Verkehr
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.
Immer wieder führen aufwändige Klageverfahren zu erheblichen Verzögerungen bei der Umsetzung.
Vor dem Hintergrund diskutierten am Dienstagabend beim Düsseldorfer Stadttorgespräch Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach und Verkehrsminister Hendrik Wüst über gesetzliche Anpassungen bei gerichtlichen Verfahren.
Vor hochkarätigem Fachpublikum ging es vor allem um die Optimierung von Verfahrensabläufen durch klarere Strukturierung und Konzentration.

11. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat mit Bestürzung auf die neuen Zahlen zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reagiert.
"Die Zahlen, die die Bundesregierung mit erheblicher Verzögerung nunmehr veröffentlicht hat, sind Horror-Zahlen und in diesem Ausmaß nicht erwartet worden", sagte Remmel.
"Ich bin zutiefst erschrocken.
Erneut haben wir es schwarz auf weiß, dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast die Regel ist.

Sowohl Pflegeeinrichtungen als auch Kostenträger sind kaum in der Lage, die Anforderungen ohne großen Aufwand umzusetzen, was zu Verzögerungen bei der Verhandlung der Vergütungssätze führen kann.
Die Studie zeigt darüber hinaus, dass das regionalübliche Entgeltniveau zu erheblichen Lohnvarianzen bei einzelnen Beschäftigten innerhalb der gleichen Qualifikationsgruppe führen kann.

Außerdem bestünden erhebliche Risiken durch Baukostensteigerungen sowie durch verzögerte oder ausbleibende Einnahmen bei der Vermarktung der Fläche.
Diese Verzögerungen könnten nach den Feststellungen der Prüfer sogar zur Zahlungsunfähigkeit der newPark GmbH führen.

Diese Trennung führt zu Verzögerungen und unnötigen Schnittstellen und häufig auch zu Konflikten.
Zudem lässt sich erheblich Zeit sparen, wenn - wo immer möglich und vertretbar - auf Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen verzichtet wird.

Eine zu starke schwarze Rauchentwicklung und starke Hitze machen den Zugang zu den weiteren Etagen inzwischen unmöglich.
Auf der Straße stehend, bemerken die Beamten, dass eine Frau am Fenster der Dachgeschosswohnung des mehrstöckigen Hauses durch Hilferufe auf sich aufmerksam macht.
Eine Verzögerung von nur wenigen Minuten hätte zu verheerenden Folgen für alle Beteiligten führen können.
Sowohl PolizeioberkommissarThomas Erdlenbruch als auch Polizeikommissar Sascha Weirauch haben sich mit ihrer mutigen Rettungstat auch selbst in Lebensgefahr gebracht und dadurch das Maß der ihnen obliegenden Pflichten erheblich überschritten.

Die zu erwartende Klagewelle wird den Bau der Zugstrecke erheblich verzögern.