SEMPRIA-Ergebnisse zu europäische Ebene

1. +++ (SEM)

In der aktuellen Runde des Wettbewerbs hat die Jury elf Anträge mit 14 beteiligten Hochschulen und Uniklinika ausgewählt.
Mit den 1,5 Millionen Euro können die Wettbewerbsgewinner Projektmanagementstrukturen aufbauen, weiterentwickeln und umsetzen.
Damit soll die Beantragung von EU-Mitteln und eine stärkere Vernetzung auf europäischer Ebene unterstützt werden.
Das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" leistet als europäisches Förderprogramm einen wichtigen Beitrag zum Aufbau einer wissens- und innovationsgestützten Gesellschaft und einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Europa.
Im Wettbewerb PROMISE werden Projekte unterstützt, die vorrangig auf die nachstehenden sechs Module ausgerichtet sind: 1. Erhöhung des absoluten und prozentualen Anteils der Horizont 2020-Fördermittel an den von der Einrichtung eingeworbenen Drittmitteln 2. Erhöhung der Anzahl der Koordinationen von Horizont 2020-Projekten 3. Erhöhung der Anzahl der eingeworbenen ERC-Grants 4. Erhöhung des Frauenanteils in allen Fördervorhaben 5. Erhöhung der Beteiligung in EU-Gremien 6. Ausbau der internationalen Kooperationen mit den EU-13-Länder

Datum: 2018-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-vom-land-zur-beteiligung-von-hochschulen-und-universitaetsklinika;

Themen: Innovationsförderung # ?, Uniklinika # ?, Projektmanagementstrukturen # ?, Universitätsklinika # ?, Hochschulen # ?, Beitrag für Aufbau # ?, europäische Rahmenprogramme # ?, EU-Phorie # ?, Innovationsnetzwerke # ?, Progress # ?

2. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Egal ob wir die Bewältigung der Corona-Krise oder den Klimawandel betrachten: Wir müssen jetzt die Weichen stellen.
Die Transformation der Industrie ist kein Selbstläufer.
Wir brauchen wettbewerbsfähige industriepolitische Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene, um den European Green Deal erfolgreich zu realisieren.
Dafür setzt sich Nordrhein-Westfalen auch auf europäischer Ebene ein.
Zusätzliche Belastungen für die energieintensiven Industrien, die den Wandel zur Klimaneutralität der Industrie zu behindern drohen, müssen unbedingt vermieden werden.

Datum: 2021-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie;

Themen: industrielle Wertschöpfungsprozesse # ?, Green # ?, industriepolitischer Dialog # ?, Transformationsprozess # ?, Wirtschaftsverbände # ?, enorme Herausforderungen # ?, europäische Ebene # ?, Genehmigungsverfahren # ?, EU-Chemiestrategie # ?, Tempoverschärfung # ?

3. +++ (SEM)

8. Juni 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat das klare Bekenntnis der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Kommunen begrüßt.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat das klare Bekenntnis der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Kommunen begrüßt.

Datum: 2018-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-umweltministerkonferenz-bremen;

Themen: Bekenntnis der Umweltministerkonferenz # ?, Umweltministerkonferenz für Förderung # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, antibiotikaresistente Bakterien # ?, Biodiversität # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, nationale Ebene # ?, Fördermöglichkeiten # ?, Blütenbestäubungsleistung # ?, Ressourcenverschwendung # ?

4. +++ (SEM)

Der Bundesminister des Innern der Bundesrepublik Deutschland Dr. Thomas de Maizière: "Neben der Terrorismusgefahr ist die Gefahr, Opfer eines Wohnungseinbruchdiebstahls zu werden, für die Bürgerinnen und Bürger die größte Bedrohung ihres persönlichen Sicherheitsgefühls.
Gerade die mit einem Wohnungseinbruch einhergehende Verletzung der Privat- und Intimsphäre hat oft schwerwiegende, auch psychische Folgen für die Betroffenen.
Diese organisierten Banden agieren europaweit, deshalb müssen wir sie national und auf europäischer Ebene bekämpfen.
Unser heutiges Treffen ist damit der richtige Schritt zur richtigen Zeit in die richtige Richtung und ergänzt die zwischen den Ländern und mit dem Bund verabredeten Maßnahmen.
"

Datum: 2016-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;

Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität # ?, Wohnungseinbruchdiebstahl # ?, Niedersachsen # ?, Nordrhein-Westfalen des Lands # ?, Gruppen # ?, Landgrenzen # ?, Kampf # ?, Grenze # ?, Bekämpfungskonzepte # ?, Bestandteile der Erklärung # ?

5. +++ (SEM)

Ich begrüße daher die zahlreichen Bemühungen der heimischen Betriebe, die Ressource Boden und seine Gesundheit gemeinsam zu schützen.
"
Auf europäischer Ebene hat die EU-Kommission für dieses Jahr den Entwurf eines Bodengesundheitsgesetzes angekündigt.
Dieses Gesetz soll ein wesentlicher Baustein zur Umsetzung der europäischen Bodenstrategie 2030 sein, mit der bis 2050 u.a. einer weiteren Degradation von Böden vorgebeugt werden soll.
In dem Gesetz sollen auch Maßnahmen zum Flächenverbrauch, zum Bodenmonitoring und zur nachhaltigen Bodenbewirtschaftung geregelt werden.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ackerboden-ist-boden-des-jahres-2023;

Themen: Ackerboden # ?, Humusaufbau # ?, verantwortungsvolle Nutzung # ?, Demonstrationsvorhaben # ?, Rahmen der Aktion # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Ressource # ?, Kuratorium # ?, Bodenmonitoring # ?, Dauerversuche # ?

6. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass die Mehrheit der Mitgliedstaaten in Brüssel gemeinsam mit uns dafür gestimmt hat, Neonikotinoide künftig nur noch in Gewächshäusern einzusetzen.
Bienen sind systemrelevant - auch für den Erhalt unserer Landwirtschaft.
Auf europäischer Ebene brauchen wir zukünftig weniger Bürokratie und mehr Effizienz für eine marktfähige Landwirtschaft.
Denn sie produziert unsere hochwertigen Lebensmittel.
Dafür werde ich mich bei der Ausgestaltung der GAP nach 2020 einsetzen.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;

Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

7. +++ (SEM)

Zu diesen Themen ist Europaminister Holthoff-Pförtner bei seiner Reise mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ins Gespräch gekommen.
Am Montag traf er in der Hauptstadt Turin den Minister für Umwelt, Energie, Innovation und Forschung Matteo Marnati.
Die Absichtserklärung sieht auch eine verstärkte Zusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene vor.
Der Minister: "Starke Regionen und eine intensive Kooperation der Regionen untereinander bilden das Fundament Europas.
Mir ist es ein ganz wesentliches Anliegen, die Zusammenarbeit der Regionen in Europa zu stärken und so europäische Politik zu gestalten.

Datum: 2022-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-freundschaftlicher-beziehungen-nordrhein-westfalen-und-die-italienische;

Themen: Absichtserklärung # ?, Partnerschaftsabkommen # ?, intensive Zusammenarbeit # ?, autonomes Fahren # ?, Einsatz für Klimaschutz # ?, Stimme von Repräsentanten # ?, Grundstein # ?, Wasserstoff # ?, Kulturvereinigung # ?, Regionen in Europa # ?

8. +++ (SEM)

* Moorwälder
Das EU-LIFE-Programm und IP-LIFE
Das LIFE-Programm dient auf europäischer Ebene als Förderinstrument für Maßnahmen im Bereich Umwelt und Klimawandel.
Das LIFE-Programm startete im Jahr 1992 und feiert somit in diesem Jahr (ebenso wie die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) das 25-jährige Jubiläum.
Bislang wurden vier komplette Programmphasen durchlaufen (LIFE I: 1992-1995, LIFE II: 1996-1999, LIFE III: 2000-2006 and LIFE+: 2007-2013).

Datum: 2017-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biologische-vielfalt-der-atlantischen-region-erhalten;

Themen: atlantische Region # ?, 2 Bundesländer # ?, Erhaltungszustände # ?, Knoblauchkröte # ?, artenreiche Borstgrasrasen # ?, atlantische biogeographische Region # ?, erhaltene Vielfalt # ?, geplante Naturschutzmaßnahmen # ?, Kammmolch # ?, nährstoffarme Stillgewässer # ?

9. +++ (SEM)

"Wir haben im Bundesrat eine Initiative auf den Weg gebracht, die da ansetzt, wo beim Thema Minderung von Motorradlärm konkrete Wirkung entfaltet wird - im Recht.
Die Geräuschemissionen von Kraftfahrzeugen sind in EU-Vorschriften und in internationalen Vorschriften der UN geregelt.
Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen.
Motorradfahren darf nicht zur Lärmbelästigung für Anwohner werden.
", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-zur-minderung-und-kontrolle-von-motorradlaerm;

Themen: Motorradlärm # ?, gravierende Überschreitungen # ?, wirksame Minderung # ?, Bundesregierung # ?, Kontrolle # ?, Federführung # ?, Antrag # ?, Anwohner # ?, Auspuff # ?, gerichtsverwertbarer Beweis # ?

10. +++ (SEM)

"
Zu den Gesprächen waren Vertreterinnen und Vertreter von Energieversorgungsunternehmen, Netzbetreibern, Gewerkschaften, Unternehmen der energieintensiven Industrie und den Energieverbänden eingeladen.
Während der Veranstaltung betonte der Minister die Bedeutung der Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene für die Entwicklungsperspektiven Nordrhein-Westfalens.
Grundlage dafür ist die notwendige Anpassung der Energiepolitik aufgrund der Regelungen des europäischen Emissionshandels, des "Clean Energy Package" und der Vorgaben der Bundesregierung, zum Beispiel zum Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Datum: 2018-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiegipfel-nordrhein-westfalen-mit-unternehmen-verbaenden-und-gewerkschaften;

Themen: nordrhein-westfälische Energiewirtschaft # ?, Energieversorgungsstrategie # ?, Zukunft der Energiewirtschaft # ?, nationale Rahmenbedingungen # ?, zukünftige strategische Ausrichtung # ?, Energiepolitik # ?, Einladung # ?, wettbewerbsfähige Energiepreise # ?, Energiemarkt # ?, Sektorenkopplung # ?

11. +++ (SEM)

"
Das Kabinett fasste einen Beschluss zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union ab 2021, zu dem die Europäische Kommission am 2. Mai ihren Vorschlag vorgelegt hatte.
Die Landesregierung sieht darin einen guten Ausgangspunkt für die anstehenden Verhandlungen, die sie eng auf europäischer Ebene begleiten will.
Gute Schritte sind die geplante Vereinfachung europäischer Förderungsprogramme und die Reduzierung von Verwaltungsaufwand bei Antragsverfahren und Durchführung, welche die Landesregierung ausdrücklich begrüßte.
Von besonderem Interesse für das Land ist die Fortführung einer starken und finanziell angemessen ausgestatteten Kohäsionspolitik.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, Landesvertretung in Brüssel # ?, Brexitchefunterhändler # ?, Gemeinschaftswährung # ?, europäische Förderungsprogramme # ?, geplante Vereinfachung # ?, gute Schritte # ?, guter Ausgangspunkt # ?, künftige EU-Finanzierungsfragen # ?, wallonische Regierung # ?

12. +++ (SEM)

Und genauso viele Initiativen, 185 aus 27 Ländern, haben in diesem Jahr beim EEPA mitgemacht, zwei Bewerber pro Land kamen in die Endrunde.
Am Ende hat sich Greentech.
Ruhr auf deutscher und europäischer Ebene erfolgreich durchsetzen können.
Insgesamt wurde je ein Preis in sechs verschiedenen Kategorien vergeben.
Greentech.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-zeichnet-vom-land-gefoerdertes-netzwerk-greentechruhr-der-business-metropole;

Themen: Greentech # ?, Ruhr # ?, Netzwerk der Umweltwirtschaft # ?, öffentlichprivate Partnerschaften # ?, europäischer Unternehmensförderpreis # ?, europäische Kommission # ?, Innovationskraft der Umweltwirtschaft # ?, Partner des Netzwerks # ?, Wirtschaftseinrichtungen # ?, europäische Unternehmensförderpreise # ?

13. +++ (SEM)

Das Land stockt die EU-Mittel mit 700 Millionen Euro auf, so dass insgesamt 1,9 Milliarden Euro Fördermittel bereitstehen.
In Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen werden Projekte in einem Gesamtvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro finanziert.
Die Höhe der Mittel für den Zeitraum 2021 bis 2027 ist noch Gegenstand der Verhandlungen auf europäischer Ebene.
Die neun Gewinnerfotos gibt es hier.
Informationen über den EFRE und erfolgreiche Projektbeispiele finden Sie hier.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-meiner-region-efre-aus-meiner-perspektive-neun-gewinner-des-fotowettbewerbs;

Themen: Fotowettbewerb # ?, regionale Ausprägung # ?, europäischer Fonds # ?, unabhängige Jury # ?, Großformat # ?, europäische Regionalpolitik # ?, zahlreiche Fotos # ?, Perspektive # ?, regionale Entwicklung # ?, Gegenstand von Verhandlungen # ?

14. +++ (SEM)

Zur Bildung von etwa 20 europäischen Hochschulen, die in neuen Strukturen Stärken und Vielfalt von Forschung und Lehre in Europa bündeln sollen, hat die EU eine Pilotinitiative entwickelt.
Nordrhein-westfälische Hochschulen, die sich innerhalb des EU-Förderprogramms "ERASMUS+" beteiligen wollen, werden vom Land in der Phase der Antragsstellung mit einem Förderbetrag von jeweils bis zu 10.000 Euro unterstützt.
Die Beteiligung nordrhein-westfälischer Hochschulen an der europäischen Forschungs- und Innovationsförderung bedeutet eine Teilhabe an den Wissens- und Innovationsnetzwerken auf europäischer Ebene und damit einen engeren länderübergreifenden Austausch der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
"Das Land fördert die Hochschulen bei der Antragsstellung, um solche strategischen Partnerschaften und tragfähigen Kooperationen zwischen Hochschuleinrichtungen in der gesamten Europäischen Union zu entwickeln", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die EU fördert in dieser ersten Pilotphase maximal sechs Pilotprojekte für drei Jahre mit jeweils bis zu fünf Millionen Euro und einer Förderquote von 80 Prozent.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-hochschulen-land-foerdert-antraege-zur-beteiligung-eu-initiative;

Themen: Pilotinitiative # ?, neue Strukturen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Austausch von Wissenschaftlerinnen # ?, Beteiligung von Einrichtungen # ?, Hochschuleinrichtungen in Europa # ?, tragfähige Kooperationen # ?, Stärken # ?, länderübergreifende Partnerschaften # ?, Innovationsnetzwerke # ?

15. +++ (SEM)

Als Panelisten waren unter anderem dabei: Haushaltskommissar Günther Oettinger, der polnische Finanz- und Wirtschaftsminister Jerzy Kwiecinski, Ministerpräsident Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt, der Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Regionalpolitik des Europäischen Parlaments, Younous Omarjee.
Staatssekretär Speich zeigte sich nach der Konferenz zuversichtlich: "Ich danke Kommissar Oettinger, den Ministerinnen und Ministern aus den EU-Mitgliedstaaten, Ministerpräsidenten, Mitgliedern des Europäischen Parlaments sowie weiteren hochrangigen Politikerinnen und Politikern aus ganz Europa für ihre Unterstützung zugunsten der europäischen Kohleregionen!
Ihre Zustimmung zeigt, dass die Sorgen der Menschen in den Kohleregionen auf europäischer Ebene gehört und ernst genommen werden.
Nur wenn die Politik die Menschen mitnimmt, kann der Strukturwandel mit all seinen Herausforderungen gelingen.
"

Datum: 2019-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-regionen-stellen-sich-hinter-die-forderungen-nordrhein-westfalens-zur;

Themen: Kohleregionen in Europa # ?, Strukturwandel von Kohleregionen # ?, Fonds # ?, Staatssekretär # ?, europäisches Parlament # ?, EU-Beihilferegeln eines Spielraums # ?, Haushaltskommissar # ?, gewählte Kommissionspräsidentin # ?, hochrangige Politikerinnen # ?, zukünftige EU-Politik # ?

16. +++ (SEM)

Freie Medien sind eine Säule unserer demokratischen Gesellschaften, sie beruhen auf der ständigen geistigen Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Informationen, Meinungen und Ideen.
Dieser Pluralismus muss auch als Ausdruck kultureller Vielfalt der Regionen geschützt werden.
Das Ziel der Europäischen Kommission, die Freiheit der Medien in Europa zu sichern, teile ich, allerdings nicht den eingeschlagenen Weg: Denn der vorliegende Entwurf des Medienfreiheitsgesetzes zentralisiert die Medienregulierung in weiten Teilen auf europäischer Ebene - damit wird die Binnenmarktkompetenz überdehnt und die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen nicht hinreichend geachtet.
De facto könnte die europäische Verordnung funktionierende Medienregulierung in einigen EU-Staaten beeinträchtigen, während eine Bedrohung der Medienfreiheit in anderen Mitgliedstaaten nicht substanziell abgewehrt würde.
Medien sind kein reines Wirtschaftsgut auf einem Binnenmarkt, sondern Teil der Kultur.

Datum: 2023-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;

Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz # ?, Ausschuss von Regionen # ?, Staatssekretär # ?, europäisches Parlament # ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung # ?, Binnenmarktkompetenz # ?, Markthindernis # ?, Medienbinnenmarkt # ?, Medienregulierung # ?, Repräsentant von Regionen # ?

17. +++ (SEM)

Wir brauchen einen starken JTF, um den Strukturwandel voranzutreiben.
Die Unterstützung darf aber nicht zu Lasten von anderen Gebieten und EU-Programmen gehen.
Die Verhandlungen auf europäischer Ebene müssen jetzt zügig vorangetrieben werden.
"
Der Minister verwies auch auf die innerdeutschen Verhandlungen und die Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen zwischen Bund und Ländern.

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-begruesst-beschluesse-des-europaeischen;

Themen: Fonds # ?, gerechter Übergang # ?, europäisches Parlament # ?, Ausweitung des Geltungsbereichs # ?, Bevorzugung # ?, Geltungsbereich # ?, Senkung # ?, Treibhausgasemissionen # ?, Beschlüsse # ?, Mitgliedstaaten # ?

18. +++ (SEM)

Das digitale Treffen stand unter dem Thema "Rechtsstaatlichkeit unter Druck?".
Minister Holthoff-Pförtner hatte die Veranstaltung gemeinsam mit seinem Kollegen aus Baden-Württemberg, Guido Wolf, angestoßen.
Europaminister Wolf betonte, bei diesem Thema könne man nur auf europäischer Ebene Fortschritte erzielen.
Gerade, wenn es unterschiedliche Auffassungen gebe, sei "konstruktiver Meinungsaustausch" unverzichtbar.
Hintergrund: Der Rechtsstaatsmechanismus ("Konditionalitätsmechanismus") ist Bestandteil des Mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.

Datum: 2021-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-fordert-klare-haltung-der-europaeischen-union;

Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, Dialogforum des Bundesrats # ?, Justiz in Europa # ?, konsequente Antworten # ?, Rechtsstaatsprinzip # ?, europäische Integration # ?, Unabhängigkeit # ?, Konsequenzen # ?, Auszahlung # ?, EU-Rechtsstaatsmechanismus # ?

19. +++ (SEM)

Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.
Die Zentren, die bislang von der Europäischen Kommission mit maximal 25.000 Euro pro Jahr gefördert werden, haben den Auftrag, auf lokaler Ebene den Europagedanken ebenso wie Kenntnisse über die Institutionen und Politik der Europäischen Union zu vermitteln.
NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren: "Gerade jetzt, wo deutlich wird, wie stark das Alltagsleben der Menschen mit Entwicklungen auf europäischer Ebene verflochten ist, sollten wir alle Teil einer qualifizierten öffentlichen Debatte über Europa werden.
Das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren ist wegen der Anbindung vor Ort in besonderem Maße in der Lage, bei der Informationsvermittlung auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und mit Partnern aus der Zivilgesellschaft zusammen auch schwierige Themen bürgernah zu vermitteln.
"

Datum: 2012-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-dueren-setzt-sich-fuer-europakommunikation-auf-lokaler;

Themen: lokale Ebene # ?, europaweites Netzwerk # ?, Informationszentren # ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung # ?, Europakommunikation # ?, Europaministerinnen # ?, deutsche Bundesländer # ?, europäische Kommission # ?, letzte Europaministerkonferenz # ?, qualifizierte öffentliche Debatte # ?

20. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-duren-setzt-sich-fur-europakommunikation-auf-lokaler-ebe-0;

Themen: lokale Ebene # ?, europaweites Netzwerk # ?, Informationszentren # ?, letzte Europaministerkonferenz # ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung # ?, Initiative von Ländern # ?, Europakommunikation # ?, Europaministerinnen # ?, deutsche Bundesländer # ?, europäische Kommission # ?

21. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-duren-setzt-sich-fur-europakommunikation-auf-lokaler-ebe-1;

Themen: lokale Ebene # ?, europaweites Netzwerk # ?, Europakommunikation # ?, Informationszentren # ?, letzte Europaministerkonferenz # ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung # ?, Initiative von Ländern # ?, Europaministerinnen # ?, deutsche Bundesländer # ?, europäische Kommission # ?

22. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Es gilt, die Situation auf dem Markt im Blick zu behalten.
Dort, wo es erforderlich ist, muss ein klarer Rechtsrahmen geschaffen werden, der einerseits Innovation und neue Wertschöpfungsketten fördert, aber auch in bestehenden Märkten vor einer Abhängigkeit von Datenmonopolisten schützt.
Die heutige Veranstaltung hat mit spannenden Einblicken und interessanten Diskussionen wichtige Impulse geliefert, die Nordrhein-Westfalen in die politische Diskussion im Bund, aber auch auf europäischer Ebene - insbesondere mit Blick auf den Digital Markets Act und den angekündigten Data Act - einbringen wird.
"
Einen wichtigen Input für die Teilnehmer gab die Studie "Handwerk in der digitalen Ökonomie" von Prof. Dr. Rupprecht Podszun von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fairer-datenzugang-fuer-unternehmen-landesregierung-beraet-mit-expertinnen-und;

Themen: Datenmonopolisten # ?, langfristige Lösungen # ?, Dienstleister # ?, klarer Rechtsrahmen # ?, Handwerksbetriebe # ?, Act # ?, Abhängigkeit # ?, Datenaltruismus # ?, Lösungsansätze der Schaffung # ?, Studie von Heinrich-Heine-Universität # ?

23. +++ (SEM)

Um ihre Ansprüche zu belegen, sollten Reisende alle Dokumente, die ihren Flug betreffen und ihre Ausgaben belegen, gut aufbewahren.
Ein wichtiges Thema für die Kundinnen und Kunden ist die Absicherung vor einer Insolvenz einer Fluggesellschaften.
"Etwa 300.000 deutsche Verbraucherinnen und Verbraucher haben ihre bezahlten Tickets durch die Insolvenz einer Airline ersatzlos verloren", erklärt Heinen-Esser und sagt weiter: "Ich setze mich dafür ein, dass der Bund auf nationaler und europäischer Ebene auf eine Insolvenzabsicherung hinwirkt, die Betroffene schützt und entschädigt."
Im Juni hatte sich die Verbraucherschutzministerkonferenz für eine Insolvenzabsicherung der Airlines und einen verbesserten Schutz bei planmäßigen Überbuchungen ausgesprochen.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienzeit-airlines-muessen-flugreisende-ueber-ihre-ansprueche-informieren;

Themen: Reisende # ?, Ferienzeit # ?, Ferienflieger # ?, Insolvenzabsicherung von Airlines # ?, kostenlose Mahlzeit # ?, planmäßige Überbuchungen # ?, Flugverspätungen # ?, verbesserter Schutz # ?, Flugreisende # ?, Rechte # ?

24. +++ (SEM)

Einstimmig forderten die Länder die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union für die Handlungsschwerpunkte einzusetzen.
Förderung des Umbaus: Ein weiteres Thema war die angemessene Förderung der Transformation durch die Europäische Kommission und den Bund, um die erforderlichen investiven und operativen Kosten hin zu CO2-ärmeren Produktionsweisen schultern und Projekte umsetzen zu können.
Dies bedürfe zudem einer verlässlichen beihilferechtlichen Unterstützung auf europäischer Ebene.
Außenhandel: Einig waren sich die Teilnehmer darin, die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie in Deutschland gegen Verdrängungseffekte durch einen erneuten sprunghaften Anstieg der Stahlimporte in die EU, Dumping oder nicht marktkonform staatlich finanzierte Wettbewerber aus Drittmärkten langfristig besser abzusichern.
Angesichts des mittelfristigen Auslaufens der derzeitigen Schutzmaßnahmen der Europäischen Union wollen sie auf eine konsequente Anwendung des WTO-Rechts hinwirken.

Datum: 2020-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forum-von-stahllaendern-verbaenden-tarifpartnern-unternehmen-und-der;

Themen: Stahlländer # ?, Zukunft der Stahlindustrie # ?, Tarifpartner # ?, internationale Handelskonflikte # ?, Handlungskonzept # ?, Bundesregierung # ?, Stahlproduktion # ?, Verbände # ?, Videokonferenz # ?, notwendige Maßnahmen # ?

25. +++ (SEM)

Im vergangenen Jahr hatte die AMK unter nordrhein-westfälischem Vorsitz gefordert, den Tierschutz beim Export weiter zu verbessern.
Dieses Ziel wird weiterverfolgt.
Dazu wird der Bund gebeten, sich auf europäischer Ebene für mehr Tierschutz bei langen Tiertransporten einzusetzen.
Zudem soll der Bund valide tierschutzrelevante Erkenntnisse, zum Beispiel über Versorgungsstationen und Verladebedingungen in den Drittstaaten beschaffen und diese Informationen den zuständigen Behörden zentral zur Verfügung stellen.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

26. +++ (SEM)

Das haben sie im Rahmen des Bürgerdialogs unterstrichen, den die Landesregierung am 29. November 2021 im Kontext der Konferenz zur Zukunft Europas durchgeführt hat.
Ähnlichen Themen widmet sich auch die Kommission in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2022.
Die Landesregierung wird die Initiativen auf europäischer Ebene konstruktiv und im Sinne ihrer Europapolitischen Prioritäten 2022 begleiten.
Die jährlichen Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung dienen als Leitlinie für ihre europapolitische Arbeit auf Bundes- und europäischer Ebene sowie in ihren Beziehungen mit anderen Staaten und Regionen in Europa und darüber hinaus.
Gleichzeitig legt sie auch eine Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission vor.

Datum: 2022-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-starkes-und-zukunftsfaehiges-europa-minister-holthoff-pfoertner-stellt;

Themen: europapolitische Prioritäten # ?, europapolitische Schwerpunkte # ?, globale Entwicklungen # ?, Arbeitsprogramm # ?, grüne digitale Transformation # ?, andere Staaten # ?, europäische Ebene # ?, Holthoffpförtner # ?, Fundament der Sicherheit # ?, Kontext der Konferenz # ?

27. +++ (SEM)

Die Landwirtschaft muss Erträge und Qualität der Ernte sichern.
Dazu kann auch der maßvolle Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gehören.
Dieses Thema müssen wir auf europäischer Ebene lösen.
"
Die Kommission der Europäischen Union hatte im Sommer den Entwurf einer neuen Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln veröffentlicht, um deren Einsatz deutlich zu verringern.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;

Themen: Generaldirektion # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, klare Nachhaltigkeitsziele # ?, Ukrainekrieg # ?, Gespräche # ?, europäische Kommission # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Landwirtinnen # ?, Artenschutz # ?, Abgeordnete des EU-Parlaments # ?

28. +++ (SEM)

Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln kann nicht als selbstverständlich angesehen werden.
Die aktuellen Entwürfe der Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und auch zur Naturwiederherstellung brauchen mehr Praxisnähe.
Es muss auf europäischer Ebene weiter nachgebessert werden.
"
Minister Peter Hauk MdL: "Die aus Brüssel geplanten Verordnungen gehen nicht nur weit über das Ziel hinaus, sondern auch an der Praxis vorbei.

Datum: 2023-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-holt-abgeordnete-des;

Themen: landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge # ?, europäische Kommission # ?, Pflanzenzüchtung # ?, europäisches Parlament # ?, Bodenschutz # ?, Folgenabschätzung der Verordnung # ?, Landesvertretung für Austausch # ?, MdL # ?, Pflanzenschutzmittel # ?, Generaldirektion # ?

29. +++ (SEM)

Die Bundesregierung wird aufgerufen, ihre Überlegungen dazu rasch an die Länder zu kommunizieren.
Bei der Regulierung sollten hinsichtlich der Netzentflechtung die bewährten Regeln für das Gasnetz auf das künftige Wasserstoffnetz übertragen und keine Trennung des Betriebes von Gas- und Wasserstoffnetzen vorgesehen werden.
Die Bayerische Staatsregierung und die nordrhein-westfälische Landesregierung appellieren an die Bundesregierung, sich im anstehenden Trilog auf europäischer Ebene entsprechend zu positionieren und dies auch bei der Umsetzung in deutsches Recht zu berücksichtigen.
d) Nordrhein-Westfalen und Bayern bitten die Bundesregierung, die Produktion von grünem Wasserstoff und anderen stromintensiven Industrieprodukten bei der Netzplanung und der neuen Kraftwerksstrategie zu berücksichtigen.
Die systemdienliche und regionale Offsite-Elektrolyse in regenerativen Erzeugungsschwerpunkten stützt auf Verteilnetzebene den Wasserstoffhochlauf und eine effiziente Integration Erneuerbarer Energien.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

30. +++ (SEM)

Marco Schmunkamp, Vorsitzender der Initiative "Silent Rider e.V.": "Wer an das Verhalten appelliert, darf nicht vergessen, das Fehlverhalten einfach und unkompliziert zu ahnden."
Land hat Bund aufgefordert, aktiv zu werden
Dafür setzt sich das Land politisch ein: Auf Initiative Nordrhein-Westfalens hat der Bundesrat die Bundesregierung bereits 2020 aufgefordert, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen.
Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschwerte einhalten, sondern später auch im Fahrbetrieb.
Zudem sollen die Strafen für extra-laut "getunte" Motorräder härter werden.

Datum: 2022-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-sicher-leise-gemeinsame-erklaerung-fuer-die-motorradsaison-2022-ministerin;

Themen: Motorradlärm # ?, schöne Ausflugsstrecken # ?, Motorräder # ?, sonnige Tage # ?, rücksichtsvolles Fahren # ?, Motorradfahrerinnen # ?, Motorradsaison # ?, Gärten # ?, Maschine # ?, Gas # ?

31. +++ (SEM)

Unverzichtbar dafür bleibe die Schaffung und Anpassung eines verlässlichen politischen Rahmens.
Zu diesem Rahmen gehören:
* Sicherung von Anschubinvestitionen: Die Förderprogramme auf nationaler und europäischer Ebene müssen mit ausreichenden Mitteln ausgestattet und miteinander verbunden werden.
* Einführung projektbasierter Klimaschutzverträge: Diese sichern die höheren Investitions- und Betriebskosten CO2-armer Verfahren ab.
* Fortführung eines wirksamen Carbon-Leakage-Schutzes für die Stahlindustrie

Datum: 2021-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-stahl-umsetzen-transformation-der-branche-unterstuetzen;

Themen: Stahlindustrie # ?, historischer Technologiewechsel # ?, intensiver internationale Wettbewerb # ?, EM-Issionsrechte # ?, Stahlländer # ?, Grundstoffindustrien # ?, Handlungskonzept # ?, grüner Stahl # ?, Branche # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?

32. +++ (SEM)

Bei der offiziellen Einführung ins Amt wünschte Wirtschaftsstaatssekretärin Silke Krebs Ines Verhaaren gutes Gelingen und dankte Dr. Peter Scholz.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass wir mit Ines Verhaaren eine erfahrene Juristin mit breiter Expertise in verschiedenen Bereichen der Verwaltung als Direktorin des Materialprüfungsamts gewonnen haben.
Die landeseigene Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle gehört zu den führenden Prüfinstitutionen auf europäischer Ebene.
Ich bin überzeugt davon, dass Ines Verhaaren den erfolgreichen Weg des MPA NRW fortentwickeln und den Landesbetrieb als modernen Dienstleister fu¨r ku¨nftige Herausforderungen vorbereiten wird.
"

Datum: 2023-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ines-verhaaren-wird-direktorin-des-materialpruefungsamts-dortmund;

Themen: Direktorin von Materialprüfungsamt # ?, moderner Dienstleister # ?, Überwachungsstelle # ?, Bausicherheit # ?, Zertifizierungsstelle # ?, neue Direktorin # ?, Prüfstelle # ?, Strahlenschutz # ?, Polizeipräsidium # ?, Gründerzeit der Bundesrepublik # ?

33. +++ (SEM)

Jetzt gilt es, das Urteil genau zu analysieren.
Danach muss die Koalition in Berlin entscheiden, wie eine rechtstaatliche Lösung aussehen kann.
Deutschland hat die Aufgabe, sich auf europäischer Ebene einzubringen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-nach-dem-eugh-urteil-zur-mindestspeicherfrist-wir-brauchen;

Themen: Mindestspeicherfrist # ?, Verbindungsdaten # ?, sachgerechter Ausgleich # ?, Innenministerkonferenz # ?, EU-GH-Urteil # ?, NRW-Innenminister # ?, Maßstab # ?, effektive Mittel # ?, Freiheit # ?, Innere # ?

34. +++ (SEM)

Wie Europa morgen aussieht, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler", so Minister Stamp.
Tayfun Keltek sagte: "Ich rufe die demokratischen Parteien in unserem Land auf, die Migrantinnen und Migranten, die ein Stimmrecht haben, als Wählergruppe ernst zu nehmen und auf ihre Belange einzugehen.
Die Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund müssen durch die Wahrnehmung ihres Stimmrechtes, dafür sorgen, dass ihre Interessen und Bedürfnisse auf europäischer Ebene berücksichtigt werden.
Sie können sich den Luxus, nicht zur Wahl zu gehen, nicht leisten.
"

Datum: 2019-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stamp-und-landesintergationsrat-rufen-zur-teilnahme-europawahl;

Themen: europäisches Parlament # ?, Einwanderungsgeschichte von Deutsche # ?, Wählerinnen # ?, Landesintegrationsrat # ?, Wahlberechtigte # ?, Frist # ?, Europawahl in Deutschland # ?, Wählergruppe # ?, detaillierte Zahlen # ?, generelle Beteiligung # ?

35. +++ (SEM)

Mehr zu IP-LIFE "Atlantische Sandlandschaften" Erster Baustein des IP-LIFE "Atlantische Sandlandschaften" ist die Erarbeitung einer Gesamtkonzeption für die atlantische Region in Deutschland, der zweite Baustein ist die Umsetzung konkreter Maßnahmen für zehn ausgewählte Arten und 15 "Lebensraumtypen" der Sandlandschaften.
Nähere Informationen gibt es hier.
Auf der europäischen Ebene dient das LIFE-Programm als Förderinstrument für solche Maßnahmen.
Der entsprechende Förderantrag wurde von der EU-Kommission zum 1. Oktober 2016 bewilligt.
Das Projekt ist damit das erste Integrierte LIFE-Projekt im Bereich "Natur" in Deutschland.

Datum: 2019-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integriertes-life-projekt-atlantische-sandlandschaften-erhaelt-auszeichnung-der-un;

Themen: UN-Dekade # ?, biologische Vielfalt # ?, atlantische Sandlandschaften # ?, atlantische Region # ?, Naturvielfalt # ?, integriertes Lifeprojekt # ?, Bundesumweltministerium # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Auszeichnung von Projekten # ?, Bereich in Deutschland # ?

36. +++ (SEM)

Der DFJP gehört zu den wichtigsten Medienpreisen in Europa.
Mitglieder sind der Saarländische Rundfunk als Federführer, Deutschlandradio, das Zweite Deutsche Fernsehen, France Télévisions, Europe 1, ARTE, Deutsche Welle, Le Républicain Lorrain, Deutsches Städte-Network, Radio France, Saarbrücker Zeitung, Tageblatt, Google Deutschland GmbH, SaarLB, Gustav-Stresemann-Institut, Deutsch-Französisches Jugendwerk, Deutsch-Französische Hochschule, Fondation Robert Schuman und die Stiftung Genshagen.
Treffen mit Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire und Hochschulministerin Vidal Bereits am Mittwochnachmittag (3. Juli 2019) hatte sich der Kulturbevollmächtige, Ministerpräsident Armin Laschet, mit dem französischen Minister für Wirtschaft und Finanzen, Bruno Le Maire, über jüngste Entwicklungen auf europäischer Ebene und weitere Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ausgetauscht.
Dabei haben die Gesprächspartner an ihre Zusammenkunft vom 8. November 2018 in Paris angeknüpft.
Im Anschluss traf der Kulturbevollmächtigte die französische Ministerin für Hochschulbildung, Forschung und Innovation, Frédérique Vidal, zu einem Gespräch im Rahmen seines Antrittsbesuchs.

Datum: 2019-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-bei-deutsch-franzoesischem-journalistenpreis;

Themen: deutschfranzösischer Journalistenpreis # ?, Hochschulbildung # ?, Radio # ?, politische Gespräche # ?, großer Medienpreis # ?, Auszeichnung von Arbeiten # ?, Textbeitrag # ?, journalistische Arbeiten # ?, Finanzen # ?, Audio # ?

37. +++ (SEM)

Sie steht damit ganz in der Tradition von Bundeskanzler Kohl und Bundeskanzler Adenauer.
"
Jean-Michel Blanquer: "Wir sind dabei, zu beziffern, was dies sowohl auf französischer als auch auf europäischer Ebene bedeutet.
Die Europäische Kommission begleitet uns bei dieser Arbeit, und im September müssen die Dinge zum Abschluss gebracht werden.
Mindestens 30 Prozent der Kredite, die im europäischen Wiederaufbaufonds freigegeben werden, dienen der Stützung unserer Volkswirtschaften.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

38. +++ (SEM)

Hoch- und Höchstleistungsrechner sind bedeutende Infrastrukturen der vielfältigen Wissenschaftslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Das Land zeichnet sich durch eine sehr differenzierte und alle Leistungsebenen umfassende HPC-Infrastruktur aus: Mit dem Jülich Supercomputing Centre (JSC) verfügt Nordrhein-Westfalen etwa über eines der drei Höchstleistungsrechenzentren auf Bundesebene.
Das JSC engagiert sich als Teil des Gauss-Center for Supercomputing zudem auf europäischer Ebene, etwa im Netzwerk "Partnership for Advanced Computing in Europe" (PRACE).
Zudem haben sich auf Landesebene (Ebene 2) die RWTH Aachen und die Universität Paderborn mit ihren Hochleistungsrechnern als HPC-Zentren mit regionalen Aufgaben etabliert.
Die Universität zu Köln ist auf dem Weg, ein drittes HPC-Zentrum auf dieser Leistungsebene zu werden.

Datum: 2019-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskonzept-zu-high-performance-computing-hochschulen-verstaerken-ihre;

Themen: Highperformance # ?, Computing # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Hochleistungsrechner der Universität # ?, Hochschulstandorte in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesstrategie für Hochleistungsrechnen # ?, Leistungsebenen # ?, digitale Servicestruktur # ?, lokale Leistungsebene # ?, nationaler Kontext # ?

39. +++ (SEM)

"Dazu ist es wichtig, auch vor Ort aktiv zu werden."
In der Europawoche führt die Landeszentrale daher ihre europapolitischen Angebote direkt an Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen durch.
Ein Jahr vor der Europawahl bietet sie Schülerinnen und Schülern mit dem Planspiel "Festung Europa?" die Möglichkeit, zu erleben, wie politische Prozesse auf europäischer Ebene funktionieren.
Das Planspiel "Festung Europa?" richtet sich an Schülerinnen und Schüler ab der 10. Jahrgangsstufe und stellt eine Sitzung des Europäischen Rates nach, bei der über die Flüchtlingssituation beraten und über eine gemeinsame Politik entschieden werden soll.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen versuchen, trotz unterschiedlicher Positionen zu einer gemeinsamen Politik zu gelangen.

Datum: 2018-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeszentrale-fuer-politische-bildung-weckt-neugier-fuer-europa-und-vermittelt;

Themen: Landeszentrale # ?, Europatag # ?, gemeinsame Politik # ?, politische Bildung # ?, Europawoche # ?, Tage # ?, Flüchtlingspolitik # ?, eigene Teilhabe # ?, europapolitische Angebote # ?, europäische Asylpolitik # ?

40. +++ (SEM)

" Der Vertrag legte den Grundstein für die Einführung des Euro, brachte die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik voran.
Gleichzeitig betraf der Vertrag die Bürger in Europa ganz unmittelbar: Mit ihm wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt und das direkt gewählte Europäische Parlament erhielt stärkere Mitbestimmungsrechte.
Außerdem machte es der Vertrag möglich, auf europäischer Ebene arbeitsrechtliche Mindestnormen zu setzen und den sozialen Dialog zu fördern.
Mit dem Ausschuss der Regionen wurde vor 30 Jahren eine eigene europäische Vertretung der Regionen beschlossen.
Das Vertragswerk findet seine Fortschreibung in den Verträgen von Amsterdam (1997), Nizza (2001) und Lissabon (2007).

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-europaeischen-integrationsgeschichte-30-jahre-vertrag-von;

Themen: Stabilitätspakt # ?, Vertrag von Maastricht # ?, außerordentliche Krise # ?, eigene europäische Vertretung # ?, europäische Integrationsgeschichte # ?, Wachstumspakt # ?, Holthoffpförtner # ?, Handlungsspielraum # ?, Staatschefs # ?, Europaminister # ?

41. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Welt-Klimakonferenz
Minister Remmel: NRW wird sich in Paris für ambitionierten Klimavertrag einsetzen
Auftakt zur Welt-Klimakonferenz in Paris - Gruppe von wichtigen Industrie-Regionen fordert stärkere Anstrengungen auf deutscher und europäischer Ebene
30. November 2015
Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel hat zu Beginn des UN-Klimagipfels in Paris größere Anstrengungen von der Weltgemeinschaft im Kampf gegen den globalen Klimawandel eingefordert.

Datum: 2015-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-sich-paris-fuer-ambitionierten-klimavertrag-einsetzen;

Themen: UN-Klimagipfel # ?, Group # ?, Nationalstaaten # ?, ambitionierte Klimaschutzpolitik # ?, weltweiter Klimawandel # ?, Umweltschutzminister # ?, Weltgemeinschaft # ?, globaler Klimawandel # ?, CO2-Ausstoß # ?, Parisgipfel # ?

42. +++ (SEM)

Minister Remmel, der für den Verbraucherschutz und diese Bedarfsgegenstände zuständig ist, wiederholt seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug: "Es kann nicht angehen, dass Spielzeuge in Deutschland verkauft werden, die eine höhere Belastung mit Schadstoffen enthalten als Autoreifen."
Minister Schmeltzer, der für Produktsicherheit zuständig ist, ergänzt: "Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für die Aufnahme weiterer Verbote ein - nicht nur bei Spielzeug.
"
Tipp und Hinweise zur Spielzeugsicherheit

Datum: 2016-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-schmeltzer-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;

Themen: Spielzeuge # ?, Kauf # ?, Geschenkezeit # ?, beliebte Geschenke # ?, einwandfreie Qualität # ?, Hinweise # ?, Weihnachtseinkauf # ?, EU-Spielzeugrichtlinie # ?, Kleinteile # ?, Weihnachtsfest # ?

43. +++ (SEM)

"Und ganz wichtig ist, dass auch geeignete Schutzmaßnahmen zur Verfügung stehen und genutzt werden", so Schmeltzer.
Die sichere Verwendung von Chemikalien am Arbeitsplatz ist zum ersten Mal Schwerpunkt eines Überwachungsprojekts, an dem sich alle 28 Mitgliedstaaten und Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) beteiligen.
Nordrhein-Westfalen hat das Projekt REACH-EN-FORCE-5 auf europäischer Ebene mitentwickelt.
Die Auftaktveranstaltung in Düsseldorf dient dem Austausch und der Abstimmung der deutschen Überwachungsbehörden zu den Projektschwerpunkten.
Vorgestellt werden die Projektziele und -inhalte sowie Informationen über eine effiziente Überwachungsstrategie.

Datum: 2017-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-arbeitnehmerinnen-und-arbeitnehmer-vor-gefaehrlichen;

Themen: gefährliche Chemikalien # ?, Arbeitsplatz # ?, sichere Verwendung # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Koordination # ?, EU-Regelungen # ?, Erbkrankheiten # ?, Galvanikbetrieb # ?, Missbildungen # ?, Projektschwerpunkte # ?

44. +++ (SEM)

Minister Schneider: Kinder gehören in die Schule, nicht in den Steinbruch / Sozialminister fordert EU zu Schritten gegen Kinderarbeit auf
16. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider fordert auf europäischer Ebene wirksame Schritte gegen ausbeuterische Kinderarbeit: "Kinder gehören in die Schule, nicht in den Steinbruch.
Es ist ein Skandal, dass weltweit 85 Millionen Kinder statt in die Schule zu gehen unter ausbeuterischen und oft gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten müssen", sagte Minister Schneider in Düsseldorf. "
Ich bin davon überzeugt, dass die Europäische Union beim Kampf gegen die Kinderarbeit eine führende Rolle einnehmen muss", sagte der Minister weiter.

Datum: 2013-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-gehoeren-die-schule-nicht-den-steinbruch-sozialminister;

Themen: wirksame Schritte # ?, Handelsabkommen # ?, Action # ?, ausbeuterische Kinderarbeit # ?, EU-Staaten # ?, führende Rolle # ?, Schneider # ?, Süden # ?, Schule # ?, europäische Ebene # ?

45. +++ (SEM)

Auch in diesem Jahr waren auf der Fachtagung Vertreterinnen und Vertreter aus der Weiterbildung und von europaweit handelnden Institutionen eingeladen.
Vor dem Hintergrund der Europäischen Agenda für Erwachsenenbildung wurden Erfahrungen aus europäischen Ländern ausgetauscht, um Impulse für die Grundbildungsarbeit im digitalen Wandel in NRW zu erhalten und die Professionalisierung der Lehrenden weiter zu unterstützen.
Weiterbildungsministerin Löhrmann: "Der Austausch auf lokaler und europäischer Ebene ist wichtig, weil wir jede Chance auf eine bestmögliche Grundbildung 4.0 nutzen wollen.
Der europäische Blickwinkel kann auch dabei helfen, aktuellen Herausforderungen besser begegnen zu können.
So gibt es zum Beispiel in den einzelnen Ländern positive Erfahrungen durch die Verknüpfung der Grundbildungsarbeit mit digitalen Medien für die Alphabetisierung von Geflüchteten.

Datum: 2017-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-europaeische-impulse-fuer-grundbildung-im-digitalen-wandel;

Themen: lebenslanges Lernen # ?, Alphabetisierung # ?, Grundbildungsarbeit # ?, europäische Regionalkonferenz # ?, Lehrende # ?, Bundesinstitut # ?, Berufsbildung # ?, Professionalisierung # ?, Chancen der Digitalisierung # ?, Grundbildungsniveau # ?

46. +++ (SEM)

In dem Netzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" sind allein in NRW rund 500 Schulen aktiv.
In der Lehrerfortbildung sind die Bereiche Prävention, Demokratiegestaltung und Förderung von Vielfalt feste Bestandteile.
Durch unsere Zusammenarbeit und unsere gemeinsamen Ziele auf europäischer Ebene wollen wir die Demokratiebildung an unseren Schulen fördern, Schüleraustauschprogramme weiter stärken und ein Zeichen für gegenseitige Akzeptanz, Respekt und Interkulturalität setzen.
"
Ministerin Löhrmann ist Beauftragte im EU-Ministerrat für Bildung als Vertreterin für die Bundesländer.

Datum: 2016-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-demokratiebildung-schulen-eu-setzt-mit;

Themen: EU-Bildungsministerinnen # ?, Demokratiebildung # ?, EU-Bildungsministerrat in Brüssel # ?, Bundesratsbeauftragte # ?, Treffen des EU-Bildungsministerrats # ?, gemeinsame Ziele # ?, Erklärung # ?, Demokratiegestaltung # ?, Satiremagazin # ?, Schüleraustauschprogramme # ?

47. +++ (SEM)

Einen entsprechenden Beschluss hat der Bundesrat heute verabschiedet.
Ministerin Löhrmann: "Ich freue mich, als Vertreterin der Bundesländer in den Austausch mit Kolleginnen und Kollegen der EU-Mitgliedsstaaten treten zu dürfen.
Im Bereich Bildung haben wir auf europäischer Ebene den Aspekt einer Verbesserung der Mobilität im Blick.
Im Bereich des lebensbegleitenden Lernens verfolgt die EU mit der 'Europäischen Agenda für Erwachsenenbildung' das Ziel, die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu verbessern.
Die einzelnen Mitgliedsstaaten können dabei im Dialog über bewährte Maßnahmen auch beispielsweise in der Grundbildung voneinander lernen.

Datum: 2015-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wird-beauftragte-des-bundesrates-im-eu-ministerrat-im-bereich;

Themen: Bundesrat # ?, Beschluss # ?, nationale Minister # ?, EU-Mitgliedsstaaten # ?, Vizepräsidentin # ?, Gesetze # ?, Kultusministerkonferenz # ?, Aspekt einer Verbesserung # ?, Ausbildungssituation von Menschen # ?, Beratungsgremien # ?

48. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und Carolina Trautner, Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales verurteilen die Entscheidung des türkischen Präsidenten, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) zu kündigen.
Sie haben deshalb einen gemeinsamen Antrag für die diesjährige Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 23. und 24. Juni 2021 verfasst.
Darin fordern sie die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene auf einheitliche Schutzstandards in den Bereichen Prävention, des Opferschutzes und der Strafverfolgung einzusetzen sowie auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit hinzuwirken.
"Die Istanbul-Konvention ist ein Meilenstein auf dem Weg, Mädchen und Frauen vor den unterschiedlichsten Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt und vor häuslicher Gewalt zu schützen.
Die Kündigung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt durch die Türkei verurteilen wir scharf.

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-staatsministerin-trautner-austritt-der-tuerkei-aus;

Themen: Istanbulkonvention # ?, Übereinkommen # ?, häusliche Gewalt # ?, Strafverfolgung # ?, Opferschutz # ?, Verhütung # ?, einheitliche Schutzstandards # ?, Ratifikation # ?, Mädchen # ?, Prävention # ?

49. +++ (SEM)

Zudem sollten sich Kunden fachkundig beraten lassen.
"Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betonte Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Verbraucherschutzministerin Schulze Föcking ergänzte: "Damit die Weihnachtsgeschenke nicht zu einer bösen Überraschung werden oder Spielzeuge nach dem ersten Gebrauch kaputt gehen, sollten Verbraucher genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel und unabhängige Tests bieten eine erste Orientierung, Altersbegrenzungen sollten beachtet werden.

Datum: 2017-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;

Themen: Kauf # ?, Weihnachtsgeschenke # ?, Gütesiegel # ?, Verbraucherschutzministerin # ?, Kleinteile # ?, Spielzeuge # ?, Kennzeichnung # ?, Verarbeitung # ?, Qualität # ?, Gesundheitsminister # ?

50. +++ (SEM)

Wir müssen die europäischen Mechanismen effizienter machen, wir brauchen nichts weniger als eine Neuordnung Europas.
Europa muss am Ende dieses Prozesses schlagkräftiger sein als zuvor", sagte der Ministerpräsident.
Bei dem Gespräch im Landeshaus ging es zudem um industriepolitische Fragen, denn der relevante Rechtsrahmen wird zu einem beträchtlichen Teil auf europäischer Ebene gesetzt.
Für Nordrhein-Westfalen ist dies von großer Bedeutung, da es als einer der wenigen Standorte weltweit noch über eine komplette industrielle Wertschöpfungskette verfügt.
Ministerpräsident Laschet sprach außerdem mit Parlamentspräsident Tajani über die derzeitigen Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien.

Datum: 2018-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-eu-parlamentspraesident-antonio-tajani;

Themen: EU-Parlamentspräsident # ?, Landeshaus in Düsseldorf # ?, europäisches Parlament # ?, Begegnung # ?, Gästebuch # ?, Vizepräsident # ?, Besuch # ?, derzeitige Konsultationen # ?, komplette industrielle Wertschöpfungskette # ?, nordrhein-westfälische Ministerpräsident # ?

51. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat die volkswirtschaftliche Analyse mit dem Titel "Die Versicherungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen - Schlüsselbranche und Technologietreiber" gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Vorstände der SIGNAL IDUNA Gruppe, Ulrich Leitermann, und dem Studienleiter der Prognos AG, Johann Weiß, vorgestellt.
Beauftragt und ermöglicht hat die Studie der "Arbeitskreis Versicherungswirtschaft", dem elf Versicherer aus Nordrhein-Westfalen angehören und dessen Vorsitz aktuell die Signal Iduna hält.
Wirtschaftsminister Pinkwart: "Die Versicherungswirtschaft hat ihren Mittelpunkt ganz klar in Nordrhein-Westfalen und macht uns damit auch auf europäischer Ebene zu einem wichtigen Finanz- und Versicherungszentrum.
Hier sind so viele Versicherungsunternehmen wie in keinem anderen Bundesland beheimatet, die als Arbeitgeber und Ermöglicher von Investitionen eine zentrale Rolle spielen.
Hier befindet sich mit dem InsurLab auch der nationale Digital-Hub für Versicherungs-Start-Ups.

Datum: 2022-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-prognos-studie-nordrhein-westfalen-ist-groesster-versicherungsstandort;

Themen: Versicherungswirtschaft # ?, Insurlab # ?, institutioneller Investor # ?, unternehmerische Risiken # ?, übrige Wirtschaftsbereiche # ?, Versicherungsunternehmen # ?, Sparten # ?, Investitionen # ?, Anteil eines Viertels # ?, Beitragseinnahmen # ?

52. +++ (SEM)

Daher haben wir die Bekämpfung von Steuerkriminalität und Geldwäsche auch zum Leitthema der Jahresfinanzministerkonferenz 2023 in Münster gemacht.
"
Die Gründung eines zentralen Landesfinanzkriminalamtes trägt auch Fortentwicklungen auf europäischer Ebene Rechnung.
Einrichtungen und Behörden wie die Europäische Staatsanwaltschaft oder Europol benötigen bei immer komplexeren grenzüberschreitenden Verfahren zentrale Ansprechpersonen und eine einheitliche Koordinierung.
Die weiteren organisatorisch und fachlich erforderlichen Schritte bis zur Einrichtung des Landesfinanzkriminalamtes werden durch einen Aufbaustab von Expertinnen und Experten aus Ministerium, Oberfinanzdirektion und Steuerfahndung unter der Leitung von Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig koordiniert und umgesetzt.

Datum: 2023-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesfinanzkriminalamt-lfk-die-grossen-faelle-im-visier;

Themen: Steuerkriminalität # ?, Cybercrime # ?, Steuerhinterziehung # ?, Schnellboot # ?, Bekämpfung # ?, Steuerstrafsachen # ?, Cum-exfälle # ?, Sondereinheit # ?, große Fälle # ?, ressortübergreifende Taskforce # ?

53. +++ (SEM)

Der gemeinsame Appell richtete sich an Bund und Bahn, die geweckten Hoffnungen auch durch entsprechende Finanzierungsbeschlüsse zu stützen.
Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Lärm an Gleisen dürfe nicht mehr nur dem Bahnsektor überlassen bleiben.
Aufgrund der unbestrittenen Gesundheitsschädlichkeit durch Lärm muss sich gerade auch auf europäischer Ebene die Gesundheitspolitik verstärkt mit der Problematik befassen.
Einhellig war man der Meinung, dass das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit auf europäischer Ebene stärker in den Vordergrund geschoben werden muss.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211/3843-1019.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-rheinland-pfalz-und-die-schweiz-wollen-laerm-durch-den;

Themen: Gleise # ?, Bahnkunde # ?, Schweizer # ?, angemessener Schutz # ?, Lärmschutz # ?, Slogan # ?, Abteilungsleiterin # ?, Eisenbahnen # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Schienenverkehr # ?

54. +++ (SEM)

"
Beim EU-Leistungsschutzrecht geht es um Vergütungen, die Verlage für die Verwendung ihrer Inhalte im Internet, insbesondere durch Suchmaschinen, erhalten sollen.
Nordrhein-Westfalen hatte gemeinsam mit Hamburg eine Ziffer zur Abstimmung im Bundesrat gestellt, die das Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene grundsätzlich begrüßt und auch von den anderen Ländern mehrheitlich unterstützt wurde.
"Damit erhalten die Verlage eine Perspektive, an der Nutzung ihrer Angebote im Netz beteiligt zu werden.
Dafür hat sich Nordrhein-Westfalen seit langem eingesetzt", sagte Minister Lersch-Mense.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-die-rechte-der-verlage-ein;

Themen: Verlage # ?, Urhebervertragsrecht # ?, Bundesrat # ?, EU-Leistungsschutzrecht # ?, Urheberrechtsthemen # ?, Entwurf des Urhebervertragsrechts # ?, Fristverkürzungsbitte # ?, Rechte von Verlagen # ?, Vertragsbeziehungen # ?, ausgewogene rasche Lösung # ?

55. +++ (SEM)

Dabei ist eine differenzierte Herangehensweise die Voraussetzung für die Akzeptanz zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers.
Alles andere ist den Landwirtinnen und Landwirten nicht vermittelbar.
" Erfreulicherweise sei es den zuständigen Bundesministerien in den Gesprächen mit der EU-Kommission augenscheinlich gelungen, hierfür auf europäischer Ebene Zustimmung zu erreichen.
Heinen-Esser zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen wird, die noch erforderlichen technischen Verwaltungsvorschriften zur bundeseinheitlichen Umsetzung der Binnendifferenzierung zeitnah zu formulieren.
Parallel dazu plant Nordrhein-Westfalen schon jetzt eine Anpassung der Landesdüngeverordnung.

Datum: 2020-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sieht-chance-fuer-effektiven-grundwasserschutz-durch-effiziente;

Themen: Grundwasser # ?, neue Düngeregeln # ?, Akzeptanz von Maßnahmen # ?, differenzierte Herangehensweise # ?, einheitliche Rahmenbedingungen # ?, sogenannte Gebiete # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, Anpassung # ?, Schutz # ?, Voraussetzung # ?

56. +++ (SEM)

"
Mit der erweiterten Energie- und Klimaagentur verfolgt die Landesregierung insbesondere folgende Ziele:
Investitionen nach Nordrhein-Westfalen holen Milliardenschwere Programme stehen auf nationaler und europäischer Ebene bereit.
Ziel ist es, im Bereich Energie und Klima diese Mittel zu erschließen, Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen zur Beteiligung zu gewinnen sowie Konsortien zu schmieden.
Zukunftstechnologien vorantreiben Hier gilt es, Projekte mit Partnern zu entwickeln, die in Klimaschutz und Anlagen der künftigen Energieversorgung investieren und z.B. Speicher entwickeln.

Datum: 2020-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-strebt-ehrgeizige-klimaziele-und-will-hierfuer-kraefte-unter;

Themen: Klimaagentur # ?, ehrgeizige Klimaziele # ?, CO2-Emissionen # ?, Energieagentur # ?, Klimaschutzpolitik # ?, Ausbau # ?, Sektoren # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Energiesystem # ?, Fotovoltaik # ?

57. +++ (SEM)

Das ZBT ist auf diesem Gebiet eines der führenden Institute in Europa und bei Industrieprojekten international ein gefragter Forschungs- und Entwicklungspartner.
Mit Fördermitteln des Landes und aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung wurde im ZBT die erforderliche Infrastruktur für die anwendungsorientierte Forschung auf- und ausgebaut.
Mit Mitteln aus der EU-Forschungsförderung hat das ZBT die Forschung mit Partnern aus Wissenschaft und Industrie auf nationaler und europäischer Ebene vorangetrieben und wichtige Entwicklungen in der Brennstoffzellentechnik von den einzelnen Komponenten bis zur Anwendung initiiert und begleitet.
Hintergrund Im EU-Programm "Horizont 2020" stehen von 2014 bis 2020 rund 80 Milliarden Euro für Forschungsprojekte zur Verfügung.
Mit bislang eingeworbenen Mitteln von einer Milliarde Euro und über 2.000 Projektbeteiligungen nimmt Nordrhein-Westfalen hier bundesweit eine Spitzenposition ein.

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-vorreiter-bei-verzahnung-von-eu-programmen-ministerin-pfeiffer;

Themen: Synergien # ?, Regionalförderung # ?, Uniklinik Aachen # ?, Brennstoffzellentechnik # ?, systematische Nutzung # ?, europäische Region # ?, EU-Förderprogramme # ?, Pilotprojekt # ?, hochrangige Vertreter # ?, Verzahnung # ?

58. +++ (SEM)

NRW baut sein strategisches Netzwerk kontinuierlich aus und kooperiert auf Landes-, Bundes, und EU-Ebene.
Eine wichtige Zusammenarbeit besteht mit dem Kompetenzzentrum Maschinelles Lernen Rhein-Ruhr (ML2R) - einem von vier bundesweiten Knotenpunkten für Spitzenforschung und Transfer im Maschinellen Lernen, das durch die Technische Universität Dortmund und das Fraunhofer IAIS geleitet wird.
Auf europäischer Ebene kooperiert KI.
NRW mit der Initiative "AI4EU - A European AI On-Demand Platform and Ecosystem".
Die Weiterentwicklung der Künstlichen Intelligenz ist eines der großen Zukunftsthemen.

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-zwei-jahren-zu-den-top-ten-europas-bei-kuenstlicher;

Themen: Top-Tens # ?, Experimentalumgebungen # ?, Fokus der KI # ?, Industrieroboter # ?, KI-Highlights # ?, Kooperationsformen # ?, NRW-Aktivitäten # ?, Netzwerkplattform # ?, angehende Mechatroniker # ?, führende Institutionen # ?

59. +++ (SEM)

"
Das Finanzvolumen der neuen Leistungszentren liegt bei gut 20 Millionen Euro und wird zu je 40 Prozent durch das Land und die Wirtschaft und zu 20 Prozent durch die Fraunhofer-Gesellschaft erfolgen.
Das neue Instrument Fraunhofer-Leistungszentrum zielt auf Kooperationen von außeruniversitärer und universitärer Forschung mit der Wirtschaft, die geeignet sind, eine Alleinstellung auf nationaler und europäischer Ebene herauszubilden.
Ziel ist die weitere Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Technologiestandortes NRW.
Die beteiligten Universitäten (Aachen, Bochum, Dortmund, Duisburg-Essen) engagieren sich in besonderer Weise: Sie beabsichtigen, sich mit den Themen der Leistungszentren am Wettbewerb der Exzellenzinitiative zu beteiligen.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-erhaelt-drei-neue-fraunhofer-leistungszentren-mechatronik-paderborn-auf-bestem;

Themen: Leistungszentrum # ?, Leistungszentren # ?, transdisziplinäre Arbeitsweise # ?, Status # ?, Fraunhofer-Institut # ?, Alleinstellung # ?, Arbeitswissenschaften # ?, Essener Colosseumtheater # ?, Fraunhofer-Einrichtungen # ?, Mechatronik in Paderborn # ?

60. +++ (SEM)

Dabei wird es beispielsweise um die künftige Ausgestaltung der EU-Fördergelder gehen, aber auch um Auswirkungen der europäischen Politik auf den nordrhein-westfälischen Haushalt, nicht zuletzt durch den Austritt der Briten aus der EU und die neuen politischen Herausforderungen Europas.
Wäre Nordrhein-Westfalen ein eigenständiges Land, läge es im weltweiten Ranking der wirtschaftlich bedeutendsten Volkswirtschaften auf Rang 19, sagte der NRW-Minister.
"Diese Bedeutung ist in den vergangenen Jahren auf europäischer Ebene nicht ausreichend zur Geltung gekommen.
Das zeigt sich auch daran, dass die vormalige Landesregierung trotz der räumlichen Nähe kaum in Brüssel anzutreffen war.
"

Datum: 2018-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;

Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik # ?, Personal # ?, europäische Politik # ?, NRW-Minister # ?, Unterschiede der Region # ?, dringende Mittel # ?, eigenständiges Land # ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen # ?, neue NRW-Landesregierung # ?, vormalige Landesregierung # ?

61. +++ (SEM)

"
"Deutsche Ingenieurskunst, Pünktlichkeit, langfristige Planung und Produktivität kombiniert mit dem Handelsgeist, der Kreativität, der Erfindungskraft und der Flexibilität der Niederländer bilden eine ideale Kombination der bilateralen Kooperation", sagte Minister Kamp.
"Wir wollen unsere Kompetenzen weiter bündeln, auch um unser gemeinsames Potenzial auf europäischer und internationaler Ebene stärker sichtbar zu machen."
Beide Regierungen vereinbarten die
* Stärkung der direkten grenzüberschreitenden Kooperation zwischen regionalen und lokalen Behörden, Organisationen, Firmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Datum: 2016-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-niederlande-verstaerken-zusammenarbeit-bei-forschungs-und;

Themen: neue Materialien # ?, Entwicklungsprojekte # ?, Werkstoffe # ?, Forschungsprojekte # ?, Beschäftigte einer Million # ?, Erfindungskraft # ?, Innovationsfeld # ?, direkte grenzüberschreitende Kooperation # ?, europäische Kooperationsprojekte # ?, europäischer internationale Wettbewerb # ?

62. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Wie funktioniert die Arbeit eines Europaabgeordneten?
Warum sind die Abstimmungsprozesse auf europäischer Ebene häufig so komplex?
Antworten auf diese Fragen gibt das Simulationsspiel zum Europäischen Parlament.
Über 80 Schülerinnen und Schüler schlüpfen für dieses Spiel im Rathaus Rheydt in die Rolle von Europaabgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rathaus-rheydt-moenchengladbach-wird-zum-europaparlament;

Themen: Rathaus Rheydt # ?, Simulationsspiel # ?, Konzept für Simulation # ?, Rolle von Europaabgeordnete # ?, überparteiliche Jugendorganisation # ?, europäischer Föderalist # ?, junge Föderalisten # ?, Europaparlament # ?, Mitgliedsstaaten # ?, europäische Ebene # ?

63. +++ (SEM)

Zudem muss es der zuständigen Behörde vor Transportbeginn ermöglicht werden den Routenverlauf und weitere tierschutzrelevante Parameter elektronisch über GPS stichprobenartig zu überwachen.
Die Agrarministerkonferenz hatte bereits im April 2018 in Münster gefordert, den Tierschutz beim Export weiter zu verbessern.
Konkret wurde der Bund aufgefordert, sich auf europäischer Ebene dafür stark zu machen, den Export von Schlachttieren in Drittländer generell zu untersagen.
Darüber hinaus hat die Agrarministerkonferenz im Herbst des vergangenen Jahres auf Initiative von Nordrhein-Westfalen beschlossen, in den Sommermonaten bei hohen Temperaturen keine Transporte in Drittländer zu genehmigen.
"Wir setzen uns für klare und strikte Tierschutzanforderungen bei Tiertransporten in Drittländer ein.

Datum: 2019-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssichere-und-tierschutzgerechte-tiertransporte-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Drittländer # ?, tierschutzgerechte Tiertransporte # ?, Nutztiersektor # ?, beteiligte Wirtschaft # ?, klare Zeichen # ?, Export # ?, großer Schritt # ?, GPS # ?, Routenverlauf # ?, Transportbeginn # ?

64. +++ (SEM)

Zur Stärkung der wirtschaftlichen Grundfreiheiten wurden Handelsbarrieren, Grenzkontrollen und andere Hindernisse abgebaut.
Es sollte verhindert werden, dass Sozialvorschriften die grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitnehmern einschränkten.
Dagegen erfolgte nur sehr begrenzt eine echte positive Integration in der Sozialpolitik, die in der Schaffung neuer Standards auf europäischer Ebene besteht und eine marktkorrigierende Wirkung hat.
Die Sozialpolitik ist in den Händen der Mitgliedstaaten geblieben.
Seit 1990 wurde die europäische Sozialpolitik verstärkt.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

65. +++ (SEM)

8. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wie funktioniert die Arbeit eines Europaabgeordneten?
Warum sind die Abstimmungsprozesse auf europäischer Ebene häufig so komplex?
Antworten auf diese Fragen gibt das Simulationsspiel zum Europäischen Parlament.
Über 80 Schülerinnen und Schüler schlüpfen für dieses Spiel, das im Rahmen der Europawoche angeboten wird, im Rathaus der Stadt Münster in die Rolle von Europaabgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten.

Datum: 2013-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-werden-zu-europa-parlamentariern;

Themen: Simulationsspiel # ?, europäische Ebene # ?, Europawoche # ?, Rathaus von Münster # ?, vielschichtige Verhandlungsprozesse # ?, Europaparlamentarier # ?, Rolle von Europaabgeordnete # ?, europäische Politik # ?, Mitgliedsstaaten # ?, europäisches Parlament # ?

66. +++ (SEM)

Gemeinsam mit über 40 regionalen zdi-Netzwerken fördern sie mit praktischen Angeboten junge Menschen im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik, kurz MINT.
Die Angebote reichen von biologischen und chemischen Analysen im DNA-Labor, über Technikwerkstätten bis zu Laboren mit eigener Produktionsstraße und FabLabs, in denen Digitalisierung, Prozessautomation und Industrie 4.0 praktisch erlebbar werden. zdi-Schülerlabore befinden sich an Hochschulen, wissenschaftlichen Einrichtungen, aber auch in Museen, Berufskollegs, allgemeinbildenden Schulen, Unternehmen oder sind mobil im Land unterwegs.
Die jährliche LeLa-Tagung fördert die Vernetzung der Schülerlabore auf nationaler und europäischer Ebene.
In Kooperation mit zdi.
NRW findet sie in diesem Jahr im Heinz-Nixdorf MuseumsForum Paderborn statt, welches gemeinsam mit der Universität Paderborn Träger des zdi-Schülerlabors coolMINT ist.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerlabore-gestalten-zukunft-bundesweit-groesstes-netzwerk-ausserschulischer;

Themen: Schülerlabors # ?, Fachvertreterinnen # ?, Mitveranstalter # ?, Wissenschaft # ?, DNA-Labor # ?, Fablabs # ?, Prozessautomation # ?, Technikwerkstätten # ?, bundesweite Schülerlabortagung # ?, jährliche Lelatagung # ?

67. +++ (SEM)

Datum: 2013-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulerinnen-und-schuler-werden-zu-europa-parlamentariern-0;

Themen: Europawoche # ?, Rathaus von Münster # ?, Europaparlamentarier # ?, Rolle von Europaabgeordnete # ?, Simulationsspiel # ?, europäische Ebene # ?, Mitgliedsstaaten # ?, europäisches Parlament # ?, Spiel # ?, Antworten # ?

68. +++ (SEM)

Aber die Mitwirkung des Landes sollte sich nicht primär auf formale Rechtsprüfungen beschränken.
Wichtiger ist mir die Einflussnahme auf die Inhalte der EU-Initiativen.
Wir wollen möglichst viele Ziele, die wir uns zum Beispiel in der Energiepolitik oder bei der Stärkung der Handlungsfähigkeit unserer Kommunen hier im Land gesetzt haben, auch auf europäischer Ebene realisiert sehen.
Deshalb werden diese Themen auch in den europapolitischen Prioritäten der Landesregierung, die ich weiterhin im jährlichen Rhythmus dem Landtag übermitteln werde, einen hohen Stellenwert haben.
Um unsere Interessen zu vertreten werden wir intensiv unsere Netzwerke in Berlin und Brüssel nutzen.

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;

Themen: europäischer internationale Rahmen # ?, wissenschaftliche Kooperationen # ?, Regierungserklärung # ?, EU-Fördermittel # ?, bürokratischer Aufwand # ?, EU-Förderung # ?, europäische Politik # ?, Partnerregionen # ?, Probleme # ?, Überwindung # ?

69. +++ (SEM)

Grundlage für die Verhandlungen ist insbesondere ein von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vorgelegtes Arbeitspapier.
Die Ministerpräsidenten-Konferenz hatte die Konferenz der Agrarminister aufgefordert, bis Februar eine gemeinsame Positionierung der Bundesländer zur Zukunft der GAP abzustimmen und vorzulegen.
Aus Sicht des Vorsitzlandes Nordrhein-Westfalen muss die gemeinsame Agrarpolitik auch zukünftig auf europäischer Ebene finanziell gut ausgestattet werden, um die vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können.
"Die gemeinsame Agrarpolitik muss einfacher und effektiver werden.
Es ist folgerichtig, dass die Mitgliedstaaten und Regionen Handlungsspielräume erhalten.

Datum: 2018-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, afrikanische Schweinepest # ?, 18.01.2018 # ?, Amtschefkonferenz von Ressorts # ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz # ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen # ?, politische Themen # ?, zuständige Ressorts # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Wildschweine # ?

70. +++ (SEM)

Die Europäische Union stellt hierfür Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung, die aus Sicht von Staatssekretär Klute nur unzureichend abgerufen werden.
"Insbesondere die Lage der Roma in Südosteuropa hat Dimensionen erreicht, die für uns nur schwer vorstellbar sind", sagte Klute.
Von daher werde es in Zukunft auch eine Aufgabe des Bundes sein, sich auf europäischer Ebene für eine Verbesserung der Verhältnisse vor Ort einzusetzen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.

Datum: 2014-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-soforthilfe-des-bundes-fuer-staedte-mit-viel-zuwanderung-aus;

Themen: richtige Richtung # ?, Staatssekretärsausschuss des Bunds # ?, wichtiger Schritt # ?, Integrationsstaatssekretär # ?, Bundeskabinett # ?, Abschlussbericht # ?, Soforthilfe # ?, Zuwanderung # ?, Herkunftsländer in EU # ?, Lage von Roma # ?

71. +++ (SEM)

Im Deutschen Gehörlosen-Sportverband brachte er seine Kompetenzen ein.
Zunächst engagierte er sich als Kassierer der Leichtathletiksparte und technischer Leichtathletikleiter, anschließend als Leichtathletikwart.
Auf europäischer Ebene in der European Deaf Sport Organisation war er von 1995 bis 2012 Technischer Leichtathletikdirektor.
Für seine besonderen Verdienste erhielt Dieter Norf 2008 den Long Service Award der European Deaf Sport Organisation.
2014 wurde er durch die Stadt Wuppertal mit dem "Wuppertaler" für 40 Jahre Ehrenamt ausgezeichnet.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein;

Themen: Sportplakette # ?, Festveranstaltung in Ratingen # ?, Präsident von Landessportbund # ?, Kreissportbund # ?, Vertretung # ?, Staatssekretärin # ?, Ehrenamt # ?, Sportjugend # ?, Vorstandsmitglied # ?, Jugendwart # ?

72. +++ (SEM)

"
Alle stimmen darin überein, dass mit 'The European Collection' und 'ENTR' wesentliche Schritte zur Umsetzung des Aachener Vertrages erfolgt sind, aber auch weitere ergänzende Initiativen der Rundfunkanstalten begrüßt werden.
Vor dem Hintergrund des europäischen Ansatzes des Aachener Vertrags besteht Einigkeit, dass eine Unterstützung des Engagements der Rundfunkveranstalter auf europäischer Ebene sehr wünschenswert ist.
Weiterführende Informationen zu den Plattformen unter den nachfolgenden Links: https://entr.net/de/ https://www.arte.tv/de/videos/RC-019948/the-european-collection/ https:
//www.france.tv/collection/2119387-la-collection-europeenne/

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-beiden-digitalen-europaeischen-plattformen-european-collection-und-entr;

Themen: Monde # ?, Welle # ?, europäische digitale Plattform # ?, Medienraum # ?, Plattformen # ?, französische Seite # ?, Vertrag von Aachen # ?, Kulturraum # ?, gemeinsame Anstrengungen # ?, Deutsche # ?

73. +++ (SEM)

Im März 2020 erteilte der Landtag der Landesregierung den Auftrag, eine Kampagne zu starten, die Motorradfahrer für eine angemessene Fahrweise sensibilisieren soll.
Außerdem wurde auf Initiative Nordrhein-Westfalens ein entsprechender Antrag in den Bundesrat eingebracht.
Gemäß Beschluss forderte dann im Mai 2020 der Bundesrat die Bundesregierung auf, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen.
Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschwerte einhalten, sondern später auch im Fahrbetrieb.

Datum: 2021-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-neuen-landesinitiative-leiserbiker-damit-die-motorradsaison-auf-der;

Themen: Biker # ?, Motorradfahrer # ?, großflächige Plakate # ?, landesweite Bikerinnen # ?, angemessene Fahrweise # ?, Informationstafeln # ?, Terrasse # ?, Motorräder # ?, neue Landesinitiative # ?, Rücksichtnahme # ?

74. +++ (SEM)

Diese Hilfe dient als erste Hilfe zur Unterstützung bei akuten Notlagen.
Aktuell werden Betroffene der Starkregenereignisse in Wuppertal-Elberfeld Ende Mai 2018 mit Mitteln aus dieser Richtlinie unterstützt.
Im Rahmen der Umweltministerkonferenz Anfang Juni in Bremen hatten die Bundesländer die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Dr. Thomas Delschen, Präsident des Landesumweltamts (LANUV): "Die Auswertung der LANUV-Daten zeigt in den einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens ganz unterschiedliche Verwundbarkeiten bei den Folgen des Klimawandels.
Deshalb stellen sich in den verschiedenen Landesteilen ganz spezielle Herausforderungen an die Regionalplanung.

Datum: 2018-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-regionalforen-zur-klimafolgenanpassung;

Themen: Klimafolgenanpassung # ?, Regionalforen # ?, Klimawandel # ?, landesweite Reihe # ?, spezifische Klimafolgen # ?, Baumbestand # ?, große Schäden # ?, Orkan # ?, Regionalplanung # ?, Umweltministerium # ?

75. +++ (SEM)

Rund 500 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Regionen und Kommunen sowie Sozialpartner nahmen an der Konferenz teil, um ihre Ideen für den neuen EFRE.
NRW einzubringen.
Minister Pinkwart: "Der Landesregierung ist es wichtig, die Diskussion mit allen Beteiligten möglichst früh und zeitgleich zu den Verhandlungen auf europäischer Ebene zu führen, damit wir am 1.1.2021 kraftvoll in die neue Förderperiode starten können.
Bis dahin werden noch viele konstruktive Gespräche zu führen sein - auch in Brüssel: Denn wir brauchen einfachere, unbürokratische Verfahren, um innovative Projekte, die die Wettbewerbsfähigkeit und Klimafreundlichkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen verbessern, schnell auf den Weg zu bringen.
"

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategiekonferenz-zur-europaeischen-regionalfoerderung-gemeinsam-die-kuenftige;

Themen: Verhandlungen # ?, neue Förderperiode # ?, Strategiekonferenz des Wirtschaftsministeriums # ?, künftige europäische Regionalförderung # ?, entscheidende Phase # ?, Klimafreundlichkeit von Nordrhein-Westfalen # ?, jetzige Förderperiode # ?, künftige Mittel # ?, künftige Förderperiode # ?, regionale Entwicklung # ?

76. +++ (SEM)

"Uns ist nicht nur der Tierschutz beim Transport, sondern auch im Hinblick auf das zukünftige Schicksal der Tiere im Bestimmungsstaat ein wichtiges Anliegen.
Sofern nicht amtlich sichergestellt werden kann, dass alle Tierschutzanforderungen während des Transports und im Zielland eingehalten werden, sollten Transporte untersagt werden", so Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Ergänzend zur Bundesrats-Initiative setzt sich das Landwirtschaftsministerium auch auf europäischer Ebene für eine Überarbeitung des Tierschutztransportrechtes ein, um langfristig eine bessere Kontrollmöglichkeit der Transporte zu schaffen.
Nordrhein-Westfalen hatte bereits seit Juli 2020 die Abfertigung von Rindertransporten in Drittstaaten untersagt.
Das Problem: Amtlichen Tierärzten fehlt vielfach der Zugang zu entscheidungsrelevanten Informationen zu Transportrouten und Transportbedingungen, um zu entscheiden, ob ein Tiertransport in einen Drittstaat entsprechend den rechtlichen Voraussetzungen durchgeführt werden kann oder nicht.

Datum: 2020-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-drittstaaten-nur-bei-gesicherter-einhaltung-der;

Themen: wichtiges Tierschutzanliegen # ?, Drittstaaten # ?, Rindertransporte # ?, Zielland # ?, Tierschutzanforderungen # ?, betroffene Tiere # ?, Transporte # ?, Thema # ?, Initiative # ?, Bestimmungsstaat # ?

77. +++ (SEM)

"
Ziel: Online genauso geschützt sein wie offline
Nordrhein-Westfalen hat sich im laufenden Jahr in mehrere digitalpolitische Initiativen auf Bundes- und europäischer Ebene eingebracht.
Ziel ist es, den Rechtsrahmen für digitale Plattformen, Dienstleistungen und Produkte zu Fragen der Produkthaftungs-, Produktsicherheits- und Gewährleistungsrechte zu aktualisieren.
"Manchmal sind es ganz einfache Informationen, die weiterhelfen: Wenn die Kontaktdaten des Anbieters fehlen, kann ich meine Gewährleistungsrechte nicht geltend machen.

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherkongressnrw-verbraucherschutz-digital-datensouveraenitaet-im-fokus;

Themen: Datenschutz # ?, Datenmanagementtreuhandsysteme # ?, Datentreuhandsysteme # ?, Technikgestaltung # ?, Gewährleistungsrechte # ?, Verbraucherinnen # ?, Kontaktdaten # ?, E-Privacy-Verordnung # ?, Neuinstallation # ?, Produkthaftungsrechte # ?

78. +++ (SEM)

Fluggäste nicht am Gate stehen lassen
Ein weiteres Thema waren die Fluggastrechte, hier konkret Verspätungen sowie die durch Überbuchungen und Insolvenzen entstehenden Nachteile für Verbraucher.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung gebeten, sich auf europäischer Ebene für eine verpflichtende Insolvenz-Absicherung für Fluggesellschaften sowie eine Änderung der europäischen Fluggastrechte-Verordnung einzusetzen.
Ein Ziel ist es, die Praxis planmäßiger Überbuchungen zum Nachteil der Fluggäste auszuschließen.
Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser appelliert an die Verkehrs-unternehmen, die Verbraucherrechte am Boden und in der Luft zu wahren, Fluggäste aktiv auf ihre Rechte hinzuweisen und fällige Entschädigungen aktiv anzubieten und nicht auf die Beschwerde zu warten.

Datum: 2018-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-saarbruecken-fordert-hygienefuehrerschein-fuer;

Themen: Hygieneführerschein # ?, Fluggäste # ?, Gastrobetriebe # ?, Imbisseinrichtungen # ?, Großküchen # ?, Bundesländer # ?, Nutzer # ?, Bistros # ?, Verbraucherbildung # ?, Kantinen # ?

79. +++ (SEM)

"Ich erwarte von einer neuen Bundesregierung effiziente Fördermaßnahmen und ein regulatorisches Umfeld, das Investitionsprojekte zielgerichtet unterstützt.
Und wir brauchen insgesamt dringend mehr Tempo", erklärte der NRW-Unternehmerpräsident.
Auf europäischer Ebene müsse jetzt zudem zwingend eine Folgenabschätzung für das Gesetzgebungspaket "Fit for 55" vorgenommen werden.
Am Zweiten Spitzengespräch Wasserstoff haben teilgenommen:
* Werner Baumann, Vorsitzender des Vorstands der Bayer AG

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;

Themen: Spitzengespräch # ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen # ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft # ?, nötige Verbesserungen # ?, Gipfeltreffen # ?, Pressekonferenz # ?, Fortführung # ?, Rahmenbedingungen # ?, Wirtschaftsminister # ?

80. +++ (SEM)

Das Land stockt die EU-Mittel mit 700 Millionen Euro auf, so dass insgesamt 1,9 Milliarden Euro Fördermittel bereitstehen.
In Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen werden Projekte in einem Gesamtvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro finanziert.
Die Höhe der Mittel für den Zeitraum 2021 bis 2027 ist noch Gegenstand der Verhandlungen auf europäischer Ebene.
Mehr Informationen zur geänderten Rahmenrichtlinie und zur europäischen Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.efre.nrw.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-mit-neuen-regeln-fuer-die-europaeische-regionalfoerderung;

Themen: Efrerahmenrichtlinie # ?, europäische Regionalförderung # ?, regionale Entwicklung # ?, Zuwendungsempfängerinnen # ?, erforderliche Papierbelege # ?, leistungsfähige Anbieter # ?, wirksame Projekte # ?, öffentliches Vergaberecht # ?, Gegenstand von Verhandlungen # ?, Regelungen # ?

81. +++ (SEM)

Doch genau dafür bedarf es Investitionen, faire Wettbewerbsbedingungen und einen Markt für nachhaltig produzierten Stahl.
Durch die aktuell hohen Energiepreise werden die Kosten der CO2-ärmeren Produktionsverfahren der Stahlindustrie allerdings drastisch verteuert, und dies bei deutlich steigenden Strom-, Erdgas- und Wasserstoffbedarfen.
Dafür müssen auf nationaler und europäischer Ebene noch überzeugende Lösungsansätze gefunden werden.
Damit die Transformation der Stahlindustrie wirklich gelingt, müssen wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen.
"

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerkonferenz-zum-klimaneutralen-umbau-der-wirtschaft-und-der;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, Klammer von Importen # ?, russische Importe # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Stahlindustrie # ?, russische Invasion # ?, Umbau der Wirtschaft # ?, Optionen # ?, klimaneutrale Transformation # ?, Bundesminister # ?

82. +++ (SEM)

NRW unterstützt das Vorhaben mit der Dachmarke »Flagships powered by KI.
NRW« als KI-Leuchtturmprojekt.
Dazu wird es mit anderen innovationstreibenden Akteuren aus den verschiedensten Branchen vernetzt, kommunikativ begleitet und durch die Vermarktung der Ergebnisse der KI-Standort NRW auf europäischer Ebene positioniert.

Datum: 2023-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-ausbau-nachhaltiger-und-digitaler-produktionstechniken-der-industrie;

Themen: Campus # ?, digitale nachhaltige Umgestaltung # ?, Südwestfalen # ?, erfolgreiche industrielle Transformation # ?, Förderbescheide # ?, Blechverarbeitung # ?, KI-Leuchtturmprojekt # ?, Vollautomatisierung # ?, gelebte Fachkräftegewinnung # ?, innovationstreibende Akteure # ?

83. +++ (SEM)

Die Verwendung von Bisphenol A wurde EU-weit in mehreren Bereichen beschränkt, vor allem wegen seiner unerwünschten Wirkung auf die Fortpflanzungsfähigkeit.
Im Human-Biomonitoring sind inzwischen deutlich niedrigere Konzentrationen im Urin der Kinder zu finden als zu Beginn der Untersuchungen 2011.
Derzeit ist auf europäischer Ebene die Neubewertung der gesundheitlichen Wirkung von Bisphenol A in der Diskussion.
Welche Folgen sich daraus für die derzeit angewendeten gesundheitlichen Beurteilungswerte des Human-Biomonitorings ergeben, kann derzeit noch nicht abschließend bewertet werden.
Erstmalig wurde auch die Belastung von Kindern in Nordrhein-Westfalen mit dem Ersatzstoff Bisphenol S untersucht.

Datum: 2023-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-schadstoffbelastungen-bei-kindern-muessen-weiter-0;

Themen: Bisphenol # ?, Konservierungsmittel # ?, Urin # ?, Humanbiomonitoring # ?, Glyphosat # ?, Belastungen # ?, Epoxidharze # ?, aktuelle Untersuchungen # ?, Fortpflanzungsfähigkeit # ?, Regulierungen # ?

84. +++ (SEM)

Zudem sollten sich Kunden fachkundig beraten lassen.
"Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betont Karl-Josef Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen sagt: "Damit die Weihnachtsgeschenke nicht zu einer bösen Überraschung werden oder Spielzeuge nach dem ersten Gebrauch nicht defekt sind, sollten Verbraucher genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel und unabhängige Tests bieten eine erste Orientierung.

Datum: 2023-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;

Themen: Weihnachtsgeschenke # ?, Kennzeichnung # ?, Verbraucherschutzministerin # ?, Duftstoffe # ?, Sicherheitshinweise # ?, Gütesiegel # ?, Verarbeitung # ?, Hersteller # ?, Gesundheitsminister # ?, Arbeitsschutzdezernate # ?

85. +++ (SEM)

Um allen Bürgerinnen und Bürgern diesen digitalen Service anbieten zu können, ist es wichtig, dass sich die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dem Roll-Out anschließen.
Landesweit stehen aktuell 1.891 Verwaltungsdienstleistungen den Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern digital zur Verfügung", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die "elektronische Wohnsitzanmeldung" ist Teil der europäischen Single Digital Gateway-Verordnung: Ziel ist es, bestimmte Verwaltungsverfahren auf europäischer Ebene vollständig medienbruchfrei online von allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen abrufen zu können.
Die Antragsdaten der Bürgerinnen und Bürger werden im Austauschstandard "XMeld" übermittelt und medienbruchfrei in die Fachverfahren übernommen.
Die für die "elektronische Wohnsitzanmeldung" anfallenden Betriebskosten werden zu 50 Prozent aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und zu weiteren 50 Prozent aus dem Budget der Föderalen IT-Kooperation (Fitko) finanziert.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-smartphone-statt-buergeramt-roll-out-der-elektronischen;

Themen: elektronische Wohnsitzanmeldung # ?, Ausweisapp # ?, Bürgeramt # ?, Nordrhein-westfalenweite # ?, Umzug # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Smartphone # ?, Adressaufkleber # ?, Aktualisierung von Adressdaten # ?, Alternative für Wohnsitzanmeldung # ?

86. +++ (SEM)

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Um unsere Wirtschaft klimaneutral und wettbewerbsfähig aufzustellen, brauchen wir eine vorausschauende Politik - auch mit Unterstützung der EU.
Dafür ist auch in Zukunft eine passgenaue Strukturpolitik für alle Regionen eine zentrale Säule.
Um das zu erreichen, müssen wir uns auf europäischer Ebene auf gemeinsame Ziele verständigen.
Gleichzeitig brauchen die Regionen genug Gestaltungsspielraum für eine erfolgreiche Umsetzung.
So legen wir ein stabiles Fundament zum Gelingen der Transformation.

Datum: 2024-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transformation-gestalten-ministerin-neubaur-zur-zukunft-der-europaeischen;

Themen: EU-Beitrittskandidat # ?, mittelbarer unmittelbare Klimaschutz # ?, passgenaue Strukturpolitik # ?, wichtiger finanzielle Beitrag # ?, Vertretung in Brüssel # ?, vorherige Förderperiode # ?, Wandel # ?, stabiles Fundament # ?, europäische Union # ?, europäische Regionalförderung # ?

87. +++ (SEM)

Damit das so bleibt, müssen wir handeln.
Wir müssen jetzt Weichen stellen, um Wohlstand zu sichern, Versorgungssicherheit zu gewährleisten und unser Bundesland zukunftsfest zu machen.
Um diese Ziele zu erreichen und unsere eigene, aber auch die europäische Industrie zu schützen, ist eine koordinierte Industriestrategie auf europäischer Ebene erforderlich.
"
Ein zentraler Faktor ist der Ausbau Erneuerbarer Energien, dabei ist das Land auf einem guten Weg.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;

Themen: Wohlstand # ?, EU-Mindestmaß # ?, Stromsteuersenkung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, europäische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, amerikanischer Techriese # ?, deutsches Familienunternehmen # ?, gesicherte Kraftwerksleistung # ?, individuelle Netzentgelte # ?

88. +++ (SEM)

Die diesjährige Tagung des europäischen Netzwerkes "RegHub" findet vom 6. bis 7. Juni in Köln statt.
Europaminister Nathanael Liminski und Oberbürgermeisterin Henriette Reker haben Vertreterinnen und Vertreter der Regionen aus der Europäischen Union im Historischen Rathaus empfangen.
Das Netzwerk regionaler Hubs (RegHub) des Europäischen Ausschusses der Regionen verfolgt die Umsetzung der EU-Politik vor Ort und stellt sicher, dass die Stimmen hunderter lokaler und regionaler Interessenträger bei der Bewertung dieser Politik auf europäischer Ebene berücksichtigt werden.
Minister Liminski: "Unmittelbar vor der Europawahl ist die Tagung ein wichtiges Signal, um die Bedeutung Europas für die Menschen aus den verschiedenen Regionen in der EU aufzuzeigen.
Durch die Arbeit von RegHub werden Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen direkt an dem europäischen Rechtsetzungsprozess beteiligt.

Datum: 2024-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbruchsignal-vor-der-europawahl-netzwerk-regionaler-hubs-des-europaeischen;

Themen: Regionen # ?, Reghub # ?, diesjährige Tagung # ?, europäischer Ausschuss # ?, Hub # ?, historisches Rathaus # ?, Netzwerk # ?, Europawahl # ?, Tagung in Köln # ?, besondere geopolitische Lage # ?

89. +++ (SEM)

Die Ministerin weiter: "Verantwortung für IT-Sicherheit darf nicht allein von der digitalen Kompetenz der Nutzerinnen und Nutzer abhängen.
Der Schutz vor Cyberangriffen muss zu einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe werden.
Deshalb setze ich mich für zusätzliche Standards auf europäischer Ebene ein.
"
Als konkreter Lösungsansatz zur Stärkung der Cybersicherheit ist bei der Verbraucherministerkonferenz als Beschluss gefasst worden, dass auf europäischer Ebene Anbieter von elektronischen Kommunikationsdiensten - das heißt E-Mail-Dienste, Anbieter von Chatfunktionen aber auch Telekommunikationsgesellschaften - verpflichtet werden sollten,

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2024-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-fairen;

Themen: Veranstaltungstickets # ?, digitaler Verbraucheralltag # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?, Ticketanbieter # ?, fairer Ticketverkauf # ?, große Ticketportale # ?, unklare Verkaufsstrategien # ?, Tickets # ?, Marktmacht # ?, Widerrufsrecht # ?

90. +++ (SEM)

Zuvor war die gebürtige Westfälin bei ihrer Heimatzeitung "Die Glocke", beim ZDF und bei "City TV" in Toronto/Kanada tätig.
Seit 14 Jahren arbeitet sie als Pressesprecherin, zunächst für den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, später wurde sie Leiterin der Pressestelle der Grünen Fraktion im Landtag NRW.
Nach ihrer Elternzeit arbeitete sie die vergangenen fünf Jahre auf europäischer Ebene zu Digitalpolitik aus Düsseldorf und Brüssel.

Datum: 2024-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-kaufmann-neue-pressesprecherin-des-ministeriums-fuer-umwelt-naturschutz;

Themen: neue Pressesprecherin # ?, Kaufmann # ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen # ?, Naturschutz # ?, Umwelt # ?, Hauptstadtkorrespondentin # ?, Kommunikationsleiterin # ?, Lokalredaktion # ?, Pressestelle von Grüne # ?, tätige Westfälin # ?

91. +++ (SEM)

Mit der Stellungnahme unterbreitet Staatssekretär Dr. Mark Speich konkrete Verbesserungsvorschläge für die Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Kohäsionsfonds und des Fonds für einen gerechten Übergang (JTF).
Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Derzeit gewinnt die Debatte über die Struktur des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens und der zukünftigen Kohäsionspolitik der Europäischen Union zunehmend an Bedeutung.
Als Länder sehen wir mit großer Sorge, dass sich Pläne für eine stärkere Zentralisierung der Fonds auf nationaler und europäischer Ebene durchsetzen könnten.
Um die Herausforderungen vor Ort zu bewältigen, müssen aber die Regionen auch zukünftig über die Mittel der EU-Strukturförderung mitentscheiden können.
Am Prinzip der geteilten Mittelverwaltung muss festgehalten werden.

Datum: 2024-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;

Themen: Kohäsionsfonds # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Netzwerk # ?, europäische Regionen # ?, europäische Kommission # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, EU-Förderinstrumente # ?

92. +++ (SEM)

Problematisch ist, dass die Einigung im Trilog bis Ende des Jahres erfolgen muss, damit nicht ab Mittwoch, 1. Januar 2025, bereits die ursprüngliche Fassung der EUDR in Kraft tritt.
Ministerin Gorißen: "Ich fordere alle beteiligten Institutionen auf, in der Frage im Interesse unserer Land- und Forstwirte für schnellstmögliche Klarheit zu sorgen."
Schon frühzeitig und wiederholt hatte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium gemeinsam mit Agrarministerien weiterer Bundesländer im Rahmen von Agrarministerkonferenzen sowie im Bundesrat auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht, dass der Bund im Schulterschluss mit anderen europäischen Ländern sich auf europäischer Ebene neben der Verschiebung der Umsetzungsfrist auch für inhaltliche Anpassungen der Verordnung einsetzt.
Hintergrund
Die EU-Entwaldungsverordnung sieht vor, dass bestimmte Rohstoffe und Erzeugnisse nur dann gehandelt werden dürfen, wenn diese nicht mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen.

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;

Themen: europäisches Parlament # ?, weltweite Entwaldung # ?, EU-Entwaldungsverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Forstwirte # ?, Dokumentationspflichten # ?, EU-Parlament # ?, Verschiebung # ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone # ?

93. +++ (SEM)

Im Anschluss an die Wahl sagte Dr. Optendrenk: "Im kommenden Jahr stehen wichtige Weichenstellungen für die gesamte Bundesrepublik an, gerade auch im Bereich der Finanzpolitik.
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder werden sich hier in Zusammenarbeit mit der neu zu bildenden Bundesregierung intensiv einbringen.
Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt liegt auf europäischer Ebene, wo die Beratung des mehrjährigen Finanzrahmens ansteht.
"

Datum: 2024-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-optendrenk-uebernimmt-erneut-vorsitz-der-finanzministerkonferenz;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, Bereich der Finanzpolitik # ?, Finanzministerinnen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, gesamte Bundesrepublik # ?, wichtige Weichenstellungen # ?, Koordinierung # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Minister der Finanzen # ?, Wahl # ?

94. +++ (SEM)

Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf den Regelungen für den Tiertransport.
Die EU möchte die gesetzlichen Vorgaben für europäische Tiertransporte modernisieren und an aktuelle Anforderungen an den Tierschutz anpassen.
Ein entsprechender Vorschlag wurde seitens der EU-Kommission im Dezember 2023 veröffentlicht und wird seitdem auf europäischer und nationaler Ebene diskutiert.
Dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist das Thema Tiertransport ein besonderes Anliegen, weil Nordrhein-Westfalen ein Bundesland mit einer ausgeprägten Nutztierhaltung ist.
Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament und der Neukonstituierung der Europäischen Kommission beginnt nun die politische Arbeit an dem Vorschlag der EU-Kommission.

Datum: 2024-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-der-zukunft-nordrhein-westfalen-setzt-impulse-fuer-gemeinsame;

Themen: Tierschutz # ?, EU-Strategie # ?, Ausfuhr # ?, europäisches Parlament # ?, Podium # ?, europäische Kommission # ?, Impulse # ?, besonderer Schwerpunkt # ?, Drittstaaten # ?, Hof # ?

95. +++ (SEM)

Gleichzeitig müssen digitale Verfahren flächendeckend eingeführt werden, um Genehmigungsprozesse zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.
3. Bürokratieabbau Die zunehmende Bürokratisierung stellt eine erhebliche Belastung für Unternehmen dar, insbesondere für kleine und mittelständische Betriebe, die ein wesentlicher Bestandteil der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstruktur sind.
Deshalb muss es eine spürbare Entlastung durch konsequenten Bürokratieabbau auf nationaler und europäischer Ebene geben.
Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern zudem bei der Umsetzung von EU-Richtlinien ein Ende des sogenannten "Gold Plating", also der Übererfüllung europäischer Vorgaben sowie eine praxistaugliche Gestaltung bürokratischer Anforderungen, wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.
Neben diesen Schwerpunkten gibt es weitere zentrale Hebel zur Stärkung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen, wie etwa Investitionen in die Infrastruktur, eine wettbewerbsfähige Steuerpolitik und eine moderne Fachkräftesicherung.

Datum: 2025-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Industrie # ?, Industrie in Deutschland # ?, Pressekonferenz # ?, industriepolitischer Impuls # ?, Gespräch # ?, Foto # ?, Sondierungsgespräche # ?, künftige Bundesregierung # ?, Unternehmensverbände # ?, gemeinsame Erwartungen # ?

96. +++ (SEM)

Alle Entwicklungen orientieren sich an den Grundsätzen der richterlichen Unabhängigkeit, der Entscheidungsfreiheit der Staatsanwaltschaften und der sachlichen Unabhängigkeit des Rechtspflegebereichs.
Ziel ist es, eine digitale, barrierefreie und bürgernahe Justiz für die gesamte Bundesrepublik zu schaffen.
Zugleich sollen nationale Digitalvorhaben enger mit Entwicklungen auf europäischer Ebene verzahnt werden.
Durch die Steigerung der Effizienz, Transparenz und Innovationskraft leistet die Digitalisierungsstrategie so einen wichtigen Beitrag zu einem starken Rechtsstaat.

Datum: 2025-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderuebergreifende-strategie-fuer-die-digitalisierung-der-justiz-verabschiedet;

Themen: länderübergreifende Strategie # ?, Vorsitz von Nordrhein-Westfalen # ?, Justizbehörden # ?, digitale Lösungen # ?, Digitalstrategie # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Arbeitsprozesse der Justiz # ?, Beteiligte der Justiz # ?, Justizministerien des Bunds # ?, Rechtspflegebereich # ?

97. +++ (SEM)

Runder Tisch Defence gibt Impulse für die strukturelle Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: Verteidigungsfähigkeit ist kein Luxus mehr - sie ist überfällig.
Neue Lösungen, strategische Partnerschaften und enge Zusammenarbeit auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene
7. Mai 2025 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die aktuellen geopolitischen Veränderungen sind eine harte Zäsur für die europäische Friedensordnung.

Datum: 2025-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-defence-gibt-impulse-fuer-die-strukturelle-entwicklung-der;

Themen: Sicherheitsindustrie # ?, strukturelle Entwicklung # ?, Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Veränderungen # ?, harte Zäsur # ?, europäische Friedensordnung # ?, richtige Voraussetzungen # ?, Technologietransfer # ?, Demokratie # ?, Verteidigungswirtschaft # ?

98. +++ (SEM)

Ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg - ob mit neuen Aufgaben oder in der Fortführung bewährter Verantwortung.
"
Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Wir erleben eine Zeit großer Umwälzungen und Herausforderungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.
Überall dort und auf der ganzen Bandbreite der Themen muss Nordrhein-Westfalen als größtes Bundesland stattfinden und Impulse geben.
Mit der neuen Aufstellung der Leitungsebene der Staatskanzlei setzen wir hierfür auf Kompetenz und Kontinuität.

Datum: 2025-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-und-minister-liminski-stellen-hausleitung-der;

Themen: Bundespolitik # ?, Regierungssprecher # ?, Hausleitung # ?, neuer Generalsekretär # ?, Medienpolitik # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Staatssekretär # ?, Landesvertretung # ?, Amtschef der Staatskanzlei # ?, Bevollmächtigte von Nordrhein-Westfalen # ?

99. +++ (SEM)

Das Land gilt als etablierter Emittent und wichtige Referenzgröße.
Bereits 2015 hat Nordrhein-Westfalen als erstes deutsches Bundesland eine Anleihe mit nachhaltiger Ausrichtung begeben - seither wurden regelmäßig sogenannte Nachhaltigkeitsanleihen platziert, die sich an strengen ökologischen und sozialen Kriterien orientieren.
Mit einem Gesamtvolumen von über 20 Milliarden Euro zählt Nordrhein-Westfalen heute zu den größten Emittenten nachhaltiger Anleihen unterhalb der nationalstaatlichen Ebene in Europa.
Die aktuellen Ratings sowie ausführliche Informationen zum Kapitalmarkauftritt des Landes finden Sie online unter Treasury - Investor Relations |
Finanzverwaltung NRW

Datum: 2025-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-ratingagenturen-bestaetigen-hohe-kreditwuerdigkeit-nordrhein;

Themen: Ratings # ?, Kapitalmarkt # ?, klares Ergebnis # ?, hohe Kreditwürdigkeit # ?, aktuelle Bewertungen # ?, Finanzpolitik # ?, Zinskosten # ?, aktuelle Erneuerung # ?, bevorstehende Herabstufung # ?, etablierter EM-Ittent # ?

100. +++ (SEM)

Ansonsten sollten keine Transporte dorthin abgefertigt werden.
"
Und weiter sagte die Ministerin: "In Bezug auf Tiertransporte in Nicht-EU-Länder setzen wir uns für eine langfristige Lösung auf europäischer Ebene ein.
Ein Transport lebender Tiere sollte nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung international geltender Tierschutzstandards abgegeben hat.
Verbindliche Garantien zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und Drittländern sollten - wie in anderen Wirtschaftsbereichen auch - für den Bereich des Tiertransportes die Basis einer vertrauenswürdigen Zusammenarbeit sein.

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließungsantrag # ?, Export # ?, Nutztiere # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, betreffendes Drittland # ?, europäische Ebene # ?, Drittländer # ?

101. +++ (SEM)

Und der Beginn einer - ebenfalls nachhaltigen - Erfolgsgeschichte.
Seit 2015 hat das Land damit bereits zwölf Nachhaltigkeitsanleihen mit einem Gesamtvolumen von über 24 Milliarden Euro auf den Markt gebracht.
Damit ist Nordrhein-Westfalen der größte öffentliche Emittent nachhaltiger Anleihen auf regionaler Ebene in Europa.
Mit den Nachhaltigkeitsanleihen spricht das Land gezielt Anleger an, die Wert auf nachhaltige Investitionen legen.
Die sozialen und nachhaltigen Projekte dieser Anleihen tragen dazu bei, das Land zukunftssicher zu machen.

Datum: 2025-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/seit-zehn-jahren-innovativ-und-zukunftssicher-am-kapitalmarkt-land-begibt-12;

Themen: Neuemission # ?, nachhaltige Anleihen # ?, Projekte der Nachhaltigkeitsanleihe # ?, Bezug # ?, Kapitalmarkt # ?, Laufzeit # ?, Jubiläum # ?, Erfolgsserie von Nordrhein-Westfalen # ?, Nachfrage von Investoren # ?, Projekte einer Anleihe # ?

102. +++ (SEM)

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-landesinitiative-bundesrat-beschliesst-entschliessung-zur-verbesserung-des;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließung # ?, Bundesratsentschließung # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, Tiertransportunternehmen # ?, regelmäßiger Bestandteil # ?, zulässiger Transport # ?, europäische Ebene # ?

103. +++ (SEM)

"
Europaminister Liminski: "Entscheidungen der Europäischen Union haben auch direkte Auswirkungen auf uns in Nordrhein-Westfalen, von Infrastruktur bis zur Ausbildung.
Unsere Europaschulen sind ein wichtiges Bindeglied, um die regionale mit der europäischen Ebene zu verknüpfen.
Ihnen gelingt es, den großen Mehrwert der Zusammenarbeit in unserer Staatengemeinschaft verständlich zu machen und durch vielfältige Projekte und Fremdsprachenangebote auch unmittelbar erlebbar zu machen.
Denn Sprache überwindet Barrieren - nicht nur zwischen Ländern, sondern auch in den Köpfen der Menschen.

Datum: 2025-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-fuenf-neue-europaschulen-aus;

Themen: Bünde # ?, Schulen # ?, Europakompetenz # ?, Fremdsprachenangebote # ?, Weingartenschule # ?, beeindruckende Motivation # ?, bevorstehendes Jubiläum # ?, Bestehen # ?, Gymnasium # ?, Freiherr-Vom-Stein # ?

104. +++ (SEM)

Veranstaltung zu LEADER mit Teilnahme Bundesminister Rainer in der Landesvertretung / Gespräche zur GAP ab 2028 bei EU-Kommissar Hansen
3. Dezember 2025 Silke Gorißen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Um sich auf europäischer Ebene für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft und für die ländlichen Räume einzusetzen, ist Ministerin Silke Gorißen ab Mittwoch, 3. Dezember, zu einem zweitägigen Besuch nach Brüssel gereist.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Um sich auf europäischer Ebene für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft und für die ländlichen Räume einzusetzen, ist Ministerin Silke Gorißen ab Mittwoch, 3. Dezember, zu einem zweitägigen Besuch nach Brüssel gereist.

Datum: 2025-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-silke-gorissen-setzt-sich-bruessel-fuer-bessere-perspektiven-fuer;

Themen: Leader # ?, ländliche Räume # ?, Diskussionsveranstaltung # ?, Landwirtschaft # ?, NRW-Leaderforum # ?, Landesvertretung # ?, Forstwirtschaft # ?, ländliche Entwicklung # ?, vielfältige Aufgaben # ?, Besuch # ?

105. +++ (SEM)

Im Mittelpunkt standen die Verfügbarkeit und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, vereinfachte und praxistaugliche Düngeregeln für effektiveren Gewässerschutz und den Abbau von Bürokratie sowie die zügige Einführung einer Impfung gegen die Geflügelpest.
Im Zentrum der meisten Anliegen stand der weiter voranzutreibende Bürokratieabbau und die Notwendigkeit EU-Recht ohne zusätzliche und unnötige nationale Regelungen umzusetzen.
Klar ist, dass dort, wo durch EU-Recht den Ländern Aufgaben auferlegt werden, die Finanzierung von europäischer Ebene zugesichert werden muss.
Dies betrifft zum Beispiel die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur.
Deren Regelwerk muss im Rahmen eines Neustarts nicht nur dringend finanziell unterlegt sein, sondern gleichzeitig muss der Blick auf das eigentliche Ziel des Erhalts der natürlichen Lebensgrundlagen und der Anpassung auf die Herausforderungen des Klimawandels geschärft werden.

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

106. +++ (SEM)

1993 hat Roswitha Born die Präsidentschaft des Karnevalsvereins "Fidele Burgfrauen Wormersdorf" übernommen.
Als Trainerin, Choreographin und Betreuerin von Tanzgruppen, vor allem für Kinder, hat sie die "Fidelen Burgfrauen" zum Aushängeschild des Vereins gemacht.
Bis heute ist sie auch überregional und auf europäischer Ebene aktiv und dem Brauchtum mit ganzer Leidenschaft verbunden.
Monika Degenhard aus Ratingen
Monika Degenhard war viele Jahre lang aktives Mitglied der "Westdeutschen Gesellschaft für Familienkunde".

Datum: 2026-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;

Themen: Verdienstorden # ?, Dienstuhl # ?, Ellerbracke # ?, fidele Burgfrauen # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Kirchenvorstand # ?, Landesverdienstorden # ?, Heimatverein # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Gesellschaft für Familienkunde # ?

107. +++ (SEM)

Die Veranstaltung wird gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt und dem nordrhein-westfälischen Unternehmen Pfeifer & Langen durchgeführt.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen, dazu gehört auch der Klimawandel mit seinen Folgen für Erträge auf unseren Feldern.
Deshalb setzt sich Nordrhein-Westfalen für Anpassungen auf nationaler und europäischer Ebene ein, die die prekäre Zulassungssituation bei Pflanzenschutzmitteln abwenden.
Diese Anpassungen widersprechen keineswegs dem Ziel der Pflanzenschutzmittelreduktion.
Es müssen wirksame Pflanzenschutzmittel zugelassen werden, damit die Ernten der Landwirtinnen und Landwirte gesichert sind.

Datum: 2026-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-sicherung-der-ernten-und-der-regionalen-landwirtschaft;

Themen: Ernten # ?, leistungsfähige Sorten # ?, wärmeliebende Schädlingsart # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Norden # ?, entscheidende Weichen # ?, wirksame Pflanzenschutzmittel # ?, regionale Landwirtschaft # ?, EU-Kommissar # ?, Diskussionsveranstaltung # ?

108. +++ (SEM)

"
Annika Fohn: "Als Abgeordnete aus Aachen erlebe ich jeden Tag, wie eng Nordrhein-Westfalen mit Europa verbunden ist.
Gerade in einer Grenzregion zeigt sich, wie wichtig funktionierende Zusammenarbeit auf europäischer Ebene für das Leben der Menschen vor Ort ist.
Diese Eindrücke möchte ich in den Europäischen Ausschuss der Regionen einbringen und weitere Brücken zwischen den Regionen Europas bauen.
Ich freue mich darauf, europäische Entscheidungen mitzugestalten und dabei nordrhein-westfälische Interessen einzubringen.

Datum: 2026-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/annika-fohn-wird-neues-mitglied-im-europaeischen-ausschuss-der-regionen-fuer;

Themen: Ausschuss von Regionen # ?, europäische Entscheidungen # ?, neues Mitglied # ?, Abgeordnete # ?, beratendes Organ # ?, europäische Institution # ?, nothwendige Klarheit # ?, thätige CDU-Politikerin # ?, thätige Frau # ?, europäische Gesetzgebung # ?

109. +++ (SEM)

Diese Zahlen zeigen: Die Anleihe wirkt ökologisch und sozial tatsächlich nachhaltig.
Seit 2015 hat Nordrhein-Westfalen seine Nachhaltigkeitsanleihen kontinuierlich weiterentwickelt.
Das Land war Pionier in diesem Segment und zählt heute zu den führenden öffentlichen Emittenten nachhaltiger Anleihen auf regionaler Ebene in Europa.
Mit der 13. Nachhaltigkeitsanleihe - es handelt sich hierbei um die größte Nachhaltigkeitsanleihe des Landes als Einzeltranche seit fünf Jahren - steigt das Gesamtvolumen der mehrfach ausgezeichneten Nachhaltigkeitsanleihen des Landes auf mehr als 27 Milliarden Euro.
Das zeigt die Größe und Verlässlichkeit dieses Instruments.

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildung-gesundheit-klimaschutz-land-begibt-die-13-nachhaltigkeitsanleihe;

Themen: Kapitalmarkt # ?, Anleihe # ?, öffentliche EM-Ittenten # ?, Segment # ?, Pionier # ?, regionale Ebene # ?, Beitragsfreye Kitajahre # ?, EM-Issionsvolumen # ?, Einzeltranche # ?, Schutzhäuser # ?

110. +++ (SEM)

Deshalb setzt sich Nordrhein-Westfalen für eine engere europäische Zusammenarbeit, gemeinsame Datenstandards und einen besseren Austausch zwischen Ermittlungs-, Finanz- und Aufsichtsbehörden ein.
So betont Petr Klement, Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF): "Die Bekämpfung von schmutzigem Geld ist von zentraler Bedeutung für unsere Wirtschaft und unseren Rechtsstaat.
Dafür müssen Betrugs- und Geldwäschebekämpfungsbehörden, Staatsanwaltschaften, Polizei-, Steuer- und Zollbehörden auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene so eng wie möglich zusammenarbeiten, gemeinsame Lösungen entwickeln und voneinander lernen.
"
Er begrüßt den nordrhein-westfälischen Impuls, dabei die Chancen neuer IT-Lösungen auszuschöpfen: "Technologische Entwicklungen erleichtern die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch.

Datum: 2026-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dirty-money-stoppen-nordrhein-westfalen-intensiviert-austausch-auf-eu-ebene;

Themen: illegale Finanzströme # ?, moderne Technologien # ?, Ermittlungsbehörden # ?, verzahnter europäische Kampf # ?, Landesvertretung # ?, europäische Institutionen # ?, europäische Zusammenarbeit # ?, EU-Ebene # ?, Bekämpfung # ?, Vorreiterrolle # ?

111. +++ (SEM)

Die Partnerschaft stärkt die europäische Dimension des Vorhabens und schafft neue Möglichkeiten für gemeinsame Innovationsprojekte und die Entwicklung interoperabler Zukunftstechnologien.
Lorenzo Mariani, CEO und Geschäftsführer von Leonardo, erklärte: "Forschung, die auf die rasche Umsetzung innovativer Technologien abzielt und bei der qualifizierte Fachkräfte im Zentrum der Konstruktion und Produktionssteuerung stehen, ist entscheidend, um die Reaktionsfähigkeit der Industrie zu beschleunigen.
PLCD bietet eine einzigartige Gelegenheit, Nordrhein-Westfalen durch den Einsatz von Leonardo-Technologien zu unterstützen und so dazu beizutragen, die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit auch auf europäischer Ebene zu stärken sowie Innovationen und Chancen für künftige neue Hightech-Arbeitsplätze in der Region zu schaffen.
"
Europäische Luft- und Raumfahrtkooperation ausgebaut

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ila-2026-land-baut-europaeische-technologiepartnerschaften-fuer-luft-und-raumfahrt;

Themen: Launch # ?, Verteidigungsindustrie # ?, Sicherheitsindustrie # ?, Industrie # ?, Technologiezentrum # ?, Konzeptionierung # ?, Verteidigungsfähigkeit # ?, Automatisierung # ?, Vorhaben # ?, Cybersicherheit # ?

112. +++ (SEM)

Verbraucherinnen und Verbraucher müssen darauf vertrauen können, dass ein KI-Agent im Sinne der Konsumenten handelt - nicht gegen sie.
Wir brauchen einen zeitgemäßen Verbraucherschutz mit verlässlichen und fairen Regeln.
Daher haben wir uns gemeinsam mit weiteren Bundesländern auf der Verbraucherschutzministerkonferenz dafür eingesetzt, dass auf europäischer Ebene der EU-Digital Fairness Act einen starken Verbraucherschutz im digitalen Raum gewährleistet.
"
Der anstehende europäische Digital Fairness Act, der Schutzlücken im digitalen Raum schließen soll, ist ein geeigneter Anknüpfungspunkt, um rechtliche Leitplanken zu setzen.

Datum: 2026-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Fakeshops # ?, Einwege-Zigaretten # ?, Onlineshopping # ?, E-Zigaretten # ?, Geltendmachung # ?, mobile Breitbandanschlüsse # ?, seriöse Onlineshops # ?, Bundesnetzagentur # ?, Reisebuchungen # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?

113. +++ (SEM)

Die Ausweisung als Net Zero Valley holt Investoren ins Rheinische Revier - und mit ihnen Arbeitsplätze, die bleiben.
Das Rheinische Revier bietet die besten Voraussetzungen für Unternehmen und Forschende, Schlüsseltechnologien der Energiewende voranzutreiben und uns stärker, unabhängiger und wettbewerbsfähiger zu machen.
Die Ausweisung als Net Zero Valley ermöglicht schnellere Genehmigungen und Sichtbarkeit auf europäischer Ebene und wird dafür sorgen, dass kluge Ideen zügiger umgesetzt werden.
"
Die Ausweisung als Net Zero Valley basiert auf einer von der Zukunftsagentur Rheinisches Revier in Zusammenarbeit mit den lokalen Akteuren erstellten Bewerbung.

Datum: 2026-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-rheinische-revier-wird-europaeisches-net-zero-valley;

Themen: rheinisches Revier # ?, Energiewendetechnologien # ?, Ausweisung # ?, Schlüsseltechnologien der Energiewende # ?, Stromnetztechnologien # ?, klimaneutrale Technologien # ?, starkes Wachstum # ?, Zukunftsagentur # ?, Kollaborationsplattform # ?, Nettonullprojekte # ?

114. +++ (SEM)

Innenminister Jäger betonte, dass die Innenminister die Bewertung teilen, dass das Potential für ein solches oder ähnliches Phänomen weiterhin vorhanden ist: "Wir sind sehr wachsam.
Denn es kann jederzeit wieder zu einer entsprechenden Mobilisierung kommen.
" Kampf gegen salafistische Propaganda im Netz Innenminister Jäger hat mit den Innenminister und -senatoren eine umfassende Bestandsaufnahme von bestehenden oder geplanten Gegenangeboten gegen die salafistische Internetpropaganda auf europäischer Ebene in Auftrag gegeben.
Das Ergebnis soll zur Herbst-Sitzung der Innenminister und -senatoren vorliegen.
Bei der Radikalisierung spielt das Internet eine immer wichtigere Rolle.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bietet-bund-hilfe-fuer-beschleunigte-asylverfahren;

Themen: Innensenatoren # ?, Asylverfahren # ?, salafistische Internetpropaganda # ?, personelle Unterstützung # ?, Phänomen # ?, Dschihadismus # ?, Innenministerministerkonferenz in Mainz # ?, anstehende Herausforderung # ?, deutliche Auflösungstendenzen # ?, ganzheitliche Präventionsstrategie # ?

115. ++ (IR)

Als Grundlage könnte hier die bereits bestehende europäische Klassifizierung der europäischen Gebietseinheiten auf NUTS-3 Ebene dienen, was in Deutschland der Größe eines Landkreises entspricht.
Mit einer Übertragung der Verantwortung für das Eindämmen der Infektionsdynamik auf die regionale und lokale Ebene wird der zentralen Rolle der europäischen Regionen in der Bekämpfung der Pandemie Rechnung getragen.
Staatssekretär Dr. Speich unterbreitete diesen Vorschlag bei einer Veranstaltung mit dem Titel "Regionen und Städte: wichtige Akteure für den Aufschwung in Europa #EULocal", die vom Präsidenten des AdR, Apostolos Tzitzikostas, geleitet wurde.
Unter Hunderten von Teilnehmenden fanden sich auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Dubravka Suica, sowie die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira.

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-wirbt-bei-covid-19-krise-fuer-gesamteuropaeischen-ansatz-mit;

Themen: regionale Maßnahmen # ?, Covid-19neuinfektionen # ?, Regel von Obergrenzen # ?, Vorschlag einer Übertragung # ?, lokale Obergrenzen # ?, gesamteuropäischer Ansatz # ?, regionale Verantwortung # ?, europäische Länder # ?, weitreichende Öffnungsmaßnahmen # ?, Landkreis # ?

116. ++ (IR)

Zu den vielfältigen Vorschlägen zur Stärkung der subnationalen Ebene in Europa erklärt Staatssekretär Dr. Mark Speich: "
Der Europäische Ausschuss der Regionen und Regionen wie Nordrhein-Westfalen würden einerseits an Einfluss auf das EU-Recht gewinnen, sie müssten sich andererseits aber auch noch aktiver auf europäischer Ebene einbringen.
Mit dem heutigen Beschluss haben die Regionen Europas erklärt, dass sie dazu bereit sind.
Die AdR-Stellungnahme mit dem vollen Titel "Aktive Subsidiarität: ein Grundprinzip der EU-Agenda für bessere Rechtsetzung" wird im nächsten Schritt dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem Rat der Europäischen Union vorgelegt.
Dies erfolgt angesichts der nun anstehenden nächsten Legislatur- und Mandatsperiode von Europäischem Parlament und Europäischer Kommission zu einem Zeitpunkt, in dem sich die EU neu aufstellt und das Zusammenspiel aller Institutionen und Akteure in Brüssel neu geregelt wird.

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;

Themen: Vorschläge einer Stellungnahme # ?, bereite Regionen # ?, subnationale Ebene # ?, EU-Politik # ?, EU-Agenda # ?, Einbeziehung von Regionen # ?, Phasen der Gesetzgebung # ?, Politikgestaltung # ?, andere Ebenen # ?, geopolitische Instabilität # ?

117. ++ (IR)

Hierzu muss sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene der richtige rechtliche Rahmen gesetzt werden.
Deshalb ist es so wichtig, dass heute im Europäischen Parlament wichtige Weichen gestellt wurden, um zu einer effektiven Regulierung von Wolfsbeständen in Deutschland zu kommen.
Der getroffenen Entscheidung des Europäischen Parlaments muss nun noch eine Bestätigung durch den Rat folgen.

Datum: 2025-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-beschluss-des-europaeischen-parlaments-richtigen;

Themen: europäisches Parlament # ?, Absenkung des Schutzstatus # ?, Wolfsbestände # ?, effektive Regulierung # ?, wichtige Weichen # ?, Herdenschutz # ?, praktikable Regeln # ?, rechtssichere Entnahme # ?, regionales Bestandsmanagement # ?, richtiger Rahmen # ?

118. ++ (IR)

Die Bewältigung der Krise macht es erforderlich, dass die europäische Integration weiter voranschreitet.
Europa wird langfristig seine notwendige Stabilität und das erforderliche Vertrauen in und außerhalb von Europa nur erreichen können, wenn wir zu deutlichen Fortschritten bei einer gemeinsamen europäischen Wirtschafts- und Fiskalpolitik kommen.
Es müssen rasch neue politische Strukturen geschaffen werden, die die EU handlungsfähiger machen.
Europa muss solidarisch zusammenstehen.
Und: der Umbau Europas ist in vollem Gange.
Die EU hat innerhalb weniger Monate ihre Struktur verändert, vor allem die Euro-Länder haben Schlag auf Schlag nationale Kompetenzen an die europäische Ebene abgetreten.

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;

Themen: 2 Regionen # ?, Anrede # ?, Aussöhnung # ?, Eurozone # ?, Partnerstädte # ?, Partnervereine # ?, bilaterale Beziehungen # ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen # ?, gemeinsamer Binnenmarkt # ?, europäische Geschichte # ?

119. ++ (IR)

Während das Völkerstrafrecht seine Regeln als universelle Grundsätze von der überstaatlichen Ebene direkt auf die innerstaatliche Ebene bringt, wirken hier Forderungen nach mehr Demokratie von der innerstaatlichen Ebene auf die europäische und damit letztendlich auf die völkerrechtliche Ebene ein.
Denn im System der Europäischen Union ist der Europäische Rat die letzte Bastion des klassischen Völkerrechts!
Und diese erstaunliche Entwicklung wurde dadurch möglich, dass wir in den letzten Jahrzehnten mit der zunehmenden Stärkung des Europäischen Parlaments eine Blaupause dafür geschaffen haben, wie demokratische Partizipation in überstaatlichen Einheiten aussehen kann!
Daher ist jetzt ist der Moment, uns zu überlegen, wie wir die Gunst der Stunde nutzen, um der Demokratie in Europa nicht nur die nötigen Flügel verleihen, sondern ihr auch beim Abheben in eine neue Dimension helfen!
Genau das ist der Grund, warum diesem Recht in der eben bereits erwähnten Europäischen Grundrechte-Charta ein eigener Artikel gewidmet ist (Art. 41).

Datum: 2012-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;

Themen: Währungsunion # ?, Recht # ?, Hinblick # ?, Europäerinnen # ?, Kontinent # ?, Imaginationsfähigkeit # ?, Nobelpreiskomitee # ?, europäische Bewegung # ?, stabile Institutionen # ?, Mitglieder der Gesellschaft # ?

120. ++ (IR)

Europäischen Wettbewerb mit einem Bundespreis ausgezeichnet worden.
Auf Landesebene haben 340 Schülerinnen und Schüler 140 Einzel- und Gruppenpreise gewonnen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann sagte: "Ich freue mich, dass Europa bei jungen Menschen ein wichtiges Thema ist.
Die hohe Kreativität der Arbeiten zeigt, dass sich die Schülerinnen und Schüler sehr intensiv und auf ganz unterschiedliche Weise mit Europa auseinandersetzen.
Der Europäische Wettbewerb ist der älteste Schülerwettbewerb in Deutschland und wird seit 1953 ausgelobt.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/61-europaeischer-wettbewerb-schulministerin-sylvia-loehrmann-gratuliert;

Themen: europäischer Wettbewerb # ?, Gruppenpreise # ?, eigene Zukunft # ?, Schülerinnen # ?, wichtiges Thema # ?, Europawahl # ?, Sonderpreis # ?, Bundespreise # ?, Bundespreisträgerinnen # ?, Bundespräsident für Auseinandersetzung # ?

121. ++ (IR)

Zudem sind die Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte EU-weit vernetzt.
Die insgesamt 11 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in fünf operativ tätigen Zentren in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und eben auch im Gebäude des Oberlandesgerichts in Köln angesiedelt.
Dazu stellt der IT-Dienstleister der Justiz-NRW die Einrichtung der notwendigen IT-Infrastruktur der Delegierten Europäischen Staatanwältinnen und Staatsanwälte und damit das technische Rückgrat der operativen Ebene der EUStA in Deutschland.
Nicht zuletzt dank der umfänglichen Unterstützung durch die Justiz NRW konnten die organisatorischen und administrativen Vorbereitungen rechtzeitig zum Start abgeschlossen werden, so dass zum 1. Juni 2021 ein neues Kapitel der europäischen Strafverfolgung aufgeschlagen wird, das international bislang einzigartig ist.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;

Themen: EU-Haushalt # ?, europäische Staatsanwältinnen # ?, Ermittlungen # ?, Delegierte # ?, Errichtung # ?, Taten # ?, Zentrale # ?, Ermittlungsaufträge # ?, Strafrechtshilfe # ?, Zolldelikte # ?

122. ++ (IR)

Unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Europaministers Dr. Stephan Holthoff-Pförtner beschlossen die Europaminister einen Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU: "Die Mitglieder der Europaministerkonferenz beobachten mit Sorge, dass die europäischen Werte durch Rechts- und Verfassungsänderungen und staatliche Maßnahmen oder Unterlassungen in einzelnen Mitgliedstaaten unter Druck geraten", heißt es in dem Beschluss.
"Daher wollen wir auf regionaler und lokaler Ebene den Dialog über die Europäischen Werte und die Zusammenarbeit verstärken", betonen die Europaminister.
Der Beschluss zur Rechtsstaatlichkeit in der EU steht im Zentrum der europapolitischen Agenda von Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Zur ersten Sitzung der Europaministerkonferenz unter nordrhein-westfälischem Vorsitz empfing er neben seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen mehrere hochrangige Gäste, darunter EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger, den ehemaligen polnischen Botschafter in Deutschland Janusz Reiter, den ungarischen Botschafter in Deutschland Péter Györkös und Klaus Welle, den Generalsekretär des Europäischen Parlaments.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mitglieder der Europaministerkonferenz setzen sich geschlossen für die Europäischen Grundprinzipien und Werte ein.
Die Achtung des Rechts ist die Grundlage und der Erfolg des europäischen Integrationsprojekts.
Die Europäische Union muss diejenigen unterstützen, die sich für Europa einsetzen.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

123. ++ (IR)

Nach einem gemeinsamen Treffen am Dienstag, 27. Oktober 2020, in Düsseldorf vereinbarten der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, und der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, den gemeinsamen Austausch im Format des Weimarer Dreiecks (Deutschland, Polen und Frankreich) zu intensivieren.
Umso wichtiger ist es, auch bei unterschiedlichen Auffassungen zu einzelnen Fragen in engem Austausch zu bleiben und diejenigen Akteure zu stärken, die sich für die europäischen Werte einsetzen.
Die Bundesländer, Regionen und Woiwodschaften können durch ihre guten Beziehungen einen wichtigen Beitrag zum europäischen Zusammenhalt leisten.
Das Format des Weimarer Dreiecks auf Ebene der Senate und des Bundesrats ist aus unserer Sicht besonders geeignet, die jeweiligen Perspektiven zu erörtern, Meinungsverschiedenheiten deutlich auszusprechen, aber auch das Verbindende zu suchen.
Als politisch und wirtschaftlich starke Partner im Zentrum Europas sind Polen, Frankreich und Deutschland besonders aufgerufen, Europa und die Europäische Union zukunftsorientiert mitzugestalten.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-aus-baden-wuerttemberg-und-nordrhein-westfalen-fuer-intensiveren;

Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, etwaiges Gesprächsformat # ?, französischer Senat # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Bundesrat für Fragen # ?, aktuelle Auseinandersetzungen # ?, jeweilige Perspektiven # ?, trilaterale Gespräche # ?, Grundwert # ?, Meinungsverschiedenheiten # ?

124. ++ (IR)

Die Europäische Kommission hatte aber wegen der relativ guten Entwicklung der deutschen Wirtschaft die ESF-Mittel für Deutschland für die Jahre 2014 bis 2020 spürbar gekürzt.
Die Landesregierung konnte aber in den Verhandlungen auf Bundesebene erreichen, dass die Kürzung der europäischen Fördermittel für NRW nicht so drastisch ausfällt.
Das Europäische Parlament hat dem Mehrjährigen Finanzrahmen für die Europäische Union für den Zeitraum 2014 bis 2020 am 18. November 2013 bereits zugestimmt.
Damit kann der Finanzrahmen in den nächsten Wochen auch vom Europäischen Rat verabschiedet werden.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-wird-auch-kuenftig-ueber-600-millionen-euro-aus-dem;

Themen: Arbeitsmarktbereich # ?, Armutsvorsorge # ?, Inklusionsprojekte # ?, Sozialprojekte # ?, Deckung des Fachkräftebedarfs # ?, Sozialbereich # ?, frühe Hilfen # ?, NRW-Arbeitsminister # ?, benachteiligte Kinder # ?, Euro # ?

125. ++ (IR)

Die kommunale und regionale Perspektive Die neu geschaffene Plattform "Fit for Future" bindet kommunale und regionale Perspektiven stärker ein als zuvor: Während der Europäische Ausschuss der Regionen im bisherigen Programm "Regulatory Fitness and Performance" (REFIT) mit einem Mitglied in der Gruppe der Interessenvertreter auftrat, stellt er nun drei Mitglieder, und zwar in der Gruppe der Regierungsvertreter.
Auch das Netzwerk der Regional Hubs, dem derzeit 36 europäische Regionen, darunter auch Nordrhein-Westfalen, angehören, ist über eine Arbeitsgruppe in die "Fit for Future"-Plattform eingebunden.
So bringen die Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen und das Netzwerk der Regional Hubs die Erfahrungen, die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen mit EU-Rechtsvorschriften vor Ort machen, in die Arbeit der Plattform ein und leisten einen Beitrag zu einer besseren Rechtsetzung in der Europäischen Union.
Sie setzt sich zusammen aus einerseits einer Gruppe von Regierungs- und Behördenvertretern der nationalen, regionalen und kommunalen Ebene und andererseits einer Gruppe von Interessenträgern aus Wirtschaft, Sozialpartnern und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die direkte Erfahrung in der Anwendung von EU-Rechtsvorschriften haben.
Ziel ist, die Europäische Union weiter zukunftsfähig zu machen.
Die "Fit for Future"-Plattform ersetzt die Plattform "Regulatory Fitness and Performance" (REFIT) der Europäischen Kommission, die ihr Mandat im Oktober 2019 beendete.

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-nimmt-erster-plenarsitzung-der-fit-future-plattform-der;

Themen: europäische Kommission # ?, Plenarsitzung von Futuren # ?, neue Future # ?, Mandat # ?, Ausschuss von Regionen # ?, europäische Regionen # ?, Plattform # ?, Hub # ?, Erwartungen # ?, Ende des Mandats # ?

126. ++ (IR)

Der Ministerpräsident und der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen erörterten auch die jüngsten Vorschläge der Europäischen Kommission für einen Green Deal und künstliche Intelligenz.
Sie begrüßten diese Bemühungen und betonten, dass sie durch gemeinsame Anstrengungen auf nationaler sowie auf lokaler und regionaler Ebene ergänzt werden müssen.
"Insbesondere im Übergang befindliche Kohleregionen wie das Rheinische Revier benötigen europäische Unterstützung für den Ausbau ihrer Infrastruktur und stärken ihre Innovationsfähigkeit und Sicherstellung von Investitionen in Ausbildung und Umschulung.
Die Sitzung des Europäischen Ausschusses des Außenbüros der Region, die am 11. September 2020 im nordrhein-westfälischen Parlament stattfinden soll, bietet die Gelegenheit, gemeinsam über die Zukunft Europas zu diskutieren, Lösungen für bessere Rückmeldungen zur EU-Regulierung anzubieten und Europa seinen Bürgerinnen und Bürgern zu näher zu bringen.

Datum: 2020-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-praesidenten-des-europaeischen;

Themen: Spitze der Versammlung # ?, regionale Mandatsträger # ?, Gouverneur # ?, Download # ?, Ausschuss des Außenbüros # ?, Außenbüro # ?, EU-Angelegenheit # ?, EU-Präsidentschaft des Deutsche # ?, befindliche Kohleregionen # ?, europäische Unterstützung # ?

127. ++ (IR)

Ministerin Löhrmann: "Diese Woche im Mai steht ganz im Zeichen Europas.
Durch Projekte erfahren die Schülerinnen und Schüler, was die Europäische Integration nicht nur auf Ebene der Länder, sondern auch für sie persönlich bedeutet.
Dadurch wird der europäische Gedanke auch mit Blick auf das friedliche Miteinander der Völker im Schulleben verankert und vertieft.
In ganz Deutschland bekommen viele Schülerinnen und Schüler an diesem Tag Besuch: Von der Bundeskanzlerin, von Bundesministerinnen und Bundesministern, von Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes sowie von Mitgliedern der Landesregierungen und der Landtage.
Auch Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter der EU-Institutionen beteiligen sich und diskutieren mit Schülerinnen und Schülern über Themen der Europapolitik.

Datum: 2013-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-europaeischen-gedanken-im-schulleben-verankern-eu-projekttag;

Themen: EU-Projekttag # ?, Schulleben # ?, europäische Gedanken # ?, Schülerinnen der Jahrgangsstufe # ?, europäischer Gedanke # ?, Fünftklässler # ?, europapolitische Fragestellungen # ?, Wettkampf # ?, Völker # ?, friedliches Miteinander # ?

128. ++ (IR)

Die EU-weite Finanztransaktionssteuer, im Herbst 2011 von der Kommission vorgeschlagen, auf der Ebene der 27 Mitgliedstaaten unter anderem angesichts des Einstimmigkeitserfordernisses gescheitert, im kleineren Rahmen aber doch aktuell, ist ein Dauerbrenner in der politischen Diskussion.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, liebe Frau Podimata,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Europäischen Parlaments,

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;

Themen: Finanzmärkte # ?, Finanzsektor # ?, Damen # ?, Herren # ?, politische Diskussion # ?, europäisches Parlament # ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer # ?, Einstimmigkeitserfordernis # ?, Finanztransaktionen # ?, Brisanz # ?