Damit stellt das Land den Kindertageseinrichtungen jährlich rund 100 Millionen Euro zusätzlich für mehr Qualität zur Verfügung.
Seit der ersten KiBiz-Revision fördert das Land die frühkindliche Bildung pro Kitajahr bereits mit 290 Millionen Euro zusätzlich.
Mit der erneuten Reform werden nun insgesamt jährlich rund 390 Millionen Euro allein aus Landesmitteln zusätzlich bereitgestellt.
Düsseldorf, 04.06.2014.
Der Landtag hat eine weitere Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen.

Damit stellt das Land den Kindertageseinrichtungen jährlich rund 100 Millionen Euro zusätzlich für mehr Qualität zur Verfügung.
Seit der ersten KiBiz-Revision fördert das Land die frühkindliche Bildung pro Kitajahr bereits mit 290 Millionen Euro zusätzlich.
Mit der erneuten Reform werden nun insgesamt jährlich rund 390 Millionen Euro allein aus Landesmitteln zusätzlich bereitgestellt.
Die verabschiedete zweite Revision des Kinderbildungsgesetzes rückt vor allem mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit in den Mittelpunkt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Reform soll mit Augenmaß über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2031 umgesetzt werden.
Es gibt eine Job-Garantie, ein Arbeitsplatzabbau im Zusammenhang mit der Strukturreform ist ausgeschlossen.
Nach der Verbändeanhörung wird die Landesregierung erneut über den Gesetzentwurf beraten.
Nach erneuter Beschlussfassung durch das Landeskabinett erfolgt die Zuleitung an den Landtag, der im parlamentarischen Verfahren über den Gesetzentwurf zu beraten und zu beschließen hat.

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben am Donnerstag, 24.September 2020, bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.

Das Kinder- und Familienministerium setzt seine Anstrengungen zur Personalgewinnung für die Kindertagesbetreuung fort und ermöglicht für das Schuljahr 2026/27 erneut die Förderung von rund 900 praxisintegrierten Ausbildungsplätzen zur staatlich geprüften Kinderpflegerin beziehungsweise zum staatlich geprüften Kinderpfleger (piA-K).
Das Kinder- und Familienministerium setzt seine Anstrengungen zur Personalgewinnung für die Kindertagesbetreuung fort und ermöglicht für das Schuljahr 2026/27 erneut die Förderung von rund 900 praxisintegrierten Ausbildungsplätzen zur staatlich geprüften Kinderpflegerin beziehungsweise zum staatlich geprüften Kinderpfleger (piA-K).
Es freut mich, dass wir die Kita-Träger erneut dabei unterstützen können, in die Zukunft zu investieren.
Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes gehen wir künftig zudem noch einen Schritt weiter: Die Förderung der praxisintegrierten Ausbildung wird Teil des Gesetzes und damit dauerhaft gesichert.
Insgesamt stellen wir mit der Reform rund 68 Millionen Euro zur Personalgewinnung bereit, um dem Fachkräftemangel wirksam zu begegnen.

Der Bundesrat hat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.
Heute hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach, der in seiner heutigen Rede vor dem Bundesrat erneut nachdrücklich für den Entwurf in der vorgelegten Fassung geworben hat, erläutert drei der wesentlichen Beweggründe für die Initiative:

Damit das Potenzial unserer Unternehmer zur Entfaltung kommen kann, braucht die Wirtschaft jetzt dringend strukturelle Entlastungen und Reformen.
Besonders Chemie und Metallerzeugung, die sich gerade zu stabilisieren begannen, geraten erneut unter Druck.

Das Ministerium führt bereits seit geraumer Zeit Expertengespräche zum Reformbedarf.
Bei der nächsten Arbeits- und Sozialministerkonferenz wird der Minister das Thema erneut ansprechen.

Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen hat erneut zu einem Expertenforum in die Landesvertretung nach Brüssel geladen.
Die Phase bis dahin soll nun genutzt werden, um den Bedarf nach einer Reform der Regeln zu erörtern.

Aufgrund der erheblichen Bedenken der Länder bat das Plenum des Bundesrates die Bundesregierung letztlich, die vorgesehene Vorschrift erneut zu prüfen.
Der Bundestag hat letzten Endes im parlamentarischen Verfahren die Reform der Umsatzsteuerbefreiung im Sport gestoppt.

Der Tag hat mir erneut gezeigt, dass wir uns in der Versorgungsfrage mit der Reform der Krankenhausplanung und -finanzierung in Nordrhein-Westfalen auf dem richtigen Weg befinden", so das Fazit von Minister Laumann.

Zum Kindergartenjahr 2020/2021 tritt eine umfassende Reform des Kinderbildungsgesetzes in Kraft.
Mit der Reform will die Landesregierung für ein dauerhaft auskömmlich finanziertes System der Kindertagesbetreuung sorgen.
Auch bei den Ü3-Plätzen ist erneut eine Steigerung zu verzeichnen: Insgesamt wurden 521.563 Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren angemeldet, davon 516.742 in Kindertageseinrichtungen und 4.821 in Kindertagespflege.

Der Bericht bestätigt erneut, dass Arbeit immer noch der beste Schutz vor Armut ist: Während im Jahr 2024 fast die Hälfte der Erwerbslosen von relativer Einkommensarmut betroffen waren, galt dies nur für 8,7 Prozent der Erwerbstätigen.
Zudem haben wir bei den Reformen im Bund viele Impulse aus Nordrhein-Westfalen gesetzt, um den Sozialstaat einfacher und transparenter zu machen.

Mit dem Haushaltsentwurf wird der Fokus erneut auf mittel- bis langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes gerichtet.
Familie: Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) sorgt die Landesregierung neben flexibleren Betreuungs- und Öffnungszeiten für eine erhebliche Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten.

Im Vordergrund der "EXPERIMENTIERRAUM REGIONALE 2033" stehen Strategien, um aus den vermeintlich bestehenden Defiziten, Fähigkeiten zu machen.
Es geht damit auch ausdrücklich um die Bereitschaft von Kommunen, Verwaltungsreformen mitzudenken oder ausprobieren zu wollen.
Mit der eRegionale 2033 wollen wir erneut zeigen, wie durch kreative Ideen und regionales Engagement nachhaltige Impulse für Wachstum, Lebensqualität und Zusammenhalt entstehen können - insbesondere dort, wo durch den demografischen Wandel und die Folgen des Klimawandels Kommunen und Regionen vor besondere strukturelle Herausforderungen gestellt werden.

Diese Entscheidung wird überprüft und spätestens am Ende des ersten Schuljahres erneut bewertet.
Darin bündelt die Landesregierung zentrale Reformvorhaben von der Stärkung der Basiskompetenzen über mehr Bildungsgerechtigkeit bis hin zur gezielten Unterstützung von Schulen in herausfordernden Lagen.

Kernpunkt ist, dass Ersatzneubauten ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und erneutes Planfeststellungsverfahren realisiert werden können.
Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen.