Planung, Bau und Ersteinrichtung der Ende April 2013 in Betrieb genommenen Verkehrszentrale in Leverkusen hatte die EU-Kommission mit 750.000 Euro (bei Gesamtkosten von 2,7 Millionen) kofinanziert.
Im Mittelpunkt der politischen Gespräche zwischen Generaldirektor Ruete und Verkehrsminister Groschek standen Fragen der Schieneninfrastruktur und der Telematik im Straßenverkehr.
"Gerade in NRW ist der Verkehr europäisch.
Wir sind das Transitland für die Güterverkehrsströme, sowohl von Ost nach West, als auch von Nord nach Süd", sagte Verkehrsminister Groschek.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Patrice van Bergen, Regiodirecteur Limburg Arriva: "Als Betreiber des Nahverkehrs in der niederländischen Provinz Limburg, die nahezu komplett von Ausland umgeben ist, freuen wir uns, dass sich jetzt eine technische Lösung abzeichnet, wie wir die noch vorhandene Barrieren überwinden und damit den Kunden endlich einen in allen Bereichen attraktiven grenzüberschreitenden Verkehr anbieten können."
Arco Groothedde, Geschäftsführer Trans Link Systems (TLS), Betreiber des niederländischen eTicket-Standards OV-chipkaart: "Gemeinsam mit allen eingebundenen Partnern können wir hier etwas Einzigartiges präsentieren: Grenzüberschreitendes Reisen mit dem eigenen, nationalen E-Ticket, ein- und auschecken sowohl auf der deutschen als auch auf der niederländischen Seite und mit einer einfachen Bezahlung im Nachgang.
Was wir hier sehen, ist die Zukunft des Ticketings im Europäischen Nahverkehr: flexible Tokens und ein smartes Backoffice.
"
Roel Testroote, Geschäftsführer Account-Based Travelling for European Public Transport (ACCEPT), Konsortialführer des ETC-Projekts: "Das ETC-System stellt sicher, dass der Reisende leicht von einem Land in ein anderes reisen kann.

Der Ausbau der Schieneninfrastruktur der drei Projekte unterstützt den Strukturwandel im Rheinischen Revier:
* Eine nachhaltige strukturpolitische Weiterentwicklung der Achse Aachen - Düren hin zu einem führenden Logistikstandort kann nur über einen kapazitiven Ausbau der Strecke "Aachen - Köln" erfolgen.
Dabei müssen Fernverkehr, transeuropäischer Güterverkehr und schneller Regionalverkehr gebündelt werden.
Die Ausbaustrecke Aachen - Köln stellt das Grundgerüst einer klimaschonenden und leistungsstarken Verkehrsanbindung dar.
* Beim Projekt "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" wird die ÖPNV-Anbindung des Rheinischen Reviers (Rhein-Kreis-Neuss, Rhein-Erft-Kreis, Stadt Mönchengladbach) an die Oberzentren Köln und Mönchengladbach optimiert.

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern (6. November) mehrheitlich die Pläne der EU-Kommission für eine Liberalisierung der sogenannten Bodenverkehrsdienste verworfen.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern (6. November) mehrheitlich die Pläne der EU-Kommission für eine Liberalisierung der sogenannten Bodenverkehrsdienste verworfen.
Verkehrsminister Michael Groschek begrüßte heute in Düsseldorf die Entscheidung: "Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat klug entschieden.
Jetzt muss das Europäische Parlament die Pläne endgültig zu den Akten legen.
Noch besser wäre, Verkehrskommissar Kallas zöge seine Vorlage zurück.

"Ronald Pofalla ergänzte: "Mit dem Ausbau wird nicht nur der Schienenverkehr für Güter und Personen in der Region gestärkt, sondern eine weitere Lücke im Transeuropäischen Verkehrsnetz geschlossen.
Die ausgebaute Strecke bringt Europa näher zusammen und stärkt die europäische Wirtschaft.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium: "Unser Ziel ist, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu bringen.
Mit dem Ausbau tragen wir dazu bei, den mit Abstand wichtigsten Güterverkehrskorridor in Deutschland und Europa fit für die Zukunft zu machen.
Auch die Kapazitäten für den Fern- und Nahverkehr werden erhöht.

Eine kurze Unachtsamkeit, der Blick aufs Handy oder Übermüdung - ein Unfall im Straßenverkehr ist schnell passiert.
Weniger Unfälle und die Minderung der Folgen stehen nach wie vor an erster Stelle der Verkehrssicherheitsarbeit im Land.
Daher hat Verkehrsminister Michael Groschek jetzt das Verkehrssicherheitsprogramm NRW 2020 vorgestellt.
"Unser langfristiges Ziel ist es, dass kein Mensch im Straßenverkehr verletzt oder getötet wird - die Vision Zero", sagte Minister Groschek.
"Die Daten zeigen, dass sich unsere Arbeit in den vergangenen Jahren gelohnt hat: Von 2004 bis 2014 ist die Zahl der Verkehrstoten um fast 40 Prozent gesunken, die Zahl der Schwerverletzten um 15 Prozent."
Um das Verkehrssicherheitsprogramm NRW zeitlich an die nationalen und internationalen Programme anzupassen, ist das aktuelle NRW-Programm bis 2020 angesetzt, denn in vier Jahren läuft beispielsweise auch das Programm der Europäischen Union aus.

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Flughäfen in Nordrhein-Westfalen erfüllen europäische Sicherheitsstandards: Verkehrsministerium erteilt drei Airports Zertifikate
Das Verkehrsministerium hat nach sorgfältiger Prüfung den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn und Münster/Osnabrück kurz vor Jahresende die entsprechenden Sicherheitszeugnisse erteilt.
Verkehr

Über digitale Tafeln kann die Geschwindigkeit an die aktuelle Verkehrssituation angepasst werden.
"Die A3 ist von großer Bedeutung im europäischen Fernstraßennetz - für das Rhein-Main-Gebiet als auch für die Logistik-Standorte in den Niederlanden", so Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, anlässlich der Freigabe:
"Und in den kommenden Jahren wird der Personen- und Güterverkehr deutlich zunehmen.
Um den Verkehr flüssig und unfallfrei abwickeln zu können, helfen jetzt moderne Telematiksysteme und innovative Technologien.
Anlagen zur Streckenbeeinflussung wie hier an der A3 verbessern die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss auf hoch belasteten Autobahnen, da sie den Verkehr intelligent steuern und damit Staus vermeiden.

TISPOL ist ein Netzwerk für mehr Verkehrssicherheit, das aus Verkehrs-experten der Polizei aus 30 europäischen Staaten besteht.
Damit können Verkehrstote und schwere Verletzungen im Straßenverkehr verhindert werden", erklärte Ruth Purdie. "
Deshalb unterstützen wir diesen Einsatz für mehr Verkehrssicherheit.
" In der Europäischen Union starben im vergangenen Jahr 25.700 Menschen bei Verkehrsunfällen.

Nordrhein-Westfalen und Niederlande intensivieren die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Verkehr und Mobilität
Die europäische Politik der Gütertransportkorridore "TransEuropäische Netz Verkehr TEN-V" hat neun transeuropäische Haupttransportkorridore definiert, von denen zwei die Niederlande und Nordrhein-Westfalen unmittelbar einschließen.
Verkehr
Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen setzen ihre erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Verkehr fort und wollen die anstehenden Mobilitätsanforderungen der Zukunft gemeinsam angehen.
Dies haben der nordrhein-westfälische Staatssekretär im Verkehrsministerium Michael von der Mühlen und seine niederländischen Kollegen der Provinzen Gelderland, Nord-Brabant, Overijssel und Limburg beschlossen.

Erstmals gehen 21 europäische Länder gemeinsam beim nächsten Blitz-Marathon am 16. April 2015 an den Start.
"Bei der Verkehrssicherheit zieht Europa an einem Strang.
Deshalb ist es wichtig, dass viele europäische Staaten mitmachen.
" In der Europäischen Union starben im vergangenen Jahr 25.700 Menschen bei Verkehrsunfällen.

ROADPOL (European Roads Policing Network) ist ein Netzwerk aller europäischen Polizeien, das die Verkehrssicherheit verbessern soll.
Das Netzwerk steht für die "Vision Zero" der Europäischen Verkehrskommission.
Ziel ist es, die Zahl der Verkehrsunfalltoten bis 2050 auf null zu reduzieren.

Der Rhein - die europäische Wasserstraße" war das Leitmotiv der dritten Rheinanliegerkonferenz, auf der Politiker und Experten aus der Hafen- und Logistikbranche in den Düsseldorfer Rheinterrassen über die Zukunft des Rheinkorridors für die Transport- und Logistikketten diskutierten.
Verkehr
"Der Rhein - die europäische Wasserstraße" war das Leitmotiv der dritten Rheinanliegerkonferenz, auf der Politiker und Experten aus der Hafen- und Logistikbranche in den Düsseldorfer Rheinterrassen über die Zukunft des Rheinkorridors für die Transport- und Logistikketten diskutierten.
Die Leistungsfähigkeit des Rheins als Verkehrsweg, der Lärmschutz im Rheintal oder der Ausbau der Verknüpfungspunkte zwischen den Verkehrsträgern, an vielen Stellen sehen Experten Verbesserungsmöglichkeiten für den Gütertransport auf Europas wichtigstem Strom.
Vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten die Verkehrsminister aus vier Bundesländern: für das Gastgeberland NRW Michael Groschek, aus Hessen Tarek Al-Wazir, aus Rheinland-Pfalz Volker Wissing und aus Baden-Württemberg Winfried Hermann.
Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Dimitrios Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär Bruno Georges.
Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
In seiner Rede vor den Gewerkschaftern hob Minister Groschek die Bedeutung des Logistikstandortes NRW hervor und warnte davor, angesichts von erwarteten 70 Prozent Zuwachs im Güterverkehr, die zentralen Verkehrsachsen weiter zu vernachlässigen.
"Damit die weiter zunehmenden LKW-Verkehre die Autobahnen nicht restlos verstopfen, brauchen wir schnellstmöglich den Ausbau der Betuwe-Linie Rotterdam - Ruhrgebiet auf drei Spuren und den Neubau der A52-Trasse für den Eisernen Rhein nach Antwerpen", forderte der Verkehrsminister.
Der Bund darf NRW bei diesen Güterverkehrsverbindungen von europäischer Bedeutung nicht weiter vernachlässigen.

Verkehr
Die Regionalminister von fünf niederländischen Provinzen haben sich gemeinsam mit Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst darüber abgestimmt, die Mobilität über die Grenzen hinweg weiter sauberer und besser zu machen.
Gemeinsam unterstützen sie das europäische Ziel, Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen.
Die Themen grenzüberschreitender Schienenverkehr, nachhaltige Entwicklung von Transport-Korridoren etwa zwischen dem Hafen Rotterdam und der Rhein-Ruhr-Region, vernetzte Mobilität und der Radverkehr über die Grenzen hinweg standen im Fokus der jährlichen Besprechungen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst steht seit drei Jahren im regelmäßigen Austausch mit den Regionalministern von Gelderland, Limburg, Nordbrabant, Overijssel und Südholland:
So machen wir den Menschen in den Grenzregionen ein besseres Mobilitätsangebot - für den Personen- und den Güterverkehr.

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Minister Groschek kritisiert die geplante Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste auf europäischen Flughäfen
Verkehrsminister Michael Groschek hält die Entscheidung des Europäischen Parlaments, den Markt für Bodenverkehrsdienste auf Flughäfen weiter zu öffnen, für grundlegend falsch.
Das Europaparlament hatte zuvor in Straßburg beschlossen, dass an Flughäfen mit mehr als 15 Millionen Passagieren oder mehr als 200.000 Tonnen Fracht im Jahr, künftig mindestens drei verschiedene Unternehmen bei der Bodenabfertigung ihre Dienste anbieten müssen.

Das ist kein Pech oder Schicksal, sondern oft Gedankenlosigkeit und Leichtsinn", sagte Minister Herbert Reul am Dienstag (25. Februar 2020) bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2019 in Düsseldorf.
"Unser langfristiges Ziel ist die 'Vision Zero', die sich auch die Europäische Kommission auf die Fahnen geschrieben hat.
Also die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2050 nahe Null zu bringen", sagte der Minister.
Dafür müsse man es aber schaffen, diese unnötigen Gründe für schwere Verkehrsunfälle zu reduzieren, so Minister Reul.
Verkehrsunfallstatistik 2019

Wir brauchen eine positive Antwort auf die Europa-Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Wir müssen die europäischen Mechanismen effizienter machen, wir brauchen nichts weniger als eine Neuordnung Europas.
Europa muss am Ende dieses Prozesses schlagkräftiger sein als zuvor", sagte der Ministerpräsident.
Bei dem Gespräch im Landeshaus ging es zudem um industriepolitische Fragen, denn der relevante Rechtsrahmen wird zu einem beträchtlichen Teil auf europäischer Ebene gesetzt.
Antonio Tajani wurde 1994 erstmals ins Europäische Parlament gewählt.
Von 2008 bis 2010 war Tajani EU-Kommissar für Verkehr und von 2010 bis 2014 Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Unternehmen und Industrie.

Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Für ein modernes und damit zukunftsfähiges Verkehrssystem, sollen dabei neben der Neugestaltung verkehrlich genutzter Infrastrukturen und Flächen auch alternative klima- und umweltfreundliche Mobilitätsangebote sowohl innerhalb städtischer Zentren als auch im jeweiligen Verflechtungsraum gestärkt werden.
Dazu startet das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr das neue Förderangebot "Nachhaltige Städtische Mobilität für alle" im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW 2021-2027.
Verkehrsminister Krischer: "Die Menschen haben heute andere Erwartungen an ihr Lebensumfeld und die Aufenthaltsqualität als vor einigen Jahrzehnten.

Verkehrsminister Groschek wird den Entwurf in NRW mit den verkehrspolitisch relevanten Verbands- und Interessenvertretern, mit Verkehrswissenschaftlern, den Regierungspräsidenten und den Regionalräten, mit dem Landtagsverkehrsausschuss, im Landeskabinett und beim Infrastrukturgipfel besprechen.
NRW ist wegen der exponierten Lage die europäische Verkehrsdrehscheibe.
Der BVWP wird letztlich vom Bundeskabinett beschlossen.

Die Strecke Emmerich - Oberhausen ist zentraler Bestandteil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam-Genua.
Michael Groschek, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Realisierung der BETUWE-Linie ist längst überfällig.
Aber nicht nur der Güterverkehr, auch die vielen Pendler werden von der heutigen Vertragsunterzeichnung profitieren.

Das Kabinett fasste einen Beschluss zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union ab 2021, zu dem die Europäische Kommission am 2. Mai ihren Vorschlag vorgelegt hatte.
Die Landesregierung sieht darin einen guten Ausgangspunkt für die anstehenden Verhandlungen, die sie eng auf europäischer Ebene begleiten will.
Gute Schritte sind die geplante Vereinfachung europäischer Förderungsprogramme und die Reduzierung von Verwaltungsaufwand bei Antragsverfahren und Durchführung, welche die Landesregierung ausdrücklich begrüßte.
Schwerpunkte setzt die Landesregierung bei der europäischen Förderung in den Bereichen Forschung und Innovation, beim Ausbau von Verkehr, Energie und Digitalem sowie einer finanziell gut ausgestatteten gemeinsamen Agrarpolitik.
Diese und weitere Themen will Nordrhein-Westfalen, das zum 1. Juli 2018 den Vorsitz der Europaministerkonferenz übernommen hat, in Brüssel mit einer starken Stimme voranbringen.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung kamen Ministerpräsident Laschet und die Kabinettsmitglieder mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments, unter anderem Europa-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen sowie Willy Borsus, Ministerpräsident der Wallonischen Regierung und Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien zusammen.

Hauptbestandteil bei der Neuordnung der Verkehre ist die Errichtung eines zusätzlichen Bahnsteigs, der zwischen den bisher nicht für den Personenverkehr genutzten Gleisen fünf und sieben liegen wird.
Das ist wichtig für den Ausbau des Personennahverkehrs zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden," so Verkehrsminister Hendrik Wüst. "
Ich danke dem NVR, der EU und der EVS, dass sie viel Geld in die Hand nehmen, um den grenzüberschreitenden Nahverkehr attraktiver zu machen.
Der neue Bahnsteig ist gleich für zwei Strecken von großer Bedeutung: Zum einen für den Zugverkehr mit den Niederlanden.

Unterwegs im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens
Das 9-Euro-Ticket ist im gesamten Nahverkehr Nordrhein-Westfalens gültig und schließt auch die Mobilitätsgarantie NRW ein.
Wenn sich Busse oder Bahnen in Nordrhein-Westfalen um 20 Minuten oder mehr verspäten oder ganz ausfallen, können Fahrgäste alternativ auf den Fernverkehr, ein Taxi oder Sharing-Systeme umsteigen und sich die Kosten dafür vom Verkehrsunternehmen erstatten lassen.
Wichtig: Das 9-Euro-Ticket kann nicht für Reisen in die europäischen Nachbarländer Belgien und die Niederlande genutzt werden.
Eine regionale Ausnahme gibt es beim Aachener Verkehrsverbund: Dort ist die Nutzung auch auf den Linien der ASEAG in Kelmis, Vaals und Kerkarde gestattet.

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Umweltministerin im Dialog mit dem Verein für europäische Binnenschifffahrt
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat bei ihrem Besuch des Vereins für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen (VBW) die Potenziale dieses Verkehrssektors für den Gewässer-, Immissions- und Klimaschutz betont.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat bei ihrem Besuch des Vereins für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen (VBW) die Potenziale dieses Verkehrssektors für den Gewässer-, Immissions- und Klimaschutz betont.

Außerdem werden auf zwei Streckengleisen insgesamt etwa 292 Meter Gleisoberbau komplett erneuert, was die Aufrechterhaltung der Verkehre für drei Anschlusskunden ermöglicht.
Die WVG war als Geschäftsführungsgesellschaft für die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) und die Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) im Verkehrsministerium in Düsseldorf zu Besuch.
Mit den Mitteln werden die regionale Schiene gestärkt und der Zugang zum europäischen Bahnnetz sichergestellt.
Die bestehenden Massengut- und Containerverkehre können weiter stabilisiert und ausgebaut werden.

Die Lücke in einer wichtigen Ost-West-Achse von besonderer europäischer Bedeutung ist geschlossen.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst und Straßen.
Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr - diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.
"Mit diesem A30-Teilstück schaffen wir eine durchgehende Verbindung von den Häfen an der Nordsee bis in den osteuropäischen Raum", sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Enak Ferlemann, bei der feierlichen Freigabe.
"Der Lückenschluss steigert die Verkehrssicherheit, senkt die Reisezeit - und stärkt die Route nachhaltig.

Auch Hermann-Josef Tebroke, Verbandsvorsteher Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) begrüßte den Ausbau der S13: "Die neue rund 13 Kilometer lange Strecke trägt zu einer wesentlichen Verbesserung des Nahverkehrs auf der Schiene und der Verbindung zwischen den Regionen Bonn, Köln und Rhein-Sieg-Kreis bei.
Damit gewinnt unser hochfrequentiertes Nahverkehrssystem weiter an Attraktivität.
Durch den Ausbau zwischen Troisdorf und Bonn auf drei bzw. vier Gleise können Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Güterverkehr im rechtsrheinischen Bahnnetz bei Köln, das Teil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam - Genua ist, weitgehend voneinander getrennt werden.
Das ist notwendig, um den heute bestehenden Kapazitätsengpass aufzulösen und den rechtsrheinischen Regionalexpressverkehr zu beschleunigen.

Die Polizei Nordrhein-Westfalen beteiligt sich dieses Jahr wieder an der europäischen Aktionswoche für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.
Die Polizei Nordrhein-Westfalen beteiligt sich dieses Jahr wieder an der europäischen Aktionswoche für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.
Neben aggressivem Verhalten im Straßenverkehr, legt die Polizei Nordrhein-Westfalen in dieser Woche ein besonderes Augenmerk auf Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer.

Die anhaltende Niedrigwassersituation am Rhein zeigt, wie dringend sich die Wirtschaft auf die Folgen des Klimawandels für eine der wichtigsten europäischen Verkehrsachsen einstellen muss.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die anhaltende Niedrigwassersituation am Rhein zeigt, wie dringend sich die Wirtschaft auf die Folgen des Klimawandels für eine der wichtigsten europäischen Verkehrsachsen einstellen muss.

Die Autobahn A 1 ist eine wichtige Transitstrecke im europäischen Straßengüterverkehr mit entsprechend hohem Verkehrsaufkommen.
Das haben Zählungen des Bundesverkehrsministeriums ergeben.
Der Bereichsleiter der DEGES, Dr. Udo Pasderski, wies auf den stark zunehmenden Güterverkehr und die zunehmenden Belastungen für LKW-Fahrer hin.
"Allein der prognostizierte Zuwachs des Güterverkehrs auf der Straße bis 2030 ist größer als das Güterverkehrsaufkommen auf der Schiene insgesamt," sagte Bereichsleiter Udo Pasderski.

Es ist völlig unbefriedigend, dass ohne die Verkehrsdatenspeicherung ausschließlich die Täter geschützt werden und nicht die Opfer.
Dass wir es in Europa in den vergangenen zehn Jahren nicht geschafft haben, uns rechtlich so aufzustellen, dass Produzenten und Konsumenten von Kinderpornographie jederzeit mit einer Entdeckung rechnen müssen, stellt unsere Strafverfolger vor große Probleme.
Die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von Anfang Oktober dürfen wir als kleine Kehrtwende des Gerichts zugunsten einer erweiterten Zulässigkeit der Verkehrsdatenspeicherung verstehen.
Peter Biesenbach sagte: "Ich begrüße es sehr, dass der Europäische Gerichtshof eine generelle Speicherung von IP-Adressen möglich macht.

Ziel des Projekts ist die Reduzierung von Lieferverkehren, die Beschleunigung des Gütertransports und die Erhöhung der Nachhaltigkeit auf der letzten Meile durch den Einsatz alternativer Verkehrsmittel.
"Wenn es uns gelingt, Verkehrsströme intelligenter zu steuern und besser zu vernetzen, können wir für die Menschen in den Städten eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität erreichen.
Die Projektförderung erfolgt im Rahmen der Umsetzung des operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 2014-2020 mit einer Kofinanzierung durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Gesamtfördersumme setzt sich aus Landesmitteln in Höhe von insgesamt rund 650.757 Euro und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 866.575 Euro zusammen.

Mit gezielten Kontrollen ruft die NRW-Polizei beim Blitz-Marathon heute Verkehrsteilnehmern die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit ins Bewusstsein.
Mit gezielten Kontrollen ruft die NRW-Polizei beim Blitz-Marathon heute Verkehrsteilnehmern die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit ins Bewusstsein.
Die Folgen schwerer Verkehrsunfälle sind für die Opfer und deren Angehörige einschneidend.
International beteiligen sich mehr als 20 europäische Staaten an der Aktion.

Die Polizei führt den Aktionstag gemeinsam mit dem ADAC und der Landesverkehrswacht Nordrhein-Westfalen durch.
Verkehrsexperten warnen, dass auf der Fahrt in die Ferien oft das eigene Verhalten der Urlaubsreisenden zum Sicherheitsrisiko wird.
Klaus Voussem, Vizepräsident der Landesverkehrswacht Nordrhein-Westfalen: "Wir empfehlen, für alle Pkw-Insassen Rettungswesten griffbereit im Fahrzeuginnenraum dabei zu haben.
In vielen europäischen Ländern muss man sie tragen, wenn man bei einer Panne außerhalb geschlossener Ortschaften das Fahrzeug verlässt.

Die Brücke der A 3 über die A 1 muss in den nächsten Monaten verstärkt werden, um den Verkehrsbelastungen stand zu halten.
Bis die bauliche Verstärkung erfolgt ist, muss der Verkehr auf der Brücke eingeschränkt werden: Dazu werden in dieser Woche die Fahrstreifen verengt, das Tempo auf 60 kmh gedrosselt, ein LKW-Überholverbot verhängt und ein Abstandsgebot für LKW erlassen.
Verkehrsminister Michael Groschek erneuerte in Düsseldorf seine Forderung an den Bund, kurzfristig ein Sofortprogramm für die Ertüchtigung der Autobahnbrücken aufzulegen.
Sonst wird die europäischen Verkehrsdrehscheibe bald ausgebremst.

Ich finde es großartig, wie viele und besonders auch junge Menschen in Nordrhein-Westfalen sich an der Debatte zur Zukunft Europas beteiligen.
Die eingereichten Vorschläge zeigen eindrucksvoll, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr konkrete Ideen zur Zukunft Europas haben.
Die am stärksten thematisierten Ideen der Onlinekonsultation betreffen: die EU-Politik zur Bekämpfung des Klimawandels; den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in ganz Europa;
die Wiederbelebung der europäischen Demokratie; die Achtung der Menschenrechte innerhalb der EU; die Verbesserung des Bildungssystems; die Stärkung des Austauschs zwischen den europäischen Ländern;
Kontroversen bestehen bei den Themen: Gründung einer europäischen Armee; der Legalisierung pflanzlicher Drogen und der Förderung vegetarischer und veganer Lebensweisen.
Nach einer Begrüßung durch den Europaminister diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nun am Montagabend im Workshop "Klima und Umwelt" ihre Vorschläge mit Thorsten Koska, Co-Leiter des Forschungsbereichs Mobilität und Verkehrspolitik am Wuppertal-Institut.

4. Anlassbezogener Zugriff auf Verkehrsdaten unter Ausschöpfung des gesetzgeberischen Spielraums Terroristisch motivierten Straftaten geht oftmals eine Planungs- oder Radikalisierungsphase voraus, in der Kommunikation oder Informationsgewinnung über das Internet eine bedeutende Rolle spielt.
Die Sicherung von Verkehrsdaten kann für die Sicherheitsbehörden entscheidend sein.
Eine ausreichende Speicherung von Verkehrsdaten bei den Telekommunikationsanbietern kann nicht nur Straftaten verhindern oder aufklären, sondern hilft, Netzwerke aufzuspüren und konspirativ agierende Täterinnen und Täter zu identifizieren.
Nordrhein-Westfalen wird sich daher für die Umsetzung der vom Europäischen Gerichtshof ermöglichten Verkehrsdatenspeicherung für die Sicherheitsbehörden einsetzen.

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Der Forderung von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, ältere Autos jährlich einer technischen Prüfung zu unterziehen, lehnt Verkehrsminister Michael Groschek ab.
Verkehrskommissar Kallas hat den Richtlinienvorschlag am Mittag in Brüssel offiziell vorgestellt.
"Grundsätzlich ist eine europäische Harmonisierung der gesetzlichen TÜV-Regelungen zu begrüßen - aber mit einer Überreglementierung ist niemandem geholfen", erklärte Groschek.

Wenn wir uns nun also aufmachen, mehr Europa zu wagen: was muss jetzt geschehen, damit wir diesem Europa näher kommen?
Wirtschaftswissenschaftler haben es seit Jahren vorhergesagt und in der Realität ist es schon lange nicht mehr zu leugnen: das Ausmaß an Austerität, dem Europa sich unterwirft, droht, diesen Kontinent (und nicht nur ihn!) in den Abgrund zu reißen!
Wir brauchen die Förderung von Infrastruktur und Innovation, insbesondere den Ausbau transeuropäischer Infrastrukturnetze in den Bereichen Energie, Verkehr und IT, und wir brauchen eine innovative und nachhaltige Industriepolitik, die Menschen gute Arbeit sichert, mit Löhnen, von denen man leben kann!
Wir brauchen darüber hinaus einen Europäischen Investitions- und Aufbaufonds und Europäische Projektanleihen.

Die diesjährige "Länderkonferenz Rhein" in Düsseldorf rückte die Bedeutung des Rheins als zentrale Wasserstraße für eine nachhaltige und klimaneutrale Logistik in Europa in den Fokus.
Verkehrsminister und Verkehrsministerinnen aus Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen trafen sich, um die Rolle der Binnenschifffahrt für die Zukunft der europäischen Industrie zu diskutieren.
"Der Rhein ist Europas meistbefahrene Wasserstraße und leistet einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Versorgung der Industrie und Bevölkerung", betonte Oliver Krischer, Umwelt- und Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen.
Minister Krischer ist zugleich in diesem Jahr Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz der Länder.
Mit über 70 Prozent des europäischen Binnenschifffahrtsgüteraufkommens spielt der Rhein eine Schlüsselrolle im Nordsee-Rhein-Mittelmeer-Korridor.

"Wir befinden uns gerade im Genehmigungsverfahren mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit", sagt CEO und Co-Gründer Daniel Wiegand.
"Eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur wird in Zukunft DER entscheidende Standortfaktor sein.
Für die Lebensqualität der Menschen und für den Wirtschaftsstandort", sagt Verkehrsminister Wüst. "

Zu diesem Zweck hat ein internationales Entwicklerkonsortium unter Leitung Nordrhein-Westfalens mit finanzieller Unterstützung der EU-Kommission "e-CODEX" entwickelt, eine generische Lösung für den sicheren Austausch justizieller Daten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr.
Die weitere Betreuung und Entwicklung dieser Lösung sowie ihre Anpassung an verschiedene Einsatzszenarien soll künftig die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) übernehmen.
Die Durchführung dieser Veranstaltung in Düsseldorf unterstreicht die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei der europäischen Justizdigitalisierung.
Minister Dr. Limbach dankte den europäischen Partnern und der Kommission für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit: "Um in Europa im Bereich der Digitalisierung wirklich etwas zu bewegen, brauchen wir nicht nur hochfliegende Visionen, sondern auch einen langen Atem und die Bereitschaft, sich an einer Vielzahl von Detailproblemen abzuarbeiten."
Der Minister versprach, Nordrhein-Westfalen werde die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten.

Das Verkehrsministerium, Straßen.
Ein Totalausfall dieses wichtigen Bauwerkes im transeuropäischen Verkehrsnetz hätte nicht nur erhebliche Folgen für den örtlichen und regionalen Verkehr und damit auch für die Wirtschaft, sondern auch für die Verkehrsbelastung der innerstädtischen Straßen in Leverkusen und Köln.

Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Landtag über das Städtebauförderprogramm NRW 2013 informiert.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Airbus bringt hierbei jahrzehntelange Erfahrung aus der Zusammenarbeit mit der ISS ein und sorgt für die Einbindung europäischer Partner.
Nordrhein-Westfalen entwickelt sich zunehmend zu einer Schlüsselregion der europäischen Luft- und Raumfahrt.
In Köln bündeln sich mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der Europäischen Weltraumorganisation sowie Einrichtungen wie dem luft- und raumfahrtmedizinischen :envihab und der Mondsimulationsanlage LUNA herausragende Forschungs- und Trainingskapazitäten für die astronautische Raumfahrt.
Ergänzt wird dies durch den entstehenden GOVSATCOM Hub in Köln-Porz, der die sichere Satellitenkommunikation für Europa mitgestaltet, sowie durch das Weltraumlagezentrum in Uedem, das Weltraumverkehr und -wetter überwacht.

Jede Koordinierungsstelle hat in Fachgruppen über die Möglichkeiten der Einführung von Schulstraßen informiert und ergänzend verschiedene Veranstaltungen durchgeführt, darunter eine im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche sowie Exkursionen zu Schulstraßen in Essen und Herne.
Verkehrsminister Oliver Krischer freut sich über das steigende Interesse: "Schulstraßen sorgen dafür, dass Kinder den Schulweg sicherer und selbstständiger zurücklegen können.
Schulstraßen verringern den Autoverkehr vor den Schulen, indem sie zu den Bring- und Abholzeiten vorübergehend für den motorisierten Verkehr gesperrt werden.
Das bringt neben der Verkehrssicherheit viele weitere Vorteile: Kinder bewegen sich mehr, gewinnen Eigenständigkeit im Straßenverkehr und darüber hinaus.

Nordrhein-Westfalen schlug den anderen Bundesländern vor, dass die Erteilung einer Vollmacht für den europäischen Binnenmarkt zwar weiterhin in den nationalen Registern eingetragen werde, aber diese Eintragung einheitlichen europäischen Regeln folgen solle.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Zeit ist reif für mehr Digitalisierung im europäischen Unternehmensrecht.
Mit einer einfachen App auf dem Smartphone sollen Unternehmen zukünftig den sicheren Nachweis erbringen können, wer die Gesellschaft im Rechtsverkehr wirksam vertritt.
Der Bundesminister der Justiz ist jetzt gefordert, in Brüssel die richtigen Impulse zu setzen, damit diese Innovation noch vor den Europa-Wahlen umgesetzt wird und zu einem Digitalisierungsschub im europäischen Handel führt.

"Nordrhein-Westfalen ist die zentrale Drehscheibe für den Austausch von Waren und Dienstleistungen mit den europäischen Partnern", so Minister Duin.
"Deshalb sind moderne Verkehrswege unverzichtbar, damit unsere 750.000 Unternehmen von dieser günstigen Lage im Herzen Europas profitieren können.
Besonders hier sind leistungsfähige Verkehrswege unverzichtbare Lebensadern.

Im Wettbewerb stehen bis zu 200 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereit.
Koordiniert wird die Förderung vom Wirtschaftsministerium zusammen mit den Ministerien für Arbeit, Kultur und Wissenschaft, Umwelt und Verkehr.

NRW" stehen insgesamt rund 60 Millionen Euro aus Landesmitteln und aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.
Stadt Bochum: Im Fokus steht die Stärkung des Radverkehrs.
Ziel ist, den bisher relativ geringen Radverkehr der Stadt deutlich zu erhöhen.