Daher ermöglicht das künftige Bundesteilhabegesetz, Integrationshilfen entsprechend dem Bedarf der Kinder und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf auch personell gebündelt zu erfüllen.
Ministerin Löhrmann sagte: "Es ist gut, dass das sogenannte 'Poolen' von Integrationshilfen nun auf rechtssicherer Basis erfolgen kann.
Klar ist aber auch, wo immer in Einzelfällen eine Einzelbetreuung erforderlich ist, wird diese auch weiterhin gewährt werden können.
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Das Bundesteilhabegesetz mit den im Bundesrat beschlossenen Änderungen hat Auswirkungen vor allem im Bereich der Sozialgesetzgebung, es wirkt sich aber auch entscheidend auf die Qualität und das Angebot der schulischen Inklusion aus.

Zur Begleitung der Umsetzung des Arbeitsplans wird das Umweltministerium einen Experten-Beirat einberufen, der den weiteren Prozess fachlich betreuen und beraten soll.
der Landtagsfraktionen und sachkundigen Einzelpersonen bestehen.
Erforderlich zur Umsetzung des Arbeitsplans ist eine ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung.

Auf der Grundlage eines Kriterienkatalogs, den Hebammen sowie Ärztinnen und Ärzte gemeinsam entwickeln, wird entschieden, ob eine Schwangere in den Hebammenkreißsaal aufgenommen werden kann und wann ggf. eine zusätzliche ärztliche Betreuung erforderlich ist.
So unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Rahmen der Einzelförderung Krankenhäuser mit 100 Millionen Euro pro Jahr bei ihren baulichen Investitionsmaßnahmen zu jährlich ausgewiesenen Förderschwerpunkten.

Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.
Im Hinblick auf diese Priorisierungsentscheidung von Bund und Ländern ist somit eine kurzfristige Anpassung des "Lolli"-PCR-Testregimes erforderlich, da dies erhebliche Testkapazitäten von mehr als 400.000 PCR-Tests (Pool- sowie Einzeltestungen) pro Woche bindet.

Eindeutige Regelungen zeigen im Handlungskonzept auf, worauf Halterinnen und Halter im Umgang mit erkrankten Einzeltieren im Bestand achten müssen.
Das Konzept beschreibt ebenfalls, welche Eigenkontrollen in der Landwirtschaft erforderlich sind, um einen ordnungsgemäßen Umgang mit dem einzelnen Lebewesen zu gewährleisten.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Wer ein Tier hält oder betreut, ist für das Wohl dieses Wesens auch verantwortlich.