4. Dezember 2017
Nordrhein-Westfalen will aufstrebenden innovativen Unternehmen den Zugang zu Venture Capital erleichtern und damit attraktiver für Startups werden.
Dazu baut die landeseigene NRW.BANK ihr Venture Capital-Engagement erheblich aus und stellt zusätzlich Mittel von 214 Millionen Euro zur Verfügung, die in erheblichem Umfang durch privates Kapital ergänzt werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen will aufstrebenden innovativen Unternehmen den Zugang zu Venture Capital erleichtern und damit attraktiver für Startups werden.

Wir befürchten, dass wir die Marke von 100.000 Ausbildungsverträgen das erste Mal unterschreiten werden.
Unsere Beschlüsse von heute sind ein erster Schritt in die richtige Richtung, weitere müssen folgen.
Dank der Europäischen Union stehen für die Stärkung der beruflichen Bildung Mittel in erheblichem Umfang zur Verfügung.
Diese sollten wir nutzen.
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Beim Kauf eines neuen Produkts muss der Verkäufer ein vergleichbares Altgerät zurücknehmen.
Auch ohne Kauf einer neuen Ware sind die großen Händler dazu verpflichtet, Kleingeräte kostenlos zurückzunehmen.
Diese Pflichten hat auch der Online-Handel, über den Elektro- und Elektronikgeräte in erheblichem Umfang bezogen werden.
Ministerin Heinen-Esser: "Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wissen gar nicht, dass sie Altgeräte im Handel kostenlos zurückgeben können.
Der Handel sollte seiner gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht nicht nur zur Rücknahme, sondern auch zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher nachkommen.

Daher werden wir die Studentenwerke in ihren Bemühungen für eine moderne, soziale Infrastruktur an den Hochschulen weiter unterstützen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze in ihrem Grußwort bei der Einweihung.
Der Staatssekretär des Bauministeriums Michael von der Mühlen ergänzte: "Neben dem Campus spielen besonders auch das Wohnumfeld und die Wohnung eine wichtige Rolle für den Lernerfolg der Studierenden.
Wir werden deshalb auch in den nächsten Jahren in erheblichem Umfang Mittel aus der sozialen Wohnraumförderung einsetzen, um weitere Wohnanlagen für Studierende in solcher Qualität zu fördern.
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Der Entwurf wurde 2009 im Rahmen des 'Landeswettbewerbs NRW für innovative Wohnformen' wegen seiner nachhaltigen und zukunftsfähigen Planung ausgewählt.

Der Haushaltsplanentwurf für 2023 und die ebenfalls vom Kabinett beschlossene Finanzplanung 2022 bis 2026 tragen diesen besonderen Herausforderungen Rechnung.
"Beim Haushalt 2023 sind wesentliche Parameter- anders als üblicherweise zu diesem Zeitpunkt - noch völlig unklar.
Dies betrifft sowohl die Einnahmeseite als auch in erheblichem Umfang die Ausgabenseite.
Hiermit müssen wir seriös und verantwortlich umgehen.
Daher legen wir einen Basishaushalt vor, der sich auf das Wesentliche konzentriert, die wichtigen Themen aber nicht aus dem Blick verliert", sagte Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk am Mittwoch, 26. Oktober, in Düsseldorf. "

Ich drücke hier ganz bewusst aufs Tempo, weil den Kommunen so schnell wie möglich geholfen werden muss.
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Die bewährten Instrumente der Städtebauförderung tragen in erheblichem Umfang zur Verbesserung und Sicherung des sozialen Zusammenhalts und der Integration bei.
Mit diesen Mitteln kann in den Städten und Gemeinden nicht nur der Wohnbestand aufgewertet werden, sondern davon können auch Einrichtungen für Begegnung, Bildung und Kultur gefördert werden.
"Deshalb möchte ich die Investitionszuschüsse insbesondere zur Verbesserung des Zusammenlebens aller im Quartier lebenden Menschen in baulich investive Maßnahmen der Daseinsvorsorge lenken", so Groschek weiter.

"Der Erhalt unserer Infrastruktur ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes und sichert den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen", sagt Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr.
"Beim Straßenbau hat deshalb die Sanierung für uns Vorrang vor dem Neubau.
Wir werden in den kommenden fünf Jahren in erheblichem Umfang vor allem in die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken investieren, um unsere Infrastruktur zukunftsfest zu machen.
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Mobilität ist Standortfaktor und sichert Wohlstand, soziale Sicherheit und Teilhabe.

Bundesweit haben Verbraucherinnen und Verbraucher für knapp acht Milliarden Euro Bio-Produkte gekauft.
Marktexperten gehen davon aus, dass sich der Trend der letzten Jahre kontinuierlich fortsetzt und auch in diesem Jahr mit deutlichen Wachstumsraten am Bio-Lebensmittelmarkt zu rechnen ist.
Allerdings werden nach wie vor in erheblichem Umfang Bio-Produkte nach Deutschland eingeführt.
Ende 2014 gab es in NRW nur knapp 1.800 Ökobetriebe mit gut 70.000 Hektar Fläche.
Das entspricht 5,4 Prozent aller landwirtschaftlichen NRW-Betriebe verbreitet auf 4,8 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche.

- Mikroschadstoffe Jedes Jahr werden mehr als 30.000 Tonnen Human-Arzneimittel in Deutschland verkauft.
Der Mensch scheidet die Wirkstoffe der Arzneimittel großenteils wieder aus.
Über Einleitungen aus Kläranlagen oder über als Dünger ausgebrachte Gülle und Mist gelangen Arzneimittelrückstände in erheblichem Umfang in die Gewässer.
Als Resultat werden mittlerweile 150 Arzneimittel-Wirkstoffe ganzjährig und flächendeckend nachgewiesen.
Gerade im dicht besiedelten und hochindustrialisierten Nordrhein-Westfalen sind die Gewässer besonders betroffen.

Schule und Bildung
Der Aufbau neuer und die Intensivierung bestehender Schulpartnerschaften zwischen Berufsschulen in Deutschland und Polen stehen im Mittelpunkt eines dreitägigen Seminars zur Berufsbildungszusammenarbeit, das heute in Düsseldorf beginnt.
Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte bei der Eröffnung die Bedeutung grenzüberschreitender Mobilität in der Berufsausbildung: "Die Zukunftsfähigkeit eines Unternehmens wird in erheblichem Umfang durch die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestimmt.
Dabei sind neben Fachwissen und Fertigkeiten vor allem die sozialen und interkulturellen Kompetenzen der Beschäftigten entscheidend.
Schulpartnerschaften und Austauschpraktika sind deshalb auch in der beruflichen Bildung besonders wichtig.

Aktuelle Konjunktur- und Modernisierungsprogramme eröffnen hierfür zusätzliche Möglichkeiten durch starke Investitionen in neue Technologien und wirksamen Klimaschutz.
Der European Green Deal als Europas neue Wachstumsstrategie sieht von den 1,8 Billionen Euro 30 Prozent zur Unterstützung der Klimaziele vor.
Mit den Strukturstärkungsmitteln für das Rheinische Revier, dem 5-Standorte-Programm für Teile des Ruhrgebiets sowie weiteren Förderprogrammen, z.B. für das Zukunftsthema Wasserstoff, stehen in den nächsten Jahren in erheblichem Umfang zusätzliche Mittel zur Verfügung, die wir dringend brauchen, um die Transformation so sicher und erfolgreich wie möglich zu gestalten.
Diese Mittel gilt es einzuwerben und gezielt einzusetzen, um Investitionen, Wachstum und Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen in den neuen Zukunftsfeldern voranzutreiben.
Dies erfordert auch eine angemessene organisatorische Verstärkung der Energie- und Klimaschutzaktivitäten des Landes Nordrhein-Westfalen.

Auch im Hinblick auf die Anzahl der Arbeitskräfte, die im Gartenbaucluster beschäftigt sind, nimmt NRW mit rund 146.000 Beschäftigten eine Vorrangstellung in Deutschland ein.
Darüber hinaus hat Deutschlands größte Vermarktungsorganisation für Obst, Gemüse und Zierpflanzen ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen.
"Die Gesamtheit der mit dem Gartenbau in NRW verknüpften wirtschaftlichen Aktivitäten tragen in erheblichem Umfang zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Bundeslandes bei.
Dazu gehört die Wertschöpfung ebenso wie die Sicherung von vielen Arbeitsplätzen," so Remmel.
Das Zentrum für Betriebswirtschaft im Gartenbau (ZBG) mit Sitz in Hannover hatte in den Jahren 2011/12 gemeinsam mit dem Johann Heinrich von Thünen Institut (vTI) im Auftrag des Bundeslandwirtschaftsministeriums eine Studie zur Wertschöpfung des "Gartenbauclusters" in Deutschland erarbeitet.

Dabei werden der Gleisunterbau mit einer Drainageentwässerung und Filterschicht erneuert sowie im Gleisoberbau Gleisschotter, Schwellen und Schienen verlegt.
Die 15 Kilometer lange RSVG-Strecke verbindet als "letzte Meile" die DB-Trasse in Troisdorf-Spich mit dem Lülsdorfer Evonik-Werk.
Durch die Gleisanbindung werden in erheblichem Umfang Transporte von chemischen Rohstoffen und Gütern auf der Straße vermieden.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 233.373 Euro.
Davon tragen das Land 40 Prozent, der Bund 50 Prozent und die RSVG 10 Prozent.

Dafür müssen wir weg vom Fichtenanbau in der Dimension, in der wir ihn bis heute betrieben haben".
Das ist kein einfacher Weg und stellt die Waldbesitzer vor schwierige Aufgaben.
Die Unterstützung der Waldbesitzer ist daher auch in den nächsten Jahren noch in erheblichem Umfang erforderlich.
Eine hierzu wichtige Grundlage ist die Etablierung einer Waldklimaprämie aus Mitteln des Bundes.
Heinen-Esser begrüßte die in der Vorwoche von der Bundesregierung vorgelegten Eckpfeiler einer Baumprämie.

"Im Zuge unserer Sanierungsoffensive werden wir in diesem Jahr Rekordsummen in die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren", kündigte Verkehrsminister Oliver Krischer bei der Vorstellung des diesjährigen Erhaltungsprogramms für die Landesstraßen in Düsseldorf an.
"Der Erhalt unserer Infrastruktur ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes.
Deshalb werden wir zukünftig in erheblichem Umfang vor allem in die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken investieren", betonte Minister Krischer weiter. "
In den kommenden 10 Jahren wollen wir so den bestehenden Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abbauen.
Dafür haben wir bereits im November eine Sanierungsoffensive mit einem 11 Punkte-Plan vorgelegt.

Täter agieren zunehmend arbeitsteilig, international vernetzt und technologisch hochgerüstet.
Sie nutzen komplexe Firmenkonstruktionen, digitale Plattformen und Kryptowährungen zur Verschleierung ihrer Taten.
Zudem betreiben sie Umsatzsteuerbetrug in erheblichem Umfang.
Gleichzeitig entstehen durch globale Märkte und digitale Geschäftsmodelle ständig neue regulatorische Lücken und technische Schlupflöcher, die staatliche Ermittlungsbehörden vor große Herausforderungen stellen.
Minister Dr. Optendrenk betonte bei dem Termin: "Finanzkriminalität ist längst kein Randphänomen mehr.

Talentförderung kann für Hochschulen zu einem echten Innovationsimpuls werden, der erhebliche Effekte für Chancengerechtigkeit, Teilhabe und erfolgreiche Bildungswege entfaltet.
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Hilke Birnstiel, Leiterin des NRW-Zentrums für Talentförderung: "Die Arbeit des NRW-Zentrums für Talentförderung zeigt: Mehr Chancengerechtigkeit lässt sich in erheblichem Umfang und unter aktiver Beteiligung der Hochschullandschaft systematisch organisieren.
Wir freuen uns über das anhaltend große Interesse der jungen Menschen - und ebenso über die zahlreichen Partner, mit denen wir konstruktiv an der Weiterentwicklung von Strukturen und Prozessen arbeiten.
Denn es gibt noch viele Talente in unserem Land, für die es sich zu engagieren lohnt.

Einen erheblichen Beitrag dazu leisten die Gymnasien.
Neben der Zahl der gezielten Abordnungen hat sich auch deren Umfang erhöht.
Ministerin Feller: "Abordnungen sind kein neues Instrument, aber wenn sie zielgerichtet ausgesprochen werden, dann tragen sie in erheblichem Maße dazu bei, allen Kindern und Jugendlichen faire Bildungschancen zu eröffnen.

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung angesichts des seit Jahren aufgrund erheblicher Unterfinanzierung zunehmenden Substanzverlusts der Verkehrsinfrastruktur auf, zeitnah - auf Grundlage der durch die Verkehrsministerkonferenz vorgelegten Maßnahmenvorschläge - eine tragfähigen finanz- und verkehrspolitische Strategie zu entwickeln, die geeignet ist, spätestens bis zum Ende dieser Legislaturperiode eine zuverlässige Ausweitung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen des Bundes im erforderlichen Umfang zu sichern.
Diese Verkehrsträger - wie auch die Verkehrswege der Länder und Kommunen - sind seit vielen Jahren hinsichtlich ihrer Instandhaltung sowie bezüglich der Belastungen aus dem prognostizierten Verkehrswachstums erheblich unter-finanziert.

Diese von den Krebszentren in Köln und Essen angestoßene Initiative wird durch erhebliche Eigenleistungen beider Standorte im Umfang von weiteren 10 Millionen Euro getragen.
Die Partnerschaft soll sowohl erhebliche Verbesserungen für Patientinnen und Patienten bringen als auch die Forschung in der anwendungsorientierten Krebsmedizin nach vorne bringen.

* Strukturhilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken in Höhe von einer Milliarde Euro, an denen die betroffenen Standorte im Ruhrgebiet erheblich partizipieren werden.
die durch den Bund im einem Umfang von insgesamt 26 Milliarden Euro bis 2038 in den Braunkohlerevieren unmittelbar im Rahmen seiner Zuständigkeit durchgeführt werden.

Der Haushaltsplanentwurf sieht auch für 2027 wieder erhebliche Mittel für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes vor.
Zusätzlich werden Maßnahmen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur im Umfang von knapp 860 Millionen Euro im Haushaltplanentwurf 2027 abgebildet.

Deutlich wurde andererseits, dass es bei den Krankenhäusern einen erheblichen Investitionsbedarf gibt, der eine langfristige Lösung braucht.
Es ist ein erster guter Schritt, dass die Richtlinien der Krankenhausförderung des Gesundheitsministeriums vorsehen, den Krankenhäusern in bedeutendem Umfang die notwendigen Investitionen für Klimaanpassungsmaßnahmen zu ermöglichen.

* Ein Investitionsgesetz Kohleregionen, mit dem den Braunkohleländern auf Grundlage des Artikel 104b des Grundgesetzes Investitionshilfen in einem Umfang von bis zu 14 Milliarden Euro bis 2038 zur Verfügung gestellt werden.
* Strukturhilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken in Höhe von 1 Milliarde Euro, an denen die betroffenen Standorte im Ruhrgebiet erheblich partizipieren werden.
* Maßnahmen unter anderem in den Bereichen + Wissenschaft, Forschung, Lehre und Bildung + Energiewende und Klimaschutz sowie + Mobilität und Verkehrsinfrastruktur die durch den Bund im einem Umfang von insgesamt 26 Milliarden Euro bis 2038 in den Braunkohlerevieren unmittelbar im Rahmen seiner Zuständigkeit durchgeführt werden.

Rechtssicheres Bauen wird umso einfacher, je geringer der Seitenumfang derjenigen Regeln der Technik ausfällt, die in vertraglichen Vereinbarungen und im Recht in Bezug genommen werden und zu beachten sind.
Die Bekanntmachung der EasyCode als Technische Baubestimmung im großen Flächenland Nordrhein-Westfalen erzeugt durch den erheblichen Marktanteil in Deutschland einen Anreiz für die Softwarehäuser, ihre Statikprogramme zeitnah so zu erweitern, dass sie wahlweise auch die Nachweisformate des EasyCode unterstützen.

Die engmaschigen Tests an unseren Schulen leisten einen erheblichen Beitrag dazu, Infektionen zuverlässig zu erkennen, Infektionsketten frühzeitig zu unterbrechen und die Pandemie wirksam einzudämmen.
Zudem hat das Schulministerium eine Sonderlieferung im Umfang von zusätzlich sechs Millionen Antigen-Selbsttests organisiert, die bereits in der ersten Schulwoche nach den Ferien an die Schulen ausgeliefert werden.

Dadurch wird das Angebot erheblich begrenzt und kann derzeit nur in behutsamen Schritten erweitert werden.
In welcher Form und in welchem Umfang dies erfolgen kann, ist davon abhängig, ob die Entwicklung wieder größere Gruppen zulässt und wie viele Fachkräfte zur Verfügung stehen.

Diese Entwicklungen führten dazu, dass die über Jahrzehnte hinweg stark veränderten Gewässer ihre natürlichen Funktionen nicht mehr oder nur noch in erheblich reduziertem Umfang erfüllen können.

Diese Entwicklungen führten dazu, dass die über Jahrzehnte hinweg stark veränderten Gewässer ihre natürlichen Funktionen nicht mehr oder nur noch in erheblich reduziertem Umfang erfüllen können.

Es müssen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um die Potenziale im Land in vollem Umfang zu entfalten.
Es schlummern erhebliche ungenutzte Potenziale in unserem Land, die wir besser erschließen und unterstützen müssen, dazu gehören auch Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Rohholzmengen werden auch in diesem Jahr das normale Einschlagsvolumen in der Fichte erheblich überschreiten", sagte Heinen-Esser.
Es müsse im Interesse aller sein, den nachwachsenden Rohstoff Holz in vollem Umfang insbesondere für die heimischen Märkte zu nutzen.

In den Gesprächen berichteten die Unternehmen über erhebliche Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr mit beiden Ländern.
Unterschiede gab es darin, in welchem Umfang die Unternehmen ihre Geschäfte in Russland aufrechterhielten.

Gemeinsam mit den Sendern geben wir damit den Produzenten die notwendige Absicherung und tragen gleichzeitig dazu bei, dass die Sender auch weiterhin im gewohnten Umfang Programminhalte bei den Produktionsunternehmen beauftragen können.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben seit Beginn der Pandemie mit umfangreichen Maßnahmen und erheblichen finanziellen Mitteln ihre Auftragsproduzentinnen und -produzenten verlässlich unterstützt.

Ob und in welchem Umfang hier Rückforderungen erfolgen könnten, ist - insbesondere im Hinblick auf Vertrauensschutzgesichtspunkte - mit erheblichen Unsicherheiten in rechtlicher wie auch tatsächlicher Hinsicht belastet.

Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Die Landesregierung wird die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen - auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen - mit erheblichen zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe unterstützen", so Minister Laumann weiter.

Die Berechnung des einheitlichen Mindestentschuldungstarifes erfolgt nach Eingang und Überprüfung sämtlicher Anträge auf anteilige Entschuldung, da erst zu diesem Zeitpunkt der tatsächliche Umfang übermäßiger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung je Kommune und der potenzielle Entlastungsbedarf festgestellt werden kann.
Infolge einer positiven Wirtschaftsentwicklung und umfassender finanzieller Entlastungsmaßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen konnten die nordrhein-westfälischen Kommunen in den vergangenen Jahren bereits einen erheblichen Teil ihrer Liquiditätskredite zurückführen.

Die Heimerziehung als Form der Hilfe zur Erziehung hat sich in den 25 Jahren seit Inkrafttreten des SGB VIII in erheblichem Umfang weiterentwickelt.

Sie bietet für alle Beteiligten erhebliche Vorteile und verschafft wieder mehr Zeit für die eigentlichen Kernaufgaben.
Durch einfache, schnelle, komfortable Such- und Volltextrecherchemöglichkeiten lässt sich die Akte - insbesondere in Umfangsverfahren - zudem deutlich besser erschließen und durchdringen.

Das Gesundheitsministerium wertet ab dem Ende der Sommerferien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Die Landesregierung wird notwendige Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Mitteln unterstützen.

Familie: Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) sorgt die Landesregierung neben flexibleren Betreuungs- und Öffnungszeiten für eine erhebliche Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten.
Um den ständig wachsenden Umfang vor allem kinderpornografischer und extremistischer Daten effizienter verarbeiten zu können, werden 143 Spezialisten eingestellt.

Das heißt: Noch gibt es keine Entscheidungen dazu, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Die Landesregierung wird die notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.

Von den bisherigen steuerlichen Maßnahmen wird bereits rege Gebrauch gemacht: Neben der Erstattung von bereits geleisteten Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer wird auch das erheblich vereinfachte, einseitige Antragsformular zur zinslosen Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stark genutzt.
Das Land unterstützt die Forderungen der Bundesregierung gegenüber der Europäischen Union (EU) bei Bürgschaften bis zu einem Volumen von 800.000 Euro eine Erweiterung des Umfangs von Garantien auf bis zu 100 Prozent zu ermöglichen.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.
Infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten steuerlichen Entlastungsmaßnahmen kommt es im Landeshaushalt zu dauerhaft wirkenden Haushaltsverschlechterungen im Umfang von rund 4 Mrd. Euro (Inflationsausgleichsgesetz, Jahressteuergesetz 2022, Entlastungspaket III).

Obwohl die Täter von schweren Umweltstraftaten unsere Umwelt erheblich schädigen, Zukunftskosten produzieren und häufig künftige Generationen schwer belasten, werden sie häufig gar nicht erst vor Gericht gestellt.
Dabei ist Umweltkriminalität in gewerblichem oder industriellem Umfang oft nichts anderes als schwere organisierte Wirtschaftskriminalität.

Der Professor erläuterte: "Für die Krankenhausplanung müssen den Ländern kraft Verfassungsrecht eigenständige und umfangmäßig erhebliche Gestaltungsspielräume sowohl legislativer als auch administrativer Art verbleiben.

Das heißt: Noch gibt es keine rechtsverbindlich abschließenden Entscheidungen darüber, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Krankenhäuser bei notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen zudem mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.

"Damit unterstützen wir die Kita-Träger und die Kommunen ganz erheblich, um die gute Qualität und die Personalstandards in den Kitas und in der Kindertagespflege zu sichern", erklärte Familienministerin Christina Kampmann in Düsseldorf.
Zum einen wird das Land die 431 Millionen Euro, die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werden, in vollem Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.

Neben diesen konjunkturbedingten Steuermindereinnahmen kommen dauerhafte Haushaltsverschlechterungen im Umfang von 4 Milliarden Euro jährlich durch die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket auf den Landeshaushalt zu.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Obwohl die Verantwortung für die Wirtschafts- und Konjunkturpolitik in Deutschland allein dem Bund zufällt, sollen Länder und Kommunen die teuren Konjunkturprogramme des Bundes über Steuermindereinnahmen in erheblichem Maße mitfinanzieren.