Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung verfolgt mit großer Konsequenz das Ziel, ausländische Straftäter und Gefährder aus Nordrhein-Westfalen abzuschieben.
Für aufenthaltsbeendende Maßnahmen ist nicht nur eine enge Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden erforderlich, sondern diese setzen auch spezielle Expertise, Qualifizierung und Ausstattung der Behörden voraus.
Damit die meist sehr komplexen Fälle künftig noch stringenter bearbeitet werden, soll in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit dafür geschaffen werden, die ausländer- und asylrechtlichen Zuständigkeiten und Maßnahmen zu zentralisieren und einer fachlich und personell besonders qualifizierten Behörde im Einzelfall übertragen zu können.
Das Land will mit diesem Schritt Abstimmungsprozesse vereinfachen und noch effektiver gegen ausländische Extremisten und Straftäter vorgehen.

Ich bin zuversichtlich, dass wir hierzu jetzt die wesentlichen Beschlüsse treffen werden.
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Jäger hob hervor, dass eine funktionierende Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Kampf gegen gefährliche Extremisten unverzichtbar sei.
"Netzwerke des Terrors verlangen von den Sicherheitsbehörden ein mindestens ebenso effektives Netzwerk von Information und Analyse.
Vertiefte Kenntnisse der örtlichen und regionalen Szene sind zur Beobachtung und Analyse extremistischer Phänomene unabdingbar", machte der NRW-Innenminister deutlich. "

Es geht darum, sinnvolle Innovationen und konkrete Lösungen zu erkennen und in die Praxis zu bringen.
Und zwar überall da, wo es passt und gebraucht wird.
Um die Chancen der Digitalisierung in der Wasserwirtschaft optimal zu nutzen, ist es erforderlich, dass alle innovativen Kräfte der Branche zusammenwirken", sagte Dr. Emanuel Grün, Aufsichtsratsvorsitzender des Kompetenzzentrums.
Angesiedelt ist das Kompetenzzentrum auf dem Digitalcampus Zollverein in Essen.
Geleitet wird es von Dr. Ulrike Düwel, die alle Akteurinnen und Akteure der Wasserwirtschaft zur aktiven Mitgestaltung aufruft: "Wasserversorgungs- und Abwasserunternehmen, Wasserforschung, Digitalforschung, innovative Unternehmen der Zulieferbranche und nicht zuletzt die Umweltverwaltung sind eingeladen, ihre Kompetenzen mit einzubringen, um die Digitalisierung der Wasserwirtschaft nach vorne zu bringen.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärt: "Kulturelle Bildung ist fester Bestandteil der schulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Viele unserer Schulen setzen in ihrem Schulprofil bereits kulturelle Schwerpunkte, darunter etwa auch 20 unserer Talentschulen.
Für die kulturelle Schulentwicklung ist eine Zusammenarbeit zum Beispiel mit Museen, Theatern und Konzerthäusern unverzichtbar.
Ich freue mich sehr, dass der neue Preis die Vernetzung unserer Schulen mit außerschulischen Partnern sichtbar macht und ihr kulturelles Engagement würdigt.
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Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat eine Orientierungshilfe zur Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes mellitus Typ 1 in Kindertagesstätten und Schulen veröffentlicht.
Die Broschüre bildet die einzelnen Schritte von der Erstdiagnose bis zur Rückkehr in den Kita- oder Schulalltag ab, gibt wertvolle Tipps und unterstützt bei der Suche nach Ansprechpartnern.
"Um Kindern, die an Typ-1-Diabetes erkrankt sind, ein möglichst unbeschwertes Aufwachsen zu ermöglichen, ist eine gute Zusammenarbeit zwischen Familien, Kitas und Schulen sowie weiteren Akteuren nötig.
Ich freue mich, dass wir dem pädagogischen, betreuenden sowie medizinischen Personal und den betroffenen Eltern mit der Orientierungshilfe einen Wegweiser für die bestmögliche Teilhabe ihrer Kinder an die Hand geben können", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Orientierungshilfe steht ab sofort als Download zur Verfügung: https://www.mags.nrw/kinder-und-jugendliche-mit-diabetes

", sagte Umweltminister Johannes Remmel anlässlich der Verabschiedung des Starkregenkonzepts.
"Mir ist wichtig, dass unsere Städte sich vorbereiten und widerstandsfähiger gegen Starkregenereignisse werden.
Dafür ist eine stärkere Zusammenarbeit in den Verwaltungen nötig.
Stadtentwicklung, Bauverwaltungen, Katastrophenschutz sowie Gesundheitsämter bekommen mit dem Konzept einen besseren Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, Handlungshilfen und Fördermöglichkeiten, um zielgerichteter und abgestimmter handeln zu können", ergänzte Bauminister Groschek.
Im neuen "Konzept Starkregen" werden alle Angebote des Landes NRW zur Bekämpfung von Starkregenereignissen gebündelt.

Eine intensivere Zusammenarbeit soll es künftig auch zwischen dem Verfassungsschutz und der Polizei geben.
"Gerade an den Schnittstellen zwischen Polizei und Nachrichtendiensten müssen klarere Regelungen für die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch geschaffen und gelebt werden", unterstrich der NRW-Innenminister.
Erforderlich seien daher eine stärkere politische Aufklärung und ein eine intensivere Zusammenarbeit mit Initiativen der Zivilgesellschaft.

Ministerpräsident Laschet betonte auch die Rolle der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Pandemiebekämpfung: "Die Cross-Border Task Force ist hier ein eindrucksvolles Beispiel gelebter Solidarität.
Die partnerschaftliche Zusammenarbeit in den Grenzregionen zeigt die ganze Stärke des europäischen Gedankens.
Ministerpräsident Armin Laschet weiter: "Jetzt ist auch ein zügiges Vorgehen beim Wiederaufbaufonds erforderlich.

Vorwissen oder besondere Expertise waren nicht erforderlich.
Im Anschluss an die vier Beteiligungsveranstaltungen wurden die Ideen ausgewertet, um sie in die künftige Ausrichtung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Beneluxraum einfließen zu lassen.
Die Länder verbindet eine enge Freundschaft und gute Nachbarschaft, die sich in vielfältiger Zusammenarbeit auf politischer und bürgerschaftlicher Ebene zeigt.

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Vor diesem Hintergrund stellt Minister Lienenkämper klar: "Wichtig ist dennoch, dass wir die Klärung der in vielen Punkten, besonders bei der interkommunalen Zusammenarbeit, noch offenen Anwendungsfragen nicht aus den Augen verlieren.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Wandel" gegründet: Ihr Ziel ist es, in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kommunen attraktive Nachnutzungsperspektiven für Standorte zu erarbeiten.
Insbesondere steht die Klärung von Entwicklungspotenzialen von ausgewählten, nicht mehr für den Betrieb erforderlichen Standorten der RWE Power AG im Vordergrund.
Erforderliche Gutachten und Planungen können beschafft und Kommunen bei der Akquise von Fördermitteln begleitet werden.

Vorwissen oder besondere Expertise sind nicht erforderlich, die Veranstaltung richtet sich ausdrücklich an alle Interessierte.
Anschließend werden die Ideen aus der Bürgerbeteiligung ausgewertet und fließen in die künftige Ausrichtung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Beneluxraum ein.
Die Länder verbindet eine enge Freundschaft und gute Nachbarschaft, die sich in vielfältiger Zusammenarbeit auf politischer und bürgerschaftlicher Ebene zeigen.

Oberbürgermeister Markus Lewe: "Insbesondere wenn sich Gruppen regelwidrig verhalten, ist es erforderlich, überbehördlich und schnell zu reagieren.
Für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ist genauso erforderlich, dass weitere Maßnahmen, wie die Reinigung des Platzes, schnell durchgeführt werden.
Daher wurden auch das Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit und die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Münster in die Zusammenarbeit mit der Polizei eingebunden.

In Nordrhein-Westfalen kann der Krisenstab bei komplexen und schwierigen Aufgaben eingesetzt werden, wenn beispielsweise die koordinierte Zusammenarbeit verschiedener Ämter und Behörden erforderlich ist oder eine Vielzahl unterschiedlicher Informationen zu bewerten und auf dieser Grundlage abgestimmte Entscheidungen zu treffen sind.

Zudem wurde geprüft, ob die Krankenhäuser für die Leistungsgruppen, die ihnen zugewiesen werden, die erforderlichen Kriterien erfüllen.
Damit wird die erforderliche Qualität in der Versorgung im Sinne der Patientinnen und Patienten sichergestellt.
Gerade die zukünftige Zusammenarbeit vom Städtischen Klinikum in Solingen mit dem Evangelischen Krankenhaus in Mettmann mache deutlich, wie im Rahmen der neuen Krankenhausplanung gemeinsam Strukturen aufgebaut werden können, wenn dies der bedarfsgerechten Versorgung dient.

Durch die hervorragende Zusammenarbeit der Behörden in Nordrhein-Westfalen ist keiner der Verbrecher mehr sicher vor Strafverfolgung.
Sie arbeitet insbesondere eng mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-Westfalen (LANUK) zusammen, das mit seinen Sondereinsatzfahrzeugen schnell die erforderlichen Untersuchungen in Boden, Luft und Wasser vornehmen kann.
Das macht im nationalen Recht die konsequente und effektive Anwendung des geltenden Umweltstrafrechts erforderlich.

Auf dieser Basis sollen auch in Zukunft erforderliche Maßnahmen zielgerichtet und unter Berücksichtigung der naturräumlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden.
Grundlage der bisherigen Zusammenarbeit zwischen Trinkwasserversorgern und Landwirten war eine Vereinbarung aus dem Jahr 1989.
Mit dem neuen 12-Punkte-Programm haben die beteiligten Partner eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit und Stärkung des vorsorgenden Trinkwasser- und Ressourcenschutzes vereinbart.

Dort werden die erforderlichen polizeilichen Maßnahmen koordiniert und gewonnene Erfahrungswerte für weitere Fälle zusammengeführt.
Innenminister Herbert Reul erklärt: "Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Justiz und Polizei ist ein neues und sicheres Schutzsystem entstanden.

Von den Früchten dieser Zusammenarbeit profitieren die Schülerinnen und Schüler.
Um diesem Wandel gerecht zu werden, baut die Stadt Hilden als Träger die erforderliche Infrastruktur in den Schulen auf.

Mit der Unterzeichnung unserer Absichtserklärung bekräftigen wir unseren Willen, diese Zusammenarbeit weiter zu stärken und zu vertiefen.
Soweit erforderlich, werden das Königreich Belgien und das Land Nordrhein-Westfalen auf die Festlegung einer geeigneten Rechtsgrundlage hinwirken, um die Nachhaltigkeit dieser Zusammenarbeit in den betreffenden Kompetenzbereichen zu gewährleisten.

In der Region werden jährlich eine große Anzahl von Rechtshilfeersuchen gestellt, die auch heute im digitalen Zeitalter noch per Post versandt werden, wobei sowohl beim Absender als auch beim Empfänger umfangreiche Registrierungsvorgänge erforderlich sind.
Die bislang gesammelten Erfahrungen und die bewährten Netzwerke von Justiz und Polizei in der Euregio sind nach Auffassung der Minister eine ideale Ausgangslage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Vor dem Hintergrund der gefestigten Zusammenarbeit ist es möglich und erforderlich, auch politische Differenzen offen anzusprechen.

Die fachübergreifende Zusammenarbeit in projektbezogen miteinander gekoppelten Speziallaboren ist in dieser Form einzigartig und lässt besondere Ergebnisse erwarten.
Zu deren Entwicklung ist auch 'hochgezüchtete' Analytik erforderlich: Man muss die Nanowelt buchstäblich sehen können, und es bedarf effektiver Herstellungsverfahren.

Hier gelingt die gute Zusammenarbeit eines Bundeslandes mit dem Bund.
Die Leitende Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Düsseldorf Dr. Christina Wehner meint grundlegend: "Mit der ZeOS haben wir eine Spezialeinheit, die abseits des Tagesgeschäfts einer Staatsanwaltschaft und ausgestattet mit den erforderlichen sachlichen und personellen Ressourcen auch in umfangreichsten Verfahren zielorientiert ermitteln kann."

Darüber hinaus sind, wo erforderlich, auch neue Messstellen vorgesehen, um die Repräsentativität des Messnetzes weiter zu verbessern und eine differenziertere Betrachtung zu ermöglichen.
Insgesamt handelt es sich dabei im nächsten Schritt um rund 280 weitere Messstellen, die in Zusammenarbeit des LANUV mit einem externen Gutachter noch vor Inkrafttreten neuer düngerechtlicher Regelungen zu prüfen sind.

Für die Nutzung der App ist eine einmalige Registrierung erforderlich.
Die App ist unter Federführung des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit IT.NRW, der Zentralen Scanstelle in Detmold und der Firma IBM entwickelt worden.

Mit der neuen Vereinbarung setzen wir die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Land NRW fort.
Trotz einer in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verbesserten Wasserqualität sind weitere Verbesserungsmaßnahmen insbesondere bei der Gewässerstruktur erforderlich.

Der Gesetzentwurf setzt dabei auf klare Regelungen für den Einsatz von V-Leuten: Erstmals wird gesetzlich normiert, unter welchen Voraussetzungen eine Vertrauensperson zur Informationsbeschaffung eingesetzt werden darf und wann die Zusammenarbeit zu beenden ist.
"Wir wollen sicherstellen, dass dieser sensible Bereich des Beschaffens von Informationen auf das erforderliche Maß beschränkt wird", führte Jäger aus.

Dafür ist eine klare Distanzierung von Gewalt, gefahrenträchtigem Verhalten und Straftätern erforderlich.
Weitere Inhalte des Konzeptes sind die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, Forschung und Prävention und die stetige Weiterentwicklung der Zusammenarbeit und Sicherheitsmaßnahmen.

Mit seiner Gründung am 4. Dezember 2021 wurde erstmals eine gemeinsame Plattform geschaffen, die die vielfältigen Akteure der Engagementlandschaft miteinander vernetzt und ihre kontinuierliche Zusammenarbeit fördert.
Der Landtag wird den weiteren Austausch begleiten, wann immer es erforderlich ist.

Bei allen Indikationen handelt es sich um Fachbereiche, in denen hochspezialisiertes Expertenwissen erforderlich ist, das in ausgewiesenen Fachzentren gebündelt ist.
Mit mehr als 150 Krankenhäusern sind bereits Nutzungsverträge für eine Zusammenarbeit mit dem Virtuellen Krankenhaus geschlossen.

Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.
Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.
Unser gemeinsames Anliegen ist es, jederzeit alle erforderlichen Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und Gefahrenabwehr zu gewährleisten.

Damit diese Tools schnell praxisreif werden, ist eine enge Zusammenarbeit von Behörden und Forschung erforderlich.

Für die Bewältigung dieser Gemeinschaftsaufgabe ist es erforderlich, die verschiedenen Interessen und Bedarfe zu formulieren, auszutauschen und abzustimmen sowie übergreifende Themen und Ziele zu definieren und anzugehen.
"Das Rheinische Revier hat als Modellregion die große Chance, Vorreiter für eine zukunftsweisende Zusammenarbeit zwischen Land- und Ernährungswirtschaft einerseits und biotechnologischen Unternehmen und Industrieunternehmen andererseits zu werden", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in ihrem Grußwort am Montag, 4. April, in Erkelenz.
In Zusammenarbeit mit den regionalen Akteuren wurde ein Wirtschafts- und Strukturprogramm erarbeitet, das als inhaltliche Fördergrundlage für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Strukturmittel dient.

"Dies ist ein wichtiger Meilenstein in der kommunal-staatlichen Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen.
In einer vernetzten Welt sind Abstimmung und Kooperation in der Informationstechnik gerade für die Verwaltungen von Land und Kommunen zwingend erforderlich", sagte Guido Kahlen, Stadtdirektor von Köln und Verbandsvorsteher des KDN.

NRW" werden, die bereits heute alle dazu erforderlichen Daten bündelt.
Am Montag (15. Juni 2020) unterzeichneten Staatssekretär Dr. Hendrik Schulte aus dem Verkehrsministerium und Stephan Krenz, Geschäftsführer der Autobahn GmbH, eine Absichtserklärung (Letter of Intent), mit der die Grundlage für die Zusammenarbeit geschaffen wird.

Vertreterinnen und Vertreter der regionalen Wirtschaft hatten in Gesprächen wiederholt bessere Schienenverbindungen gefordert, um die Standortqualität und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken.
Zwischen Hürth-Kalscheuren und Kall sind vor allem zusätzliche Weichenverbindungen, der Anschluss an das geplante Überwerfungsbauwerk Kalscheuren sowie die Ortsumfahrung Hürth-Fischenich erforderlich, um Personen- und Güterverkehr besser zu entflechten.

Im anschließenden Gespräch tauschten sich Minister Holthoff-Pförtner und Staatsministerin McEntee neben der bilateralen Zusammenarbeit von Nordrhein-Westfalen und Irland über aktuelle europapolitische Themen aus.
Es ist erforderlich, dass sich Staat, Wirtschaft und Gesellschaft auf alle möglichen Szenarien vorbereiten.

In dem Forschungs- und Entwicklungslabor werden innovative Technologien getestet, die für die hochpräzise Messung von Gravitationswellen erforderlich sind.
Darüber hinaus werden dort in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen und der Industrie neue Ansätze zur Datenverarbeitung und Signalverstärkung entwickelt.

Hamburg stellt für die Umsetzung dieses Instruments erneut für alle Länder eine für die Hilfen des Sonderfonds erforderliche und darauf zugeschnittene IT-Plattform bereit, welche die Veranstalter für die Antrags-stellung und die Länder für die Bewilligung nutzen können.
Ich freue mich, dass wir diese beispielgebende Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Rahmen der Digitalisierung fortsetzen.

Alle Anwesenden waren sich darin einig, dass eine bessere Vernetzung der Beratungsstrukturen erforderlich ist und dass Selbstbestimmung bis zum letzten Lebenstag gewährleistet werden muss.
Zur Unterstützung der Betroffenen sollten der Informationsfluss und die Zusammenarbeit verbessert werden.

Während notwendige Ersatzinvestitionen den Großteil des Bedarfs ausmachen, müssen die zusätzlich erforderlichen Investitionsanstrengungen auch mit entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten hinterlegt werden.
Die Studie zeigt, dass es auf eine strukturierte Zusammenarbeit und eine noch bessere Vernetzung der beteiligten Akteure aus der Finanzwirtschaft ankommt.

Auch dabei setzt der DGB auf eine transparente und konstruktive Zusammenarbeit mit der Landesregierung.
Hier zeigt das Land die notwendige Seriosität und das erforderliche Augenmaß im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.

Mein Dank gilt der Stadt und dem Land für die konstruktive Zusammenarbeit und insbesondere den Menschen, die mit uns vor fast zehn Jahren den emotionalen Umsiedlungsprozess begonnen haben und nun mit der Revitalisierung gemeinsam zu einem erfolgreichen Ende führen werden.
Die Stadt Erkelenz plant, neben dem Erwerb bestehender Infrastrukturen auch Liegenschaften zu erwerben, die für die künftig erforderliche soziale Infrastruktur von Bedeutung sind.

Nordrhein-Westfalen entwickelt in Zusammenarbeit mit Bayern, unterstützt durch Brandenburg, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dazu ein digitales Angebot zur Beantragung der deutschen Staatsbürgerschaft.
Etwa jede zweite Person mit ausländischer Staatsangehörigkeit lebt bereits seit mindestens acht Jahren in Nordrhein-Westfalen und hat somit die erforderliche Aufenthaltsdauer erreicht.

"Wir brauchen neue Formen der Zusammenarbeit von Bund und Ländern für die zentralen gesellschaftlichen Zukunftsaufgaben Bildung und Wissenschaft, um den großen Herausforderungen gerecht werden zu können" forderte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen.
Ziel sei es, die Qualität von Bildung, Wissenschaft und Forschung weiter zu steigern, die öffentlichen Bildungsinfrastrukturen und -einrichtungen zu stärken und mit den erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen auszustatten, um so Chancengleichheit zu verwirklichen und das Vertrauen der Menschen in die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Bildungsinstitutionen zu stärken.

NRW-Hauptgeschäftsführer Winfried Pudenz lobte noch einmal die enge Abstimmung und gute Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten, etwa beim Bodenordnungsverfahren der Bezirksregierung Köln, durch das die erforderlichen Flächen zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden konnten, oder bei parallel durchgeführten Großprojekten wie der Verlegung der werkseigenen RWE-"Hambachbahn" und der B477:

Um den Umfang und die Komplexität moderner KI-Systeme zu bewältigen, ist ein noch nie dagewesenes Maß an globaler Zusammenarbeit und Koordination erforderlich.

Zusätzlich werden im Rahmen von SEPIA innovative Strukturen zur Förderung der partnerübergreifenden Zusammenarbeit im PLCA geschaffen.
Damit dies zielgerichtet entsprechend den Bedarfen der Industrie geschehen kann, sind neue, moderne Strukturen erforderlich.

Wir bedanken uns als Hochschulen sehr herzlich für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ministerium in der Krisenzeit.
Im Bereich der seminaristisch geprägten wissenschaftlichen und theoretischen Fächer werden auch die Kunst- und Musikhochschulen - soweit erforderlich - weiterhin auf Online-Angebote setzen", ergänzt Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen.

Ebenso folgen Bund und Länder dem Vorbild Güterslohs mit Blick auf die im Rahmen der bisher größten flächendeckenden Testung erfolgreich praktizierte Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommune.
Lokale Beschränkungen nicht erforderlicher Mobilität können in diesem Kontext als letztes Mittel - nach strenger Prüfung der Verhältnismäßigkeit, im kleinräumigen Maßstab und für kurze Dauer - bei der Bewältigung eines lokalen Infektionsgeschehens eingesetzt werden.

Damit Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung weiterhin in allen Krankenhäusern eine vollumfängliche Weiterbildung entsprechend den Vorgaben der Weiterbildungsordnung absolvieren können, sieht der Entwurf Kooperationen vor: So sollen Krankenhäuser zu Kooperationen im Bereich der ärztlichen Weiterbildung verpflichtet werden, wenn sie die nach der Weiterbildungsordnung erforderlichen Inhalte intern nicht umfassend vermittelten können.
Davon sollen dann zum Beispiel Übungen für die sektorenübergreifende Zusammenarbeit (also ambulante und stationäre Versorgung) vor dem Hintergrund von fiktiven Szenarios unter anderem in den Krankenhäusern finanziert werden.

Aufgrund der zuletzt stark steigenden Anzahl kriegsbedingter Wundinfektionen wird das Land Nordrhein-Westfalen künftig außerdem mit 380.000 Euro ein Projekt der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Bereich der Infektionsdiagnostik unterstützen.
Um Amputationen und die Ausbreitung multiresistenter Erreger zu vermeiden, gilt es als medizinisch zwingend erforderlich, unmittelbar nach den Verwundungen zielgerichtete Antibiotikatherapien einzuleiten.

Mit einem Fassungsvermögen von rund 31 Millionen Litern Wasser und einer Kapazität von 1.050 Megawattstunden (MWh) kann der Speicher das lokale Wärmenetz von Iqony in Gelsenkirchen im Bedarfsfall bis zu einem Wochenende lang mit der erforderlichen Heizwärme versorgen.
Das Leuchtturmprojekt wurde von der Iqony Fernwärme GmbH in Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Bezirksregierung Arnsberg und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

Mit rund 900.000 Euro finanziert das Land damit ein auf Virologie und Infektionsforschung ausgerichtetes Netzwerk, das die wissenschaftliche Zusammenarbeit in diesem Bereich stärken soll.
Dafür müssen wir die erforderlichen festen Strukturen schaffen.