Der Strafvollzug in der jetzigen Justizvollzugsanstalt Büren wird im Laufe des ersten Halbjahres 2015 eingestellt.
"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Strafvollzug am Standort Büren wird eingestellt

Minister Pinkwart: Beschäftigung und Wertschöpfung in den betroffenen Kommunen nachhaltig sichern
10. August 2021 Region Ruhrgebiet / Zeche Zollverein Tourismus NRW
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag (10. August 2021) unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.

Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.
"Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig zu schützen", betonte der Minister.
Folgende Punkte werden durch die Verordnung neu geregelt: 1.

Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.
"Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig zu schützen", betonte der Minister.
Das Land NRW wird deshalb zeitgleich zur Novellierung des Landeswassergesetzes ein Monitoring-Programm auflegen, das mögliche Beeinträchtigungen des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen über einen Zeitraum von fünf Jahren untersucht.

"Mit dem in den LOGINEO NRW integrierten Videokonferenztool erweitern wir unser Angebot für den Distanzunterricht um eine wichtige Funktion.
Eine Videokonferenz kann den Präsenzunterricht zwar nicht ersetzen, in einer Zeit, in der wir alle weitestgehend auf persönliche Kontakte verzichten müssen, bietet sie aber die Gelegenheit für einen Austausch von Angesicht zu Angesicht.
Dieser Austausch ist eine unverzichtbare Grundlage für erfolgreiche Lernprozesse", so Ministerin Gebauer abschließend.
LOGINEO NRW Produktfamilie Das Land macht den Schulen in Nordrhein-Westfalen mit den Produkten der LOGINEO NRW Familie ein umfassendes, kostenloses Angebot für das digitale Lehren, Lernen und Arbeiten in unseren Schulen.
Mit Stand vom 15. Januar arbeiten 1.815 Schulen mit der Schulplattform LOGINEO NRW (Einführung im November 2019), 2.261 Schulen nutzen das Lernmanagementsystem LOGINEO NRW LMS (Einführung im Juni 2020) und 1.476 Schulen kommunizieren über den LOGINEO NRW Messenger (Einführung im August 2020).

Für die Betroffenen und ihre Angehörigen gibt es zahlreiche Informationsangebote, aber die Vielfalt ist oft verwirrend.
Die Mitarbeitenden des neuen vom Land und den Pflegekassen geförderten "Kompetenznetzwerk Angehörigenunterstützung und Pflegeberatung NRW" (KoNAP) übernehmen eine Lotsenfunktion und weisen Ratsuchende auf Beratungsmöglichkeiten vor Ort hin.
"Kompetente und objektive Beratung ist unverzichtbare Grundlage für eine passgenaue Unterstützungsstruktur und damit für ein selbstbestimmtes Leben auch bei Hilfe- oder Pflegebedarf.
KoNAP soll dazu beitragen, dass Pflegebedürftige und Angehörige ohne Umwege die für sie am besten geeignete örtliche Beratung finden", erklärte Ministerin Barbara Steffens anlässlich der Übergabe des Förderbescheids für die Landeskoordinierungsstelle an die Verbraucherzentrale NRW als Projektträger. "
Die Landeskoordinierungsstelle und die fünf Regionalstellen sollen zudem analysieren, welche Angebote fehlen oder ausgebaut werden sollten.

Schulministerin Dorothee Feller: "Mit der Lesezeit von 3x20 Minuten haben wir bereits im vergangenen Schuljahr begonnen, diese Basiskompetenzen gezielt zu stärken.
Auf diesem Weg gehen wir konsequent weiter voran und erhöhen dazu in einem weiteren Schritt in der Grundschule die Stundenzahl in den Fächern Deutsch und Mathematik.
Mit dem Lesen, Schreiben und Rechnen werden die unverzichtbaren Grundlagen für alle weiteren Bildungs- und Lebenswege unserer Schülerinnen und Schüler gelegt.
" Zum Start des neuen Schuljahres wird das erforderliche Beteiligungsverfahren zur Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule eingeleitet mit dem Ziel, dass die Änderung zum zweiten Schulhalbjahr umgesetzt werden kann.
So bleibt den Schulen ausreichend Zeit, um sich auf die Neuregelung vorzubereiten.

Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie und die Sicherung der Wertschöpfungsketten müssen daher jetzt höchste Priorität haben.
Gerade für Nordrhein-Westfalen mit unseren vielen Grundstoffindustrien und unserem industriellen Mittelstand steht viel auf dem Spiel.
Eine starke Industrie ist die unverzichtbare Grundlage für Wohlstand, Arbeitsplätze und nicht zuletzt auch für zukunftsfähige Sozialsysteme.
Eine neue Bundesregierung muss daher zügig dafür sorgen, dass wir international wieder konkurrenzfähiger werden.
Dafür brauchen wir jetzt schnell eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung, einen kompletten Mentalitätswechsel beim Bürokratieabbau und einen sofortigen Belastungs-Stopp.

* der Einsatz von Fracking-Technologien mit umwelttoxischen Chemikalien in Trinkwasserschutzgebieten, Gebieten für die Gewinnung von Trinkwasser oder Mineralwasser, Heilquellenschutzgebieten sowie in Gebieten mit ungünstigen geologisch-hydrogeologischen Verhältnissen auszuschließen ist;
* auf Grund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage es nicht verantwortbar ist, zu diesem Zeitpunkt Vorhaben zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien zu genehmigen;
* über Anträge auf Genehmigung von Fracking-Maßnahmen mit umwelttoxischen Chemikalien zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erst dann entschieden werden kann, wenn die nötige Datengrundlage zur Bewertung vorhanden ist und zweifelsfrei geklärt ist, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist (Besorgnisgrundsatz des Wasserhaushaltsgesetzes), wobei die im Auftrag des Bundes und des Landes NRW erstellten Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass diese Voraussetzungen z. Zt. nicht vorliegen;
* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.
3.

Um dessen Leistungsfähigkeit zu erhalten, ist der Umbau zu klimaanpassungsfähigen Mischwäldern erforderlich.
Damit wird sich auch die Rohstoffgrundlage des Bauens mit Holz schrittweise verändern, was innovative Produkte und neue Herangehensweisen erforderlich macht.

Deshalb war es erforderlich, so schnell wie möglich zum Präsenzunterricht zurückzukehren.
Armin Laschet: "In Deutschland hatten etliche Schüler gefordert, das Abitur lediglich auf Grundlage von Vornoten zu vergeben.
Prämisse war, dass kein Schüler einen Nachteil aufgrund der Ausnahmesituation erleiden sollte und die Vergabe von Abschlüssen auf Grundlage von zentralen Prüfungen am gerechtesten ist.

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Bahnlärm: Verkehrs- und Umweltminister aus vier Ländern fordern Einsatzbeschränkungen für laute Güterwagen - Bund soll Rechtsgrundlage schnellstmöglich fertigstellen
Die Verkehrs- und Umweltminister aus NRW, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, schnellstmöglich die erforderlichen Rechtsgrundlagen für Tempolimits und Nachtfahrbeschränkungen für laute Güterwaggons zu schaffen.
Dann können die Hersteller die erforderlichen Produktionskapazitäten für leise Bremssohlen aufbauen.

* Der Ausbau der Mobilen medizinischen Dienste, die auf Grundlage des NRW-Umsetzungskonzeptes arbeiten.
Um hierfür Grundlagen zu erarbeiten, ist im November 2019 ein Fachtag geplant.
* Je nach regionaler Besonderheit verfolgen die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen verschiedene Ansätze, um Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen adäquat anzusprechen und zu betreuen sowie mit den erforderlichen Netzwerkpartnern zusammenzuarbeiten.

Die Grundlagen für das ZZWB wurden in den Jahren 2020/2021 von Wissenschaftlern der RWTH Aachen und der Fachhochschule Münster (Prof. Dr. Bernd Friedrich und Prof. Dr. Sabine Flamme) im Auftrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft NRW erarbeitet.
* Anschließend erfolgt der Aufbau der erforderlichen Gebäude, Forschungs-und Entwicklungseinrichtungen für das ZZWB Ibbenbüren auf der Grundlage der o.g.

Mit der heutigen Unterzeichnung machen wir einen wichtigen Schritt: Zwischen Belgien und NRW wird endlich eine belastbare Rechtsgrundlage für den grenzüberschreitenden Rettungsdienst geschaffen", sagt der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont.
Offene Rechtsfragen (beispielsweise zu den Kompetenzen des Personals oder zu Kommunikationsprozesses bei Einsätzen) sollen zukünftig gemeinsam geklärt sowie Grundlagen für die wechselseitige Alarmierung und den Einsatz von Rettungsdiensten sowie den Transport von Patientinnen und Patienten geschaffen werden.
Soweit erforderlich, werden das Königreich Belgien und das Land Nordrhein-Westfalen auf die Festlegung einer geeigneten Rechtsgrundlage hinwirken, um die Nachhaltigkeit dieser Zusammenarbeit in den betreffenden Kompetenzbereichen zu gewährleisten.

Das nun von uns geförderte Wasserstoff-Versorgungskonzept ist eine wichtige Grundlage, damit dies gelingt und der Antriebswechsel bei Binnenschiffen deutlich beschleunigt wird.
Damit Reeder die erforderlichen Betriebszulassungen für Schiffsneubauten mit einem Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb erhalten, muss ein tragfähiges Wasserstoff-Versorgungskonzept vorliegen.
Das gemeinsame Konzept soll die Grundlage für die individuellen Schiffsentwicklungen der beteiligten Reedereien sein und diese erleichtern.
Hierfür ist auch die Entwicklung von standardisierten Wasserstoff-Wechselcontainern, Wasserstoff-Leitungen und Anschlüssen erforderlich, die in dem Projekt erarbeitet werden.

Grundlage der Vereinbarung war, dass alle Staaten das OECD-Regelwerk entweder selbst einführen oder die Besteuerung durch die anderen Staaten dulden.
Diese Geschäftsgrundlage ist nachträglich wieder entfallen: Nachdem die USA bzw. die US-Gesellschaften nun laut G7-Beschluss von der Anwendung ausgenommen sind, macht die Mindeststeuer in ihrer jetzigen Form keinen Sinn.
Wenn jetzt auch noch zusätzliche Regeln dafür geschaffen werden müssen, alle US-Sachverhalte auszuklammern, ist eine unbedingt erforderliche Vereinfachung nicht kurzfristig umsetzbar.

Erforderlich ist vielmehr ein Ausweiten des Verfahrens auf Bundesebene", erklärte der Minister.
Auf Grundlage des NRW-Aufnahmeprogramms erteilten die Ausländerbehörden bisher in mehr als 750 Fällen grünes Licht für die Einreise.
In rund 400 Fällen wurden die erforderlichen Visa ausgestellt, mehr als 100 Syrer konnten bisher von ihren Angehörigen in Empfang genommen werden.

Die Autobahngesellschaft will mit dem Start der neuen Gesellschaft ab 2021 alle Informationen rund um das bundesweite Autobahnnetz in einer App verfügbar machen.
Grundlage für die neue App soll die nordrhein-westfälische Smartphone-App "Verkehr.
NRW" werden, die bereits heute alle dazu erforderlichen Daten bündelt.
Am Montag (15. Juni 2020) unterzeichneten Staatssekretär Dr. Hendrik Schulte aus dem Verkehrsministerium und Stephan Krenz, Geschäftsführer der Autobahn GmbH, eine Absichtserklärung (Letter of Intent), mit der die Grundlage für die Zusammenarbeit geschaffen wird.
Mit Hochdruck werde jetzt daran gearbeitet, die neue App startfähig zu machen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann: Gute Grundlage für ein pädagogisch hochwertiges Förderschulangebot
Ministerin Löhrmann: Gute Grundlage für ein pädagogisch hochwertiges Förderschulangebot / Neue Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen tritt in Kraft
Schulministerin Sylvia Löhrmann bezeichnete die neue Verordnung als gute Grundlage für ein zeitgemäßes und pädagogisch hochwertiges Förderschulangebot auch in Zeiten des wachsenden inklusiven Schulangebots: "Die Schulträger haben jetzt Planungssicherheit und ausreichend Zeit, um die erforderlichen schulorganisatorischen Beschlüsse zu fassen."

Mit den nun vorgelegten Eckpunkten und einem Detailkonzept für den Gesetzentwurf leisten die Länder konkrete Vorarbeit für die erforderlichen Änderungen im Bundesrecht.
Nun muss der Bund als Gesetz- und Verordnungsgeber die rechtlichen Grundlagen für einen modernen digitalen Wirtschaftsverwaltungsvollzug schaffen.
Grundlage sind klar definierte Prüftatbestände sowie digital verfügbare Registerdaten über die neue Datenautobahn National Once-Only-Technical-System.

In Nordrhein-Westfalen kann der Krisenstab bei komplexen und schwierigen Aufgaben eingesetzt werden, wenn beispielsweise die koordinierte Zusammenarbeit verschiedener Ämter und Behörden erforderlich ist oder eine Vielzahl unterschiedlicher Informationen zu bewerten und auf dieser Grundlage abgestimmte Entscheidungen zu treffen sind.

Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Nach einem ersten Bericht über die Förderung der kommunalen Aufwendungen für die schulische Inklusion sind keine Anpassungen der Unterstützungsleistungen durch das Land erforderlich.
Nach einem ersten Bericht über die Förderung der kommunalen Aufwendungen für die schulische Inklusion sind keine Anpassungen der Unterstützungsleistungen durch das Land erforderlich.
"Land und Kommunen haben im vergangenen Jahr eine tragfähige Grundlage für die Umsetzung der Inklusion geschaffen.

Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.
Die Kenntnisse werden weiterentwickelt und für die zusätzlich erforderlichen Maßnahmen erfolgt eine besondere Förderung.

Das Ministerium für Schule und Bildung wird jetzt - soweit erforderlich - die Rechtsgrundlagen für die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen schaffen.

Auf der Grundlage eines Kriterienkatalogs, den Hebammen sowie Ärztinnen und Ärzte gemeinsam entwickeln, wird entschieden, ob eine Schwangere in den Hebammenkreißsaal aufgenommen werden kann und wann ggf. eine zusätzliche ärztliche Betreuung erforderlich ist.
So unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Rahmen der Einzelförderung Krankenhäuser mit 100 Millionen Euro pro Jahr bei ihren baulichen Investitionsmaßnahmen zu jährlich ausgewiesenen Förderschwerpunkten.

Die gemeinsamen Anstrengungen gilt es auf Basis einer einheitlichen Datengrundlage auch in Zukunft weiter zu stärken.
Ministerpräsident Armin Laschet weiter: "Jetzt ist auch ein zügiges Vorgehen beim Wiederaufbaufonds erforderlich.

Für gesamt Nordrhein-Westfalen liegen diese Empfehlungen zu Baumarten und Mischbeständen auf der Grundlage der landesweiten Forstlichen Standortkarte vor, die eine geringere räumliche Auflösung aufweist (empfohlene Nutzung bis zum Maßstab 1:18.000) und in erster Linie der fachlichen Orientierung für ein bestimmtes Waldgebiet dienen soll.
Dr. Bertram Leder, Leiter des Zentrums für Wald und Holzwirtschaft des Landesbetriebes Wald und Holz NRW: "Die neuartigen digitalen Instrumente und Datengrundlagen spielen bei der Anpassung der Waldbewirtschaftung an den Klimawandel eine große Rolle.
Allerdings ist bei der Nutzung dieser Instrumente auch weiter forstfachliche Expertise erforderlich.

Ich begrüße ihr Bekenntnis zu einem starken Mittelstand als Grundlage für Wirtschaftskraft, Arbeitsplätze und Wohlstand in Nordrhein-Westfalen.
Ebenso erforderlich sind verstärkte Anstrengungen beim Bürokratieabbau, mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und noch größeres Engagement bei der Fachkräftesicherung.
Um die Transformation erfolgreich umzusetzen, sind unter anderem passende Rahmenbedingungen für den Mittelstand zwingend erforderlich.

Zentrale Punkte der Novellierung sind die Möglichkeit zum Erlass eines Aufstellungsverbots von Grabsteinen aus Kinderarbeit, zur Errichtung rein muslimischer Friedhöfe sowie die Schaffung gesetzlicher Grundlagen zur Verbesserung der Leichenschau.
Die dafür erforderliche Ermächtigungsgrundlage ist in dem Gesetzentwurf vorgesehen", so Steffens weiter.

Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Das Land trifft in dieser schwierigen Situation alle erforderlichen Vorkehrungen, damit unsere Schülerinnen und Schüler in allen Bildungsgängen ihre Schullaufbahn erfolgreich fortsetzen oder beenden können.
Damit können wir, wie alle anderen Bundesländer auch, in diesem Schuljahr Abschlüsse auf der Grundlage von erbrachten Leistungen und schriftlichen und mündlichen Prüfungen vergeben.

Daher haben die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im März 2022 die Studie beim TÜV Nord beauftragt, auf deren Grundlage die Frage der Notwendigkeit eines solchen Bereitstellungslagers betrachtet werden kann.
Die Studie hat dafür erstmals die erforderlichen Daten für eine Bilanzierung der Zielgrößen Transportstrecken, Strahlenbelastung und Zeitaufwand zusammengetragen.
Basierend auf dieser Datengrundlage und abgeleiteten Rahmenbedingungen wurde ein modellgestütztes Instrumentarium entwickelt, mit dessen Hilfe die Zielgrößen bilanziert wurden.

Die Optimierung von Genehmigungsverfahren ist gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels und der dadurch erforderlichen Anpassung und Transformation bestehender Industrieanlagen dringend geboten.
"Effiziente Genehmigungsverfahren sind eine wichtige Grundlage für den erforderlichen Wandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft.

Erforderlich für die Teilnahme ist lediglich eine kostenfreie Registrierung.
In Erklärvideos und Tests werden Grundlagen für den kritischen Umgang mit Informationen und Nachrichten vermittelt.

Zugleich müssen wir mit Augenmaß die erforderlichen Weichen stellen, dass die Betriebe künftigen Anforderungen noch besser gewachsen sind.
Die EU-Kommission hat durch den Green Deal und aktuell durch die Farm to Fork- sowie die Biodiversitäts-Strategie Grundlagen für eine nachhaltige Lebensmittelerzeugung formuliert.

Die Schulen wurden für das neue Verfahren mit der erforderlichen Software ausgestattet und erhalten für den entstehenden Arbeitsaufwand eine Entlastung.
"Wir freuen uns, dass der Neustart der Unterrichtsausfallerhebung erfolgreich verlaufen ist und wir nun endlich eine profunde Grundlage haben, auf der wir zielgerichtet weitere Maßnahmen gegen den Unterrichtsausfall treffen können.

In der Region werden jährlich eine große Anzahl von Rechtshilfeersuchen gestellt, die auch heute im digitalen Zeitalter noch per Post versandt werden, wobei sowohl beim Absender als auch beim Empfänger umfangreiche Registrierungsvorgänge erforderlich sind.
Auf der Grundlage der in der Provinz Limburg gesammelten Erfahrungen werden die Niederlande prüfen, ob sich die Arbeitsmethode für den Einsatz in der gesamten niederländisch-belgischen und niederländisch-deutschen Grenzregion eignet.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis zu 20 zusätzlich geschaffene ECMO-Plätze ("künstliche Lungen") mit einem Zuschuss in Höhe von je 100.000 Euro, einschließlich der erforderlichen Schulungskosten für das Personal.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis zu 20 zusätzlich geschaffene ECMO-Plätze ("künstliche Lungen") mit einem Zuschuss in Höhe von je 100.000 Euro, einschließlich der erforderlichen Schulungskosten für das Personal.
Zugelassenen Krankenhausträgern wird auf Grundlage einer Billigkeitsrichtlinie des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) die Antragstellung für Fördermittel für den Aufbau zusätzlicher ECMO-Plätze ermöglicht.

"Die erforderliche Planungssicherheit der Landwirtinnen und Landwirte zur Ausweisung der neuen Kulisse für zusätzliche Düngeanforderungen ist in Sichtweite.
Bis auf wenige noch erforderliche Anpassungen werden diese Karten die Gebietskulisse für das kommende Jahr ausweisen.
Grundlagen für die noch laufenden Berechnungen sind die in den neuen Bundesvorgaben vorgesehenen Möglichkeiten einer Binnendifferenzierung sowie weiterer emissionsbasierter Modellierungen.

Präsenzlehre wird wieder zur Regel - 3G-Regel als Grundlage, Kontrolle über Stichproben - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Damit machen wir eine sichere Präsenz an den Hochschulen möglich
Nach den aktuellen Bestimmungen bilden die 3G - geimpft, genesen, getestet - die Grundlage für ein sicheres Miteinander auf dem Campus.
Für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen ist ein Nachweis einer Immunisierung bzw. ein Negativtestnachweis erforderlich.

Ein persönliches Erscheinen oder das eigenhändige Unterschreiben von Formularen ist dann nicht mehr erforderlich.
Grundlage ist das Gesetz zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung, das der nordrhein-westfälische Landtag nun beschlossen hat.

Dabei hatten sie unter anderem die Rolle des Waldes als Klimaschützer betont und eine deutliche Erhöhung finanzieller Mittel zur Wiederaufforstung auf Grundlage des nordrhein-westfälischen Waldbaukonzeptes in Aussicht gestellt.
Zum Auftakt der Waldzustandserhebung in Arnsberg betonte Staatssekretär Bottermann: "Auf allen Ebenen werden erhebliche Anstrengungen erforderlich sein, um die aktuellen Schäden aufzuarbeiten und den Wald fit für den Klimawandel zu machen.
Mit der Waldzustandserhebung behalten wir diesen Prozess im Blick und haben eine wichtige Grundlage, um die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Auf Grundlage einer Verständigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden tragen die Kommunen rund 40 Millionen Euro sowie ihren Anteil an der erhöhten Dynamisierung (3 Prozent statt 1,5) von rund 30 Millionen Euro.
Die erforderlichen Mittel für das Übergangsjahr werden im Landeshaushalt 2019 und 2020 bereitgestellt.
Das Übergangsjahr ist erforderlich, da mit Ablauf des Kindergartenjahres 2018/2019 verschiedene Stabilisierungsmaßnahmen des Landes für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen enden.

Die dafür erforderliche gesetzliche Ermächtigungsgrundlage ist in dem Gesetzentwurf vorgesehen.

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.
Wichtig ist auch, dass wir für das Personal an unseren Schulen die erforderliche Schutzausrüstung zur Verfügung stellen.

Auf Grundlage des NRW-Aufnah-meprogramms erteilten die Ausländerbehörden bisher in mehr als 650 Fällen grünes Licht für die Einreise.
In mehr als 180 Fällen wurden die erforderlichen Visa ausgestellt, 35 Syrer konnten bisher von ihren Angehörigen in Empfang genommen werden.

Die Unterstützung der Waldbesitzer ist daher auch in den nächsten Jahren noch in erheblichem Umfang erforderlich.
Eine hierzu wichtige Grundlage ist die Etablierung einer Waldklimaprämie aus Mitteln des Bundes.

Das Land ist auch den Ersatzschulen in privater Trägerschaft ein verlässlicher Partner und unterstützt diese deshalb ebenso bei den erforderlichen Baumaßnahmen.
Mit der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für notwendige Baumaßnahmen an Ersatzschulen und Schulen nach §124 Absatz 4 Schulgesetz infolge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien" wird die Grundlage für die Durchführung der Fördermaßnahmen für G9-bedingte Bauinvestitionen nun auch für die Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Bereits am 15. Dezember 2021 hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit dem Beschluss des Haushaltgesetzes 2022 entschieden, dass auch der zusätzliche Finanzbedarf von Ersatzschulen für erforderliche Bauinvestitionen, der durch die Umstellung auf den neunjährigen Bildungsgang entsteht, durch das Land bezuschusst werden sollte.
Einen Antrag auf Zuwendung können Träger von Ersatzschulen stellen, die Eigentümer oder Nutzungsberechtigte des Schulgebäudes sind und keine Aufwendungen für Miete oder Pacht gegenüber dem Land geltend machen.

Die methodische Grundlage für die Abgrenzung der Fördergebiete bildet der GRW-Regionalindikator, mit dem das Ausmaß des Transformationsbedarfs in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Infrastruktur und Demographie abgebildet wird.
Eine Neuabgrenzung des Fördergebiets war aus beihilferechtlichen Gründen erforderlich.

Eine lebenswerte Heimat ist nur möglich mit Projekten, die die Grundlage dafür schaffen.
Für die Entwicklung von lebenswerten Sozialräumen sind oft auch bauliche Investitionen erforderlich - allein können diese aber wenig bewirken.

Für eine gesicherte Energieversorgung bleiben Abbau und Verstromung von Braunkohle in Nordrhein-Westfalen bis zum gesetzlichen Abschlussdatum 2038 - möglichst schon 2035 - erforderlich.
" Die neue Leitentscheidung ist die Grundlage für die nun anstehenden Plan- und Fachverfahren.

Leider sei es der Bundesregierung nicht einmal in dem von ihr selbst ausgerufenen "Jahr der Pflege" gelungen, bereits vorliegende Konzepte wie die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes als Grundlage für eine bessere Unterstützung für Pflegebedürftige und ihrer Angehörigen umzusetzen.
Längst vorliegende Erkenntnisse endlich für dringend erforderliche politische Weichenstellungen zu nutzen, dazu fordert Ministerin Barbara Steffens die Bundesregierung anlässlich ihres zweiten Demographiegipfels auf.
Leider sei es der Bundesregierung nicht einmal in dem von ihr selbst ausgerufenen "Jahr der Pflege" gelungen, bereits vorliegende Konzepte wie die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes als Grundlage für eine bessere Unterstützung für Pflegebedürftige und ihrer Angehörigen umzusetzen.

Container-Pools in unterschiedlichen Größen bieten hierfür eine geeignete Grundlage.
Dazu werden Container umgebaut, mit der erforderlichen Technik ausgestattet und stehen sofort einsatzbereit zur Verfügung - sozusagen Plug&Swim.

Auf Basis gesetzlicher Grundlagen sollen konzeptionell-inhaltliche Standards für die Portfolioarbeit der universitären Praxisphasen und den Vorbereitungsdienst in der Lehramtsausbildung erarbeitet werden.
Die dafür erforderliche Export- und Importfähigkeit von elektronischen Portfolios zwischen den verschiedenen Lernmanagementsystemen steht im Fokus dieses Projekts.
Digitale Werkzeuge in der Hochschullehre an der Hochschule für Musik Detmold Federführung: Hochschule für Musik Detmold Das Projekt soll die Open Source Plattform H5P.com in Moodle, Ilias und detmoldmusictools.de integrieren, um die Anwendungsmöglichkeiten um musikspezifische Tools, insbesondere auf Grundlage von Musiknoten und Audio, zu erweitern.

Die durch das Land gesicherte Finanzierung schafft für uns eine neue Arbeitsgrundlage und dem bald schönsten Fluss des Landes eine Perspektive für die Zukunft.
Trotz einer in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verbesserten Wasserqualität sind weitere Verbesserungsmaßnahmen insbesondere bei der Gewässerstruktur erforderlich.