1. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen wird hier weiter vorangehen
21. Juni 2018
Mit seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof Deutschland wegen mangelnder Umsetzung der europäischen Nitratrichtlinie verurteilt.
Die Nitratrichtlinie, die die Belastungen von Gewässern durch die Landwirtschaft vermindern soll, wird in Deutschland durch die sogenannte Düngeverordnung umgesetzt.
Diese wurde im vergangenen Jahr umfassend novelliert, die Novelle trat im Juni 2017 in Kraft.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-gerichtshof-bemaengelt-mangelnde-umsetzung-der-eu-nitratrichtlinie;
Themen: mangelnde Umsetzung
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?, europäische Nitratrichtlinie
# ?, Novelle
# ?, Gewässerschutz
# ?, EU-Nitratrichtlinie
# ?, Kraft
# ?, heutiges Urteil
# ?, Wirtschaftsdünger
# ?, neue Verordnung
# ? 2. +++ (SEM)
Bisherige Ausweisung war stärker differenziert
Bislang wurde in Deutschland aufgrund einer in Nordrhein-Westfalen entwickelten Methodik unter Einbeziehung der tatsächlichen regionalen Stickstoffüberschüsse verursachergerechter ermittelt und damit stärker differenziert.
Die EU-Kommission forderte jedoch, diese emissionsbasierte Abgrenzung als unvereinbar mit der europäischen Nitratrichtlinie zu streichen.
Nach ausführlichen Verhandlungen des Bundes mit der EU-Kommission wurde daher ein neues Verfahren zur Ausweisung nitratbelasteter und eutrophierter Gebiete abgestimmt.
Das Ergebnis wurde als Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung nitratbelasteter und eutrophierter Gebiete (AVV GeA) am 16. August 2022 im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;
Themen: rote Gebiete
# ?, Ausweisungsmessnetz
# ?, Neufassung der Verordnung
# ?, betriebliche Einzelfragen
# ?, vorbildliche Betriebe
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Herbstagrarministerkonferenz
# ?, zentrale Infostelle
# ?, Gebietsausweisung
# ? 3. ++ (IR)
Das zeige auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Umsetzung der Nitratrichtlinie in Deutschland.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-landesduengeverordnung;
Themen: landwirtschaftliche Düngung
# ?, Nährstoffkreisläufe
# ?, Mist
# ?, Entwurf von Landesdüngeverordnung
# ?, Gülleaufbereitung
# ?, effiziente Ressourcennutzung
# ?, gewässerschonender Zwischenfruchtanbau
# ?, notwendige Regelungen
# ?, Gerichtshof für Umsetzung
# ?, eigene Wirtschaftsdünger
# ? 4. ++ (IR)
Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie hätte durch rechtzeitiges Handeln verhindert werden können.
Datum: 2017-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-eine-kehrtwende-der-agrarpolitik-und-beim;
Themen: gesundheitlicher Verbraucherschutz
# ?, Agrarpolitik
# ?, Kehrtwende
# ?, Partnerland von Igw
# ?, Mastputen
# ?, Bundesregierung
# ?, Ankündigungen
# ?, Bundesrat
# ?, Verbraucherinnen
# ?, große Mehrheit
# ? 5. ++ (IR)
Auch die Umsetzung der Nitratrichtlinie war Thema, hier tauschten sich die Ministerinnen und der Minister insbesondere zu der Weiterentwicklung einer effizienten Überwachung der Wirtschaftsdünger-Transporte aus.
Datum: 2023-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitenden-herausforderungen-gemeinsam-begegnen;
Themen: Weltleitmesse
# ?, Drei-Länder-Treffen
# ?, vielfältige Ebenen
# ?, weitere Themen
# ?, Agrartechnik
# ?, grenzüberschreitende Herausforderungen
# ?, direkte Nachbarn
# ?, Ministerinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ? 6. ++ (IR)
Das zeige auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Umsetzung der Nitratrichtlinie in Deutschland.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-landesduengeverordnung-vorgelegt-und-start-der-verbaendeanhoerung;
Themen: Gülle
# ?, Landwirtschaftsverbände
# ?, Umweltverbände
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Stellungnahme
# ?, Ausbringungstechnik
# ?, Düngemitteleinsatz
# ?, Nährstoffgehalte
# ?, geruchsarme Ausbringungstechniken
# ?, humusarme Böden
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