Eingesetzt werden sollen dabei auch die rund 100 Millionen Euro der zu erwartenden Bundesmittel im Rahmen des Bundes-Qualitätsentwicklungsprozesses.
Außerdem werden die KiBiz-Kindpauschalen für ein weiteres Kindergartenjahr um 3 Prozent erhöht.
Das Übergangsjahr ist erforderlich, da mit Ablauf des Kindergartenjahres 2018/2019 verschiedene Stabilisierungsmaßnahmen des Landes für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen enden.
Gleichzeitig kann zu diesem Zeitpunkt der Prozess für eine verlässliche und dauerhaft auskömmliche Finanzierungsstruktur zur Sicherung der Qualität in der Kindertagesbetreuung noch nicht abgeschlossen sein.
"Die jahrelange Unterfinanzierung des Kita-Finanzierungssystems behindert den weiterhin dringend notwendigen, bedarfsgerechten Platzausbau und führt zu Personaleinsparungen zulasten der Betreuungsqualität", sagt Minister Stamp.

Die erforderlichen Mittel für das Übergangsjahr werden im Landeshaushalt 2019 und 2020 bereitgestellt.
Bis zur grundlegenden Reform des KiBiz ab dem Kitajahr 2020/21 können wir nun die notwendigen Vorarbeiten und Umsetzungsschritte vornehmen und die Träger die Qualität der Kitas durch einen guten Personalschlüssel sichern.

Um sie möglichst schnell zu integrieren, wird ein Übergang in den Regelunterricht nach spätestens drei Jahren angestrebt.
Entscheidend ist jedoch, dass die Schülerinne und Schüler ein erforderliches Sprachniveau erreicht haben.
Das Schulministerium hat in den vergangenen Jahren eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Schulen bei der Aufnahme neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler zu unterstützen:
Mit dem Schuljahr 2024/25 hat das Schulministerium ein neues BiSS-Schulnetzwerk zur Alphabetisierung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler ins Leben gerufen.
Für das neue Schulnetzwerk zur Alphabetisierung haben sich seit Beginn des Schuljahres bereits 35 Schulen angemeldet.

Die Landesregierung hat mit Initiativen wie "Kein Abschluss ohne Anschluss" und der zielgruppenspezifischen, individuellen Unterstützung am Übergang von der Schule in den Beruf erfolgreiche und erfolgversprechende Angebote verankert.
Seit Start der Programme Ausbildungswege NRW und Übergangslotsen in 2023 konnten zum Bespiel bislang rund 13.500 junge Menschen am Übergang Schule-Beruf erreicht und beraten werden.
Das Angebot wird ab dem 1. Januar 2025 mit insgesamt 240 Coaches für weitere drei Jahre landesweit fortgesetzt.
Die Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen machen es gleichwohl erforderlich, die bestehenden Systeme und Angebote immer wieder auf den Prüfstand zu stellen und neue Ideen zu entwickeln.
Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: "Damit wir weder junge Menschen am Übergang von Schule und Beruf noch die Unternehmen am Ausbildungsmarkt verlieren, werben wir für gemeinsames und gegenseitiges Verständnis.
Wir unterstützen dabei, wo nötig, mit gezielten Angeboten und begleitenden Maßnahmen.
240 Coaches des Landes werden ab 2025 in dem erprobten Programm "Ausbildungswege NRW" in ganz Nordrhein-Westfalen ausbildungssuchende junge Menschen individuell unterstützen - bei den Arbeitsagenturen, Jobcentern und dem Übergangssektor an den Berufskollegs.

Die neue Mindestgrößenverordnung soll ab dem Schuljahr 2019/20 gelten.
Vorgesehen ist eine Übergangsfrist bis zum Beginn des Schuljahres 2023/24, sodass die Schulträger ausreichend Zeit haben, um die erforderlichen schulorganisatorischen Beschlüsse zu fassen.

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Dort, wo es nötig ist, werden die Betroffenen dieses zusätzliche Zeitfenster effektiv nutzen können, die verbleibenden Fragestellungen einer rechtssicheren Beurteilung zuzuführen und die administrativ erforderlichen Strukturen weiter zu optimieren.
Die Übergangsfrist behält unabhängig von einer Verlängerung ihren optionalen Charakter.
Im Ergebnis bedeutet dies, dass sich Betroffene der Öffentlichen Hand für die Anwendung der Neuregelung zu Beginn eines Kalenderjahrs frei entscheiden können.

Mit dem Start des neuen Jahres wird der nordrhein-westfälische Krankenhausplan, eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung, vollständig in die Praxis umgesetzt und damit abgeschlossen: Nachdem am 1. April 2025 der Großteil der Regelungen landesweit in Kraft getreten ist, kommen am 1. Januar 2026 die Regelungen in den verbleibenden zehn von insgesamt 64 Leistungsgruppen dazu.
Mit dem Start des neuen Jahres wird der nordrhein-westfälische Krankenhausplan, eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung, vollständig in die Praxis umgesetzt und damit abgeschlossen: Nachdem am 1. April 2025 der Großteil der Regelungen landesweit in Kraft getreten ist, kommen am 1. Januar 2026 die Regelungen in den verbleibenden zehn von insgesamt 64 Leistungsgruppen dazu.
Das bedeutet: Die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen können Leistungen aus allen Leistungsgruppen mit dem neuen Jahr nur noch anbieten, wenn diese ihnen in den Feststellungsbescheiden zugewiesen worden sind.
Für diese bestand eine Übergangsfrist bis zum Ende des Jahres 2025, da die erforderliche Anpassung von Kapazitäten in den Krankenhäusern aufgrund der hohen Fallzahlen oder der besonderen Notfallrelevanz zusätzlich Zeit in Anspruch genommen hat.

Mit dem Auslaufen der Bundesförderung zum 31. Juli 2017 wurde eine Neuorientierung erforderlich.
Die Landesregierung, die beiden Landschaftsverbände und die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit haben sich darauf verständigt, die Finanzierung der Berufsorientierungsmaßnahmen zu übernehmen und STAR in das Regelsystem "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in NRW" (KAoA) zu überführen.
Für einen Zeitraum von drei Jahren stellen Landesregierung, Landschaftsverbände und Bundesagentur für Arbeit insgesamt rund 22,3 Millionen Euro zur Verfügung, jeder Partner übernimmt mit rund 7,4 Millionen Euro ein Drittel.
David B., 17 Jahre, Praktikant im Restaurant Grenzenlos e.V.

Die Übergangslotsen ergänzen bestehende Coaching- und Unterstützungsprogramme wie "Ausbildungswege NRW" und die "Berufseinstiegsbegleitung", die ebenfalls jungen Menschen beim Übergang in den Beruf helfen.
Für diese Angebote stellt das Land insgesamt über 50 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Das beginnt im Bereich Übergang-Schule-Beruf und geht über Ausbildungsangebote bis hin zu Weiterbildungsmaßnahmen.
Ziel ist es, die Voraussetzungen für neu entstehende Arbeitsplätze zu schaffen, die beim Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in der Emscher-Lippe-Region erforderlich werden.

Eine Herausforderung stellt dabei der Umgang mit nach wie vor unvermeidbaren CO2-Emissionen dar.
Diese können unter anderem als Rohstoff nutzbar gemacht werden, um daraus neue, wertvolle Produkte herzustellen.
Um weiterhin entstehende, nicht vermeidbare CO2-Mengen überhaupt nutzen oder speichern zu können, sind innovative Ansätze zur effizienten Abscheidung und dem Transport von CO2 erforderlich.
Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr die deutschlandweit erste Carbon Management Strategie auf den Weg gebracht, in der verschiedene Handlungsfelder aufgezeigt und spezifische Lösungsansätze sowie Leitplanken für den Übergang in eine Low Carbon Industry skizziert werden.

Die Bewilligungen im Rahmen der "Direkten Förderung" erfolgen für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren.
Die früher praktizierte so genannte "indirekte" Förderung von Forstdienstleistungen ist zum 31. Dezember 2021 nach einer zweijährigen Übergangsfrist eingestellt worden.
Für viele forstliche Zusammenschlüsse hat sich das neue Antragsverfahren zunächst als Herausforderung dargestellt, weil zum Beispiel mehrere Vergleichsangebote für Beratungsleistungen eingeholt werden müssen und Antragssteller ebenfalls Planungen über den erforderlichen Mittelbedarf im vorgesehenen Zuwendungszeitraum angeben sollen.

Aktuell erarbeitet das Verkehrsministerium ein multimodales Landesverkehrsmodell (LVM), das im kommenden Jahr abgeschlossen werden soll.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

* künftig ist die vorübergehende Mehrfachbelegung von Hafträumen möglich, sofern dies wegen zwingender organisatorischer Gründe, etwa größerem Sanierungsbedarf von Hafträumen oder wegen hoher Belegungsnachfrage durch die Ausländerbehörden erforderlich wird;
* für einen Übergangszeitraum von fünf Jahren sollen Polizeivollzugs- und Justizvollzugsbeamte im Ruhestand mit den Aufgaben des Vollzugsdienstes betraut werden können.

Und 2019 sollen eine halbe Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich nach NRW fließen.
- Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Aktuell erarbeitet das Verkehrsministerium ein multimodales Landesverkehrsmodell (LVM), das in diesem Jahr abgeschlossen werden soll.
Damit auch in der Zwischenzeit neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

In der Übergangszeit nach Einführung des neuen Testregimes konnten daher Fälle auftreten, bei denen bei Personen im Rahmen der sensitiven PCR-Tests auch positive Testergebnisse mit einem sehr hohen ct-Wert ausgewiesen wurden (Hinweis: Ein höherer Wert weist auf niedrigere Infektiosität hin, ein niedriger auf hohe Infektiosität).
Da die geimpften und genesenen Mitarbeiter vor dem Jahreswechsel nicht getestet wurden, konnten kurzfristige PCR-Nachtestungen dazu dienen, diese Frage zu klären.
Ein ansteigender ct-Wert wäre Zeichen für eine bereits vorher überwundene Infektion und bei Symptomfreiheit keine weitere Isolierung erforderlich gewesen.

Da die Herausforderungen in diesem Bereich in den letzten Jahren weiter gewachsen sind und auch noch weiter wachsen werden, ist es erforderlich, die Jugendsozialarbeit insbesondere an der Nahtstelle zu Schule und Arbeitsmarkt konzeptionell weiterzuentwickeln und auszubauen.
Das Land knüpft an die Förderung die Erwartung, dass die Träger an der Entwicklung und Umsetzung eines verbesserten Übergangssystems mitwirken.

"Wir müssen den Krankenhäusern in unserem Land schon einen angemessenen Zeitraum geben, damit sie die nötigen Veränderungen umsetzen können, nachdem sie den Feststellungsbescheid erhalten haben.
Genau das wollen wir mit den Übergangsfristen gewährleisten.
Gleichzeitig bleibt es dabei, dass jedes Krankenhaus bis Ende des Jahres weiß, welche Leistungen es in Zukunft anbieten kann", erklärt der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Karl-Josef Laumann.

Erforderlich sei eine deutlichere und schnellere Absenkung der EEG-Umlage.
Es war die zweite Sitzung, die in diesem Jahr unter dem Vorsitz von NRW-Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stattfand.
2021 wird der Vorsitz für ein Jahr turnusmäßig auf Bayern übergehen.

Mit dieser SchulMail wurde den Schulen zudem die Vorlage eines in verschiedenen Sprachen und auch in einer einfachen Sprache übersetzten Infobriefs übersandt, um die Eltern über die zum neuen Jahr geplante Vereinfachung des Verfahrens und die hierfür nötigen Schritte aufzuklären.
"Durch den für die letzte Schulwoche in diesem Jahr angepassten Testrhythmus wollen wir unseren Schulen und Lehrkräften sowie den Schülerinnen, Schülern und ihren Eltern einen sicheren Übergang in die wohlverdienten Weihnachtsferien ermöglichen.
Im neuen Jahr werden wir die bewährten Tests an unseren Schulen dann zunächst bis zu den Osterferien weiterführen, um den Präsenzunterricht verlässlich abzusichern", so Ministerin Gebauer abschließend.

Die verbleibende Fördersumme von rund 2,1 Milliarden Euro wird entsprechend in den kommenden Jahren für weitere notwendige Strukturveränderung und Investitionen an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser vergeben.
Bis Ende des Jahres erhalten die Krankenhäuser wie angekündigt ihre Feststellungsbescheide, mit denen ihnen ihr künftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wird.
Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide dann grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Darüber hinaus hat der Landesausschuss für Krankenhausplanung dem Plan des MAGS zugestimmt, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.

In der herausfordernden Übergangszeit bis zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union können wir als Bundesland schon jetzt aktiv werden, Brücken bauen und Menschen verbinden.
Der erfolgreiche EU-Beitritt Kroatiens kann als Vorbild und Ansporn dafür dienen: EU-Erweiterung ist möglich und nötig - und überfällig.

Die Niederrheinbahn GmbH investiert insgesamt in den kommenden Jahren rund 19 Millionen Euro in die Streckenreaktivierung.
Neben dem Neubau der Strecke durch den Zechenpark und dem Anschluss der Strecke an den Bahnhof Rheinkamp sind diverse Brücken und Bahnübergänge zu sanieren.
Für den zukünftigen Regelbetrieb sind jedoch weitere umfangreiche Maßnahmen nötig.

Um diese Wälder zum Schutz des Klimas, für den Boden- und Gewässerschutz, die Artenvielfalt und die Naherholung im Ballungsraum zu erhalten, wurde vor 25 Jahren das "Industriewaldprojekt Ruhrgebiet" als Kooperationsprojekt des Städtebauministeriums als Flächeneigentümerin und der Landesforstverwaltung NRW aufgebaut und entwickelt.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Unser Industriewaldprojekt wird heute 25 Jahre alt, allemal ein Grund zum Feiern.
Sie speichern CO und schützen so unser Klima, sie speichern Feuchtigkeit und kühlen in heißen Sommertagen die Umgebung und sind damit ein unverzichtbarer Teil der Klimaanpassung, und sie sind nicht zuletzt ein Hot Spot der biologischen Vielfalt im urban-industriellen Ballungsraum", erklärte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. "
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und Städtebauministerin Ina Scharrenbach besuchen gemeinsam aus Anlass des 25-jährigen Projektjubiläums sowie des Eigentumsübergangs der Waldflächen an den Landesbetrieb Wald und Holz NRW eine Fachtagung mit dem Titel "Wertvoller Wilder Wald".
Städtebauministerin Ina Scharrenbach zum Jubiläum: "Wir haben es heute mit einem fast natürlichen Übergang einer Fläche in eine neue Zuständigkeit zu tun: Industriewald, der nicht zuletzt durch die gute Zusammenarbeit von Umwelt- und Städtebauministerium heute einen wesentlichen Beitrag zur Erholung und Umweltbildung und für die nachhaltige Entwicklung in einem Ballungsraum mit vielfältiger Industriegeschichte leistet, wird künftig in der ,Obhut' des Landesbetriebs Wald und Holz weiterentwickelt.

Die Schülerinnen und Schüler sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Fähigkeiten zu entfalten, und wenn nötig, ihren Bedürfnissen entsprechend unterstützt werden.
Das multikulturelle Stadtfest wird seit 31 Jahren in Lünen gefeiert und schafft Möglichkeiten der Begegnung, des Austausches und der Kooperation zwischen Einrichtungen in Lünen und den Bürgerinnen und Bürgern.
Die Schule engagiert sich mit verschiedenen Konzepten besonders für eine frühzeitige Berufsorientierung und einen reibungslosen Übergang in die berufliche Ausbildung: Durch die Einrichtung von Profilklassen in verschiedenen Fachrichtungen sowie die Verankerung des Themas Berufsorientierung in allen Fächern kann die Schule eine hohe Anzahl von erfolgreich erreichten Mittleren Schulabschlüssen sowie eine hohe Anschlussquote in die betriebliche oder schulische Ausbildung verzeichnen.

Es soll möglichst zum kommenden Schuljahr an den Start gehen.
Die Betriebe müssten dabei mithelfen und die nötigen Praktika anbieten.
Der Übergang in Ausbildung und Beruf könne nur gelingen, wenn alle Akteure am gleichen Strang ziehen.

"Der Bedarf an Kurzzeitpflege ist in den letzten Jahren insbesondere als Entlastungsangebot für pflegende Angehörige stark gestiegen", ergänzt Werner Haag, Unternehmensbereichsleiter Ambulante Versorgung der AOK Rheinland/Hamburg.
"Die Kurzzeitpflege ist für die Versorgung geriatrischer Patienten gerade beim Übergang von der stationären Krankenhausbehandlung in eine pflegerische Versorgung unverzichtbar."

Auch die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte sich im vergangenen Jahr bereits für eine Verlängerung der Übergangsfrist stark gemacht.
Gerade vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung in Berlin ein wichtiges Signal, das uns die nötige Luft verschafft.

Das aktuelle Ausbildungsjahr zeigt, dass die Freien Berufe auch weiterhin den Trend hervorragender Ausbildungszahlen fortführen und motivierten Menschen über die Duale Berufsausbildung einen erstklassigen Einstieg in das Arbeitsleben mit anschließend besten Beschäftigungsmöglichkeiten bei vielfältigen Weiterbildungs- und Entwicklungsmöglichkeiten bieten.
Christian Schuchardt (Hauptgeschäftsführer Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Hauptgeschäftsführer Landkreistag NRW) und Christof Sommer (Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund NRW): "Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bleiben auch 2026 unverzichtbare Partner für gelingende Bildungsbiografien, erfolgreiche Übergänge in den Beruf und eine starke regionale Wirtschaft.

Die Feststellungsbescheide, mit denen allen Krankenhäusern die Entscheidungen über ihre künftigen Aufgabenschwerpunkte verbindlich mitgeteilt werden, werden dann bis zum Jahresende versandt werden.
Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Darüber hinaus wird das MAGS dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.

Dies gilt für solche Fehlfahrten und Fehleinsätze, bei denen die Rettungskräfte am Einsatzort einen Patienten bzw. eine Patientin antreffen und soweit medizinisch behandeln können, dass kein Transport in ein Krankenhaus nötig ist.
Diese Übergangslösung gilt für das Jahr 2026.