Die Justiz Nordrhein-Westfalen war an der Erarbeitung der technischen und organisatorischen Grundlagen international führend beteiligt.
Sie stellt ihre Expertise nunmehr in Form einer Koordinierungsstelle dauerhaft dem Bund und den Ländern zur Verfügung, um die umfassenden EU-rechtlichen Anforderungen zeitgerecht umzusetzen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ich freue mich, dass Nordrhein-Westfalen seine Expertise in Sachen europäischer Justizdigitalisierung nun in den Dienst der deutschen Justiz insgesamt stellt.
Mit unserer Erfahrung in Nordrhein-Westfalen wird es gelingen, die europarechtlichen Anforderungen an den digitalen Rechtsverkehr auch in unserem föderalen Justizaufbau zeitgerecht zu erfüllen.
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Am 24. Januar 2023 begrüßte Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, von eu-LISA sowie der Justizministerien unter anderem Spaniens, Österreichs, der Niederlande sowie - digital zugeschaltet -Frankreichs zu einem gemeinsamen Workshop.
Dieser markiert den Beginn des Übergabeprozesses der e-CODEX-Infrastruktur vom Konsortium an eu-LISA.
Die Durchführung dieser Veranstaltung in Düsseldorf unterstreicht die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei der europäischen Justizdigitalisierung.
Minister Dr. Limbach dankte den europäischen Partnern und der Kommission für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit: "Um in Europa im Bereich der Digitalisierung wirklich etwas zu bewegen, brauchen wir nicht nur hochfliegende Visionen, sondern auch einen langen Atem und die Bereitschaft, sich an einer Vielzahl von Detailproblemen abzuarbeiten."
Der Minister versprach, Nordrhein-Westfalen werde die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten.