Jede dieser Kommunen unterstützt mit rund elf Prozent dieses Überschusses die Stärkungspaktkommunen.
"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2013.

Endgültige Zahlen werden erst in einem Monat vorliegen.
"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Kommunalminister Ralf Jäger bekräftigte die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage, mit der besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen sollen.
"Mir war klar, dass diese Entscheidung nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Ich bin überzeugt, dass er erfolgreich sein wird.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen", erklärte Jäger in Düsseldorf.

"Um tragfähige Veränderungen in der Tierhaltung zu etablieren, müssen wir mit allen Beteiligten einen konstruktiven Dialog führen", sagte Heinen-Esser und kündigte an, die Eckpunkte der Nutztierhaltungsstrategie zeitnah mit Vertretern der Landwirtschaft, mit Tierschutz-, Umwelt- und Verbraucherverbänden besprechen zu wollen.
Am Ende müsse gemeinsam ein Gesellschaftsvertrag zur Zukunft der Nutztierhaltung erarbeitet werden.
"Wir laden dazu ein, den dafür erforderlichen Weg mit uns zu erarbeiten und dann gemeinsam auch zu gehen.
Die Landwirtinnen und Landwirte können sich unserer Unterstützung sicher sein", sagte Heinen-Esser.

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"Nordrhein-Westfalen ist die zentrale Drehscheibe für den Austausch von Waren und Dienstleistungen mit den europäischen Partnern", so Minister Duin.
"Deshalb sind moderne Verkehrswege unverzichtbar, damit unsere 750.000 Unternehmen von dieser günstigen Lage im Herzen Europas profitieren können.
Die notwendige Modernisierung der Infrastruktur gelingt nur durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
Daher setzen wir auf Projekte wie 'Dialog schafft Zukunft', die durch eine frühzeitige Einbindung der Betroffenen die Akzeptanz steigern und zeitraubende juristische Auseinandersetzungen verhindern sollen.

Vor dem ehemaligen Torhaus 7, dem historischen Torhaus der Krupp-Werke, geht die Linie dann auf das ehemalige Industriegelände und wird als reiner Radweg mit einer Breite von vier Metern bis zu einem früheren Luftschutzunterstand geführt.
Der zum RS1-Standard gehörende Fußweg ist in diesem Bereich nicht erforderlich, weil hierfür ein Weg weiter nördlich angelegt wird.
Vom Bunker aus wird der RS1 bis zur Bessemer Straße im Standardquerschnitt einschließlich eines zwei Meter breiten Gehweges weiter geführt.
Der Radweg erhält eine Beleuchtung und wird begrünt.
Im Zusammenhang mit dem Radweg werden umfangreiche Verfüllarbeiten und die Beseitigung von unterirdischen Altanlagen und Bodenaltlasten notwendig.

Insbesondere sollen Kommunen im ländlichen Raum bei der Umsetzung ihres ländlichen Wegenetzkonzepts unterstützt werden.
Ländliche Wege erfüllen vielfältige Funktionen und sind Lebensadern im ländlichen Raum", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Im Rahmen des Programms werden die nachhaltige Modernisierung insbesondere sogenannter Verbindungs- und Hauptwirtschaftswege gefördert.
Vorhandene und bisher nicht oder nicht ausreichend befestigte Wege sollen ausgebaut und befestigt werden.
Dazu gehören auch die erforderlichen baulichen Anlagen wie Durchlässe oder Brücken und erforderliche Kompensationsmaßnahmen des Naturschutzes.
Ländliche Wege dienen als Verbindung zwischen Gemeinden, Dörfern und kleineren Siedlungseinheiten oder zur Anbindung an das überörtliche Verkehrsnetz.

"Wir wollen die Rad- und Fußwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen deutlich ausbauen.
Hierfür sind große Investitionen und Innovationen erforderlich, die wir als Land umfangreich unterstützen", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Mit dem zweiten Teil unseres Nahmobilitätsprogramms fördern wir 23 weitere Rad- und Fußwegeprojekte.
Es freut mich, dass wir gemeinsam mit den Kommunen jetzt viele weitere Maßnahmen zum Ausbau der Rad- und Fußwege in die Umsetzung bringen können.
Mit den Mitteln aus dem Nahmobilitätsprogramm 2022 Teil 2 werden beispielsweise Rad- und Gehwege neu gebaut, verbreitert oder erneuert.

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts hatten deshalb die Möglichkeit, die bisher geltenden Vorschriften im Wege einer Übergangslösung noch bis Ende 2020 anzuwenden.
Nach der vom Bundeskabinett nun auf den Weg gebrachten Entscheidung würde sich diese Umsetzungsfrist bis Ende 2022 verlängern.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Vielerorts ist dazu ein Paradigmenwechsel erforderlich: Weg von der Angebotsorientierung und hin zur Kundenzentrierung mit ihrer strikten Nachfrage- und Zielgruppenorientierung.
Traut Euch, neue Wege zu gehen, möchte man allen Akteuren und Kommunen zurufen.

Nordrhein-Westfalen bietet dabei im Länderkreis und gegenüber der Bundesregierung seine Unterstützung an, um schnellstmöglich die erforderlichen Anpassungen des Rechts auf den Weg zu bringen.
1. Aufnahme des Begriffs des gefährlichen Werkzeugs in den Katalog strafbarer Handlungen nach § 89a Abs. 2 StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) Eine tatbestandliche Erweiterung ist erforderlich, um leichter verfügbare Tatmittel wie etwa Messer des täglichen Gebrauchs oder Fahrzeuge zu erfassen.
2. Strafbarkeit auch bei leichtfertiger Terrorismusfinanzierung (Erweiterung des § 89c StGB) Nach derzeitiger Gesetzeslage ist der Nachweis vorsätzlichen Handelns in Bezug auf die terroristische Zweckbestimmung des Finanzmittelflusses erforderlich.
3. Neuregelung der Funkzellenabfrage nach § 100g Abs. 3 StPO Eine zeitnahe gesetzliche Neuregelung, die insbesondere bei Taten nach § 224 StGB (gefährliche Körperverletzung) eine Funkzellenabfrage ermöglicht, ist nach einer Entscheidung des BGH vom 10.01.2024 dringend erforderlich.

Gleichwohl bleiben vor allem auch die erforderlichen organisatorischen Anpassungen weiterhin für viele Betroffene im ganzen Bundesgebiet eine große Herausforderung.
Nordrhein-Westfalen unterstützt daher die Betroffenen, die eine erneute Verlängerung der Übergangsfrist für die Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand für erforderlich erhalten.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Dort, wo es nötig ist, werden die Betroffenen dieses zusätzliche Zeitfenster effektiv nutzen können, die verbleibenden Fragestellungen einer rechtssicheren Beurteilung zuzuführen und die administrativ erforderlichen Strukturen weiter zu optimieren.
Dem wollen wir nicht im Wege stehen.

Die hierfür erforderlichen Änderungen der Coronabetreuungsverordnung werden so rechtzeitig auf den Weg gebracht, dass sie ab dem 10. Januar 2022 gelten.
Rechtzeitig wird überprüft, ob diese Regelung fortgesetzt wird oder ob Anpassungen des Testregimes erforderlich sind.
Um den für unsere Schülerinnen und Schüler so wichtigen Präsenzunterricht auch in diesem Jahr bestmöglich abzusichern, haben wir schon vor und in den Ferien die erforderlichen Maßnahmen getroffen.

Aber vor allem ist der Weg erforderlich, um eine Politik für gute Bildung, Familien, Vorbeugung, leistungsfähige Kommunen und eine sozial gerechte Politik in Nordrhein-Westfalen zu sichern.
Nordrhein-Westfalen geht keinen Sonderweg.

Fortwährend soll das LZPD dann gemeinsam mit den Kreispolizeibehörden prüfen, ob vorhandene Waffenverbotszonen ihren Status behalten und ob weitere Zonen in anderen Behörden erforderlich sind.
1 / 4 Innenministerium bringt Waffenverbotszonen auf den Weg
Innenministerium bringt Waffenverbotszonen auf den Weg
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Der Bundesrat fordert die Bundesregierung angesichts des seit Jahren aufgrund erheblicher Unterfinanzierung zunehmenden Substanzverlusts der Verkehrsinfrastruktur auf, zeitnah - auf Grundlage der durch die Verkehrsministerkonferenz vorgelegten Maßnahmenvorschläge - eine tragfähigen finanz- und verkehrspolitische Strategie zu entwickeln, die geeignet ist, spätestens bis zum Ende dieser Legislaturperiode eine zuverlässige Ausweitung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen des Bundes im erforderlichen Umfang zu sichern.
Dabei müssen den Ländern Möglichkeiten eröffnet werden, u.a. durch bessere Beteiligung an den bundesweiten Einnahmen aus Steuern und Gebühren, ihre jeweiligen Pflichten zur Erhaltung der Verkehrswege materiell über-haupt tragen zu können.
Das Rückgrat der Mobilität in Deutschland sind die Verkehrswege des Bundes: Autobahnen, Bundesstraßen, das Eisenbahn-Netz der DB AG und die Wasserstraßen.
Diese Verkehrsträger - wie auch die Verkehrswege der Länder und Kommunen - sind seit vielen Jahren hinsichtlich ihrer Instandhaltung sowie bezüglich der Belastungen aus dem prognostizierten Verkehrswachstums erheblich unter-finanziert.

Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.

Damit unterstützen besonders steuerstarke Kommunen in Nordrhein-Westfalen finanzschwache Städte und Gemeinden bei ihrem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt.
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.

Auch ist die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, wonach Fahrverbote bei Werten bis 50 µg/m³ in der Regel unverhältnismäßig sind, in die Prüfung, ob Fahrverbote erforderlich sind, mit einzubeziehen.
Die Landesregierung behält sich vor, dies gegebenenfalls im Wege der Revision klären zu lassen.
"Der im April in Kraft getretene neue Luftreinhalteplan und die darin auf den Weg gebrachten Maßnahmen für bessere Luft in Köln wirken.

Zu viele Kinder bringen nicht alles mit, was für einen erfolgreichen Start in der Schule erforderlich ist, und benötigen deshalb vorab eine gezielte Vorbereitung auf den Schulstart.
Mit den neuen ABC-Klassen sollen alle Kinder beim Schulstart faire Chancen auf einen erfolgreichen Bildungsweg bekommen.
Das Land wird den erforderlichen finanziellen Ausgleich in einem Belastungsausgleichsgesetz regeln.

Aber sie ist erforderlich, damit Bergneustadt wie die anderen Stärkungspaktkommunen langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält.
Die Gemeinden können und müssen in eigener Verantwortung entscheiden, auf welchem Wege sie den gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich erreichen wollen.

Hier gilt es, unseren Weg zum Aufsteigerland unbeirrt weiterzugehen und Verlässlichkeit zu beweisen.
Die dafür erforderliche Neuverschuldung ist - anders als im Bund - geringer als die für 2021 prognostizierten Steuermindereinnahmen.

Straßen- und Autobahnmeistereien sind angehalten, weiterhin konsequent Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildscheinen achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchführen.
Keine Jagdreisen in potenziell betroffene Gebiete Ministerin Heinen-Esser appelliert insbesondere auch an Jägerinnen und Jäger, von Jagdreisen in potenziell betroffene Gebiete abzusehen, um die ASP nicht auf diesem Wege zu verschleppen.
Zugleich ist es erforderlich, die Wildschwein-Bejagung hierzulande weiterhin intensiv zu betreiben.

Die Polizei Nordrhein-Westfalen sucht Nachwuchs mit unterschiedlichen Erfahrungen und Lebenswegen.
Auch mit mittlerem Schulabschluss gibt es einen Weg zur Polizei.
An 15 Berufskollegs können Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss an der "Fachoberschule für Wirtschaft und Verwaltung, Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" die erforderliche Fachhochschulreife erwerben.

Seit Start der Programme Ausbildungswege NRW und Übergangslotsen in 2023 konnten zum Bespiel bislang rund 13.500 junge Menschen am Übergang Schule-Beruf erreicht und beraten werden.
Für rund 5.250 von ihnen konnte bereits der Weg in eine berufliche Ausbildung oder eine andere Perspektive gefunden werden.
Die Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen machen es gleichwohl erforderlich, die bestehenden Systeme und Angebote immer wieder auf den Prüfstand zu stellen und neue Ideen zu entwickeln.
240 Coaches des Landes werden ab 2025 in dem erprobten Programm "Ausbildungswege NRW" in ganz Nordrhein-Westfalen ausbildungssuchende junge Menschen individuell unterstützen - bei den Arbeitsagenturen, Jobcentern und dem Übergangssektor an den Berufskollegs.

"Ich freue mich sehr, dass der Radweg an der Kreisstraße 21 in Kerken nun dank der Förderzusage zügig weitergebaut werden kann", so Silke Gorißen, Landrätin des Kreises Kleve.
Die Umsetzung des dritten und damit letzten Bauabschnitts an der K 21 ist vorgesehen, sobald die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen endgültig abgeschlossen werden konnten.
Hintergrund: Seit 2017 wurden in Nordrhein-Westfalen rund 580 Kilometer neue Radwege gebaut.

Deswegen ist es erforderlich, dass wir gerade in schwierigen Zeiten gemeinsam und leidenschaftlich für die Europäische Union werben.

Erhöhung der Wegebauförderung von 70 auf 90 Prozent
Ein gut ausgebautes Wegenetz dient nicht nur der Waldbewirtschaftung, sondern auch den Menschen, die im Wald Erholung suchen.
Die Kosten für die erforderlichen Grundinstandsetzungen überfordern viele Forstbetriebe in den durch die Waldschäden besonders betroffenen Gebieten.

Die Sauenhalterinnen und Sauenhalter haben nun endlich die nötige Rechts- und Planungssicherheit für erforderliche bauliche Änderungen", begrüßte Staatssekretär Bottermann die Entscheidung des Bundesrates.
Sie sei ein Wegweiser für eine dringend erforderliche Neujustierung der Nutztierhaltung entlang der gesamten Kette vom Stall bis zum Teller.

Nordrhein-Westfalen macht die Türen zum Zweiten Bildungsweg weiter auf: Die Aufnahmevoraussetzungen für Abendgymnasien und Kollegs werden flexibler gestaltet.
Wir öffnen unsere Abendgymnasien und Kollegs für mehr Menschen, die ihren Bildungsweg neu gestalten möchten.
Bislang war für die Aufnahme am Abendgymnasium oder Kolleg unter anderem eine abgeschlossene Berufsausbildung oder eine mindestens zweijährige Berufstätigkeit erforderlich.

Dazu ist eine Bestandsaufnahme der sozialen Dimension in Europa und der Europäischen Union erforderlich.
Und wir müssen unter den Bedingungen der Krise der Wirtschafts- und Währungsunion Wege diskutieren, wie wir eine gerechte, sozial integrierte und produktive Wirtschaft und Gesellschaft in Europa erreichen können.

"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.
Für die Schaffung eines solchen Angebots ist auch künftig die Zustimmung des Schulträgers erforderlich.
Ein Schulträger kann diese jedoch nur verweigern, wenn die Ablehnungsgründe in seine Zuständigkeit fallen und die im Einzelfall erforderlichen und angemessenen Vorkehrungen nicht mit vertretbarem Aufwand geschaffen werden können.

Im Gegenteil: Wir müssen uns um Bewerberinnen und Bewerber bemühen und ihnen den Weg in die so wichtigen Pflege- und Gesundheitsberufe so einfach wie möglich machen.
Daneben müssen Bewerberinnen und Bewerber vor Ausbildungsbeginn ihre Zuverlässigkeit, gesundheitliche Eignung sowie die erforderlichen Sprachkenntnisse nachweisen.

Auf diesem Weg gehen wir konsequent weiter voran und erhöhen dazu in einem weiteren Schritt in der Grundschule die Stundenzahl in den Fächern Deutsch und Mathematik.
Mit dem Lesen, Schreiben und Rechnen werden die unverzichtbaren Grundlagen für alle weiteren Bildungs- und Lebenswege unserer Schülerinnen und Schüler gelegt.
" Zum Start des neuen Schuljahres wird das erforderliche Beteiligungsverfahren zur Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule eingeleitet mit dem Ziel, dass die Änderung zum zweiten Schulhalbjahr umgesetzt werden kann.

Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag (10. August 2021) unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.

Ebenso erforderlich sind verstärkte Anstrengungen beim Bürokratieabbau, mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und noch größeres Engagement bei der Fachkräftesicherung.
Um die Transformation erfolgreich umzusetzen, sind unter anderem passende Rahmenbedingungen für den Mittelstand zwingend erforderlich.
Hier beschritt der Mittelstandsbeirat neue Wege und gab den Startschuss für die Durchführung von spezifischen Clearingverfahren zur Mittelstandsverträglichkeit im bestehenden Recht.

"Der Neubau war für Düsseldorfs NRW-Sportschule dringend erforderlich!
NRW-Sportschulen seien beispielgebend für eine vorbildliche Verbindung von Schule und Sport, sagt Staatsekretärin Andrea Milz: "Wir wollen den sportlichen Nachwuchstalenten eine bessere Möglichkeit bieten, Leistungssport und Bildungsweg zu vereinbaren.
Die NRW-Sportschulen sind dafür der richtige Weg.

Die Infrastruktur, Wege und Brücken wurden weggeschwemmt.
Beim Wiederaufbau sei es erforderlich, den präventiven Hochwasserschutz mitzudenken, in Teilen neu zu definieren.

Um langfristig eine sichere Wasserversorgung zu gewährleisten, betonte Ministerin Heinen-Esser das Ziel, gemeinsam mit allen Beteiligten geeignete Lösungswege abzustimmen.
Um Anlagen auch in Extremsituationen effektiv betreiben zu können, sei eine hohe Flexibilität der Anlagenkapazitäten erforderlich.
Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und der wasserwirtschaftlichen Praxis beleuchten im Rahmen der ESSENER TAGUNG auch Wege in die Klimaneutralität und hochaktuelle Themen, wie die abwasserbasierte Epidemiologie, die Digitalisierung der Wasserwirtschaft und neue Verfahren in der Wasseraufbereitung und Abwasserbehandlung sowie Möglichkeiten der Ressourcenrückgewinnung aus Klärschlamm.

"Wenn wir den Transformationsprozess unterstützen und begleiten wollen, müssen wir jetzt die erforderlichen Weichen stellen.
Hierzu sind in vielen Fällen Um- oder Neubauten erforderlich, denen oftmals bestehende rechtliche Rahmenbedingungen im Wege stehen.

Im Rahmen einer Dienstbesprechung im Jahr 2009 wurde den Kommunen im Zusammenhang mit brandschutztechnischen Anforderungen bei Erweiterung oder Umbau von Kindertageseinrichtungen zur Aufnahme von U3-Kindern die Installation von Rauchwarnmeldern empfohlen, Brandmeldeanlagen sind bei Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Brandschutzbestimmungen nicht erforderlich.
Um die Übernachtungen in Kindergärten zu ermöglichen, sind einfache Regelungen erforderlich, die geübte Praxis sind: 1.
Mögliche Fluchtwege dürfen nicht versperrt sein (Schlafsäcke müssen geordnet im Raum ausgelegt werden) 3. Taschenlampen (übliches Utensil bei Pyjama-Partys) müssen als "stromnetzunabhängige Lichtquellen" vorhanden sein 4.

Jedoch bestätigt die Studie, dass Weichmacher über verschiedene Eintragswege in den kindlichen Organismus kommen.
Ein generelles Verwendungsverbot für Weichmacher, die die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen, ist dringend erforderlich", sagte Remmel.
Dies zeigt, dass Verwendungsverbote wirken und für alle Phthalate, die die Fortpflanzung potentiell beeinträchtigen, dringend erforderlich sind.

Mir ist bewusst, dass dieser Weg nicht leicht ist.
Aber er ist erforderlich, damit die Kommunen langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhalten", führte Jäger aus.

Das Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) hat mit seiner Entscheidung zur Priorisierung der Projekte "Ausbaustrecke Aachen - Köln", "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" und "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" die Weichen für die Finanzierung und damit für den dringend erforderlichen Planungsstart der Projekte gestellt.
Das Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) hat am Donnerstag, 23. September 2021, mit seiner Entscheidung zur Priorisierung der Projekte "Ausbaustrecke Aachen - Köln", "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" und "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" die Weichen für die Finanzierung und damit für den dringend erforderlichen Planungsstart der Projekte gestellt.
Mit dem Beschluss vom 23. September wird die Finanzierung der drei Infrastrukturmaßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2022 auf den Weg gebracht.

Das Landeskabinett hat die Förderrichtlinie für den Digitalpakt Schule gebilligt und damit den Weg frei gemacht für die Auszahlung der Fördermittel an die Schulen in Nordrhein-Westaflen in Höhe von rund einer Milliarde Euro.
Das Landeskabinett hat die Förderrichtlinie für den Digitalpakt Schule gebilligt und damit den Weg frei gemacht für die Auszahlung der Fördermittel an die Schulen in Nordrhein-Westaflen in Höhe von rund einer Milliarde Euro.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte, dass die dringend erforderliche Unterstützung bei der Digitalisierung der Schulen nun Wirklichkeit werde: "Digitale Medien können das Lernen und Lehren in unseren Schulen verbessern.

Die restlichen der insgesamt zehn neuen Busse sollen voraussichtlich Anfang 2021 - nach ihrer Zulassung und den erforderlichen Testfahrten - linksrheinisch auf der Linie 833 zwischen Oberkassel und Neuss zum Einsatz kommen.
Die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen bestärkt und unterstützt uns auf dem Weg, die Verkehrswende mit modernen und intelligenten Lösungen voran zu treiben.

Dadurch können die Antragsteller online die zwingend erforderlichen Angaben machen und die finanziellen Hilfen auf den Weg bringen.

Die abschließende Entscheidung über den letztendlich zur Räumung des AVR-Behälterlagers einzuschlagenden Weg muss das Forschungszentrum Jülich unter Beachtung der jeweils notwendigen Aufbewahrungs- und Transportgenehmigungen treffen.
Anlass dafür war die unklare Perspektive für die vom Forschungszentrum Jülich beantragte weitere Aufbewahrungsgenehmigung, da die Erdbebensicherheit des Lagers zurzeit nicht im atomrechtlich erforderlichen Umfang nachgewiesen werden konnte.
Darin sollte das Forschungszentrum schlüssig darlegen, welcher Weg zur Räumung des AVR-Behälterlagers der schnellstmöglich realisierbare sei und erläutern, wie es die erforderlichen Genehmigungen erwirken wolle, um den Verbleib der Kernbrennstoffe bei einem nach Atomgesetz zum Besitz Berechtigten sicher zu stellen.

Die Gewinnung von Bodenschätzen in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin erforderlich.
Naturwerksteine, Sand und Kies werden zum Beispiel für das Errichten von Bauwerken aller Art benötigt, Gesteinsschotter für den Straßen- und Wegebau.

Friseurinnen und Friseure müssen außerdem Einweghandschuhe anlegen und diese bei jedem neuen Kunden wechseln.
Zwar war die medizinisch erforderliche Fußpflege zu keinem Zeitpunkt untersagt, die Regelungen schaffen allerdings Rechtssicherheit für das gesamte Leistungsspektrum der Fußpflege.

Parken auf den Geh- und Radwegen muss umfassender überwacht und geahndet werden, um dem Fuß- und Radverkehr seinen erforderlichen Raum zu geben.

Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben.