1. +++ (SEM)
Mit dem Investitionsprogramm Gute Schule 2020 stehen den kommunalen Schulträgern bis 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung (500 Millionen pro Jahr).
Die Kommunen können die Mittel für die Sanierung und Modernisierung der Schulen sowie für Investitionen in die digitale Ausstattung einsetzen.
Das Land übernimmt alle Tilgungsleistungen und etwaige Zinsen.
Abschließend betonte Ministerin Gebauer: "Die Landesregierung will allen Schülerinnen und Schülern beste Aufstiegschancen bieten.
Wir brauchen dafür moderne und gut ausgestattete Schulen.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-jedem-euro-kommen-wir-bester-bildung-einen-schritt-naeher;
Themen: gute Schule
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# ?, Schritt
# ?, Tilgungsleistungen
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# ? 2. ++ (IR)
Ministerin Ina Scharrenbach: "Angesichts großer Unsicherheiten wie der weiteren Entwicklung der Inflation und der Zinsen, möglichen steuerlichen Entlastungspaketen für Bürger und Unternehmen, den Auswirkungen des Ukraine-Krieges, nachhaltig gestörte Lieferketten sowie weiterer Entwicklungen beim Mega-Thema Energie, wird den Kommunen und der Kommunalpolitik empfohlen, etwaige höhere Zuweisungen aus der Gemeindefinanzierung 2023 auf die Seite zu legen und damit im eigenen kommunalen Haushalt Vorsorge zu treffen."
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2023-landesregierung-nordrhein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
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