1. Juli 2021
Staatssekretär Kaiser: Gute technische Ausstattung und digitale Kompetenzen sind auch auf zweitem Bildungsweg Voraussetzung für erfolgreiche Schulabschlüsse Kultur und Wissenschaft
Die Corona-Krise hat auch auf die gemeinwohlorientierte Weiterbildung erhebliche Auswirkungen.
So musste die Lehre in der Erwachsenenbildung während der Corona-bedingten Einschränkungen von analogen Präsenzangeboten auf digitale Angebote umgestellt werden.
Dies stellt insbesondere diejenigen Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer vor Herausforderungen, die ihren Schulabschluss nachholen, jedoch nicht über die für den Distanzunterricht notwendigen mobilen Endgeräte verfügen.

Die Europäische Kommission hatte ihren Entwurf eines Europäischen Rechtsakts zur Medienfreiheit am 16. September 2022 vorgelegt.
Das Hauptziel dabei: den Medienbinnenmarkt in der Europäischen Union verbessern und Unabhängigkeit der Medien sowie die ungehinderte Arbeit von Journalistinnen und Journalisten stärken.
Der Rechtsakt würde erhebliche Auswirkungen auf die europäischen Medien und die Art und Weise haben, wie Medien arbeiten oder reguliert werden.
Als Verordnung soll er in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar und in gleicher Weise angewendet werden.
Staatssekretär Dr. Mark Speich weiter: "Insbesondere sollte Europa die Verantwortung der Mitgliedstaaten für den Schutz der Freiheit und Pluralität der Medien nicht ersetzen, sondern unterstützen.

Seit Montag werden die Schleusen des Dortmund-Ems-Kanals, des Wesel-Datteln-Kanals und des Rhein-Herne-Kanals bestreikt.
Durch die Streikmaßnahmen ist dort der Gütertransport stark beeinträchtigt und zum Teil bereits zum Erliegen gekommen.
Staatssekretär Gunther Adler appelliert an die Tarifparteien, die Verhandlungen für sozialverträgliche Lösungen für alle Beschäftigten schnellstmöglich wieder aufzunehmen, auch mit dem Blick auf die erheblichen Auswirkungen des Streiks auf Industrie und Handel.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Dazu werden Stellungnahmen der betroffenen Kammern und Verbände eingeholt und so weit wie möglich bei der Erarbeitung des jeweiligen Vorhabens berücksichtigt.
Auch zu Vorhaben der EU oder des Bundes kann die Landesregierung um Stellungnahmen der mittelständischen Wirtschaft bitten.
Überprüft werden Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf Kosten, Verwaltungsaufwand oder Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen haben können.
Für die Abwicklung dieser Verfahren wird eine Clearingstelle Mittelstand außerhalb der Landesverwaltung bei IHK NRW eingerichtet.
Beteiligt an den Clearingverfahren werden die Dachorganisationen des Handwerks, der Freien Berufe, der Industrie- und Handelskammern, der Arbeitgeberverbände, der Gewerkschaften und die kommunalen Spitzenverbände.

"Die Meldungen über angeblich gravierende Mängel beim EU-Stresstest sind äußerst besorgniserregend.
Darüber hinaus gab es aber auch im belgischen Atomkraftwerk Tihange in der Vergangenheit Leckagen im Abklingbecken und in Doel Risse im Reaktorbehälter - die Blöcke Tihange 2 und Doel 3 sind vorübergehend nicht am Netz.
Ein schwerwiegendes Reaktor-Unglück mit Freisetzung von Radioaktivität in einem Atomkraftwerk könnte erhebliche Auswirkungen auf die Menschen in NRW haben", so NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Wegen der langen Halbwertzeit von Cäsium 137 würde eine radioaktive Belastung im Boden und Pflanzen lange anhalten.
Die schweren Reaktorunfälle in Tschernobyl und Fukushima machen deutlich, dass Unfälle dieser Größenordnung vorkommen könnten.

16. Juni 2021 phb Töpfern Foto: stocksnap.
io
Die Corona-Krise hat weiterhin erhebliche Auswirkungen auf die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen.
Geplante Kurse konnten nicht in gewohnter Weise stattfinden, wurden abgesagt, mit verminderter Teilnehmerzahl oder online durchgeführt.
Durch die Pandemie entfallen Einnahmen, insbesondere Teilnahmeentgelte.

Durch die Betonung der Wahrung der Verhältnismäßigkeit hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil wichtige Hinweise für die Fortschreibung gegeben.
Hierbei sind auch die negativen Auswirkungen der Verlagerung des Verkehrs auf Ausweichstrecken zu beachten.
Ministerin Heinen-Esser: "Ein zonenbezogenes Fahrverbot, das auch streckenweise Autobahnen einbezieht, würde einen massiven Eingriff in die Verkehrsstruktur des Ruhrgebiets bedeuten mit erheblichen Auswirkungen für Anwohner, Pendler und die Wirtschaft."

Wir brauchen ausreichende Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten und Planungssicherheit.
Sonst kommt es schnell zu einem Abbau in den landwirtschaftlichen Betrieben.
Ein Bestandsabbau hätte erhebliche Auswirkungen nicht nur für die Branche und die dort tätigen Menschen, sondern auch für unsere Ernährungssicherheit.
"
Ministerin Gorißen weiter: "Das vorgelegte Bundesprogramm zur Förderung des Umbaus der Nutztierhaltung ist mit einer Milliarde Euro viel zu niedrig ausgestattet.

Mit der Veröffentlichung dieser Daten gehören wir bundesweit zu den Vorreitern und machen einen wichtigen Schritt in Richtung Open Government", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Das Umweltministerium ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Umweltdaten über Genehmigungsverfahren von Anlagen, die besonders umweltrelevant sind oder besondere Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen.
Das können Anlagen sein, die beispielsweise durch starke Abgase, Gerüche oder Geräusche erhebliche Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger haben können.
Neubauten oder Veränderungen an solchen Anlagen werden vorab von der Behörde im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens geprüft.
Das gilt beispielsweise für Kraftwerke, Gießereien, Chemie- und Müllverbrennungsanlagen.

Um die Transformation erfolgreich umzusetzen, sind unter anderem passende Rahmenbedingungen für den Mittelstand zwingend erforderlich.
Hier beschritt der Mittelstandsbeirat neue Wege und gab den Startschuss für die Durchführung von spezifischen Clearingverfahren zur Mittelstandsverträglichkeit im bestehenden Recht.
Ziel ist es, neben der herkömmlichen Begleitung von Gesetzgebungsverfahren nun auch ausgewählte bestehende Gesetze und Verordnungen mit erheblichen Auswirkungen auf den Mittelstand mittelstandsfreundlicher auszugestalten.
Ministerin Neubauer und der Mittelstandsbeirat bekräftigten, diese neue Möglichkeit gerade für die anstehende Transformation des Mittelstands nutzen zu wollen.
Die Mitglieder des Mittelstandsbeirats der Landesregierung:

"Die Zahlen zeigen, wie stark das Land Nordrhein-Westfalen ist.
Die EU-Investitionen für herausragende Forschung in NRW liegen auf Spitzen-Niveau.
Dies hat erhebliche Auswirkungen auf Wachstum von Beschäftigung und Wirtschaft.
Die Landesregierung wird mit dem Erfolg bei der Einwerbung von EU-Fördermitteln in ihrer Europa-Strategie bestätigt", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei einem Kongress anlässlich der Halbzeitbilanz des EU-Forschungsprogramms in Düsseldorf. "
Dieser Erfolg ist ein deutlicher Beleg für die Forschungsstärke unseres Landes und die herausragende Arbeit, die unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler leisten.

Laut ADAC liegt die tägliche Verkehrsbelastung in Nordrhein-Westfalen 22 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.
Die Jahresfahrleistung aller Fahrzeuge auf Autobahnen in Nordrhein-Westfalen stieg seit 2010 um fast 13 Prozent.
Da das Straßennetz in Nordrhein-Westfalen bereits an der Belastungsgrenze ist, hat die kontinuierlich anhaltende Zunahme des Verkehrsaufkommens ebenfalls erhebliche Auswirkungen auf das Stauaufkommen.
Die Zunahme der Staudauer um 11 Prozent in der Auswertung des ADAC bestätigt die Auswertung von Straßen.
NRW, die eine Zunahme des Staus von 11 Prozent im Jahr 2019 ausweist.

Zum Jubiläum hatte das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen zu einem Abendessen eingeladen, bei dem Staatssekretärin Annette Storsberg die Tischrede hielt.
"Mit den EU-Investitionen für herausragende Forschung gehört Nordrhein-Westfalen zu den drei führenden Bundesländern.
Dies hat erhebliche Auswirkungen auf Wachstum von Beschäftigung und Wirtschaft.
Dieser Erfolg ist ein Beleg für die Forschungsstärke unseres Landes und die herausragende Arbeit, die unsere Forscherinnen und Forscher leisten", sagte Staatssekretärin Annette Storsberg.
Der Beraterworkshop ist Teil des Handlungskonzepts der Landesregierung zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020.

Die Antisemitismusbeauftragte blickt mit Besorgnis auf die aktuelle Situation: "Das Jahr 2023 wird unverrückbar mit dem 7. Oktober, dem Tag des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf Israel, dem bestialischen Morden von wehrlosen, feiernden Zivilisten, jungen und alten Menschen verbunden sein.
Dieser Terroranschlag hat die gesamte Situation im Nahen Osten verändert.
Der 7. Oktober fand aber nicht nur knapp 3.000 Kilometer weit entfernt statt - sondern hatte auch erhebliche Auswirkungen hier in Nordrhein-Westfalen.
Der bestialische Terrorangriff der Hamas hat mich, hat uns alle erschüttert.
Was folgte war auf der einen Seite eine in Anbetracht der Brutalität als zu gering empfundene Anteilnahme, auf der anderen Seite eine Verharmlosung des Terrors bis hin zur Verklärung als Freiheitskampf.

Die Erkundung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Erdgas-Lagerstätten können mit einer Reihe von erheblichen Umweltauswirkungen und Umweltrisiken verbunden sein.
In allen Bereichen wurden erhebliche Wissens- und Informationsdefizite identifiziert.

Großflächige Stromausfälle haben weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in unseren Gerichten und Behörden.
Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.
Großflächige Stromausfälle haben weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in unseren Gerichten und Behörden.
Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.

Die Probleme im Bankensektor haben erheblichen Anteil daran.
denn die Bankenprobleme wirken sich nicht nur im Finanzsektor aus, sondern sie schaden in erheblichem Maße der Realwirtschaft, ja sie können ganze Staaten in den Abgrund reißen, wie wir es im Fall Irland schon erleben mussten.
Und, meine Damen und Herren, noch ist nicht klar, welche Auswirkungen die Krise der spanischen Sparkassen auf die spanischen Staatsfinanzen hat.

Trotz der zwischenzeitlich aufgehellten Konjunkturerwartungen belasten die Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin die öffentlichen Haushalte erheblich.

Es zeigt sich, dass die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, die dadurch bedingte Einstellung der russischen Gaslieferungen, die zuletzt massiven Preissteigerungen bei Gas und in der Folge auch bei Strom eine erhebliche, teilweise existenzbedrohende Belastung für Bevölkerung und Unternehmen in Deutschland darstellen.
Aus insbesondere diesem Grund hat auch der Deutsche Bundestag mit seinen Beschlüssen vom 3. Juni 2022 (BT-Drs. 20/2036) und 21. Oktober 2022 (BT-Drs. 20/4058) festgestellt, dass eine außergewöhnliche Notsituation besteht, die sich der Kontrolle des Staates entzieht und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigt.
Hierzu gehören insbesondere die Metallverarbeitende und die Chemische Industrie, die aufgrund der hohen Energiekosten, die nicht unmittelbar und vollständig an die Endabnehmer weitergereicht werden können, erheblich unter Druck geraten sind, Verluste einfahren oder gar ihre Produktion ganz oder teilweise einstellen mussten.

Dies betrifft sowohl die Einnahmeseite als auch in erheblichem Umfang die Ausgabenseite.
Wir hatten die deutliche Erwartung an den Bund, dass wir spätestens nach der letzten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang Oktober mehr Klarheit und Planungssicherheit bei den Auswirkungen des Entlastungspakets III auf die Länderfinanzen haben.

Ministerin Gebauer: Wir unterstützen unsere Schülerinnen und Schüler mit erheblichen Investitionen in die Bildungsgerechtigkeit
Durch diese außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote sollen die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt ausgeglichen werden.
Durch diese außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote sollen die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt ausgeglichen werden.

Die Auswirkungen des verheerenden Regentiefs "Bernd" haben in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Todesfälle und gesundheitliche Beeinträchtigungen verursacht.
Von den Auswirkungen des Regentiefs betroffene Bürgerinnen und Bürger können damit rasch und ohne bürokratische Hürden unter erleichterten Voraussetzungen steuerliche Hilfsmaßnahmen in Anspruch nehmen.
Damit will die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen helfen, die zum Teil erheblichen finanziellen Belastungen für Menschen in Notlagen zu bewältigen.

Die Auswirkungen sind groß, nun gilt es, möglichst zügig auch im Bahnbereich wieder den kompletten Normalzustand herzustellen.
Horst-Heinrich Gerbrand, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen: "Die Kommunen konnten gemeinsam mit weiteren Akteuren sowie den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern einen erheblichen Teil der Infrastruktur wiederaufbauen.

Unternehmerische Verantwortung, erhöhte Kreativität und Flexibilität gewinnen in den kommenden Jahren erheblich an Bedeutung.
Diese Herausforderungen haben Auswirkungen auf ein neues Teilhabe- und Demokratieverständnis.

Die lange und heiße Trockenperiode im vergangenen Jahr verstärkte die Auswirkungen insbesondere auf Böden und Grundwasser.
Die erheblichen Regenfälle im Februar und März diesen Jahres führten zu einer Auffüllung der Grundwasserstände, so dass das sich Defizit im Schnitt um fast 50% reduziert hat (verbleibendes Defizit von rund 150 Liter pro Quadratmeter ).
"Der Grundwasserstand hat sich aufgrund der erheblichen Niederschläge im Februar und März deutlich erholt.

"Es handelt sich um einen massiven Eingriff in die Verkehrsstruktur der Stadt Köln mit ganz erheblichen Auswirkungen für Anwohner, Pendler und den gesamten Wirtschaftsstandort der Stadt Köln.

Dies hat auch Auswirkungen auf alle anderen Lebensbereiche.
Dabei vereinfachen wir mit unserer Strategie 'Lolli-Tests 2.0' die Testung zum neuen Jahr erheblich.

Hierbei geht es insbesondere um die Vereinbarkeit der Modellvorschläge mit dem Grundgesetz, die konkreten finanziellen Auswirkungen und den dadurch ausgelösten Verwaltungsaufwand.
Leider ist durch die zu späte Vorlage der Vorschläge durch den Bundesfinanzminister der Zeitdruck nun erheblich gestiegen.

Eine anhaltend heiße und trockene Wetterlage habe neben den hydrologischen Auswirkungen auch direkte Folgen für die menschliche Gesundheit.
So wurden etwa durch die Unwetterkatastrophe im Juli 2021 im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) rund 116 Bauwerke - also beispielsweise Brücken, Lärmschutzwände oder Stützwände - und zwei Tunnel erheblich beschädigt.

Die Gutachter stellen Überlegungen zu den Auswirkungen der Inklusion auf die Zahl der künftig zu bildenden Klassen an und legen dabei unzutreffende Berechnungsvarianten für die Klassenbildung zugrunde.
Das Gutachten ermittelt zwar die Zahl der zusätzlich einzurichtenden Klassen an Grund- und weiterführenden Schulen (auf der Grundlage unrealistischer Annahmen, siehe Punkt 4), es nennt aber nicht die Zahl der durch die erheblich verringerte Schülerzahl einzusparenden Klassen und Schulgebäude bei den Förderschulen.

Die Errichtung eines Sondervermögens ist erforderlich geworden, nachdem sich in den letzten Wochen immer deutlicher abgezeichnet hat, dass die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Nordrhein-Westfalen härter treffen als andere Länder.
Hierzu gehören insbesondere die Metallverarbeitende und die Chemische Industrie, die aufgrund der hohen Energiekosten, die nicht unmittelbar und vollständig an die Endabnehmer weitergereicht werden können, erheblich unter Druck geraten sind, Verluste einfahren oder gar ihre Produktion ganz oder teilweise einstellen mussten.
Das Ende der russischen Gaslieferungen und die zuletzt massiven Preissteigerungen bei Gas und Strom stellen vor diesem Hintergrund eine erhebliche, zunehmend existenzbedrohende Belastung für Bevölkerung, Institutionen, öffentliche Stellen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen dar.

Die Planerhaltungsvorschriften des Bundesrechts für Nordrhein-Westfalen werden erheblich ausgeweitet.
Die Auswirkungen der Klagemöglichkeit von Einzelnen zugunsten der Interessen der Allgemeinheit an dem Erhalt der so wichtigen Raumordnungspläne werden angemessen neu austariert.

Dr. Thomas Delschen, Präsident des LANUV NRW erläuterte: "Aus den verschiedenen beobachteten Umweltindikatoren lassen sich drei große Problemkreise zusammenfassen: Die Auswirkungen des Klimawandels, der Verlust an biologischer Vielfalt sowie die hohe Belastung durch die verschiedenen Stickstoffverbindungen, welche durch Verbrennungsprozesse, Düngemittel und die Tierhaltung freigesetzt werden."
Der DWD kommt in seinen Szenarien zum Fazit, dass die Auswirkungen der klimabedingten Veränderungen in vielen Bereichen des täglichen Lebens zu spüren sein werden.
Auch in Nordrhein-Westfalen ist selbst im Lebenszeithorizont der heute 40- oder 50-Jährigen mit teilweise erheblichen Veränderungen im Klimageschehen zu rechnen.

Das Land hat mit verbesserten Hilfen die richtigen Maßnahmen ergriffen, um die negativen Auswirkungen auf Gründungen und Start-ups zu kompensieren.
Laut einer Blitzumfrage der IHK Düsseldorf unter 450 Gründerinnen und Gründern sind 36 Prozent der Befragten erheblich und weitere 27 Prozent sehr stark von der Krise getroffen.

* keine nachteiligen umsatzsteuerlichen Auswirkungen bei Nutzungsänderungen oder unentgeltlicher Nutzung von Räumlichkeiten von Unternehmen der öffentlichen Hand, wenn und soweit durch die Auswirkungen und Folgen des Kriegs in der Ukraine begründet.
Die gegen den Aggressor verhängten Sanktionen führen teilweise zu erheblichen Härten für unverschuldet betroffene Unternehmen.

Die Märkische Region steht vor erheblichen demografischen Herausforderungen.
Mit einer Erwerbsbevölkerung von etwa 235.000 Menschen ist die Region stark von den Auswirkungen des demografischen Wandels betroffen.

Minister Stamp: "Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind gerade für Kinder und Familien groß.
Dadurch wird das Angebot erheblich begrenzt und kann derzeit nur in behutsamen Schritten erweitert werden.

In der Praxis hat diese Rechtsprechung zur Folge, dass für Gefangene, gegen die eine nach § 35 BtMG zurückstellungsfähige Strafe vollstreckt wird, eine Vermittlung in eine notwendige Therapie nach § 35 BtMG erheblich erschwert wird.
Denn die Rechtsprechung hat nicht nur Auswirkungen auf den Krankenversicherungsschutz während der Therapie, sondern sie führt insbesondere auch dazu, dass den Verurteilten keine ausreichenden Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts während der Therapiemaßnahme zur Verfügung stehen.

- Klimawandel Der Klimawandel hinterlässt auch in NRW immer deutlichere Spuren, die erhebliche ökonomische Folgen haben.
Die vermehrten Starkregenereignisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass auf die kommunale Abwasserbeseitigung durch den Klimawandel neue Herausforderungen zukommen und Lösung gesucht werden müssen, die Auswirkungen des Klimawandels minimieren.

Aufgrund der erheblich höheren Infektions- und Erkrankungsrisiken dieser Personen mit den entsprechenden Auswirkungen auf das Gesundheitssystem sind hier erhebliche Kontaktreduzierungen erforderlich.

Insgesamt wurde in der Diskussion deutlich, dass Begrünungsmaßnahmen in Städten und Gemeinden erhebliche Synergieeffekte auslösen.
Die positiven Auswirkungen auf die Stadtklimatologie, aber auch auf die Biodiversität und nicht zuletzt für den Gesundheitsschutz der Menschen seien bedeutende Argumente für eine stärkere Berücksichtigung der grünen Infrastruktur in den Städten der Zukunft.

"Die Auswirkungen der Blauzungenkrankheit betreffen die Tiere, Landwirtinnen und Landwirte sowie die gesamten Wertschöpfungsketten unmittelbar und in erheblichem Ausmaß", so Staatssekretär Dr. Martin Berges.

Vor allem stark steigende, bundesgesetzlich veranlasste Sozialausgaben setzen die kommunalen Haushalte erheblich unter Druck.
Mit der Zusicherung des Bundes, sich zukünftig am Grundsatz der Veranlassungskonnexität zu orientieren, wenn Gesetze Finanzauswirkungen größer als 200 Millionen Euro pro Jahr haben, ist ein erster wichtiger Schritt erfolgt.

Der EuGH stellt im vorliegenden Fall fest, dass die Laufzeitverlängerungen von zehn Jahren einen erheblichen Zeitraum darstellen und in Verbindung mit den umfangreichen Renovierungsarbeiten ein Ausmaß an möglichen Umweltauswirkungen haben können, das dem der Erstinbetriebnahme dieser Reaktoren vergleichbar ist.

Die Aufrechterhaltung eines geordneten Gerichtsbetriebs war seitdem mit erheblichen Anstrengungen und ganz besonderen Belastungen für jeden Einzelnen verbunden.
Klaglos und unter hohem persönlichen Einsatz haben sie seither Tag für Tag mit vereinten Kräften dafür gesorgt, dass die Auswirkungen der Gebäudesperrung auf den Dienstbetrieb und auf die Anliegen der rechtssuchenden Bürgerinnen und Bürger auf ein unvermeidbares Mindestmaß beschränkt blieben.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Dienstag, 15. November 2022, gemeinsam mit Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur, Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die finanziellen Auswirkungen des Entlastungspaketes III ausgetauscht und ein weiterhin eng abgestimmtes Vorgehen zwischen Land und Kommunen angesichts der aktuellen Herausforderungen verabredet.
"Auf die Kommunen kommen durch die Energiekrise und die Unterbringung von Flüchtlingen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen zu.

Damit mögliche Auswirkungen vor Ort auf Akzeptanz treffen, müssten alle Entscheidungsprozesse transparent gemacht werden.
Jede Veränderung an den bestehenden Versorgungsstrukturen löse unweigerlich erhebliche Kosten aus.

Positiv sind die Auswirkungen auf das Lohnniveau.
Die Studie zeigt darüber hinaus, dass das regionalübliche Entgeltniveau zu erheblichen Lohnvarianzen bei einzelnen Beschäftigten innerhalb der gleichen Qualifikationsgruppe führen kann.

Das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium haben den Entwurf des umfangreichen Abschlussberichts zum ersten Teil des in Auftrag gegebenen "Gutachtens zur Prüfung möglicher Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen zur Bruchhohlraumverfüllung in Steinkohlenbergwerken in Nordrhein-Westfalen" veröffentlicht und den begleitenden Arbeitskreis informiert.
Das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium haben den Entwurf des umfangreichen Abschlussberichts zum ersten Teil des in Auftrag gegebenen "Gutachtens zur Prüfung möglicher Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen zur Bruchhohlraumverfüllung in Steinkohlenbergwerken in Nordrhein-Westfalen" (www.umweltauswirkungen-utv.de) veröffentlicht und den begleitenden Arbeitskreis informiert.
Hinzu kam die Befürchtung, dass es im Zuge eines Anstiegs des Grubenwassers nach der Stilllegung des Steinkohlenbergbaus zu einer Mobilisierung und einem erheblich stärkeren Austrag von PCB über das Grubenwasser in die Oberflächengewässer kommen könne.

Im Auftrag des Wirtschafts- und Energieministeriums des Landes hat das Energiewirtschaftliche Institut an der Universität zu Köln (EWI) nun erstmals die Auswirkungen des Kohleausstiegs bis 2038 mit Fokus auf Strommarkt, CO2-Emissionen und ausgewählte energieintensive Industrien analysiert.
* Im Kohleausstiegsszenario kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Großhandelsstrompreise: von 34 Euro/MWh im Jahr 2017 über 58 Euro/MWh im Jahr 2030 auf bis zu 77 Euro/MWh im Jahr 2045.