SEMPRIA-Ergebnisse zu erhebliche Veränderungen

1. +++ (SEM)

* Für Radwege von unter sechs Kilometern Länge, die durch kein geschütztes Gebiet führen, ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig.
* Ersatzneubauten, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
Nur bei erheblichen, baulichen Veränderungen sind Planfeststellungsverfahren erforderlich.
* Ein Linienbestimmungsverfahren (also der geplante Verlauf) für Landes- und Kreisstraßen soll es nur noch bei Projekten von erheblicher Bedeutung geben.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitenden Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-legt-infrastrukturpaket-ii-zur;

Themen: Infrastrukturpaket # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Teil des Infrastrukturpakets # ?, Verbändeanhörung # ?, 24/7-Baustellen # ?, Linienbestimmungsverfahren # ?, andere Kernpunkte # ?, erforderliche Planfeststellungsverfahren # ?, erhebliche Veränderungen # ?, Beschleunigung # ?

2. +++ (SEM)

Die belgischen Atomkraftwerke Doel 1, Doel 2 und Tihange 1 wurden bereits zwischen 1974 und 1975 in Betrieb genommen und sollten nach belgischem Recht eigentlich 2015 vom Netz gehen.
Durch eine zwischenzeitliche Gesetzesänderung wurde die Laufzeit der Reaktoren bis 2025 verlängert.
Ein von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gemeinsam im Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kommt nun zum Ergebnis, dass es sich bei den Laufzeitverlängerungen faktisch um erhebliche Änderungen der ursprünglichen Genehmigungen handelt, für die nach Europäischen Richtlinien und der so genannten ESPOO-Konvention eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich gewesen wäre.
An einem solchen Verfahren hätten unter Beachtung des grenzüberschreitenden Charakters auch die Nachbarstaaten beteiligt werden müssen.
"Dies wurde jedoch von Belgien unterlassen", kritisierte Minister Remmel.

Datum: 2016-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-beschwerde-gegen-belgische-atomkraftwerke-ein;

Themen: belgische Atomkraftwerke # ?, Reaktorblöcke # ?, Uraltreaktoren # ?, Vertragsverletzung # ?, belgisches Recht # ?, erhebliche Änderungen # ?, erheblicher Zweifel # ?, grenzüberschreitender Charakter # ?, internationales Recht # ?, nuklearer Ernstfall # ?

3. +++ (SEM)

Neben dem ersatzlosen Ausfall von Unterricht mit einem Anteil von 3,8 Prozent liegt der Anteil von Eigenverantwortlichem Arbeiten (EVA) bei 1,3 Prozent.
Zusammengefasst ergibt sich daraus eine Summe der Maßnahmen ohne Lehrkraft von insgesamt 5,1 Prozent.
Schulministerin Yvonne Gebauer betonte, dass das Rollierende Verfahren zwar eine erhebliche methodische Verbesserung gegenüber früheren Stichprobenuntersuchungen darstelle.
"Diese Landesregierung hat jedoch höhere Ansprüche.
Wir müssen es genauer wissen und erheben dazu seit diesem Schuljahr Daten über das gesamte Schuljahr hinweg zeitgleich an allen Schulen.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-prozent-unterrichtsausfall-im-schuljahr-201718-nach-rollierendem-verfahren;

Themen: Unterrichtsausfall # ?, gesamtes Schuljahr # ?, neues Verfahren # ?, Unterrichtsgeschehen # ?, einzelne Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelschulebene # ?, Verfahren der Vorgängerregierung # ?, berechtigte Wahrnehmung # ?, erhebliche methodische Verbesserung # ?

4. +++ (SEM)

15. März 2018
Nach zahlreichen Schäden, die das Sturmtief "Friederike" zu Beginn des Jahres an Gebäuden, an der Infrastruktur und besonders in Waldgebieten angerichtet hat, können betroffene Bürgerinnen und Bürger ab sofort steuerliche Hilfsmaßnahmen beantragen.
Damit will die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen die zum Teil erheblichen finanziellen Belastungen für Menschen in Notlagen senken.
Finanzen
Nach zahlreichen Schäden, die das Sturmtief "Friederike" zu Beginn des Jahres an Gebäuden, an der Infrastruktur und besonders in Waldgebieten angerichtet hat, können betroffene Bürgerinnen und Bürger ab sofort steuerliche Hilfsmaßnahmen beantragen.

Datum: 2018-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beantragungen-fuer-steuerliche-entlastungen-nach-sturmtief-friederike-ab-sofort;

Themen: Sturmtief # ?, steuerliche Entlastungen # ?, beschädigtes Holz # ?, zahlreiche Schäden # ?, Finanzverwaltung # ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen # ?, erhebliche Belastungen # ?, Waldgebiete # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Notlagen # ?

5. +++ (SEM)

Auf Drängen der Länder unter Koordination von Nordrhein-Westfalen hat der Bund Hilfen verlängert und teils ausgeweitet.
Minister Pinkwart: "Die vierte Welle macht erneute Einschränkungen unumgänglich.
Diese führen besonders in Gastronomie, Handel und Veranstaltungswirtschaft zu erheblichen Belastungen.
Frühzeitig hat die Wirtschaftsministerkonferenz unter meinem Vorsitz eine Verlängerung der Bundeshilfen angeregt.
Dabei sind wir zu guten Lösungen gekommen, die den Unternehmen Verbesserungen gegenüber der bisherigen Überbrückungshilfe III bieten, z.B. beim Eigenkapitalzuschuss.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-unterstuetzen-die-wirtschaft-auch-der-vierten-welle;

Themen: Coronahilfen # ?, Eigenkapitalzuschuss # ?, verderbliche Ware # ?, Neustarthilfe # ?, erneute Einschränkungen # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Gastronomie # ?, Bundesfinanzwirtschaftsministerium # ?, Bundeshilfen # ?

6. +++ (SEM)

* Vorläufige Zahlen für die Energiewirtschaft 2019: Abnahme der Emissionen um ca. 27,9 Millionen Tonnen im Vergleich zu 2018;
dies entspricht einer Reduzierung um ca. 21 Prozent.
Rückgang durch erhebliche Reduzierung der Kohleverstromung sowie Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.
* Industrie: Reduktion der Emissionen zwischen 1990 und 2018 um 42 Prozent.
Für 2019 sind im Vergleich dazu nur geringe Veränderungen im Emissionsniveau abzusehen.

Datum: 2020-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/co2-emissionen-nordrhein-westfalen-mit-rekord-reduktion-2019;

Themen: Rekordreduktion # ?, CO2-Emissionen # ?, Aktivitäten des Lands # ?, neue Initiativen # ?, klimafreundliche Mobilität # ?, Pressebriefing # ?, Wirtschaftsminister # ?, vorläufige Zahlen # ?, Abnahme # ?, Vergleich # ?

7. +++ (SEM)

Daneben stehen Fragen der Datensicherheit und des transnationalen Datenzugriffs auf dem Programm.
Minister Biesenbach hob vor Beginn seiner Reise die Notwendigkeit einer konsequenten digitalen Modernisierung der Justiz hervor.
Dieser Schritt liege im gemeinsamen Interesse von Wirtschaft, Gesellschaft und Justiz: "Die Digitalisierung der Justiz wird es ermöglichen, nicht nur zum Bürokratieabbau beizutragen, sondern auch erhebliche praktische Verbesserungen für Bürger und Wirtschaft zu erzielen", so der Minister.

Datum: 2018-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-kampf-gegen-cybercrime-kuenstliche-intelligenz-minister-der-justiz;

Themen: zahlreiche Experten # ?, Herausforderungen der Digitalisierung # ?, Cybercrime # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Strafverfolgungsexperten # ?, US-amerikanische Justizbehörden # ?, Wirtschaft von Justizbehörden # ?, hervorragende Arbeitsbeziehung # ?, intensive Arbeitskontakte # ?, komplexe Wirtschaftsstrafverfahren # ?

8. +++ (SEM)

Download (7 MB)
In einem ersten Schritt hat die Landesregierung den Kommunen zugesagt, zusätzlich zu den 1,2 Milliarden Euro, die das Land jährlich für die Flüchtlingshilfe an die Kommunen auszahlt, erneut Mittel des Bundes für flüchtlingsbedingte Kosten in Höhe von rund 500 Millionen Euro weiterzuleiten.
Zudem wird das Land einen erheblichen Ausbau der Kapazitäten in den Landesaufnahmeeinrichtungen finanzieren und die Kommunen auch auf diesem Wege entlasten.
Ergänzt wird diese Unterstützung durch die Auszahlung von Corona-Hilfen an die Kommunen in Höhe von weiteren 500 Millionen Euro, mit denen solche pandemiebedingten Kosten gedeckt werden sollen, die bislang keine Berücksichtigung gefunden haben.
In einem weiteren Schritt wird es darum gehen, durch Landeshilfen das Hilfspaket des Bundes zu ergänzen und bestehende Lücken zu schließen.

Datum: 2022-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-kommunen-land-und-kommunen;

Themen: Austausch von Herausforderungen # ?, Spitzenverbände der Landesregierung # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, finanzielle Bewältigung # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, schwierige Zeiten # ?, Bedarfe # ?, Details des Hilfsbausteins # ?

9. +++ (SEM)

Im Beisein von Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen haben jetzt beide Partner in Düsseldorf eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterschrieben.
Die Kooperation wird vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft (MKW) unterstützt.
Die Partnerschaft soll sowohl erhebliche Verbesserungen für Patientinnen und Patienten bringen als auch exzellenter Forschung, Lehre und Weiterbildung in der Krebsmedizin dienen.
Sowohl in Größe wie Expertise strebt das neue Krebszentrum Essen Köln eine nationale und internationale Spitzenstellung an.
Beide Partner planen derzeit erste Maß-nahmen, deren Volumen bei rund 30 Millionen Euro liegen wird.

Datum: 2018-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungssprung-fuer-krebsmedizin-land-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-neues;

Themen: Center # ?, 2 Partner # ?, Schwerpunkt der Krebsmedizin # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Universitätsklinikum Köln # ?, ärztlicher Direktor # ?, Patientinnen # ?, Bekenntnis der Informationstechnologie # ?, Entwicklungssprung der Krebsmedizin # ?, Forschungsstrukturen # ?

10. +++ (SEM)

"
Rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger, die ihre Steuererklärung mit "ELSTER" erstellen, finden die Software der Finanzverwaltung benutzerfreundlich oder sogar sehr benutzerfreundlich.
ELSTER-User, die den Service der vorausgefüllten Steuererklärung genutzt haben, empfinden dies als erhebliche Erleichterung beim Ausfüllen der Erklärungsvordrucke.
Die sehr positive Resonanz sollte noch mehr Bürgerinnen und Bürger motivieren, davon Gebrauch zu machen.
Insgesamt nahmen über 68.000 Bürgerinnen und Bürger an der Befragung der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen teil - mehr als doppelt so viele Teilnehmer als noch bei der letzten Befragung im Jahr 2016.

Datum: 2020-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-bekommt-hervorragendes-zeugnis-ausgestellt;

Themen: hervorragendes Zeugnis # ?, Ergebnisse der Befragung # ?, Serviceleistungen # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, Befragungsteilnehmer # ?, Elsteruser # ?, Resultat der Bürgerbefragung # ?, Teilnehmerzahlen in Nordrhein-Westfalen # ?, ausgeprägte Freundlichkeit # ?, richtiger Weg # ?

11. +++ (SEM)

Sie resultieren in Höhe von 5,71 Milliarden Euro aus Steuermehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung von November 2020, die Grundlage des Beschlusses für den Haushalt 2021 war.
Das Gesamtergebnis liegt damit noch einmal rund 770 Mio. Euro über dem in der jüngsten Steuerschätzung von November 2021 prognostizierten Betrag.
Aufgrund der erheblichen Verbesserungen konnte auf die im Haushaltsplan 2021 vorgesehenen Entnahmen aus dem Rettungsschirm und der allgemeinen Rücklage verzichtet werden.
Unter Berücksichtigung dieser Verbesserungen und des Verzichts auf die Entnahmen aus Rettungsschirm und Rücklage verbleibt ein Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 1,05 Milliarden Euro, der in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt wird.
Der dem Rettungsschirm zugeführte Betrag bewegt sich in etwa auf dem Niveau der Haushaltsverbesserungen des Vorjahres.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;

Themen: Zuführung # ?, allgemeiner Haushalt # ?, volle Höhe # ?, Jahresüberschuss des Euros # ?, Finanzen # ?, Coronarettungsschirm # ?, Tilgung # ?, Euro einer Milliarde # ?, wichtiges Zeichen # ?, NRW-Rettungsschirm # ?

12. +++ (SEM)

Als Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen dieses Unwetters hat die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen den Katastrophenerlass in Kraft gesetzt.
Von den Auswirkungen des Regentiefs betroffene Bürgerinnen und Bürger können damit rasch und ohne bürokratische Hürden unter erleichterten Voraussetzungen steuerliche Hilfsmaßnahmen in Anspruch nehmen.
Damit will die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen helfen, die zum Teil erheblichen finanziellen Belastungen für Menschen in Notlagen zu bewältigen.
"Mit den Maßnahmen aus dem Katastrophenerlass können wir schnell und unbürokratisch dort helfen, wo Hilfe dringend benötigt wird.
Die unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.

Datum: 2021-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katastrophenerlass-kraft-gesetzt-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-gewaehrt;

Themen: Katastrophenerlass # ?, Finanzverwaltung # ?, extreme Schäden # ?, zahlreiche Todesfälle # ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen # ?, unmittelbare Unterstützung # ?, Hab # ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Auswirkungen # ?

13. +++ (SEM)

"Wir machen Tempo bei Erhalt, Modernisierung und dem bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur.
Mit der Beschleunigung der Baustellen kümmern wir uns weiter um das, was die Leute am meisten ärgert - wenn sie in der Baustelle stehen und es passiert nichts", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Vergütung ist für Baumaßnahmen vorgesehen, bei denen nach Einschätzung des Landesbetriebes Straßenbau NRW eine erhebliche Verbesserung durch beschleunigende Maßnahmen zu erwarten ist.
Das Geld wird an die Unternehmen ausgezahlt, wenn sie eine zuvor vereinbarte Bauzeitverkürzung tatsächlich erreicht haben.
Mit der Beschleunigungsvergütung für die insgesamt 13 Maßnahmen kann die Bauzeit zwischen drei und 78 Wochen verkürzt werden.

Datum: 2019-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-forciert-die-beschleunigung-von-baustellen;

Themen: Beschleunigungsvergütung # ?, Infrastrukturpaket # ?, Maßnahme des Infrastrukturpakets # ?, Ersatzneubau # ?, Bundesautobahnen # ?, Straßenbau # ?, Verkehrszentrale # ?, Bauunternehmen # ?, Baustellenkoordination # ?, Stabsstelle # ?

14. +++ (SEM)

"
Alle Ressorts der Landesregierung sind an Konzeption und Umsetzung der Digitalstrategie in ihren fünf Fokus- und vier Schnittstellenthemen beteiligt.
* Im Bereich Wirtschaft setzt die Landesregierung auf erhebliche Erleichterungen für Antrags-, Planungs- und Genehmigungsverfahren durch digitale Angebote.
So geht Nordrhein-Westfalen beim Aufbau des Gewerbe-Service-Portals bundesweit modellhaft voran und wird bereits ab dem kommenden Jahr alle gewerberechtlichen Fachverfahren medienbruchfrei digital bereitstellen.
* Die Zahl der Ausgründungen aus den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen soll in den kommenden fünf Jahren insbesondere durch die Exzellenz Start-up Center um mindestens 50 Prozent gesteigert sowie die Wagniskapital-Investitionen in Start-ups bis 2022 auf eine halbe Milliarde Euro anwachsen und damit gegenüber 2017 verfünffacht werden.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterrichtet-den-landtag-ueber-die-digitalstrategie;

Themen: umfangreiche Beteiligung # ?, Digitalstrategie # ?, Landtag # ?, Öffentlichkeit # ?, Qualifizierung von Media # ?, einheitliche Leitlinien # ?, europaweite Spitze # ?, gewerberechtliche Fachverfahren # ?, künftige Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, landeseigene Kompetenzplattform # ?

15. +++ (SEM)

Die Besonderheit des Legionellenausbruchs in Warstein war, dass erstmals Abwasser als Vermehrungsquelle von Legionellen identifiziert wurde.
Das nach den allgemeinen Regeln der Technik geklärte Abwasser wurde in das Gewässer Wäster eingeleitet, aus dem Firmen Wasser für Rückkühlzwecke entnehmen.
Das Kühlwasser aus der Wäster wies dann ebenfalls eine erhebliche Belastung mit Legionellen auf und setzte eine Kettenreaktion in Gang, die zu den Erkrankungen führte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211-4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/legionellen-belastung-warstein-umweltministerium-foerdert-neubau-des-abwasserkanals;

Themen: Kanal # ?, Aerosolaustrag # ?, Revisionsschächte # ?, Umweltministerium von Warstein # ?, neuer Abwasserkanal # ?, Neubau # ?, Million # ?, kommunale Kläranlage # ?, Brauerei # ?, übergeordnetes Ziel # ?

16. +++ (SEM)

die Verbesserung der Kommunikation und der Reaktionszeiten im Krisenfall, Vorbereitung von Mindestbedienungs-Fahrplänen, Verbesserung der Möglichkeiten, kurzfristig Busersatzverkehre bereitzustellen und eine Ausbildungsoffensive zur Vergrößerung der betrieblichen Einsatzreserven bei allen Eisenbahnverkehrsunternehmen, die allerdings erst mittelfristig wirksam wird.
Bereits seit 2019 sind die Aufgabenträger, die zehn Eisenbahnverkehrsunternehmen und das Land im Programm Fokus Bahn NRW zusammengeschlossen und arbeiten an gemeinsamen Lösungen für den auch in der Bahnbranche immer stärker feststellbaren Fachkräftemangel.
So konnten die erheblichen Belastungen für das Bahnangebot in Nordrhein-Westfalen durch Corona-Verordnungen, die zurückliegenden Notvergaben aufgrund der Abellio-Insolvenz und zuletzt die kurzfristige Einführung des 9-Euro-Tickets immer wieder im Sinne der Fahrgäste abgefedert werden.
Minister Krischer forderte in diesem Zusammenhang auch die Bundesregierung auf, das gesamte Schienennetz endlich ausreichend zu finanzieren.
"Neben den aktuellen Zug-Ausfällen durch Corona nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern in weiten Teilen der Bundesrepublik, leidet das System aber an strukturellen Problemen und Unterfinanzierung.

Datum: 2022-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-fahrgaeste-muessen-auf-mindestangebot-im-schienenverkehr;

Themen: Ersatzverkehr # ?, Komplettausfall # ?, Mindestangebot # ?, zwingende Informationen # ?, Schienenverkehr # ?, 9-Euro-Ticket # ?, Fahrgäste # ?, Bahnverkehr # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Ausfälle # ?

17. +++ (SEM)

Für die gesperrte L924 zwischen Velbert-Nierenhof und Wuppertal ist eine Verkehrsfreigabe Mitte Juli 2023 vorgesehen.
Mit der für das Frühjahr 2024 vorgesehenen Fertigstellung der Rurbrücke auf der L136 in Jülich werden sämtliche Schadenbeseitigungen und Wiederherstellungen abgeschlossen sein.
"Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums von Straßen.
NRW.
"Zusätzlich führte der Einsatz innovativer Brückenbauverfahren noch einmal zu erheblichen Zeiteinsparungen."

Datum: 2023-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-verbesserung-des-hochwasserschutzes-eine-lehre-der;

Themen: Wiederaufbau # ?, Jahresmitteltemperatur # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Lehre der Naturkatastrophe # ?, Talbahn # ?, beschädigter Streckenabschnitt # ?, entscheidende Fortschritte # ?, erneutes Hochwasserereignis # ?, Flutschäden # ?, massive Überschwemmungen # ?

18. +++ (SEM)

Von zunächst 220 Straßensperrungen im Zuge der Hochwasserkatastrophe in Zuständigkeit des Landes waren nach nur 200 Tagen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierung beauftragt beziehungsweise veranlasst", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums vonStraßen.
NRW.
Beckefeld weiter: "Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln."
Neun von 15 Brücken, die im vergangenen Sommer zerstört oder irreparabel beschädigt wurden, sind bereits nach modernen Standards neu geplant und gebaut.
Drei weitere befinden sich im Bau.

Datum: 2022-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-wir-wollen-technischen-und-oekologischen-hochwasserschutz;

Themen: ökologischer Hochwasserschutz # ?, Vorhersagemeldesysteme # ?, Warnmeldesysteme # ?, ganzheitlicher Betrachtungsansatz # ?, technische Hochwasserschutzeinrichtungen # ?, Sturzfluten # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Verkehrsminister # ?, Wiederaufbau # ?, Infrastruktur # ?

19. +++ (SEM)

Dafür wurden über eintausend Unternehmen jeweils in einer typischen Märzwoche der Jahre 2008, 2010 und 2012 zu ihren Reaktionen auf die Finanz- und Wirtschaftskrise befragt.
Die Ergebnisse verdeutlichen auch den volkswirtschaftlichen Gewinn durch den flexiblen Einsatz von Arbeitszeitmodellen in den Betrieben.
Das Sozialversicherungssystem sei auf diese Weise von erheblichen Belastungen verschont geblieben.
"Die Studie belegt, dass es sinnvoll ist, eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelung in Zukunft auch für einzelne Branchen zuzulassen, die sich einer krisenhaften Sonderkonjunktur befinden.
Darüber hinaus ist es sinnvoll, diese Regelung auch auf Zeitarbeitsunternehmen auszuweiten", schlussfolgerte Schneider.

Datum: 2014-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-ausweitung-der-kurzarbeiterregelung-auf-einzelne;

Themen: Kurzarbeiterregelung # ?, Branchenkonjunkturen # ?, letzte große Wirtschaftskrise # ?, einzelne Branchen # ?, positive Erfahrungen # ?, Tagung # ?, bestimmte Wirtschaftszweige # ?, staatliche Instrumente # ?, Ausweitung # ?, Strategien # ?

20. +++ (SEM)

Ministerin Schulze lobt Kooperationswillen von Hochschulen und Landespersonalräten
3. Juni 2015
Ein neuer Rahmenkodex "Gute Arbeit" wird erhebliche Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen auslösen.
Kultur und Wissenschaft
Ein neuer Rahmenkodex "Gute Arbeit" wird erhebliche Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen auslösen.

Datum: 2015-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-stellt-rahmenkodex-fuer-gute-beschaeftigung-vor;

Themen: wissenschaftliches Personal # ?, Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen # ?, Stellenwechsel # ?, familiengerechter Umgang # ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen # ?, gute Beschäftigung # ?, erhebliche Verbesserungen # ?, Beschäftigungsbedingungen # ?, unterstützendes Personal # ?, befristete Beschäftigung # ?

21. +++ (SEM)

Maßnahmen des einen Landes betreffen auch das jeweilige andere Land.
Insofern ist für Nordrhein-Westfalen die enge Zusammenarbeit mit den Niederlanden im Hochwasserschutz besonders wichtig", bekräftige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die Bedeutung der Kooperation.
Die Studie hat zum Beispiel ergeben, dass das laufende Deichsanierungsprogramm in Nordrhein-Westfalen zu einer erheblichen Verbesserung der Sicherheit auf beiden Seiten der Grenze führt.
Nach Abschluss dieser Maßnahmen ist der Hochwasserschutz auf beiden Seiten der Grenze trotz Unterschieden bei der Vorgehensweise vergleichbar.
Mit der Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung unterstützen die Partner die Ergebnisse der Studie.

Datum: 2019-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-die-niederlande-verstetigen-gemeinsamen-hochwasserschutz;

Themen: deutschniederländische Grenzregion # ?, deutschniederländische Arbeitsgruppe # ?, internationale Hochwasserkonferenz # ?, künftige Überflutungsrisiken # ?, Bereich des Hochwasserschutzes # ?, Grenze # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Hauptstrom # ?, federführende oberste Landesbehörde # ?, gemeinsame Untersuchungen # ?

22. +++ (SEM)

Im CCCE werden international renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gemeinsam in onkologischen Forschungsfeldern mit überregionaler Bedeutung arbeiten.
Es werden neue Forschungsprofessuren und Nachwuchsgruppen in strategisch wichtigen Bereichen der computergestützten Biologie, der Datenwissenschaften und der Translationsforschung eingerichtet.
Die Partnerschaft soll sowohl erhebliche Verbesserungen für Patientinnen und Patienten bringen als auch die Forschung in der anwendungsorientierten Krebsmedizin nach vorne bringen.
"Mit diesem Projekt soll die Brücke zwischen Krebsforschung und Krebsmedizin in Nordrhein-Westfalen weiter ausgebaut werden.
Ein tieferes Verständnis für individuelle Krankheitsverläufe ermöglicht es, die Diagnostik und Behandlung von Krebserkrankungen für die Patientinnen und Patienten spürbar zu verbessern", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2019-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstuetzt-neues-spitzenzentrum-fuer-krebsforschung-mit-20;

Themen: Krebsforschung # ?, herausragendes Forschungszentrum # ?, landesweites Exzellenznetzwerk # ?, Patientinnen # ?, Versorgungseinrichtungen # ?, Uniklinik Köln # ?, Universitätskliniken # ?, Forschungsprofessuren # ?, Standorte in Rheinland # ?, Translationsforschung # ?

23. +++ (SEM)

Gegenüber dem letzten Haushaltsjahr sind das zusätzlich 465 Stellen.
"Es liegt mir sehr am Herzen, dass der Inklusionsprozess weiter voranschreitet und immer mehr Schulen sich auf den Weg zur inklusiven Schule zu machen.
Mit dem Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts und einer erheblichen Erhöhung der Stellen schaffen wir die Voraussetzung, dass das Gemeinsame Lernen in NRW weiter ausgebaut werden kann" betonte Ministerin Löhrmann.
Darüber hinaus sieht der Haushaltsentwurf eine Erhöhung der Sachmittel im Inklusionsfond um 1,25 Millionen Euro vor.
Diese Mittel sollen primär in Fortbildungsmaßnahmen fließen.

Datum: 2013-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulhaushalt-2013-ministerin-loehrmann-wir-investieren-schule-mit-klarem;

Themen: Ganztag # ?, klarer Schwerpunkt # ?, Gesamtausgaben # ?, gemeinsamer Unterricht # ?, Ausbau # ?, Schulkonsens # ?, gemeinsames Lernen # ?, Ausgleichsbedarf # ?, Haushaltsentwurf von Lehrerstellen # ?, Leitungszeit von Schulleitungen # ?

24. +++ (SEM)

Die Soloselbstständigen erhalten künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale, die "Neustarthilfe", von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss, wenn sie keine weiteren Fixkosten geltend machen können.
Die Betriebskostenpauschale beträgt 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019.
Auch für diese Pauschale fordert Nordrhein-Westfalen in der Wirtschaftsministerkonferenz eine erhebliche Erhöhung.
Verbesserung konnten auch bei der Soforthilfe erzielt werden.
Alle 430.000 Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger erhalten in den nächsten Tagen eine E-Mail.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-programme-zur-unterstuetzung-der-wirtschaft-laufen-auszahlungen-von;

Themen: Soloselbstständige # ?, Auszahlungen # ?, Schließungen # ?, betroffene Unternehmerinnen # ?, Freiberufler # ?, Rückzahlung der NRW-Soforthilfe # ?, Einzelhändler # ?, Abschreibungen # ?, Direktanträge # ?, Förderphase der Überbrückungshilfe # ?

25. +++ (SEM)

Denkbar ist dabei etwa die Förderung von Personal- und Sachkosten.
Nähere Informationen finden Sie unter https://www.mags.nrw/hebammenkreisssaal.
Krankenhausförderung Die jetzige Landesregierung hat seit 2017 erhebliche Verbesserungen erreicht und die Förderung der Krankenhäuser deutlich ausgeweitet: Kernpunkte sind:
* die einmalige Ansatzanhebung im Nachtragshaushalt 2017 im Rahmen der sogenannten Sofortaufstockung um 250 Millionen Euro für die pauschale Förderung der Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagengüter;
* die Wiedereinführung der Einzelförderung im Jahr 2018 mit einem Mittelvolumen von jährlich 100 Millionen Euro, zusätzlich zur Pauschalförderung von aktuell 564 Millionen Euro;

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welttag-der-patientensicherheit-am-17-september-2021-sicherheit-vom-ersten-atemzug;

Themen: Welttag # ?, Hebammenkreißsaal # ?, Beteiligung # ?, Ärztinnen # ?, Förderung der Wiederbeschaffung # ?, Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes # ?, Grundlage eines Kriterienkatalogs # ?, Patientensicherheit des Aktionsbündnisses # ?, einmalige Ansatzanhebung # ?, geburtshilfliches Team # ?

26. +++ (SEM)

* Weiter werden Fristen angepasst, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt und - soweit möglich - digitalisiert.
* Das Verfahrensrecht der Braunkohlenplanung soll - wie das Regionalplanverfahren - beschleunigt und gestrafft werden, neu eingeführt wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne (Abweichungen des Betriebsplan von den Festlegungen des Braunkohlenplans).
Verfahrensbeschleunigung beim Artenschutz: Schon das Erreichen der Klimaziele wird erhebliche Verbesserungen beim Artenschutz zur Folge haben.
Darüber hinaus erstellen das Umwelt- und das Heimat-Ministerium eine gemeinsame Handreichung, um die Umsetzung der Artenschutzregeln in der Bauleitplanung bzw. bei der baurechtlichen Zulassung von Vorhaben durch die zuständigen Gebietskörperschaften einfacher, schneller und rechtssicher zu gewährleisten.
Dazu gibt es Informations-, Qualifizierungs- und Beratungsangebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden, für Architekten und Planer.

Datum: 2019-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-energieminister-prof-dr-andreas-pinkwart-stellt-entfesselungspaket;

Themen: Entfesselungspaket # ?, rheinisches Revier # ?, Tagebauplanungen # ?, Grundlage des Abschlussberichts # ?, Umbau der Region # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Experimentierklausel # ?, Leitlinien # ?, Abschlussbericht # ?, Gewerbegebiete # ?

27. +++ (SEM)

11. Dezember 2023 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
io
Informationstechnologien und der Einsatz modernsten Ingenieurwesens haben in den vergangenen Jahrzehnten zur Automatisierung von Arbeitsprozessen und zum erheblichen Wandel in der Landwirtschaft geführt.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Informationstechnologien und der Einsatz modernsten Ingenieurwesens haben in den vergangenen Jahrzehnten zur Automatisierung von Arbeitsprozessen und zum erheblichen Wandel in der Landwirtschaft geführt.

Datum: 2023-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-und-it-gehoeren-zur-modernen-landwirtschaft-ministerin-gorissen;

Themen: erheblicher Wandel # ?, Hochschule Ostwestfalen-Lippe # ?, moderne Landwirtschaft # ?, Arbeitsprozesse # ?, Automatisierung # ?, Informationstechnologien # ?, vergangene Jahrzehnte # ?, IT # ?, Agrarwelt # ?, Schwerpunkt von Grundlagen # ?

28. +++ (SEM)

Initiativen in Richtung Länderkreis/Bund
1.
Verbesserte Dublin-Rücknahme Modalitäten (Verwaltungsvereinbarungen) Die Organisation und die Durchführung der Dublin-Überstellungen ist für die Bundesländer aufgrund der schlechten Rahmenbedingungen und insb. der mangelnden Aufnahmebereitschaft einiger EU-Mitgliedstaaten mit einem enormen Aufwand und erheblichen Belastungen verbunden.
Der Bund wird daher im Wege einer Bundesratsinitiative aufgefordert, sich konsequent für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Dublin-Überstellungen einzusetzen, insbesondere in Bezug auf die Kooperationsbereitschaft der EU-Mitgliedstaaten.
Dies umfasst: + Verlängerung der Überstellungsfristen (ggf. gänzliche Dispensierung von Fristen).

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

29. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Anpacken, stärken, entlasten, gestalten: Dafür steht der Fahrplan zur anteiligen Entschuldung der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen.
Wir wissen: Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben seit 2017 rund 25 Prozent der Liquiditätskredite - sprich rund sieben Milliarden Euro - getilgt.
Trotz dieser Anstrengungen stellt die Höhe der Liquiditätskredite in zahlreichen Kommunen unverändert eine erhebliche Belastung dar.
Dies gilt insbesondere für die höchstverschuldeten Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Hier erscheint eine vollständige Tilgung der Liquiditätskredite aus eigener Kraft - ohne externe finanzielle Unterstützung - nach wie vor nicht realistisch.

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Liquiditätssicherung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, gegebener Gesetzentwurf # ?, sogenannte Verbändeanhörung # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, Einwohnerin # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, nächster Schritt # ?

30. +++ (SEM)

Bestehende Verfahrensschritte, die redundant oder nicht mehr zeitgemäß sind, müssen konsequent überprüft und reduziert werden.
Gleichzeitig müssen digitale Verfahren flächendeckend eingeführt werden, um Genehmigungsprozesse zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.
3. Bürokratieabbau Die zunehmende Bürokratisierung stellt eine erhebliche Belastung für Unternehmen dar, insbesondere für kleine und mittelständische Betriebe, die ein wesentlicher Bestandteil der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstruktur sind.
Deshalb muss es eine spürbare Entlastung durch konsequenten Bürokratieabbau auf nationaler und europäischer Ebene geben.
Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern zudem bei der Umsetzung von EU-Richtlinien ein Ende des sogenannten "Gold Plating", also der Übererfüllung europäischer Vorgaben sowie eine praxistaugliche Gestaltung bürokratischer Anforderungen, wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.

Datum: 2025-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Industrie # ?, Industrie in Deutschland # ?, Pressekonferenz # ?, industriepolitischer Impuls # ?, Gespräch # ?, Foto # ?, Sondierungsgespräche # ?, künftige Bundesregierung # ?, Unternehmensverbände # ?, gemeinsame Erwartungen # ?

31. +++ (SEM)

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf, äußert Kritik an den im Rahmen der aktuellen Pflegereform diskutierten Kürzungen bei der Unterstützung pflegender Angehöriger.
"Pflegende Angehörige sind eine tragende Säule unseres Pflegesystems.
Sie übernehmen Verantwortung, wo professionelle Strukturen an ihre Grenzen stoßen - verlässlich, täglich und oft unter erheblicher persönlicher Belastung.
Es wäre ein falsches Signal, diese Gruppe ausgerechnet jetzt finanziell oder sozial zu schwächen", erklärt Claudia Middendorf.
Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.

Datum: 2026-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-setzt-sich-fuer-pflegende-angehoerige-ein-wer-pflege-uebernimmt;

Themen: aktuelle Pflegereform # ?, diskutierte Kürzungen # ?, Pflegesystem # ?, Pflegeversicherung # ?, Kritik # ?, Hauptlast der Versorgung # ?, aktuelle Reformdiskussion # ?, einzelne Pflegeleistungen # ?, klare Neuausrichtung # ?, mögliche Einschränkungen # ?

32. +++ (SEM)

Die größte Gruppe sind die Erzieherinnen und Erzieher mit rund 95.000 Personen, gefolgt von Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern mit knapp 15.000 Personen.
Rund 13.000 Personen, die in den Kindertageseinrichtungen beschäftigt sind, befinden sich in Ausbildung bzw. im Anerkennungsjahr.
Nach Jahren mit einem erheblichen Ausbau der Betreuungsplätze führen im neuen Kita-Jahr die rückläufigen Geburtenzahlen dazu, dass die Jugendämter insgesamt etwas weniger Bedarf angemeldet haben.
So sinkt die Zahl der angemeldeten Betreuungsplätze im Vergleich zum Vorjahr leicht um rund 17.000 Plätze.
Die Entwicklung beim Bedarf der Kindertagesbetreuung verläuft regional unterschiedlich.

Datum: 2026-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-kita-jahres-20262027-rund-742000-kinder-besuchen-angebote-der;

Themen: neues Kitajahr # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen # ?, Jugendämter # ?, angemeldete Betreuungsplätze # ?, bestehende finanzielle Unterstützung # ?, bisherige Sprach-Kitas # ?, fabelhafter Start # ?, geförderte Sprach-Kita # ?, gelungener Ausbau # ?

33. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Pandemie: Rechtssicherheit zu Verdienstausfallentschädigungen herstellen
Corona-Pandemie: Nordrhein-Westfalen will für Unternehmen Rechtssicherheit zu Verdienstausfallentschädigungen herstellen
Gesundheitsminister Laumann: Rückforderungen von Verdienstausfallentschädigungen aus der damaligen Quarantänepraxis würden dem Vertrauensschutz widersprechen und für die Unternehmen erhebliche finanzielle Belastungen bedeuten
23. September 2026 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Im Nachgang der Bewältigung der Corona-Pandemie will die Landesregierung gegenüber den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen keine Rückforderungen von Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) stellen, die von einer geänderten Rechtsprechung betroffen sind.

Datum: 2026-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-will-fuer-unternehmen-rechtssicherheit-zu;

Themen: Verdienstausfallentschädigungen # ?, Vertrauensschutz # ?, Nachgang der Bewältigung # ?, Rechtssicherheit # ?, Coronapandemie # ?, Rahmenbedingungen # ?, Gesundheitsminister # ?, Sinn des Vertrauensschutzes # ?, aktuelle wirtschaftliche Situation # ?, bürokratieaufwendige Einzelfallauseinandersetzungen # ?

34. ++ (IR)

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Hier besteht noch erheblicher Abstimmungsbedarf.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;

Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

35. ++ (IR)

Die vom Bund geplanten Strukturveränderungen greifen massiv in die Krankenhausplanung der Länder ein und haben erhebliche Kostenfolgen.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein-lassen-krankenhaus-reformplaene;

Themen: Verfassungsmäßigkeit # ?, Gutachten # ?, Bundesregierung für Reform # ?, Krankenhausreformpläne # ?, Krankenhausfinanzierungsreform # ?, Krankenhausvergütung # ?, Bundesgesundheitsminister # ?, Regierungskommission # ?, Gesundheitsministerin # ?, Pläne # ?

36. ++ (IR)

"Mit dem neuen Krankenhausplan stellen wir die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen durch notwendige, tiefgreifende Strukturveränderungen auf ein zukunftsfähiges und solides Fundament.
Der Prozess zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung erfordert zum Teil erhebliche Investitionen in neue Gebäude und Umbauten.
Gleichzeitig gibt es noch weitere notwendige Strukturveränderungen, um die stationäre Versorgung im Sinne des Krankenhausplans noch weiter zu verbessern.
Es ist daher eine außerordentlich gute Nachricht für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser, dass aus Landesmitteln sowie Mitteln aus dem Transformationsfonds bis 2035 weitere erhebliche Fördersummen zur Verfügung stehen werden", erklärt Gesundheitsminister Laumann.

Datum: 2025-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-und-minister-laumann-uebergeben-foerderbescheide;

Themen: Förderbescheidempfänger # ?, Urkunde # ?, Ministerpräsidenten # ?, Übergabe # ?, Download # ?, Rede # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Versorgung von Behandlungen # ?

37. ++ (IR)

Die Landesregierung unterstützt die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser bei den notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln.
Die verbleibende Fördersumme von rund 2,1 Milliarden Euro wird zukünftig für weitere notwendige Strukturveränderung und Investitionen an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser vergeben.

Datum: 2025-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-inkrafttreten-der-neuen-krankenhausplanung-wir-staerken-die;

Themen: Verwaltungsgerichte # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Krankenhausplanungsverfahren # ?, Beispiel # ?, neuer Krankenhausplan # ?, zukünftiges Leistungsportfolio # ?, Endoprothetik # ?, einzelne Planungsentscheidungen # ?, Praxis # ?, Doppelvorhaltungen # ?

38. ++ (IR)

Die damit verbundenen industriepolitischen, wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Veränderungen müssen in den Regionen abgefedert werden.
Dazu sind insbesondere durch Mittel des Bundes erhebliche Investitionen vorgesehen.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;

Themen: Wachstum # ?, Bundeskabinett # ?, Beschäftigung # ?, Strukturwandel # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung # ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, gute Strukturentwicklung # ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen # ?, Kohleregionen # ?

39. ++ (IR)

Jede Veränderung an den bestehenden Versorgungsstrukturen löse unweigerlich erhebliche Kosten aus.
"Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen erwartet darum von der Landesregierung eine klare Zusage, dass für die notwendigen Veränderungen am Versorgungsangebot der Krankenhäuser zusätzliche finanzielle Mittel verfügbar sein werden", betont Jochen Brink.

Datum: 2021-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Ergebnisse einer Sitzung # ?, Gesamtgremium # ?, Abteilungen # ?, Spezialisierungen # ?, Sitzung des Ausschusses # ?

40. ++ (IR)

Sie gewinnt im Hinblick auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands erheblich an Bedeutung.
Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel sowie die damit verbundenen Veränderungsprozesse stellen die Politik vor weitere Herausforderungen.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

41. ++ (IR)

Die notwendigen Veränderungen werden in zwei Schritten 2014 und 2015 vorgenommen, um teilweise erhebliche Umverteilungswirkungen abzumildern.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

42. ++ (IR)

Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Krankenhäuser bei notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen zudem mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.

Datum: 2024-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen-zweites-anhoerungsverfahren-gestartet;

Themen: Krankenhäuser # ?, neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Mindestvoraussetzungen # ?, Mitglieder des Landesausschusses # ?, bestimmte Leistungsgruppen # ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung # ?, Krankenkassen # ?, Qualitätskriterien # ?, Erfahrung # ?

43. ++ (IR)

Die Lebensentwürfe und Wohnformen seien heute erheblich vielfältiger als früher, zum Beispiel das Leben in Wohngemeinschaften.
Eine Entwicklung, auf die die Landesregierung unter anderem mit optimierten Versorgungsleistungen und Veränderungen in Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen pflegender Fachkräfte reagiert.

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-menschen-werden-immer-aelter-und-die-aelteren-werden-immer;

Themen: Wohnformen # ?, Altenbericht # ?, Lebensentwürfe # ?, Wohngemeinschaften # ?, Altenpolitik in Nordrhein-Westfalen # ?, Finanzsituation # ?, Fragen der Gesundheit # ?, Pflegeformen # ?, Selbsthilfeeinrichtungen des Menschen # ?, Verkehrsbeteiligung # ?

44. ++ (IR)

Unternehmerische Verantwortung, erhöhte Kreativität und Flexibilität gewinnen in den kommenden Jahren erheblich an Bedeutung.
Wie tiefgreifend diese Veränderungen sein können, erklärte Thomas Sattelberger, ehemaliger Vorstand der Deutschen Telekom, der Continental AG und der Lufthansa Passage, in seiner Keynote: "Talentverknappung und Transformationsdruck sind Treiber neuer Arbeitswelten und insbesondere anderer Arbeitszeitregimes.

Datum: 2013-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kongress-creativearbeit-beleuchtet-kreativbranche-als-motor-fuer-arbeitsmodelle-der;

Themen: Kreativwirtschaft # ?, Zukunftslabor # ?, unternehmerische Verantwortung # ?, Arbeitsmodelle # ?, erhöhte Kreativität # ?, zukünftige Arbeitswelt # ?, Mediapark Köln # ?, Impulse # ?, Kreativbranche # ?, andere Wirtschaftsbereiche # ?

45. ++ (IR)

Die Landesregierung will die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen - auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen - mit erheblichen zusätzlichen Mitteln unterstützen.

Datum: 2022-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-milliarden-ueber-die-naechsten-fuenf-jahre-fuer-umsetzung-des-neuen;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Bundesstrukturfonds # ?, Stärkung für Krankenhäuser # ?, sogenannte Fallpauschalen # ?, strukturverändernde Maßnahmen # ?, zielgerichtete Verbesserung # ?, zuständige Bundesländer # ?, Legislaturperiode # ?, Koalitionsvertrag # ?

46. ++ (IR)

Die notwendigen Veränderungen werden in zwei Schritten 2014 und 2015 vorgenommen, um teilweise erhebliche Umverteilungswirkungen abzumildern.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

47. ++ (IR)

Der DWD kommt in seinen Szenarien zum Fazit, dass die Auswirkungen der klimabedingten Veränderungen in vielen Bereichen des täglichen Lebens zu spüren sein werden.
Auch in Nordrhein-Westfalen ist selbst im Lebenszeithorizont der heute 40- oder 50-Jährigen mit teilweise erheblichen Veränderungen im Klimageschehen zu rechnen.

Datum: 2016-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-viel-geschafft-viel-zu-tun-wir-brauchen-weiter-eine-ambitionierte;

Themen: EU-Grenzwert # ?, ambitionierte Umweltpolitik # ?, Schadstoffbelastung # ?, neuer Umweltbericht # ?, Feinstaubbelastung # ?, Ende des Jahrhunderts # ?, Klimageschehen # ?, Lebenszeithorizont # ?, Klimaszenarien # ?, heutige Vorstellung # ?

48. ++ (IR)

Auch Menge und Qualität des Futters vom Grünland werden erheblich geringer sein.
Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, menschengemachte Klimaveränderungen aufzuhalten und Anpassungsstrategien fortzuentwickeln.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anhaltende-trockenheit-laesst-ernteeinbussen-befuerchten;

Themen: Ernteeinbußen # ?, anhaltende Trockenheit # ?, andauernde Trockenheit # ?, Ernteerträge # ?, Plenarsitzung # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Grünland # ?, Rand # ?, Wochen # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

49. ++ (IR)

Formate wie das "Click- oder Crowdworking" bieten zwar Chancen wie die bessere Vereinbarung von Familie und Beruf, jedoch auch erhebliche Risiken.
Laut einer Arbeitsmarktprognose vom Bundesinstitut für Berufsbildung in Bonn und dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg ist bis zum Jahr 2030 praktisch keine Veränderung in der Gesamtbeschäftigung zu erwarten.

Datum: 2016-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-wir-wollen-gute-und-faire-arbeit-auch-der-digitalisierten-welt;

Themen: Betriebskonferenz # ?, Personalrätekonferenz # ?, gute Arbeit # ?, Dienstleistungssektor # ?, Erreichbarkeit # ?, Betriebsräte # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsschutzgesetzgebung # ?, Laptoparbeiter # ?, andere Studien # ?

50. ++ (IR)

Veränderungen und Ergänzungen gibt es unter anderem für Weihnachtsmärkte sowie für private Feiern.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Infektionsgeschehen der letzten Tage haben gezeigt, dass gerade private Feiern einen erheblichen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;

Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung # ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Weihnachtsmärkte # ?, private Feierlichkeiten # ?, private Feiern # ?, Teilnehmerobergrenzen # ?, örtliches Ordnungsamt # ?, Regelungen # ?, Infektionsschutzkonzepte # ?

51. ++ (IR)

Die internationale Sicherheitsordnung steht erheblich unter Druck.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Die geopolitischen Veränderungen der vergangenen Jahre sind eine harte Zäsur für die europäische Friedensordnung.

Datum: 2025-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-italien-vertiefen-zusammenarbeit-ministerin-neubaur-fuehrt;

Themen: wichtige Innovationsnetzwerke # ?, bestehende Partnerschaften # ?, neue Kooperationen # ?, Luftfahrt # ?, Clusterorganisationen # ?, DLR-Standorte # ?, Innovationskooperationen # ?, Partnerabkommen # ?, Raumfahrtcluster # ?, Satellitentechnologien # ?

52. ++ (IR)

Die Landesregierung wird die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen - auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen - mit erheblichen zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe unterstützen", so Minister Laumann weiter.

Datum: 2024-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neugestaltung-der-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-startet-entscheidende;

Themen: entscheidende Phase # ?, Kostenträger # ?, Verfahren der Krankenhausplanung # ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Basis # ?, Feststellungsbescheide # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Krankenhäuser # ?, Neugestaltung # ?, Gelegenheit für Stellungnahmen # ?

53. ++ (IR)

Das können Anlagen sein, die beispielsweise durch starke Abgase, Gerüche oder Geräusche erhebliche Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger haben können.
Neubauten oder Veränderungen an solchen Anlagen werden vorab von der Behörde im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens geprüft.

Datum: 2015-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-die-beteiligungsmoeglichkeiten-der-buergerinnen-und;

Themen: behördliche Prozesse # ?, Genehmigungsverfahren der Bezirksregierung # ?, Bürgerinnen # ?, NRW-Umweltportal # ?, Transparenz # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, umfassende Informationen # ?, Bezirksregierungen # ?, Umweltministerium # ?, Chemieanlagen # ?

54. ++ (IR)

Nicht nur das Projektkonsortium, sondern auch viele andere Beteiligte sehen in einem gemeinsamen Standort der Feuerwehr und der Brandweer eine innovative Lösung, um für die Grenzregion erhebliche Sicherheitsvorteile zu schaffen und gleichzeitig den europäischen Gedanken voranzutreiben.
Mit Blick auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen, sich stetig wandelnde technologische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen und die Herausforderungen der Digitalisierung sind interkommunale Kooperationsprojekte als Spielart der kommunalen Aufgabenerfüllung von wachsender Bedeutung.

Datum: 2022-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-interkommunale-zusammenarbeit-preiswuerdig;

Themen: interkommunale Zusammenarbeit # ?, neuartige Projekte # ?, Landfolge # ?, kommunale Verwaltungen # ?, politische Gremien # ?, Kreis # ?, Abend der Nacht # ?, Eifelkommunen # ?, Fahrtstrecke # ?, Familie eines Kreises # ?

55. ++ (IR)

Die Landesregierung wird notwendige Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Mitteln unterstützen.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mit-der-neuen-krankenhausplanung-sichern-wir-die-grundversorgung;

Themen: neue Krankenhausplanung # ?, Gesundheitsministerium # ?, Krankenhäuser # ?, medizinische Grundversorgung # ?, Mitglieder des Landesausschusses # ?, Feststellungsbescheide # ?, Landesausschuss # ?, Verwaltungsverfahren # ?, Beteiligte # ?, Krankenkassen # ?

56. ++ (IR)

Typische Herausforderungen stark wachsender Start-ups sind u.a. die internationale Skalierung ihres Geschäftsmodells, die Erweiterung des Management-Teams und die Umsetzung weitreichender organisatorischer Veränderungen sowie erheblich steigender Finanzbedarf.

Datum: 2021-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-europaweite-ausschreibung-fuer-scale-programm;

Themen: fundierte Analyse # ?, Scale-upprogramm # ?, Digitalministerium # ?, Start-upökosystem # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Stärken # ?, Skalierungsprogramm # ?, europaweite Ausschreibung # ?, Managementteams # ?, Peer2Peer-Learning # ?

57. ++ (IR)

Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell starke Landwirtschaft, die erheblich von der Nutztierhaltung lebt: Mit über 3,8 Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung rund die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Mehr Biodiversität und mehr Tierwohl sind starke Treiber der Veränderungen in der Landwirtschaft.

Datum: 2024-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauern-und-internationaler-tag-der-milch-landwirtschaft-sichert-ernaehrung-und;

Themen: Weltbauerntag # ?, Landwirtschaft für Ernährungssicherheit # ?, internationaler Tag # ?, hochwertiges Grundnahrungsmittel # ?, Milcherzeugung # ?, Erzeugung # ?, Bäuerinnen # ?, Vereinfachungen # ?, Versorgung # ?, Erhalt von Kulturlandschaften # ?

58. ++ (IR)

Doch der demografische Wandel, sinkende Verfahrenszahlen und strukturelle Veränderungen in der Arbeitswelt stellen insbesondere kleinere Standorte vor erhebliche Herausforderungen.

Datum: 2025-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-beteiligungsprozess-zur-arbeitsgerichtsbarkeit-der;

Themen: Arbeitsgerichte # ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft # ?, veränderte Rahmenbedingungen # ?, Landesarbeitsgerichte # ?, Beteiligungsprozess # ?, Eckpunktepapier # ?, Leistungsfähigkeit # ?, Richtervertretungen # ?, Verfahrensrückgang # ?, interne Organisation # ?

59. ++ (IR)

Für die Landesregierung war früh klar: Während des COVID-19-Lockdowns haben insbesondere der (Einzel-)Handel sowie die Gastronomie erhebliche Umsatzeinbußen erlitten und dies wird nachhaltige Veränderungen mit sich bringen.

Datum: 2020-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sofortprogramm-innenstadt-40-millionen-euro-fuer-die;

Themen: Sofortprogramm # ?, Städte # ?, Zentrenmanagement # ?, Stärkung für Innenstädte # ?, Ladenlokale # ?, Gemeinden # ?, Gesicht # ?, Innenstadt # ?, Covid-19lockdown # ?, Zentren in Nordrhein-Westfalen # ?

60. ++ (IR)

Mehr Biodiversität und mehr Tierwohl sind starke Treiber der Veränderungen in der Landwirtschaft.
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell starke Landwirtschaft, die erheblich von der Tierhaltung lebt: Mit circa 4,2 Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung über die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.

Datum: 2023-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-weltbauerntag-landwirtinnen-und-landwirte-sichern-unsere;

Themen: Tierwohl # ?, internationaler Weltbauerntag # ?, Landwirtinnen # ?, Bäuerinnen # ?, Nahrungsmittel # ?, Einkaufsmärkte # ?, beispielgebender Musterstall # ?, heimische Wertschöpfungskette # ?, landwirtschaftliches Lehrgut # ?, wertvolles Getreide # ?

61. ++ (IR)

Die Landesregierung wird die notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.

Datum: 2024-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schwerpunkte-der-versorgung-steigern-die-qualitaet-der-behandlung;

Themen: Krankenhäuser # ?, neue Krankenhausplanung # ?, medizinische Grundversorgung # ?, Anhörungsverfahren # ?, Planungsüberlegungen # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Anhörungsschreiben # ?, Verhandlungsergebnisse # ?, Gesundheitsministerium # ?, Patientinnen # ?

62. ++ (IR)

Das Ende der Braunkohle stellt Nordrhein-Westfalen vor erhebliche und weit in die Zukunft reichende wasserwirtschaftliche Herausforderungen.
Mit der zeitlichen Verschiebung der Inanspruchnahme der Dörfer Keyenberg, Berverath, Kuckum sowie Ober- und Unterwestrich gibt die Leitentscheidung darüber hinaus den Raum, künftige Veränderungen im Energie-Mix angemessen berücksichtigen zu können.

Datum: 2021-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;

Themen: neue Leitentscheidung # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Landeskabinett # ?, Aufschub # ?, Wohnbebauung # ?, Norden # ?, Ende # ?, Abbau # ?, Pressekonferenz # ?, Fläche # ?

63. ++ (IR)

Bei den Heranwachsenden ist mit einem geringfügigen Zuwachs von 0,3 Prozent (von 17.477 in 2010 auf 17.521 in 2011) hingegen kaum eine Veränderung zu verzeichnen.
Der erhebliche Anstieg in dieser Kategorie um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist durch einen Zuwachs der Verurteilungen wegen Erschleichens von Leistungen um ganz erhebliche 29,6 Prozent bedingt.

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;

Themen: rückläufiger Trend # ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen # ?, Verurteiltenzahl # ?, bundesweite Betrachtung # ?, Vorjahr # ?, Verurteilungen # ?, Vergehen # ?, Körperverletzungsdelikte # ?, Zahl # ?, Verbrechen # ?

64. ++ (IR)

"Unsere Städte und Gemeinden stehen durch demographischen Wandel, durch Zuwanderung und durch die Veränderung von Lebensentwürfen vor gewaltigen Herausforderungen", sagte Groschek.
Ministerin Hendricks wies darauf hin, dass die Städtebauförderung als Förderinstrument auch nachhaltigen volkswirtschaftlichen Erfolg auslöst: "Die Städtebauförderung setzt erhebliche konjunkturelle Impulse: Jeder Euro Städtebaufördermittel stößt Investitionen von rund sieben Euro aus öffentlicher und privater Hand an - das ergibt für 2014 rund 10 Milliarden Euro Bauinvestitionen", sagte die Ministerin.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bauminister-groschek-und-bundesbauministerin-hendricks-besuchen;

Themen: Städtebauförderprogramme # ?, Wohnungsbauförderung # ?, Lebensentwürfe # ?, Stadterneuerung # ?, gewaltige Herausforderungen # ?, Heimat # ?, soziales Miteinander # ?, Städtebauförderung # ?, Haustür # ?, Veränderung # ?

65. ++ (IR)

Weil psychische und körperliche Krankheiten erheblich zusammenwirken können, ist die gemeinsame Planung beider Fachdisziplinen im Sinne eines ganzheitlichen Behandlungsansatzes geboten.
Gezielte Veränderung der Bettenkapazitäten: Um die Versorgung bestimmter Patientengruppen - z.B. psychisch kranken Kindern und älteren Menschen - zu verbessern, werden die Bettenkapazitäten in den Bereichen Erwachsenen- und Kinder- und Jugendpsychiatrie, Geriatrie und Neurologie erhöht.

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausrahmenplan-erarbeitet-qualitaetsvorgaben-und;

Themen: Rahmenvorgaben # ?, neuer Krankenhausrahmenplan # ?, Bettenkapazitäten # ?, Neurologie # ?, stationäre Behandlung # ?, Bevölkerungsentwicklung # ?, Behandlungsmöglichkeiten # ?, Krankenhausträger # ?, Geriatrie # ?, neue Erkenntnisse # ?

66. ++ (IR)

Hierzu gehören auch unsere Naturparke, die wichtige Säulen des ländlichen Raumes sind und ganz erheblich zum Erhalt und zur Erlebbarkeit unserer Kulturlandschaften und unseres Naturerbes beitragen.
Ein weiterer Preis ging an den Naturpark Nordeifel mit seinem Beitrag "Naturpark der Generationen: Veränderungen gestalten - Zukunft leben".

Datum: 2012-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturerbe-tour-2012-naturparke-sind-wichtige-saeulen-des-laendlichen-raumes;

Themen: Naturparks # ?, wichtige Säulen # ?, Station der Naturerbetour # ?, Wald Eggegebirge # ?, Teutoburger # ?, ländlicher Raum # ?, Naturerbetour von Steinfurt # ?, Preisträger des Naturparkwettbewerbs # ?, gemeinsame Herkunftsbezeichnung # ?, generationenübergreifendes Erleben # ?

67. ++ (IR)

"Die Höhe der Einstiegsversorgung und der Beginn der Ruhegehaltszahlung unserer Landesminister entspricht nicht mehr den Veränderungen, die in den vergangenen Jahre parallel bei Beamten und Arbeitnehmern stattgefunden haben", begründete Ralf Jäger die Initiative.
Die vorzeitige Inanspruchnahme ab dem 60. Lebensjahr ist zwar möglich, führt aber wie bei Beamten und tariflich Beschäftigten zu erheblichen Abschlägen.

Datum: 2016-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgung-der-minister-wird-zeitgemaesser-und-gerechter;

Themen: neues Ministergesetz # ?, Versorgungsansprüche # ?, ehemaliger Landesminister # ?, nordrhein-westfälische Landesminister # ?, Beamte # ?, Amtsjahr # ?, Beraterrolle # ?, Karenzzeiten # ?, Mitglieder der Bundesregierung # ?, NRW-Landesminister # ?

68. ++ (IR)

Mit dieser nachhaltigen Veränderung bei der Organisation der Bekämpfung der Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen werden Fachexpertise und Ressourcen deutlich effizienter gebündelt und Lenkungsentscheidungen mit Blick auf den Personaleinsatz sowie die Fallverteilung nicht nur regional, sondern künftig auch landesweit getroffen.
Einen Schwerpunkt beim Aufbau des LBF NRW bildet die Bekämpfung digitaler Kriminalitätsphänomene mit erheblichem Ausmaß wie multinational aufgelegte Karussellgeschäfte zum Umsatzsteuerbetrug oder Hinterziehungsdelikte in Kombination mit Geldwäsche unter vermehrtem Rückgriff auf Kryptowährung.

Datum: 2023-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesamt-gegen-finanzkriminalitaet-geht-den-start;

Themen: Landesbehörde für Steuerfahndung # ?, neues Landesamt # ?, Bekämpfung # ?, Geldwäsche # ?, Zerschlagung # ?, Expertinnen # ?, Ergebnis # ?, Gründung # ?, kriminelle Strukturen # ?, organisierte Kriminalität # ?

69. ++ (IR)

* der Einsatz umwelttoxischer Chemikalien bei Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erhebliche Risiken beinhaltet;
* über Anträge auf Genehmigung von Fracking-Maßnahmen mit umwelttoxischen Chemikalien zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erst dann entschieden werden kann, wenn die nötige Datengrundlage zur Bewertung vorhanden ist und zweifelsfrei geklärt ist, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist (Besorgnisgrundsatz des Wasserhaushaltsgesetzes), wobei die im Auftrag des Bundes und des Landes NRW erstellten Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass diese Voraussetzungen z. Zt. nicht vorliegen;

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;

Themen: umwelttoxische Chemikalien # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Gewinnung # ?, Erdgas # ?, Entschließungsantrag # ?, Einsatz # ?, umwelttoxische Substanzen # ?, ausreichende Grundlage # ?, Wissensdefizite # ?, bergbauliche Vorhaben # ?

70. ++ (IR)

Anhebung der Entfernungspauschale ab dem ersten Kilometer - Pendler entlasten
Deshalb soll die geplante Anhebung der Entfernungspauschale auf 38 Cent nicht erst ab dem 21. Entfernungskilometer gelten, sondern direkt ab dem ersten Kilometer.
Darüber hinaus soll es künftig eine dynamische Anhebung der Entfernungspauschale geben, die insbesondere auch den jährlich steigenden CO2-Preis berücksichtigt.
Auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Auftrag des Arbeitgebers für berufliche Fahrten bzw. Dienstfahrten ihren privaten Pkw einsetzen, sind von den stark gestiegenen Spritpreisen erheblich betroffen.

Datum: 2022-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-vom-bund-die-erhoehung-der-pendlerpauschale;

Themen: kalte Progression # ?, Pendlerpauschale # ?, Einkommensteuertarif # ?, Lohntarif # ?, Staatsminister von Finanzen # ?, Entfernungspauschale # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Energiepreise # ?, Dieselpreise # ?, Eckbeträge # ?

71. ++ (IR)

3. Anhebung der Fördersätze für Neubau und Modernisierung von KWK-Anlagen
Gerade die Modernisierung von KWK-Bestandsanlagen bietet noch erhebliche Chancen, um den Anteil der KWK-Stromerzeugung zu erhöhen.
Dies erfordert zwingend eine Anhebung der Förderung für Neubau und Modernisierung.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;

Themen: Kraftwärmekopplungen # ?, Kwk-Bestandsanlagen # ?, Kwk-Gesetz # ?, klimaschonende Energieerzeugungsform # ?, dringende Notwendigkeit # ?, Neuinvestitionen # ?, Ausfuhrkontrolle # ?, Abschaltung # ?, Bundesamt # ?, Energiewende # ?

72. ++ (IR)

Dazu gehört auch die Abschaffung der Optionspflicht für Kinder und Jugendliche.
In den folgenden Jahren sanken die Einbürgerungszahlen erheblich.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-ich-will-einbuergerung-jetzt-nrw-startet-offensive-fuer-mehr-einbuergerungen;

Themen: deutscher Pass # ?, Offensive # ?, Vorstellung # ?, Einbürgerungen # ?, positive Entscheidung # ?, volle Gleichberechtigung # ?, lange Bank # ?, Motto # ?, Mehrstaatigkeit # ?, NRW-Landesregierung # ?

73. ++ (IR)

Eine Anhebung auf 100 Kilogramm Recyclingrohstoff je Tonne Roheisen ermöglicht allein für Thyssen Krupp Steel und den Hüttenwerken Krupp-Mannesmann die Einsparung von 1,4 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr.
Mit diesem neuen Produkt können wir einen erheblichen Anteil des zukünftigen Rohstoffbedarfs der europäischen Industrie nachhaltig decken.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-projekt-zur-effizienzsteigerung-der-stahlindustrie-mit-64;

Themen: Krupp # ?, Umbau der Wirtschaft # ?, Stahlindustrie # ?, Industrieland # ?, Klimaschutzpotenziale # ?, herkömmliche Vormaterialien # ?, hiesige energieintensive Industrie # ?, zertifiziertes Produkt # ?, zukünftiger Rohstoffbedarf # ?, Altfahrzeuge # ?

74. ++ (IR)

Hinzu kommen die Belastungen durch die geplante Streichung der Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge, die erhebliche zusätzliche Kosten für die Betriebe verursachen.
Auf den in Nordrhein-Westfalen so wichtigen Gartenbausektor bezogen, sagt die Ministerin: "Die geplante Anhebung der CO2-Bepreisung neben den geplanten Streichungen der Agrardiesel-Beihilfe sowie der Kfz-Steuerbefreiung treffen auch das Gartenbauland Nr. 1 Nordrhein-Westfalen ins Mark.

Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-angekuendigte-abschaffungen-der-steuerrueckverguetung-bei;

Themen: Kfz-steuerbefreiung # ?, Steuerrückerstattung # ?, Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Steuerrückvergütung # ?, Tiefschlag # ?, angekündigte Streichungen # ?, geplante Streichungen # ?, landwirtschaftliche Maschinen # ?, gravierende Auswirkungen # ?, Bundesregierung # ?

75. ++ (IR)

Auch für Minister und Staatssekretäre wird es keine Anhebung der Bezüge geben.
Deshalb bekennt sich die SPD/Grüne-Landesregierung auch in schwierigen finanziellen Zeiten und großem öffentlichem Druck zur Beschäftigungssicherung im Öffentlichen Dienst - im Gegensatz zu anderen Parteien im Landtag, die einen erheblichen Personalabbau bei den Beamtinnen und Beamten fordern.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Weihnachtsgeld # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Besoldungsstufen # ?, Bezieher # ?, Pensionen # ?, Stellenabbau # ?, Beschäftigungssicherung # ?, Pensionäre # ?, gehobener Dienst # ?

76. ++ (IR)

Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.
Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

77. ++ (IR)

Mit der konsequenten Überwachung der Arbeitsschutzbestimmungen in Unterkünften und der Anhebung des Kontrolldrucks sorgen wir dafür, dass ausbeuterische Strukturen beendet werden", so Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.
In weiteren der kontrollierten Sammelunterkünfte wurden zudem erhebliche Missstände gefunden.

Datum: 2023-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-laumann-erneut-grenzuebergreifende;

Themen: Leiharbeiterinnen # ?, sichere Wohnungen # ?, kontrollierte Sammelunterkünfte # ?, Leiharbeitsfirmen # ?, organisierte Ausbeutung # ?, menschenunwürdige Unterkünfte # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, Arbeitsverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitsmigranten # ?

78. ++ (IR)

Wegen der Eingleisigkeit der Bahnstrecke bestehen erhebliche betriebliche Beschränkungen, die die Strecke zum Engpass machen.
Während im Bedarfsplan Schiene lediglich ein partiell zweigleisiger Ausbau zwischen Capelle und Ascheberg (6 km) und eine Geschwindigkeitsanhebung vorgesehen sind, hat das Projekt des Deutschlandtaktes den zweigleisigen Ausbau zwischen Werne und Amelsbüren - insgesamt rd. 24 km - zum Inhalt.

Datum: 2024-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-den-ausbau-der-bahnstrecke-muenster-luenen;

Themen: Bahnstrecke # ?, Deutschlandtakt # ?, Planungsvereinbarung # ?, Finanzierungsvereinbarung # ?, Baustein der Modernisierung # ?, zweigleisiger Ausbau # ?, wichtiges Fundament # ?, Bedarfsplan # ?, Planungen # ?, Fernverkehr # ?