Es ist wichtig, die europäischen Außengrenzen zu schützen, illegale Migration zu verhindern und humanitäre Hilfe im Herkunftsland zu leisten.
Ein Europa ohne Grenzen im Innern braucht sichere Außengrenzen, und ein wirksamer Außengrenzschutz ist gerade im Interesse Deutschlands.
Wir brauchen ein geordnetes europäisches System.
Dazu braucht Griechenland die Solidarität Europas.
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Das wünschen im Übrigen auch unsere europäischen Nachbarn.
Denn dort ist vielerorts bereits die Widerspruchslösung erfolgreich etabliert, mit der Folge, dass es dort steigende Zahlen bei Organspenden gibt.
Von diesen profitiert über das europäische System zur Verteilung von Spenderorganen Eurotransplant auch Deutschland.
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Zum Hintergrund:

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Ministerium der Finanzen setzt Expertenforum in Brüssel fort: Diskussion zur Zukunft des Europäischen Stabilitätsmechanismus
ESM-Direktor Klaus Regling Keynoteredner in der Landesvertretung

Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen.
Wir brauchen eine positive Antwort auf die Europa-Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Wir müssen die europäischen Mechanismen effizienter machen, wir brauchen nichts weniger als eine Neuordnung Europas.
Europa muss am Ende dieses Prozesses schlagkräftiger sein als zuvor", sagte der Ministerpräsident.
Bei dem Gespräch im Landeshaus ging es zudem um industriepolitische Fragen, denn der relevante Rechtsrahmen wird zu einem beträchtlichen Teil auf europäischer Ebene gesetzt.

Zu den Vorschlägen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zur Überwindung der Krise Europas sagte Ministerpräsident Armin Laschet: "Frankreich und Deutschland waren immer der Motor der Europäischen Einigung.
Wir müssen daher gemeinsam mit Präsident Macron einen neuen Schritt hin zu mehr Europa machen.
Die europäischen Mechanismen müssen effizienter werden.
Deutschland und Frankreich müssen dabei mutig vorangehen.
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Mitgetragen wurde die Antragstellung auch von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich nach langen Verhandlungen am 12. April darauf verständigt, Zypern ein Darlehen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter Einschluss des Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.
Der Bundestag wird den Beschlüssen voraussichtlich ebenfalls heute zustimmen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.

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Mitgetragen wurde die Antragstellung auch von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich nach langen Verhandlungen am 12. April darauf verständigt, Zypern ein Darlehen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter Einschluss des Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.
Der Bundestag wird den Beschlüssen voraussichtlich ebenfalls heute zustimmen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.

Christian Rehtanz und Univ.-Prof.
Dr.-Ing.
Johanna Myrzik unter-sucht die Fragen der Integration der HGÜ in das deutsche und europäische Energiesystem.
HGÜ ist zwar technisch aufwendiger als Wechselstromübertragung, bietet aber zwei große Vorteile gegenüber dieser herkömmlichen Methode: Selbst beim Transport über tausende Kilometer hinweg geht nur ein minimaler Teil der Energie verloren.
Zudem ist die HGÜ die einzige Möglichkeit, technisch inkompatible Stromnetze miteinander zu verbinden.

Denn gerade dort sind die Sozialsysteme als Folge der anhaltenden Wirtschaftskrise überlastet.
Dabei zeichnen gerade die sozialen Sicherungssysteme das europäische Gesellschaftsmodell aus.
Um es zu bewahren, ist ein sozialeres Europa dringend erforderlich.
Die Staaten, die sich in der Krise befinden, müssen sich auf die europäische Solidarität verlassen können.
Seit Jahren ist die europäische Politik vorrangig von der Ökonomie getrieben.
Für die europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihre Lebensbedingungen wurde nichts getan, in den meisten Mitgliedstaaten wurden die öffentlichen Leistungen sogar gekürzt.

Der von der Europäischen Kommission kürzlich vorgelegte Sozialbericht unterstreicht die besorgniserregende soziale Aufspaltung Europas in einen relativ stabilen Norden und einen von der Rezession geplagten Süden.
Denn gerade dort sind die Sozialsysteme als Folge der anhaltenden Wirtschaftskrise überlastet.
Dabei zeichnen gerade die sozialen Sicherungssysteme das europäische Gesellschaftsmodell aus.
Um es zu bewahren, ist ein sozialeres Europa dringend erforderlich.
Die Staaten, die sich in der Krise befinden, müssen sich auf die europäische Solidarität verlassen können.
Seit Jahren ist die europäische Politik vorrangig von der Ökonomie getrieben.

Europa kann nur gestärkt aus der Krise herauskommen, wenn auch südliche Mitgliedstaaten wie Italien, Spanien und andere Länder wieder stark sind.
Dass die Bundeskanzlerin eine überzeuge Europäerin ist und europäisch denkt, hat man auch in der Flüchtlingskrise gesehen.
Ihre Entscheidung damals war, nicht Binnengrenzen zu schließen, sondern Außengrenzen zu sichern und zu einem solidarischen Verteilungssystem zu gelangen.
Das ist europäisches Handeln.
Jean-Michel Blanquer: "Wir sind dabei, zu beziffern, was dies sowohl auf französischer als auch auf europäischer Ebene bedeutet.

Mein Eindruck ist, dass inzwischen auch in Brüssel die Vorteile des deutschen Drei-Säulen-Systems erkannt werden: Das Regionalprinzip wurde nicht aufgegeben, und man hat sich einer Deregulierung unterworfen, wie Herr McAllister schon deutlich gemacht hat.
Deswegen ist eine direkte und dauerhafte europäische Aufsicht über kleine und mittlere Institute nicht angemessen.
Eine effiziente europäische Aufsicht muss sich auf große, systemrelevante Banken konzentrieren.
Meine Damen und Herren, es freut mich, dass die Europäische Kommission inzwischen auch erkannt hat, dass es wenig Sinn hat, in Frankfurt einen weiteren Bankenturm zu errichten und die 6000 europäischen Banken selbst und direkt zu überwachen, sondern dass sie, wie sie klar zum Ausdruck gebracht hat, auf die Unterstützung der nationalen Behörden angewiesen ist.
Entgegen dem Vorschlag der Kommission muss aber bei der Überwachung der nicht systemrelevanten Banken weitgehende Autonomie der nationalen Behörden sichergestellt sein.

Nordrhein-Westfalen ist aber das Bundesland, in dem insgesamt die meisten Lachsrückkehrer im gesamten Rheinsystem nachgewiesen wurden.
Hintergrund: Ehemals ausgestorbene oder selten gewordene "Wander"-Fische sollen wieder in die Europäischen Flusssysteme zurückkehren.
Die erwachsenen Lachse ziehen also jährlich im Herbst die Flusssysteme hinauf, um zu laichen.
Nach dem Schlupf ziehen die Jungfische nach ein bis zwei Jahren im Frühjahr in die entgegengesetzte Richtung die Flusssysteme wieder hinab ins Meer.

Mit dem umfangreichen Forderungskatalog zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums wollen die Länder die Diskussion über die Grundlagen, Aufgaben und Perspektiven der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik anstoßen.
Nach Ansicht der Länder darf Europäische Forschungspolitik nicht auf ein einzelnes Förderprogramm (Horizont Europa) reduziert werden.
Der Europäische Forschungsraum muss vielmehr als ein konzeptioneller Rahmen zur umfassenden und strategischen Stärkung von Wissenschaft, Forschung und Innovation innerhalb Europas verstanden werden.
Alle Dimensionen des europäischen Wissenschaftssystems bilden sich in ihnen ab: Sie sind wichtige Akteure in der Forschung, leisten einen herausragenden Beitrag in der Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses und sind häufig das Zentrum regionaler Innovationsökosysteme und Orte des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Vor dem Hintergrund einer angemessenen und zukunftsfähigen Förderung von wissenschaftlichen Netzwerken und Projekten möchten die Länder, wie auch vom Europäischen Parlament gefordert, eine Ausweitung der Förderung für das Rahmenprogramm "Horizont Europa" auf 120 Milliarden Euro erzielen.
Während der heutigen Veranstaltung (28. September) mit dem Titel "Universities as a key element of the European Research Area" wurde die Rolle der Hochschulen für den Europäischen Forschungsraum im Kreise eines hochrangig besetzten Panels (u.a. mit dem EU-Generaldirektor für Forschung und Innovation und dem Präsidenten des European Research Council) erörtert.

"Für die Menschen in Nordrhein-Westfalen ist die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs wichtig, denn letztendlich rettet sie Leben.
So sichert sie das gut funktionierende System der Hilfsorganisationen und Rettungsdienste in unserem Land, außerdem erspart sie uns allen komplizierte und bürokratische Regelungen in einem Bereich, wo es auf Kontinuität, Professionalität und Sicherheit absolut ankommt", sagt Innenminister Herbert Reul.
"Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs stärkt das bewährte System des Rettungswesens in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Damit wird das gut funktionierende System der Notfallversorgung für die Bürgerinnen und Bürger nachhaltig gesichert.

Ergänzend rücken Brennstoffzellen, Energiespeicher, Thermalmanagement, elektrische Leistungssysteme und Avionik in den Fokus, wobei erste Anwendungen in Regionalflugzeugen erwartet werden und sich die Lösungen anschließend auf größere Flugzeugklassen übertragen lassen.
Neue unbemannte Flugsysteme (UAS) und deren Integration in den Luftraum
Die Forschung konzentriert sich auf miniaturisierte Sensoren, leistungsfähige Datenfusion, moderne Kommunikationssysteme sowie elektrische und hybride Antriebe einschließlich neuer Batteriekonzepte.
Von zentraler Bedeutung sind dabei hochautomatisierte und sichere Navigations-, Kommunikations- und Überwachungssysteme, die auch den koordinierten Einsatz von UAS-Schwärmen zuverlässig unterstützen.
Gefördert werden Projekte, die europäische und internationale Kooperationen aktiv nutzen und damit zu einer gemeinsamen Forschungsbasis beitragen, um die Herausforderung einer klimaneutralen Luftfahrt zu bewältigen.

Es ist wichtig, den Leistungsmissbrauch zu verhindern, bevor die Menschen im System sind - eine Prüfung 'vor der Tür'.

Der Schwerpunkt des Förderinstrumentes ist die Finanzierung des europäischen Schutzgebietsystems Natura 2000, bestehend aus FFH- und Vogelschutzgebieten.
In Nordrhein-Westfalen sind 8,6 Prozent der Fläche durch dieses Schutzgebietsystem bedeckt.
Erfreulich ist daher, dass auch in der sechsten Antragsrunde des europäischen Förderprogramms wieder Projekte aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich waren.

Während das Völkerstrafrecht seine Regeln als universelle Grundsätze von der überstaatlichen Ebene direkt auf die innerstaatliche Ebene bringt, wirken hier Forderungen nach mehr Demokratie von der innerstaatlichen Ebene auf die europäische und damit letztendlich auf die völkerrechtliche Ebene ein.
Denn im System der Europäischen Union ist der Europäische Rat die letzte Bastion des klassischen Völkerrechts!
Und diese erstaunliche Entwicklung wurde dadurch möglich, dass wir in den letzten Jahrzehnten mit der zunehmenden Stärkung des Europäischen Parlaments eine Blaupause dafür geschaffen haben, wie demokratische Partizipation in überstaatlichen Einheiten aussehen kann!
Daher ist jetzt ist der Moment, uns zu überlegen, wie wir die Gunst der Stunde nutzen, um der Demokratie in Europa nicht nur die nötigen Flügel verleihen, sondern ihr auch beim Abheben in eine neue Dimension helfen!
Genau das ist der Grund, warum diesem Recht in der eben bereits erwähnten Europäischen Grundrechte-Charta ein eigener Artikel gewidmet ist (Art. 41).

Staatssekretär Dr. Speich weiter zu konkreten Vorschlägen: "In Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam mit anderen europäischen Regionen im Rahmen des europäischen Netzwerks Regional Hubs zwei Konsultationen durchgeführt, zum europäischen Vergaberecht im Allgemeinen und zur elektronischen Auftragsvergabe im Besonderen.
Für die elektronische Auftragsvergabe schlage ich Folgendes vor: Vereinfachung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung im Beschaffungsverfahren, Gewährleistung der Interoperabilität der Plattformen und ihrer Kompatibilität mit den verschiedenen nationalen Datenbanken, Ausrichtung auf die Bedürfnisse von KMU und kleiner öffentlicher Auftraggeber, Verbesserungen bei der Verwendung von elektronischen Unterschriften (e-Signaturen), gezieltere Anstrengungen zur Verbesserung der technischen Kenntnisse zur Unterstützung des Übergangs zur elektronischen Auftragsvergabe, Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Informationssystem e-Certis.
Im nächsten Schritt wird sich die Europäische Kommission mit den Vorschlägen der Stellungnahme befassen.
Geleitet wurde die heutige Plenarsitzung der "Fit for Future"-Plattform Maros Sefcovic, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau der Europäischen Kommission.

Münster wird immer mehr zu einem führenden europäischen Standort für Nanosicherheit: Münsteraner Forschungsinstitute und Unternehmen sind jetzt maßgeblich an zwei neuen EU-Projekten beteiligt, die dabei helfen, Nanomaterialien sicher und schnell in die medizinische Anwendung zu bringen.
Diese Lücke wird jetzt durch das Europäische Nano-Charakterisierungs-Labor (EU-NCL) geschlossen.
An dem Projekt sind sieben europäische Partner und das US-amerikanische NCL beteiligt.
Das Ziel ist, in vier Jahren alle nötigen Testsysteme zu etablieren, mit denen europäische Firmen und Forschungsinstitute neue Nanomaterialien charakterisieren und auf ihre Sicherheit überprüfen können.

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Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an europäischem Großprojekt zur zukunftsfähigen Wiederbewaldung
Mit 29 Demonstrationsflächen hat sich Nordrhein-Westfalen als eine von zwölf Demonstrationsregionen am europäischen Großprojekt "SUBERB" beteiligt.
Das Ziel: Erkenntnisse über die klimaangepasste Wiederherstellung geschädigter Waldökosysteme gewinnen.

Sein politisches Wirken, sein scharfer Verstand und seine klaren Worte prägten seine Amtszeit als Staatspräsident ebenso wie europäische Reformen.
Mit Bundeskanzler Helmut Schmidt legte er den Grundstein für das Europäische Währungssystem.
Bei all seinem Engagement für ökonomische Fragen war er dennoch ein Mann, der die Kultur schätzte und stärkte, da sie für ihn wichtig war für die Identität Europas.
Bei den Beratungen zur Europäischen Verfassung habe ich Valéry Giscard d'Estaing als einen leidenschaftlichen Visionär mit pragmatischem Gespür für das Machbare erlebt.
Sein herausragendes politisches Wirken für Europa und seine weitreichenden Botschaften werden Frankreich, Deutschland und Europa schmerzlich fehlen.
In tiefer Trauer verneigen wir uns vor einem großen Staatsmann, überragenden Europäer und engen Freund Deutschlands, den wir in Deutschland und Europa vermissen werden.

Vielmehr wird vermittelt, dass die oben beschriebene Migration innerhalb der EU in übergroßem Maß eine "Zuwanderung in unsere Sozialsysteme" sei.
Die europäische "Arbeitnehmer"freizügigkeit bekommt durch diese falsche Behauptung einen schlechten Leumund.
II. Freizügigkeit als Grundpfeiler der EU Zunächst einmal ist es mir wichtig festzustellen, dass die Freizügigkeit der Unionsbürger, der in der EU in weiten Bereichen fast der Rang eines Grundrechts zukommt, heute nicht nur ein Grundpfeiler der Stabilität der europäischen Währungsunion ist.
Sie ist auch ein Grundpfeiler des europäischen Selbstverständnisses, der Integration als solches.
Neben den unzähligen positiven Effekten dieser europaweiten Mobilität für die Wirtschaft und

Ehemals ausgestorbene oder selten gewordene "Wander"- Fische sollen wieder in die Europäischen Flusssysteme zurückkehren.
Lachse vermehren sich in den Oberläufen der Bäche, in denen klares, sauerstoffhaltiges Wasser fließt, d.h. die erwachsenen Lachse ziehen jährlich im Herbst die Flusssysteme hinauf - wie hier Rhein und Sieg - um zu laichen.
Im darauffolgenden Frühjahr ziehen die Jungfische in die entgegengesetzte Richtung die Flusssysteme wieder hinab ins Meer.

Ehemals ausgestorbene oder selten gewordene "Wander"-Fische sollen wieder in die Europäischen Flusssysteme zurückkehren.
Lachse vermehren sich in den Oberläufen der Bäche, in denen klares, sauerstoffhaltiges Wasser fließt, d.h. die erwachsenen Lachse ziehen jährlich im Herbst die Flusssysteme hinauf - wie hier Rhein und Sieg - um zu laichen.
Im darauffolgenden Frühjahr ziehen die Jungfische in die entgegengesetzte Richtung die Flusssysteme wieder hinab ins Meer.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt mit europäischen Fördermitteln die Weiterentwicklung der Protonentherapie.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt mit europäischen Fördermitteln die Weiterentwicklung der Protonentherapie.
Minister Garrelt Duin hat der VARIAN Medical Systems Particle Therapy GmbH in Troisdorf zwei Zuwendungsbescheide aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Höhe von zehn Millionen Euro überreicht.

Die Landesregierung hat bereits damit begonnen, die Aktivitäten im Bereich Sicherheit und Verteidigung neu auszurichten - mit einem klaren Fokus auf Forschung, Innovation und europäischer Kooperation.
Nordrhein-Westfalen verfügt über eines der leistungsfähigsten Luft- und Raumfahrtcluster Europas.
ESA- und DLR-Standorte, Universitäten mit internationaler Spitzenforschung sowie hochspezialisierte Unternehmen bilden ein Ökosystem, das Nordrhein-Westfalen zum idealen Partner für gemeinsame Projekte mit Italien macht.
Turin gilt wiederum als einer der wichtigsten europäischen Standorte für Raumfahrttechnologien.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Die geopolitischen Veränderungen der vergangenen Jahre sind eine harte Zäsur für die europäische Friedensordnung.
Es gibt kaum zwei Regionen in Europa, die sich so sinnvoll ergänzen wie Nordrhein-Westfalen und das Piemont.

Die weitere Betreuung und Entwicklung dieser Lösung sowie ihre Anpassung an verschiedene Einsatzszenarien soll künftig die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) übernehmen.
Die Durchführung dieser Veranstaltung in Düsseldorf unterstreicht die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei der europäischen Justizdigitalisierung.
Minister Dr. Limbach dankte den europäischen Partnern und der Kommission für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit: "Um in Europa im Bereich der Digitalisierung wirklich etwas zu bewegen, brauchen wir nicht nur hochfliegende Visionen, sondern auch einen langen Atem und die Bereitschaft, sich an einer Vielzahl von Detailproblemen abzuarbeiten."
Der Minister versprach, Nordrhein-Westfalen werde die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten.

Eine vertiefte und gefestigte europäische Integration: Ein starkes Europa braucht innere Geschlossenheit und Glaubwürdigkeit.
Zudem fordert sie eine rasche Lösung für das gemeinsame europäische Asylsystem.
Ein souveränes Europa in der Welt: Europa muss seine internationalen Beziehungen stärken, um Abhängigkeiten zu streuen und konstruktiv mit anderen Staaten und Regionen zusammenzuarbeiten.

Navigations- und Sicherheitssysteme in Autos, medizinische Ultraschallgeräte und Herzschrittmacher, Smartphones und Computer - überall in unserem Alltag werden Halbleiter-Chips verbaut.
Davon wird auch der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen profitieren: Das Fraunhofer-Institut für Mikroelektronische Schaltungen und Systeme (IMS) in Duisburg sowie das Fraunhofer-Institut für Hochfrequenzphysik und Radartechnik (FHR) in Wachtberg erhalten für die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten eine Förderung in Höhe von 4,3 Millionen Euro vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Forschung erfolgt im Rahmen des EU Chips Act mit der Pilotlinie "Advanced Packaging and Heterogeneous Integration for Electronic Components and Systems" (APECS).
APECS bündelt die Kompetenzen, Infrastrukturen und das Know-how von insgesamt zehn Partnern aus acht europäischen Ländern, darunter Nordrhein-Westfalen.

Europa zieht bei der Verkehrssicherheit an einem Strang.
Erstmals sind beim Blitz-Marathon heute 22 europäische Länder gemeinsam an den Start gegangen.
"Deshalb ist es gut, dass viele europäische Staaten bei dem Einsatz gegen Geschwindigkeitsunfälle mitmachen."
Gemeinsam mit deutschen, niederländischen und belgischen Polizeibeamten sowie Ruth Purdie, der Generalsekretärin von TISPOL (Traffic Information System Police), informierte er heute an Kontrollstellen in Aachen und im belgischen Kelmis über die Gefahren von zu schnellem Fahren.
TISPOL ist ein Netzwerk für mehr Verkehrssicherheit, das aus Verkehrs-experten der Polizei aus 30 europäischen Staaten besteht.

Kritik übten Unternehmenslenker und Arbeitnehmervertreter an den Regeln zum europäischen Emissionshandel nach 2020.
"Der Europäische Emissionshandel ist grundsätzlich durchaus ein geeignetes Instrument zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen.
Minister Duin sagte: "Es darf keine europäische Politik nach dem Motto geben: Wenn die Industrie abwandert, ist Gutes für das Klima getan.
Deshalb setzt sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit Europa-Abgeordneten und EU-Kommission für ein Emissionshandelssystem ein, das die nordrhein-westfälische Industrie gegenüber ihren internationalen Wettbewerbern nicht benachteiligt.

NRW unterstützen das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union Projekte, die Technologien für das Energiesystem der Zukunft, die klimaneutrale Industrie sowie klima- und ressourcenschonende Gebäude entwickeln, verbessern und zur Marktreife bringen.
Insgesamt stehen dafür rund 30 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereit.

Der Hub bündelt europäische Kommunikationskapazitäten und stärkt die eigenständige Handlungsfähigkeit.
Nordrhein-Westfalen als Raumfahrtstandort mit europäischem Gewicht
Mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und dem Europäischen Astronautenzentrum (EAC) der ESA in Köln-Wahn, der LUNA-Mondsimulationsanlage sowie dem Forschungszentrum ENVIHAB verfügt Nordrhein-Westfalen über eine europaweit einzigartige Infrastrukturbasis.
NRW-Reihe sichern die Verzahnung von Forschung, Industrie und Start-up-Ökosystem.

Im Einzelnen können die Sportvereine und Sportorganisationen neben der Anschaffung von Laptops, Tablets, digitalen Smartboards oder Videokonferenzsystemen zum Beispiel auch in eine energetisch nachhaltige digitale Steuerungstechnik für Sporthallen und Vereinsgebäude investieren.
Insgesamt stellt die Europäische Union dafür 260 Millionen Euro zusätzlich im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Nordrhein-Westfalen bereit.

Die Ministerin weiter: "Wir begrüßen grundsätzlich die Bemühungen der Europäischen Kommission, das Zulassungssystem für Pflanzenschutzmittel zu vereinfachen, Verfahren zu beschleunigen und bürokratische Belastungen zu reduzieren.
Die Ministerin: "Die Landwirtschaft braucht dringend weitere Anpassungen, um die Ernährungssicherheit zu gewährleisten - beispielsweise die Weiterentwicklung der europäischen Wirkstoffzulassung.

* MoSt RegioKöln - Mobilstationen als intermodale Schnittstellen im Umweltverbund in der Stadtregion Köln (Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH, NVR Nahverkehr Rheinland, Institut für Landes- u. Stadtentwicklungsforschung gGmbH, Jung Stadtkonzepte, tippingpoints GmbH, Bergische Universität Wuppertal, Öffentliche Verkehrssysteme und Mobilitätsmanagement)
* ProLAND2 - Produktions-Logistiksystem unter der Verwendung von Autonom Navigierenden Transport Drohnen 2 (TÜNKERS-NICKEL GmbH, Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, TH Köln)
* SAMIRA - Shunting Assistant & Monitoring Interface for Autonomous Rail Applications - Sicherer und effizienterer Eisenbahnbetrieb durch Digitalsysteme und Sensortechnik (ARIC GmbH, RheinCargo, DKS GmbH, Airgrips Patrick Paulus, FH Aachen, Bosch Engineering GmbH)
* URAF - Urban & Regional Air Freight, Konzeptionierung und Modellierung einer "grünen" Logistikkette, die auf lokal emissionsfreien, elektrisch betriebenen und geräuscharmen Luftfahrzeugen basiert (Lehrstuhl für Flughafenwesen (RWTH), Institut für Stadtbauwesen (RWTH), Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme. (RWTH), Fraunhofer Institut f. Produktionstechnik, Flughafen Köln Bonn GmbH, Flugplatz Aachen Merzbrück GmbH, Air s.Pace GmbH)
NRW" ist ein NRW-Leitmarktwettbewerb im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung EFRE.

Die Koordination und Steuerung der Verlegungen von verletzten oder anderweitig schwerkranken Menschen aus der Ukraine aufgrund von offiziellen Hilfeersuchen erfolgt bundesweit über das sogenannte "Kleeblattsystem".
Dieses System regelt die Zusammenarbeit der Länder bei der Verteilung von Patienten und wurde für die Koordinierung von überregionalen Verlegungen im Rahmen der Corona-Pandemie aufgebaut.
Das Land Nordrhein-Westfalen bildet in diesem Verteilsystem das sogenannte "Kleeblatt West".
Gesundheitsversorgung über Grenzen hinweg zu denken, ist zudem im Sinne der von der Europäischen Kommission formulierten Idee einer European Health Union.

Die Energieministerinnen und Energieminister der Bundesländer haben sich mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in einer Videokonferenz über den planbaren und verlässlichen Umbau des Energiesystems auf Erneuerbare Energien ausgetauscht.
Die Energieministerinnen und Energieminister der Bundesländer haben sich heute mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in einer Videokonferenz über den planbaren und verlässlichen Umbau des Energiesystems auf Erneuerbare Energien ausgetauscht.
Mit der schrittweisen Beendigung der Kohleverstromung leistet der Energiesektor einen erheblichen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaziele über das europäische Emissionshandelssystem hinaus.
Über die damit verbundenen energiepolitischen Herausforderungen wie den schnelleren Ausbau von Erneuerbaren und Netzen, den europäischen Green Deal und den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft wurde intensiv beraten.

Wie könnte also das zukünftige Soziale Europa konkret aussehen?
Ein europäischer Sozialstaat kann nicht an die Stelle der nationalen Wohlfahrtsstaaten treten.
Eine Angleichung der Systeme der sozialen Sicherheit stünde vor unüberwindbaren technischen Anpassungsproblemen, dafür sind die Unterschiede in Systemen und Traditionen innerhalb der Sozialsysteme der Mitgliedstaaten zu groß.
Angesichts der unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten sehe ich auch noch keine Bereitschaft für einen echten umverteilenden europäischen Sozialstaat.
Die Aufgabe der europäischen Ebene liegt vielmehr darin, die sozialpolitischen Ziele und Grundrechte weiterzuentwickeln, rechtsverbindliche EU-weite Mindeststandards einzuführen und die sozialpolitischen Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zu achten.

Treffen mit europäischem AGRI-Generaldirektor Wolfgang Burtscher
Ministerin Silke Gorißen und Staatssekretär Dr. Martin Berges kamen im Zuge des Besuchs in Brüssel ebenfalls mit Dr. Wolfgang Burtscher, Generaldirektor der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) bei der Europäischen Kommission, zusammen.
In einem weiteren Gespräch tauschten sich Ministerin Gorißen und Staatssekretär Dr. Berges in Brüssel mit Vertretern der Generaldirektion Klima bei der Europäischen Kommission über "Carbon Farming" und die Erarbeitung eines Zertifizierungssystems aus, welches Kohlenstoffabbau honoriert und somit neue Einnahmequellen für die Landwirtschaft bieten könnte.

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Universität Paderborn erhält 15,8 Millionen Euro zur Unterstützung des Start-up Ökosystems mit dem Akzelerator.

Vor ein paar Tagen habe die OECD das duale Ausbildungssystem noch in höchsten Tönen gelobt und die Qualität sogar mit einer Hochschulausbildung gleichgesetzt.
"Dass die Kommission nun zum wiederholten Male vorschlägt, den Meisterbrief abzuschaffen, diesen wesentlichen Bestandteil eines gut funktionierenden Berufsausbildungssystems, ist geradezu absurd", erklärte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister insbesondere mit Blick auf die dringend notwendige Fachkräftesicherung im Land.

Vor allem bei Personen, die aus Südosteuropa einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten (Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums) ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.
Sie ergänzt das bereits vorhandene gut vernetzte Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens weiter.
Ziel der Clearingstelle ist es, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft für möglichst viele unversorgte Menschen herbeizuführen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

Der Schwerpunkt des Förderinstrumentes ist die Finanzierung des europäischen Schutzgebietssystems Natura 2000, be-stehend aus FFH- und Vogelschutzgebieten.
In Nordrhein-Westfalen sind rund 8,6 Prozent der Fläche durch dieses Schutzgebietsystem bedeckt.

Für mich steht im Mittelpunkt die Frage, welche Rechte die Bürger zur Beeinflussung und Kontrolle des EU-Governancesystems haben, das direkt auf ihr Leben Einfluß nimmt.
Für eine bessere demokratische Teilhabe brauchen wir vor allem eine stärkere "Politisierung europäischer Politik".
Damit meine ich eine offene Auseinandersetzung über das Für und Wider europäischer Vorhaben und über die "richtige" Europapolitik.

Für die Umsetzung des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) stehen Nordrhein-Westfalen im Zeitraum 2014 bis 2020 insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung, um Wachstum und Beschäftigung zu unterstützen.
"SensoBack" - Entwicklung eines Sensor-, Steuerungs- und Leitstandsystems mit Cloudanbindung für die Kleingebäcksproduktion; Projektleitung: WP Kemper GmbH, Rietberg In der Produktion von Kleingebäck wie Brötchen oder Berlinern entstehen immer wieder Produkte, die den Qualitätsvorgaben des Bäckers nicht genügen und deshalb vernichtet werden müssen.
Das Vorhaben will durch die Entwicklung von Sensorsystemen im Produktionsprozess und innovativer Prozessregelung Ressourcenverluste reduzieren.

"Ziel ist es, möglichst vielen unversorgten Menschen den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung über eine Krankenversicherung oder die Klärung anderer sozialer Absicherungssysteme zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Wenn Menschen aus EU-Ländern aber auch aus Drittstaaten zuwandern, können sich aufgrund ungeklärter Fragen des Status oder der sozialen Absicherung Probleme bei der medizinischen Versorgung durch unser System ergeben.
Die auftretenden Fragestellungen im Zusammenhang mit den sozialen Sicherungssystemen sind aber nicht nur für die zuwandernden Menschen neu und sehr komplex, sondern können auch die Fach- und Beratungskräfte in den Hilfestrukturen vor Ort manchmal vor Probleme stellen.

Ergänzend honorieren die Öko-Regelungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union unter anderem vielfältigen Anbau, Agroforstsysteme, eine extensive Grünlandbewirtschaftung sowie den Verzicht auf chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel.
Daher setzt sich das Landwirtschaftsministerium auch für eine Reformierung des europäischen und nationalen Zulassungssystems ein.

Die Landesregierung setzt sich dafür ein, den sozialen Zusammenhalt in Europa zu fördern, ein solidarisches System für Asyl, Migration und Integration zu etablieren und das demokratische Fundament der Europäischen Union gegen Angriffe von innen und von außen zu verteidigen - gerade im Hinblick auf die Europawahl im Jahr 2024.
Ein integriertes, krisenfestes und sicheres Europa: Die Landesregierung will die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diversen Politikbereichen weiterentwickeln und den Binnenmarkt stärken.
Europäische Zusammenarbeit muss auch und gerade in Krisen und Katastrophen funktionieren.

Das exzellente Ökosystem der Region, das erst kürzlich den ersten Platz in der Champions Challenge der europäischen Digital Innovation Hubs für den Digital Hub Logistics gewann, wird so weiter gestärkt.
Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (IML) 6.778.121,80 EUR Fraunhofer-Institut für Software- und Systemtechnik (ISST) 280.366,10 EUR Technische Universität Dortmund, Lehrstuhl für Unternehmenslogistik 261.641,24 EUR Technische Universität Dortmund, Lehrstuhl für Förder- und Lagerwesen 354.273,01 EUR

* Die A3 ist Teil des europäischen Kernnetzes TERN (Trans-European Road Network).
* Temporäre Seitenstreifenfreigabe und Streckenbeeinflussungsanlage sind Teil des Verkehrsmanagementprojektes URSA MAJOR 2 (Beseitigung von Engstellen und Staus), das durch die Europäische Kommission gefördert wird.
Ziel von URSA MAJOR ist der Ausbau Intelligenter Verkehrsmanagementsysteme, mit denen der Verkehrsablauf und die Verkehrssicherheit verbessert werden.

Spielerisch lernen die Nutzerinnen und Nutzer zum Beispiel die europäische Dimension für Handel-, digitale Forschungs- und Umweltthemen kennen.
Sie steht zum kostenfreien Download für die klassischen Betriebssysteme unter VR EUROPE in den jeweiligen Stores zur Verfügung.
Auf dieser Internetseite steht auch die Broschüre "12 gute Gründe für Europa" zum Download bereit.

"Der Europäische Gerichtshof macht deutlich, dass Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher mehr bedeutet als Warnungen im Falle von Gesundheitsgefahren.
" Die NRW-Landesregierung fordert die Bundesregierung erneut auf, ein Transparenz-System für die amtlichen Kontrollergebnisse in der Gastronomie- und im Lebensmittelbereich ("Kontrollbarometer", "Gastro-Ampel") zu schaffen.
Weil die Rechtsgrundlage auf Bundesebene dafür noch fehlt, soll im Juni in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen ("Kontrollbarometer") im Bereich der Gastronomie ("Gastro-Ampel") über zwei Jahre getestet wird.
"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes sollte Bundesministerin Aigner veranlassen, endlich die völlig missglückte und jüngst von zahlreichen Gerichten beanstandete Regelung im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch zur Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen und gravierenden Rechtsverstößen praxistauglich zu überarbeiten", sagte Remmel.

Mitgründer und CEO von eleQtron Jan Henrik Leisse: "Mit JION bringen wir unsere Ionenfallen- und MAGIC-Technologie in eine der führenden europäischen Nutzerinfrastrukturen für Quantencomputing.
Gemeinsam mit dem Jülich Supercomputing Centre schaffen wir die Voraussetzungen, um das System weiterzuentwickeln, in hybride Rechnerarchitekturen einzubinden und perspektivisch für Industrie und Wissenschaft zugänglich zu machen.
Supraleitende Systeme (etwa JIQCER in Jülich) verhalten sich eher wie Sprint-Läufer.