Belastungssituation regional sehr unterschiedlich
Was in allen Erhebungen deutlich wird: Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Im Ergebnis beinhaltet der zwischenzeitlich seitens des Bundes an die EU übermittelte Vorschlag Ausnahmen für gewässerschonend wirtschaftende Betriebe.
Auch soll die angestrebte Quote zur weiteren Reduzierung der Stickstoff-Düngung in belasteten Gebieten nicht schlagbezogen, sondern betriebsbezogen im Durchschnitt der im belasteten Gebiet liegenden Flächen gelten.

Dennoch hat der Bundesgesetzgeber die von vielen Expertinnen und Experten erwartete Entfristung der Modellklauseln gesetzgeberisch nicht umgesetzt.
Durch das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) hat er Ende 2016 die Modellklauseln in den Berufsgesetzen der Ergotherapie, Physiotherapie, Logopädie und der Hebammenkunde lediglich bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Vor diesem Hintergrund unterstützt das Land die Studiengänge nun weiterhin bestmöglich durch Gestaltung der für den Modellstatus erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen.
"Doch die Hochschulen brauchen die Überführung in den Regelstudien-Status, um endlich Planungssicherheit und klare rechtliche Strukturen zu bekommen", sagte die Ministerin.
"Der Bund aber drückt sich vor wichtigen Reformen der Gesundheitsberufe und schiebt die Novelle der Berufsgesetze auf die lange Bank.

"Ein Ziel der Umweltwirtschaft ist es, den Schutz natürlicher Ressourcen mit wirtschaftlichem Erfolg zu verbinden.
Dies ist die Mixtur, mit der wir die Zukunft nach Corona gestalten können.
Erforderlich hierzu sind gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen für nachhaltige Wirtschaftsideen und innovative Ideen", erklärt NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. "
Mit dem KUER Businessplan Wettbewerb fördert das Land Gründerinnen und Gründer sowie Startups, die mit ihren Geschäftsideen zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen.
"

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) hat heute die Potenzialstudie Windenergie NRW veröffentlicht.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass auch unter Berücksichtigung der in Nordrhein-Westfalen geltenden Abstandsregelung bis 2030 eine Gesamtleistung von bis zu 16,4 Gigawatt möglich ist.
Voraussetzung ist, dass dafür die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Auch die vermehrte Nutzung zusätzlicher Windenergiepotenziale auf sogenannten Kalamitätsflächen im Wald ist in die Berechnung mit eingeflossen.
Mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie hat sich die Landesregierung Ende letzten Jahres das Ziel gesetzt, den Windenergie-Ausbau von rund sechs Gigawatt Ende 2020 auf zwölf Gigawatt in 2030 zu verdoppeln.

Unter dem Motto "Verkehrsachse mit Zukunft" diskutierten Expertinnen und Experten aus der Hafen- und Logistikbranche
15. Juni 2015
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.
Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Verkehr
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.

Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Nicht nur die Landesregierung, auch die Tierhalterinnen und Tierhalter wünschen sich eine tier- und umweltgerechtere Schweinehaltung.
Fehlende Planungssicherheit und ungünstige Rahmenbedingungen hemmen die positive Fortentwicklung.
Mit der Nutztierstrategie wollen wir zukunftsfähige Tierhaltung ermöglichen und die erforderlichen ökonomischen Rahmenbedingungen entwickeln.
"
Das Landwirtschaftsministerium entwickelt außerdem eine Tiergesundheitsdatenbank.

Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Eine tier- und umweltgerechte Schweinehaltung ist nicht nur das Ziel der Landesregierung, sondern auch der Tierhalterinnen und Tierhalter.
Fehlende Planungssicherheit und ungünstige Rahmenbedingungen hemmen die positive Fortentwicklung.
Mit unserer Nutztierstrategie wollen wir zukunftsfähige Tierhaltung ermöglichen und dazu auch die erforderlichen ökonomischen Rahmenbedingungen entwickeln.
"
Das Landwirtschaftsministerium entwickelt außerdem eine Tiergesundheitsdatenbank.

Mit den Leitlinien ist es gelungen, eine einheitliche, praktikable, aber dennoch medizinisch fundierte Strategie vorzulegen.
Die Schulträger haben sich dafür eingesetzt, die zahlreichen Verhaltensempfehlungen zu harmonisieren und zu bündeln.
Wenn alle dazu beitragen - die Schulträger, indem sie die nötigen Rahmenbedingungen bereitstellen, die Schulen durch ein verantwortungsvolles und diszipliniertes Handeln sowie insbesondere auch die Schülerinnen und Schüler - dann sind die Schulen vergleichsweise sichere Orte.
"
Die "Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19" enthalten genaue Hinweise für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und alle weiteren Professionen, die an den Schulen tätig sind.

Wir bieten dabei Raum für das Lernen auch jenseits der Lehrveranstaltung.
Bei allen anstehenden Entscheidungen werden wir das im Blick haben.
Wir sind dankbar, dass wir vom Land wieder die nötigen Rahmenbedingungen und die gebotene Flexibilität bekommen, um in eigener Verantwortung jeweils angemessen vor Ort auf die Gegebenheiten und Bedarfe reagieren zu können.
Das hat sich bewährt", ergänzt Professor Bernd Kriegesmann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften.
Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, sagt: "Die Kunst- und Musikhochschulen haben in der Corona-Pandemie erleben müssen, wie unverzichtbar Präsenzunterricht für künstlerische Studienfächer ist und sind zuversichtlich, auch im kommenden Semester den Studienalltag entsprechend zu gestalten.

"Eine nachhaltige Wiederansiedlung der Wanderfische in NRW kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die Gewässer wieder in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden", sagte Minister Remmel.
Zu den sogenannten Programmgewässern des Wanderfischprogramms gehören historische Verbreitungsgebiete der Wanderfische.
Diese Gewässer bieten ökologische Potenziale und die nötigen Rahmenbedingungen für die Ansiedlung der Wanderfische.
In NRW sind Rhein, Sieg, Dhünn, Wupper, Eifelrur und Lippe von besonderer Bedeutung.
Im Wanderfischprogramm NRW ist die Wiederansiedlung des Lachses ein Leuchtturmprojekt.

Dazu werden Betriebe vor Ort Praktikumsplätze zur Verfügung stellen.
Ministerin Gebauer dankte allen Beteiligten, die die Umsetzung des Bildungsganges vor Ort begleitet und so dazu beigetragen haben, dass das Vorhaben in kurzer Zeit realisiert werden konnte.
"Viele Lehrkräfte haben sich engagiert und bei der Vorbereitung mitgewirkt, die Schulträger und die für den Schulversuch federführende Bezirksregierung Arnsberg haben die Chance erkannt und für die nötigen Rahmenbedingungen gesorgt und von QUA-LiS wurden curriculare Grundlagen und Unterstützungsmaterialien entwickelt.
Und ich danke den Betrieben, die den Praxisanteil ermöglichen.
Der Schulversuch leistet ab sofort wirksam als Teil der Bildungs- und Arbeitsmarktstrukturen vor Ort seinen Beitrag zur Qualifizierung von Fachkräften.

Was sind Erfolgsfaktoren für die Zusammenarbeit von Fachhochschulen und Unternehmen?
Wie kann die Kooperation weiter ausgebaut werden?
Welche Rahmenbedingungen sind dafür nötig?
Diese und weitere Fragen diskutierten rund 150 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Gesellschaft in Düsseldorf.
Kultur und Wissenschaft

"Mehr als 1,4 Millionen Menschen leben in Deutschland mit der Diagnose Demenz - Tendenz deutlich steigend.
Wissenschaft und Praxis wissen seit langem, was für diese Menschen notwendig ist, um ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben, eine passende pflegerische Versorgung und eine aktive Integration in die Gesellschaft zu sichern.
Doch die Umsetzung ist in den vergangenen Jahren bezogen auf die unverzichtbaren bundesweiten Rahmenbedingungen leider nur in mutlosen und deshalb kaum wahrnehmbaren Schritten voran gekommen" erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
Seit rund drei Jahren herrscht Stillstand in der Pflegepolitik.
Gerade für Menschen mit dementiellen Veränderungen und ihre Angehörigen ist das wie ein Schlag ins Gesicht.

Auch zwischen den Städten und Kreisen identifiziert die Studie einen großen Mobilitätsbedarf.
Hier können On-Demand-Ridepooling-Angebote ein wichtiger Baustein sein, um die Situation im Sinne der Fahrgäste zu verbessern.
Um ein solches Konzept tatsächlich umsetzen zu können, müssen die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen werden und die Finanzierung gesichert sein.
Die Studie geht von einem zusätzlichen jährlichen Finanzierungsbedarf zwischen 32 und 39 Millionen Euro aus.
Immer dann, wenn Ridepooling-Angebote als Alternative zum motorisierten Individualverkehr die Grundmobilität der Menschen sichern sollen, sollten sie laut Potenzialanalyse zudem in den ÖPNV-Tarif integriert werden, um Zugangsbarrieren abzubauen.

Erkenntnisse daraus werden als "Best-Practice-Beispiele" gesammelt und zur weiteren Optimierung der Verfahrensabläufe ausgewertet.
In den Dialoggesprächen werden auch Zielkonflikte wie etwa die Sicherung des Immissionsschutzes in innerstädtischen Quartieren oder die Flächenpolitik thematisiert.
Ziel der Landesregierung ist es, der Wirtschaft durch schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren die nötigen Rahmenbedingungen zur Entwicklung zu geben.
Und dabei zugleich Natur und Umwelt zu schützen.
"Deshalb ist es wichtig, Wirtschaft und Umweltschutz zusammen zu denken.

Darüber hinaus hat die aktuelle Agrarministerkonferenz beschlossen, dass geeignete Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Tierhaltung geschaffen werden müssen.
Ministerin Silke Gorißen: "Ein tragfähiges Gesamtkonzept zum Umbau der Tierhaltung mit einer langfristig angelegten Finanzierung ist dringender denn je erforderlich, um unseren vielen Betrieben mit Nutztierhaltung dauerhafte Verlässlichkeit und Planungssicherheit zu bieten."
Dafür ist im mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 ein GAP-Budget mindestens in der bisherigen Höhe zuzüglich Inflationsausgleich erforderlich.

Ebenso erforderlich sind verstärkte Anstrengungen beim Bürokratieabbau, mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und noch größeres Engagement bei der Fachkräftesicherung.
Um die Transformation erfolgreich umzusetzen, sind unter anderem passende Rahmenbedingungen für den Mittelstand zwingend erforderlich.

"Wenn wir den Transformationsprozess unterstützen und begleiten wollen, müssen wir jetzt die erforderlichen Weichen stellen.
Hierzu sind in vielen Fällen Um- oder Neubauten erforderlich, denen oftmals bestehende rechtliche Rahmenbedingungen im Wege stehen.

Professor André Niemann vom federführenden Fachgebiet Wasserbau und Wasserwirtschaft an der Universität Duisburg-Essen: "Die Ergebnisse stimmen zunächst optimistisch: Der Standort Prosper Haniel ist von seinen Rahmenbedingungen grundsätzlich technisch und geologisch geeignet, die Akzeptanz von unterirdischen Pumpspeicherkraftwerken ist hoch, die Kosten von UPSW sind mit 600-2400 EUR/kW mit oberirdischen Pumpspeicherwerken vergleichbar.
Zu ungünstig sind die regulatorischen Rahmenbedingungen, die Flexibilitätsoptionen nicht ausreichend wertschätzen.
"Der Steinkohlenbergbau verfügt über Infrastruktur und das Know-how, die für einen untertägigen Pumpspeicher erforderlich sind.

Staatssekretärin Andrea Milz freut sich auf die nächsten gemeinsamen Schritte mit den Verbänden: "Wir dürfen in unseren Anstrengungen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Schwimmen Lernen in unserem Land nicht nachlassen.
Für größere Vorhaben werden europaweite Ausschreibungen erforderlich sein.

Zudem soll der Bund bei der EU darauf hinwirken, im Tierseuchenfall erforderliche finanzielle und administrative Rahmenbedingungen abzusichern.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) haben die Länder den Bund gebeten, eine Ausweitung der Risikovorsorge insbesondere für vom Klimawandel und Ernteausfälle betroffene Landwirte zu prüfen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart betonte: "Wir wollen den erforderlichen Freiraum geben für Eigeninitiative und Innovationen, die wirtschaftliche Dynamik entfalten unter Wahrung von gesellschaftlich wichtigen und allgemein anerkannten Ziele wie Tariftreue und Mindestlohn."
Die Neuregelung schafft verlässliche Rahmenbedingungen für Kunden, Handel, Kommunen und die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Deshalb kommt der Haushaltsplanentwurf für 2026 angesichts der herausfordernden Rahmenbedingungen nicht ohne neue Schulden aus.
Insgesamt ist eine Nettokreditaufnahme von rund 4,5 Milliarden Euro erforderlich.

Als Land wollen wir den Kommunen gute Rahmenbedingungen für gute Förderschulen bieten, sodass alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich gefördert werden können.
Das Schulministerium hatte bereits in dieser Woche die rechtlich erforderlichen Schritte für eine Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen unternommen und die Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahme gebeten.

Zu den äußeren Rahmenbedingungen, die das Land schaffen will, gehören:
* Anschließend erfolgt der Aufbau der erforderlichen Gebäude, Forschungs-und Entwicklungseinrichtungen für das ZZWB Ibbenbüren auf der Grundlage der o.g.

Minister Groschek und das Bündnis für Wohnen fordern Verbesserungen der steuerlichen Rahmenbedingungen: "Um für Neubauaktivitäten auch eine Vielzahl kleiner Privatinvestoren zu gewinnen, ist eine Verbesserung der steuerlichen Abschreibungsbedingungen im Wohnungsbau dringend erforderlich", sagte Groschek.

NRW, Andreas Ehlert, zu den Investitionen in die Bildungsinfrastruktur: "Berufliche Bildung ist deshalb so wertvoll für Wachstum und Wohlstand in unserem Land, weil sie unter echten Wettbewerbsbedingungen und direkt am Puls der technischen Innovationsprozesse stattfindet.
Deshalb brauchen die Einrichtungen der beruflichen Bildung verlässliche und ermutigende Rahmenbedingungen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.
Das Handwerk braucht moderne Bildungseinrichtungen, um das erforderliche Know-how für ein erfolgreiches und eigenverantwortliches Berufsleben zu vermitteln und den Berufsnachwuchs von der Attraktivität einer Ausbildung im Handwerk zu überzeugen.

Der dafür erforderliche Prozess einer kontinuierlichen Verbesserung kann nur gelingen, wenn Unternehmen, Verbände, Sozialpartner und Landesregierung gemeinsam diese Herausforderung und Chance annehmen.
Das Ziel ist klar: Wir wollen beste Rahmenbedingungen schaffen und im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz und Wertschätzung für die Industrie als Quelle unseres Wohlstands steigern.

Bevor dieses Tool jedoch für die Registrierung von Vertriebenen aus der Ukraine genutzt werden konnte, war es erforderlich, die Software in vielfacher Hinsicht an neue Rahmenbedingungen anzupassen.

Die Einigung auf die Rahmenbedingungen zur Einführung des landesweiten Azubi-Tickets steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien der Verkehrsverbünde.
Die erforderlichen Gremienbeschlüsse von VRR, VRS, AVV sowie von NWL und der Westfalentarif GmbH sollen bis April 2019 erfolgen.

Neujustierung vom Stall bis zum Teller Mit der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie verändern sich sukzessive die Rahmenbedingungen entlang der Fleischkette vom Stall bis zum Teller.
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: "Dass Veränderungen hin zu mehr Tierwohl, fairen Preisen und sozial gerechten Arbeitsbedingungen erforderlich sind, steht außer Zweifel."

Denn Nordrhein-Westfalen schafft als eines der ersten Bundesländer die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür.
Das Gesetz ist erforderlich, um die Grundlagen, die vom Bund geregelt werden, organisatorisch und regional auszugestalten.

Die Kommunen müssen tatsächlich Einfluss auf die Pflegestrukturen nehmen können und wir müssen ihnen für die erforderlichen Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen die Gelder zur Verfügung stellen, die sich durch Prävention etwa im Bereich der Pflegeversicherung einsparen lassen.
Deshalb muss der Bund ihnen die notwendigen Kompetenzen geben und sie bei der Umsetzung durch entsprechende Rahmenbedingungen handlungsfähig machen.

Das passende Hochwasserschutzkonzept ist stark abhängig von örtlichen Rahmenbedingungen und dem jeweiligen Gewässersystem.
"Insbesondere an kleinen Gewässern in Mittelgebirgslage sind individuelle Lösungen erforderlich, zudem eine überregionale Verantwortlichkeit, indem etwa Aufforstungen oder Retentionsflächen im Oberlauf dazu beitragen, Einwohner und Dörfer am Unterlauf zu schützen", sagte Heinen-Esser.

Die Länder sind sich einig, dass eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung erforderlich ist, um den demografischen Anforderungen gerecht zu werden.
Zudem fordern die Länder die Bundesregierung auf, die Rahmenbedingungen in der Kurzzeitpflege zu verbessern.

Die Rahmenbedingungen, unter denen infektionsschutzgerecht geschlachtet werden kann, werden von den Gesundheitsämtern vor Ort festgelegt.
Im Rahmen des am 26. Juni 2020 in Düsseldorf geführten Branchengesprächs Fleisch wurde die Branche aufgefordert, Notfallpläne vorzulegen.
Ministerin Heinen-Esser hält es für zwingend erforderlich, die gesamte Produktionskette Fleisch mit einzubeziehen in die Überlegungen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Nutztierhaltung: "Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen einen klaren Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung.

Das Monitoring soll uns aufzeigen, ob und wenn an welchen Stellen Verbesserungen erforderlich sind, um einen noch höheren Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Kindertagesbetreuung während der Corona-Pandemie zu erreichen.
Dabei werden wir auch die Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen, das Wohlbefinden und die Gesundheit der Beschäftigten besonders berücksichtigen.
Bislang gibt es noch keine Erkenntnisse, wie sich die Arbeit unter den besonderen Corona-Bedingungen auswirkt, erst recht nicht in einem Arbeitsumfeld, in dem der Mindestabstand nicht verlässlich eingehalten werden kann.
Burkhard Hintzsche, Stadtdirektor der Landeshauptstadt Düsseldorf: "Als Träger und Förderer von Tageseinrichtungen für Kinder ist es uns wichtig, dass die Beschäftigten in ihrer Arbeit unter den besonderen Rahmenbedingungen unterstützt und begleitet werden.

MdEP Dennis Radtke (EVP): "Der dringend erforderliche Wandel kann nur dann wirklich gelingen, wenn wir dabei die zahlreichen Beschäftigten in der Stahlindustrie mitnehmen und ihre damit verbundenen Existenzängste ernst nehmen.
Daher fordern wir den Europäischen Rat dazu auf, neben dem Ziel der Treibhausgasreduktion von mindestens 55 Prozent, verbindliche Rahmenbedingungen und Instrumente für die erfolgreiche Transformation der europäischen Stahlindustrie zu beschließen - mit konkreten Hilfen und zielgerichteten Anreizen, die es ermöglichen, die Klimaziele des Grünen Deal zu erfüllen.

Zur nachhaltigen Sicherung des Standorts und der Arbeitsplätze ist daher eine umfassende Erneuerung erforderlich.
Mit dem Bauvorhaben werden optimale Rahmenbedingungen für einen modernen Behandlungsvollzug geschaffen.

Dafür sind zeitnah geeignete Rahmenbedingungen und ein attraktiver Finanzierungsrahmen erforderlich.

Von flüchtenden Personen mitgebrachte Heimtiere sind den Veterinärämtern zu melden, damit erforderliche tiergesundheitliche Maßnahmen wie Tollwut-Impfung, Mikrochipkennzeichnung sowie erforderlichenfalls amtliche Beobachtungen in "Hausquarantäne" veranlasst werden können.
Im Rahmen der Soforthilfe erfolgt für die in Tierheimen untergebrachten Heimtiere über einen Zeitraum von maximal 30 Tagen eine anteilige Kostenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen: Für Hunde können Tierheime pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 20 Euro und für Katzen pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 10 Euro beantragen.
Kostenerstattungen erfolgen dann unter folgenden Rahmenbedingungen:
* Mit der Antragstellung muss das jeweilige Tierheim nachweisen, dass das von einer geflüchteten Person mitgebrachte Heimtier dem vor Ort zuständigen Veterinäramt gemeldet wurde, um ggf. erforderliche tiergesundheitliche Maßnahmen wie Impfung, Mikrochipkennzeichnung etc. veranlassen zu können.

Durch die Neuregelungen des BBiG sind seit dem 1. Januar 2020 die Rahmenbedingungen für eine Teilzeitausbildung verändert worden.
Der Nachweis eines berechtigten Interesses ist nicht mehr erforderlich.

"Wir müssen viel mehr diese Rahmenbedingungen schaffen, in denen Demenzkranke normal in ihrem Umfeld weiterhin leben können, und müssen lernen, sie wie selbstverständlich in unseren Alltag zu integrieren", betonte Steffens.
Statt die notwendigen großen Schritte zur erforderlichen bedarfsgerechten Unterstützung für Demenzerkrankte und ihrer Angehörigen durch die Pflegeversicherung anzugehen, trippelt der Bund seit Jahren immer wieder nur auf der Stelle", unterstrich Ministerin.

Auf dieser Basis sollen auch in Zukunft erforderliche Maßnahmen zielgerichtet und unter Berücksichtigung der naturräumlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden.

Zur Umsetzung des schulischen Inklusionsplans sind eine Schulgesetznovelle und die Änderung weiterer Rechtsvorschriften erforderlich.
Dabei geht es unter anderem darum, dass der Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention vor Ort auch durch so genannte Vorreiter- bzw. Schwerpunktschulen umgesetzt werden kann, Konsequenzen für die Lehreraus- und Lehrerfortbildung gezogen und insgesamt die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt werden, mit denen die Weiterentwicklung des Schulangebots in Nordrhein-Westfalen zu einem inklusiven Schulwesen begleitet werden soll.

Seit der letzten Landeskonferenz vor rund einem Jahr hat sich einiges ereignet, was Auswirkungen auf die Eine-Welt-Politik des Landes hat und was dem "fairen Leben" und dem "nachhaltigen Wirtschaften" günstige politische Rahmenbedingungen beschert:
Schon in der nächsten Woche liegt der Haushaltsplan 2013 dem Landtag zur Entscheidung vor und es besteht kein Zweifel, dass er die erforderliche Mehrheit finden wird.

* Die Verbürgungsquote wird von 80 Prozent auf 90 Prozent erhöht, sobald die notwendigen europäischen Rahmenbedingungen in Kraft treten.
* Die NRW.Bank hat die Bedingungen ihres Universalkredits bereits attraktiver gestaltet und übernimmt nun schon ab dem ersten Euro bis zu 80 Prozent (statt bisher 50 Prozent) des Risikos.
* Ergänzend zu dem angekündigten Bundeszuschussprogramm, das vor allem als Soforthilfe für Kleinunternehmen dringend benötigt wird, wird die Landesregierung passgenau Landesmittel mit zuschussähnlichem Charakter dort bereitstellen, wo dies aufgrund von Besonderheiten in Nordrhein-Westfalen erforderlich ist.

Damit sichern wir wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Menschen und Unternehmen in unserem Land.
Mit einem Fassungsvermögen von rund 31 Millionen Litern Wasser und einer Kapazität von 1.050 Megawattstunden (MWh) kann der Speicher das lokale Wärmenetz von Iqony in Gelsenkirchen im Bedarfsfall bis zu einem Wochenende lang mit der erforderlichen Heizwärme versorgen.

Das Strommarktgesetz muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen, indem es den Energiemarkt weiterentwickelt, der sich zukünftig an einer weitgehend erneuerbaren Energieerzeugung ausrichtet.
Dabei müssen die Chancen und Lasten des erforderlichen Ausbaus der Erneuerbaren und des damit verbundenen Netz-ausbaus fair verteilt werden.

Die Studie hat dafür erstmals die erforderlichen Daten für eine Bilanzierung der Zielgrößen Transportstrecken, Strahlenbelastung und Zeitaufwand zusammengetragen.
Basierend auf dieser Datengrundlage und abgeleiteten Rahmenbedingungen wurde ein modellgestütztes Instrumentarium entwickelt, mit dessen Hilfe die Zielgrößen bilanziert wurden.

Vor allem für die Berufe ohne starke Lobby, aber mit hoher Notwendigkeit für die Gesellschaft, brauchen die Verhandlungsparteien deshalb zumindest klare gesetzliche Rahmenvorgaben für eine angemessene Vergütung", unterstrich Steffens.
Gerade im Krankenhausbereich müsse es aus Sicht der Ministerin auch darum gehen, die Rahmenbedingungen für eine natürliche Geburt wieder zu verbessern und so die aus ihrer Sicht immer noch zu hohe "Kaiserschnittrate" so weit wie medizinisch vertretbar zu reduzieren.
"Angesichts der aktuellen Schließungen von Geburtshilfe-Abteilungen ist es darüber hinaus dringend erforderlich, dass bundeseinheitliche Vorgaben für die Erreichbarkeit von geburtshilflichen Kliniken formuliert und Instrumente zur Realisierung entwickelt werden.

Dazu bedarf es verlässlicher Rahmenbedingungen.
Denn wir dürfen nicht vergessen, dass immense Investitionen für die Energiewende erforderlich sein werden.

Die Dokumentation richtet sich vor allem als Unterstützungsangebot an Akteurinnen und Akteure, die sich fachlich mit der aufgrund des demographischen Wandels erforderlichen Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für eine älter werdende Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen beschäftigen.

Die beiden Länder fordern die Bundesregierung auf, unverzüglich die erforderliche Rechtsverordnung hierfür zu erlassen.
Die dadurch entstehenden Risiken, dass sich Investitionsentscheidungen zum jetzigen, entscheidenden Zeitpunkt aufgrund fehlender Rahmenbedingungen so verzögern, dass eine Realisierung ungewiss wird, sollten unbedingt vermieden werden.

Dazu sollte eine verbindliche Übersicht über die für Tiertransporte in Drittstaaten erforderlichen und geeigneten Infrastrukturen auch außerhalb der EU erstellt und regelmäßig aktualisiert werden.
"Damit gehen wir voran und ändern im Dialog mit allen Beteiligten Schritt für Schritt die Rahmenbedingungen hin zu mehr Nachhaltigkeit vom Stall bis zu Teller.

"Offenbar findet das Virus in Zerlegebetrieben geeignete Rahmenbedingungen für eine Ausbreitung vor.
Staatssekretär Bottermann hält es für zwingend erforderlich, die aktuellen Fragen zur Schlachtwirtschaft eng einzubinden in die Überlegungen zur Gestaltung der Nutztierhaltung: "Wir verfolgen hier in Nordrhein-Westfalen mit unserer Strategie einer nachhaltigen Nutztierhaltung einen klaren Zukunftspfad.

Längst vorliegende Erkenntnisse endlich für dringend erforderliche politische Weichenstellungen zu nutzen, dazu fordert Ministerin Barbara Steffens die Bundesregierung anlässlich ihres zweiten Demographiegipfels auf.
"In Nordrhein-Westfalen konzentrieren wir uns darauf, die Rahmenbedingungen so zu verändern, dass wir den demographischen Wandel in unserem Land positiv gestalten können", betont die Ministerin.

Die dynamische Entwicklung des Windenergieausbaus in den vergangenen vier Jahren seit dem Windenergie-Erlass 2011 mit neuen Praxisfragen, neuer Gesetzgebung und Rechtsprechung machten eine Überarbeitung des Erlasses erforderlich.
Die Überarbeitung zeigt in Aufbereitung der aktuellen Rahmenbedingungen, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.

Die für die Umsetzung der Empfehlungen erforderlichen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wurden - nach unterstützendem Beschluss durch das Landesparlament - im Frühjahr 2015 vorgenommen und gelten seit Beginn des Schuljahres 2015/16.