12. Mai 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
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Arztpraxen können bereits jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten.
Der Impfstoff in den Arztpraxen ist derzeit noch sehr begrenzt und der Andrang in den Praxen ist groß.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

In den nachfolgend aufgeführten Fällen muss kein Antrag auf Einzelfallentscheidung gestellt werden.
Diejenigen werden ein gesondertes Impfangebot ebenfalls im März erhalten.
Dies sind bei Schutzimpfungen mit hoher Priorität zum Beispiel Personen nach Organtransplantation, Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung, insbesondere bipolare Störung, Schizophrenie oder schwere Depression, Personen mit chronischer Nierenerkrankung und anderes mehr, und bei Personen mit erhöhter Priorität Personen mit Immundefizienz oder HIV-Infektion, Autoimmunerkrankungen oder rheumatologische Erkrankungen, Personen mit Asthma bronchiale oder chronisch entzündlicher Darmerkrankung und anderes mehr.

Höchste Priorität hat das Träger-Rettungsprogramm, mit dem wir die unmittelbare finanzielle Not der Kita-Träger abwenden, um reihenweise Schließungen zu vermeiden.
Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
Die Studie unterstützt die Auffassung der Landesregierung, dass die Priorität zunächst auf der Beseitigung der Unterfinanzierung und dem Ausbau der Qualität liegen muss.

Die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Trinkwasser hat oberste Priorität für die Landesregierung.
Allerdings kam und kommt es wegen der hohen Belastung des Oberflächenwassers der Ruhr zeitweise und lokal zu erhöhten Werten mit Mikroschadstoffen, darunter auch mit Bioziden.
Die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Trinkwasser hat oberste Priorität für die Landesregierung.
Allerdings kam und kommt es wegen der hohen Belastung des Oberflächenwassers der Ruhr zeitweise und lokal zu erhöhten Werten mit Mikroschadstoffen, darunter auch mit Bioziden.

Deshalb erhöhen wir die Personalkostenzuschüsse jedes Jahr um 1,5 Prozent.
Seit 2017 wurden die Finanzmittel für die Einrichtungen um insgesamt 1,3 Millionen Euro erhöht.
Insbesondere dem Ausbau des Frauenhausnetzes habe das Ministerium von Beginn an oberste Priorität eingeräumt.

Gemeinsam mit Maria Papakyriakou, zyprische Botschafterin in Berlin, hat sich Europaminister Nathanael Liminski am Donnerstag, 16. April 2026, über die Prioritäten der Präsidentschaft ausgetauscht.
Im Rahmen der Abendveranstaltung hat Maria Papakyriakou die Prioritäten des Ratsvorsitzes unter dem Motto "Eine autonome Union.
Die Volatilität der amerikanischen Außenpolitik erhöht den Handlungsdruck auf Europa umso mehr.

1.400 neue Polizisten vereidigt - NRW verjüngt weiter die Polizei / Innenminister Jäger: Einstellungszahl wird nochmals erhöht
"Die Sicherheit der Menschen in NRW hat für uns höchste Priorität.
In diesem Jahr erhöhen wir die Einstellungszahl sogar noch einmal um 70 auf 1.470.

Das erhöht ihre Sicherheit im Straßenverkehr.
Schutz und Sicherheit der Polizisten haben für uns höchste Priorität", hob der Innenminister hervor.

Der Kinderschutz und der Kampf gegen Kindesmissbrauch hat für die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität.
Wir setzen in diesem Bereich verstärkt Personal ein und statten unsere Ermittler mit hochmoderner Technik aus, um den Verfolgungsdruck bei den Tätern zu erhöhen.

Mit dem Beitritt zur DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) hat das Land die Planungskapazitäten deutlich erhöht.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung priorisiert auch im neuen Kita-Jahr die frühkindliche Bildung und wird die Mittel im kommenden Haushaltsjahr weiter erhöhen.
Zum 1. August erhöht das Land zudem die Kindpauschalen, also die Mittel, die ein Träger pro betreutem Kind erhält, um fast 9,5 Prozent.
Daran arbeiten wir jeden Tag und hinterlegen diesen Anspruch und diese Priorität auch finanziell im neuen Haushalt - obwohl die Haushaltslage insgesamt herausfordernd ist.

Dabei hat der störungsfreie Betrieb für uns höchste Priorität.
Damit erhöhen wir die Planungssicherheit für Industrie, Verlader und Binnenschifffahrt.

Darin erstmals enthalten sind allerdings die Transferleistungen des Bundes durch das Pauschalentlastungsgesetz und das KiTa-Qualitätsgesetz, die das Aufkommen der Länder in 2024 um 2,9 Milliarden Euro erhöhen.
Diese Beträge wurden im Steueransatz des Haushaltsplanentwurfs 2024 für Nordrhein-Westfalen bereits zutreffend erhöhend berücksichtigt.
Die Zukunft im Blick - Klare Prioritäten auch bei der Ergänzungsvorlage

somit sind dann von den 307.600 OGS-Plätzen insgesamt 28.760 Plätze mit erhöhtem Fördersatz.
Ministerin Sylvia Löhrmann: "Die zusätzlichen Investitionen in Bildung setzen ein klares Signal: Für diese Landesregierung hat die Stärkung der Schulen und Weiterbildungseinrichtungen höchste Priorität.

Mit den erhöhten Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, der Altschuldenentlastung und dem Nordrhein-Westfalen-Plan schaffen wir Handlungsspielräume für Investitionen vor Ort.
Kinder, Bildung und Jugend bleiben zentrale Prioritäten

Hier das Tempo zu erhöhen ist für die erforderlichen massiven Investitionen in die Transformation des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Das ist auch eine Frage der Prioritätensetzung.

Ronald R. F. Lünser, Vorstandssprecher Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: "Die Sicherheit hat für uns höchste Priorität.
Daher begrüße ich die zahlreichen Initiativen, durch die im Rahmen eines effektiven Sicherheitsmanagements zusammen mit den zahlreichen Netzwerkpartnern eine geeignete Möglichkeit geschaffen ist, die Sicherheit der Reisenden zu erhöhen.

Besonders im April, Mai und August war die Zahl der Anruferinnen und Anrufer erhöht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer betonte, dass der Gesundheitsschutz für die Landesregierung oberste Priorität habe: "Als wir das Beratungstelefon 2018 gestartet haben, gab es die Pandemie noch nicht.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist sehr erfreulich, dass wir verlässliche Lieferzusagen erhalten und von erhöhten Liefermengen profitieren können.
Wir haben den Kommunen die notwendige Beinfreiheit gegeben mit den Impfdosen zügig in der Priorität 2 weiter zu impfen.

Es folgt eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden.
"Ziel ist, dass die Kommunen ihre Gehwege sicherer und attraktiver machen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst anlässlich der Verkündung der ausgewählten Kommunen.
"Das erhöht die Aufenthalts- und Lebensqualität.

Dabei soll während Bauphasen und länger andauernden Störungen die Leistungsfähigkeit erhöht werden, beispielsweise für Umleitungsstrecken während Baumaßnahmen für den Rhein-Ruhr-Express.
In Abstimmung zwischen der Deutschen Bahn, dem Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und den SPNV-Aufgabenträgern sind 16 Maßnahmen in die erste Stufe mit höchster Priorität eingeordnet worden.

Dabei wurde nicht nur für den Verkehr gebaut, auch der Umwelt- und Lärmschutz hatte hohe Priorität: Allein 28 Kleintunnel zum Schutz seltener Tierarten führen unter der Autobahn her, 207 Hektar Ausgleichsflächen wurden geschaffen.
Damit erhöhen wir die Kapazität im Straßenverkehr entlang des Teutoburger Walds und verbessern den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit.

Heinen-Esser: "Oberste Priorität hat weiterhin der Schutz der Beschäftigten.
"Die Konzepte sollten öffentlich gemacht werden, um die Akzeptanz zu erhöhen und transparent zu machen, dass Tierschutz auch in prekären Lagen sichergestellt wird", regt Heinen-Esser an.
Sie machte erneut deutlich, dass eine Tötung schlachtreifer Tiere aufgrund von Schlachtengpässen zur Verwertung in der Tierkörperbeseitigung tierschutzwidrig und indiskutabel sei.

Die Landesregierung setzt dabei klare Prioritäten: Allein 107 neue Stellen und Mehrausgaben von über 22 Millionen EUR werden für das Projekt eJustice und damit für die Digitalisierung der Justiz bereitgestellt werden.
Insbesondere werden wir die Ausbildungskapazitäten der Justizvollzugsschule künftig deutlich erhöhen.

Durch die Zuführung erhöht sich der aktuelle Bestand des Rettungsschirms an liquiden Mitteln auf rund 5,4 Milliarden Euro.
Die Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität", erläutert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen die Entscheidung. "

Höchste Priorität hat die Eindämmung des lokalen Ausbruchsgeschehens und die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
"Sollten Produktionsengpässe über einen längeren Zeitpunkt andauern, erhöht sich der Druck in den Betrieben, was sich negativ auf den Tierschutz auswirken könnte", erläutert Bottermann weiter.

Inhalt der Kooperationsvereinbarungen ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich Schule mit den Zielen, die Mobilität von jungen Menschen im deutsch-französischen und europäischen Wirtschaftsraum zu fördern, ihnen allgemeinbildende und berufliche Auslandserfahrung zu ermöglichen, ihre Fremdsprachenkompetenz zu erweitern sowie die Transparenz der beiden Bildungssysteme weiter zu erhöhen.
Die in diesem Rahmen festgelegten Schwerpunkte Inklusion, Integration, Anschlussfähigkeit und die Nutzung neuer Medien stehen mit unseren Bildungsprioritäten sowohl auf nationaler als auch auf akademischer Ebene im Einklang.

An dem im KWK-Gesetz verankerten Ziel, den Anteil der Stromerzeugung aus KWK in Deutschland auf 25 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erhöhen, ist festzuhalten.
Priorität der KWK-Novelle muss die Sicherung der von Abschaltung und Stilllegung bedrohten Bestandsanlagen sein.

Es ist angesichts der derzeitigen Entwicklung davon auszugehen, dass sich bis Ende Mai diese Zahl noch deutlich erhöht.
Für mich persönlich haben die Entwicklung der Kinder und ihre Bildungschancen Priorität bei gleichzeitig größtmöglichem Gesundheitsschutz in den Schulen.

Mit der Entscheidung, die individualisierte Regelstudienzeit erneut um ein Semester zu erhöhen, geben wir den Studierenden rechtzeitig vor Ende der Vorlesungen und dem Beginn der Prüfungsphase die notwendige Klarheit und Planungssicherheit", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Nach wie vor gilt aber auch: Der Gesundheitsschutz von Studierenden und Lehrenden hat oberste Priorität.

Damit werden die Fördermittel im kommenden Jahr deutlich aufgestockt.
Für die gesamte Landesregierung hat die Bewältigung der Waldschäden und dessen Wiederaufbau höchste Priorität.
In diesem Jahr wurden für die Extremwetter-Förderung ursprünglich Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro bereitgestellt, die in den zurückliegenden Wochen noch einmal um weitere rund zehn Millionen Euro aufgestockt wurden.

"Die Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden hat für uns höchste Priorität", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Raumkapazitäten in den bestehenden Landesein-richtungen reichen hierzu nicht mehr aus, deshalb müssen wir aufstocken.

Die Sicherheit der Menschen hat für die Landesregierung oberste Priorität: Um diese zu gewährleisten, brauchen wir mehr Personal bei der Polizei und dem Verfassungsschutz.
Neben der Polizei wird auch der Verfassungsschutz um weitere 25 Stellen aufgestockt.

Dabei nimmt sie Vorhaben mit besonders hoher Priorität - sogenannte Fokusprojekte - ins Visier.
Hier wurde und wird personell kräftig aufgestockt, um die Fokusprojekte für eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands voranzutreiben: Bereits im vergangenen Jahr gab es 22 zusätzliche Stellen für den Bundesbau in Nordrhein-Westfalen, in diesem Jahr sollen weitere 65 hinzukommen.