In der Folge bedeutet das, dass unsere finanziellen Handlungsspielräume noch enger werden.
Die Landesregierung wird daher wie bisher mit der erforderlichen Disziplin umsichtig und sparsam haushalten, klare Schwerpunkte setzen und zugleich zusätzlich priorisieren müssen.

Ab dem Jahr 2021 muss Altena dann ohne weitere finanzielle Unterstützung des Landes auskommen.
Der bisher vom Rat der Stadt vorgelegte Sanierungsplan zeigte immer noch ein großes finanzielles Defizit und konnte deshalb nicht genehmigt werden.
Das Stärkungspaktgesetz schreibt diesen Schritt zwingend vor - hier gibt es für das Ministerium keinen Ermessensspielraum.
"Wir bedauern, dass dieser Schritt erforderlich ist.

"Mit den neuen Fernsehverträgen hat die Liga den erforderlichen finanziellen Spielraum, um ihrer Mitverantwortung für die Sicherheit des Spielbetriebs dauerhaft gerecht zu werden", sagte der Minister.

Insgesamt ist eine Nettokreditaufnahme von rund 4,5 Milliarden Euro erforderlich.
Die Spielräume durch die Änderung des Grundgesetzes erlauben es uns, in schwierigen Zeiten gegenzusteuern - mit zusätzlichen finanziellen Mitteln, wo es nötig ist, aber stets mit Augenmaß und Verantwortung für kommende Generationen.

Aus Sicht des Vorsitzlandes Nordrhein-Westfalen muss die gemeinsame Agrarpolitik auch zukünftig auf europäischer Ebene finanziell gut ausgestattet werden, um die vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können.
Es ist folgerichtig, dass die Mitgliedstaaten und Regionen Handlungsspielräume erhalten.
Zudem ist es erforderlich, dass Vorgaben entschlackt und praktikabler werden.

Durch gegenläufige Auswirkungen bei der Konjunkturkomponente 2025 ergeben sich infolge der Steuerschätzung keine neuen Gestaltungsspielräume", erläutert Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Der Blick auf die Folgejahre 2027 bis 2029 mache deutlich, wie wichtig es weiterhin sei, seriös, umsichtig und vorausschauend zu planen, um finanziell handlungsfähig zu bleiben.
"Es ist zwingend erforderlich, unseren klaren Kurs der Ausgabendisziplin und klugen Prioritätensetzung entschieden fortzusetzen", so der Minister weiter.

"Immer mehr Menschen wollen in den eigenen Wänden oder in vertrauter Umgebung alt werden, zugleich verringern sich für die meisten die finanziellen Handlungsspielräume im Alter."
Groschek betonte, dass zukunftsfester Wohnungsbau heute eine enge und vertrauensvolle Kooperation von Bauherren, Planern und Nutzern erforderlich mache.

Neue Handlungsspielräume für Kommunen
Ministerpräsident Laschet: Wir verschaffen den Kommunen neue Handlungsspielräume
Bundesrat macht Weg für die dauerhafte und strukturelle finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen frei / 2,72 Milliarden einmalig in diesem Jahr sowie 1 Milliarde Euro dauerhafte Entlastung
Die Landesregierung begrüßt die im Bundesrat und zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.

Die Landesregierung beabsichtigt, die Kommunen bei der Kontaktnachverfolgung stärker zu unterstützen, wenn sie den hierzu erforderlichen Personalbedarf nicht aus eigenen Kräften ausreichend decken können.
Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist hierzu auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant, um entsprechendes Aushilfspersonal befristet für bis zu sechs Monate einstellen zu können.
Die Landesregierung beabsichtigt, die Kommunen bei der Kontaktnachverfolgung stärker zu unterstützen, wenn sie den hierzu erforderlichen Personalbedarf nicht aus eigenen Kräften ausreichend decken können.
Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist hierzu auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant, um entsprechendes Aushilfspersonal befristet für bis zu sechs Monate einstellen zu können.
Nach Abschluss der noch erforderlichen parlamentarischen Abstimmung wird die konkrete Umsetzung der beiden Maßnahmen in allernächster Zeit realisiert werden.

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Ministerin Scharrenbach: Transparenzkommission soll Kommunen mehr finanzielle und organisatorische Freiräume ermöglichen
Das Grundgesetz gewährt den Gemeinden das Recht, die örtlichen Angelegenheiten selbstverantwortlich und mit Gestaltungsspielraum zu erledigen.
Das Grundgesetz gewährt den Gemeinden das Recht, die örtlichen Angelegenheiten selbstverantwortlich und mit Gestaltungsspielraum zu erledigen.

Dabei sei jedoch der begrenzte finanzielle Spielraum des Landes zu beachten, so die Ministerin.

Der 3D-Drucker ist flexibel und schnell einsetzbar, sodass sich die erforderlichen Ressourcen verringern.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.

Finanzielle Hilfen für Unwetter-Geschädigte
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gewährt finanzielle Hilfen für Unwetter-Geschädigte / Minister Lienenkämper: Finanzämter können Spielräume schnell und unbürokratisch ausschöpfen

Um betroffenen Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der aktuellen Coronawelle mehr finanziellen Spielraum zu geben, hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni 2023 beschlossen.
Die finanzielle Situation zahlreicher Kleinbetriebe ist jedoch nach wie vor angespannt.
Mit den nochmals verbesserten Rückzahlungsfristen geben wir ihnen weiteren Spielraum, um zuversichtlich nach vorne zu schauen und sich auf die Wiederbelebung des Geschäfts im Frühjahr vorzubereiten.

Nordrhein-Westfalen erfüllt seine finanziellen Verpflichtungen zuverlässig und behält zugleich Spielraum für Zukunftsinvestitionen.
Die aktuelle Bewertung macht deutlich: Nordrhein-Westfalen ist finanziell stabil aufgestellt und bleibt ein verlässlicher Partner für Investoren sowie für Bürgerinnen und Bürger.

Die Landesregierung nutzt den grundgesetzlich zulässigen Kreditspielraum im Haushaltsjahr 2027.
Minister Dr. Optendrenk: "Entscheidend ist, wofür die finanziellen Spielräume eingesetzt werden.

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Minister Jäger: Urteil bestätigt die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik
NRW-Innenminister Ralf Jäger hatanlässlich der Urteilsverkündung des VGH zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011) festgestellt: "Das Urteil hat die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik bestätigt.
Das Gericht betonte, dass das Land trotz seiner äußerst angespannten finanziellen Leistungsfähigkeit den Kommunen eine aufgabenangemessene Mindestausstattung eingeräumt und dabei die kommunale Gerechtigkeit bei der Verteilung der Finanzmittel gewahrt hat.

Der 3D-Drucker ist flexibel und schnell einsetzbar, so dass sich die erforderlichen Ressourcen verringern.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.

Ich bedauere, dass Manches finanziell jetzt nicht möglich ist.
Aber die Gestaltungsspielräume werden kleiner.

Gerade junge, innovative Unternehmen brauchen mehr finanzielle Spielräume.
Lienenkämper und Füracker tauschten sich auch über die finanzielle Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Bayern aus.

Zu viele Kinder bringen nicht alles mit, was für einen erfolgreichen Start in der Schule erforderlich ist, und benötigen deshalb vorab eine gezielte Vorbereitung auf den Schulstart.
Das Land wird den erforderlichen finanziellen Ausgleich in einem Belastungsausgleichsgesetz regeln.

Mit dem neuen Erlass werden Auslegungsspielräume aufgezeigt, die die bundesrechtlichen Regelungen im Aufenthaltsgesetz bereits bieten.
Die Interpretationsspielräume werden deutlicher vermittelt, um die Ausländerbehörden stärker als bisher zu Aufenthaltsgenehmigungen für nachhaltig Integrierte zu ermutigen.
Der Erlass präzisiert unter anderem, unter welchen Voraussetzungen die Integrationsleistungen von Geduldeten für eine Aufenthaltserlaubnis anerkannt werden können und unter welchen Voraussetzungen von der Sicherung des Lebensunterhalts und den erforderlichen Sprachkenntnissen abgesehen werden kann.

Aber sie ist erforderlich, damit Bergneustadt wie die anderen Stärkungspaktkommunen langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält.

Ziel ist es, Kommunen wirksam von übermäßigen Liquiditätskrediten zu entlasten und neue finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen.
Ziel ist es, Kommunen wirksam von übermäßigen Liquiditätskrediten zu entlasten und neue finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen.

2. Strafbarkeit auch bei leichtfertiger Terrorismusfinanzierung (Erweiterung des § 89c StGB) Nach derzeitiger Gesetzeslage ist der Nachweis vorsätzlichen Handelns in Bezug auf die terroristische Zweckbestimmung des Finanzmittelflusses erforderlich.
3. Neuregelung der Funkzellenabfrage nach § 100g Abs. 3 StPO Eine zeitnahe gesetzliche Neuregelung, die insbesondere bei Taten nach § 224 StGB (gefährliche Körperverletzung) eine Funkzellenabfrage ermöglicht, ist nach einer Entscheidung des BGH vom 10.01.2024 dringend erforderlich.
Eine Funkzellenabfrage ist in Ermittlungsverfahren erforderlich, um an einem Tatort einer terroristisch motivierten Tat agierende tatverdächtige Personen im Zusammenhang mit anderen Beweismitteln zu identifizieren.
4. Anlassbezogener Zugriff auf Verkehrsdaten unter Ausschöpfung des gesetzgeberischen Spielraums Terroristisch motivierten Straftaten geht oftmals eine Planungs- oder Radikalisierungsphase voraus, in der Kommunikation oder Informationsgewinnung über das Internet eine bedeutende Rolle spielt.

Die nationalen Behörden müssen deshalb den erforderlichen Spielraum behalten.

Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant.
Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant.
Damit soll - befristet für bis zu sechs Monate - entsprechendes Personal eingestellt werden können, wenn der erforderliche Personalbedarf in den Gesundheitsämtern nicht ausreichend aus eigenen Kräften gedeckt werden kann.

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.
Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Verkehr
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.
Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.

Zur Beruhigung sind klare Zusicherungen erforderlich.
Einige Verbraucherinnen und Verbraucher sind in finanzielle Notlagen geraten und konnten ihrer Miete oder einen Kredit nicht mehr zahlen, Reisen sind ausgefallen und Veranstaltungen wurden abgesagt.
Zur Beruhigung sind klare Zusicherungen erforderlich.

Um zu besprechen, in welcher Form welche Hilfe erforderlich ist, stehen wir in einem regelmäßigen Austausch mit den Waldbesitzern und unserem Landesbetrieb", so Ministerin Heinen-Esser.
Erforderlich sind neben finanziellen Hilfen unter anderem der Abtransport und die Lagerung von Schadholz und Unterstützung bei dessen Vermarktung.

Zugleich werden die kommunalen Ausländerbehörden die vorhandenen Möglichkeiten, gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu erteilen, konsequent prüfen und die vorhandenen Spielräume ausschöpfen.
Integrationsminister Stamp: "Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen."
Im ersten Quartal 2023 wird die finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land evaluiert.

Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Mit einem Hilfsprogramm werden Bund und Länder landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen, die aufgrund der außergewöhnlich lang anhaltenden Trockenheit im Sommer in ihrer Existenz gefährdet sind.
Die dazu erforderliche Verwaltungsvereinbarung wurde in der vergangenen Woche von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner unterzeichnet.
"Neben den Ad-hoc-Maßnahmen, die wir im Sommer umgesetzt haben, wird es mit der Verwaltungsvereinbarung nun auch finanzielle Hilfen für Betriebe geben, die in Notlage geraten sind.

Ministerin Silke Gorißen: "Ein tragfähiges Gesamtkonzept zum Umbau der Tierhaltung mit einer langfristig angelegten Finanzierung ist dringender denn je erforderlich, um unseren vielen Betrieben mit Nutztierhaltung dauerhafte Verlässlichkeit und Planungssicherheit zu bieten."
Dafür ist im mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 ein GAP-Budget mindestens in der bisherigen Höhe zuzüglich Inflationsausgleich erforderlich.
"Europäische Vorgaben in Deutschland müssen grundsätzlich 1:1 umgesetzt und die EU-rechtlich vorgesehenen Spielräume im Hinblick auf eine einfache Umsetzung unbedingt genutzt werden.

Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Altschulden schaffen wir dafür ganz konkret wieder finanziellen Spielraum.

Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Der Etat bietet nun deutlich größere Spielräume, um die Zuführungen für den Pensionsfonds des Landes erhöhen und Kommunen beispielsweise bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entlasten zu können.

"Neben der verstärkten Bejagung und konsequenten Einhaltung der Vorsorgemaßnahmen sind Hilfen für die vom Absatzeinbruch betroffenen Tierhalterinnen und Tierhalter erforderlich", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerinnen und Minister der Länder waren sich außerdem einig, dass eine Anerkennung und vor allem finanzielle Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes erforderlich ist, um die dramatischen Schäden, die der Wald und damit die Forstwirtschaft in den beiden zurückliegenden Jahren und in 2020 durch klimawandelbedingte Extremwetterereignisse der Wald erlitten haben, auszugleichen.

Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin erheblich von der Corona-Krise betroffen - insbesondere kleineren Einrichtungen drohen finanzielle Schieflagen.
Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin erheblich von der Corona-Krise betroffen - insbesondere kleineren Einrichtungen drohen finanzielle Schieflagen.
Deshalb ist es weiter erforderlich, die Weiterbildungseinrichtungen in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen.

Sollten sich im Verlauf des Jahres finanzielle Spielräume bei den Sachausgaben und Förderprogrammen ergeben, kann gegebenenfalls ein Teil der Sperrung der Flexiblen Mittel wieder aufgehoben werden.

Wir haben in den kommenden zwei Jahrzehnten einen soliden und festen finanziellen Rahmen von insgesamt 4,8 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalt, auf den wir bauen und mit dem wir verlässlich planen können.
Daher begrüße ich es, dass uns die in die Eckpunkte aufgenommenen Vorhaben die notwendigen Spielräume lassen.

Gute Etat-Entwicklung schafft Spielräume für Pensionsfonds, Entlastung der Kommunen und die Reduzierung der Neuverschuldung.
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.

Mit dem Stipendienprogramm wollen wir gerade den freien Künstlerinnen und Künstlern, die besonders von der Pandemie getroffen sind, künstlerische und finanzielle Spielräume geben.

Das reduziert bürokratischen Aufwand deutlich und schafft finanzielle Spielräume.

Aber er ist erforderlich, damit die Kommunen langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhalten", führte Jäger aus.

Der 3D-Drucker ist flexibel und schnell einsetzbar, so dass sich die erforderlichen Ressourcen verringern.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.

Der 3D-Drucker ist flexibel und schnell einsetzbar, so dass sich die erforderlichen Ressourcen verringern.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.

Jetzt haben sich bei den Sachausgaben und Förderprogrammen finanzielle Spielräume ergeben.

" Um allerdings den auf Bundesebene vereinbarten Pakt für den Rechtsstaat umzusetzen, seien die Länder trotz aller eigenen Anstrengungen auf finanzielle Unterstützung durch den Bund angewiesen.
Biesenbach: "Deshalb stoßen wir heute im Bundesrat die erforderlichen rechtlichen und haushalterischen Schritte an, um die Umsetzung des Pakts zeitnah zu ermöglichen."

Minister Lienenkämper: So schaffen wir heute weitere Handlungsspielräume für morgen
Gesamtüberschuss im Haushaltsvollzug von 1,4 Milliarden Euro ermöglicht weitere finanzielle Vorsorge und verstärkten Schuldenabbau.