlichen Lebensformen, zur Gesundheit und gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung, zur Mobilität im Alter und den Wünschen nach einem möglichst langen selbstbestimmten Leben im vertrauten Quartier.

Danach muss geprüft werden, ob die Videobeobachtung weiter erforderlich ist.
Bei jeder Entscheidung über den Einsatz von Videobeobachtung werden die Kommunen und die Landesdatenschutzbeauftragte beteiligt.

Bewohnerinnen und Bewohner sind aufgerufen, Daten anzugeben, die für den Arbeitsmarkt relevant sind.
Ziel ist es, bereits in den Landeseinrichtungen mit der Erhebung arbeitsmarktrelevanter Daten der Geflüchteten gegebenenfalls erforderliche Verfahren zur Anerkennung von zum Beispiel Berufsabschlüssen anzustoßen.
Die in den Landeseinrichtungen mittels Fragebogen erhobenen Daten werden der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung gestellt und dort ausgewertet.

Sie sind eine zentrale Voraussetzung dafür, Daten zwischen Fachverfahren, Registern, Plattformen und weiteren Anwendungen medienbruchfrei auszutauschen.
Aus staatlicher Sicht geht es bei einem API-First-Ansatz um klare Rollenverteilungen: Der Staat definiert, wann ein Antrag als gestellt gilt, welche Daten erforderlich sind und wie der Zugang rechtlich abgesichert ist.

Mit unserer Nutztierstrategie wollen wir zukunftsfähige Tierhaltung ermöglichen und dazu auch die erforderlichen ökonomischen Rahmenbedingungen entwickeln.
Dieses Informationssystem soll vorhandene Daten aus der Überwachung sowie Informationen zu Schlachtbefunden zusammenführen und als Frühwarnsystem zur Verbesserung der Tiergesundheit dienen.
Das dient nicht nur der amtlichen Überwachung: Auch die Tierhalterinnen und Tierhalter sollen sich mit Hilfe dieser Daten frühzeitig über mögliche Fehlentwicklungen informieren können und die Risikobeurteilung der Behörden über ihren Betrieb kennen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

* Für das Verfahren erforderliche Unterlagen können hochgeladen werden
Das Portal erfüllt die technischen Anforderungen des Datenschutzes und der Informationssicherheit.

Das der Richterassistenz zugrundeliegende KI-Modell wird mit eigenen Daten aus Fluggastrechtefällen trainiert, um Richterinnen und Richter mit einem aktenübergreifenden Textvergleich und Entscheidungsvorschlägen unterstützen zu können.
MAKI verfügt über Funktionalitäten im Bereich der Metadatenextraktion und über integrierte generative KI.
Es soll eine Weiterentwicklung fertiggestellt werden, die eine Textbausteinlösung enthält und alle erforderlichen Testläufe durchlaufen hat.

Die gemeinsamen Anstrengungen gilt es auf Basis einer einheitlichen Datengrundlage auch in Zukunft weiter zu stärken.
Ministerpräsident Armin Laschet weiter: "Jetzt ist auch ein zügiges Vorgehen beim Wiederaufbaufonds erforderlich.

Dazu sind gezielte und effiziente Klimaanpassungsmaßnahmen auf kommunaler Ebene erforderlich.
Klimadaten und -Analysen des LANUV bieten die Grundlage, damit Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten können.
Durch individuell zugeschnittene Daten können passgenaue Maßnahmen zur Anpassung entwickelt und umgesetzt werden.

* die erforderliche Anzahl an TSE bei einem Kassenfachhändler oder einem anderen Dienstleister bis zum 30. September 2020 nachweislich verbindlich bestellt beziehungsweise in Auftrag gegeben oder
Ein gesonderter Antrag bei den Finanzämtern ist hierfür nicht erforderlich.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW Datenschutzhinweis betr.

Besonders problematisch sind Preise, die verstärkt auf individuellen Daten basieren.
Eine Arbeitsgruppe mehrerer Länder unter der Federführung Nordrhein-Westfalens prüft im Auftrag der Justizministerkonferenz, ob die Folgen der Digitalisierung eine Überarbeitung des Bürgerlichen Gesetzbuches und anderer zivilrechtlicher Vorschriften erforderlich machen.

Beides ist erforderlich, um wichtige Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen und Strukturbrüche zu vermeiden.
Eckdaten

Falls erforderlich, müssen betroffene Heimtiere schnellstmöglich gegen Tollwut geimpft, gekennzeichnet und mit einem Heimtierausweis versehen werden.
Die zuständigen Veterinärämter entscheiden auch über eine mögliche Eignung der vorhandenen Räumlichkeiten für eine gegebenenfalls erforderliche Isolierung der Tiere.
Wir sammeln deshalb derzeit Kontaktdaten von Einzelpersonen, Vereinen und bereits entstandenen Netzwerken, welche ehrenamtlich organisiert Unterbringungs- und Hilfsmöglichkeiten für Menschen mit ihren Heimtieren anbieten.

Damit kann ein KI-Modell auf neue, unbekannte Daten reagieren und in Echtzeit die passenden Vorhersagen und Entscheidungen treffen.
Während das Training von KI-Modellen dem Erlernen aus riesigen Datenmengen dient, sorgt die Inferenz dafür, dass die fertige KI am Ende nutzbar wird.
Darüber sollen zukünftig alle Hochschulangehörigen einen einfachen Zugang zu der erforderlichen Rechenleistung erhalten, die für den Betrieb von KI-Modellen nötig ist.

In diesem Kataster werden die im Land an unterschiedlichen Stellen vorliegenden Daten zum Zustand und den Eigenschaften der Hochwasserschutzanlagen erstmals zusammengeführt.
Auf Basis der Daten des Deichkatasters soll im darauf aufbauenden Schritt ein Priorisierungskonzept entwickelt werden, in dem die Maßnahmen an den sanierungsbedürftigen Hochwasserschutzanlagen entsprechend eines risikobasierten Vorgehens bewertet werden.
Auf dieser Basis können die erforderlichen Ressourcen und Finanzmittel abgeleitet werden.

Für die erforderliche Ausstattung mit Sachmitteln und Personal (3,5 Vollzeitstellen plus Patientenbeauftragte) stellt das Land pro Jahr rund 400.000 Euro zur Verfügung.
Kontaktdaten des Büros der Patientenbeauftragten:

Die Gründe für die Veränderungen sind vielfältig: Durch die Bearbeitung weiterer Feststellungserklärungen und Einsprüche sowie die aufgrund der Steuerschätzung erforderliche Anhebung der Steigerungsrate auf 1,3 Prozent hat sich die Summe der Grundsteuermessbeträge in den Kommunen seit den ersten Berechnungen kontinuierlich verändert.
Dabei stand von Anfang an fest, dass die Datengrundlage für die Berechnung dieser Referenz-Hebesätze dynamisch ist.
Die nun veröffentlichten und aktualisierten Hebesätze berücksichtigen den Datenbestand zum 15. August 2024.

Mit der 'rollierenden Erhebung' wird jedoch der Arbeitsaufwand für die einzelnen Schulen in einem vertretbaren Rahmen gehalten, weil sie nicht während des gesamten Schuljahres Daten erheben müssen.
Die für die Bearbeitung erforderlichen Ressourcen bei den Bezirksregierungen und im Ministerium sind im Haushaltsentwurf 2017 enthalten.

Dafür müssen wir die erforderlichen festen Strukturen schaffen.
Durch eine standortübergreifende Forschung und Datengewinnung können wir das große Potenzial der Forschung in Nordrhein-Westfalen in diesen Feldern nutzen.

Kernelemente waren dabei allgemeine sowie systemspezifische technische Anforderungen an die IT-Sicherheit und den Datenschutz - alles mit dem Ziel, Mindeststandards für die Softwareprodukte sicherzustellen.
So ist beispielsweise eine Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung erforderlich.

Deswegen müssen wir gemeinsam Verhaltensregeln erarbeiten, die uns vor einer neuen Infektionswelle schützen, aber unserer Gesellschaft und Wirtschaft die dringend erforderlichen Freiräume geben.
Auch müssen sie ab Montag die Kontaktdaten ihrer Kunden dokumentieren.

Maßgeblich für die zeitliche Reihenfolge der Bewilligung ist das Eingangsdatum des vollständigen Antrags.
Das erforderliche Antragsformular ist zu finden unter:

Für eine gesicherte Energieversorgung bleiben Abbau und Verstromung von Braunkohle in Nordrhein-Westfalen bis zum gesetzlichen Abschlussdatum 2038 - möglichst schon 2035 - erforderlich.

Für die Nutzung der App ist eine einmalige Registrierung erforderlich.
Das garantiert die Sicherheit der Datenübermittlung.

Dies betrifft Daten und Informationen, die nicht frei zugänglich sind oder nicht vorlagen, wie etwa Stoffdatenblätter oder belastbare statistische Daten zu Eintritts- und Versagenswahrscheinlichkeiten.
Hinsichtlich der zukünftigen Vorgehensweise sollte ein landesweiter Abstimmungsprozess unter den Genehmigungs- und Fachbehörden zu den weiteren erforderlichen Erkundungen initiiert werden.

Ein datenschutzgerechter Umgang mit den Informationen der erkrankten Personen ist Pflicht.
* Den Gerichten soll zukünftig die Möglichkeit eingeräumt werden, die sofortige Unterbringung um 24 Stunden zu verlängern, soweit dies zur Entscheidung im Einzelfall erforderlich ist - beispielsweise bei besonderen Erregungszuständen, Bewusstlosigkeit oder Intoxikation.

"Aber sie muss neben den erforderlichen ambitionierten Umwelt- und Klimazielen weiterhin auch zur Ernährungssicherheit, zur Einkommenssicherung landwirtschaftlicher Familienbetriebe und zur Stärkung des ländlichen Raums beitragen", sagte Heinen-Esser.
Zahlen, Daten, Fakten zur Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen

So können Patientinnen und Patienten durch eine digitale Verknüpfung und Auswertung von Daten präziser, individueller und effektiver behandelt werden.
Die digitale Transformation der Gesundheitswirtschaft gibt zusätzliche Wachstumsimpulse - macht aber auch weitere Investitionen in die IT-Infrastruktur erforderlich.