Hinzu kommen neue Vorgaben im Umwelt- und Verbraucherschutz sowie finanzielle Unsicherheiten.
Ministerin Heinen-Esser: "Wir müssen der Branche bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen unter die Arme greifen.
Zugleich müssen wir mit Augenmaß die erforderlichen Weichen stellen, dass die Betriebe künftigen Anforderungen noch besser gewachsen sind.
Wenn wir von der Landwirtschaft fordern, Grundwasser und Artenvielfalt zu sichern und Tierwohl zu stärken, müssen wir sie auch fördern - durch faire Preise und zielgerichtete Zuschüsse.
Von einer Förderung via Gießkanne müssen wir uns verabschieden.

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Ministerin Heinen-Esser stellt Gesetzentwurf zur Förderung des Tierwohls in der Nutztierhaltung im Bundesrat vor
Ursula Heinen-Esser: Wenn wir den Transformationsprozess hin zu einer tierwohlgerechten Nutztierhaltung unterstützen und begleiten wollen, müssen wir jetzt die erforderlichen Weichen stellen.
10. Februar 2022 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.
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Das Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) hat mit seiner Entscheidung zur Priorisierung der Projekte "Ausbaustrecke Aachen - Köln", "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" und "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" die Weichen für die Finanzierung und damit für den dringend erforderlichen Planungsstart der Projekte gestellt.
Das Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) hat am Donnerstag, 23. September 2021, mit seiner Entscheidung zur Priorisierung der Projekte "Ausbaustrecke Aachen - Köln", "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" und "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" die Weichen für die Finanzierung und damit für den dringend erforderlichen Planungsstart der Projekte gestellt.

Nordrhein-Westfalen hat bereits früh die Weichen für einen erfolgreichen Strukturwandel gestellt.
Damit nun schnell neue Arbeitsplätze entstehen und der Anreiz für Investitionen geschaffen wird, sind eine Reihe von Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene erforderlich.
Nordrhein-Westfalen hat bereits früh die Weichen für einen erfolgreichen Strukturwandel gestellt.
Damit nun schnell neue Arbeitsplätze entstehen und der Anreiz für Investitionen geschaffen wird, sind eine Reihe von Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene erforderlich.

Für sie ist es erforderlich, dass die Krankenhausplanung künftig die Qualität zum Maßstab macht.
Um die weiterhin knappen Personalressourcen stärker in der Pflege einzusetzen, ist es erforderlich, die Versorgungangebote da, wo es möglich ist, an den Krankenhäusern zu bündeln.
Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen muss deshalb klare Weichenstellungen vornehmen", so Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.

Wir müssen jetzt Weichen stellen, um Wohlstand zu sichern, Versorgungssicherheit zu gewährleisten und unser Bundesland zukunftsfest zu machen.
Um diese Ziele zu erreichen und unsere eigene, aber auch die europäische Industrie zu schützen, ist eine koordinierte Industriestrategie auf europäischer Ebene erforderlich.

Zwischen Hürth-Kalscheuren und Kall sind vor allem zusätzliche Weichenverbindungen, der Anschluss an das geplante Überwerfungsbauwerk Kalscheuren sowie die Ortsumfahrung Hürth-Fischenich erforderlich, um Personen- und Güterverkehr besser zu entflechten.

"Damit die Menschen den Ausbau unserer Infrastruktur akzeptieren, ist es erforderlich, den Verkehrslärm bestmöglich zu reduzieren.
Mit Projekten wie diesem neuen Schienenschleifgerät stellen wir somit die Weichen für eine leisere Zukunft.

Damit die erforderlichen Schritte auch zeitnah in die Tat umgesetzt werden können, kommt den Projekten des 'Robusten Netzes' eine sehr hohe Bedeutung zu.
* Neue Weichen und höhere Überleitgeschwindigkeiten in Bochum-Wattenscheid sowie Bochum-Langendreer sollen einen schnellen Wechsel von Zügen von einem auf das andere Gleis derselben Strecke ermöglichen.

Ebenfalls förderfähig sind die erforderlichen Netzanschlüsse sowie die Kombination aus Netzanschluss und Pufferspeicher.
Nordrhein-Westfalen stellt damit wichtige Weichen, um die Elektromobilität hierzulande weiter voranzutreiben.

Das Land betrachtet es als seine Aufgabe, hierfür die erforderlichen Impulse zu geben und Projektmittel für entsprechende Angebote bereitzustellen.
Gerade im Kindes- und Jugendalter werden die Weichen für eine gelingende Integration gestellt.

Minister Dr. Holthoff-Pförtner: "Das Europäische Parlament stellt mit seinen Beschlüssen die richtigen Weichenstellungen.
Der Minister verwies auch auf die innerdeutschen Verhandlungen und die Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen zwischen Bund und Ländern.

Längst vorliegende Erkenntnisse endlich für dringend erforderliche politische Weichenstellungen zu nutzen, dazu fordert Ministerin Barbara Steffens die Bundesregierung anlässlich ihres zweiten Demographiegipfels auf.

Wie versprochen haben wir in den ersten 100 Tagen die Weichen für eine Anpassung der Lehrkräftebesoldung gestellt.
Nachdem wir bereits mit dem Entwurf des Nachtragshaushalt 2022 die erforderlichen Mittel zur Finanzierung der ersten Stufe der Besoldungsanpassung bereitgestellt haben, geht es nun darum, die rechtlichen Grundlagen für die schrittweise Überführung der Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I in die Besoldungsgruppe A 13 zu schaffen.

Dafür stellen wir mit der neuen Verordnung die Weichen.
Hierfür müssen sie neben dem erfolgreichen Abschluss beziehungsweise der Anerkennung ihrer ausländischen Ausbildung nachweisen, dass sie die deutsche Sprache im erforderlichen Maße beherrschen, zuverlässig und in gesundheitlicher Hinsicht geeignet sind.

Zusätzliche zentrale Weichenstellungen zugunsten starker Kommunen in der Pflege sind aber auf Bundesebene nötig.
Die Kommunen müssen tatsächlich Einfluss auf die Pflegestrukturen nehmen können und wir müssen ihnen für die erforderlichen Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen die Gelder zur Verfügung stellen, die sich durch Prävention etwa im Bereich der Pflegeversicherung einsparen lassen.
Deshalb muss der Bund ihnen die notwendigen Kompetenzen geben und sie bei der Umsetzung durch entsprechende Rahmenbedingungen handlungsfähig machen.

Aus diesen Mitteln wird zum Beispiel eine weitere Weichenverbindung in Köln Messe/Deutz angepasst, um die Geschwindigkeit bei der Einfahrt nach Köln Messe/Deutz zu erhöhen.
Wichtigstes Kriterium für die Auswahl einer Maßnahme war, dass die Strecke viel befahren und dort größere Flexibilität für den Betrieb erforderlich ist.

"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."

* Um die jetzt kurzfristig erforderlichen Maßnahmen unverzüglich beginnen zu können, benötigen wir eine größtmögliche Flexibilität im Planungs- und Genehmigungsrecht.
* Auf dem Weg zur Energieversorgung der Zukunft müssen wir unser aktuelles Energiesystem durch kurzfristige Ad-hoc-Maßnahmen und Weichenstellungen auf allen politischen Ebenen - Land, Bund und EU - krisenfester und widerstandsfähiger machen.

Die Mittel werden für dringend erforderliche Investitionen zur Ertüchtigung der Infrastrukturen der NE-Bahnen verwendet, wie etwa für den Ersatz von Gleisen und Weichen.

Laschet: Expertise bündeln und heute schon die richtigen Weichen für die Zeit nach der Corona-Krise stellen
Um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zur einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln, hat Ministerpräsident Armin Laschet einen "Expertenrat Corona" ins Leben gerufen.

Dies ist erforderlich, damit die Universitätskliniken eigene Tarifverhandlungen führen dürfen.
Die Politik hat ihre Hausaufgaben gemacht und die Weichen gestellt.

Die Sportorganisationen in NRW übernehmen mit diesem Projekt bundesweit die Vorreiter-Rolle und setzen frühzeitig die Weichen für die dringend erforderliche Nachwuchsförderung im Ehrenamt.

Um erfolgreich am Markt zu bestehen und von Wachstumspotenzialen zu profitieren, müssen viele Unternehmen schon heute die Weichen stellen für eine grüne und digitale Transformation.
Mit Mitteln des Landes, des Just Transition Funds, des Bundes, des Europäischen Sozialfonds und der Bundesagentur für Arbeit können kleine und mittlere Unternehmen im Rheinischen Revier ab sofort einen Teil der Beratungsleistungen, Personalkosten, Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen sowie erforderliche Investitionen finanzieren.

Wenn der Bund in der Pflegepolitik nicht umgehend grundlegend anderer Weichenstellungen vornimmt, droht unweigerlich schon in weniger als 20 Jahren ein großer, nicht mehr in den Griff zu bekommender Pflegenotstand", so Steffens weiter.
Erforderlich ist eine Abkehr von großen Pflegeheimen hin zu kleinräumigen Wohn- und Pflegeangeboten verstärkt durch ambulante Dienste im direkten Lebensumfeld der Menschen.

Es freut mich, dass wir mit der Änderung des Hochschulgesetzes die Weichen für die Vereinbarung stellen konnten.
Nun können die Universitätskliniken ihrem unverzichtbaren Auftrag in der Gesundheitsversorgung unseres Landes, der Forschung und der Ausbildung des medizinischen Nachwuchses wieder in vollem Umfang nachkommen.
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betont: "Die Universitätskliniken leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur medizinischen Versorgung dieses Landes - und das vor allem dank des großen Einsatzes von vielen tausend Beschäftigten.

Das ist auch dringend nötig, denn wir wollen noch mehr Menschen von Bus und Bahn überzeugen und auch die Speckgürtel der Ballungszentren besser anbinden.
Ein Gesamtpaket, das wichtige Weichen für die Zukunft des ÖPNV stellen wird.

Mit dem beschlossenen Haushaltsplanentwurf für 2023 ermöglicht die Landesregierung Weichenstellungen, die den aktuellen Herausforderungen entsprechen und die Widerstandskraft unseres Landes nachhaltig stärken werden", so Minister Dr. Optendrenk. "
Die Menschen und Unternehmen im Land können sicher sein: Wir werden auch künftig helfen, wo es nötig ist.

Da liegt es nahe, den Startchancen-Schulen des Ruhrgebiets Angebote zu machen, die speziell auf sie zugeschnitten sind.
Mit RuhrFutur haben wir dazu einen Partner mit der nötigen Expertise und etablierten Strukturen im Ruhrgebiet an der Seite.
Früh müssen wir die Weichen für die Fachkräfte von morgen stellen.

Der Minister stellte auch das klassische Agrar-Konzept "Wachse oder Weiche" in Frage: "Für viele landwirtschaftliche Betriebe galt in den vergangenen Jahrzehnten das unumstößliche Prinzip, dass eine Produktionssteigerung immer einhergeht mit steigender Wirtschaftlichkeit."
In Zeiten hoher Anforderungen an Qualität und Nachhaltigkeit sowie heftiger Marktschwankungen erscheine es heute dringend nötig, von diesem Prinzip Abstand zu nehmen und stattdessen neue Formen der Veredelung und Vermarktung landwirtschaftlicher Güter im Zusammenspiel mehrerer Akteure zur wirtschaftlichen Grundlage der hiesigen Landwirtschaft zu machen.

Ich bin dankbar, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen uns dafür die nötige Rückendeckung gibt.
"Gemeinsam stellen wir heute die Weichen, damit Nordrhein-Westfalen auch in der Zukunft stark und solide aufgestellt ist.

Für ihn bedeutet der Ruhestand eine echte Weichenstellung.
Lieber Heinz Fuhrmann, Sie waren ein Leben lang für andere da, haben sich gekümmert und geholfen, wann und wo immer es nötig war.

Dafür sind zielgenaue Angebote nötig, die den jungen Menschen einen gleitenden Übergang von der Schule in den Beruf ermöglichen.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- sowie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.

Unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Hamburg diskutierten in Berlin Vertreter aus Wirtschaft, Anwaltschaft, Wissenschaft und Justiz, welche Weichen der Justizstandort Deutschland stellen muss, um zukünftig mehr Verfahren mit Beteiligung ausländischer Unternehmen an deutsche Gerichte zu holen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach des Landes Nordrhein-Westfalen erklärte zum Auftakt der Veranstaltung: "Deutschland kann nach dem Brexit bei internationalen Wirtschaftsprozessen weltweit eine Führungsrolle einnehmen, wenn wir Unternehmen ein international wettbewerbsfähiges Angebot vor den staatlichen Gerichten machen.
Justizsenator Dr. Till Steffen: "Der punktuelle Umbau des deutschen Justizwesens wird unausweichlich sein, Mut zu Veränderungen ist hier gefragt.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der massive Ausbau der Solarenergie ist für die erfolgreiche Transformation unseres Energiesystems unverzichtbar und zudem ökonomisch sinnvoll.
Dafür haben wir unter anderem mit der Änderung des Landesentwicklungsplans wichtige Weichen gestellt.

Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft: "Wir begrüßen es sehr, dass Nordrhein-Westfalen mutig vorangeht und die Weichen dafür gestellt hat, die Energiewende nun auch in die Innenstädte zu tragen.
Ebenso unverzichtbar ist die Förderung einer schnellen Markteinführung von Solarstromspeichern.

Wir stellen damit die Weichen für eine nachhaltige Modellbehörde, die nicht nur in der Zucht von Fischen für unser Wanderfischprogramm Standards setzt, sondern auch in der bundesweiten Aus-, Fort- und Weiterbildung.
Ein Neubau der Büro- und Laborgebäude wird nötig, da die bestehenden Gebäude für die aktuellen Aufgaben nicht mehr den Anforderungen entsprechen.

"Die Gewässer sind die Lebensadern in NRW, Garanten für unsere Artenvielfalt und als Trinkwasserressource unverzichtbar", sagte Umweltminister Johannes Remmel zur Vorstellung des Entwurfs des zweiten Bewirtschaftungsplans zur EG-Wasserrahmenrichtlinie und dessen Maßnahmenkatalogs.
Mit dem neuen Maßnahmenkatalog will die Landesregierung wichtige Weichen stellen, um eine nachhaltige und dauerhafte Verbesserung der Gewässerqualität in NRW zu erreichen.

Verschiedene Handlungsfelder werden im Leitfaden angesprochen, um die Weichen für mehr und besseren Fußverkehr zu stellen.
Für eine sichere und gesunde Mobilität in den Kommunen ist die stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse des Fußverkehrs unverzichtbar.

Welche Weichenstellungen sind nötig, um Kommunen nachhaltig und zukunftsfähig zu machen?

Der Klimaschutzplan NRW konkretisiert Strategien und Maßnahmen, mit denen die Ziele des Klimaschutzgesetzes erreicht werden können - Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent (jeweils im Vergleich zum Basisjahr 1990) sowie die Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels:
Mit dem jetzt verabschiedeten Klimaschutzplan der Landesregierung werden Richtung weisende Weichen gestellt", sagte Minister Remmel.

Diese wichtige Reform, die eine neue Weichenstellung für die Kulturpolitik in Deutschland bedeute, wurde in der Kultusministerkonferenz (KMK) in Berlin beschlossen.
Nunmehr sollen die nötigen Abstimmungen zwischen der Kulturpolitik der Länder und der Kulturpolitik des Bundes auf Augenhöhe stattfinden.

Christian Schuchardt (Hauptgeschäftsführer Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Hauptgeschäftsführer Landkreistag NRW) und Christof Sommer (Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund NRW): "Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bleiben auch 2026 unverzichtbare Partner für gelingende Bildungsbiografien, erfolgreiche Übergänge in den Beruf und eine starke regionale Wirtschaft.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- sowie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.

"Dieser Plan verdeutlicht die Profilstärke der FH Münster und stellt wichtige Weichen für eine stete Weiterentwicklung", so Schulze.
Dafür sind die umfangreichen Landesinvestitionen, nicht zuletzt auch im Bereich des Hochschulbaus, die nötige Basis", so von Lojewski.

Ministerin Schulze: Wichtige Weichenstellung für Verbleib der renommierten Fachbibliothek in Leibniz-Gemeinschaft / Deutsche Zentralbibliothek für Medizin wird rechtlich selbständige Stiftung
"Die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin ist eine unverzichtbare zentrale Infrastruktureinrichtung für den Wissenschaftsstandort Deutschland.

100 Jahre Volksbildung: Land stellt Weichen für zukunftssichere Weiterbildung
Staatssekretär Klaus Kaiser stellt Eckpunkte zur Gesetzesnovellierung vor - Kaiser: Weiterbildung leistet unverzichtbaren Beitrag für das Zusammenleben