1. +++ (SEM)
Auf dem Weg zu einem modernen, klimaneutralen und innovativen Standort der Zukunft lassen sich gemeinsam die besten Lösungen entwickeln.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat dazu bereits im Mai 2021 einen industriepolitischen Dialog mit Wirtschaftsverbänden, Kammern, Gewerkschaften und Unternehmen gestartet.
Im Fokus des zweiten High-Level-Dialogs stand nun die Diskussion mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission über das "Fit for 55"-Paket der EU zur zukünftigen europäischen Klima- und Energiepolitik, schnelle und verlässliche Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die EU-Chemiestrategie.
Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Egal ob wir die Bewältigung der Corona-Krise oder den Klimawandel betrachten: Wir müssen jetzt die Weichen stellen.
Die Transformation der Industrie ist kein Selbstläufer.
Datum: 2021-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie;
Themen: industrielle Wertschöpfungsprozesse
# ?, Green
# ?, industriepolitischer Dialog
# ?, Transformationsprozess
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, europäische Ebene
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, EU-Chemiestrategie
# ?, Tempoverschärfung
# ?
2. +++ (SEM)
o Den Sonderpreis in der Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten" erhält die Stadt Köln aufgrund ihrer wegweisenden und innovativen Strategie zur kommunalen Interessenvertretung.
o Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und soll künftig jährlich vergeben werden.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit werden nach der Auszeichnung im April auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-stadte-und-kreise-erhalten-auszeichnung-als-europaaktive-kommune-nordrhein-0;
Themen: Sonderpreise
# ?, Kunstpalast
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Auszeichnungen
# ?, Vertreterinnen
# ?, praktische kommunale Europaarbeit
# ?, Kreise
# ?, Jury
# ?, Portal
# ?, Gemeinschaft von Europäerinnen
# ?
3. +++ (SEM)
* Den Sonderpreis in der Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten" erhält die Stadt Köln aufgrund ihrer wegweisenden und innovativen Strategie zur kommunalen Interessenvertretung.
* Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und soll künftig jährlich vergeben werden.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit werden nach der Auszeichnung im April auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-staedte-und-kreise-erhalten-auszeichnung-als-europaaktive-kommune-nordrhein;
Themen: Kunstpalast
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Sonderpreise
# ?, Auszeichnungen
# ?, Vertreterinnen
# ?, praktische kommunale Europaarbeit
# ?, Kreise
# ?, Jury
# ?, Portal
# ?, Gemeinschaft von Europäerinnen
# ?
4. +++ (SEM)
Über 120 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler präsentieren zudem ihre Arbeiten in einer Poster-Ausstellung.
International renommierte Experten sprechen zu Zukunftstrends und Grundlagenforschung und geben aktuelle Einblicke in hochmoderne Technologieentwicklungen.
Plenarvorträge der europäischen Kommission und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung informieren über die Strategien und Aktivitäten sowohl auf europäischer als auch auf Bundesebene.
Die vom NRW-Wissenschaftsministerium und dem Cluster NanoMikroWerkstoffePhotonik.
NRW zusammen mit der Wirtschaftsförderung Münster organisierte NRW Nano-Konferenz wechselt künftig zwischen den Standorten Münster und Dortmund.
Datum: 2016-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/7-nrw-nano-konferenz-muenster-nordrhein-westfalen-fuehrender-standort-fuer;
Themen: Nanokonferenz
# ?, Innovationssteigerung
# ?, zentraler Event
# ?, Nanosicherheit
# ?, Nanowissenschaften
# ?, kostenlose Teilnahme
# ?, mögliche Anmeldung
# ?, Centrum
# ?, wichtiges Instrument
# ?, Besucher
# ?
5. +++ (SEM)
o Paul-Julius-Reuter Berufskolleg Aachen, o Max-Planck-Gymnasium Dortmund, o Clara Schumann Gymnasium Dülken (Viersen), o Berufskolleg Geldern, o Städt.
Gymnasium Haan, o Katholische Grundschule Zugweg Köln, o Gesamtschule Hardt Mönchengladbach, o Franken Gymnasium Zülpich.
Die Auszeichnung fand im Rahmen der vierten Netzwerktagung der Europaschulen in NRW statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Europaschulen zeichnen sich durch ein besonderes Fremdsprachenangebot aus und fördern interkulturelle Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler.
Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet;
Themen: beeindruckendes Zeugnis
# ?, gemeinsamer europäische Gedanke
# ?, Europaengagement
# ?, zertifizierte Europaschulen
# ?, neue Schulen
# ?, Acht
# ?, Gymnasium
# ?, Jugendliche
# ?, Zugweg
# ?, neue Begegnungen
# ?
6. +++ (SEM)
* Gesamtschule Hardt Mönchengladbach,
* Franken Gymnasium Zülpich.
Die Auszeichnung fand im Rahmen der vierten Netzwerktagung der Europaschulen in NRW statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Europaschulen zeichnen sich durch ein besonderes Fremdsprachenangebot aus und fördern interkulturelle Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler.
Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet-0;
Themen: beeindruckendes Zeugnis
# ?, gemeinsamer europäische Gedanke
# ?, Europaengagement
# ?, zertifizierte Europaschulen
# ?, Gymnasium
# ?, neue Schulen
# ?, Acht
# ?, Berufskolleg
# ?, Jugendliche
# ?, Zugweg
# ?
7. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat aktuell die Fördergelder für Ad-hoc-Hilfen zur Schadenbewältigung auf über neun Millionen Euro aufgestockt und ein Programm für die Zukunft des Waldes beschlossen, das unter anderem 100 Millionen Euro für die Wiederbewaldung in den nächsten 10 Jahren vorsieht.
Ein anderes Vorsorgethema war die Afrikanische Schweinepest (ASP).
Auf Antrag Nordrhein-Westfalens haben die Länder den Bund gebeten, vor dem Hintergrund der ASP in Zusammenarbeit mit den Ländern ein konkretisierendes Förderkonzept zu erarbeiten und mit der Europäischen Kommission abzustimmen.
Darin sollen die Zuständigkeiten, Förderabwicklung sowie die Quellen und der voraussichtliche Mittelbedarf klar benannt sein, um im Fall eines Ausbruchs eine rasche Unterstützung der von Restriktionen betroffenen Betriebe zu ermöglichen.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;
Themen: Länder
# ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutzanforderungen
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Schadensbewältigung
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verbraucherinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?
8. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Schule und Bildung
Die Landesregierung hat EU-Bedienstete mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen dazu aufgerufen, an der europaweiten EU-Initiative "Back to School" teilzunehmen.
Rund 25 Kolleginnen und Kollegen der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union sowie der Landesvertretung in Brüssel besuchen rund um den Europatag am 9. Mai 2023 ihre ehemalige Schule oder eine andere Schule in ihrem Heimatland, um mit den Schülerinnen und Schülern über die Europäische Union zu diskutieren und über ihre alltägliche Arbeit zu berichten.
Auch einige nordrhein-westfälische Europaabgeordnete beteiligen sich an der Initiative und besuchen ihre früheren Schulen.
Europaminister Nathanael Liminski: "Die Europäische Union ermöglicht uns die Freiheit, in einem beliebigen Land zu studieren, zu arbeiten und zu leben.
Datum: 2023-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktion-back-school-eu-bedienstete-lassen-schuelerinnen-und-schuelern-ihrem-alltag;
Themen: Eubedienstete
# ?, anderes Land
# ?, Waffen
# ?, Schülerinnen
# ?, Einheit
# ?, Besuche
# ?, europäisches Parlament
# ?, Erklärung
# ?, Bewusstsein für Wahlen
# ?, Kohleproduktion
# ?
9. +++ (SEM)
Seit 20 Jahren besteht die trilaterale Zusammenarbeit im "Regionalen Weimarer Dreieck" zwischen Nordrhein-Westfalen, der Region Hauts-de-France und der Region Schlesien.
In diesem Rahmen finden jährlich etwa ein Jugendtreffen, ein Kulturprojekt und ein Expertenaustausch zu Fragen der Zukunft statt.
Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet.
Dieser intensive Zukunftsdialog findet gerade in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeit-und-ausbildung-der-zukunft-buergerdialog-im-regionalen-weimarer-dreieck;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Ausbildung
# ?, digitaler Bürgerdialog
# ?, regionales Dreieck
# ?, Marschall
# ?, europäische Kooperation
# ?, Woiwodschaft
# ?, Rahmen des Programms
# ?, Vizepräsident
# ?, Erfolg der Konferenz
# ?
10. +++ (SEM)
29. April 2021 Austausch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Herausforderungen von Klima und Corona Foto: Land NRW
Ministerpräsident Laschet: Wir brauchen eine europäische Antwort für die Zukunftsfragen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat sich am Donnerstag, 29. April 2021, mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ausgetauscht.
Themen des bilateralen Gesprächs, das per Videokonferenz stattgefunden hat, waren die Bekämpfung der Corona-Pandemie in Europa, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, der Stand der Impfstofflieferungen und -produktion sowie der Wiederaufbaufonds der Europäischen Union als ein Mittel zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie.
Zudem sprachen beide über den Green Deal als europäische Antwort auf die Herausforderungen des Klimaschutzes und die Bedeutung der Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie.
Datum: 2021-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-mit-kommissionspraesidentin-ursula-von-der-leyen-ueber-die;
Themen: europäische Antwort
# ?, Deal
# ?, Urteil des Klimaschutzgesetzes
# ?, Impfstofflieferungen
# ?, Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wiederaufbaufonds
# ?, Zukunftsfragen
# ?, Folgen der Pandemie
# ?, Klimaschutzgesetz
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?
11. +++ (SEM)
Mit einer Auftaktveranstaltung am 20. April 2017 soll die breite Öffentlichkeit über die Projektziele der bis 2026 zu realisierenden Naturschutzmaßnahmen informiert werden.
Das IP-LIFE-Projekt "Atlantische Landschaften" hat eine Laufzeit von zehn Jahren.
Das Projektbudget von 16,875 Millionen Euro wird zu 60 Prozent von der Europäischen Kommission gefördert.
Zudem werden weitere Fördermittel, sogenannte Hebelmittel, einbezogen.
Zum Hintergrund:
Datum: 2017-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biologische-vielfalt-der-atlantischen-region-erhalten;
Themen: atlantische Region
# ?, 2 Bundesländer
# ?, Erhaltungszustände
# ?, Knoblauchkröte
# ?, artenreiche Borstgrasrasen
# ?, atlantische biogeographische Region
# ?, erhaltene Vielfalt
# ?, geplante Naturschutzmaßnahmen
# ?, Kammmolch
# ?, nährstoffarme Stillgewässer
# ?
12. +++ (SEM)
Mit einem Handelsvolumen von 22,3 Milliarden Euro (in 2016) ist das Vereinigte Königreich der viertwichtigste Handelspartner des Landes.
1500 britische Unternehmen haben ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen, darunter BP, Dyson und Vodafone.
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Verhandlungsführung der Europäischen Kommission zum Brexit durch Michel Barnier, den Ministerpräsident Armin Laschet bereits am Dienstag zu einem Gespräch traf.
Die Landesregierung hat Friedrich Merz zu ihrem Beauftragten für die Folgen des Brexit und die transatlantischen Beziehungen ernannt.
Ministerpräsident Armin Laschet wies darauf hin, dass die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich weit über Handel und Wirtschaft hinausgehen.
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brexitverhandlung-ministerpraesident-laschet-spricht-mit-britischem-handelsminister;
Themen: Kommission für Brexit
# ?, Staatsminister
# ?, Handel
# ?, wirtschaftliche Beziehungen
# ?, Gästebuch
# ?, Landeshaus
# ?, Brexitverhandlung
# ?, angekündigtes Ausscheiden
# ?, zahlreiche Wertschöpfungsketten
# ?, Interesse der Landesregierung
# ?
13. +++ (SEM)
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen bei der Dekarbonisierung der Stahlindustrie.
Minister Habeck: "Die Stahlindustrie in Deutschland hat sich auf den Weg gemacht die große Aufgabe der Dekarbonisierung anzugehen und dabei müssen und werden wir sie als Bundesregierung unterstützen.
Wir stehen zu unseren Förderzusagen und werden im Austausch mit der Europäischen Kommission alles daransetzen, dass diese Hilfen möglich werden.
Die Stahlindustrie ist in Deutschland tief verankert.
Wir brauchen sie auch in Zukunft hier im Land und in Europa.
Datum: 2023-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswirtschaftsminister-habeck-und-nrw-wirtschaftsministerin-neubaur-zu;
Themen: zehntausende Arbeitnehmerinnen
# ?, zukunftsfähige Beschäftigung
# ?, Gespräche
# ?, Bundeswirtschaftsschutzminister
# ?, Arbeitnehmervertretungen
# ?, Dekarbonisierung
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, stellvertretende Ministerpräsidentin
# ?, Betriebe der Metallverarbeitung
# ?, Seite von Thyssenkrupp ag
# ?
14. +++ (SEM)
Die methodische Grundlage für die Abgrenzung der Fördergebiete bildet der GRW-Regionalindikator, mit dem das Ausmaß des Transformationsbedarfs in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Infrastruktur und Demographie abgebildet wird.
Die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ist das zentrale Förderinstrument der regionalen Wirtschaftspolitik und ermöglicht sowohl die gezielte Förderung der Innovationskräfte der gewerblichen Wirtschaft als auch die Förderung wirtschaftsnaher Infrastrukturen, wie beispielsweise die Entwicklung von Wirtschaftsflächen, von Einrichtungen der beruflichen Bildung, Technologie- oder Gewerbezentren oder von touristischen Basisinfrastrukturen.
Eine Neuabgrenzung des Fördergebiets war aus beihilferechtlichen Gründen erforderlich und steht noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Europäische Kommission.
Das Fördergebiet wird in zwei Kategorien unterteilt: Die sogenannten C- und D-Fördergebiete.
Wirtschaftsnahe Infrastrukturen können in C- und D-Fördergebieten gleichermaßen gefördert werden.
Datum: 2021-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutliche-ausweitung-der-regionalen-wirtschaftsfoerderung-nordrhein-westfalen-ab;
Themen: bisherige Förderperiode
# ?, wirtschaftsnahe Infrastrukturen
# ?, Fördergebiete
# ?, Regionen
# ?, Förderung von Infrastrukturen
# ?, Neuabgrenzung des Fördergebiets
# ?, Vorbehalt der Genehmigung
# ?, gesamtdeutsches Fördersystem
# ?, neuer Zuschnitt
# ?, nordrhein-westfälisches Fördergebiet
# ?
15. +++ (SEM)
Über diese Vorhaben sprechen wir auch mit Klaus Welle, dem Generalsekretär des Europäischen Parlaments.
"
Über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen informierte Nina Obermaier, Mitglied in der Taskforce der Europäischen Kommission für die Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich gemäß Artikel 50 EUV.
Im anschließenden Beschluss setzten sich die Ministerinnen und Minister für die Rechte deutscher Staatsangehöriger im Vereinigten Königreich und britischer Staatsangehöriger in Deutschland ein.
Nordrhein-Westfalen ist seit dem ersten Juli 2018 Vorsitzland in der Europaministerkonferenz (EMK).
Datum: 2018-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;
Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, europäischer Integrationsprozess
# ?, europäisches Parlament
# ?, Gemeinschaft
# ?, Artikel
# ?, Ministerinnen
# ?, Beratungen
# ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz
# ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz
# ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit
# ?
16. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Bürgerinnen und Bürger selbst haben es in der Hand, an der Gestaltung Europas und der europäischen Institutionen mitzuwirken.
Europaparlament, Europäische Kommission und Europäischer Rat haben dazu gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen.
Dieser intensive Zukunftsdialog ist eine Premiere, und Nordrhein-Westfalen wird sich ebenso daran beteiligen wie hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger.
Für das kommende Halbjahr plant das Land hierzu eine Reihe von Bürgerforen.
Datum: 2021-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-konferenz-zur-zukunft-europas-kommt-fahrt-die-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, digitale Gäste
# ?, Regionalvertretung
# ?, Bürgerinnen
# ?, europäische Institutionen
# ?, Einwahllink für Zoomkonferenz
# ?, Ergebnisse des Bürgerdialogs
# ?, Neusortierung
# ?, Schusswort
# ?, Schüsselgremium
# ?
17. +++ (SEM)
Und ich bin mir sicher, dass diese Einstellung in Deutschland und auch anderswo in Europa geteilt wird.
An dieser Stelle sei das Europäische Parlament genannt, das sich mit überwältigender Mehrheit für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ausgesprochen hat, übrigens auch für den Fall, dass die Einführung auf der Ebene der EU 27 im Rat keine Mehrheit finden würde.
Außerdem unterstützt das Europäische Parlament die Europäische Kommission unter anderem in der Frage des Anknüpfungspunktes der Steuer, dem sogenannten "Ansässigkeitsprinzip" (Besteuerung nach dem Sitzland der Transaktionsparteien), eine Vorstellung, die der Bundesrat ebenfalls teilt.
Dabei muss übrigens ein gleichmäßiger Steuervollzug auch im Verhältnis zu in der EU nichtansässigen Finanzinstituten sichergestellt werden.
Meine Damen und Herren,
Datum: 2012-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;
Themen: Finanzmärkte
# ?, Finanzsektor
# ?, Damen
# ?, Herren
# ?, politische Diskussion
# ?, europäisches Parlament
# ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer
# ?, Einstimmigkeitserfordernis
# ?, Finanztransaktionen
# ?, Brisanz
# ?
18. +++ (SEM)
* Kopernikus Gymnasium, Rheine
* Gymnasium am Kothen, Wuppertal
Die Auszeichnung fand im Rahmen der siebten Jahreskonferenz der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Auf der ganztägigen Tagung tauschen sich Vertreterinnen und Vertreter der Europaschulen untereinander aus.
Sie haben die Gelegenheit, in Workshops ihre Fachkenntnisse zu vertiefen, wie zum Beispiel - passend zur Woche des Respekts - im Workshop "Respekt im Netz - Cyber-Mobbing, Hate Speech und Netzcourage - Konsequenzen und Ideen für Schule und Unterricht".
Datum: 2016-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-elf-neue-europaschulen-aus;
Themen: NRW-Europaschulen
# ?, Gymnasium
# ?, Europaschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Engagement von Schulen
# ?, europäischer Gedanke
# ?, Schulministerium
# ?, Auszeichnung
# ?, Hellwegschule
# ?, Impulsreferat von Flüchtlingen
# ?, Jahreskonferenz von Europaschulen
# ?
19. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung vergibt die Auszeichnung in diesem Jahr zum zweiten Mal.
Sie wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird jährlich vergeben.
Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Im Jahr 2013 wurden folgende Kreise, Städte und Gemeinden als "Europaaktive Kommune" ausgezeichnet: Kreis Lippe, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Steinfurt, Rhein-Sieg-Kreis und die Städteregion Aachen.
Datum: 2014-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-sieben-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommune;
Themen: europaaktive Kommune
# ?, Gemeinden
# ?, neue Städte
# ?, Siebe
# ?, Auszeichnungsurkunden
# ?, Städtenetzwerk
# ?, honorarfreie Verwendung
# ?, Eurocitys
# ?, gesonderte Einladung
# ?, Ministerpräsidentin
# ?
20. +++ (SEM)
* Städt.
Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf Wuppertal
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und Schulministerin Yvonne Gebauer gratulierten den neuen Europaschulen in einem gemeinsamen Brief mit Jochen Pöttgen, dem Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn.
Europaschulen zeichnen sich durch ein erweitertes Fremdsprachenangebot und die vertiefte Vermittlung europaorientierter Kenntnisse aus.
Durch Austauschprogramme mit europäischen Partnern und vielfach auch durch die Vermittlung von Berufspraktika im europäischen Ausland fördern sie die interkulturellen Kompetenzen ihrer Schülerinnen und Schüler.
Datum: 2021-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-zwoelf-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-aus;
Themen: interkulturelle Kompetenzen
# ?, Berufskolleg
# ?, Engagement von Europaschulen
# ?, Säule der Schullaufbahn
# ?, bischöfliches Mädchengymnasium
# ?, europaorientiertes Wissen
# ?, Regionalvertretung
# ?, Vermittlung
# ?, bischöfliches Gymnasium
# ?, Mildredscheelberufskolleg
# ?
21. +++ (SEM)
Die Transformation zu einer klimaneutralen Industrie stellt Wirtschaft, Politik und Gesellschaft vor große Herausforderungen: Insbesondere Unternehmen mit hohem Energiebedarf aus Branchen wie etwa Chemie, Glas, Baustoffe, Papier und Stahl sind wegen des zusätzlichen Preisdrucks im europäischen Emissionshandel betroffen.
Wie kann es der energieintensiven Industrie in Nordrhein-Westfalen gelingen, bis 2050 weitgehend treibhausneutral zu produzieren, dabei aber ihre hohe Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und zusätzliches Wachstum zu schaffen?
Darüber diskutierte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments sowie Experten aus Industrie und Forschung in Brüssel.
Pinkwart: "Wir wollen ein Industriestandort sein, der auch in Zukunft durch innovative Verfahren und Prozesse sowie qualitativ hochwertige Produkte auf sich aufmerksam macht - im Einklang mit dem Klimaschutz.
Investitionszyklen sind lang.
Datum: 2019-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsveranstaltung-zukunft-der-industrie-zwischen-treibhausneutralitaet-und;
Themen: zusätzlicher Preisdruck
# ?, hoher Energiebedarf
# ?, europäischer EM-Issionshandel
# ?, Baustoffe
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Glas
# ?, Politik
# ?, Stahl
# ?, europäisches Parlament
# ?, neue Technologien
# ?
22. +++ (SEM)
Ende Mai 2013 hatte die NRW-Landesvertretung in Brüssel eine Podiumsdiskussion veranstaltet, an der alle wichtigen europäischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Verbände sowie eine Vertreterin der europäischen Bürgerinitiative "Wasser ist ein Menschenrecht" teilnahmen.
Kurz darauf gab Binnenmarktkommissar Michel Barnier eine öffentliche Erklärung ab, dass er für eine Herausnahme der Wasserversorgung aus der Konzessionsrichtlinie plädiere.
Ende Juni 2013 einigten sich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Trilogverhandlungen auf eine Ausnahme für den Wassersektor.
Jetzt steht noch die rein formale Zustimmung des EU-Ministerrates aus.
Die EU-Konzessionsrichtlinie hat zum Ziel, dass die Vergabe von Konzessionen künftig in einem einheitlichen Rechtsrahmen erfolgt.
Datum: 2014-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;
Themen: Wassersektor
# ?, Wasserversorgung
# ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge
# ?, Gründe der Versorgungssicherheit
# ?, Qualitätsgarantie
# ?, Trinkwasserversorgung in NRW
# ?, Herausnahme
# ?, Überzeugungsarbeit
# ?, europäisches Parlament
# ?, kommunale Strukturen
# ?
23. +++ (SEM)
Dabei formulieren wir auch klar die Interessen Nordrhein-Westfalens bei der Gestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU.
"
Das Kabinett fasste einen Beschluss zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union ab 2021, zu dem die Europäische Kommission am 2. Mai ihren Vorschlag vorgelegt hatte.
Die Landesregierung sieht darin einen guten Ausgangspunkt für die anstehenden Verhandlungen, die sie eng auf europäischer Ebene begleiten will.
Gute Schritte sind die geplante Vereinfachung europäischer Förderungsprogramme und die Reduzierung von Verwaltungsaufwand bei Antragsverfahren und Durchführung, welche die Landesregierung ausdrücklich begrüßte.
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Landesvertretung in Brüssel
# ?, Brexitchefunterhändler
# ?, Gemeinschaftswährung
# ?, europäische Förderungsprogramme
# ?, geplante Vereinfachung
# ?, gute Schritte
# ?, guter Ausgangspunkt
# ?, künftige EU-Finanzierungsfragen
# ?, wallonische Regierung
# ?
24. +++ (SEM)
Diese Software soll in Verbindung mit modernen Virtual Reality Methoden erlauben, systematisch durch Training an der Wiederherstellung der Wahrnehmung zu arbeiten.
Prof. Dr. Eckart Zimmermann hat im Jahr 2017 einen Starting Grant gewonnen.
Der ERC ist eine von der Europäischen Kommission eingerichtete Institution, die grundlagenorientierte Forschung fördert.
Der ERC wird von 2014 - 2020 über das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" finanziert.
Datum: 2020-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerdert-umsetzung-von-forschungsergebnissen-drei-proof-concept-grants-gehen;
Themen: europäischer Forschungsrat
# ?, Forschungsergebnisse
# ?, Forschende
# ?, Gewinnerinnen
# ?, Big-Data-Analysen
# ?, EU-Forschungsprogramme
# ?, Förderlinien
# ?, Hydrogeltherapien
# ?, Injektion
# ?, Rehaklinik Meerbusch
# ?
25. +++ (SEM)
Das Land tritt nun frühzeitig in einen intensiven Austausch mit den Kommunen, Organisationen, Hochschulen sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern des nördlichen Ruhrgebiets und des Rheinischen Reviers, um gemeinsam passgenaue Fördermaßnahmen für den Just Transition Fund zu erarbeiten.
Die Fördermittel dafür können nach Genehmigung des Rahmenprogramms EFRE.
NRW 2021-2027 durch die Europäische Kommission fließen.
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerderung-fuer-neue-arbeitsplaetze-im-ruhrgebiet-landesregierung-beginnt;
Themen: klimaneutrale nachhaltige Wirtschaft
# ?, Fördermittel
# ?, neue Arbeitsplätze
# ?, Bergbaubrachen
# ?, verbesserte Bildungsangebote
# ?, Übergang
# ?, bezahlte Arbeit
# ?, innovative Branchen
# ?, rheinisches Revier
# ?, Industriebrachen
# ?
26. +++ (SEM)
EU-Generaldirektor für Mobilität und Verkehr, Matthias Ruete, und NRW-Verkehrsminister Michael Groschek setzen sich für eine europäische Verkehrspolitik ein / Verkehrsträgerübergreifende Steuerung, einheitliche Standards und weniger Lärm gefordert
30. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Leiter der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (MOVE) der Europäischen Kommission, Matthias Ruete, hat sich zusammen mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek ein Bild von der Arbeit der NRW-Verkehrszentrale gemacht.
Planung, Bau und Ersteinrichtung der Ende April 2013 in Betrieb genommenen Verkehrszentrale in Leverkusen hatte die EU-Kommission mit 750.000 Euro (bei Gesamtkosten von 2,7 Millionen) kofinanziert.
Im Mittelpunkt der politischen Gespräche zwischen Generaldirektor Ruete und Verkehrsminister Groschek standen Fragen der Schieneninfrastruktur und der Telematik im Straßenverkehr.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-generaldirektor-fuer-mobilitaet-und-verkehr-matthias-ruete-und-nrw;
Themen: europäische Verkehrspolitik
# ?, europäischer Verkehr
# ?, Güterverkehrsströme
# ?, NRW-Verkehrszentrale
# ?, Transitland
# ?, Generaldirektion
# ?, Telematik
# ?, Nord
# ?, Mobilität
# ?, Ost
# ?
27. +++ (SEM)
EU-Kommission erlaubt auch künftig die Förderung von Flächenerschließungen ohne beihilferechtliche Beschränkung
28. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europäische Kommission hat eine Entscheidung getroffen, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in NRW von großer Bedeutung ist.
So wird die Kommission Flächenerschließungen durch örtliche Behörden auch künftig als beihilfefrei einstufen.
Die Finanzierung dieser Projekte aus öffentlichen Mitteln ist damit ohne beihilferechtliche Beschränkungen zulässig.
Datum: 2014-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-erlaubt-auch-kuenftig-die-foerderung-von-flaechenerschliessungen-ohne;
Themen: Flächenerschließungen
# ?, Industrieflächen
# ?, Einzelmaßnahme von EU
# ?, altindustrielle Brachflächen
# ?, zulässige Finanzierung
# ?, öffentliche Unterstützung
# ?, Gewerbeflächen
# ?, bedeutende Entscheidung
# ?, örtliche Behörden
# ?, öffentliche Mittel
# ?
28. +++ (SEM)
18. Juli 2023 Zwischen vielen kleinen Steinen wächst eine grüne Pflanze Bild: stocksnap.
io
Nordrhein-Westfalens Klimaschutzoffensive nimmt weiter Fahrt auf: Die Europäische Kommission fördert vier große, hochinnovative NRW-Projekte zur Industrie-Transformation mit einem dreistelligen Millionenbetrag.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalens Klimaschutzoffensive nimmt weiter Fahrt auf: Die Europäische Kommission fördert vier große, hochinnovative NRW-Projekte zur Industrie-Transformation mit einem dreistelligen Millionenbetrag.
Datum: 2023-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-foerdert-vier-innovative-klimaschutz-projekte-nordrhein-westfalen;
Themen: Klimaschutzoffensive
# ?, neue Kunststoffe
# ?, Klimaneutralität
# ?, EU-Innovationsfonds
# ?, Kalkwerke
# ?, Oxyfuel-Ofen
# ?, Pyrolysegas
# ?, Pyrolyseöl
# ?, andere Industriezweige
# ?, bestehende Öfen
# ?
29. +++ (SEM)
17. November 2020
Greentech.
Ruhr, das innovative Netzwerk der Umweltwirtschaft aus dem Ruhrgebiet, wurde am Dienstag von der Europäischen Kommission mit dem europäischen Unternehmensförderpreis, dem "European Enterprise Promotion Award (EEPA)", ausgezeichnet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Greentech.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-zeichnet-vom-land-gefoerdertes-netzwerk-greentechruhr-der-business-metropole;
Themen: Greentech
# ?, Ruhr
# ?, Netzwerk der Umweltwirtschaft
# ?, öffentlichprivate Partnerschaften
# ?, europäischer Unternehmensförderpreis
# ?, europäische Kommission
# ?, Innovationskraft der Umweltwirtschaft
# ?, Partner des Netzwerks
# ?, Wirtschaftseinrichtungen
# ?, europäische Unternehmensförderpreise
# ?
30. +++ (SEM)
"Wir setzen auf eine konsequente Null-Toleranz-Strategie im Kampf gegen das organisierte Verbrechen.
Gerade angesichts dessen brauchen wir einen integrierten Ansatz, bei dem Polizei und andere Behörden ihre Aufgaben und Kenntnisse zusammenführen", erklärte Reul.
Das Pilotprojekt ist auf drei Jahre ausgelegt und wird mit Fördermitteln der Europäischen Kommission unterstützt.
"Europa darf nicht nur in Verträgen existieren, sondern muss auch in der alltäglichen Zusammenarbeit der Behörden gelebt werden.
Daher bin ich froh, dass wir mit der heutigen Unterzeichnung im Drei-Länder-Eck ein weiteres Stück Europa schaffen", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister.
Datum: 2018-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/euregionales-informations-und-kompetenzzentrum-auf-den-weg-gebracht;
Themen: organisiertes Verbrechen
# ?, Absichtserklärung der Einrichtung
# ?, Drei-Länder-Eck
# ?, Einrichtung eines Pilotprojekts
# ?, Kompetenzzentrum in Maastricht
# ?, euregionales Informationszentrum
# ?, nordrhein-westfälische Innenminister
# ?, Kampf
# ?, Pilotprojekt
# ?, alltägliche Zusammenarbeit
# ?
31. +++ (SEM)
Deshalb sollte gerade die junge Generation sich aktiv in den Prozess einbringen, die Zukunft Europas mitzugestalten.
"
Europaparlament, Europäische Kommission und Europäischer Rat haben gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen.
Dazu finden Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.
Nordrhein-Westfalen ist im Juni bereits mit einem Online-Bürgerdialog in den direkten Austausch gestartet.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-so-will-ich-leben-minister-holthoff-pfoertner-ruft-schuelerinnen-und;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Kurzfilme
# ?, Onlinebürgerdialog
# ?, Schülerfotowettbewerb
# ?, direkter Austausch
# ?, Fotos
# ?, Schülerinnen
# ?, Gewinnerbeiträge
# ?, diesjähriger Schülerwettbewerb
# ?, zukünftiges Miteinander
# ?
32. +++ (SEM)
".
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Plakette, die an einem sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird jährlich vergeben.
Stichtag für die Bewerbungen ist jeweils der 9. Mai.
Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-2015-die-landesregierung-zeichnet-vier-neue-staedte-aus;
Themen: europaaktive Kommune
# ?, sichtbares Zeichen
# ?, Stichtag
# ?, Auszeichnungen
# ?, Stimme in Europa
# ?, beispielhaftes Zusammenwirken
# ?, ehrenamtliche Städtepartnerschafsaktivitäten
# ?, sichtbarer Ort
# ?, gesonderte Einladung
# ?, Titel
# ?
33. +++ (SEM)
Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft und eine Rechtsgemeinschaft.
Deshalb muss sie gegen Angriffe auf die Gewaltenteilung, auf die Unabhängigkeit von Richtern wehrhaft sein.
Deshalb begrüße ich das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Konditionalitätsmechanismus, das der Europäischen Kommission ein weiteres Instrument gibt, gegen Rechtsstaatsverstöße vorzugehen.
Die Kommission hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abgewartet.
Nun erwarte ich, dass sie zügig handelt und den Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit gezielt und wirksam anwendet.
Datum: 2022-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-grundwerte-konsequent-und-wirksam-schuetzen-europaminister-begruesst;
Themen: europäischer Gerichtshof
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, europäische Verträge
# ?, vereinbarer Konditionalitätsmechanismus
# ?, Mechanismus
# ?, Sanktionierung
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gewaltenteilung
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Verstöße
# ?
34. +++ (SEM)
Freie Medien sind eine Säule unserer demokratischen Gesellschaften, sie beruhen auf der ständigen geistigen Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Informationen, Meinungen und Ideen.
Dieser Pluralismus muss auch als Ausdruck kultureller Vielfalt der Regionen geschützt werden.
Das Ziel der Europäischen Kommission, die Freiheit der Medien in Europa zu sichern, teile ich, allerdings nicht den eingeschlagenen Weg: Denn der vorliegende Entwurf des Medienfreiheitsgesetzes zentralisiert die Medienregulierung in weiten Teilen auf europäischer Ebene - damit wird die Binnenmarktkompetenz überdehnt und die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen nicht hinreichend geachtet.
De facto könnte die europäische Verordnung funktionierende Medienregulierung in einigen EU-Staaten beeinträchtigen, während eine Bedrohung der Medienfreiheit in anderen Mitgliedstaaten nicht substanziell abgewehrt würde.
Medien sind kein reines Wirtschaftsgut auf einem Binnenmarkt, sondern Teil der Kultur.
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung
# ?, Binnenmarktkompetenz
# ?, Markthindernis
# ?, Medienbinnenmarkt
# ?, Medienregulierung
# ?, Repräsentant von Regionen
# ?
35. +++ (SEM)
22. April 2020 Glasfront bedruckt: Links EU-Flagge, rechts "Europese Commission" in weiß.
Foto: panthermedia.net / Andrey Kuzmin
Die Europäische Kommission stellt ihr Übersetzungsprogramm "eTranslation" mittelständischen Unternehmen zur Verfügung.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Europäische Kommission stellt ihr Übersetzungsprogramm "eTranslation" mittelständischen Unternehmen zur Verfügung.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-begruesst-eu-kommission-oeffnet-uebersetzungstool;
Themen: mittelständische Unternehmen
# ?, EU-Kommission
# ?, europäische Kommission
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Norwegisch
# ?, Team des Besucherzentrums
# ?, sicheres Onlinetool
# ?, Übersetzungsprogramm
# ?, Übersetzungstool
# ?, grenzüberschreitender Handel
# ?
36. +++ (SEM)
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat seine viertägige Reise zu Gesprächen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft nach Irland, Nordirland und Schottland abgeschlossen.
Im Vordergrund standen der Austausch über die Auswirkungen des Brexits, die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie sowie die Intensivierung der Beziehungen zu Nordirland und Schottland nach dem Brexit.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nach langjährigen Verhandlungen haben sich Ende vergangenen Jahres die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über die langfristigen Beziehungen geeinigt.
Dabei war auch die irische Perspektive von großer Relevanz, da es als einziges direktes Nachbarland bei Weitem am stärksten betroffen ist und eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland essentiell für den Frieden auf der irischen Insel ist.
Der Brexit und damit der Abschied des Vereinigten Königreichs von der Europäischen Union darf aber kein Abschied aus Europa sein.
Datum: 2021-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-irland-nordirland-und-schottland-enge;
Themen: Vertreter
# ?, Gespräche
# ?, Minister
# ?, Besuch von Friedenslinien
# ?, Bild von Barrieren
# ?, Holthoffpförtner in Edinburgh
# ?, Irischdeutsche
# ?, Nordirlandkonflikt
# ?, Queens
# ?, Rahmen des Nordirlandkonflikts
# ?
37. +++ (SEM)
Europaminister Holthoff-Pförtner zur Brexit-Einigung: Abkommen bringt Rechtssicherheit für Nordrhein-Westfalen
25. Dezember 2020 PHB Flaggen GB EU Brexit Foto: iStock.com / narvikk
Vier Jahre nach dem Referendum und nach monatelangen zähen Verhandlungen haben sich die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über langfristigen Beziehungen geeinigt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Vier Jahre nach dem Referendum und nach monatelangen zähen Verhandlungen haben sich die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über langfristigen Beziehungen geeinigt.
Datum: 2020-12-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-brexit-einigung-abkommen-bringt;
Themen: Brexiteinigung
# ?, europäische Seite
# ?, mögliche Ratifizierung
# ?, umfassendes Abkommen
# ?, langfristige Beziehungen
# ?, Referendum
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Holthoffpförtner
# ?, EU-Zeiten
# ?, Fall eines NO-Dealszenarios
# ?
38. +++ (SEM)
Die EU-Kommission ehrt mit der Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas" jährlich europäische Städte, die in Sachen Umwelt- und Klimaschutz vorbildliches geleistet haben.
Essen steht damit in einer Reihe mit Städten wie Stockholm (erste Grüne Hauptstadt Europas im Jahr 2010), Hamburg (2011) und Kopenhagen (2014).
Eine europäische Jury unter Vorsitz des Generaldirektors Umwelt der Europäischen Kommission, Karl Falkenberg, hatte das Essener Bewerbungskonzept in einem harten Wettbewerb u.a. mit Mitbewerbern aus den Niederlanden auf Platz 1 gesetzt.
Datum: 2015-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-dueren-gratuliert-essen-zum-titel-gruene-hauptstadt;
Themen: Europaministerin
# ?, Finale
# ?, erfolgreicher neue Anlauf
# ?, nachhaltige Zukunftsprojekte
# ?, Mitbewerber
# ?, Generaldirektor
# ?, grüne Hauptstadt
# ?, Reihe
# ?, Vorsitz
# ?, Strukturwandel
# ?
39. +++ (SEM)
Europaministerin Schwall-Düren setzt sich für Europakommunikation auf lokaler Ebene ein
20. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europaministerinnen und -minister der deutschen Bundesländer haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, eine europapolitische Kommunikationsoffensive auf lokaler Ebene zu starten.
Dafür soll insbesondere das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren (EDI) zur niedrigschwelligen Informationsvermittlung vor Ort von der EU finanziell besser ausgestattet werden.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-dueren-setzt-sich-fuer-europakommunikation-auf-lokaler;
Themen: lokale Ebene
# ?, europaweites Netzwerk
# ?, Informationszentren
# ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung
# ?, Europakommunikation
# ?, Europaministerinnen
# ?, deutsche Bundesländer
# ?, europäische Kommission
# ?, letzte Europaministerkonferenz
# ?, qualifizierte öffentliche Debatte
# ?
40. +++ (SEM)
Europaministerin Schwall-Düren setzt sich für Europakommunikation auf lokaler Ebene ein
20. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europaministerinnen und -minister der deutschen Bundesländer haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, eine europapolitische Kommunikationsoffensive auf lokaler Ebene zu starten.
Dafür soll insbesondere das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren (EDI) zur niedrigschwelligen Informationsvermittlung vor Ort von der EU finanziell besser ausgestattet werden.
Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.
Datum: 2012-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-duren-setzt-sich-fur-europakommunikation-auf-lokaler-ebe-0;
Themen: lokale Ebene
# ?, europaweites Netzwerk
# ?, Informationszentren
# ?, letzte Europaministerkonferenz
# ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung
# ?, Initiative von Ländern
# ?, Europakommunikation
# ?, Europaministerinnen
# ?, deutsche Bundesländer
# ?, europäische Kommission
# ?
41. +++ (SEM)
Europaministerin Schwall-Düren setzt sich für Europakommunikation auf lokaler Ebene ein
20. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europaministerinnen und -minister der deutschen Bundesländer haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, eine europapolitische Kommunikationsoffensive auf lokaler Ebene zu starten.
Dafür soll insbesondere das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren (EDI) zur niedrigschwelligen Informationsvermittlung vor Ort von der EU finanziell besser ausgestattet werden.
Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.
Datum: 2012-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-duren-setzt-sich-fur-europakommunikation-auf-lokaler-ebe-1;
Themen: lokale Ebene
# ?, europaweites Netzwerk
# ?, Europakommunikation
# ?, Informationszentren
# ?, letzte Europaministerkonferenz
# ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung
# ?, Initiative von Ländern
# ?, Europaministerinnen
# ?, deutsche Bundesländer
# ?, europäische Kommission
# ?
42. +++ (SEM)
Hausgemachte Probleme wurden in Verbindung mit den weltweiten Krisenerscheinungen zum Sprengsatz für die Eurozone, ja sogar für die gesamte Europäische Union.
Noch ist nicht klar, ob und wie und wann die Krise überwunden sein wird.
Und derweil nimmt die Ungleichheit in Europa ständig zu: Die Armut der Menschen hat dem Sozialbericht der Europäischen Kommission zufolge einen neuen alarmierenden Rekordstand erreicht.
Die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Norden und Süden, geht immer weiter auseinander.
Die Menschen, vor allem natürlich in den besonders betroffenen Ländern, verlieren zunehmend ihre Geduld.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung
# ?, Herren
# ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, Frankreichbegeisterte
# ?, Technologiepolitik
# ?, offizielle Quote
# ?, deutschfranzösische Agenda
# ?, deutschfranzösischer Ministerrat
# ?, andere Mitgliedstaaten
# ?, deutsche Politik
# ?
43. +++ (SEM)
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"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich an
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich zur Vereinfachung des Europäischen Vergaberechts an
10. Dezember 2021 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;
Themen: europäisches Vergaberecht
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Hub
# ?, Netzwerk
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, Bereich des Vergaberechts
# ?
44. +++ (SEM)
Das gelte angesichts der Pandemiefolgen, der sicherheitspolitischen Herausforderungen und einer auf Dauer zu hohen Inflationsrate einmal mehr.
Die Diskussion eröffnete der österreichische EU-Haushaltskommissar Dr. Johannes Hahn.
Er legte dar, wie die Europäische Kommission den Diskussionsprozess um den Reformbedarf gestalten möchte.
Zudem gab er erste Einblicke, in welche Richtung die Kommission hierbei denkt: "Während der Covid-Krise haben wir gesehen, wie wichtig es ist, dass Mitgliedstaaten solidere Haushalte haben, weil das Handlungsspielraum schafft.
Deshalb müssen wir Schulden tragfähiger gestalten und dafür brauchen wir Anpassungen, mit denen wir der Schuldendynamik Schritt für Schritt begegnen.
Datum: 2022-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flexibilisierung-oder-rueckkehr-zu-den-bisherigen-fiskalregeln-ministerium-der;
Themen: Stabilitätspakt
# ?, Wachstumspakt
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Onlinelivestream
# ?, Expertenforum
# ?, Eckpfeiler
# ?, soziale Marktwirtschaft
# ?, Rückkehr
# ?, Regeln
# ?, Frühjahrsprognose
# ?
45. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Herdenschutzmaßnahmen, die vor Wolfsübergriffen schützen, können künftig auch über die bisher geltende Obergrenze von 20.000 Euro in drei Jahren hinaus gefördert werden.
Einen entsprechenden Antrag Nordrhein-Westfalens hat die Europäische Kommission jetzt genehmigt.
Die neuen Förderrichtlinien Wolf werden in den nächsten Tagen im Ministerialblatt veröffentlicht und treten dann am Folgetag in Kraft.
Ab diesem Zeitpunkt bearbeiten die Bezirksregierungen alle Förderanträge ohne Berücksichtigung der bisherigen 20.000 Euro-Grenze, sie spielt dann keine Rolle mehr.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-fortan-keine-obergrenze-fuer-die-foerderung-von;
Themen: Nutztierverluste
# ?, Wolfsgebiete
# ?, Entschädigungen
# ?, Ausweisung von Schermbeck
# ?, Herdenschutzmaßnamen
# ?, Mittelweile
# ?, Wolf von Tierhaltern
# ?, ausreichender Untergrabeschutz
# ?, einzelne Pufferzone
# ?, elektrische Zäune
# ?
46. +++ (SEM)
Die Landesregierung wird die Initiativen auf europäischer Ebene konstruktiv und im Sinne ihrer Europapolitischen Prioritäten 2022 begleiten.
Die jährlichen Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung dienen als Leitlinie für ihre europapolitische Arbeit auf Bundes- und europäischer Ebene sowie in ihren Beziehungen mit anderen Staaten und Regionen in Europa und darüber hinaus.
Gleichzeitig legt sie auch eine Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission vor.
Datum: 2022-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-starkes-und-zukunftsfaehiges-europa-minister-holthoff-pfoertner-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, europapolitische Schwerpunkte
# ?, globale Entwicklungen
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, grüne digitale Transformation
# ?, andere Staaten
# ?, europäische Ebene
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Fundament der Sicherheit
# ?, Kontext der Konferenz
# ?
47. +++ (SEM)
com
Die Landwirtschaft muss stärker die Interessen des Umwelt- und Artenschutzes berücksichtigen.
Hierzu hat die Europäische Kommission klare Nachhaltigkeitsziele vorgeschlagen.
Zugleich sehen sich Landwirtinnen und Landwirte gegenwärtig großen Herausforderungen des Ukraine-Kriegs und der Auswirkungen des Klimawandels ausgesetzt, die existenzbedrohend sind.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;
Themen: Generaldirektion
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, klare Nachhaltigkeitsziele
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Gespräche
# ?, europäische Kommission
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Landwirtinnen
# ?, Artenschutz
# ?, Abgeordnete des EU-Parlaments
# ?
48. +++ (SEM)
Für eine zukunftsstarke Landwirtschaft: Ministerin Gorißen holt Abgeordnete des EU-Parlaments zu drängenden landwirtschaftlichen Themen an einen Tisch
6. Juli 2023 PHB Gorißen, Silke - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Am 5. Juli hat die Europäische Kommission weitere landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge zu Pflanzenzüchtung und Bodenschutz vorgelegt.
Aus diesem Anlass lud Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen gemeinsam mit ihrem Landwirtschaftsministerkollegen Peter Hauk MdL aus Baden-Württemberg Abgeordnete des Europäischen Parlaments in die Landesvertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel zum Austausch ein.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Datum: 2023-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-holt-abgeordnete-des;
Themen: landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge
# ?, europäische Kommission
# ?, Pflanzenzüchtung
# ?, europäisches Parlament
# ?, Bodenschutz
# ?, Folgenabschätzung der Verordnung
# ?, Landesvertretung für Austausch
# ?, MdL
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, Generaldirektion
# ?
49. +++ (SEM)
Dazu werden unverzüglich die ausstehenden Förderinstrumente des Bundes zur Förderung der Wasserstoffproduktion wie Carbon Contracts for Difference (CCfD) benötigt.
5.
Der kürzlich veröffentlichte delegierte Rechtsakt der Europäischen Kommission zur Definition von grünem Wasserstoff im Verkehrssektor dient als Kompromiss zunächst für entsprechende Investitionssicherheit.
So ist die Rechts- und Planungssicherheit, die mit der jetzigen Regelung einhergeht, wichtig für den Markthochlauf einer Wasserstoffwirtschaft.
Der delegierte Rechtsakt lässt es Mitgliedstaaten offen, die vier Jahre lang verhandelten Kriterien für grünen Wasserstoff zu verschärfen bzw. zusätzliche Anforderungen zu stellen.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ?
50. +++ (SEM)
Mit dem Einsatz und der Förderung solcher Technologien leisten wir wichtige Beiträge für die Zukunftsfähigkeit unserer Standorte, sichern Arbeitsplätze und können als Vorbild für andere Regionen der Welt dienen.
Unsere Lösungen könnten dann weltweite Nachahmer und Nachfrager finden.
So kann der europäische Grüne Deal auch zur von der Europäischen Kommission intendierten Wachstumsstrategie werden.
"
MdEP Dennis Radtke (EVP): "Der dringend erforderliche Wandel kann nur dann wirklich gelingen, wenn wir dabei die zahlreichen Beschäftigten in der Stahlindustrie mitnehmen und ihre damit verbundenen Existenzängste ernst nehmen.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-presseerklaerung-zur-lage-der-stahlindustrie-anlaesslich-der-tagung-des;
Themen: enorme Aufgabe
# ?, Klimaziele
# ?, Erreichung
# ?, Unterzeichner
# ?, wichtige Beiträge
# ?, europäischer Rat
# ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit
# ?, europäisches Parlament
# ?, Grüne
# ?, Bedürfnis der Investitionssicherheit
# ?
51. +++ (SEM)
Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.
Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Insbesondere wird festgestellt, dass der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie diesem Anspruch nicht genügt und geändert werden muss.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit dem Vertrag von Lissabon, besonders mit der Grundrechtecharta, sind die sozialen Belange in der Europäischen Union gestärkt worden.
Datum: 2013-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu;
Themen: Richtervereinigung
# ?, Krisenländer
# ?, gemeinsamer Appell
# ?, Sozialrichterinnen
# ?, soziale Perspektive
# ?, Kernfragen
# ?, Sozialdumping
# ?, Arbeitsministerium
# ?, faire Arbeitsbedingungen
# ?, Finanzhilfen
# ?
52. +++ (SEM)
Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.
Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Insbesondere wird festgestellt, dass der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie diesem Anspruch nicht genügt und geändert werden muss.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit dem Vertrag von Lissabon, besonders mit der Grundrechtecharta, sind die sozialen Belange in der Europäischen Union gestärkt worden.
Datum: 2013-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu-0;
Themen: Richtervereinigung
# ?, Krisenländer
# ?, Sozialdumping
# ?, gemeinsamer Appell
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Sozialrichterinnen
# ?, arbeitsrechtliche Entwicklungen
# ?, europäischer Arbeitsmarkt
# ?, faire Mobilität
# ?, soziale Perspektive
# ?
53. +++ (SEM)
Nordmazedonien brauche jetzt eine positive Entscheidung, um den Weg nach Europa fortführen zu können.
Mazedonien bewarb sich im Jahr 2004 um eine EU-Mitgliedschaft und hat seit Dezember 2005 Kandidatenstatus.
Die wiederholt von der Europäischen Kommission empfohlene Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wurde bis zur Unterzeichnung des Abkommens mit Griechenland zur Namensfrage am 17. Juni 2018 durch diesen Konflikt blockiert.
Der Rat der EU stellte im Juni 2018 die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen für Juni 2019 in Aussicht.
Frankreichs Veto gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Nordmazedonien beim EU-Gipfel am 17./18. Oktober 2019 löste eine politische Krise aus.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gespraeche-ueber-die-verschiebung-der-eu-beitrittsverhandlungen-europaminister;
Themen: Veto
# ?, EU-Beitrittsverhandlungen
# ?, Beitrittsgespräche
# ?, Ziel von Gesprächen
# ?, Beitrittsprozess
# ?, Reform
# ?, Aufnahme
# ?, Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Verschiebung
# ?, Erweiterungsprozess
# ?
54. +++ (SEM)
Gerade in stark belasteten Gebieten müssen und wollen wir noch besser werden.
Gleichzeitig gehen die Verschärfungen einher mit weiteren Erschwernissen und Einschränkungen des Arbeitsalltags unserer Bauernfamilien.
Was von der Europäischen Kommission verlangt wird, muss für sie daher fachlich-praktikabel sein.
Den Bestand der familiengeführten Betriebe möchten wir in allen Regionen Deutschlands sicherstellen.
Wir handeln deshalb und schlagen ein 7-Punkte-Programm vor, das die Landwirte bei der anstehenden weiteren Umstellung unterstützen wird, ihnen pragmatisch hilft.
Datum: 2019-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-geht-nur-mit-den-bauern-julia-kloeckner-und-ursula-heinen-esser;
Themen: 7-Punkte-Programm
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Landwirte
# ?, Bundesministerin für Ernährung
# ?, Unterstützung für Bauernfamilien
# ?, gemeinsames Papier
# ?, saubres Grundwasser
# ?, Düngung
# ?, Bewältigung
# ?, Arbeitsalltag von Bauernfamilien
# ?
55. +++ (SEM)
"Die Klage der Deutschen Umwelthilfe stößt bei mir auf absolutes Unverständnis.
Es besteht kein Zweifel daran, dass die in einigen Regionen bestehenden Grundwasserbelastungen zurückzuführen sind.
Aber wir arbeiten seit Monaten mit dem Bund und der Europäischen Kommission an Maßnahmen, die zu einer Einhaltung der Nitratwerte in den besonders belasteten roten Gebieten führen.
Uns ist der Ernst der Lage bewusst.
Dafür benötigen wir keine zusätzliche Klage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-handlungsbedarf-steht-ausser-zweifel-fuer-diese-erkenntnis-bedarf;
Themen: Nitratwerte
# ?, aktuelle Phase
# ?, Klageverfahren
# ?, zahlreiche Maßnahmen
# ?, Senkung
# ?, Landwirtinnen
# ?, absolutes Unverständnis
# ?, erforderliche Lösungsansätze
# ?, kontraproduktive Schritte
# ?, weitere Verschärfungen
# ?
56. +++ (SEM)
NRW: 420 Millionen Euro an europäischer Regionalförderung haben bisher 4.000 Vorhaben in Nordrhein-Westfalen unterstützt
20. Dezember 2017
Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann hat gemeinsam mit Vertretern des Bundes und der Europäischen Kommission eine positive Halbzeitbilanz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in NRW (EFRE.NRW) gezogen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann hat gemeinsam mit Vertretern des Bundes und der Europäischen Kommission eine positive Halbzeitbilanz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in NRW (EFRE.NRW) gezogen.
Datum: 2017-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeitbilanz-efrenrw-420-millionen-euro-europaeischer-regionalfoerderung-haben;
Themen: positive Halbzeitbilanz
# ?, regionale Entwicklung
# ?, Efreprogramm in Nordrhein-Westfalen
# ?, Halbzeit der Förderperiode
# ?, Wirksamkeit von Projekten
# ?, europäische Kohäsionspolitik
# ?, intelligente Verkehrsinfrastruktur
# ?, straßenseitige Infrastruktur
# ?, unkomplizierte Abwicklung
# ?, zukunftsorientierte Projekte
# ?
57. +++ (SEM)
Damit soll die einheitliche Notrufnummer 112 weiter bekannt gemacht werden.
Alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) haben sich auf diese einheitliche Ziffernfolge verständigt.
Das aber weiß bislang nur jeder vierte Deutsche, wie aus einer aktuellen Umfrage der europäischen Kommission hervor geht.
Im vergangenen Jahr kannte nur jeder Fünfte die einheitliche Notrufnummer.
"Wir sind erst am Ziel, wenn jeder, ob jung oder alt, die 112 kennt.
Datum: 2014-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-notfall-zaehlt-jede-sekunde-mit-der-notrufnummer-112-ueberall-um-hilfe-rufen;
Themen: einheitliche Notrufnummer
# ?, europaweiter Tag
# ?, Sekunde
# ?, Datum
# ?, Notfall
# ?, einheitliche Ziffernfolge
# ?, aktuelle Umfrage
# ?, Anrufer
# ?, Programm
# ?, anderer Anbieter
# ?
58. +++ (SEM)
Mit Blick auf Messners neue Aufgabe freute sich Staatssekretärin Storsberg, "dass Herr Messner auch in seiner neuen Position den Internationalen Innovations-Campus Bonn, ein Leuchtturmprojekt der Landesregierung mit dem Themenschwerpunkt Nachhaltigkeit und globaler Wandel, unterstützen wird".
Vertreten durch das MKW ist das Land Minderheitsgesellschafter des DIE.
Auf Basis seiner Forschung berät das Institut heute in erster Linie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie andere Ressorts der Bundesregierung, die Europäische Kommission, die G20, aber auch Ministerien und Entwicklungsorganisationen in Entwicklungs- und Schwellenländern.
Bis zur Berufung einer neuen Leitung wird das DIE von Imme Scholz, der bisherigen stellvertretenden Direktorin, geleitet.
Für Nordrhein-Westfalen ist das DIE mit seinen rund 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, darunter 80 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, ein wichtiger Baustein für die Stärkung des internationalen Wissenschaftsstandortes Bonn.
Datum: 2018-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/institut-fuer-entwicklungspolitik-direktor-prof-messner-verlaesst-das-die-bleibt;
Themen: Entwicklungspolitik
# ?, menschliche Sicherheit
# ?, Institut
# ?, Entwicklungsländer
# ?, Staatssekretärin
# ?, Feierstunde
# ?, Bereich der Kooperation
# ?, Direktor von Die
# ?, Entwicklungsorganisationen
# ?, Ressorts der Bundesregierung
# ?
59. +++ (SEM)
Der entsprechende Förderantrag wurde von der EU-Kommission zum 1. Oktober 2016 bewilligt.
Das Projekt ist damit das erste Integrierte LIFE-Projekt im Bereich "Natur" in Deutschland.
Das Projektbudget für die Laufzeit von zehn Jahren beträgt 16,875 Millionen Euro und wird zu 60 Prozent von der Europäischen Kommission gefördert.
In Nordrhein-Westfalen liegt die Gesamtverantwortung für die Umsetzung beim Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV), in Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU).
Die Gesamtkoordination des Projektes sowie die operative Umsetzung der konkreten Einzelmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen wurde an die Bezirksregierung Münster übertragen.
Datum: 2019-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integriertes-life-projekt-atlantische-sandlandschaften-erhaelt-auszeichnung-der-un;
Themen: UN-Dekade
# ?, biologische Vielfalt
# ?, atlantische Sandlandschaften
# ?, atlantische Region
# ?, Naturvielfalt
# ?, integriertes Lifeprojekt
# ?, Bundesumweltministerium
# ?, konkrete Maßnahmen
# ?, Auszeichnung von Projekten
# ?, Bereich in Deutschland
# ?
60. +++ (SEM)
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur ist für zwei Tage nach Brüssel, Belgien, sowie Rotterdam, Niederlande, gereist.
In Brüssel führt sie Gespräche mit der belgischen Föderalregierung und ist Gastgeberin einer Diskussionsveranstaltung, unter anderem mit der belgischen Energieministerin Tinne Van der Straeten und der Europäischen Kommission zur Transformation und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Europa.
In den Niederlanden tauscht sich Ministerin Neubaur mit dem Hafen Rotterdam und Vertreterinnen und Vertretern der niederländischen Wirtschafts- und Infrastrukturministerien über die Rolle der Häfen in Nordrhein-Westfalen und Benelux als Hubs für klimaneutrale Energieträger aus.
Weiteres Thema ist die benötigte grenzüberschreitende Infrastruktur, wie der Delta Corridor - eine neue Wasserstoff-Pipeline nach Deutschland.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-transformation-grenzuebergreifend-meistern;
Themen: Hafen Rotterdam
# ?, Beneluxraum
# ?, Diskussionsveranstaltung
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, Business
# ?, Energiehub
# ?, Fachmänner der Landesgesellschaft
# ?, Hafenregionen
# ?, Infrastrukturministerien
# ?
61. +++ (SEM)
"
Jean-Michel Blanquer: "Wir sind dabei, zu beziffern, was dies sowohl auf französischer als auch auf europäischer Ebene bedeutet.
Die Europäische Kommission begleitet uns bei dieser Arbeit, und im September müssen die Dinge zum Abschluss gebracht werden.
Mindestens 30 Prozent der Kredite, die im europäischen Wiederaufbaufonds freigegeben werden, dienen der Stützung unserer Volkswirtschaften.
Die Schulen können bei diesen Investitionen an erster Stelle stehen, insbesondere die Schulgebäude.
Datum: 2020-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;
Themen: Sekundarschüler
# ?, deutsche Schüler
# ?, öffentliche Politik
# ?, Rest der Welt
# ?, sozialer Aufstieg
# ?, Ganztagsschule
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Schulgebäude
# ?, Einwanderungsland
# ?, Republik
# ?
62. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kunststoff 2030
Kunststoff 2030: Umwelt- und Wirtschaftsministerium laden in Brüssel zum Dialog ein
Landesregierung begrüßt die Plastikstrategie der Europäischen Kommission - Kreislaufwirtschaft in Europa konsequent umsetzen
26. Februar 2019 phb Mülltrennung Recycling Foto: iStock.com / Katarzyna Bialasiewicz
Das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalens haben gemeinsam die Plastikstrategie der Europäischen Kommission begrüßt, wonach bis 2030 alle Kunststoffverpackungen recyclingfähig sein sollen.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunststoff-2030-umwelt-und-wirtschaftsministerium-laden-bruessel-zum-dialog-ein;
Themen: Plastikstrategie
# ?, Kunststoffverpackungen
# ?, europäische Kommission
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, Kunststoffe
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Akteure einer Wertschöpfungskette
# ?, Kunststoffkreislaufwirtschaft
# ?, Kunststoffprodukte
# ?, Reparaturfähigkeit
# ?
63. +++ (SEM)
Entsprechend hochkarätig waren die Podien besetzt.
Vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten die Verkehrsminister aus vier Bundesländern: für das Gastgeberland NRW Michael Groschek, aus Hessen Tarek Al-Wazir, aus Rheinland-Pfalz Volker Wissing und aus Baden-Württemberg Winfried Hermann.
Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Dimitrios Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär Bruno Georges.
Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten.
So seien zur Steigerung der Transportkapazitäten auf dem Rhein vor allem bei Niedrigwasser die Beseitigung von Hindernissen und Untiefen in der Fahrrinne schnellstmöglich anzugehen.
Datum: 2016-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderkonferenz-rhein-duesseldorf-rheinanliegerlaender-fordern-leistungsfaehigeren;
Themen: Rheinkorridor
# ?, Logistikketten
# ?, Zukunft des Rheinkorridors
# ?, Hafenbranche
# ?, Rheinanliegerländer
# ?, Transportketten
# ?, Landesverkehrsminister
# ?, Binnenhäfen
# ?, Wasserstraßenverwaltung
# ?, Schifffahrtsverwaltung
# ?
64. +++ (SEM)
Es brauche neuen Aufbruch, neue Initiativen und effizientere Entscheidungsverfahren.
Von einer solchen Aufbruchstimmung werden, so die Erwartung, zugleich drängende Zukunftsfelder wie die klimapolitische und digitale Transformation profitieren.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bekräftigt mit dem heutigen Beschluss ihren Anspruch als eigenständiger Akteur in der europäischen Politik-Gestaltung: Sie bewertet nicht nur das Arbeitsprogramm, das die Europäische Kommission im Oktober verabschiedet hat, sondern legt zudem eigene Prioritäten fest.
Die Vernetzung von Regionen, Mitgliedsstaaten und europäischen Institutionen müsse "zwingend weiter vorangetrieben werden", drängt Minister Holthoff-Pförtner.
Die unbürokratische Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den niederländischen und belgischen Nachbarn in der Cross Border Task Force Corona sei ein bestes Beispiel dafür, dass intensive Kooperation den Bürgerinnen und Bürgern "konkrete Vorteile bringt".
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-europapolitische-schwerpunkte;
Themen: europapolitische Schwerpunkte
# ?, europapolitische Prioritäten
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Reparaturwerkstatt
# ?, betreffende Regierungen
# ?, eigene Prioritäten
# ?, klimapolitische digitale Transformation
# ?, leere wertlose Hülle
# ?, regelmäßige Stresstests
# ?
65. +++ (SEM)
1. August 2019 PHB Fußball Rasen Foto: panthermedia.net / beatabecla
In den letzten Monaten sorgte der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, für großes Aufsehen - insbesondere bei Sportvereinen, die Kunstrasenplätze unterhalten.
Nach einem ressortübergreifenden Fachgespräch, zu dem das für Chemikaliensicherheit zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales eingeladen hatte, gibt es nun eine Entwarnung: Die Vertreter der Ministerien sind sich einig, dass die ECHA und die Europäische Kommission kein Verbot von Kunstrasenplätzen planen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In den letzten Monaten sorgte der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, für großes Aufsehen - insbesondere bei Sportvereinen, die Kunstrasenplätze unterhalten.
Datum: 2019-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-entwarnung-fuer-freizeitkicker;
Themen: Mikroplastik
# ?, Freizeitkicker
# ?, Entwarnung
# ?, großes Aufsehen
# ?, Chemikaliensicherheit
# ?, Stellungnahmen
# ?, letzte Monate
# ?, Bedeutung des Breitensports
# ?, Bestandsplätze
# ?, Breitensport für Gesundheit
# ?
66. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung ist am Dienstag, 18. Juni 2019, in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zu einer Auswärtigen Kabinettsitzung zusammengekommen.
Im Zentrum der Beratungen stand die Verabschiedung des europapolitischen Grundsatzbeschlusses "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" als Appell an das neu gewählte Europäische Parlament, an die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union:
Darin fordert die Landesregierung die Europäische Union auf, in den kommenden Jahren insbesondere Themen wie Klima- und Energiepolitik, Digitalisierung, innere und äußere Sicherheit und nachhaltige Entwicklung verstärkt in den Blick zu nehmen und sagt zu, sich an deren Gestaltung aktiv zu beteiligen.
Zur Verbindung von erfolgreichem Klimaschutz und starkem Wirtschaftsstandort sagte der Ministerpräsident am Rande der Kabinettsitzung in Brüssel: "Klima- und Artenschutz sind eine ökologische Notwendigkeit, um die Lebensgrundlagen auch für unsere Kinder und Enkelkinder zu erhalten.
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, politische Gespräche
# ?, Landesvertretung
# ?, Besuch
# ?, Grundsatzbeschluss
# ?, europäische Kohleregionen
# ?, erfolgreicher Klimaschutz
# ?, Strukturwandel
# ?, starker Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?
67. +++ (SEM)
Acht zivilgesellschaftliche Akteure tragen die Auszeichnung "Europaaktive Zivilgesellschaft".
Die undotierten Auszeichnungen werden von der Landesregierung verliehen.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzt sich aus Repräsentanten der kommunalen Spitzenverbände und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Landesverwaltung zusammen.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirken mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter der Landesverwaltung.
2019 werden erstmals ausgezeichnet:
Datum: 2019-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-acht-kommunen-und-fuenf-zivilgesellschaftliche-initiativen;
Themen: Partnerstädte
# ?, europäischer Austausch
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, europäische Themen
# ?, Europaengagement der Landesregierung
# ?, Kinderchor
# ?, Mollmäuse
# ?, Netzwerkveranstaltung
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Auszeichnungsveranstaltung
# ?
68. +++ (SEM)
Oberhausen, Mülheim a. d. Ruhr, Stolberg und Xanten.
Die undotierten Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet verliehen.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, der Bertelsmann Stiftung sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirkten mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Kommunen und Landesverwaltung.
2020 werden erstmals ausgezeichnet:
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer;
Themen: Projektgemeinschaft
# ?, vorbildliches Europaengagement
# ?, Europaengagement von Kommunen
# ?, Europaarbeit
# ?, europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, Bürgerinitiative
# ?, Heimatverein
# ?, Stadtverwaltung
# ?, Post
# ?, Städtepartnerschaften
# ?
69. +++ (SEM)
Fünf Städten, die 2016 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, verleiht die Landesregierung dieses Jahr in Anerkennung der durch sie geleisteten Europa-Arbeit eine unbefristet gültige Urkunde:
Düsseldorf, Kranenburg, Südlohn, Weeze sowie Werne.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, dem Büro der Europäischen Kommission in Bonn, der Bertelsmann Stiftung sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirkten mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die ausgezeichneten Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteure bilden untereinander ein starkes von der Landesregierung initiiertes Netzwerk.
Datum: 2021-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-0;
Themen: kommunaler Verband
# ?, befristete Auszeichnung
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, Europaengagement von Kommunen
# ?, Auszeichnungsveranstaltung
# ?, europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, Partnerstädte
# ?, Ausland
# ?, Besuche
# ?, Aufnahmeorganisation
# ?
70. +++ (SEM)
Sechs Städten, die 2017 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, verleiht die Landesregierung nun in Anerkennung des von ihnen geleisteten Europa-Engagements eine unbefristet gültige Urkunde:
Gladbeck (Kreis Recklinghausen), Hamm, Lichtenau (Kreis Paderborn), Velbert (Kreis Mettmann), Vreden (Kreis Borken) und Wuppertal.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Die Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" setzt sich zusammen aus der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die Preisträger bilden untereinander ein starkes, von der Landesregierung initiiertes Netzwerk.
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-1;
Themen: französische Partnerstadt
# ?, Weltreise
# ?, feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, europäische Woche
# ?, historische Schützen
# ?, ukrainische Geflüchtete
# ?, zivilgesellschaftliche Initiativen
# ?, Abfallvermeidung
# ?, Kurzbeschreibung
# ?, europaaktive Kommune
# ?
71. +++ (SEM)
Parallel dazu misst eine Sonde im Abgasrohr, wieviel Stickstoffoxide sich im Abgasstrom befinden.
Mehrere Verfahren zur Emissionsmessung werden über einen Zeitraum von vier Jahren auf die Belastbarkeit ihrer Ergebnisse getestet.
Teile dieser Untersuchungen werden im Rahmen des Projekts Clean Inland Shipping-CLINSH von der Europäischen Kommission gefördert, denn der Rhein als internationale Wasserstraße verlangt länderübergreifende Lösungen.
Getestet wird im alltäglichen Routinebetrieb des Schiffes.
Im Dienste der Gewässerüberwachung ist die "Max Prüss" an etwa 220 Tagen pro Jahr auf dem Rhein, der Ruhr, der Weser und dem gesamten Westdeutschen Kanalnetz auf Mess- und Probenahmefahrt.
Datum: 2018-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-und-gewaesserueberwachung-umweltministerin-geht-bord-des;
Themen: Binnenschifffahrt
# ?, Abgasminderung
# ?, Nachrüstung
# ?, Schadstoffausstoß
# ?, Minderung
# ?, Laborschiff
# ?, Schadstoffemissionen
# ?, Luftqualität
# ?, 2 Hilfsmaschinen
# ?, Abgasrohr
# ?
72. +++ (SEM)
Ein Schwerpunkt der EFRE-Förderung liegt dabei im Bereich des Klimaschutzes: Hier wird mehr als ein Drittel der Mittel eingesetzt.
In der kommenden Förderperiode 2021-2027 stellt die Europäische Union Nordrhein-Westfalen 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE und 600 Millionen Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Funds - JTF) zur Verfügung.
Die konkrete inhaltliche Ausgestaltung des neuen Programms ist derzeit Gegenstand der Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, die das neue Förderprogramm voraussichtlich Mitte 2022 genehmigen wird.
Informationen und Kurzporträts zahlreicher beispielhafter Projekte finden Sie unter www.efre.nrw.
Die Liste der geförderten Vorhaben des EFRE.
Datum: 2022-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mein-europa-der-zukunft-nordrhein-westfalen-wirtschaftsministerium-startet;
Themen: Efrefotowettbewerb
# ?, Europatag
# ?, europäische Regionalförderung
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, europäisches Jahr
# ?, Bild in Europa
# ?, Mittelvolumen
# ?, Schwerpunkt der Efreförderung
# ?, Wohnsitz von Bürgerinnen
# ?, eigene Bilder
# ?
73. +++ (SEM)
Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Politik und Wirtschaft, das weiter voranzubringen und sichtbarer zu machen", sagte Duin.
Die Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung durch Unternehmen geschieht bislang freiwillig.
Derzeit wird auf der Ebene der Europäischen Kommission darüber diskutiert, hier konkrete Regeln und gesetzliche Vorgaben zu erarbeiten.
Ziel des Treffens war daher auch ein Meinungsaustausch, wie sich die Umsetzung in Zukunft gestalten lässt.
Minister und Wirtschaft waren sich einig, auf das freiwillige Engagement der Unternehmen zu setzen, die ihre CSR-Aktivitäten auch als positiven Standortfaktor werten.
Datum: 2012-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-uebernahme-gesellschaftlicher-verantwortung-hat-einfluss-auf-den;
Themen: Vorstandsvorsitzende
# ?, Sitz von Unternehmen
# ?, gesellschaftliche Verantwortung
# ?, große Unternehmen
# ?, Treffen
# ?, AG
# ?, entscheidende Zielgruppen
# ?, Aktiengesellschaft
# ?, Einfluss
# ?, Vertreter
# ?
74. +++ (SEM)
27. März 2020
Der Europäische Rat hatte auf dem EU-Gipfel im Oktober 2019 entschieden, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien zu verschieben.
Um den festgefahrenen Beitrittsprozess wiederzubeleben, schlug die Europäische Kommission im Februar dieses Jahres vor, den Beitrittsprozess insgesamt einer stärkeren politischen Steuerung zu unterwerfen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
"Die aktuelle Entscheidung des Europäischen Rates, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen, ist ein wichtiger, längst überfälliger Schritt - für den Balkan, für Nordrhein-Westfalen, für Europa.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-begruesst-aktuelle-entscheidung-des-europaeischen-rates;
Themen: politische Steuerung
# ?, europäischer Rat
# ?, EU-Gipfel
# ?, 2 Westbalkanstaaten
# ?, Abkehr von Bürgerinnen
# ?, EU-Integration
# ?, Rat der Aufnahme
# ?, beispiellose Justizreform
# ?, persönliche Integrität
# ?, aktuelle Entscheidung
# ?
75. +++ (SEM)
Weil wir unter der schwierigen Voraussetzung des Austritts weiter so enge Beziehungen wie möglich anstreben, muss uns die gegenwärtige Verhandlungssituation mit Sorge erfüllen.
Es ist erforderlich, dass sich Staat, Wirtschaft und Gesellschaft auf alle möglichen Szenarien vorbereiten.
Die Landesregierung begrüßt und unterstützt die Verhandlungsführung der Europäischen Kommission und die Geschlossenheit der EU-27 in den Brexit-Verhandlungen, gerade auch mit Blick auf die Vermeidung einer harten Grenze auf der irischen Insel und die Bewahrung der Integrität unseres Binnenmarktes.
"
Hintergrund
Datum: 2018-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-empfaengt-die-irische-staatsministerin-mcentee;
Themen: Staatsministerin
# ?, Brexitverhandlungen
# ?, Landeshaus
# ?, Delegation
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Integrität des Binnenmarkts
# ?, gegenwärtige Verhandlungssituation
# ?, gehandelte Güter
# ?, harte Grenze
# ?, irische Insel
# ?
76. +++ (SEM)
In der öffentlichen Debatte kommen nur selten Akteure aus den betreffenden Mitgliedstaaten zu Wort.
Die Minister: "Wir wollen mit denjenigen diskutieren, die Veränderungen und Auswirkungen unmittelbar erfahren."
Die Diskussionspartner bei der Veranstaltung "Die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union - ein Dialog" in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen sind: Prof. Thomas von Danwitz, Richter am Europäischen Gerichtshof, Dr. Hannes Krämer, Rechtsberater des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission, Prof. Czeslaw Klak, Richter am Polnischen Staatstribunal und Dariusz Mazur, Leiter der dritten Strafabteilung des Regionalgerichts Krakau und Sprecher der Richtervereinigung "Themis"
Minister Holthoff-Pförtner: "Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Gerichte sind Voraussetzung für die Europäische Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen.
Jeder muss sich darauf verlassen können, dass die EU diese originären Rechte der Bürgerinnen und Bürger durchsetzt.
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-biesenbach-laden-bruessel-zum-dialog-ueber;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Diskussionspartner
# ?, Ergreifung
# ?, Gerichte der Stadt
# ?, Rechtsberater
# ?, Regionalgericht Krakau
# ?, Sprecher der Richtervereinigung
# ?, Strafabteilung des Regionalgerichts
# ?, betreffende Mitgliedstaaten
# ?, regelmäßiger rege Austausch
# ?
77. +++ (SEM)
"
Zentrale Netzwerkveranstaltung zum Thema Kommunen und Zivilgesellschaft in Europa
Die zentrale Netzwerkveranstaltung zum Thema Kommunen und Zivilgesellschaft in Europa fand in diesem Jahr in enger Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und dem Europäischen Ausschuss der Regionen statt.
Redebeiträge stammten von Jochen Pöttgen, dem Leiter der Bonner Vertretung der Europäischen Kommission und Annemieke Traag, Vertreterin der Provinz Overijssel, Niederlande.
Auf dem Podium diskutierten Gabriele Tetzner, stellvertretende Landesvorsitzende der Europa-Union, Uwe Bröking von "Pulse of Europe" und Oliver Krauß, Mitglied des Landtags.
Datum: 2018-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-zeichnet-kommunen-und-projekte-der-zivilgesellschaft;
Themen: zentrale Netzwerkveranstaltung
# ?, Wetter
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Kommunen in Europa
# ?, europäische Kommission
# ?, Auszeichnung der Landesregierung
# ?, Elan von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kriegsvertreibung
# ?, Nottulner
# ?, Städtepartnerschaft von Nottuln
# ?
78. +++ (SEM)
Wir haben bereits die nach unseren Recherchen in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbieter von Himmelslaternen überprüft und den Verkauf vorerst untersagt.
"
Zudem werde die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen mit einer Meldung an die Europäische Kommission versuchen, auch in Brüssel für das Thema zu sensibilisieren, um diese unsicheren Produkte möglichst europaweit aus dem Verkehr zu ziehen.
Und es sei geplant, im Onlinehandel in Zusammenarbeit mit diversen Verkaufsplattformen auch gegen Angebote außereuropäischer Verkäufer vorzugehen.
Denn, so Laumann: "Wir werden das Problem nicht alleine auf nationaler Ebene lösen können."
Datum: 2020-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verkaufsstopp-fuer-himmelslaternen-im-onlinehandel;
Themen: Onlinehandel
# ?, Geräteuntersuchungsstelle
# ?, Steighöhe
# ?, Verkaufsstopp
# ?, ansässige Anbieter
# ?, sogenannte Himmelslaternen
# ?, unsichere Produkte
# ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lupe
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?
79. +++ (SEM)
Minister Norbert Walter-Borjans spricht zu Finanzthemen in Litauen
14. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans reiste am Mittwoch zu einem dreitägigen Erfahrungsaustausch der Vorsitzenden der Haushalts- und Finanzausschüsse sowie Vertretern der europäischen Parlamente mit Mitgliedern der Europäischen Kommission nach Vilnius.
Der Minister, der als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats an der Veranstaltung teilnahm, führte in der litauischen Hauptstadt unter anderem Gespräche über Bankenunion und Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Europäischen Union nach der Finanzkrise.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-norbert-walter-borjans-spricht-zu-finanzthemen-litauen;
Themen: Finanzausschüsse
# ?, Haushaltsausschüsse
# ?, europäische Parlamente
# ?, Erfahrungsaustausch
# ?, Finanzthemen
# ?, litauische Hauptstadt
# ?, Vorsitzende
# ?, europäische Kommission
# ?, Bankenunion
# ?, Konsolidierungsmaßnahmen
# ?
80. +++ (SEM)
In den anstehenden Verhandlungen zur Neujustierung der EU-Regionalförderung ab 2020 wird Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Akteur sein.
Nachdem Ende Mai die neuen Vorschläge für die Förderung veröffentlicht wurden und am vergangenen Freitag der künftige EU-Haushalt im Bundesrat zur Diskussion stand, haben heute wichtige Gespräche in Brüssel stattgefunden.
Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart Vertreter der Europäischen Kommission und des Bundeswirtschaftsministeriums in die nordrhein-westfälische Landesvertretung eingeladen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In den anstehenden Verhandlungen zur Neujustierung der EU-Regionalförderung ab 2020 wird Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Akteur sein.
Datum: 2018-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-setzt-sich-bruessel-fuer-gute-rahmenbedingungen-der-eu;
Themen: finanzierbare Vorhaben
# ?, künftiger EU-Haushalt
# ?, wichtige Gespräche
# ?, wichtiger Akteur
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Bundeswirtschaftsministerium
# ?, Mittel der EU-Regionalpolitik
# ?, Rahmenbedingungen der EU-Regionalförderung
# ?, Rolle des Vorsitzes
# ?, Stärkung für Stadtentwicklung
# ?
81. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Übergang zu klimaneutraler Wirtschaft aktiv angehen - Zusätzliche EU-Mittel für besonders betroffene Regionen bereitstellen
17. Februar 2020
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart trifft in Brüssel Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission sowie Abgeordnete des Europäischen Parlaments, um sich über die zukünftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich sowie zum Europäischen "Green Deal" auszutauschen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart trifft heute in Brüssel Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission sowie Abgeordnete des Europäischen Parlaments, um sich über die zukünftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich sowie zum Europäischen "Green Deal" auszutauschen.
Datum: 2020-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-zu-gespraechen-ueber-green-deal-und-brexit-bruessel;
Themen: zukünftige Beziehungen
# ?, europäisches Green
# ?, europäische Kommission
# ?, europäisches Parlament
# ?, Gespräche
# ?, Vertreterinnen
# ?, Aufenthalt von Pinkwart
# ?, Kommissionsvertreter
# ?, wirtschaftlicher Rahmen
# ?, gerechter Übergang
# ?
82. +++ (SEM)
Jetzt hoffe ich auf grünes Licht aus Brüssel für unsere ambitionierten Planungen.
"
Das neue NRW-Programm zur Förderung des ländlichen Raums wurde im Sommer bei der Europäischen Kommission vorgelegt.
Das Programm sieht vor, die Förderprämien für die einzelnen Maßnahmen zu erhöhen, um damit noch mehr Landwirtinnen und Landwirte für die einzelnen Agrarumwelt-, Vertragsnaturschutz- und Tierschutzmaßnahmen zu gewinnen.
"Im Förderzeitraum von 2014 bis 2020 haben wir insgesamt 1,2 Milliarden Euro an Geldern zur Verfügung, die wir in den ländlichen Raum investieren möchten.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-artenreichtum-und-vielfalt-unseren-kulturlandschaften-gibt-es-nicht;
Themen: Tierschutzmaßnahmen
# ?, Vertragsnaturschutz
# ?, Kulturlandschaften
# ?, nordrhein-westfälische Kulturlandschaft
# ?, Agrarumweltschutzmaßnahmen
# ?, Düngeschutzmittel
# ?, ländlicher Raum
# ?, Artenreichtum
# ?, Nulltarif
# ?, NRW-Programm
# ?
83. +++ (SEM)
"Die Belastung mit Stickstoffdioxid ist das Problem Nummer eins in der Luftreinhaltung - nicht nur in Nordrhein-Westfalen.
Stickstoffdioxid in der Luft gefährdet die Gesundheit der Menschen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Die Europäische Kommission hat gegen Deutschland ein EU-Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zudem Luftreinhaltepläne in ganz Deutschland beklagt - in NRW für die Städte Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln.
"Wir stehen unter erheblichem Handlungsdruck.
Datum: 2016-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-belastung-der-staedte-mit-stickstoffdioxid-ist-weiterhin-das;
Themen: Städte
# ?, Alarmschwellenwert
# ?, vorheriges Jahr
# ?, Feinstaubgrenzwerte
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, geltende Vorschriften
# ?, Ozon
# ?, Schwefeldioxid
# ?, Jahresmittel
# ?, Benzol
# ?
84. +++ (SEM)
"
Durch die Digitalisierung wird es für Verbraucherinnen und Verbraucher auch auf dem Finanzmarkt zunehmend einfacher und interessanter, Angebote aus dem Ausland in die Produktauswahl miteinzubeziehen.
Mit dem Grünbuch der Kommission "Finanzdienstleistungen für Privatkunden: Bessere Produkte, Größere Auswahl und mehr Möglichkeiten für Verbraucher und Unternehmen" möchte die Europäische Kommission grundsätzlich einen grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsmarkt fördern.
Finanzdienstleistungen spielen eine zentrale Rolle im Leben aller Bürgerinnen und Bürger.
Private Altersvorsorge oder auch Immobilienfinanzierungen sind langfristige Entscheidungen.
Datum: 2016-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-europaweite-finanzdienstleistungen-muessen-fair-und-transparent;
Themen: Grünbuch
# ?, Auskunftspflicht
# ?, europaweite Finanzdienstleistungen
# ?, Verbraucherrechte
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, soziale Netzwerke
# ?, Bundesrat
# ?, Algorithmen der Datenauswertung
# ?, Bonität von Verbraucherinnen
# ?, Immobilienfinanzierungen
# ?
85. +++ (SEM)
Die Lärmaktionspläne der Städte und Gemeinden sind ein erster wichtiger Schritt, um die Situation zu verbessern.
Flächendeckend werden wir aber nur Erfolge erzielen, wenn die technischen Potenziale genutzt werden: Fahrzeuge und Flugzeuge müssen zukünftig leiser sein.
Hier muss die Europäische Kommission ihre Vorschriften überarbeiten", sagte Remmel.
Das komplett überarbeitete Internetportal www.umgebungslaerm.nrw.de informiert jetzt noch einfacher über die Quellen und Folgen von Lärm.
Die Lärmkarten sind leicht bedienbar, Lärmquellen werden einzeln dargestellt und über die Zoomfunktion können Anwohner leicht sehen, wie hoch der Lärmpegel an ihrem Wohnort ist.
Datum: 2012-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-macht-menschen-nrw-krank-land-zeigt-neue-laermkarten;
Themen: neue Lärmkarten
# ?, Lärmquellen
# ?, Flugzeuge
# ?, Schallschutzwände
# ?, ernsthafter Einfluss
# ?, Karten
# ?, Autos
# ?, Bundesstraßen
# ?, Landesstraßen
# ?, Autobahnen
# ?
86. +++ (SEM)
"
Um die Luft in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern, fordert Minister Remmel nicht nur weitere Anstrengungen und Maßnahmen der Städte und Gemeinden.
"Die Automobilhersteller und die Behörden auf Bundes- und EU-Ebene sind jetzt in der Pflicht", sagte er, auch mit Verweis auf das Vertragsverletzungsverfahren, das die Europäische Kommission gegen Deutschland wegen der seit 2010 anhaltenden Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen eingeleitet hat.
Am 15. Februar 2017 hat die Europäische Kommission ein zweites und letztes Mahnschreiben mit der Aufforderung an Deutschland gesandt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den NO2-Grenzwert einzuhalten.
Deutschland wurde eine Frist von zwei Monaten zur Stellungnahme eingeräumt.
Datum: 2017-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-stickstoffdioxide-bleiben-das-problem-nummer-eins-bei-der;
Themen: Luftqualität
# ?, Gesundheitsbelastungen
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, allgemeine Sterblichkeit
# ?, Todesursache
# ?, Herz-Kreislauferkrankungen
# ?, Jahresmittel
# ?, Wohnortnähe
# ?, Automobilhersteller
# ?, Benzol
# ?
87. +++ (SEM)
Wir wollen aber genau diese Benachteiligung von Verbraucherinnen und Verbrauchern auflösen.
"
Minister Remmel unterstützt in diesem Zusammenhang auch die von der Europäischen Kommission geäußerte Kritik an der Preispolitik beim Euro-Disney-Land Paris und bei international tätigen Autovermietungen.
Die Unternehmen haben ausländischen Verbraucherinnen und Verbrauchern höhere Preise angeboten als inländischen.
"Personalisierte Preise untergraben den bisherigen Vorteil des Onlinehandels für Verbraucherinnen und Verbraucher, nämlich unter Einsatz geringer Kosten eine größtmögliche Preistransparenz zu erreichen", sagte Minister Remmel.
Datum: 2016-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wohnort-darf-beim-online-handel-nicht-ueber-den-preis-entscheiden;
Themen: Onlinehandel
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Befragte
# ?, Kaufinteresse
# ?, Sachverständigenrat für Verbraucherfragen
# ?, Treueangebote
# ?, fehlende Transparenz
# ?, massive Datensammlung
# ?, Preispolitik
# ?, Wohnort
# ?
88. +++ (SEM)
Ziel der Jahrestagung ist es daher, den betrieblichen Arbeitsschutzakteuren einen Einblick in die aktuellen Entwicklungen zu geben und über die damit verbundenen Herausforderungen zu informieren.
Das LIA.nrw berät die Landesregierung und die Bezirksregierungen in Fragen rund um Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.
Die Europäische Kommission geht davon aus, dass in den EU-Mitgliedsstaaten über die Hälfte aller arbeitsbedingten Todesfälle auf Krebs zurückzuführen sind.
Insgesamt gibt es in Deutschland jährlich fast 500.000 Krebs-Neuerkrankungen, fünf Prozent davon sind beruflich bedingt.
Datum: 2016-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-berufsbedingte-krebserkrankungen-besser-bekaempfen;
Themen: Jahrestagung
# ?, Landesinstitut für Arbeitsgestaltung
# ?, berufsbedingte Krebserkrankungen
# ?, Asbeststaub
# ?, Beanspruchungsfolgen
# ?, Observatorium von Gesundheitsrisiken
# ?, arbeitsbedingte Todesfälle
# ?, klassischer Arbeitsschutz
# ?, krebserzeugende Stoffe
# ?, sogenanntes risikoorientierte Überwachungskonzept
# ?
89. +++ (SEM)
Minister Schneider: NRW wird auch künftig über 600 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds für sinnvolle Arbeitsmarkt- und Sozialprojekte einsetzen können
22. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird auch in der neuen Förderperiode der Europäischen Kommission von 2014 bis 2020 mit über 600 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) rechnen können.
Das kündigte NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf an.
"Konkret ist zu erwarten, dass im ESF-Programm 2014 bis 2020 für Nordrhein-Westfalen ESF-Mittel in Höhe von 620 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-wird-auch-kuenftig-ueber-600-millionen-euro-aus-dem;
Themen: Arbeitsmarktbereich
# ?, Armutsvorsorge
# ?, Inklusionsprojekte
# ?, Sozialprojekte
# ?, Deckung des Fachkräftebedarfs
# ?, Sozialbereich
# ?, frühe Hilfen
# ?, NRW-Arbeitsminister
# ?, benachteiligte Kinder
# ?, Euro
# ?
90. +++ (SEM)
"Ich will ein soziales Europa und einen fairen Wettbewerb.
Und ich will kein Europa, in dem das Lohngefüge nach unten getrieben und Sozialdumping zum Erfolgsrezept wird", sagte Schneider in Düsseldorf.
Anlass ist ein von der Europäischen Kommission vorgelegter Vorschlag zur Durchsetzung der Entsenderichtlinie.
Schneider lehnt diesen als unzureichend ab: "Wir müssen sehr aufpassen, dass dies kein zahnloser Tiger bleibt.
Die Entsendemöglichkeit darf nicht auf Kosten der Beschäftigten missbraucht werden.
Datum: 2012-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-sozialdumping-darf-europa-nicht-zum-erfolgsrezept-werden-nrw;
Themen: Entsenderichtlinie
# ?, Erfolgsrezept
# ?, europäisches Parlament
# ?, Sozialdumping
# ?, Lohngefüge
# ?, Missbrauch
# ?, Entsendung
# ?, Arbeitnehmerrechte
# ?, fairer Wettbewerb
# ?, Durchsetzung
# ?
91. +++ (SEM)
"Diese Zahlen zeigen, dass wir die Rechte von Fluggästen weiter stärken müssen.
Eine von der EU geplante Novelle der seit 2004 geltenden Fluggastrechte-Verordnung darf nicht zu Lasten der Flugreisenden erfolgen", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen einer Fachtagung des Verbraucherschutzministeriums in Düsseldorf.
Die Revision der Fluggastrechte-Verordnung wurde von der Europäischen Kommission erstmals 2013 angestoßen; einen neuen Anlauf wird die neue Europäische Kommission voraussichtlich im Dezember 2019 anstoßen.
Aus diesem Grund hat das Verbraucherschutzministerium am Donnerstag Expertinnen und Experten der Verbraucherschutzorganisationen, der Fluggesellschaften und der Luftverkehrswirtschaft, aus der Gerichtsbarkeit und der Wissenschaft sowie kommerzielle Fluggastrechteregulierungs-Unternehmen zu einer Fachtagung nach Düsseldorf eingeladen.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass die von den Airlines beim Verkauf angegebenen Abflugs- und Ankunftszeiten eingehalten werden.
Datum: 2019-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;
Themen: Airlines
# ?, Fluggäste
# ?, Flugreisende
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Luftverkehrswirtschaft
# ?, Annullierungen
# ?, Entschädigungszahlungen
# ?, Überbuchungen
# ?, Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Entschädigungsansprüche
# ?
92. +++ (SEM)
Schulen und vorschulische Einrichtungen können mithilfe von eTwinning Partnerschaften über das Internet aufbauen und digitale Medien in den Unterricht integrieren.
Europaweit sind derzeit über 160.000 Schulen bei eTwinning angemeldet und nutzen die geschützte Plattform für ihre Projektarbeit.
Als Teil des Programms Erasmus+ der Europäischen Union wird eTwinning von der Europäischen Kommission und der Kultusministerkonferenz gefördert.
Die Nationale Koordinierungsstelle für eTwinning beim PAD unterstützt die teilnehmenden deutschen Schulen durch Beratung, Fortbildung und Unterrichtsmaterialien.
In diesem Jahr wurden insgesamt 42 Schulen aus zwölf Bundesländern mit mindestens einem eTwinning-Qualitätssiegel ausgezeichnet.
Datum: 2016-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-etwinning-schulpartnerschaften-foerdern-den-austausch-von;
Themen: Partnerklassen in Europa
# ?, internetbasierte Zusammenarbeit
# ?, sankt Marienschule
# ?, Sekretariat der Kultusministerkonferenz
# ?, pädagogischer Austauschdienst
# ?, Pad
# ?, Willifährmannschule
# ?, geschützte Plattform
# ?, hervorragende kreative Arbeit
# ?, nationale Koordinierungsstelle
# ?
93. +++ (SEM)
18. Januar 2021 phb Hausbau Haus Foto: istock.
com
Im vergangenen Jahr feierte Deutschland "100 Jahre Bauhaus": Am Montag (18. Januar 2021) gab die Europäische Kommission den Startschuss für die Gestaltungsphase des "Neuen Europäisches Bauhauses".
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Im vergangenen Jahr feierte Deutschland "100 Jahre Bauhaus": Am Montag (18. Januar 2021) gab die Europäische Kommission den Startschuss für die Gestaltungsphase des "Neuen Europäisches Bauhauses".
Datum: 2021-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bauhaus-nordrhein-westfalen-denkt-europaeisch;
Themen: Gestaltungsphase
# ?, europäische Kommission
# ?, Startschuss
# ?, Bauhausland
# ?, Nachhaltigkeitsgesichtpunkte
# ?, Form
# ?, Stadtplaner
# ?, wertvolle Impulse
# ?, Stadtplanung
# ?, Architekten
# ?
94. +++ (SEM)
Darüber hinaus haben Nordrhein-Westfalen und Bayern umfassende Gesamtstrategien zum Opferschutz und zur Gewaltprävention aufgelegt, um die Unterstützungsinfrastruktur bedarfsorientiert und zielgerichtet weiterzuentwickeln.
Hintergrund:
Auszug aus dem GFMK-Antrag von Nordrhein-Westfalen und Bayern: "Um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhindern und zu eliminieren, bittet die GFMK, dass sich die Bundesregierung im Rat der Europäischen Union gemeinsam mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament für Maßnahmen zur Schaffung von einheitlichen Schutzstandards auf europäischer Ebene in den Bereichen Prävention, des Opferschutzes, der Strafverfolgung und einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einsetzt, soweit eine Kompetenz der Europäischen Union dafür besteht.
Die GFMK begrüßt daher die Absicht der Europäischen Kommission, einen neuen Vorschlag zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt vorzulegen und verbindet damit die Erwartung, dass hierbei auch die Inhalte der Istanbul Konvention im Rahmen des Möglichen eingebracht werden.
"
Datum: 2021-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-staatsministerin-trautner-austritt-der-tuerkei-aus;
Themen: Istanbulkonvention
# ?, Übereinkommen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Strafverfolgung
# ?, Opferschutz
# ?, Verhütung
# ?, einheitliche Schutzstandards
# ?, Ratifikation
# ?, Mädchen
# ?, Prävention
# ?
95. +++ (SEM)
"
Im Rahmen ihres Besuchs informierte die Kommissarin Ministerin Schulze und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auch über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu Horizont 2020.
Die Europäische Kommission hatte für das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation ein Finanzvolumen von 80 Milliarden Euro für die Jahre 2014 bis 2020 vorgeschlagen.
Im gerade auslaufenden siebten Forschungsrahmenprogramm haben Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Unternehmen aus NRW bislang insgesamt eine EU-Fördersumme von 708,5 Millionen Euro erfolgreich eingeworben.
Eine hervorragende Bilanz, wie Ministerin Schulze findet.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-europaeische-vernetzung-macht-wissenschaftsstandort-nrw;
Themen: Horizont
# ?, europäisches neue Rahmenprogramm
# ?, internationale Plattform
# ?, europäische Vernetzung
# ?, NRW-Forscherinnen
# ?, EU-Projekte
# ?, Anbahnung
# ?, Herbst eines Jahrs
# ?, Research
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?
96. +++ (SEM)
Das wäre für uns nicht hinnehmbar.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der;
Themen: Kürzungen
# ?, Europaministerkonferenz in Potsdam
# ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten
# ?, Forderungen
# ?, europäisches Parlament
# ?, Bundesregierung
# ?, Lösung
# ?, weitergehende Ausfälle
# ?, EU-Wirtschaftsleistung
# ?, erforderliche Impulse
# ?
97. +++ (SEM)
Das ist nicht akzeptabel.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
Van Rompuy hat nun einen Betrag von 973 Milliarden Euro in die Diskussion gebracht.
Datum: 2012-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-erhebliche-mittelkuerzungen-bei-den-strukturfonds-fuer;
Themen: Ratspräsident
# ?, EU-Budget für Periode
# ?, laufende Periode
# ?, erhebliche Mittelkürzungen
# ?, Rahmen von Verhandlungen
# ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten
# ?, Strukturfonds
# ?, Vorschlag
# ?, Kompromiss
# ?, Kürzungen
# ?
98. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: Kultur und Medien müssen von den Verhandlungen im Freihandelsabkommen ausgenommen werden
7. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit einem Entschließungsantrag hat sich der Bundesrat heute dafür ausgesprochen, den Bereich Kultur und Medien aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen, wenn es darum geht, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zu verhandeln.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Kultur und Medien sind als audiovisuelle Dienstleistungen in erster Linie Kulturgüter und dürfen nicht wie normale Wirtschaftsgüter behandelt werden.
Sie sind für die demokratische Willensbildung, die Integration und die Erhaltung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung.
Datum: 2013-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kultur-und-medien-muessen-von-den-verhandlungen-im;
Themen: Freihandelsabkommen
# ?, Media
# ?, kulturelle sprachliche Vielfalt
# ?, Kulturgüter
# ?, demokratische Willensbildung
# ?, Verhandlungsmandat
# ?, normale Wirtschaftsgüter
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, Bundesrat
# ?, Entschließungsantrag
# ?
99. +++ (SEM)
Das wäre für uns nicht hinnehmbar.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der-0;
Themen: Kürzungen
# ?, Forderungen
# ?, Europaministerkonferenz in Potsdam
# ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten
# ?, erforderliche Impulse
# ?, leistungsfähiges EU-Budget
# ?, Bundesregierung
# ?, Obergrenzen
# ?, Aufgabenbereiche
# ?, europäisches Parlament
# ?
100. +++ (SEM)
Das ist nicht akzeptabel.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
Van Rompuy hat nun einen Betrag von 973 Milliarden Euro in die Diskussion gebracht.
Datum: 2012-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-erhebliche-mittelkurzungen-bei-den-strukturfonds-fur-0;
Themen: Ratspräsident
# ?, EU-Budget für Periode
# ?, laufende Periode
# ?, erhebliche Mittelkürzungen
# ?, Rahmen von Verhandlungen
# ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten
# ?, Strukturfonds
# ?, Vorschlag
# ?, Kompromiss
# ?, Kürzungen
# ?
101. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: Kultur und Medien müssen von den Verhandlungen im Freihandelsabkommen ausgenommen werden
10. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit einem Entschließungsantrag hat sich der Bundesrat heute dafür ausgesprochen, den Bereich Kultur und Medien aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen, wenn es darum geht, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zu verhandeln.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Kultur und Medien sind als audiovisuelle Dienstleistungen in erster Linie Kulturgüter und dürfen nicht wie normale Wirtschaftsgüter behandelt werden.
Sie sind für die demokratische Willensbildung, die Integration und die Erhaltung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung.
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kultur-und-medien-mussen-von-den-verhandlungen-im-0;
Themen: Freihandelsabkommen
# ?, Media
# ?, kulturelle sprachliche Vielfalt
# ?, Kulturgüter
# ?, demokratische Willensbildung
# ?, Verhandlungsmandat
# ?, normale Wirtschaftsgüter
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, Bundesrat
# ?, Entschließungsantrag
# ?
102. +++ (SEM)
Sich dafür einzusetzen, dass Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können, bleibt eine ständige Aufgabe", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens.
Nordrhein-Westfalen hat 2012 als bundesweit erstes Flächenland einen umfassenden Aktionsplan beschlossen, um die Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI*) zu fördern.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat den NRW-Aktionsplan im vergangenen Jahr als beispielhaft hervorgehoben.
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt.
Fast alle Ressorts der Landesregierung waren an der bisherigen Umsetzung und den Überlegungen zur Fortschreibung des Landesaktionsplans beteiligt.
Datum: 2015-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-fortsetzung-des-aktionsplans-gegen-homo;
Themen: Transsexuelle
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Bisexuelle
# ?, Schwule
# ?, Rahmen des Aktionsplans
# ?, Landeskoordination
# ?, Transphobie
# ?, Homophobie
# ?, Lesben
# ?, umfassender Aktionsplan
# ?
103. +++ (SEM)
Rund ein Fünftel bekannte sich bei einer Befragung 2014 zu homophoben Einstellungen.
Nordrhein-Westfalen hat 2012 als bundesweit erstes Flächenland einen umfassenden Aktionsplan beschlossen, um die Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI*) zu fördern.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat den NRW-Aktionsplan im vergangenen Jahr als beispielhaft hervorgehoben.
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt.
Datum: 2015-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-udo-lindenberg-unterstuetzt-nrw-kampagne-fuer-akzeptanz;
Themen: Akzeptanz
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Transphobie
# ?, Gleichstellung
# ?, Rocklegende
# ?, umfangreicher Aktionsplan
# ?, Homophobie
# ?, NRW-Kampagne
# ?, Intoleranz
# ?, Unterstützer der Kampagne
# ?
104. +++ (SEM)
"Diese Einigung muss auf einem fairen Gleichgewicht zwischen denjenigen, die am meisten von unserem Gemeinsamen Binnenmarkt profitieren, und denjenigen, die noch Aufholbedarf haben, beruhen.
Keine Region und kein Bürger dürfen zurückgelassen werden", so Apostolos Tzitzikostas.
Der Ministerpräsident und der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen erörterten auch die jüngsten Vorschläge der Europäischen Kommission für einen Green Deal und künstliche Intelligenz.
Sie begrüßten diese Bemühungen und betonten, dass sie durch gemeinsame Anstrengungen auf nationaler sowie auf lokaler und regionaler Ebene ergänzt werden müssen.
Die bevorstehende EU-Präsidentschaft des Deutschen Rates in der zweiten Jahreshälfte 2020 hat das Potenzial, die aktuellen Herausforderungen anzugehen und die Europäische Union zusammenzubringen.
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-praesidenten-des-europaeischen;
Themen: Spitze der Versammlung
# ?, regionale Mandatsträger
# ?, Gouverneur
# ?, Download
# ?, Ausschuss des Außenbüros
# ?, Außenbüro
# ?, EU-Angelegenheit
# ?, EU-Präsidentschaft des Deutsche
# ?, befindliche Kohleregionen
# ?, europäische Unterstützung
# ?
105. +++ (SEM)
Ministerpräsident Laschet sprach außerdem mit Parlamentspräsident Tajani über die derzeitigen Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien.
Antonio Tajani wurde 1994 erstmals ins Europäische Parlament gewählt.
Von 2008 bis 2010 war Tajani EU-Kommissar für Verkehr und von 2010 bis 2014 Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Unternehmen und Industrie.
2014 wurde Antonio Tajani zum Vizepräsidenten und 2017 zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt.
Downloads
Datum: 2018-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-eu-parlamentspraesident-antonio-tajani;
Themen: EU-Parlamentspräsident
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, europäisches Parlament
# ?, Begegnung
# ?, Gästebuch
# ?, Vizepräsident
# ?, Besuch
# ?, derzeitige Konsultationen
# ?, komplette industrielle Wertschöpfungskette
# ?, nordrhein-westfälische Ministerpräsident
# ?
106. +++ (SEM)
"
Polonicus-Preisträger der Vorjahre sind unter anderem Donald Tusk und Lech Wal/esa sowie Rita Süssmuth.
Die Laudatio auf den Ministerpräsidenten Armin Laschet hielt Dr. Marek Prawda, ehemaliger Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau und ehemaliger polnischer Botschafteer in Berlin.
Der Preis wurde durch Senatsmarschall Prof. Dr. Thomasz Grodzki überreicht.
Am Rande der Verleihung im historischen Rathaus Aachen traf Ministerpräsident Armin Laschet den Senatsmarschall der Republik Polen Prof. Dr. Thomasz Grodzki, zu einem bilateralen Austausch.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-mit-ehren-polonicus-preis-ausgezeichnet;
Themen: langjährige reale Unterstützung
# ?, ständiger Beitrag
# ?, deutschpolnischer Dialog
# ?, deutschpolnische Beziehungen
# ?, ausgezeichneter Download
# ?, Polinnen
# ?, Begründung
# ?, Persönlichkeiten
# ?, besonderes Maß
# ?, Preis
# ?
107. +++ (SEM)
Austausch im Berlaymont über die Zukunft der EU / Ministerpräsident Laschet: Wir werden die Freundschaft mit Großbritannien auf neuen Wegen weiterentwickeln
31. Januar 2020 Ministerpräsident Armin Laschet zu Gespräch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel Foto: European Union / Etienne Ansotte
Ministerpräsident Armin Laschet hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Berlaymont getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 31. Januar 2020, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Berlaymont getroffen.
Datum: 2020-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zu-gespraech-mit-kommissionspraesidentin-ursula;
Themen: Deal
# ?, europäische Kommission
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Freundschaft
# ?, Zukunft von EU
# ?, neue Wege
# ?, Regulierung in Europa
# ?, europäisches Wettbewerbsrecht
# ?, globaler Rahmen
# ?, schmerzhafter historische Tag
# ?
108. +++ (SEM)
Das Arbeitsessen findet anlässlich einer Konferenz zur Herausforderung der Demokratie durch die Digitalisierung statt.
Dieses Thema wird der Ministerpräsident unter anderem mit dem früheren NATO-Generalsekretär und dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen diskutieren.
Die Konferenz steht unter der Schirmherrschaft von Präsident Macron, der Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo, und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Andrus Ansip.
1 / 15 Wirtschaftsforum in Paris
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2018-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-deutsch-franzoesische-freundschaft-muss-wieder-motor;
Themen: Wirtschaftsforum
# ?, Redner
# ?, deutschfranzösische Freundschaft
# ?, Business
# ?, Forum
# ?, französische Europaminister
# ?, europäische Integration
# ?, Vorschläge
# ?, Zukunft
# ?, Ministerpräsident
# ?
109. +++ (SEM)
"
Hintergrund
José Manuel Barroso war von 2004 bis 2014 Präsident der Europäischen Kommission.
Davor von 2002 bis 2004 portugiesischer Ministerpräsident.
Karel Fürst Schwarzenberg war von 2007 bis 2009 und 2010 bis 2013 Außenminister der Tschechischen Republik.
Datum: 2017-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-trifft-frueheren-eu-kommissionspraesidenten-barroso;
Themen: intensiver Meinungsaustausch
# ?, Menschenrechtler
# ?, ehemaliger Kommissionspräsident
# ?, enger Berater
# ?, friedliche Revolution
# ?, portugiesischer Ministerpräsident
# ?, Südwesten
# ?, Staatspräsident
# ?, Kontinent
# ?, Zukunft von Europa
# ?
110. +++ (SEM)
Bei der grenzüberschreitenden Polizeizusammenarbeit geht es um eine engere Kooperation der Polizeibehörden bei der Aufklärung von Geldautomatensprengungen.
Beim Thema Wasserstoff sieht Nordrhein-Westfalen die Niederlande als wichtigen Partner für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur und die Einführung nachhaltiger Wasserstoffanwendungen.
Erst Mitte Januar hatte Ministerpräsident Wüst ein bilaterales Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte geführt; zudem waren sich beide in der vergangenen Woche in Brüssel begegnet, wo Ministerpräsident Wüst politische Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission sowie der föderalen und regionalen belgischen Regierungen führte.
Im Gespräch mit Botschafter van Roeden betonte Ministerpräsident Wüst wie schon gegenüber Ministerpräsident Rutte: "Es ist ein gutes Zeichen, dass die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen wieder explizit in den neuen Koalitionsvertrag in den Niederlanden aufgenommen wurde." 1 / 5 Eintrag ins Gästebuch
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2022-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-neuen-niederlaendischen-botschafter-ronald-van;
Themen: Botschafter in Deutschland
# ?, niederländische Botschafter
# ?, Staatskanzlei
# ?, grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit
# ?, Wasserstoffinfrastruktur
# ?, Pandemie
# ?, Inhalte des Gesprächs
# ?, Polizei von Ländern
# ?, niederländischer Botschafter
# ?, regionale Regierungen
# ?
111. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst führt Gespräche in Brüssel
3. Februar 2022 Gruppenfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Politische Gespräche unter anderem mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, dem Premierminister Alexander De Croo und den Ministerpräsidenten der regionalen Regierungen des Königreichs Belgien Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst reist am 3. und 4. Februar 2022 zu politischen Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Kommission sowie der föderalen und regionalen belgischen Regierungen nach Brüssel.
Es ist seine erste Auslandsreise als Ministerpräsident.
Datum: 2022-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-fuehrt-gespraeche-bruessel;
Themen: Gespräche in Brüssel
# ?, Gruppenfoto
# ?, Download
# ?, europäische Kommission
# ?, Amtssitz in Brüssel
# ?, Ministerpräsident von Niederlanden
# ?, Premierminister von Belgien
# ?, Schienenprojekt
# ?, eingestellter Abschnitt
# ?, europäische Klimaschutzziele
# ?
112. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung vergibt die undotierte Auszeichnung in diesem Jahr zum ersten Mal.
Sie wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird künftig jährlich vergeben.
Stichtag für die Bewerbungen ist jeweils der 9. Mai.
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Urkunde sowie eine Plakette, die an einem öffentlich sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-zeichnet-erstmalig-25-staedte-und-kreise-als;
Themen: Kreise
# ?, Kunstpalast
# ?, europaaktive Kommune
# ?, europäischer Gedanke
# ?, Urkunden
# ?, Stichtag
# ?, Gemeinden
# ?, Vertreterinnen
# ?, europäische Kommission
# ?, Bewerbungen
# ?
113. +++ (SEM)
Auf dem Programm stand ein Vortrag beim Deutschen Wirtschaftskreis Brüssel, einem Zusammenschluss von Vertretern deutscher Firmen in Belgien.
Außerdem sprach Hannelore Kraft mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Oliver Paasch.
Abschließend traf die Ministerpräsidentin mit dem künftigen Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans zusammen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Datum: 2014-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-zu-besuch-bruessel;
Themen: Besuch
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, neue Kommission
# ?, Zusammenschluss
# ?, Wissensraum
# ?, bilaterale Wirtschaftsfragen
# ?, deutscher Wirtschaftskreis
# ?, europäische Klimaunion
# ?, regionale Detailregulierungen
# ?, zuständige Ebenen
# ?
114. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung vergibt die undotierte Auszeichnung in diesem Jahr zum ersten Mal.
Sie wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird künftig jährlich vergeben.
Stichtag für die Bewerbungen ist jeweils der 9. Mai.
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Urkunde sowie eine Plakette, die an einem öffentlich sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-zeichnet-erstmalig-25-stadte-und-kreise-als-europaaktiv-0;
Themen: Kunstpalast
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Kreise
# ?, Urkunden
# ?, Stichtag
# ?, Vertreterinnen
# ?, europäische Kommission
# ?, Bewerbungen
# ?, beispielhafte europapolitische Öffentlichkeitsarbeit
# ?, europäische internationale Jugendarbeit
# ?
115. +++ (SEM)
* Neu in der Förderrichtlinie ist zudem der Bereich der nachhaltigen Stadtlogistik: In Innenstädten sollen weniger Lieferverkehre stattfinden und diese soweit möglich gebündelt werden.
Dazu gibt es neue Förderangebote für anbieterübergreifende Ladezonen, Mikrodepots und Softwarelösungen, die eine effizientere Nutzung der Infrastrukturen der Stadtlogistik ermöglichen.
* Mobilitätskonzepte werden mit höheren Fördersummen gefördert und müssen nun den Leitlinien der Europäischen Kommission für nachhaltige urbane Mobilitätspläne beziehungsweise den Leitlinien für die Planung nachhaltiger städtische Logistik entsprechen: Dies bedeutet insbesondere eine zwingende stärkere Einbeziehung der möglichen Stakeholder in die Erarbeitung sowie eine umfassendere Betrachtung der verschiedenen Verkehrsmittel und des räumlichen Gebietes.
Damit soll die Vernetzung von Verkehrsmitteln stärker gefördert werden.
* Bei Mobilstationen wurde die Förderhöchstgrenze angehoben und eine Mindestausstattung festgelegt, die sich an den Vorgaben der Zweckverbände orientiert.
Datum: 2022-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;
Themen: Quartiersgaragen
# ?, neue Richtlinie
# ?, stetige Mobilität
# ?, Mobilstationen
# ?, Verkehrsmittel
# ?, Jahresprogramme
# ?, Förderprogramm
# ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln
# ?, Mobilitätskonzepte
# ?, Förderinstrumente
# ?
116. +++ (SEM)
"Um kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen, können wir aus dem EFRE-Topf die Anbindung von Gewerbegebieten ans Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetz fördern.
Damit sind jedoch die von Brüssel vorgegebenen Möglichkeiten voll ausgeschöpft.
Gerade beim Zukunftsthema Breitband hätte ich mir mehr Spielräume durch die Europäische Kommission gewünscht", so Duin.
Der Verwaltungsaufwand wird in der neuen Förderperiode deutlich verringert.
So werden Abrechnungen mit Hilfe von Pauschalen vereinfacht, eine einheitliche Richtlinie macht die Förderbedingungen transparenter und deutlich weniger Stellen sind beteiligt.
Datum: 2014-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-foerderphase-des-europaeischen-regionalfonds-startet;
Themen: Wettbewerbe
# ?, Innovationen in NRW
# ?, europäischer Regionalfonds
# ?, Projektaufrufe
# ?, Efreprogramm
# ?, neue Förderphase
# ?, neue Förderperiode
# ?, Wachstum
# ?, Beschäftigung
# ?, Hochschulen
# ?
117. +++ (SEM)
Ministerin Gorißen: Die Erweiterung der Roten Gebiete trifft die Landwirtschaft hart
24. November 2022 phb Feld, Düngen Foto: Shutterstock.com / oticki
Die Landesregierung hat aufgrund von Vorgaben der Europäischen Kommission eine Neufassung der Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat aufgrund von Vorgaben der Europäischen Kommission eine Neufassung der Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;
Themen: rote Gebiete
# ?, Ausweisungsmessnetz
# ?, Neufassung der Verordnung
# ?, betriebliche Einzelfragen
# ?, vorbildliche Betriebe
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Herbstagrarministerkonferenz
# ?, zentrale Infostelle
# ?, Gebietsausweisung
# ?
118. +++ (SEM)
Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen unterzeichnet
Download (2 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Präsident Emmanuel Macron und Ministerpräsident Armin Laschet nahmen auch Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, der rumänische Präsident Klaus Johannis als Vorsitzender der EU-Ratspräsidentschaft und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, sowie Mitglieder des Bundeskabinetts und des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts an der Unterzeichnungszeremonie im Rathaus teil.
Ministerpräsident Armin Laschet hatte die Ehrengäste gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Marcel Philipp, vor dem Rathaus begrüßt.
Den Text des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration finden Sie hier.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-deutsch-franzoesischer-freundschaftsvertrag-aachen-unterzeichnet;
Themen: unterzeichneter Freundschaftsvertrag
# ?, neuer Freundschaftsvertrag
# ?, unterzeichneter Download
# ?, Krönungssaal
# ?, neue Stufe
# ?, Aachener
# ?, Rathaus
# ?, enge Beziehungen
# ?, Kulturbevollmächtigte
# ?, Foto
# ?
119. +++ (SEM)
12. Januar 2021 phb Labor, Wissenschaft, Reagenzglas, Forschung, Corona Foto: unsplash.
com
Nach der Zulassung des Impfstoffes Moderna durch die Europäische Kommission ist die erste Lieferung in Höhe von 13.200 Impfdosen des Bundes in Nordrhein-Westfalen eingetroffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach der Zulassung des Impfstoffes Moderna durch die Europäische Kommission ist die erste Lieferung in Höhe von 13.200 Impfdosen des Bundes in Nordrhein-Westfalen eingetroffen.
Datum: 2021-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhaelt-impfstoff-von-moderna-13200-impfdosen-eingetroffen;
Themen: Impfstoff
# ?, Zulassung
# ?, Modernaimpfdosen
# ?, nordrhein-westfälisches Zentrallager
# ?, nordrhein-westfälische Pflegeeinrichtungen
# ?, nordrhein-westfälische Unikliniken
# ?, europäische Kommission
# ?, Impfstart
# ?, Maximalversorger
# ?, geringe Menge
# ?
120. +++ (SEM)
Davon stammen rund 560 Millionen Euro aus dem ESF.
Erstmals ergänzend kommen weitere Mittel von etwa 120 Millionen Euro aus dem JTF dazu.
Das hat die Europäische Kommission beschlossen.
Mit den Mitteln können Vorhaben in der Arbeits- und Sozialpolitik gefördert werden, die Beschäftigte, Auszubildende, Arbeitssuchende und Unternehmen unterstützen.
Sie leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Fachkräfteoffensive.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhaelt-rund-680-millionen-euro-der-europaeischen-union-zur;
Themen: Fonds
# ?, gerechter Übergang
# ?, soziale Integration
# ?, Beitrag für Fachkräfteoffensive
# ?, Mithilfe von Mitteln
# ?, Rahmen einer Beratung
# ?, digitale Gesichtspunkte
# ?, neue Transformationsberatung
# ?, umfassendes Bündel
# ?, wirtschaftliche Branche
# ?
121. +++ (SEM)
Auch im Bereich Bankenregulatorik und Haftungsrahmen setzt sich die Landesregierung für weitere Verbesserungen ein.
Das Land unterstützt die Forderungen der Bundesregierung gegenüber der Europäischen Union (EU) bei Bürgschaften bis zu einem Volumen von 800.000 Euro eine Erweiterung des Umfangs von Garantien auf bis zu 100 Prozent zu ermöglichen.
Sobald die Europäische Kommission die beihilferechtlichen Voraussetzungen schafft, werden diese Instrumente den nordrhein-westfälischen Unternehmen so weit wie möglich zugänglich gemacht.
Hiermit soll sichergestellt werden, dass die staatlichen Unterstützungen und Erleichterungen - noch mehr als bisher schon - bei den Betroffenen ankommen.
Downloads
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Pressebriefing
# ?, Auszahlung
# ?, Kleinunternehmer
# ?, enormes Interesse
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Freiberufler
# ?, Soloselbstständige
# ?, Antragsteller
# ?, Coronakrise
# ?
122. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen legt Beschwerde gegen belgische Atomkraftwerke ein
8. März 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Rheinland-Pfalz Beschwerde gegen den Betrieb der umstrittenen Atomkraftwerke in Belgien bei der Europäischen Kommission und bei den Vereinten Nationen einlegen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Rheinland-Pfalz Beschwerde gegen den Betrieb der umstrittenen Atomkraftwerke in Belgien bei der Europäischen Kommission und bei den Vereinten Nationen einlegen.
Datum: 2016-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-beschwerde-gegen-belgische-atomkraftwerke-ein;
Themen: belgische Atomkraftwerke
# ?, Reaktorblöcke
# ?, Uraltreaktoren
# ?, Vertragsverletzung
# ?, belgisches Recht
# ?, erhebliche Änderungen
# ?, erheblicher Zweifel
# ?, grenzüberschreitender Charakter
# ?, internationales Recht
# ?, nuklearer Ernstfall
# ?
123. +++ (SEM)
Die Europaministerkonferenz (EMK) vertritt die Interessen der 16 deutschen Länder in Europaangelegenheiten gegenüber der Bundesregierung und der Europäischen Union.
Sie stimmt die europapolitischen Aktivitäten der Länder ab und koordiniert ihre Informationspolitik zur Förderung des europäischen Gedankens.
Zu den Sitzungen werden auch Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments sowie regelmäßig Gesandte aus anderen EU-Staaten und hochrangige Gäste aus Wissenschaft und Wirtschaft für Impulse und Diskussionen eingeladen.
Die gemeinsam erarbeiteten Beschlüsse und Stellungnahmen der EMK werden anschließend an die zuständigen Institutionen in Brüssel und Berlin übermittelt und bilden häufig die Grundlage entsprechender Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).
Außerdem werden die Beschlüsse der EMK auf der Internetseite www.europaminister.de veröffentlicht.
Datum: 2018-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebernimmt-zum-ersten-juli-den-vorsitz-der;
Themen: Europaministerkonferenz in Brüssel
# ?, symbolische Glockenübergabe
# ?, Europaministerkonferenz von Ländern
# ?, Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz
# ?, Länder
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Beschlüsse
# ?, Vorsitzperiode von Holthoff-Pförtner
# ?, Zeit des Vorsitzes
# ?
124. +++ (SEM)
Bei einer Informationsveranstaltung in der ständigen Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel hat Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen das Projekt am Montag (18.02.2019) vorgestellt und mit hochrangigen Vertretern der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments Potenziale von Synergien diskutiert.
'Brückenbildung NRW' steht dafür, die vielfältige und komplexe Förderpolitik für Forschung und Innovation intelligent zu gestalten und miteinander zu vernetzen.
So trägt das Projekt dazu bei, dass aus guten Ideen häufiger und schneller zukunftsweisende, marktfähige Produkte entwickelt werden", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen bei der Veranstaltung in Brüssel, an der der Generaldirektor der Europäischen Kommission Marc Lemaître, Direktor Jean-David Malo sowie Lambert van Nistelrooij (Mitglied des Europäischen Parlaments) teilnahmen.
Im Fokus des 2015 gestarteten Projekts "Brückenbildung NRW" steht die Verknüpfung der EU-Förderprogramme für Forschung und Innovation mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Nordrhein-Westfalen hat hier Ansätze zur Schaffung von Synergien untersucht und erprobt, forschungspolitische Leitgedanken und Handlungsempfehlungen abgeleitet und zielgruppenspezifisch verbreitet.
Datum: 2019-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-vorreiter-bei-verzahnung-von-eu-programmen-ministerin-pfeiffer;
Themen: Synergien
# ?, Regionalförderung
# ?, Uniklinik Aachen
# ?, Brennstoffzellentechnik
# ?, systematische Nutzung
# ?, europäische Region
# ?, EU-Förderprogramme
# ?, Pilotprojekt
# ?, hochrangige Vertreter
# ?, Verzahnung
# ?
125. +++ (SEM)
Minister Garrelt Duin: "Das ist ein gutes und starkes Signal für die Beschäftigten der Stahlindustrie in NRW und in ganz Deutschland.
Mit diesem Antrag ist es gelungen, voranzugehen und die unterschiedlichen Auffassungen zur Stärkung der deutschen Stahlindustrie in einem Antrag zusammenzufassen.
Der Bundesregierung und der Europäischen Kommission liegt damit ein konkreter Forderungskatalog vor, der den Konsens aller deutschen Bundesländer gefunden hat.
Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass nun mit der zügigen und konsequenten Umsetzung der geforderten Maßnahmen begonnen werden kann.
"
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-antrag-zur-stahlpolitik-im-bundesrat-angenommen;
Themen: Bundesrat
# ?, Antrag
# ?, große Mehrheit
# ?, Beschäftigte der Stahlindustrie
# ?, Stahlpolitik
# ?, Entschließung
# ?, Dumpingvorwürfe
# ?, Prüfverfahren der EU-Kommission
# ?, angemessene Verteilung
# ?, effektive Außenhandelspolitik
# ?
126. +++ (SEM)
Am Sonntag sind die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen.
Die Europawahl 2014 ist die erste Wahl nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, der dem Europäischen Parlament deutlich mehr Einfluss zuschreibt.
Wer wählen geht, entscheidet auch über die Nachfolgerin oder den Nachfolger von José Manuel Barroso, dem derzeitigen Präsidenten der Europäischen Kommission.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-europaministerin-schwall-dueren-ruft-zur-beteiligung-der-europawahl-2014-auf;
Themen: europäisches Parlament
# ?, Einfluss
# ?, Wählerinnen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Inkrafttreten
# ?, Vertrag
# ?, Neuordnung von Prozessen
# ?, Prozesse in EU
# ?, nötiger Rückhalt
# ?, zukünftiger Kurs
# ?
127. +++ (SEM)
Am Sonntag sind die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen.
Die Europawahl 2014 ist die erste Wahl nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, der dem Europäischen Parlament deutlich mehr Einfluss zuschreibt.
Wer wählen geht, entscheidet auch über die Nachfolgerin oder den Nachfolger von José Manuel Barroso, dem derzeitigen Präsidenten der Europäischen Kommission.
Presseinformation - 377/5/2014 Düsseldorf, 23. Mai 2014
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2014-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-europaministerin-schwall-duren-ruft-zur-beteiligung-der-europawahl-2014-auf-0;
Themen: europäisches Parlament
# ?, Einfluss
# ?, Wählerinnen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Inkrafttreten
# ?, Vertrag
# ?, Neuordnung von Prozessen
# ?, Prozesse in EU
# ?, nötiger Rückhalt
# ?, zukünftiger Kurs
# ?
128. +++ (SEM)
Beide tauschten sich intensiv über die zukünftige europäische Finanzpolitik und deren Folgen für Nordrhein-Westfalen aus.
"Nordrhein-Westfalen braucht dringend wieder eine starke Stimme in Brüssel", betonte Lienenkämper.
Künftig sollen nordrhein-westfälische Interessen gegenüber der Europäischen Kommission schon frühzeitiger zum Ausdruck gebracht werden.
Dabei wird es beispielsweise um die künftige Ausgestaltung der EU-Fördergelder gehen, aber auch um Auswirkungen der europäischen Politik auf den nordrhein-westfälischen Haushalt, nicht zuletzt durch den Austritt der Briten aus der EU und die neuen politischen Herausforderungen Europas.
Wäre Nordrhein-Westfalen ein eigenständiges Land, läge es im weltweiten Ranking der wirtschaftlich bedeutendsten Volkswirtschaften auf Rang 19, sagte der NRW-Minister.
Datum: 2018-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;
Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik
# ?, Personal
# ?, europäische Politik
# ?, NRW-Minister
# ?, Unterschiede der Region
# ?, dringende Mittel
# ?, eigenständiges Land
# ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen
# ?, neue NRW-Landesregierung
# ?, vormalige Landesregierung
# ?
129. +++ (SEM)
Rainer Steffens wurde 1960 in Armstorf (Landkreis Cuxhaven) geboren und legte 1989 sein zweites juristisches Staatsexamen ab.
Zunächst war er bis 1998 als Justiziar im niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europangelegenheiten tätig.
Nach einem kürzeren Aufenthalt bei der Europäischen Kommission hat er bis 2006 in mehreren Funktionen im Bundesumweltministerium gearbeitet.
Seit 2006 ist er in Brüssel tätig, zunächst als Referatsleiter "Umwelt" in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, von 2011 bis 2018 als Leiter der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens, anschließend als Koordinator des Netzwerks der Regional Hubs im Ausschuss der Regionen.
Hans H. Stein kehrt nach Nordrhein-Westfalen zurück und wird eine leitende Funktion im Bereich des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie übernehmen.
Datum: 2022-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-steffens-uebernimmt-die-leitung-der-landesvertretung-des-landes-nordrhein;
Themen: Landesvertretung
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, neuer Leiter
# ?, Position
# ?, intensive Kontakte
# ?, prägendes Engagement
# ?, Belang
# ?, Justiziar
# ?, niedersächsisches Ministerium
# ?, Europangelegenheiten
# ?
130. +++ (SEM)
c.) Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten dürfen auch nicht zulassen, dass Minderheiten wie Roma in ihren Heimatländern kollektiv diskriminiert und aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden, sei es im Hinblick auf Bildung, Gesundheitsdienstleistungen, Wohnung oder politische Teilhabe.
Auch mit diesem Thema setzt sich das Jahresgutachten dankenswerter fundiert auseinander.
Das Jahrzehnt von 2005 bis 2015 ist von einer Reihe NGOs und internationaler Organisationen, darunter Europarat und Europäische Kommission, zur "Decade of Roma Inclusion" ausgerufen worden.
Und mittlerweile sind die Roma tatsächlich auf die Tagesordnung europäischer Institutionen - und übrigens auch europäischer Gerichte wie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte!
- gelangt.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;
Themen: Migration
# ?, solidarische Maßnahmen
# ?, Malkasten
# ?, Vorstellung
# ?, Sachverständigenrat von Stiftungen
# ?, Wohltätigkeit
# ?, deutsche Stiftungen
# ?, Solidarität
# ?, Krisenländer
# ?, Gutachten
# ?
131. +++ (SEM)
Vielmehr beschränkte man sich auf ein freiwilliges Voneinanderlernen.
Die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war auf die Herstellung des Binnenmarktes konzentriert, die soziale Dimension war im Wesentlichen auf die Flankierung des gemeinsamen Marktes ausgerichtet.
Auf Initiative der Europäischen Kommission, aber auch durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wurden zahlreiche nationale Regelungen auch sozialpolitischer Art, die mit dem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt nicht vereinbar waren, abgeschafft.
Zur Stärkung der wirtschaftlichen Grundfreiheiten wurden Handelsbarrieren, Grenzkontrollen und andere Hindernisse abgebaut.
Es sollte verhindert werden, dass Sozialvorschriften die grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitnehmern einschränkten.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten
# ?, sozialer Fortschritt
# ?, Staaten
# ?, Krise
# ?, soziale Grundrechte
# ?, soziale Dimension
# ?, Wirtschaftsunion
# ?, Währungsunion
# ?, Bedingungen des Krises
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?
132. +++ (SEM)
In der Regel ist dadurch bei solchen Banken ohne grenzüberschreitende Geschäftsaktivität auch kein "Mehrwert" zu erwarten.
Eine effiziente europäische Aufsicht muss sich auf große, systemrelevante Banken konzentrieren.
Meine Damen und Herren, es freut mich, dass die Europäische Kommission inzwischen auch erkannt hat, dass es wenig Sinn hat, in Frankfurt einen weiteren Bankenturm zu errichten und die 6000 europäischen Banken selbst und direkt zu überwachen, sondern dass sie, wie sie klar zum Ausdruck gebracht hat, auf die Unterstützung der nationalen Behörden angewiesen ist.
Entgegen dem Vorschlag der Kommission muss aber bei der Überwachung der nicht systemrelevanten Banken weitgehende Autonomie der nationalen Behörden sichergestellt sein.
Der Vorschlag der Kommission ist nämlich nicht verhältnismäßig.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;
Themen: nationale Behörden
# ?, Herren
# ?, Kommission
# ?, Punkte
# ?, Aufsichtsfunktion bei EZB
# ?, Banken in Deutschland
# ?, Bankenprobleme
# ?, Geldpolitik
# ?, Gesamtvorschlag
# ?, Regionalprinzip
# ?
133. +++ (SEM)
In der Zeit von Mai 2007 bis Februar 2010 war sie im Ministerium der Justiz als Referatsleiterin unter anderem für die Gesetzgebung auf den Gebieten des Familien-, Betreuungs- und Erbrechts tätig.
Seit 2015 ist sie Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Köln und deutsche Vertreterin im Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter, dem sie nunmehr vorsitzt.
Von 2012 bis 2021 war sie außerdem Mitglied der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ).
Weiterführende Links: www.coe.int/en/web/ccje/home
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-aus-nordrhein-westfalen-uebernimmt-praesidentschaft-einem-wichtigen;
Themen: Gremium des Europarats
# ?, europäische Richterinnen
# ?, Rechtsstaatlichkeit in Europa
# ?, Präsidentschaft
# ?, Justiz in NRW
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Beirats
# ?, Respekt von Bürgerinnen
# ?, Unterstützung für Oberlandesgericht
# ?, angemessene Arbeitsbedingungen
# ?
134. +++ (SEM)
EU hat Förderprogramm für Nordrhein-Westfalen genehmigt
18. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Genehmigung durch die Europäische Kommission können ab sofort Fördergelder in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro abgerufen werden für das Entwicklungsprogramm der ländlichen Räume (EPLR) in Nordrhein-Westfalen.
618 Millionen Euro stellt die EU zur Verfügung, die mit etwa 560 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln kofinanziert werden.
"Nordrhein-Westfalen ist nicht nur ein bedeutender Industriestandort, sondern auch ein Land mit starken ländlichen Regionen und einer starken Land- und Ernährungswirtschaft", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
Datum: 2015-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-12-milliarden-euro-fuer-mehr-lebensqualitaet-auf-dem-land-und-fuer-nachhaltige;
Themen: NRW-Programm
# ?, ländliche Räume
# ?, Forstwirtschaft
# ?, bedeutender Industriestandort
# ?, Fördergelder
# ?, starke Landwirtschaft
# ?, starke Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Höhe
# ?, ländlicher Raum
# ?
135. +++ (SEM)
Bereits im April des Jahres waren elf Millionen Euro bewilligt worden zur Förderung von 34 Projekten zur Modernisierung und Verbesserung des Wegenetzes im ländlichen Raum.
Hintergrund GAP-Strategieplan:
Die Europäische Kommission hatte im November 2022 den deutschen GAP-Strategieplan genehmigt.
Dieser bildet die Grundlage für die Umsetzung der EU-Förderung im Bereich der GAP ab 2023 in Deutschland.
Mehr als die Hälfte der EU-Mittel werden nach dem deutschen GAP-Strategieplan für Umwelt- und Klimaziele eingesetzt.
Datum: 2023-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-sieben-millionen-euro-fuer-bessere-modernisierte-laendliche-wege-nordrhein;
Themen: deutscher Gapstrategieplan
# ?, ländlicher Raum
# ?, Einzelgehöfte
# ?, Verkehrsnetz
# ?, modernisierte Wege
# ?, Weiler
# ?, Freizeit
# ?, Bereicherung
# ?, Moderne
# ?, Dörfer
# ?
136. +++ (SEM)
* Europaschule Rheinberg,
* Anne-Frank Gymnasium Werne.
Die jährliche Netzwerktagung der Europaschulen NRW wird von der Landesregierung in Zusammenarbeit mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchgeführt.
Das Motto der diesjährigen Veranstaltung lautete "Digitales Europa".
In verschiedenen Workshops wurden Möglichkeiten zum interkulturellen Austausch mit digitalen Medien herausgearbeitet.
Datum: 2015-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-aus-ahlen-buende-castrop-rauxel-detmold-duesseldorf-ense-hoeingen-rheinbe-0;
Themen: Europaschulen
# ?, Landtag in Düsseldorf
# ?, Berufskolleg
# ?, Bünde
# ?, Schulen
# ?, Ahlen
# ?, Fritzwinter
# ?, Stärkung für Zusammenhalt
# ?, Tagungsprogramm
# ?, Unterricht von Fächern
# ?
137. +++ (SEM)
* Berufskolleg Hilden des Kreises Mettmann
* Staatliches Berufskolleg Rheinbach
Die Auszeichnung fand im Rahmen der fünften Netzwerktagung der Europaschulen in NRW statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Der Schwerpunkt der Tagung lag auf dem Thema "Europäisches Jahr der Entwicklung 2015", das die EU für das kommende Jahr ausgerufen hat.
Europaschulen zeichnen sich durch ein erweitertes Fremdsprachenangebot und die vertiefte Vermittlung europaorientierter Kenntnisse aus.
Datum: 2015-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet;
Themen: Auszeichnung
# ?, staatliches Berufskolleg
# ?, Schwerpunkt der Tagung
# ?, Weise Europa
# ?, Europaschulen in NRW
# ?, beeindruckendes Zeugnis
# ?, Grundschule
# ?, gemeinsamer europäische Gedanke
# ?, Europaengagement
# ?, Partnerschulen
# ?
138. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sieben Universitäten aus Nordrhein-Westfalen als "Europäische Hochschule" ausgewählt
Sieben Universitäten aus Nordrhein-Westfalen als "Europäische Hochschule" ausgewählt
Europäische Kommission fördert Allianzen der Universitäten Aachen, Bochum, Bonn, Duisburg-Essen, Düsseldorf, Köln und Siegen
22. Juli 2020 Universität Foto: panthermedia.net / Heiko Küverling
Die Europäische Kommission hat im Rahmen der Initiative "Europäische Hochschulen" insgesamt 24 Hochschulallianzen zur Förderung ausgewählt.
Datum: 2020-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieben-universitaeten-aus-nordrhein-westfalen-als-europaeische-hochschule;
Themen: europäische Hochschule
# ?, europäische Kommission
# ?, Verbunde
# ?, Universität Bonn
# ?, Allianzen der Universität
# ?, Baustein für Schaffung
# ?, Elche
# ?, Fachgebietsgrenzen
# ?, Hochschulen in EU
# ?, Nikolaus-Von-Kues-Universität
# ?
139. +++ (SEM)
Die Mitgliedstaaten müssten Spielräume für den Abbau von Bürokratie erhalten, auf die Landwirtinnen und Landwirte sowie die Agrarverwaltung schon lange warten.
Weiterhin forderten Bund und Länder die Beibehaltung des bisherigen Agrarbudgets auf Grundlage der EU-27 in beiden Säulen der GAP sowie der geltenden EU-Kofinanzierungsansätze.
Die Europäische Kommission hatte Kürzungen der Agrarausgaben in beiden Säulen angekündigt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Hermann Onko Aeikens, wies darauf hin, dass eine Mittelkürzung nicht zu den wachsenden Anforderungen etwa im Bereich des Klima-, Umwelt- und Tierschutzes passt.
"Der Vorschlag der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen bietet erst einmal eine Gesprächsgrundlage.
Datum: 2018-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sondertreffen-berlin-von-bund-und-laendern-zur-gemeinsamen-agrarpolitik;
Themen: Sonderkonferenz in Berlin
# ?, Amtschefs
# ?, Amtschefinnen
# ?, Rahmen einer Sonderkonferenz
# ?, Mittelpunkt von Beratungen
# ?, Länder
# ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik
# ?, Rahmen für Sondertreffen
# ?, bisheriger Umfang
# ?, tragfähige Einkommen
# ?
140. +++ (SEM)
12. Juli 2016
Der "Aachener Puttes" ist ab sofort als Spezialität EU-weit geschützt.
Damit hat die Europäische Kommission die 19. Lebensmittelspezialität aus Nordrhein-Westfalen in das europäische Schutzregister aufgenommen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der "Aachener Puttes" ist ab sofort als Spezialität EU-weit geschützt.
Datum: 2016-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spezialitaet-aus-nrw-aachener-puttes-ab-sofort-eu-weit-geografisch-geschuetzt;
Themen: Spezialität
# ?, europäisches Schutzregister
# ?, Aachener von Putte
# ?, traditionelle Rezepte
# ?, Landschaften
# ?, Bergarbeiter
# ?, Herkunftsorte
# ?, Kartoffelpüree
# ?, Sauerkraut
# ?, andere Spezialitäten
# ?
141. +++ (SEM)
* Prof. Dr. Stefan Raunser, Max-Planck-Institut für Molekulare Physiologie
Die Themen der Forschungsprojekte sind in ganz unterschiedlichen Bereichen verortet: Sie beschäftigen sich beispielsweise mit ungelösten Problemen der algebraischen Geometrie, mit der Entwicklung einer sauberen Art der Chemikalienherstellung oder mit der Erforschung von Proteinstrukturen.
Der ERC ist eine von der Europäischen Kommission eingerichtete Institution, die grundlagenorientierte Forschung fördert.
Der ERC wird von 2014 - 2020 über das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" finanziert.
Weitere Informationen erhalten Sie hier.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzenforschung-im-team-sechs-nordrhein-westfaelische-wissenschaftlerinnen-und;
Themen: Grant
# ?, Wettbewerb für Veranstaltung
# ?, Forschende
# ?, europäischer Forschungsrat
# ?, europäischer Vergleich
# ?, exzellente Forschung
# ?, Art der Chemikalienherstellung
# ?, Themen des Forschungsprojekts
# ?, erstklassiger Forschungsnachwuchs
# ?, Förderung für Spitzenforschung
# ?
142. +++ (SEM)
In der Folge können andere Kulturen ausgesät werden.
Hintergrund
Die Europäische Kommission informierte die Mitgliedstaaten am 12. November 2018, dass bei einer amtlichen Kontrolle in einer konventionellen Rapssaatgutpartie in Frankreich ein Anteil des gentechnisch veränderten Rapses GT73 (< 0,1 Prozent) nachgewiesen wurde.
Teile dieser Saatgutpartie wurden in Frankreich ausgesät.
Am 20. November 2018 informierte die zuständige französische Behörde über einen GT73-Nachweis in einer argentinischen Ausgangspartie, die für die Herstellung der beanstandeten Partie verwendet wurde.
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spuren-von-gentechnisch-verunreinigtem-raps-saatgut-nachgewiesen;
Themen: Saatgutuntersuchungen
# ?, argentinische Ausgangspartie
# ?, europaweite Harmonisierung
# ?, Endabnehmer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ermittlungsstand
# ?, Gvo-Anteile
# ?, Hybridsaatgut
# ?, Rapslinie
# ?, Saatgutanerkennung
# ?, Sack
# ?
143. +++ (SEM)
Dieser Tag erinnert an den ersten internationalen Roma-Kongress im Jahr 1971 in London.
Die Lage der Sinti und Roma ist in manchen Regionen Europas nach wie vor prekär.
Das hat nicht zuletzt der Roma-Gipfel der Europäischen Kommission letzten Freitag in Brüssel verdeutlicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2014-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-teilhabe-ermoeglichen-armut-bekaempfen-diskriminierung-von;
Themen: Sinti
# ?, Romagipfel
# ?, europäische Kommission
# ?, Integrationsagenturen
# ?, Beratungsstelle in Düsseldorf
# ?, Empfehlung des Rats
# ?, Politikfelder in Europa
# ?, Roma in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unterstützung für Roma
# ?, ethnische Zugehörigkeit
# ?
144. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Erste Plenarsitzung der Fit for Future-Plattform
Staatssekretär Speich nimmt an erster Plenarsitzung der Fit for Future-Plattform der Europäischen Kommission teil
27. November 2020 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich hat als Vertreter des Europäischen Ausschusses der Regionen an der ersten Plenarsitzung der neuen "Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission teilgenommen.
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-nimmt-erster-plenarsitzung-der-fit-future-plattform-der;
Themen: europäische Kommission
# ?, Plenarsitzung von Futuren
# ?, neue Future
# ?, Mandat
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, europäische Regionen
# ?, Plattform
# ?, Hub
# ?, Erwartungen
# ?, Ende des Mandats
# ?
145. +++ (SEM)
"
Staatssekretär Dr. Speich unterbreitete diesen Vorschlag bei einer Veranstaltung mit dem Titel "Regionen und Städte: wichtige Akteure für den Aufschwung in Europa #EULocal", die vom Präsidenten des AdR, Apostolos Tzitzikostas, geleitet wurde.
Unter Hunderten von Teilnehmenden fanden sich auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Dubravka Suica, sowie die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira.
Die Veranstaltung wurde auch live im Stream übertragen.
Hintergrund
Datum: 2020-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-wirbt-bei-covid-19-krise-fuer-gesamteuropaeischen-ansatz-mit;
Themen: regionale Maßnahmen
# ?, Covid-19neuinfektionen
# ?, Regel von Obergrenzen
# ?, Vorschlag einer Übertragung
# ?, lokale Obergrenzen
# ?, gesamteuropäischer Ansatz
# ?, regionale Verantwortung
# ?, europäische Länder
# ?, weitreichende Öffnungsmaßnahmen
# ?, Landkreis
# ?
146. +++ (SEM)
Damit erhalten sowohl unser Bundesland als auch Freiheit und Subsidiarität als grundlegende Prinzipien der EU eine starke Stimme.
"
Die Konferenz zur Zukunft Europas wurde gemeinsam von Europaparlament, Europäischer Kommission und Europäischem Rat einberufen und startete am 9. Mai 2021, dem Europatag.
Das Plenum konstituiert sich in der ersten Sitzung am 19. Juni 2021.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzuzeichnen.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-wird-mitglied-des-plenums-der-konferenz-zur-zukunft-europas;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Plenum der Konferenz
# ?, Zukunftskonferenz
# ?, nordrhein-westfälischer Staatssekretär
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Funktion des Vorsitzes
# ?, Mut von Veränderungen
# ?, echte Veränderungen
# ?, Außenbeziehungen
# ?
147. +++ (SEM)
Der Ausschuss tagt jährlich zu aktuellen Themen der deutsch-polnischen interregionalen Beziehungen.
Schwerpunktthema der diesjährigen Sitzung ist der Europäische Grüne Deal.
Auf dem Programm stehen Impulsvorträge von deutschen und polnischen Experten zur Zukunft der Mobilität, eine Diskussionsrunde zum Gesetzespaket der Europäischen Kommission "Fit for 55" mit Teilnahme der Ministerin der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg Katrin Lange und des Leiters der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau Jacek Wasik sowie Präsentationen von regionalen Klimaschutz-Projekten.
Ko-Vorsitzender Minister Holthoff-Pförtner: "Klimaschutz ist eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre.
Er hat in die deutsch-polnischen Beziehungen Eingang gefunden.
Datum: 2021-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-stimme-deutscher-und-polnischer-regionen-bei-gestaltung-von-europas-gruener;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, europäischer grüne Deal
# ?, polnische Regionen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ?, deutschpolnische Regierungskommission
# ?, deutschpolnische Beziehungen
# ?, deutsche Kovorsitzende
# ?, grüne Transformation
# ?, Schwerpunktthema
# ?
148. +++ (SEM)
Im Ländervergleich ist Nordrhein-Westfalen mit neun Grants Spitzenreiter, gefolgt von Bayern und Baden-Württemberg mit jeweils sechs Grants.
Seit der Einrichtung der ERC-Grants im Jahr 2008 sind insgesamt 83 Advanced Grants nach Nordrhein-Westfalen gegangen.
Der ERC ist eine von der Europäischen Kommission eingerichtete Institution, die grundlagenorientierte Forschung fördert.
Der ERC wurde von 2014 bis 2020 über das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" finanziert, ab dem Jahr 2021 bis 2027 aus dem Programm "Horizont Europa".
Folgende Forscher in Nordrhein-Westfalen haben die Advanced Grants 2020 erhalten:
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-forschungsstandort-neun-erc-advanced-grants-fuer-forschende-nordrhein;
Themen: wissenschaftliche Leistung
# ?, europäischer Forschungsrat
# ?, Grant
# ?, Forscher in Nordrhein-Westfalen
# ?, leistungsstarker Wettbewerb
# ?, starker Forschungsstandort
# ?, wissenschaftlicher Projektvorschlag
# ?, Universität Köln
# ?, Radioastronomie
# ?, Strahlenphysik
# ?
149. +++ (SEM)
Der Verordnungsvorschlag greift in viele Zuständigkeitsbereiche Nordrhein-Westfalens ein, erklärt Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Für Deutschland kann das nur bedeuten, dass die Länder bei der Umsetzung des Gesetzes unbedingt Mitsprache erhalten müssen."
In der Stellungnahme sind Anliegen sowohl von Wirtschaft, Verbänden und NGOs als auch von kommunalen und regionalen Behörden berücksichtigt.
Die AdR-Stellungnahme zum Net-Zero-Industry-Act wird im nächsten Schritt der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union vorgelegt.
Im Juli setzt der Rat unter spanischer Ratspräsidentschaft die Arbeit am Regelungstext fort.
Im Europäischen Parlament ist die Berichterstattung federführend dem deutschen Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler zugewiesen, er ist Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
Datum: 2023-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-mehr-investitionen-netto-null;
Themen: Nettonulltechnologien
# ?, Stellungnahme
# ?, Regelungstext
# ?, spanische Ratspräsidentschaft
# ?, Investitionen
# ?, Rat
# ?, Regionen
# ?, europäisches Parlament
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Industrieplan
# ?
150. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Verhandlungen über die künftige europäische Regionalförderung gehen in die entscheidende Phase: Die Strategiekonferenz des Wirtschaftsministeriums gab den Startschuss für die Planung der neuen Förderperiode 2021 bis 2027 in Nordrhein-Westfalen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart diskutierte mit Erich Unterwurzacher von der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission und Oliver Wittke, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, über die künftige Ausrichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Rund 500 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Regionen und Kommunen sowie Sozialpartner nahmen an der Konferenz teil, um ihre Ideen für den neuen EFRE.
NRW einzubringen.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategiekonferenz-zur-europaeischen-regionalfoerderung-gemeinsam-die-kuenftige;
Themen: Verhandlungen
# ?, neue Förderperiode
# ?, Strategiekonferenz des Wirtschaftsministeriums
# ?, künftige europäische Regionalförderung
# ?, entscheidende Phase
# ?, Klimafreundlichkeit von Nordrhein-Westfalen
# ?, jetzige Förderperiode
# ?, künftige Mittel
# ?, künftige Förderperiode
# ?, regionale Entwicklung
# ?
151. +++ (SEM)
"Unsere Landwirtinnen und Landwirte haben nun Planungssicherheit," freut sich Ministerin Gorißen.
22. November 2022 Silke Gorißen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Europäische Kommission hat den deutschen Strategieplan der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) genehmigt.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Gute Neuigkeiten für Nordrhein-Westfalens Landwirtinnen und Landwirte: Die Europäische Kommission hat den deutschen Strategieplan der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) genehmigt.
Datum: 2022-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategieplan-deutschlands-fuer-die-gemeinsame-agrarpolitik-genehmigt;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Agrarinvestitionsförderungsprogramm
# ?, europäische Kommission
# ?, Agrarumweltmaßnahmen
# ?, Leader
# ?, ökologischer Landbau
# ?, Kulturlandschaftserhaltung
# ?, Tierwohlmaßnahmen
# ?, grundlegende Voraussetzungen
# ?, gute Neuigkeiten
# ?
152. +++ (SEM)
Die Studie bietet dazu wichtige Anhaltspunkte.
"
Aus Sicht der Europäischen Kommission werden die Freien Berufe in Deutschland zu stark reguliert, etwa im Hinblick auf Exklusivitätsrechte, Honorar- und Gebührenordnungen oder gesellschaftsrechtliche Beschränkungen.
Ziel der vorgelegten Studie war es, diese Sichtweise erstmals einer umfassenden, kritischen wirtschaftswissenschaftlichen Prüfung zu unterziehen.
"Unsere Studie zeigt deutlich, dass die bislang eingesetzten europäischen Indizes zur Messung des Regulierungsniveaus nicht pauschal auf Deutschland angewendet werden können.
Datum: 2021-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-freien-berufen-digitalisierung-beschleunigt-den-wandel;
Themen: Studie
# ?, differenzierte Antworten
# ?, systemrelevanter Wirtschaftsfaktor
# ?, freie Berufe
# ?, europäisches Zentrum
# ?, Hürden
# ?, Digitalisierung
# ?, Exklusivitätsrechte
# ?, Gebührenordnungen
# ?, Honorarordnungen
# ?
153. +++ (SEM)
Sie profitieren - wie auch Nordrhein-Westfalen - von einer politisch stabilen, rechtsstaatlichen und wirtschaftlich aufstrebenden Region.
"
Mit dem bulgarischen Justizminister Danail Kirilov sprach Minister Holthoff-Pförtner über Rechtsstaatlichkeit als Grundwert der EU: "Ich begrüße die Fortschritte, die die Europäische Kommission Bulgarien bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität attestiert hat.
Dieser Weg muss weitergegangen werden.
In Bukarest tauschte sich Minister Holthoff-Pförtner mit der Staatssekretärin im Justizministerium Lidia Barac aus.
Datum: 2020-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/suedosteuropa-ist-besser-als-sein-ruf-europaminister-holthoff-pfoertner-bulgarien;
Themen: Misstrauensvotum
# ?, Staaten
# ?, Regierung in Rumänien
# ?, Südosteuropas
# ?, Beitrittsverhandlungen
# ?, europäische Perspektive
# ?, Dialog
# ?, Fortschritte
# ?, Parlament
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?
154. +++ (SEM)
Leben, Wohnen und Arbeiten in den Quartieren der Zukunft, zu diesem Thema hatte NRW-Stadtentwicklungsminister Michael Groschek in ein Ladenlokal von "Emmas Enkeln" eingeladen.
Besonderer Gast bei dem Treffen war die Internetbotschafterin der Bundesregierung, Professor Gesche Joost.
Sie berät als Digital Champion für Deutschland die gleichnamige Initiative der Europäischen Kommission, die das Ziel verfolgt, den Zugang zu digitalen Technologien und Diensten für Alle zu erleichtern sowie die Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
Im Ladenlokal "Emmas Enkel" an der Berliner Allee in Düsseldorf hat der Gründer des Start-Up-Unternehmens, der Architekt Benjamin Brüser, das Tante-Emma-Ladenkonzept mit den Erkenntnissen aus dem Online-Handel und dem Kaufverhalten heutiger Kunden verknüpft.
"Hier wird Digitalisierung vorbildlich mit Tradition und sozialen Bedürfnissen von Menschen verknüpft.
Datum: 2015-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-im-tante-emma-laden;
Themen: Tante-emma-ladenkonzept
# ?, Kaufverhalten
# ?, Start-upunternehmen
# ?, Onlinehandel
# ?, Erkenntnisse des Tante-emma-ladenkonzepts
# ?, Nachrichtenzentrale
# ?, Quartiere der Zukunft
# ?, Tante-Emma-Laden
# ?, heutige Kunden
# ?, Gründer
# ?
155. +++ (SEM)
"Die schlimmen Ereignisse in der Ukraine erschrecken uns alle und wir empfinden es als Selbstverständlichkeit, Schwerkranke zu behandeln, die momentan keinen Zugang zu adäquater Versorgung haben.
Unabhängig von diesen schrecklichen Ereignissen wird es immer wieder Situationen geben, wo wir grenzübergreifend zusammenarbeiten müssen.
Gesundheitsversorgung über Grenzen hinweg zu denken, ist zudem im Sinne der von der Europäischen Kommission formulierten Idee einer European Health Union.
Die Digitalisierung unterstützt diese Entwicklung und lässt uns enger zusammenrücken.
Das zeigt nicht zuletzt das vom UKM aus entwickelte Zentralregister," betont der Ärztliche Direktor und Vorstandsvorsitzende des UKM, Prof. Alex W. Friedrich.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebernahme-ukrainischer-kriegsverletzter-zentralregister-unterstuetzt-bei-bedarf;
Themen: ukrainische Kriegsverletzte
# ?, Verteilung
# ?, landeseigene Infrastruktur
# ?, schnelle bestmögliche Behandlung
# ?, webbasiertes Zentralregister
# ?, Verletzte
# ?, besonderes Anliegen
# ?, Steuerung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Bettenangebote
# ?
156. +++ (SEM)
Neue EU-Grenzwerte geplant
Permanente und hohe Belastungen durch Luftschadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub haben deutliche gesundheitliche Folgen und erhöhen das Risiko für Herz-Kreislauf- und Atemwegs-Erkrankungen.
Im Oktober 2022 veröffentlichte die Europäische Kommission daher einen Vorschlag zur Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie.
Die in diesem Entwurf vorgeschlagenen Grenzwerte sollen ab 2030 gelten.
Sie sehen nicht nur für NO2, sondern auch für PM10 eine Halbierung des jetzigen Jahresgrenzwertes auf 20 Mikrogramm pro Kubikmeter und bei PM2,5 eine noch deutlichere Absenkung von 25 auf zehn Mikrogramm pro Kubikmeter vor.
Datum: 2023-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2022-vor;
Themen: Kubikmeter
# ?, Feinstaub
# ?, Schadstoffbelastung der Luft
# ?, Stickstoffdioxid
# ?, Niveau
# ?, Luftqualitätsbilanz
# ?, positive Entwicklung
# ?, ambitionierte jahrzehntelange Umweltpolitik
# ?, neue Grenzwerte
# ?, mittlere Jahresbelastung
# ?
157. +++ (SEM)
* Bild: Stadt Essen / Projektbüro Grüne Hauptstadt Europas
Logo Grüne Hauptsadt Europas 2017 Essen
Mit dem Titel "Grüne Hauptstadt Europas" zeichnet die Europäische Kommission jedes Jahr eine europäische Stadt aus, die sich in herausragender Weise für die Verbesserung der urbanen Umwelt engagiert und damit einen wichtigen Beitrag zur Schaffung eines gesunden und nachhaltigen Wohnumfelds ihrer Bürgerinnen und Bürger leistet.
Die Auszeichnung als Europäische Grüne Hauptstadt soll Städte dazu anspornen, anderen europäischen Städten ein Beispiel zu sein und bewährte Praktiken zu fördern.
Die Grünen Hauptstädte sollen damit eine Vorbildwirkung für andere europäische Städte haben.
Datum: 2016-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-unterstuetzt-die-stadt-essen-auf-ihrem-weg-zur-gruenen-hauptstadt;
Themen: grüne Hauptstadt
# ?, Projektbüro von Grüne
# ?, gesundes nachhaltige Wohnumfeld
# ?, urbane Umwelt
# ?, Beitrag für Schaffung
# ?, europäische Stadt
# ?, ökologische Transformation
# ?, herausragende Weise
# ?, Motor des Strukturwandels
# ?, bewährte Praktiken
# ?
158. +++ (SEM)
Das ist kein Pech oder Schicksal, sondern oft Gedankenlosigkeit und Leichtsinn", sagte Minister Herbert Reul am Dienstag (25. Februar 2020) bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2019 in Düsseldorf.
So war in 97 Todesfällen zu schnelles Fahren die Unfallursache, 31 Menschen waren nicht angeschnallt unterwegs als sie starben, 39 Menschen kamen ums Leben, weil Drogen oder Alkohol im Spiel waren, einer starb wegen der Benutzung des Handys am Steuer.
"Unser langfristiges Ziel ist die 'Vision Zero', die sich auch die Europäische Kommission auf die Fahnen geschrieben hat.
Also die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2050 nahe Null zu bringen", sagte der Minister.
Dafür müsse man es aber schaffen, diese unnötigen Gründe für schwere Verkehrsunfälle zu reduzieren, so Minister Reul.
Datum: 2020-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unfallstatistik-so-wenig-verkehrstote-wie-noch-nie;
Themen: Steuer
# ?, Gedankenlosigkeit
# ?, Polizei
# ?, schlimme Unfälle
# ?, echter Erfolg
# ?, Leichtsinn
# ?, Verkehrsunfallstatistik
# ?, Aufzeichnungen
# ?, Verkehrstote
# ?, besonderes Augenmerk
# ?
159. +++ (SEM)
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Ursula von der Leyen zu Besuch in Nordrhein-Westfalen - Ministerpräsident Armin Laschet empfängt designierte Präsidentin der Europäischen Kommission in Aachen
Laschet: Besuch ist wertvolles Signal an zentrale Rolle Nordrhein-Westfalens innerhalb Europas
20. Juli 2019 Ministerpräsident Armin Laschet empfängt designierte Präsidentin der Europäischen Kommission in Aachen Foto: Land NRW / Uta Wagner
Datum: 2019-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ursula-von-der-leyen-zu-besuch-nordrhein-westfalen-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: designierte Präsidentin
# ?, europäische Kommission
# ?, Kontinent
# ?, Besuch
# ?, Rathaus in Aachen
# ?, Teile des Kontinents
# ?, begeisterte Europäerin
# ?, offener Binnenmarkt
# ?, wertvolles Signal
# ?, Gegenmodell
# ?
160. +++ (SEM)
Wir wollen die Verbraucherinnen und Verbraucher widerstandsfähiger und kompetenter gegenüber den zukünftigen Herausforderungen, insbesondere des digitalen Verbraucheralltags machen.
"
Die aktuellen Herausforderungen der Verbraucherpolitik wurden auch aus europapolitischer Perspektive beleuchtet: Didier Reynders, EU-Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit und Dr. Simone Kimpeler, Leiterin des Competence Centers Foresight beim Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung ISI, gaben den Teilnehmenden der Digitalkonferenz erste Einblicke in die strategische Vorschau der Europäischen Kommission "Impact of Covid-19-Pandemic on European Consumer Behaviour".
Die Studie der EU-Kommission, die noch bis Ende Februar 2022 läuft, identifiziert zukünftige Schlüsselfaktoren für die Gestaltung des "Verbraucherschutzes 2030" wie beispielsweise Digitalisierung, Umweltbewusstsein oder Datenschutz.
Mit der Verbraucherzentrale NRW und ihren 62 Beratungsstellen gibt es im "Verbraucherschutzland NRW" eine verlässliche und unabhängige Ansprechpartnerin für Ratsuchende.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherkongress-nrw-diskutiert-verbindliche-verbraucherfreundliche-designs;
Themen: Verbraucherkongress
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?, digitale Dienstleister
# ?, Hybridveranstaltung
# ?, hohe Verbraucherkompetenz
# ?, verbraucherfreundliche Designs
# ?, aktuelle Coronasituation
# ?, Veranstaltung
# ?, zentrales Thema
# ?, Teilnehmende der Digitalkonferenz
# ?
161. +++ (SEM)
Diese rechtliche Bewertung wird durch vorliegende Gerichtsurteile gestützt.
Eine abschließende Entscheidung der EU-Kommission ist jedoch noch ausstehend.
Auf der Grundlage des EuGH-Urteils (C-663/18) zu CBD-haltigen eZigaretten-Liquids teilte die Europäische Kommission mit, dass sie CBD, das aus beliebigen Teilen der Hanfpflanze extrahiert wurde, nicht länger als Suchtstoff ansehe und dass es sich folglich um ein Lebensmittel handeln kann.
Die Europäische Kommission wird daher die Prüfung auf Zulässigkeit von bereits vorliegenden Novel-Food-Anträgen wieder aufnehmen und die Antragstellenden um weitere Informationen bitten.
Etliche Unternehmerinnen und Unternehmer entwickelten gezielt Produkte im rechtlichen Graubereich zwischen Arzneimittel- und Lebensmittelrecht.
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-entwickelt-handreichung-zu-hanf-produkten;
Themen: Frageantwortpapier
# ?, Hanfprodukte
# ?, einheitliche Auslegung
# ?, einheitliche Rechtsauslegung
# ?, hanfhaltige Erzeugnisse
# ?, gemeinsame Arbeitsgruppe
# ?, Inverkehrbringen
# ?, Kompass
# ?, Bestandteile
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ?
162. +++ (SEM)
"Es darf nicht ansatzweise der Anschein geweckt werden, dass dies Dauerlösungen werden.
Es muss Ultima Ratio bleiben, dass etwa rückwirkend in bereits bestehende Zahlungsansprüche bei Ausfällen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich eingegriffen wird", mahnte Heinen-Esser.
Das klare Bekenntnis der Europäischen Kommission zur Verlässlichkeit der europäischen Verbraucherrechte bei Pauschalreisen und Flügen sei ausdrücklich zu begrüßen.
Ein weiterer wichtiger Baustein für den Erhalt des Verbrauchervertrauens sei die staatliche Absicherung gegen Insolvenzrisiken.
"Verbraucherinnen und Verbraucher haben in der Vergangenheit immer wieder schmerzliche Erfahrungen mit Unternehmensinsolvenzen gemacht", so Heinen-Esser.
Datum: 2020-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-bli-0;
Themen: Absenkung des Verbraucherschutzniveaus
# ?, Verbraucherschutzniveau
# ?, Verbraucherbelange
# ?, klare Zusicherungen
# ?, Miete
# ?, Leitantrag
# ?, Pandemie
# ?, Beruhigung
# ?, Kredit
# ?, Coronakrise
# ?
163. +++ (SEM)
"
Nordrhein-Westfalen engagiert sich in der gerade angelaufenen EU-Förderphase 2014 - 2020 in verschiedenen sogenannten INTERREG-Programmen, grenzüberschreitend, transnational und interregional erfolgt die Kooperation in unterschiedlichen räumlichen Zusammenhängen:
* Das Kooperationsprogramm "Maas-Rhein" für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit entlang der deutsch-niederländisch-belgischen Grenze, gerade bei der Europäischen Kommission eingereicht, konzentriert sich darauf, die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, das soziale Miteinander zu stärken und die Zusammenarbeit zwischen Behörden zu intensivieren.
Rund 96 Millionen Euro EU-Mittel stehen dafür zur Verfügung (www.interregemr.info).
* Im Programm "Deutschland-Nederland" entlang der deutsch-niederländischen Grenze steht die Förderung der grenzüberschreitenden Innovationskraft sowie der sozio-kulturellen und territorialen Kohäsion im Programmgebiet im Mittelpunkt.
Datum: 2015-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viertes-programm-der-europaeischen-territorialen-zusammenarbeit-mit-nrw-beteiligung;
Themen: EU-Kooperationsprogramm
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Europatag
# ?, Grenzregionen
# ?, große Chancen
# ?, Entwicklungsdifferenzen
# ?, deutsche Staaten
# ?, deutschniederländischbelgische Grenze
# ?, geographischer Kontext
# ?, geprägte Nachbarschaften
# ?
164. +++ (SEM)
Das wäre für uns nicht hinnehmbar.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent des Bruttonationaleinkommens der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorschlag-der-zypriotischen-ratspraesidentschaft-wird-den-europaeischen;
Themen: zypriotische Ratspräsidentschaft
# ?, mittelfristiger Finanzrahmen
# ?, europäische Herausforderungen
# ?, Kürzungen
# ?, gerechter Vorschlag
# ?, weitergehende Folgen
# ?, erforderliche Impulse
# ?, leistungsfähiges EU-Budget
# ?, Kommissionsvorschlag
# ?, Nettozahler
# ?
165. +++ (SEM)
Das wäre für uns nicht hinnehmbar.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent des Bruttonationaleinkommens der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorschlag-der-zypriotischen-ratsprasidentschaft-wird-den-europaischen-0;
Themen: zypriotische Ratspräsidentschaft
# ?, mittelfristiger Finanzrahmen
# ?, europäische Herausforderungen
# ?, Obergrenzen
# ?, Aufgabenbereiche
# ?, Präsidentschaft
# ?, gewaltige Herausforderungen
# ?, Kompromiss
# ?, Kürzungen
# ?, Verteilung
# ?
166. +++ (SEM)
Sieben Europe-Direct Informationszentren (EDIC) haben sich erfolgreich am Wettbewerb "Europa - ich wähle Dich" beteiligt, zu dem Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner aufgerufen hatte.
Die EDIC in Aachen, Bocholt, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Neuss und Steinfurt führen nun zusammen mit der Landesregierung jeweils eine Veranstaltung oder ein Projekt durch, um auf die Wahlen des Europäischen Parlaments am 26. Mai aufmerksam zu machen.
Die EDIC sind von der Europäischen Kommission geförderte Schnittstellen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Europäischen Union.
Sie bieten einen direkten Zugang zu Informationen und beraten zum Beispiel zu Förderprogrammen oder aktuellen europapolitischen Themen mit regionalem Bezug.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner: "Die Europe-Direct-Informationszentren leisten seit Jahren einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der EU, indem sie direkt vor Ort mit den Menschen in Kontakt treten und die EU erlebbar machen.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-ich-waehle-dich-die-landesregierung-mobilisiert-mit-den-edic-fuer;
Themen: Informationszentren
# ?, Siebe
# ?, europäisches Parlament
# ?, Europafotobox
# ?, Geschichte von Wahlen
# ?, Teilnehmende der Wahl
# ?, Bezug von Förderprogrammen
# ?, unterschiedliche Einstellungen
# ?, kreative Weise
# ?, Teilnahme
# ?
167. +++ (SEM)
Die Ergebnisse der Workshops werden zusammengefasst und von Minister Holthoff-Pförtner sowie Staatssekretär Speich vorgestellt.
Die Paneldiskussion kann von 19.15 bis 20.00 Uhr live auf diesem YouTube-Kanal verfolgt werden.
Hintergrund: Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet.
Dieser intensive Zukunftsdialog findet gerade in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-europa-neu-gestalten-nordrhein-westfalen-veranstaltet-einen;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Beteiligungsprozess für Konferenz
# ?, Coleiter
# ?, Onlineveranstaltung
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Ideen der Onlinekonsultation
# ?, europäische Armee
# ?, pflanzliche Drogen
# ?, vegane Lebensweisen
# ?
168. +++ (SEM)
Pinkwart: Initiative IN4climate.NRW ist Vorbild für klimaneutrale Zukunft in Europa
25. Februar 2019
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart trifft heute in Brüssel Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission zum Austausch über die langfristige EU-Klimastrategie.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart trifft heute in Brüssel Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission zum Austausch über die langfristige EU-Klimastrategie.
Datum: 2019-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-fuehrt-gespraeche-bruessel-zur-zukunft-der-industrie;
Themen: Vertreterinnen
# ?, Zukunft der Industrie
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Austausch
# ?, Generaldirektionen
# ?, Mitarbeiter der Generaldirektion
# ?, langfristige strategische Vision
# ?, nordrhein-westfälische Energieunternehmen
# ?, Dach der Initiative
# ?, Innovationsteams
# ?
169. +++ (SEM)
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte zur ersten Sitzung des Beirats: "Dieses Gremium liefert wichtiges Know-how für die strategische Weiterentwicklung unserer erfolgreichen Außenwirtschaftspolitik."
Thema der ersten Sitzung des Beirates waren die zurzeit in Rede stehenden Freihandelsabkommen, vor allem das Freihandelsabkommen TTIP, sein.
Dr. Rupert Schlegelmilch von der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission informierte den Beirat über aktuelle Fragen der EU-Handelspolitik sowie über Handles- und Investitionsabkommen der EU mit Drittstaaten.
Minister Duin: "Globalisierung bedeutet Chancen für Handel und Investitionen.
Freihandelsabkommen werden unserer Wirtschaft neue Perspektiven eröffnen.
Datum: 2015-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-beruft-beirat-aussenwirtschaft-ein;
Themen: Beirat
# ?, Freihandelsabkommen
# ?, Außenwirtschaft von NRW
# ?, Sitzung des Beirats
# ?, strategische Weiterentwicklung
# ?, herausragende Rolle
# ?, Außenhandel
# ?, Doktor
# ?, Treiber
# ?, Fragen der EU-Handelspolitik
# ?
170. +++ (SEM)
Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die Verbesserung der Eigenkapitalausstattung sowie innovative Finanzierungsformen wie Unternehmensanleihen.
"Wir wollen solche Hilfsangebote gemeinsam erarbeiten und anbieten - ganz im Sinne einer öffentlich-privaten Partnerschaft.
Das ist aus ordnungspolitischer Sicht richtig und hilft, die beihilferechtlichen Vorgaben der Europäischen Kommission zu erfüllen", erklärte der Minister.
Maier-Hunke begrüßte diese Initiative Duins als "wichtigen Schritt zur Verbesserung der Attraktivität des Investitionsstandortes NRW".
Mit ersten Ergebnissen ist im Herbst 2013 zu rechnen.
Datum: 2013-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-unternehmerverbaende-nrw-gruenden-arbeitsgruppe-fuer;
Themen: Unternehmerverbände
# ?, Mitgliederversammlung
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Mittelpunkt von Überlegungen
# ?, innovative Finanzierungsformen
# ?, Eigenkapitalausstattung
# ?, Unternehmensverbände
# ?, Unternehmensanleihen
# ?, konventionelle Kraftwerke
# ?, Investitionsbedingungen
# ?
171. +++ (SEM)
Zum Umgang mit dem Wolf generell sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Ziel unserer Naturschutzpolitik ist, zu lernen, mit dem Wolf zu leben und unsere Weidetierhaltung dafür bestmöglich vorzubereiten.
In Nordrhein-Westfalen ist künftig mit weiteren Wolfsansiedlungen zu rechen.
Deswegen sind wir an die Europäische Kommission herangetreten, um die Förderrichtlinien Wolf zu notifizieren, damit die bestehenden Fördermöglichkeiten auch von den Berufsschäfern genutzt werden können.
Zurzeit ist das noch nicht in ausreichendem Maße der Fall.
"
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;
Themen: Gloria
# ?, eingehende Prüfung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Übereinstimmung
# ?, offizielle Kennung
# ?, Weiden
# ?, Umweltministerium
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Tierhalter
# ?, Beobachtung
# ?
172. +++ (SEM)
Die Grundsätze, wie sie im Artikel 2 des EU-Vertrags festgehalten sind, sind für mich deswegen unverhandelbar.
Es besorgt mich sehr, dass vielerorts in der Europäischen Union die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, der Minderheitenschutz oder die Medienfreiheit in Frage gestellt werden.
Die Europäische Kommission hat verschiedene Instrumente entwickelt, diesen Tendenzen entgegenzuwirken und ich begrüße, dass diese konsequent eingesetzt werden.
Vor dem Hintergrund der Zuspitzung der Konflikte um die Rechtsstaatlichkeit wird klar, dass wir alle - überzeugte Europäerinnen und Europäer - noch mehr tun müssen, um die Achtung des Rechtsstaats in unseren Gesellschaften zu verankern.
Auch darüber will ich in Slowenien mit verschiedenen Akteuren aus Politik, der Justiz, der Wissenschaft, der Zivilgesellschaft und den Medien sprechen.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuerdigung-der-ratspraesidentschaft-und-dialog-zu-europaeischen-werten;
Themen: Trioratspräsidentschaft
# ?, europäischer Ministerrat
# ?, Vorsitz
# ?, regierungstragende Parteien
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Regierungsvertreter
# ?, europäische Werte
# ?, Gebiet der Gesundheit
# ?, Vertreterinnen der Medienlandschaft
# ?, Westbalkangipfel
# ?
173. +++ (SEM)
Zum zehnten Mal hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft zur europäischen Netzwerkveranstaltung "Successful Research & Innovation in Europe" nach Düsseldorf eingeladen.
Vom 14. bis zum 15. Februar nutzen rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wissenschaft und Wirtschaft aus über 20 Ländern in Düsseldorf die Gelegenheit, Projektideen und Ergebnisse vorzustellen und europaweit potenzielle Partner für gemeinsame Projektanträge für "Horizon 2020" in Brüssel zu finden und sich zu vernetzen.
An dieser internationalen Plattform nehmen für das Land Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, der Parlamentarische Staatssekretär Klaus Kaiser sowie Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und als Vertreter der Europäischen Kommission der stellvertretende Generaldirektor der Generaldirektion Forschung und Innovation (RTD), Dr. Wolfgang Burtscher, teil.
Thema der erfolgreichen Veranstaltung ist das europäische Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizon 2020".
Darin stehen von 2014 bis 2020 rund 80 Milliarden Euro für Forschungsprojekte zur Verfügung.
Datum: 2019-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehnte-erfolgreiche-netzwerkveranstaltung-zum-eu-forschungsprogramm-horizon-2020;
Themen: Horizont
# ?, EU-Forschungsprogramm
# ?, Partnerländer
# ?, englischsprachige Veranstaltungsreihe
# ?, entscheidender Austausch
# ?, erfolgreiche Netzwerkveranstaltung
# ?, erfolgreiche Veranstaltung
# ?, europäisches Rahmenprogramm
# ?, gemeinsame Projektanträge
# ?, interessante Kontakte
# ?
174. +++ (SEM)
1. Juni 2018 Bild Landwirtschaft Foto: panthermedia.net / Vladimir Salman
"Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein.
Der heutige Kommissionsvorschlag zur Reform der EU-Agrarpolitik kann hier definitiv noch nicht die abschließende Grundlage darstellen", erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in einer ersten Stellungnahme zu dem heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Reformvorschlag.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein.
Datum: 2018-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziel-der-gemeinsamen-eu-agrarpolitik-muss-eine-stabile-finanzausstattung-beider;
Themen: stabile Finanzausstattung
# ?, 2 Säulen
# ?, gemeinsame EU-Agrarpolitik
# ?, Bürokratie
# ?, Abbau
# ?, Bauern
# ?, Direktzahlungen
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?
175. +++ (SEM)
20. Juli 2023 Ministerpräsident Hendrik Wüst hält eine Rede vor einer Wand mit dem Text "Unser Herz aus Stahl hat eine grüne Zukunft."
Archivbild (Foto: Land NRW / Mark Hermenau)
Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung für die Förderung des Baus einer Direktreduktionsanlage von Thyssenkrupp Steel in Duisburg erteilt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung für die Förderung des Baus einer Direktreduktionsanlage von Thyssenkrupp Steel in Duisburg erteilt.
Datum: 2023-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-genehmigt-foerderung-fuer-direktreduktionsanlage-von-thyssenkrupp;
Themen: beihilferechtliche Genehmigung
# ?, Bau einer Direktreduktionsanlage
# ?, EU-Kommission
# ?, Archivbild
# ?, Bau der Anlage
# ?, Kernbranche des Lands
# ?, Versorgung der Direktreduktionsanlage
# ?, Zehntausender
# ?, gesamte NRW-Industrie
# ?, industriepolitischer Meilenstein
# ?
176. +++ (SEM)
Insbesondere die 36.000 jungen Menschen, die in Nordrhein-Westfalen in berufsvorbereitenden Maßnahmen des Übergangssektors stecken, sollen dadurch eine konkrete berufliche Perspektive erhalten.
Dies hat der ESF-Begleitausschuss, der sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite, Sozialverbände, kommunalen Spitzenverbände, Fraktionen des Landtags, Bundesagentur für Arbeit, ESF-Verwaltungsbehörde, der Bezirksregierungen und Ressorts der Landesregierung zusammensetzt, am Dienstag, 28. November 2023, beschlossen.
Die Europäische Kommission muss dem noch zustimmen, die Umsetzung kann jedoch bereits erfolgen.
Arbeitsminister Laumann: "Nur mit genug Fachkräften werden wir die digitale und ökologische Transformation erfolgreich umsetzen können.
Immer öfter können Unternehmen offene Stellen jedoch nicht besetzen.
Datum: 2023-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-landesregierung-plant-den-europaeischen-sozialfonds;
Themen: Förderung für Beschäftigung
# ?, Transformationsberatung
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?, Potenzialberatung
# ?, Übergangslotsen
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Landesarbeitsmarktpolitik
# ?, Maßnahmen des Übergangssektors
# ?, Mittelzuweisungen
# ?, Zeitraum der Bewilligung
# ?
177. +++ (SEM)
An diesem Tag steht in Brüssel im EU-Parlament die Abstimmung über den Vorschlag für eine Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln an.
Aus diesem Anlass appellieren Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen und weitere Agrarministerinnen und Agrarminister der deutschen Bundesländer in einem gemeinsamen Brief an Abgeordnete des Europäischen Parlaments, umsichtig zu entscheiden, um die starke landwirtschaftliche Struktur zu erhalten und eine stabile Lebensmittelversorgung sicherzustellen.
Ministerin Silke Gorißen: "Unsere große Sorge ist, dass die Vorschläge der Europäischen Kommission - und noch mehr die des Umweltausschusses im Europäischen Parlament - den ausreichenden Schutz unserer Ernten, die Produktivität und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtschaft in unverantwortlicher Weise gefährden.
Es kann nicht sein, dass der schon heute hohe Importbedarf der Europäischen Union weiter zu Lasten der Länder des globalen Südens geht und sich nochmals deutlich erhöhen wird".
Ministerin Gorißen sagt des Weiteren: "Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln kann nicht als selbstverständlich angesehen werden.
Datum: 2023-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-appelliert-europa;
Themen: europäisches Parlament
# ?, zentrale Weichenstellung
# ?, Landwirtschaft in Deutschland
# ?, europäische Landwirtschaft
# ?, weitreichende Folgen
# ?, sachgerechte Verwendung
# ?, weitere Agrarministerinnen
# ?, Vorschlag
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, integrierter Pflanzenschutz
# ?
178. +++ (SEM)
Jetzt tragen insgesamt 68 kommunale Akteure in Nordrhein-Westfalen die 2013 initiierte Auszeichnung "Europaaktive Kommune".
Insgesamt zwanzig zivilgesellschaftliche Akteure tragen die 2018 geschaffene Auszeichnung "Europaaktive Zivilgesellschaft".
Die Jury zur Auswahl der Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der deutschen Sektion des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Mitglieder der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wurden entsandt von der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die Preisträger bilden untereinander ein von der Landesregierung initiiertes Netzwerk.
Datum: 2023-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-erhalten-auszeichnungen-fuer;
Themen: feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, zivilgesellschaftliche Initiativen
# ?, Jugendaustauschwerk
# ?, deutschgriechischer Freundschaftsverein
# ?, Landesverwaltung
# ?, Vertretung
# ?, europäische Kommission
# ?, anstehende Europawahl
# ?, diesjährige Auszeichnungen
# ?, Mollmäuse
# ?
179. +++ (SEM)
Dies ermöglicht eine längerfristige Planung der Schlichtungsstelle.
Nordrhein-Westfalen ist neben Bremen und Niedersachsen eines von bundesweit drei Ländern, die eine nach dem sogenannten Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) anerkannte neutrale Schlichtungsstelle für den Öffentlichen Personennahverkehr haben.
Darüber hinaus ist sie im Juli 2010 von der Europäischen Kommission notifiziert worden.
"Im vergangenen Jahr konnten wir mehr als 3500 Menschen bei ihrem Anliegen unterstützen und eine Lösung herbeiführen.
Wir freuen uns, diese wichtige Arbeit auch in den nächsten Jahren für Verbraucherinnen und Verbraucher fortsetzen zu können", so Melanie Schliebener.
Datum: 2025-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-sichert-vermittlung-der-schlichtungsstelle-nahverkehr-langfristig;
Themen: Schlichtungsstelle
# ?, Nahverkehr
# ?, Fahrgäste
# ?, Förderbescheid
# ?, Fahrtausfälle
# ?, Schliebener
# ?, Tarifangebote
# ?, Tarifregelungen
# ?, Verkehrsunterunternehmen
# ?, beteiligte Verkehrsunternehmen
# ?
180. +++ (SEM)
Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Europa- und Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die Einigung der EU-Staaten auf den Inhalt der geplanten Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA begrüßt: "Die Bundesländer haben sich im Bundesrat dafür stark gemacht, den Bereich Kultur und Medien aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen.
Dass dies jetzt gelungen ist, verdanken wir leider nicht dem Einsatz der Bundesregierung, sondern Frankreich.
Nur mit dieser Ausnahme können wir aber sicherstellen, dass Kultur und Medien auch wie Kulturgüter behandelt werden und nicht wie normale Wirtschaftsgüter.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-dueren-begruesst-die-ausnahme-des;
Themen: Verhandlungsmandat
# ?, audiovisueller Bereich
# ?, EU-Staaten
# ?, Media
# ?, Freihandelsabkommen
# ?, Kulturgüter
# ?, Bundesrat
# ?, Ausnahme eines Bereichs
# ?, europäische Kommission
# ?, kulturelle sprachliche Vielfalt
# ?
181. +++ (SEM)
Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Europa- und Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die Einigung der EU-Staaten auf den Inhalt der geplanten Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA begrüßt: "Die Bundesländer haben sich im Bundesrat dafür stark gemacht, den Bereich Kultur und Medien aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen.
Dass dies jetzt gelungen ist, verdanken wir leider nicht dem Einsatz der Bundesregierung, sondern Frankreich.
Nur mit dieser Ausnahme können wir aber sicherstellen, dass Kultur und Medien auch wie Kulturgüter behandelt werden und nicht wie normale Wirtschaftsgüter.
Datum: 2013-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-duren-begrusst-die-ausnahme-des-0;
Themen: Verhandlungsmandat
# ?, audiovisueller Bereich
# ?, Media
# ?, Freihandelsabkommen
# ?, Kulturgüter
# ?, EU-Staaten
# ?, kulturelle sprachliche Vielfalt
# ?, normale Wirtschaftsgüter
# ?, Medienministerin
# ?, Bundesrat
# ?
182. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen begrüßt die uneingeschränkte Unterstützung der Kommission für die Beitrittsperspektive des Westbalkans.
Nordrhein-Westfalen wird seinerseits den begonnenen Dialog zur europäische Perspektive des Westbalkans fortsetzen - in Brüssel, in Nordrhein-Westfalen und in den Ländern vor Ort.
" Der ungarische Kommissar Olivér Várhelyi ist in der neuen Kommission seit Dezember 2019 für den Bereich Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständig.
Die Kommission hatte Anfang Februar ihre Mitteilung zur "Stärkung des Beitrittsprozesses - Eine glaubwürdige EU-Perspektive für den westlichen Balkan" verabschiedet und darin ihre Unterstützung für die Beitrittsperspektive der Westbalkan-Staaten zum Ausdruck gebracht.
Bei der Veranstaltung "Perspektiven für den Westbalkan" in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Brüssel diskutierten Botschafterin Ana Hrustanovic von der Serbischen Mission und Michael Karnitschnig, Direktor im Generalsekretariat der Kommission, mit Malinka Ristevska Jordanova vom European Policy Institut in Skopje.
Datum: 2020-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-diskutiert-bruessel-ueber-den-eu;
Themen: Zukunft von Westbalkanstaaten
# ?, klares Bekenntnis
# ?, EU-Konsolidierung
# ?, Generalsekretariat der Kommission
# ?, europäische Nachbarschaftspolitik
# ?, uneingeschränkte Unterstützung
# ?, Vertretung
# ?, Beitrittsprozess
# ?, Beitrittsverhandlungen
# ?, europäische Perspektive
# ?
183. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Austausch mit Europäischer Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit
Starker Mittelstand, starkes Handwerk: Austausch mit Europäischer Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit
Ministerpräsident Wüst und Landesregierung treffen Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné mit elf Vertretern von Mittelstand und Handwerk vor auswärtiger Kabinettssitzung der Landesregierung in Brüssel
22. Juni 2026 MP Wüst, Wirtschaftsministerin Neubaur und Europaminister Liminski gehen zum Berlaymont-Gebäude in Brüssel, im Hintergrund die Delegation Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Am Montag, 22. Juni 2026, hat der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné elf Vertreter von Mittelstand und Handwerk aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel zu einem Austausch im Berlaymont-Gebäude empfangen.
Am Montag, 22. Juni 2026, hat der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné elf Vertreter von Mittelstand und Handwerk aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel zu einem Austausch im Berlaymont-Gebäude empfangen.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ?
184. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds fließen wieder nach NRW
Minister Schneider: Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds fließen wieder nach NRW / Nach Prüfung durch EU-Kommission
Die Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) fließen wieder für die nordrhein-westfälischen Arbeitsmarktprogramme.
Das ist das Ergebnis einer Überprüfung der Projektakten durch die EU-Kommission.
Denn für NRW sind die europäischen Gelder sehr wichtig.
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;
Themen: EU-Kommission
# ?, EU-Fördertopf
# ?, Projektakten
# ?, Vor-Ort-Prüfung
# ?, arbeitsmarktpolitische Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, aktive Arbeitsmarktpolitik
# ?, europäische Gelder
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?
185. ++ (IR)
Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist nach Brüssel gereist, um dort mit rund 150 Vertretern aus der NRW-Wirtschaft, Mitgliedern des EU-Parlamentes und der EU-Kommission zu sprechen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist nach Brüssel gereist, um dort mit rund 150 Vertretern aus der NRW-Wirtschaft, Mitgliedern des EU-Parlamentes und der EU-Kommission zu sprechen.
Thema sind die Auswirkungen der von der EU-Kommission vorgelegten Reformentwürfe zum Europäischen Emissionshandel (ETS) ab 2021 auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industriestandorte.
Minister Duin sagte: "Es darf keine europäische Politik nach dem Motto geben: Wenn die Industrie abwandert, ist Gutes für das Klima getan.
Durch die Reform des Emissionshandels darf der Wettbewerb keinesfalls zulasten der europäischen Industrie verzerrt werden.
Um Schaden von Nordrhein-Westfalen abzuwenden und den größten europäischen Stahlstandort in Duisburg nicht zu gefährden, muss die Kommission ihren Entwurf deshalb nachbessern.
Datum: 2016-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-warnt-bruessel-vor-wettbewerbsverzerrungen-zulasten-der-industrie;
Themen: Wettbewerbsverzerrungen
# ?, EU-Kommission
# ?, EU-Parlament
# ?, NRW-Wirtschaft
# ?, Produktionseinschränkungen
# ?, europäischer Stahlstandort
# ?, technologische Prozesse
# ?, vernünftige Wirtschaftspolitik
# ?, Mitglieder
# ?, Präsident der Wirtschaftsvereinigung
# ?
186. ++ (IR)
Dafür hat die Kommissionspräsidentin heute klare Signale gesetzt.
In unserem guten und konstruktiven Gespräch war ein gemeinsamer Geist spürbar, die europäische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger machen zu wollen.
" 1 / 15 Gemeinsamer Gang zum Sitz der EU-Kommissionspräsidentin
Ministerpräsident Wüst mit elf Vorstandsvorsitzenden deutscher Unternehmen bei EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel
Datum: 2025-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-europapolitischer-impuls-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: deutsche Unternehmen
# ?, europapolitischer Impuls
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Wirtschaftsvertreter
# ?, Stärkung für Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Landesvereinigung von Unternehmensverbänden
# ?, Download
# ?, Unternehmensverbände
# ?, Präsident der Landesvereinigung
# ?, Mittagessen
# ?
187. ++ (IR)
Im nächsten Schritt wird sich die Europäische Kommission mit den Vorschlägen der Stellungnahme befassen müssen.
Die "Fit for Future"-Plattform ist ein hochrangiges Beratungsgremium der Europäischen Kommission und im weiteren Sinne mit der Funktion des Nationalen Normenkontrollrats in Deutschland vergleichbar.
Fit for Future hat zum Ziel, den Verwaltungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Europäische Union zu verringern.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;
Themen: Kohäsionsfonds
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Netzwerk
# ?, europäische Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, EU-Förderinstrumente
# ?
188. ++ (IR)
Die EU-Kommission hat nun im Eiltempo Strukturhilfen aus dem europäischen Aufbauprogram REACT-EU genehmigt.
Die EU-Kommission hat nun im Eiltempo Strukturhilfen aus dem europäischen Aufbauprogram REACT-EU genehmigt und leistet damit einen wichtigen Beitrag für ein nachhaltiges und klimafreundliches Wachstum in Nordrhein-Westfalen.
Die Gelder sollen zusätzlich in der laufenden EU-Regionalförderung, dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), eingesetzt werden.
Datum: 2021-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/react-eu-kommission-genehmigt-corona-strukturhilfen-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Coronastrukturhilfen
# ?, europäischer Aufbauprogram
# ?, Eiltempo
# ?, Strukturhilfen
# ?, Folgen der Pandemie
# ?, Mitgliedsstaaten
# ?, klinische Gesundheitsforschung
# ?, laufende EU-Regionalförderung
# ?, neue Auswertungstools
# ?, zukünftige Förderaufrufe
# ?
189. ++ (IR)
Seitdem würdigt die Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V. besondere Verdienste um die europäische Einigung.
In diesem Jahr wurde die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ausgezeichnet.
Seit 2008 würdigt zudem der Europäische Jugendkarlspreis junge Menschen, die Demokratie und aktive Bürgerschaft fördern und zur europäischen Verständigung beitragen.
Er wird gemeinsam von der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen und dem Europäischen Parlament vergeben.
Datum: 2025-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-karlspreis-zu-aachen-feiert-75-jubilaeum-empfang-mit;
Themen: internationaler Karlspreis
# ?, Empfang
# ?, Rede
# ?, Dienst
# ?, europäische Einigung
# ?, Karlspreisdirektorium
# ?, Persönlichkeiten
# ?, besonderes Jubiläum
# ?, Direktorium
# ?, Gäste
# ?
190. ++ (IR)
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern (6. November) mehrheitlich die Pläne der EU-Kommission für eine Liberalisierung der sogenannten Bodenverkehrsdienste verworfen.
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern (6. November) mehrheitlich die Pläne der EU-Kommission für eine Liberalisierung der sogenannten Bodenverkehrsdienste verworfen.
Verkehrsminister Michael Groschek begrüßte heute in Düsseldorf die Entscheidung: "Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat klug entschieden.
Die vermeintlichen Liberalisierungspläne der Kommission hätten zu mehr Lohndumping, zu schlechteren Arbeitsbedingungen und zu weniger Qualität und Sicherheit auf den Flughäfen geführt.
Jetzt muss das Europäische Parlament die Pläne endgültig zu den Akten legen.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bruesseler-deregulierungsplaene-fuer-flughaefen-zurueckgewiesen-minister-groschek;
Themen: EU-Kommission für Liberalisierung
# ?, sogenannte Bodenverkehrsdienste
# ?, europäisches Parlament
# ?, Pläne
# ?, Flughäfen
# ?, Neuregelung
# ?, Bodenpersonal von Firmen
# ?, demonstrierende Beschäftigte
# ?, deutsche Verkehrsflughäfen
# ?, letzte Verkehrsministerkonferenz
# ?
191. ++ (IR)
Die Durchführung dieser Veranstaltung in Düsseldorf unterstreicht die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei der europäischen Justizdigitalisierung.
Minister Dr. Limbach dankte den europäischen Partnern und der Kommission für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit: "Um in Europa im Bereich der Digitalisierung wirklich etwas zu bewegen, brauchen wir nicht nur hochfliegende Visionen, sondern auch einen langen Atem und die Bereitschaft, sich an einer Vielzahl von Detailproblemen abzuarbeiten."
Der Minister versprach, Nordrhein-Westfalen werde die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten.
Eine Koordinierungsstelle im Ministerium der Justiz werde an der Schnittstelle zwischen Europa und den Ländern die Umsetzung europäischer Vorgaben nach innen koordinieren und den Bund bei der Vertretung der deutschen Justiz nach außen unterstützen.
Datum: 2023-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-meilenstein-fuer-die-digitalisierung-der-europaeischen-justiz-nordrhein;
Themen: deutsche Grenzen
# ?, europäische Justizdigitalisierung
# ?, IT-Großsysteme
# ?, Zivilprozesse
# ?, generische Lösung
# ?, grenzüberschreitender Rechtsverkehr
# ?, internationales Entwicklerkonsortium
# ?, justizielle Daten
# ?, vielfältige Konstellationen
# ?, EU-Kommission
# ?
192. ++ (IR)
"Vom Hof auf den Tisch" - im Rahmen dieser EU-Strategie hatte sich die Europäische Kommission das Ziel gesetzt, den Tierschutz in der Nutztierhaltung weiter zu verbessern.
Die EU möchte die gesetzlichen Vorgaben für europäische Tiertransporte modernisieren und an aktuelle Anforderungen an den Tierschutz anpassen.
Ein entsprechender Vorschlag wurde seitens der EU-Kommission im Dezember 2023 veröffentlicht und wird seitdem auf europäischer und nationaler Ebene diskutiert.
Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament und der Neukonstituierung der Europäischen Kommission beginnt nun die politische Arbeit an dem Vorschlag der EU-Kommission.
Aus diesem Anlass lud das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen am 10. Dezember 2024 nach Brüssel in die nordrhein-westfälische Landesvertretung ein, um mit Expertinnen und Experten für Tierschutz aus Wissenschaft, Praxis und Politik über nachhaltige und praxisorientierte Lösungen für den Tiertransport auf europäischer Ebene zu diskutieren.
Datum: 2024-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-der-zukunft-nordrhein-westfalen-setzt-impulse-fuer-gemeinsame;
Themen: Tierschutz
# ?, EU-Strategie
# ?, Ausfuhr
# ?, europäisches Parlament
# ?, Podium
# ?, europäische Kommission
# ?, Impulse
# ?, besonderer Schwerpunkt
# ?, Drittstaaten
# ?, Hof
# ?
193. ++ (IR)
Gestalten Sie Europa!
Überlassen Sie Europa nicht den Anderen!
Die Online Konsultation ist über die Internetseite der Europäischen Kommission erreichbar: https://ec.europa.eu/commission/consultation-future-europe_de.
Die Ergebnisse der ersten sechs Monate der Konsultationen wird die Kommission den Mitgliedstaaten auf der Dezembertagung des Europäischen Rates mitteilen.
Die Online-Konsultation läuft parallel zu zahlreichen Bürgerdialogen in den einzelnen Mitgliedstaaten, die von der Kommission in den nächsten zwölf Monaten organisiert werden.
Datum: 2018-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mitbestimmen-ueber-die-zukunft-europas-eu-kommission-fragt-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, EU-Kommission
# ?, EU-Politiker
# ?, Onlinebefragung
# ?, Hoffnungen
# ?, Europawahl
# ?, Erwartungen
# ?, Sorgen
# ?, Dezembertagung
# ?, unmittelbare Kontakte
# ?
194. ++ (IR)
Zu den vielfältigen Vorschlägen zur Stärkung der subnationalen Ebene in Europa erklärt Staatssekretär Dr. Mark Speich: "
Der Europäische Ausschuss der Regionen und Regionen wie Nordrhein-Westfalen würden einerseits an Einfluss auf das EU-Recht gewinnen, sie müssten sich andererseits aber auch noch aktiver auf europäischer Ebene einbringen.
Mit dem heutigen Beschluss haben die Regionen Europas erklärt, dass sie dazu bereit sind.
Die AdR-Stellungnahme mit dem vollen Titel "Aktive Subsidiarität: ein Grundprinzip der EU-Agenda für bessere Rechtsetzung" wird im nächsten Schritt dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem Rat der Europäischen Union vorgelegt.
Dies erfolgt angesichts der nun anstehenden nächsten Legislatur- und Mandatsperiode von Europäischem Parlament und Europäischer Kommission zu einem Zeitpunkt, in dem sich die EU neu aufstellt und das Zusammenspiel aller Institutionen und Akteure in Brüssel neu geregelt wird.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ?
195. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen ist bereit - jetzt brauchen wir europäische Rahmenbedingungen, die mit diesem Anspruch mithalten.
Europaminister Nathanael Liminski: "Der Aufbau einer europäischen Wasserstoffwirtschaft kann nur gemeinsam gelingen.
Mit dem Realitätscheck bringen Nordrhein-Westfalen und seine Unternehmen ihre praktischen Erfahrungen in die notwendige europäische Arbeit ein.
Wir setzen darauf, dass die Europäische Kommission die Vorschläge aufgreifen wird - und wir so gemeinsam mit starken Industrieregionen wie Nordrhein-Westfalen und den Unternehmen die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wasserstoffhochlauf schaffen.
So leisten wir unseren Beitrag zur Weiterentwicklung einer starken europäischen Wasserstoffstrategie.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/realitaetscheck-wasserstoff-nordrhein-westfalen-legt-acht-vorschlaege-fuer-einen;
Themen: Realitätscheck
# ?, Markthochlauf
# ?, Investitionen
# ?, europäische Wasserstoffbank
# ?, politischer Anspruch
# ?, Hydrogen
# ?, regulatorische Hürden
# ?, Elektrolyseure
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Vorschläge
# ?
196. ++ (IR)
Mit der Bundesratsentschließung vom Freitag, 11. Juli 2025, soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.
Der Transport lebender Tiere in Drittländer soll nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH), abgegeben hat.
Die Europäische Kommission sollte in diesem Zusammenhang ermächtigt werden, bei festgestellten Tierschutzverstößen im Zusammenhang mit dem Export lebender Tiere ein Untersuchungsverfahren einzuleiten.
Zudem soll die Kommission den Export lebender Tiere in das betreffende Drittland untersagen können, bis die festgestellten Mängel behoben wurden.
Datum: 2025-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;
Themen: Tiertransporte
# ?, lebende Tiere
# ?, Tierschutz
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Export
# ?, Nutztiere
# ?, EU-Tierschutztransportverordnung
# ?, betreffendes Drittland
# ?, europäische Ebene
# ?, Drittländer
# ?
197. ++ (IR)
Im europäischen Sinne aber ist das Land eine der nahezu 300 Regionen.
Das bedeutet, dass die Kommission, der Rat und das Europäische Parlament in einer Reihe von wichtigen Politikbereichen verpflichtet sind, eine Stellungnahme des AdR zu ihren Vorhaben einzuholen.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-begrusst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen-d-0;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, Unionsbürgerschaft
# ?, Europakommunikation
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, Zeiten des Krises
# ?, starke Stimme
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ?
198. ++ (IR)
Die Mitglieder leben und arbeiten als Mandatsträger "vor Ort" in ihren Regionen und Kommunen und kommen zu jährlich sechs Plenartagungen und einigen Sitzungen der insgesamt sechs Fachkommissionen des AdR in Brüssel zusammen.
Im europäischen Sinne aber ist das Land eine der nahezu 300 Regionen.
Das bedeutet, dass die Kommission, der Rat und das Europäische Parlament in einer Reihe von wichtigen Politikbereichen verpflichtet sind, eine Stellungnahme des AdR zu ihren Vorhaben einzuholen.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-begruesst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ?, EU-Einrichtung
# ?, Hüter des Subsidiaritätsprinzips
# ?, Initiativstellungnahme
# ?, Interessen der Region
# ?
199. ++ (IR)
Aus eigenem Interesse heraus wollen wir mehr Europa und dafür konkrete eigene Impulse setzen.
Auf dem Podium konnte der Minister gleich zwei ausgewiesene Kenner der Europäischen Union begrüßen: den Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, und die stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion, Esther de Lange.
Nordrhein-Westfalen trage Europa nicht nur aufgrund seiner geographischen Lage als Transitregion im Herzen, so Lienenkämper in Brüssel.
Allein das zeigt, wie wichtig der europäische Reformprozess für uns ist", fasste der Minister zusammen.
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-der-europaeische-reformprozess-ministerium-der-finanzen;
Themen: zentrale Botschaften
# ?, europäischer Reformprozess
# ?, Abend
# ?, Gäste
# ?, Großteil des Exports
# ?, Kommissionsgeneralsekretär
# ?, Stärkung für EU-Kommissare
# ?, Transitregion
# ?, eigene Veranstaltungsreihe
# ?, europäische Weiterentwicklung
# ?
200. ++ (IR)
Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert zur Entscheidung des Direktoriums für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen mit dem Internationalen Karlspreis 2025 auszuzeichnen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert zur Entscheidung des Direktoriums für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen mit dem Internationalen Karlspreis 2025 auszuzeichnen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ursula von der Leyen ist eine leidenschaftliche Streiterin für Europa - und gerade deshalb im 75. Jubiläumsjahr des Karlspreises eine würdige Preisträgerin.
Es gibt nur wenige Menschen, die sich so sehr der europäischen Integration verschrieben haben wie sie, die so überzeugt und überzeugend für ein geeintes, starkes und selbstbewusstes Europa kämpfen.
Als Kommissionspräsidentin fordert sie Solidarität ein und lebt diese auch vor.
Datum: 2025-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ursula-von-der-leyen-ist-karlspreistraegerin-2025;
Themen: Karlspreisträgerin
# ?, leidenschaftliche Streiterin
# ?, würdige Preisträgerin
# ?, europäische Rabbinerkonferenz
# ?, Direktorium
# ?, Präsidentin
# ?, machtpolitische Verschiebungen
# ?, europäische Kommission
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Verleihung
# ?
201. ++ (IR)
"Die Europäische Union ist aus meiner Sicht die größte Errungenschaft in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkrieges.
Die Achtung der Menschenwürde, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören, die Garantie von Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind die zentralen Werte, die den Frieden in Europa und das Wohlergehen seiner Völker sichern", so Minister Dr. Limbach.
Auf den Klimawandel reagiere die Europäische Kommission mit dem "Green Deal", einer gemeinsamen, nachhaltigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik.
Wichtige Bedingung dieser Europäischen Integration sei der Vorrang Europäischen Rechts vor dem Recht der Mitgliedsstaaten.
Länder, die der Europäischen Union beitreten wollten, müssten sich der gewaltigen Herausforderung stellen, ihren Rechtsbestand dem europäischen Recht anzupassen.
Datum: 2023-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-zu-studierenden-ueber-die-wertegemeinschaft;
Themen: gemeinsame europäische Rechtsordnung
# ?, europäische Integration
# ?, europäisches Recht
# ?, Studierende
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Universität Tiflis
# ?, Universität in Tiflis
# ?, Wertegemeinschaft von EU
# ?, gemeinsame nachhaltige Umweltpolitik
# ?, moderner liberale Rechtsstaat
# ?
202. ++ (IR)
Auch deshalb ist Europa gestärkt aus dieser Krise hervorgegangen.
Diesen Geist der Zusammenhalt brauchen wir in Europa heute mehr denn je.
Der Internationale Karlspreis zu Aachen wird seit 1950 für besondere Verdienste um die europäische Einigung verliehen.
Im vergangenen Jahr wurde die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ausgezeichnet.
Datum: 2026-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mario-draghi-ist-karlspreistraeger-2026;
Themen: ehemalige Präsidenten
# ?, herausragender Europäer
# ?, ehemalige Ministerpräsidenten
# ?, Karlspreisträger
# ?, Direktorium
# ?, Entscheidung
# ?, Innovationen in Europa
# ?, Rettung des Euros
# ?, gesamteuropäisches Interesse
# ?, legendäre Rede
# ?
203. ++ (IR)
Der Transport lebender Tiere in Drittländer soll nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) abgegeben hat.
Die Europäische Kommission sollte in diesem Zusammenhang ermächtigt werden, bei festgestellten Tierschutzverstößen im Zusammenhang mit dem Export lebender Tiere ein Untersuchungsverfahren einzuleiten.
Zudem soll die Kommission den Export lebender Tiere in das betreffende Drittland untersagen können, bis die festgestellten Mängel behoben wurden.
Aktuell laufen im Europäischen Parlament und Rat die Beratungen zur Überarbeitung der EU-Tierschutztransportverordnung.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-landesinitiative-bundesrat-beschliesst-entschliessung-zur-verbesserung-des;
Themen: Tiertransporte
# ?, lebende Tiere
# ?, Tierschutz
# ?, Entschließung
# ?, Bundesratsentschließung
# ?, EU-Tierschutztransportverordnung
# ?, Tiertransportunternehmen
# ?, regelmäßiger Bestandteil
# ?, zulässiger Transport
# ?, europäische Ebene
# ?
204. ++ (IR)
Der von der Europäischen Kommission kürzlich vorgelegte Sozialbericht unterstreicht die besorgniserregende soziale Aufspaltung Europas in einen relativ stabilen Norden und einen von der Rezession geplagten Süden.
Dabei zeichnen gerade die sozialen Sicherungssysteme das europäische Gesellschaftsmodell aus.
Um es zu bewahren, ist ein sozialeres Europa dringend erforderlich.
Die Staaten, die sich in der Krise befinden, müssen sich auf die europäische Solidarität verlassen können.
Seit Jahren ist die europäische Politik vorrangig von der Ökonomie getrieben.
Datum: 2013-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-zum-welttag-der-sozialen-gerechtigkeit-europa-braucht;
Themen: soziale Gerechtigkeit
# ?, Welttag
# ?, sozialer Stabilitätspakt
# ?, anhaltende Wirtschaftskrise
# ?, sozialer Mindestschutz
# ?, Krise
# ?, Folgen des Krises
# ?, Sozialsysteme
# ?, Sensibilität
# ?, Media
# ?
205. ++ (IR)
Hauptaufgabe des RegHub-Netzwerkes ist die Durchführung von Konsultationen, mit denen die Hubs die Ansichten und Erfahrungen der Interessenträger in den Kommunen und Regionen zu europäischen Gesetzesvorhaben erfahren.
Darüber hinaus ist RegHub eine integrierte Untergruppe der Plattform "Fit for Future" der Europäischen Kommission mit dem Ziel, EU-Rechtsvorschriften zu vereinfachen und damit verbundene unnötige Kosten zu reduzieren.
Auf der Tagung in Köln stehen neben der Planung neuer Konsultationen insbesondere die Zukunft der europäischen Strukturfonds im Mittelpunkt, von denen die Regionen in der EU maßgeblich profitieren.
Datum: 2024-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbruchsignal-vor-der-europawahl-netzwerk-regionaler-hubs-des-europaeischen;
Themen: Regionen
# ?, Reghub
# ?, diesjährige Tagung
# ?, europäischer Ausschuss
# ?, Hub
# ?, historisches Rathaus
# ?, Netzwerk
# ?, Europawahl
# ?, Tagung in Köln
# ?, besondere geopolitische Lage
# ?
206. ++ (IR)
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Darüber hinaus standen Gespräche von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, den Vize-Präsidenten Frans Timmermans und Andrus Ansip sowie mit Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, auf dem Programm.
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Darüber hinaus standen Gespräche von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, den Vize-Präsidenten Frans Timmermans und Andrus Ansip sowie mit Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, auf dem Programm.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Europa steht jetzt vor wichtigen Weichenstellungen.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Europapolitik
# ?, EU-Kommission in Brüssel
# ?, EU-Kommissionspräsident
# ?, europapolitische Leitlinien
# ?, europäisches Parlament
# ?, Migration
# ?, Einwanderung
# ?, Vizepräsident
# ?, EU-Partner
# ?