Der entsprechende Vorstandsbeschluss liegt bereits vor.
Die Zustimmung des Aufsichtsrates der Gesellschaft wird in Kürze erwartet.
Außerdem ist die Zustimmung der Kartellbehörde für das Zustandekommen des Kaufes erforderlich.
Mit dem Erwerb der Bundesanteile an der Duisburger Hafen AG hält das Land zwei Drittel der Unternehmensanteile, die Stadt Duisburg ist weiterhin zu einem Drittel beteiligt.
"Der Duisburger Hafen ist die Handels- und Verkehrsdrehscheibe der Rhein-Ruhr-Region und als weltgrößter Binnenhafen Zentrum der nordrhein-westfälischen Logistikwirtschaft.

Konkret fördert das Land nun die Baukosten und den Grunderwerb in Höhe von rund 26,35 Millionen Euro.
Die Bewilligung dieser Vorausmaßnahme im besonderen Landesinteresse gemäß § 13 ÖPNV-Gesetz NRW erfolgte durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR).
Herr Minister Wüst hat dazu seine erforderliche Zustimmung erteilt.
"Der VRR unterstützt diese Maßnahme ausdrücklich und hat sich bisher an den durchgeführten Planungen intensiv beteiligt, zumal der volkswirtschaftliche Mehrwert des Gesamtprojekts überdurchschnittlich hoch ist", sagt Martin Husmann, Vorstandssprecher des VRR.
Nach Ansicht des VRR und der Stadt Düsseldorf entspricht der Bahnhof Düsseldorf-Bilk nicht mehr modernen verkehrlichen und baulichen Anforderungen.

Das komplexe neue Regelwerk für den Ausbau der Windenergie ist eine Herausforderung und gleichzeitig die Chance für effektive Beschleunigung der Flächenplanungen für die Windenergie.
Hintergrundinformation:
Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesentwicklungsplans im Dezember beschlossen, jetzt berät der Landtag über die erforderliche Zustimmung.
Die darauf aufbauenden Änderungen der Regionalpläne werden von den sechs Planungsbehörden bereits vorbereitet und sollen in 2025 in Kraft treten.
Kommunale Planungen werden dabei berücksichtigt.

Dazu wird die aktuell gültige EU-Richtlinie 2008/50/EG derzeit überarbeitet.
Unter anderem ist vorgesehen, dass bis zum Jahr 2030 deutlich niedrigere Grenzwerte als bislang eingehalten werden sollen und dass die durchschnittliche Exposition der Bevölkerung mit den Schadstoffen NO2 und PM2,5 deutlich gesenkt werden muss.
Am 24. April 2024 hat das EU-Parlament für die neuen Obergrenzen für Luftschadstoffe gestimmt, für ein Inkrafttreten der Richtlinie ist noch eine Zustimmung des Rates der EU-Staaten erforderlich.
Prognosen des LANUV zeigen, dass in Nordrhein-Westfalen die Einhaltung der angestrebten Ziele auch bei Fortführung der ambitionierten Luftreinhaltemaßnahmen eine große Herausforderung sein wird.
Es ist abzusehen, dass weitere Luftreinhaltemaßnahmen notwendig sein werden, um alle vorgeschlagenen Ziele einzuhalten.

Investitionen können dadurch einfacher, schneller und passgenauer umgesetzt werden.
"
Mit der politischen Einigung beginnt nun das formale Unterzeichnungs-verfahren auf Bundes- und Landesebene vorbehaltlich der noch erforderlichen Zustimmungen im Bund und in den Ländern entsprechend den verfassungs- und haushaltsrechtlichen Vorgaben.
Parallel dazu erarbeiten die Länder die entsprechenden Förderrichtlinien.
Darin wird festgelegt, welche Maßnahmen im Einzelnen förderfähig sind und wie hoch die Budgets der einzelnen Schulträger ausfallen.

In den zurückliegenden Tagen wurde vielen Nutzern etwa beim Öffnen von WhatsApp angezeigt, dass sich die Nutzungsbedingungen geändert haben.
Dabei werden sie um Zustimmung zu den neuen Datenschutzbestimmungen gebeten.
Sofern Kinder, die WhatsApp nutzen wollen, jünger als 16 Jahre alt sind, ist die Einwilligung der Erziehungsberechtigten vor Nutzung des Dienstes erforderlich.
Hier geht es nicht nur um die Vermittlung von Informationen, sondern auch darum, die Anwendung der neuen Rechte zu erleichtern.
Es braucht daher viele gute Empfehlungen und Tipps, wie Erziehungsberechtigte den Umgang mit Messenger-Diensten mit ihren Kindern einüben und über die Chancen aber auch Risiken aufklären können.

Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute der entsprechenden Vorlage die nötige Zustimmung gegeben.
Nicht nur die Freiwilligen selbst, sondern auch die Impfzentren, stationäre oder mobile Abstrichzentren, Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste aber auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rettungsdienste oder die unteren Gesundheitsbehörden haben damit Klarheit, wie sie das Freiwilligenregister nutzen können.
Die FdVO-NRW soll nach Abschluss des Prozesses der Verordnungsgebung durch den Landtag am 17. Dezember 2020 in Kraft treten.

Bei den Impfungen für 12- bis 17-Jährige in den Impfzentren soll die Impfung unverändert nach ärztlicher Aufklärung zum Nutzen und Risiko erfolgen.
Die Aufklärung und Beratung kann dabei sowohl durch Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte sowie durch Hausärztinnen und -ärzte erfolgen.
Bei der Impfung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren ist die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
Mit Blick auf die mobilen Impfangebote für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II an allgemeinbildenden Schulen müssen zur Durchführung der Impfung die von den Sorgeberechtigten unterschriebenen Einwilligungs- und Aufklärungsbögen vorliegen, sofern Schülerinnen oder Schüler das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Auf die Anwesenheit einer sorgeberechtigten Person kann in diesem Rahmen verzichtet werden.

"Mir war klar, dass diese Entscheidung nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.

"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.

Nach Abschluss der Verbändebeteiligung hat das Landeskabinett die Verordnung zur Einführung der neuen Fächer und die erforderliche Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I gebilligt.
Nach der Billigung durch das Kabinett erfolgt nun die Übersendung an den Ausschuss für Schule und Bildung des nordrhein-westfälischen Landtags, dessen Zustimmung abschließend für die vorgenannten Änderungen erforderlich ist.

Bereits in den Ausschuss-Beratungen der Länderkammer zeichnete sich eine breite Zustimmung der Bundesländer für den Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen ab, der mit wenigen Änderungen verabschiedet wurde.
Nach dem Vorstoß Nordrhein-Westfalens und der Zustimmung durch den Bundesrat ist jetzt die Bundesregierung am Zug, den Beschluss im Rahmen einer Änderung der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) umzusetzen.
Dass die Initiative aus Nordrhein-Westfalen dringend erforderlich ist, belegen Untersuchungen im Umfeld der betreffenden Anlagen.

Für die Schaffung eines solchen Angebots ist auch künftig die Zustimmung des Schulträgers erforderlich.
Ein Schulträger kann diese jedoch nur verweigern, wenn die Ablehnungsgründe in seine Zuständigkeit fallen und die im Einzelfall erforderlichen und angemessenen Vorkehrungen nicht mit vertretbarem Aufwand geschaffen werden können.

Auch wenn die Funktionsfähigkeit des deutsch-französischen Tandems Merkozy - jetzt mit einem neuen Tandem - in den Medien beschworen wurde, eines ist auch klar: Mehr Demokratie in Europa ist erforderlich!
Die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zu einem mehr an Europa wird es nur geben, wenn die Politik nicht über ihre Köpfe hinweg gemacht wird.

"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.

" Erfreulicherweise sei es den zuständigen Bundesministerien in den Gesprächen mit der EU-Kommission augenscheinlich gelungen, hierfür auf europäischer Ebene Zustimmung zu erreichen.
Heinen-Esser zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen wird, die noch erforderlichen technischen Verwaltungsvorschriften zur bundeseinheitlichen Umsetzung der Binnendifferenzierung zeitnah zu formulieren.

Die für die Bearbeitung erforderlichen Ressourcen bei den Bezirksregierungen und im Ministerium sind im Haushaltsentwurf 2017 enthalten.
Um den Unterrichtsausfall weiter zu minimieren, werden die Flexiblen Mittel in 2017 - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - um 5,2 Millionen Euro auf insgesamt 60,1 Millionen Euro angehoben.

Das Umweltministerium hat die Bezirksregierung gebeten, bis auf Weiteres bei allen Entscheidungen über Anträge auf weitere Einleitungen im Chempark Leverkusen die Zustimmung des Ministeriums einzuholen.
Einleitungen von aufgefangenen Ereigniswässern dürfen nur dann erfolgen, wenn diese zuvor im erforderlichen Umfang gereinigt wurden und dann unschädlich für die aquatische Biozönose und das Trinkwasser über die Kläranlage in den Rhein geleitet werden können.
In einem aktuellen Bericht an den Landtag gibt das Umweltministerium einen Überblick über die Untersuchungen und Überprüfungen mit Schwerpunkt auf dem Currenta-Standort in Leverkusen, erläutert die Herkunft der Einleitungen, den Stand der dafür erforderlichen Genehmigungen und beschreibt chronologisch die jüngsten Ereignisse in den Chemparks Leverkusen und Dormagen.

Er funktioniert analog, so dass kein PC und keine Internetverbindung erforderlich sind.
Die Nutzerinnen und Nutzer können die Thesen gemeinsam diskutieren und durch das Anbringen von Aufklebern auf großen Stellwänden ihre Zustimmung oder Ablehnung zum Ausdruck bringen.

"Übernachtungen zum Abschluss des Kindergartenbesuches sind möglich, bedürfen nach wie vor der Zustimmung der Kommune." so die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach.
"Übernachtungen zum Abschluss des Kindergartenbesuches sind möglich, bedürfen nach wie vor der Zustimmung der Kommune.
Im Rahmen einer Dienstbesprechung im Jahr 2009 wurde den Kommunen im Zusammenhang mit brandschutztechnischen Anforderungen bei Erweiterung oder Umbau von Kindertageseinrichtungen zur Aufnahme von U3-Kindern die Installation von Rauchwarnmeldern empfohlen, Brandmeldeanlagen sind bei Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Brandschutzbestimmungen nicht erforderlich.

Kommunalminister Ralf Jäger hat die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage bekräftigt, mit der besonders finanzstarke, sog. abundante Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen: "Mir war klar, dass diese Entscheidung nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.

"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.

Nach Abschluss der noch erforderlichen parlamentarischen Zustimmung wird die konkrete Umsetzung der beiden Maßnahmen umgehend realisiert werden.

Mit Zustimmung der Eltern kann auch eine elektronische Vorabübermittlung mit späterer Aushändigung erfolgen.
Die Zeugniskonferenzen und die vorbereitenden Dienstgeschäfte in den Schulen können wie gewohnt unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen durchgeführt werden.

"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.

Die Einigung auf die Rahmenbedingungen zur Einführung des landesweiten Azubi-Tickets steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien der Verkehrsverbünde.
Die erforderlichen Gremienbeschlüsse von VRR, VRS, AVV sowie von NWL und der Westfalentarif GmbH sollen bis April 2019 erfolgen.

Jetzt steht noch die rein formale Zustimmung des EU-Ministerrates aus.
Wenn Kommunen Leistungen im Rahmen der Daseinsvorsorge von externen Dienstleistern erbringen lassen wollen, ist dafür künftig eine europaweite Ausschreibung erforderlich.

Mit dem Landtag muss nun schnellstmöglich Einvernehmen hergestellt werden, damit die erforderlichen Mittel für Mehrverkehre zwischen Siegen und Dortmund bereitgestellt werden.
Die SPNV-Aufgabenträger, die das Konzept gemeinsam mit dem Kompetenzcenter ITF des Landes Nordrhein-Westfalen und mit der DB AG entwickelt haben, werden das Konzept nach bereits erfolgter grundsätzlicher Vorstellung ihren Gremien zur endgültigen Zustimmung vorlegen.

Zur Zahlung einer solchen Erschwerniszulage an die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten hat das Landeskabinett heute (2. Februar 2021) die hierfür erforderliche Rechtsänderung beschlossen und damit einen Beschluss des Landtags umgesetzt.
Aufgrund der erteilten Zustimmung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder erhalten Tarifbeschäftigte die Zulage ebenfalls.

Die zuständigen kommunalen Behörden können für die ausgewiesenen gesicherten Brauchtumszonen weitere erforderliche Regelungen festlegen, etwa eine örtlich und zeitlich begrenzte Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske im Freien, Kapazitätsbegrenzungen für gastronomische Einrichtungen und zusätzliche Maskenpflichten in Innenräumen.
Sämtliche genannten Regelungen bedürfen keiner ausdrücklichen Zustimmung des Gesundheitsministeriums mehr.

In mehreren Umfragen liegen gleichzeitig die Zustimmungsraten zur Organspende bei mehr als 80 Prozent.
Und ich sage es ganz deutlich: Eine Begründung ist nicht erforderlich", sagt Gesundheitsminister Laumann.

Nachdem der Landtag vor wenigen Tagen seine Zustimmung zu der im Landeskabinett beschlossenen Verwaltungs- und Rahmenvereinbarung gegeben hatte, läuft aktuell die Auswahl der ersten Gruppe der am Startchancen-Programm beteiligten Schulen.
"Wir sind gut im Zeitplan und arbeiten zielgerichtet daran, die erforderlichen Voraussetzungen für einen gelingenden Programmstart im kommenden Schuljahr zu schaffen", betonte Schulministerin Dorothee Feller.

Zum Einlegen dieses Rechtsmittels beim Bundesverwaltungsgericht liegt auch die Zustimmung der Klägerin, der Deutschen Umwelthilfe, vor.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Land Nordrhein-Westfalen in sechs Fällen verklagt, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zum schnellstmöglichen Einhalten des Stickstoffdioxid (NO2)-Grenzwertes in Höhe von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) enthält.

Schulze Föcking: Erforderlich ist ein neuer Pakt zur Nutztierhaltung, der geprägt ist von Kooperation, Offenheit und Kompromissbereitschaft
Mit der Strategie soll die Nutztierhaltung so gestaltet werden, dass eine breite Zustimmung in der Mitte der Gesellschaft für die Nutztierhaltung erreicht wird und allen Beteiligten ein verlässlicher Rahmen für eine akzeptierte und wettbewerbsfähige Nutztierhaltung gegeben wird.

Bei der allgemeinen Zustimmung zur Abschaffung der Praxisgebühr ist diese von der Bundesregierung zeitgleich geplante Zusatzbelastung für die Kassen bisher untergegangen.
"Es ist für die Funktionsfähigkeit der GKV erforderlich, den Bundeszuschuss zur GKV, der die versicherungsfremden Leistungen pauschal abgelten soll, verlässlich auszugestalten und keine Finanzierung nach Kassenlage zu betreiben", mahnt Steffens.

Aufgrund der Flucht können Halterinnen und Halter die Tiergesundheitsvoraussetzungen wie Tollwutimpfung, Mikrochipkennzeichnung und Labor-Blutuntersuchungsbefund zur Bestätigung einer stabilen Tollwutimpfung in der Regel nicht erfüllen oder nachweisen.
Daher ist eine Beobachtung durch die Veterinärbehörden erforderlich.
Falls erforderlich, müssen betroffene Heimtiere schnellstmöglich gegen Tollwut geimpft, gekennzeichnet und mit einem Heimtierausweis versehen werden.
Die zuständigen Veterinärämter entscheiden auch über eine mögliche Eignung der vorhandenen Räumlichkeiten für eine gegebenenfalls erforderliche Isolierung der Tiere.

* Für die Nutzung des Online-Dienstes ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder der eID-Karte sowie ein behördliches Nutzerkonto (am besten BundID, alternativ Service-Konto NRW) erforderlich.
* Wer zur Miete wohnt, lädt noch die Wohnungsgeberbestätigung hoch und sendet den Antrag ab.
* Nach erfolgreicher Prüfung der Daten durch die zuständige Meldebehörde steht eine fälschungssichere digitale Meldebestätigung zum Download zur Verfügung.

Die Vereine dürfen dann keine für den steuerlichen Spendenabzug erforderlichen Zuwendungsbestätigungen ausstellen.

Dazu sind lediglich das Herunterladen und die Installation der Notruf-App auf einem Smartphone oder anderem mobilen Endgerät sowie die Bestätigung einer Rufnummer erforderlich.

Für eine dreizügige Sekundarschule sind mindestens 75 Anmeldungen erforderlich, eine vierzügige Gesamtschule benötigt mindestens 100 Anmeldungen.
"Die zahlreichen Anträge sind eine Bestätigung für den Schulkonsens und zeigen, wie breit er von unseren Städten und Gemeinden getragen wird.

In der ab dem 8. August gültigen neuen Corona-Schutzverordnung wird es daneben eine zentrale Änderung geben: Träger und Kindertagespflegepersonen können die Betreuung eines Kindes mit offenkundig typischen Symptomen einer Atemwegsinfektion von der Bestätigung eines zuhause gemachten negativen Selbsttests abhängig machen.
Die Fördermittel werden in Kürze nach einer Entscheidung des Landeskabinetts und der erforderlichen Freigabe der Mittel durch den Landtag des Landes-Nordrhein Westfalens bereitgestellt.