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Europapolitischer Impuls aus Nordrhein-Westfalen
Wettbewerbsfähigkeit stärken - Europapolitischer Impuls aus Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Wüst mit elf Vorstandsvorsitzenden deutscher Unternehmen bei EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel

Beim Austausch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné lag ein Schwerpunkt insbesondere auf der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Mittelstand und Handwerk sowie von europäischen Produkten auf dem Binnenmarkt.
Die Europäische Union setzt unter anderem mit dem Fahrplan "Ein Europa, ein Markt" Impulse für die Förderung und weitere Vertiefung des Binnenmarktes, einen innovations- und KMU-freundlichen Regelungsrahmen und die Senkung von Energiepreisen.
Bereits im Juli vergangenen Jahres waren Ministerpräsident Wüst, Wirtschaftsministerin Neubaur und Europaminister Liminski bei einem Austausch mit der Europäischen Kommission: Gemeinsam mit elf Vorstandsvorsitzenden nordrhein-westfälischer Unternehmen trafen sie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bei dem sich Landesregierung und Wirtschaft auf einen gemeinsamen europapolitischen Impuls verständigt und diesen Kommissionspräsidentin von der Leyen überreicht hatten.
Ministerpräsident Wüst und Wirtschaftsministerin Neubaur überreichten beim Austausch jetzt Exekutiv-Vizepräsident Séjourné den Realitätscheck Wasserstoff: Mit diesem Papier löst Nordrhein-Westfalen eine Vereinbarung ein, die beim gemeinsamen Austausch im vergangenen Jahr getroffen wurde:
Die europäischen Wasserstoffregelungen einem Praxistest zu unterziehen und konkrete Vorschläge für einen schnelleren Hochlauf zu erarbeiten.

Im Rahmen seines eintägigen Aufenthaltes wird er dort Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Medien treffen, um sich über aktuelle Entwicklungen in Frankreich, die Perspektiven der deutsch-französischen Zusammenarbeit sowie akute europapolitische Herausforderungen auszutauschen.
Im Rahmen seines eintägigen Aufenthaltes wird er dort Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Medien treffen, um sich über aktuelle Entwicklungen in Frankreich, die Perspektiven der deutsch-französischen Zusammenarbeit sowie akute europapolitische Herausforderungen auszutauschen.
Nachhaltige Impulse für die Europäische Union sind auf die enge Zusammenarbeit unserer beiden Länder angewiesen.

Gerade deshalb brauchen wir mehr europapolitische Impulsgeber und Brückenbauer in allen Generationen, die Europa aktiv prägen.

Beide Ministerpräsidenten sind sich einig, dass dieses Regierungstreffen auch ein europapolitisches Signal ist.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Unsere ersten Regierungskonsultationen sind ein weiterer Impuls für die Beziehungen zwischen guten Nachbarn.
Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen wollen zeigen, dass wir Europa ganz praktisch noch besser und noch stärker machen können: durch eine Politik, die noch stärkere Verbindungen zwischen den Ländern der Europäischen Union schafft, beim Handel, bei Mobilität und Verkehr, in Wissenschaft, Bildung und Forschung.

Nordrhein-Westfalen freut sich sehr auf die Zeit des Vorsitzes und wird als größte Region der EU diese Möglichkeit der europapolitischen Gestaltung als Impulsgeber aktiv nutzen.

Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Dimension.
Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.
Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.

Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Dimension.
Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.
Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.