"
Im April 2014 war an der Ölkaverne in Gronau-Epe aufgrund einer undichten Rohrverbindung in 217 Metern Tiefe an drei Stellen Öl an die Oberfläche getreten.
Der Schaden wurde in mehr als 30 Gutachten analysiert und die erforderlichen Sanierungen eingeleitet.
Nach Einschätzung der Experten der Bezirksregierung Arnsberg und der sachverständigen Gutachter handelt es sich um einen Einzelfall.
Das Leck sei auf einen Material- oder Verschraubungsfehler zurückzuführen.

Vielmehr gilt inzwischen die Devise: Erhalt geht ganz klar vor Neubau.
Die Sanierung der Straßen und Brücken ist die Herausforderung der kommenden Jahre und Jahrzehnte.
In diesem Zusammenhang weist Minister Groschek auf den bevorstehenden Baubeginn im Mai dieses Jahres zur erforderlichen Sanierung der Berliner Brücke in Duisburg im Zuge der A 59 hin.
"Das sind die Spatenstiche der Zukunft", erklärte der Minister.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019

Weiterhin festgestellt wurden defekte Aufzugs- und Heizungsanlagen, Schäden an Fassaden, Rattenbefall und Vermüllung im Außenbereich.
Zahlreiche leerstehende Wohnungen sind durch Vandalismus und starke Verkotung stark beschädigt und benötigen dringende Sanierungen.
Die Kontrollen zeigen zudem, dass es in Teilen nicht nur einzelner Instandsetzungen bedarf, sondern an vielen Stellen auch eine grundlegende Sanierung der Gebäude erforderlich ist.
Unmittelbar nach der Aktion wurden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
In diesem Zusammenhang wurden bereits insgesamt 680.000 Euro Zwangsgelder angedroht.

Da in Zukunft überall in der Bundesrepublik mit weiteren Brückensperrungen für Lkw wie an der A1 in Leverkusen, an der Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden oder an der Fechinger Talbrücke im Saarland (A6) gerechnet werden muss, will NRW die anderen Bundesländer von der Verschärfung der Bußgelder überzeugen.
"Abschreckende Bußgelder sind der beste Schutz für unsere Infrastruktur.
Jedenfalls können wir in Zukunft nicht überall, wo Brückensanierungen erforderlich sind, für Millionenbeträge Schrankenanlagen wie jetzt an der A1 aufbauen", so Groschek.

Ergibt sich nach der Funktionsprüfung ein Sanierungserfordernis, so sind große Schäden kurzfristig sanieren zu lassen.
Bei mittleren Schäden (Schadensklasse B) ist eine Sanierung innerhalb von zehn Jahren durchzuführen.
Die Anerkennung dieser Sachkundigen kann widerrufen werden, wenn die Sachkunde nicht mehr vorliegen oder der Sachkundige die für seine Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.

Für die Sanierung von Schienenstrecken zwischen Niederkassel und Lülsdorf erhält die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH (RSVG) einen Förderbescheid in Höhe von 332.866,68 Euro.
Die Förderung ermöglicht uns, dringend erforderliche Sanierungsarbeiten an unserer Gleistrasse durchzuführen.
Mit der Förderung der Streckensanierung durch Land und Bund bleibt die RSVG-Eisenbahninfrastruktur als bedeutender Standortfaktor für die angeschlossenen Unternehmen verfügbar und gesichert.

Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen", erklärte Jäger in Düsseldorf.
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.

Dabei können die Mittel für Sanierungen und Modernisierungen der städtischen Schulgelände inklusive der Sportanlagen sowie für Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und zur Ausstattung der Schulen eingesetzt werden.
Die 20 Millionen Euro aus dem neuen Förderprogramm bieten die Möglichkeit einer schnelleren und effektiveren Umsetzung erforderlicher Maßnahmen.
"Gute Schule 2020" ist ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau kommunaler Schulinfrastruktur.

Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte ist im Interesse aller Kommunen", erklärte Jäger.

Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2013.
Auch für das laufende Jahr sind bereits die ersten Sanierungspläne genehmigt worden.

Damit soll der in den vergangenen Jahrzehnten entstandene massive Sanierungsstau von etwa 1,3 Milliarden Euro zu mehr als zwei Dritteln abgebaut werden.
Das jetzt beschlossene "Investitionsprogramm 2022" sieht unter anderem umfangreiche Sanierungen, Modernisierungen und Neuanmietungen vor.
Davon sollen etwa marode Polizeiwachen modernisiert und dringend erforderliche Neubauten realisiert werden.

"Über Monate wurden Gespräche geführt, um den Rat in die Lage zu versetzen, in enger Kooperation mit der Gemeindeprüfungsanstalt und der Kommunalaufsicht selbst einen Sanierungsplan auf den Weg zu bringen", führte Jäger aus.
Nachdem auch die letzte Frist zur Vorlage eines genehmigungsfähigen Sanierungsplans fruchtlos verstrichen ist, setzte das Ministerium jetzt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben den Beauftragten ein.
"Wir bedauern, dass dieser Schritt erforderlich wurde.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, ist neben dem Ausbau einer nachhaltigen Energie- und Wärmeversorgung auch eine deutlich verbesserte Energieeffizienz erforderlich.
NRW unterstützt die Landesregierung den Bau und die Sanierung von klimafreundlichen Quartieren, um Treibhausgase zu reduzieren.
Das Land vergibt die Auszeichnung sowohl für Neubauten als auch für die energetische Sanierung von Bestandsbauten - aktuell gibt es 16 ausgezeichnete KlimaQuartiere.

Um das Hochhaus für eine mittel- bis langfristige Justiznutzung zu sichern, wären eine grundlegende Sanierung und Brandschutzertüchtigung notwendig.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist nach baufachlicher Prüfung und wirtschaftlicher Beurteilung zu dem Ergebnis gelangt, dass die dazu erforderlichen Maßnahmen für Justizzwecke wirtschaftlich nicht sinnvoll sind.
Hinzu kommt, dass eine mehrjährige, umfangreiche Sanierung im laufenden Betrieb rechtsuchende Bürger, Anwaltschaft und Justiz vor kaum lösbare Probleme stellen und die Rechtsgewährung am Standort Köln massiv beeinträchtigen würde.

"Es ist unbedingt erforderlich, dass wir genau klären, wie weit die kommunalen Brücken noch zusätzliche Belastungen aufnehmen können und danach die Verkehrslenkung ausrichten."
Ein Hauptproblem bei künftigen Sanierungen sei, so Groschek, dass mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes im Jahr 2019 für die Kommunen überhaupt keine Planungssicherheit für Zuschüsse zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bestehe.
Das Land hoffe auf eine baldige Verständigung mit dem Bund darüber, dass künftig auch Fördermittel prioritär für die Sanierung der Rheinbrücken zur Verfügung stehen.

Damit dringend sanierungsbedürftige Straßen und Brücken schneller gebaut werden können, hat das Landeskabinett am Montag, 14. März 2022, die Einbringung einer Bundesratsinitiative beschlossen.
Mit dem Antrag "Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" wird die Bundesregierung gebeten, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Deshalb bringen wir eine Bundesratsinitiative ein, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.

NRW nach der Unwetterkatastrophe sind rund 95 Prozent wieder aufgehoben, in Bau oder die Sanierung ist beauftragt.
Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.

Die zur Refinanzierung der zusätzlichen Investitionen erforderlichen Mietzahlungen fallen jeweils sukzessive ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung an.
Damit sollen der von der Vorgängerregierung übernommene Sanierungsstau unter anderem bei den Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen abgebaut, die Landesgebäude modernisiert und verbesserte Gebäudestandards umgesetzt werden.
Das gesamte Portfolio mit seinen unterschiedlichen Bausubstanzen und Sanierungszuständen wird dabei in den Blick genommen, transparent zusammengeführt, strategisch geplant und systematisch aufgewertet.

Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen".

Der bisher vom Rat der Stadt vorgelegte Sanierungsplan zeigte immer noch ein großes finanzielles Defizit und konnte deshalb nicht genehmigt werden.
"Wir bedauern, dass dieser Schritt erforderlich ist.

Von zunächst 220 Straßensperrungen im Zuge der Unwetterkatastrophe in Zuständigkeit des Landes sind inzwischen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierungen beauftragt beziehungsweise veranlasst.
Um schneller voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.

Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte ist im Interesse aller Kommunen", erklärte Jäger.

Den Grundsteuerhebesatz von 1.255 Punkten hatte der Rat der Stadt Bergneustadt selber mit dem Haushaltssanierungsplan 2015 beschlossen.
Aber sie ist erforderlich, damit Bergneustadt wie die anderen Stärkungspaktkommunen langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält.

NRW sind bis zum Jahr 2030 Investitionen in Höhe von 213 Millionen Euro erforderlich.
Erschwert wird die Sanierung durch Engpässe in der Bauwirtschaft und die weiterhin angespannte Lage auf dem Fachkräftemarkt.

Das NRW-Innenministerium zieht voraussichtlich Ende 2014 aus dem sanierungsbedürftigen Gebäude an der Haroldstraße 5 in Düsseldorf in ein modernes Bürogebäude um.
Nach Abschluss der erforderlichen Umbauarbeiten, die Anfang 2014 beginnen, wird das Innenministerium mit rund 850 Beschäftigten in das moderne Bürogebäude umziehen.

87 Millionen Euro mehr für die Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung der Klinken.
29 Millionen Euro werden zusätzlich für dringend erforderliche Modernisierungen im Straßenbau bereitgestellt.

Die Minister waren sich einig, dass Erhalt und Sanierung der deutschen Verkehrsinfrastruktur die vorrangige Aufgabe der Verkehrspolitik in den nächsten Jahren sein wird.
Allein im NRW-Abschnitt der A45 werden für Brückenbaumaßnahmen in den nächsten Jahren Investitionen von mehr als 1,2 Milliarden Euro erforderlich.

Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem Gemeindefinanzierungsgesetz ohne Einschränkung die erforderlichen zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite vorhanden sind.
Zugleich wird das Land Investitionsauszahlungen zugunsten von Sanierung und Ausbau kommunaler Infrastruktur insbesondere mit Fokus auf Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen vorziehen.

* künftig ist die vorübergehende Mehrfachbelegung von Hafträumen möglich, sofern dies wegen zwingender organisatorischer Gründe, etwa größerem Sanierungsbedarf von Hafträumen oder wegen hoher Belegungsnachfrage durch die Ausländerbehörden erforderlich wird;

Das schafft Voraussetzungen für unseren militärischen Auftrag und gibt uns den erforderlichen Handlungsspielraum", erklärt Oberst Tobias Aust, Kommandeur der Panzerbrigade 21 "Lipperland" und Standortältester in Augustdorf.
Oberst Siegfried Josef Otto, Referatsleiter im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) - Kompetenzzentrum Baumanagement Düsseldorf verdeutlicht: "In der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne werden seit mehr als zwölf Jahren umfangreiche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen umgesetzt.

" Zugleich sei die Entwicklung innovativer Baustoffe und ein konsequentes Recycling von Baustoffen erforderlich.
Andreas Ehlert, Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf: "Materialengpässe und explodierende Preise gefährden nicht nur die ehrgeizigen Ziele beim Wohnungsbau und der energetischen Gebäudesanierung - sie sind auch ein wesentlicher Inflationstreiber.

Die Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG (NDH) erhält rund 373.000 Euro für 3 Sanierungsmaßnahmen in den Hafengebieten Neuss und Düsseldorf.
Sascha Odermatt, Geschäftsführer der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG, sagte zur Förderung: "Mit den Fördermittelzuschüssen des Landes Nordrhein-Westfalen können nun weitere dringend erforderliche Ersatzinvestitionen in unser Gleisnetz realisiert werden.

Auf Basis der Daten des Deichkatasters soll im darauf aufbauenden Schritt ein Priorisierungskonzept entwickelt werden, in dem die Maßnahmen an den sanierungsbedürftigen Hochwasserschutzanlagen entsprechend eines risikobasierten Vorgehens bewertet werden.
Auf dieser Basis können die erforderlichen Ressourcen und Finanzmittel abgeleitet werden.

Hintergrund Sanierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur NRW
Diese Summe wird in den kommenden Jahren aber bei weitem nicht ausreichen, um die Fahrbahnen und vor allem die Brücken der Bundesfernstraßen im erforderlichen Maße zu ertüchtigen bzw. zu erneuern.

Wie bereits im Jahr 2017 war das Programm auch im Jahr 2018 fünffach überzeichnet, was eine Auswahl der eingegangenen Projektanträge erforderlich gemacht hat.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: "Mit dem 'Investitionspakt Soziale Integration im Quartier' können die Kommunen mit 200 Millionen Euro Programmmitteln weiterhin den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben."

Ein Projekt sticht im Programm 2017 besonders heraus: Für die dringend erforderliche Sanierung der Mülheimer Brücke in Köln steht aus dem Straßenbauanteil eine Förderung von 35 Millionen Euro zur Verfügung;