Uwe Jacob (61), Direktor des Landeskriminalamtes für Nordrhein-Westfalen, soll neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen werden.
Das wird Innenminister Herbert Reul morgen dem Landeskabinett vorschlagen.
"Uwe Jacob hat die Kompetenz und die Erfahrung, die für diese Aufgabe erforderlich sind", sagte Reul.
"Er wird schnell das Vertrauen der Menschen in Köln gewinnen."
Der bisherige Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies ist seit dem 30. Juni Staatssekretär im Ministerium des Innern.

Insbesondere in der Abfallkriminalität können exorbitante Gewinne erzielt werden.
Neben der Überführung und Verurteilung der Täterinnen und Täter ist es deshalb zunehmend wichtig, ihnen die illegal erworbenen Gewinne im Wege der Vermögensabschöpfung wieder abzunehmen.
Hierfür sind gerade bei komplexen Fallgestaltungen besondere Erfahrungen erforderlich, die nur durch eine ständige Praxis aufgebaut und deshalb nicht flächendeckend gleichmäßig vorgehalten werden können.
Mit der "Zentralstelle Umweltkriminalität" ist Nordrhein-Westfalen in einer Vorreiterrolle; entsprechende Zentralstellen gibt es bislang nur vereinzelt, etwa in Potsdam.
Die Regierungskoalition hat schon im Koalitionsvertrag die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Umweltkriminalität vereinbart.

Auch für den Bereich der onkologischen Leistungsgruppen ist eine Konzentration auf weniger Leistungserbringer dringend erforderlich.
Hier sollen vor allem die Krankenhäuser, die bezogen auf die jeweilige Leistungsgruppe nur sehr geringe Fallzahlen erbracht haben, keinen Versorgungsauftrag mehr erhalten.
Damit soll sichergestellt werden, dass die Krankenhäuser mit Versorgungsauftrag neben den im Krankenhausplan festgelegten Kriterien auch über die erforderliche Erfahrung für eine Behandlung auf höchstem Niveau verfügen.
Im Bereich der Leistungsgruppen für Kinder- und Jugendliche wurden in der Regel alle Angebote berücksichtigt, die die Mindestkriterien erfüllen.
Für den Bereich der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung zeigt sich, dass hier die Bedarfe, auch aufgrund der Coronapandemie gestiegen sind, so dass eine Planung über die im Krankenhausplan ausgewiesenen Bedarfsprognose erfolgt und den Anträgen teils in vollem Umfang, teils im Rahmen der bestehenden Auslastung nachgekommen werden soll.

Schellen hatte das Amt im November 2015 übernommen.
Innenminister Herbert Reul: "Mit Monika Wißmann ist künftig eine Koryphäe der Landesverwaltung dafür verantwortlich, dass die Wahlen in Nordrhein-Westfalen ordnungsgemäß und korrekt ablaufen.
Sie bringt die nötige Erfahrung und das rechtliche Rüstzeug für dieses verantwortungsvolle Amt mit.
Frau Wißmann ist die beste Wahl, wenn es darum geht, bei komplexen Wahlen den Überblick zu behalten.
"

In der Region werden jährlich eine große Anzahl von Rechtshilfeersuchen gestellt, die auch heute im digitalen Zeitalter noch per Post versandt werden, wobei sowohl beim Absender als auch beim Empfänger umfangreiche Registrierungsvorgänge erforderlich sind.
Die bislang gesammelten Erfahrungen und die bewährten Netzwerke von Justiz und Polizei in der Euregio sind nach Auffassung der Minister eine ideale Ausgangslage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage der in der Provinz Limburg gesammelten Erfahrungen werden die Niederlande prüfen, ob sich die Arbeitsmethode für den Einsatz in der gesamten niederländisch-belgischen und niederländisch-deutschen Grenzregion eignet.

Für die Bewerbung ist das Abitur oder eine gleichwertige Qualifikation erforderlich.
Dazu zählen die Fachhochschulreife, ein Meisterbrief oder eine abgeschlossene Berufsausbildung mit Berufserfahrung.

Erörtert wurde vor Gericht auch der für jede Klinik erforderliche Lärmschutz.
Auch hier hat der Richter im Verfahren den Hinweis gegeben, dass nach seiner Erfahrung Lärmkonflikte in der Regel zu bewältigen seien.

Dort werden die erforderlichen polizeilichen Maßnahmen koordiniert und gewonnene Erfahrungswerte für weitere Fälle zusammengeführt.

Vielerorts ist dazu ein Paradigmenwechsel erforderlich: Weg von der Angebotsorientierung und hin zur Kundenzentrierung mit ihrer strikten Nachfrage- und Zielgruppenorientierung.
Wichtig sind das Lernen und der offene Dialog zu Erfahrungen.

Umwelt- und Wirtschaftsministerium erarbeiten zeitnah Leitlinien für die Nutzung von Grünflächen auf und rund um die für den Strukturwandel erforderlichen Gewerbeflächen (z.B. Wasserflächen, Gehölzplanung).
Damit wird nicht nur ein Beitrag zum Artenschutz durch zusätzliche, dringend hierfür erforderliche Flächen geleistet.
Beschleunigte Genehmigungen durch Task Force und neue Standards: Die Erfahrungen und Ergebnisse eines Modellversuchs zur Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sollen im Rheinischen Revier zum Standard weiterentwickelt werden.

Doch aufgrund der aktuellen Situation, hervorgerufen durch das Virus SARS-CoV-2, wird das Virtuelle Krankenhaus ab sofort für die Bereiche Intensivmedizin und Infektiologie die dringend erforderliche Expertise flächendeckend für Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stellen.
Die Unikliniken in Aachen und Münster verfügen über jahrelange Erfahrung im Bereich der Telemedizin und als Maximalversorger.
Diese Erfahrung und Vorarbeit und die frühzeitige Planung und Koordinierung des Virtuellen Krankenhauses durch das Land ermöglichen es jetzt, deutlich schneller als geplant zu starten und lebensnotwendige Unterstützung in einer Krisensituation zu leisten.

Der 3D-Drucker ist flexibel und schnell einsetzbar, so dass sich die erforderlichen Ressourcen verringern.
Von dem Pilotprojekt in Beckum werden Ergebnisse und Erfahrungen erwartet, die beispielgebend für die gesamte Baubranche sein dürften.

Aus diesen Erfahrungen und Erkenntnissen sollen standardisierte Vorgehensweisen zum Beispiel für Genehmigungsverfahren, die Bauvorbereitung und die Bauausführung entwickelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Der 3D-Drucker ist flexibel und schnell einsetzbar, so dass sich die erforderlichen Ressourcen verringern.

Aus diesen Erfahrungen und Erkenntnissen sollen standardisierte Vorgehensweisen zum Beispiel für Genehmigungsverfahren, die Bauvorbereitung und die Bauausführung entwickelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Der 3D-Drucker ist flexibel und schnell einsetzbar, so dass sich die erforderlichen Ressourcen verringern.

Die bisherigen Erfahrungen sind durchweg positiv, so dass wir die Begleitung von Schwertransporten durch private Unternehmen auch auf ein Projekt in Düsseldorf ausweiten", erklärte Verkehrsminister Michael Groschek nach den Rückmeldungen aller Beteiligten. "
Innenminister Ralf Jäger erläuterte: "Amtlich anerkannte Sachverständige verfügen über die erforderlichen Kenntnisse, um Großraum- und Schwertransporte abzunehmen und zu sichern.

So ist die Anzahl der erforderlichen Verlegungen insgesamt sehr niedrig.
"Unsere Erfahrungen aus der Vorstufe des Virtuellen Krankenhauses sind äußerst positiv.

Ereignisse der Vergangenheit haben gezeigt, dass wirksamere Schutzmechanismen und bessere Instrumente der Aufarbeitung von Vorkommnissen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen erforderlich sind.
Sie basieren zum größten Teil auf jahrelangen Erfahrungen in der Eingliederungshilfe, es fehlt also nicht an Erkenntnissen.

Hier ist eine Konzentration auf weniger Krankenhausstandorte mit mehr Erfahrung und Expertise dringend erforderlich, um für die Patientinnen und Patienten die bestmögliche Behandlung anbieten zu können.

Viele von Ihnen hier wissen aus eigener Erfahrung, dass für solche Projekte zahlreiche Unterstützer und vor allem auch Sponsoren erforderlich sind.

Hamburg stellt für die Umsetzung dieses Instruments erneut für alle Länder eine für die Hilfen des Sonderfonds erforderliche und darauf zugeschnittene IT-Plattform bereit, welche die Veranstalter für die Antrags-stellung und die Länder für die Bewilligung nutzen können.
Damit knüpfen wir an die positiven Erfahrungen aus dem Sonderfonds Kulturveranstaltungen an.

Hier ist eine Konzentration auf weniger Krankenhausstandorte mit mehr Erfahrung und Expertise dringend erforderlich, um für die Patientinnen und Patienten die bestmögliche Behandlung anbieten zu können.

Das im letzten Jahr in Kraft getretene Bundesgesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht macht zudem eine Angleichung auf Landesebene erforderlich.
Durch diese Regelung sind erhöhte Anforderungen an präventive Maßnahmen erforderlich, die im bislang geltenden Abschiebungshaftvollzugsgesetz aus dem Jahr 2015 nur unzureichend geregelt sind.
Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Praktische Erfahrungen mit dem derzeitigen Abschiebungshaftvollzugsgesetz haben gezeigt, dass zur Herstellung der Sicherheit in der Einrichtung sowie zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Betriebes gesetzlicher Änderungsbedarf notwendig ist.

Die Polizei Nordrhein-Westfalen sucht Nachwuchs mit unterschiedlichen Erfahrungen und Lebenswegen.
An 15 Berufskollegs können Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss an der "Fachoberschule für Wirtschaft und Verwaltung, Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" die erforderliche Fachhochschulreife erwerben.

Viele Schulen in Nordrhein-Westfalen verfügen bereits über Regelungen für die Handynutzung und machen damit positive Erfahrungen.
Die Nutzung eines Handys zu privaten Zwecken ist dafür nicht erforderlich.

Komplexere Anfragen oder solche, für die Aktenkenntnis erforderlich ist, leiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hotline direkt an das zuständige Nachlassgericht weiter.

Verlässliche Erfahrungswerte liegen daher noch nicht vor.
Künftig werden Kinder, die noch nicht über die für die Mitarbeit im Unterricht erforderlichen Sprachkenntnisse verfügen, im Jahr vor der Einschulung an einer ABC-Klasse teilnehmen.

Auch für den Bereich der onkologischen Leistungsgruppen ist eine Konzentration auf weniger Leistungserbringer dringend erforderlich.
Erfahrung für eine Behandlung auf höchstem Niveau verfügen.

Der Gesetzentwurf greift Erfahrungen aus den Hochwasserereignissen des Sommers 2021 auf.
Die für den Katastrophenschutz zuständigen Kreise und kreisfreien Städte werden durch klare und transparente Regelungen in die Lage versetzt, sich noch besser auf Katastrophenfälle vorzubereiten und rechtzeitig alle zur Katastrophenabwehr erforderlichen Maßnahmen treffen zu können.

Nach den Erfahrungen der Polizei überqueren zumindest einige der Lkw-Fahrer die Leverkusener Brücke vorsätzlich, nicht versehentlich.
Jedenfalls können wir in Zukunft nicht überall, wo Brückensanierungen erforderlich sind, für Millionenbeträge Schrankenanlagen wie jetzt an der A1 aufbauen", so Groschek.

Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken berichtete: "Wir haben bereits gute Erfahrungen mit dem Runden Tisch zur Verkehrssituation nach den Sperrungen auf der Leverkusener Rheinbrücke gesammelt.
"Es ist unbedingt erforderlich, dass wir genau klären, wie weit die kommunalen Brücken noch zusätzliche Belastungen aufnehmen können und danach die Verkehrslenkung ausrichten."

Basierend auf den Empfehlungen und Erfahrungen aus Warstein hat die Landesregierung bereits viele Punkte umgesetzt und Maßnahmen ergriffen.
Die Landesregierung hat die Bundesregierung Ende 2013 mit einem Bundesratsantrag aufgefordert, kurzfristig die erforderlichen gesetzlichen Regelungen für die Errichtung und den Betrieb von Verdunstungskühlanlagen zu schaffen, um das Risiko von Legionellose-ausbrüchen aufgrund von belasteten Verdunstungskühlanlagen zu senken.

Auch Gabriele Willems, Geschäftsführerin des Bau- und Liegenschaftsbetriebes Nordrhein-Westfalen, welcher Bauherr des Vorhabens ist, hob die Vorzüge des modularen Bauens hervor: "Wir übernehmen hier eine Vorreiterrolle und sammeln wertvolle Erfahrungen, für zukünftige Bauvorhaben und auch bereits für den Verlauf dieses Projekts.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Der weitere Ausbau und die Modernisierung von Haftplätzen in Nordrhein-Westfalen sind unbedingt und dringend erforderlich - eine Herausforderung, die wir nicht nur durch die Errichtung dieses Hafthauses angenommen haben:

Die bisher erforderliche Fahrschulausbildung mit theoretischer und praktischer Fahrerlaubnisprüfung bleibt Voraussetzung für den Erwerb des Moped-Führerscheins für Krafträder mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 45km/h (Fahrerlaubnisklasse AM).
Die dort gemachten Erfahrungen werden positiv bewertet.

Insbesondere bei der Festlegung von Strukturvoraussetzungen wird die Kompetenz und Erfahrung der Länder benötigt, die ihre regionalen Besonderheiten kennen.
Die Regierungskommission der Bundesregierung schlägt vor, dass die Zahlung der neu eingeführten Vorhaltevergütung für Kliniken nur für Leistungen erfolgt, zu deren Erbringung das jeweilige Krankenhaus durch Zuweisung eines entsprechenden "Levels" sowie der erforderlichen "Leistungsgruppe" bestimmt ist.

Die Erfahrungen in diesen Einrichtungen zeigen, dass häufige Schnelltests wirksam zu einer Begrenzung des Infektionsgeschehens beitragen, denn dort liegt die Positivquote mit regelmäßig 0,1 Prozent trotz wechselnder Besucherinnen und Besucher deutlich unter der Quote bei den Bürgertestungen.
Tests in Alten- und Pflegeheimen, Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe und Rehaeinrichtungen sowie in den Produktionsbereichen der Fleischindustrie bleiben daher weiterhin sinnvoll und erforderlich, um mögliche Infektionseinträge von außen in diese sensiblen Bereiche zu verhindern.

Der Bericht macht deutlich: Frauen mit Gewalterfahrung in der Schwangerschaft, schwangere Teenager, Frauen mit Migrationsgeschichte sowie schwangere Mädchen oder Frauen in schwierigen sozialen Lagen nehmen Vorsorgeuntersuchungen und Beratungsangebote seltener in Anspruch.
Hierzu ist eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheitssystem und anderen begleitenden Institutionen wie Sozial- und Jugendämtern, Schulen und Einrichtungen der Familienhilfe erforderlich", betont die Ministerin.

Auch bei den sieben Instandsetzungshallen hat die Bauverwaltung einen systematischen Ansatz gewählt: Feste Ansprechpartner begleiten gleichartige Bauvorhaben über alle Projekte hinweg und sorgen dafür, dass Erfahrungen direkt in das nächste Vorhaben einfließen.
Das schafft Voraussetzungen für unseren militärischen Auftrag und gibt uns den erforderlichen Handlungsspielraum", erklärt Oberst Tobias Aust, Kommandeur der Panzerbrigade 21 "Lipperland" und Standortältester in Augustdorf.

Viele Frauen wenden sich nach einer Gewalterfahrung nicht zuerst an die Polizei, sondern an Ärztinnen und Ärzte.
Das System soll sicherstellen, dass alle erforderlichen Schritte zur vertraulichen Spurensicherung rechtssicher und datenschutzkonform erfolgen.

Für aufenthaltsbeendende Maßnahmen ist nicht nur eine enge Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden erforderlich, sondern diese setzen auch spezielle Expertise, Qualifizierung und Ausstattung der Behörden voraus.
Die Ausländerbehörde verfügt zudem bereits über Erfahrung im Umgang mit sicherheitsrelevanten Personen.

Für die Schaffung der hierfür erforderlichen strukturellen Voraussetzungen stehen im Rahmen des Landesprogramms finanzielle Mittel, Beratungsangebote und eine Koordinierungstelle zur Verfügung.
Die Angebote sollen es Kindern und Jugendlichen ermöglichen, ihre psychische Widerstandskraft (Resilienz) zu stärken, Strategien im Umgang mit den psychischen oder Suchterkrankungen ihrer Eltern zu entwickeln und stabile Bindungserfahrungen zu machen, um selbst tragfähige und verlässliche Beziehungen aufbauen zu können.

Für eine wettbewerbsfähige und souveräne Energieversorgung sowie zur Erreichung der Klimaschutzziele ist es dringend erforderlich den Ausbau weiter zu beschleunigen.
Mit dem heutigen Erfahrungsaustausch legen wir eine wichtige Grundlage für eine zielführende Umsetzung der neuen gesetzlichen Möglichkeiten.

Die Sportorganisationen in NRW übernehmen mit diesem Projekt bundesweit die Vorreiter-Rolle und setzen frühzeitig die Weichen für die dringend erforderliche Nachwuchsförderung im Ehrenamt.
Es stärkt nicht nur die Sportvereine, sondern verschafft den jungen ehrenamtlich Engagierten viele neue Erfahrungen und Kompetenzen.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat sich heute, 16.September 2021, in der überbetrieblichen Bildungsstätte "TÜV-Nord Bildung" in Essen mit Auszubildenden über ihre praktischen Berufserfahrungen und Prüfungs-vorbereitungen insbesondere während der Coronapandemie ausge-tauscht.
Diese Lehrgänge vermitteln den Auszubildenden, deren Aus-bildungsbetriebe besonders von den Folgen der Coronapandemie be-troffen sind, die erforderlichen Kenntnisse und Voraussetzungen für die Vorbereitung auf die Prüfungen.

Die bisher erforderliche Fahrschulausbildung mit theoretischer und praktischer Fahrerlaubnisprüfung bleiben Voraussetzung für den Erwerb des Moped-Führerscheins für Krafträder mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 45 km/h (Fahrerlaubnisklasse AM).
Die dort gemachten Erfahrungen werden positiv bewertet.

Das Land fördert spezielle Beratungs- und Hilfeprogramme für weibliche Flüchtlinge, die durch Gewalterfahrungen traumatisiert sind.
Außerdem können erforderliche Frauenhausaufenthalte von Flüchtlingsfrauen und ihren Kindern finanziert werden, soweit kein anderer Kostenträger zur Verfügung steht.