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Der Staatssekretär begrüßte den auf den früheren Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek, zurückgehenden Vorschlag der gewählten Kommissionspräsidentin für einen entsprechenden Fonds.
Dieser Fonds müsse jedoch aus zusätzlichen Mitteln und nicht aus dem für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds vorgesehenen Finanzrahmen finanziert werden und eng mit der Kohäsionspolitik verzahnt sein.
Zudem setzte sich der Staatssekretär dafür ein, dass die Kohleregionen für die Förderung von Investitionen und Projekten zukünftig einen größeren Spielraum unter den EU-Beihilferegeln bräuchten, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern.
Auf der anschließend stattfindenden High-Level-Konferenz der Kohleregionen "Coal Regions High-Level Conference" stellte Staatssekretär Dr. Speich die oben genannten Ergebnisse seiner Stellungnahme vor und stellte sich der Diskussion.

Hintergrund Initiative Wiedereinstieg
Mit der Aufbauhilfe REACT-EU stellt die Europäische Union zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung, um die Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern.
Für Nordrhein-Westfalen stehen im Rahmen von REACT-EU rund 400 Millionen Euro für die Europäischen Strukturfonds bereit.
Auf den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Nordrhein-Westfalen entfallen rund 140 Millionen Euro.
Die Landesregierung nutzt einen Teil dieser Mittel für die Initiative Wiedereinstieg.

Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.
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Die drei Europäischen Strukturfonds erfüllen in Arbeitsteilung jeweils unterschiedliche Aufgaben:
o Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) fördert Investitionen in Innovation oder kleine und mittelständische Unternehmen zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte.
o Der Europäische Sozialfonds (ESF) unterstützt Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Verbesserung der Arbeitsplatzqualität sowie der Förderung des sozialen Zusammenhalts.

Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.
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Die drei Europäischen Strukturfonds erfüllen in Arbeitsteilung jeweils unterschiedliche Aufgaben:
o Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) fördert Investitionen in Innovation oder kleine und mittelständische Unternehmen zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte.
o Der Europäische Sozialfonds (ESF) unterstützt Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Verbesserung der Arbeitsplatzqualität sowie der Förderung des sozialen Zusammenhalts.

Die Initiative ist bereits der dritte Förderaufruf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales aus REACT-EU-Mitteln.
Weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt, etwa zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser, sind geplant oder befinden sich bereits in der Umsetzung.
Für Nordrhein-Westfalen stehen im Rahmen der Initiative rund 400 Millionen Euro für die Europäischen Strukturfonds bereit.
Davon entfallen rund 140 Millionen Euro auf den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Nordrhein-Westfalen.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist mir ein großes Anliegen, denen zu helfen, die von den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Arbeitsmarkt besonders betroffen sind.

"Mit der Sozialpolitik von heute gestalten wir die Gesellschaft von morgen", sagte Minister Schmeltzer.
"Wir unterstützen Stadtquartiere mit besonderen Problemlagen bei der Prävention von Armut und sozialer Ausgrenzung und bei der Förderung von Teilhabe und Chancengerechtigkeit."
Unter dem Titel "Starke Quartiere - starke Menschen" hat die Landesregierung ressortübergreifend die drei europäischen Strukturfonds ESF (Europäischer Sozialfonds) EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und ELER (europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) sowie Förderprogramme des Landes gebündelt.
Bis 2020 stehen rund 350 Millionen Euro zur Verfügung.
Allein in der Zuständigkeit des Arbeits- und Sozialministers wurden bislang 35 Projektanträge eingereicht.

Weitere Informationen zu den Förderaufrufen sowie zum Antragsverfahren finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter: www.mags.nrw/esf-aufrufe
Hintergrund: Mit der Initiative REACT-EU stellt die Europäische Union zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung, um die Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern.
Für Nordrhein-Westfalen stehen im Rahmen der Initiative rund 400 Mio. Euro für die Europäischen Strukturfonds bereit.
Auf den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Nordrhein-Westfalen entfallen rund 140 Mio. Euro.
Ziel der Initiative REACT-EU (das steht für: Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe; (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas) ist es, zur Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen sowie der Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft beitragen. Im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) sollen die EU-Mittel vor allem diejenigen Menschen unterstützen, die durch die Corona-Krise besonders benachteiligt sind.

Weniger Bürokratie, mehr Transparenz - Förderung aus EU-Strukturfonds wird vereinfacht / Minister Duin: Inhalte sollen bei der EFRE-Förderung wieder im Mittelpunkt stehen
10. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Vergabe von Fördermitteln aus den europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird in Nordrhein-Westfalen ab der kommenden Förderperiode vereinfacht.
Dazu hat das Landeskabinett in seiner Sitzung am 6. Juni in Berlin konkrete Maßnahmen beschlossen.
"Bei der EU-Förderung sollen die Inhalte im Mittelpunkt stehen, nicht Fragen der Durchführung.

"Nur wenn alle an einem Strang ziehen und sich regional mit den Unternehmen und Hochschulen vernetzen, dann hat Emscher-Lippe eine echte Chance, sich zu einer Modellregion im Strukturwandel zu entwickeln.
Dabei sind Best-Practice-Beispiele und Blaupausen willkommen", so der Minister.
Die Innovationsagentur bündelt Akteure und Unternehmen mit ihren Ideen, Kompetenzen und Netzwerken, um Strategien für die Zukunft zu entwickeln und dafür Fördermittel u.a. aus dem europäischen Strukturfonds zu mobilisieren.
Besonders gefragt sind kreative Projekte der regionalen Kooperation.
Als erste Themenfelder wurden definiert:

In dem Netzwerk sind über 50 Regionen aus der Europäischen Union vertreten.
Darüber hinaus ist RegHub eine integrierte Untergruppe der Plattform "Fit for Future" der Europäischen Kommission mit dem Ziel, EU-Rechtsvorschriften zu vereinfachen und damit verbundene unnötige Kosten zu reduzieren.
Auf der Tagung in Köln stehen neben der Planung neuer Konsultationen insbesondere die Zukunft der europäischen Strukturfonds im Mittelpunkt, von denen die Regionen in der EU maßgeblich profitieren.