1. +++ (SEM)
Herr Gregarek trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1999 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt.
Erprobt wurde er von Oktober 2007 bis Juni 2008 beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im Oktober 2008 wurde Herr Gregarek zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Dortmund ernannt.
Ein Jahr später wurde er dort zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts befördert.
Im Juni 2019 erfolgte seine Abordnung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, wo Herr Gregarek im September 2019 das Amt des Richters am Landessozialgericht übertragen wurde.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-gregarek-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;
Themen: Sozialgericht Duisburg
# ?, Landessozialgericht
# ?, Sozialgericht Münster
# ?, Präsident des Sozialgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Amt des Richters
# ?, Vizepräsident des Sozialgerichts
# ?, führende Richter
# ?, Sozialgericht in Dortmund
# ?, Sozialgericht Dortmund
# ?
2. +++ (SEM)
Bei der Bundesrichterwahl in Berlin ist am Donnerstag, 19. Oktober 2023, Dr. Markos Uyanik aus Nordrhein-Westfalen zum Richter am Bundessozialgericht gewählt worden.
Dr. Markos Uyanik (46) war vier Jahre als Rechtsanwalt tätig, bevor er im Jahr 2009 in den richterlichen Dienst der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen eintrat und bei dem Sozialgericht Duisburg tätig wurde.
Nach einer einjährigen Abordnung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen wurde er Anfang 2016 zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter in Duisburg ernannt.
Anschließend wurde er für neun Monate zum weiteren ständigen Vertreter des Präsidenten des Sozialgerichts Duisburg bestellt, bevor Mitte des Jahres 2018 die Ernennung zum Richter am Landessozialgericht erfolgte.
Am 1. Oktober 2022 wurde Dr. Uyanik als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundessozialgericht abgeordnet.
Datum: 2023-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-markos-uyanik-aus-nordrhein-westfalen-zum-richter-am-bundessozialgericht;
Themen: Bundessozialgericht
# ?, Doktor
# ?, Bundesrichterwahl in Berlin
# ?, Sozialgericht Duisburg
# ?, Richter
# ?, Landessozialgericht
# ?, Weg der Abordnung
# ?, einjährige Abordnung
# ?, weiterer ständige Vertreter
# ?, Sozialgerichtsbarkeit
# ?
3. +++ (SEM)
Herr Gregarek trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1999 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt.
Erprobt wurde er von Oktober 2007 bis Juni 2008 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im Oktober 2008 wurde Herr Gregarek zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Dortmund ernannt.
Ein Jahr später wurde er dort zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts befördert.
Im Juni 2019 erfolgte seine Abordnung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, wo Herr Gregarek im September 2019 das Amt des Richters am Landessozialgericht übertragen wurde.
Datum: 2025-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-gregarek-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-dortmund;
Themen: Sozialgericht Dortmund
# ?, Landessozialgericht
# ?, Präsident des Sozialgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ablauf
# ?, Nachfolger
# ?, Amt des Richters
# ?, Sozialgericht in Duisburg
# ?, Vizepräsident des Sozialgerichts
# ?, führende Richter
# ?
4. +++ (SEM)
Er ist Nachfolger von Bernd Gregarek, der zum 1. August 2025 zum Präsidenten des Sozialgerichts Dortmund ernannt wurde.
Andreas Ostheimer trat 2009 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 2011 zum Richter am Sozialgericht in Duisburg ernannt.
Zum Ende seiner Abordnung an das damalige Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales wurde er im Dezember 2014 zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Duisburg ernannt.
Von September 2016 bis Mai 2017 war er zum Zwecke der Erprobung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Seit Januar 2021 ist Andreas Ostheimer Vizepräsident des Sozialgerichts in Duisburg.
Datum: 2026-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-ostheimer-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;
Themen: Sozialgericht Duisburg
# ?, Präsident des Sozialgerichts
# ?, Sozialgericht in Duisburg
# ?, Sozialgericht Dortmund
# ?, Nachfolger
# ?, Ende der Abordnung
# ?, damaliges Ministerium
# ?, Zweck der Erprobung
# ?, führende Richter
# ?, Landessozialgericht
# ?
5. +++ (SEM)
Dr. Christian Ebsen trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 2006 zum Richter am Sozialgericht in Düsseldorf ernannt.
Von August 2011 bis Mai 2012 war er zum Zwecke der Erprobung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Im Oktober 2012 wurde Dr. Christian Ebsen zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Düsseldorf ernannt, wo er im Dezember 2019 auch zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts ernannt wurde.
Dr. Christian Ebsen leitete das Gericht bereits von August 2021 bis Juni 2024 kommissarisch.
Dr. Christian Ebsen ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Datum: 2026-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christian-ebsen-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duesseldorf;
Themen: Sozialgericht Düsseldorf
# ?, Sozialgericht in Köln
# ?, Amt der Präsidentin
# ?, Präsidentin des Sozialgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, Sozialgericht in Düsseldorf
# ?, Vizepräsident des Sozialgerichts
# ?, Zweck der Erprobung
# ?, führende Richter
# ?
6. +++ (SEM)
Dr. Dietmar Dumke ist Nachfolger von Christiane Fleischer, die seit Februar 2018 das Landgericht Aachen leitet.
Dr. Dietmar Dumke trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im April 1997 wurde er zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Aachen ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Ab Juli 2001 oblag ihm während einer zweijährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium die Leitung des Referats für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er Mitglied eines Zivilsenats und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln das mit Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten befasste Dezernat für Liegenschaften und Finanzen.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er Mitglied eines Zivilsenats und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln das mit Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten befasste Dezernat für Liegenschaften und Finanzen.
Seit November 2008 war er einer von zwei Vizepräsidenten des Landgerichts Köln.
Neben seinen Verwaltungs- und Leitungsaufgaben führte er hier zuletzt den Vorsitz der großen und kleinen Strafvollstreckungskammern des Landgerichts.
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Aachen
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, kleine Strafvollstreckungskammern
# ?, Vergabewesen
# ?, zweijährige Abordnung
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Leitungsaufgaben
# ?
7. +++ (SEM)
Er ist Nachfolger von Christian Müller, der mit Ablauf des 31. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Peter Clemen begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen 1988.
Im April 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund und - nach Erprobung in einem Zivilsenat - im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Senatsaufgaben war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts mit der Leitung des Dezernats für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betraut, bevor er im Oktober 2004 zunächst zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Arnsberg und im Dezember 2008 zum Präsidenten des Landgerichts in Detmold ernannt wurde.
Neben seinen Senatsaufgaben war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts mit der Leitung des Dezernats für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betraut, bevor er im Oktober 2004 zunächst zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Arnsberg und im Dezember 2008 zum Präsidenten des Landgerichts in Detmold ernannt wurde.
Hier führte er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.
Herr Clemen ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-clemen-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-arnsberg;
Themen: Landgericht Arnsberg
# ?, neuer Präsident
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Detmold
# ?, Senatsaufgaben
# ?, Richter
# ?, Landgericht in Arnsberg
# ?, Justizministerium
# ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts
# ?
8. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen am Donnerstag, 17. Oktober 2013, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität in Münster und der Referendarzeit im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm war Ulrich Scheer zunächst von April 1989 bis November 1990 als Rechtssekretär bei der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr in der Kreisverwaltung Münster tätig.
Im November 1990 trat er in den Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im November 1993 zum Richter am Sozialgericht bei dem Sozialgericht Gelsenkirchen ernannt.
Von Januar 1998 bis September 1998 war er an das Landessozialgericht NRW in Essen abgeordnet und wurde dort am 1. März 2000 zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Von Januar 1998 bis September 1998 war er an das Landessozialgericht NRW in Essen abgeordnet und wurde dort am 1. März 2000 zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Im Juni 2005 folgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht.
Im Juni 2005 folgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht.
Er führte den Vorsitz des 17. Senats des Landessozialgerichts, der vor allem für Streitsachen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zuständig ist.
Ulrich Scheer ist verheiratet und hat ein Kind.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-scheer-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;
Themen: Sozialgericht Duisburg
# ?, Landessozialgericht
# ?, Präsident des Sozialgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Rechtssekretär
# ?, Referendarzeit
# ?, Senat des Landessozialgerichts
# ?, Sozialgericht Gelsenkirchen
# ?
9. +++ (SEM)
Das bestehende Langzeitarbeitskonto bleibt erhalten.
Weitere zentrale Punkte sind die Reform des Zulagen- und Vergütungswesens, die Ausweitung des Arbeitszeitrahmens in den Morgenstunden, die Einführung eines Altersgeldes, die Trennung der Alterssicherungssysteme und bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten nach Eintritt in den Ruhestand.
Zudem verbessert das Land den Stellenschlüssel für weitere aufsichtführende Richterinnen und Richter.
Das Zulagenwesen wird vereinfacht und transparenter.
Aufwendige Einzelabrechnungen sollen künftig durch Pauschalen ersetzt werden.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-gesetz-zur-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-den;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, zentrale Reformen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Flexibilität
# ?, Bürokratie
# ?, Lebensarbeitszeitkonto
# ?, Zulagenwesen
# ?, moderne Rahmenbedingungen
# ?, Landtag
# ?, Berufsverlauf
# ?
10. +++ (SEM)
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Von Juni 2001 bis Februar 2002 wurde sie in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erprobt.
Danach war sie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Richterin am Oberlandesgericht mit der Leitung des für Disziplinar- und Dienstaufsichtssachen zuständigen Dezernats betraut, ab Januar 2005 leitete sie das für die richterlichen Personalangelegenheiten zuständige Dezernat.
Daneben gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten an.
Daneben gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten an.
Im Februar 2008 wurde sie zur Vizepräsidentin des Landgerichts Duisburg ernannt, wo sie neben ihrer Tätigkeit als Vertreterin des Behördenleiters den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer führte.
Seit Mai 2013 war sie Vize-präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Neben ihren Führungsaufgaben in der Verwaltung des Oberlandesgerichts war sie Vorsitzende des unter anderem für das Mobiliarsachenrecht zuständigen 11. Zivilsenats.
Datum: 2014-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Richterin
# ?, Landgericht Krefeld
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Dienstaufsichtssachen
# ?, Disziplinaraufsichtssachen
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Kleve
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?
11. ++ (IR)
Roland Ketterle begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987.
Im Dezember 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Er-nennung zum Richter am Oberlandesgericht im Februar 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für die richterlichen Personalangelegenheiten betraut.
Im März 2005 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Seit Dezember 2007 war er Vizepräsident des Landgerichts Bonn und führte neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roland-ketterle-neuer-praesident-des-landgerichts-koeln;
Themen: Landgericht Köln
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Computersachen
# ?, Handelsvertretersachen
# ?, Ketterle
# ?, Richter
# ?
12. ++ (IR)
Ulrich Schambert begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1986.
Im Juli 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1995 leitete er neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung insbesondere das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.
Im November 2003 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Hamm befördert.
Im Juli 2006 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Datum: 2013-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-schambert-zum-praesidenten-des-landgerichts-muenster-ernannt;
Themen: Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Münster
# ?, Nachfolger
# ?, Richter
# ?, Justizministerium
# ?, anschließende Ernennung
# ?, Ruhestand
# ?, Leitungsgeschäfte
# ?, Landgericht Kleve
# ?, Landgericht in Dortmund
# ?
13. ++ (IR)
Stationen führten ihn in das IT-Referat des Bundesministeriums der Justiz sowie zum Oberlandesgericht Hamm, wo er ab März 2001 als Richter am Oberlandesgericht unter anderem das Dezernat für IT-Angelegenheiten und später das für Steuerung und Controlling zuständige Dezernat leitete.
Im Februar 2008 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In dieser Funktion führte er den Vorsitz im 32. Zivilsenat des Oberlandes-gerichts Hamm.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-heinz-volesky-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;
Themen: Amtsgericht in Essen
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Ordnungswidrigkeitensachen
# ?, Datenauswertungszentrum
# ?, Strafsachen
# ?, Zivilsenat des Oberlandesgerichts
# ?
14. ++ (IR)
Durch den Gesetzentwurf wird es Richterinnen und Richter ermöglicht, auf Antrag den Eintritt in den Ruhestand zukünftig bis zum 69. Lebensjahr hinauszuschieben, wenn keine zwingenden dienstlichen Gründe entgegenstehen.
Der Antrag soll außerdem der Mitbestimmung der Personalvertretungen der Richterinnen und Richter unterliegen.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hatte Anfang Juli 2025 die Landesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um auch in Nordrhein-Westfalen die Berufserfahrung und Expertise lebensälterer Richterinnen und Richter für die Justiz und im Interesse der Rechtschutzsuchenden besser als bislang zu nutzen.
Die Verbändeanhörung zu dem Gesetzentwurf ist inzwischen abgeschlossen und hat zu keinen wesentlichen Änderungen geführt.
Datum: 2025-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwillige-verlaengerung-der-dienstzeit-von-richterinnen-und-richtern;
Themen: Richterinnen
# ?, Dienstzeit
# ?, Gesetzentwurf
# ?, freiwillige Verlängerung
# ?, Landesrichtergesetz
# ?, Staatsanwältegesetz
# ?, Landtag
# ?, Regelaltersgrenze
# ?, sicheres Urteilsvermögen
# ?, wertvolle Berufserfahrung
# ?
15. ++ (IR)
Dabei machte Prof. Dr. Trogemann deutlich, dass ein mündiges und reifes Verhältnis zu neuen Technologien nur durch eine Stärkung der Medienkompetenz erreicht werde könne und betonte die Rolle der Bibliotheken in der digitalen Welt.
Medienkunst etwa könne politische und gesellschaftspolitische Veränderungen überspitzen und ad absurdum führen, um "unser aller Verstrickungen mit digitaler Alltagspraxis für uns wieder sichtbar und verständlich zu machen".
Ähnlich wie auch die Kölner Regisseurin Angela Richter, die "Supernerds", ein interaktives Theaterstück zum Thema "Überwachung", auf die Bühne gebracht hat.
Richter ist seit mehreren Jahren in Kontakt mit Julian Assange und recherchierte zum Thema "Wikileaks und Hacktivismus" im Netz.
Modernen Aufklärern eben", erklärte Richter.
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-beim-9-kulturpolitischen-dialog-digital-lassen-sich-mehr;
Themen: gesellschaftliche persönliche Autonomie
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, kulturpolitischer Dialog
# ?, Digitalisierung
# ?, Missbrauch
# ?, Gegenteil
# ?, Kontrolle
# ?, Bewusstsein einer Form
# ?, Buchdruck
# ?, Diskutanten
# ?
16. ++ (IR)
Auf einer Podiumsdiskussion erörterten zudem Staatssekretär Mathias Richter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Talentschulen, der Auswahljury und der Schulträger die Chancen, die der Schulversuch beinhaltet.
Staatssekretär Richter hob dabei die Bedeutung hervor, die der Schulversuch insbesondere auch für das Ruhrgebiet entfalten kann: "Im Ruhrgebiet ballen sich Faktoren, die zu einer Benachteiligung von Schülerinnen und Schülern führen können.
Datum: 2019-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-vorbereitungen-den-talentschulen-fuer-den-start-im-kommenden;
Themen: Talentschulen
# ?, Schulversuch
# ?, jeweilige Schulträger
# ?, Benachteiligung
# ?, Vorbereitungen
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Vertreterinnen
# ?, Mitglieder der Expertenjury
# ?, faire Aufstiegschancen
# ?, Schulministerin
# ?
17. ++ (IR)
Dr. Bernd Scheiff begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987.
Im Januar 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet auch in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstückssachen betraut.
Im Mai 2008 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Datum: 2013-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duesseldorf;
Themen: Landgericht Düsseldorf
# ?, Richter
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht in Bonn
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Justizverwaltung
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?
18. ++ (IR)
Gerd Waldhausen begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1984.
Im Oktober 1987 wurde er zum Richter am Landgericht in Duisburg ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Juni 1995 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Duisburg ernannt.
Im Dezember 2005 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Krefeld ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerd-waldhausen-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;
Themen: Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Kleve
# ?, Landgericht in Duisburg
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Landgericht Münster
# ?, Nachfolger
# ?, Richter
# ?, Justizministerium
# ?, weiterer ständige Vertreter
# ?
19. ++ (IR)
Im September 2009 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht und im September 2013 unter Versetzung an das Verwaltungsgericht Düsseldorf zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht ernannt.
Zum Richter am Bundesfinanzfof (BFH):
Sein beruflicher Weg führte ihn vom Bundesinnenministerium in Bonn über die Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen 1994 zum Finanzgericht Köln.
Im Oktober 2007 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht und im Juli 2012 zum Vizepräsidenten des Finanzgerichts Köln ernannt.
Datum: 2015-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Finanzgericht Köln
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, neue Bundesrichter
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Verwaltungsgericht Köln
# ?, Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
# ?, Vizepräsident des Finanzgerichts
# ?, Justizverwaltungsangelegenheiten
# ?, Richter von Vorsitzende
# ?
20. ++ (IR)
Die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte leiten bei den Staatsanwaltschaften die Ermittlungsverfahren im Bereich der "Alltagskriminalität" bei Diebstahl, Betrug, Körperverletzung und Verkehrsstraftaten, die zur Zuständigkeit der Strafrichterinnen und Strafrichter am Amtsgericht gehören.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-den-opferschutz-den-mittelpunkt-des-amtsanwalts;
Themen: Amtsanwältinnen
# ?, Amtsanwälte
# ?, Amtsanwaltssymposium
# ?, Mittelpunkt des Amtsanwaltssymposiums
# ?, staatliche Stellen
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtspflege
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Seite der Tat
# ?, Strafrichterinnen
# ?
21. ++ (IR)
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Neben seinen Aufgaben in der Gerichtsverwaltung führte er dort den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-der-neue-praesident-des-amtsgerichts-koeln;
Themen: Amtsgericht Köln
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Vergabewesen
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Landgericht Krefeld
# ?
22. ++ (IR)
Fragen sie mal einen Verkehrspolizisten oder Richter.
Oder nehmen sie die Start-Stopp-Automatik in vielen neueren Autos: Sie führt zu einer ungerechten Rechtsanwendung.
Datum: 2017-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vergangenes-jahr-starben-mehr-menschen-auf-den-nrw-autobahnen;
Themen: NRW-Autobahnen
# ?, Jäger
# ?, Vorjahr
# ?, Ampel
# ?, Straßenverkehrsordnung
# ?, Startstoppautomatik
# ?, Verkehrsbilanz
# ?, bestmöglicher Standard
# ?, harte Bandagen
# ?, passive Sicherheitssysteme
# ?
23. ++ (IR)
Es gibt viele kleine Gerichte, an denen vier oder weniger Richterinnen und Richter beziehungsweise insgesamt kaum mehr als ein Dutzend Mitarbeitende beschäftigt sind.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;
Themen: Diskussionspapier
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Diskussionsprozess
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, auswärtige Kammern
# ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gerichte
# ?, veränderte Rahmenbedingungen
# ?
24. ++ (IR)
Mehr Information gibt mehr Sicherheit und führt zu noch besseren Ausbildungserfolgen.
In dem Podcast spricht Christian Walz, Richter am Landgericht und hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter am Oberlandesgericht Hamm, mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren und erörtert sowohl fachliche als auch übergeordnete Themen:
Zu dem kreativen Team hinter "RefPod" gehören auch Anna Henrichs, Richterin und derzeit tätig in der Verwaltung des Oberlandesgerichts Hamm, Richard Ademmer, Vorsitzender Richter am Landgericht und Ausbildungsleiter in Münster, sowie Christoph Spielmann, Richter am Oberlandesgericht Hamm.
Datum: 2023-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-startet-refpod-den-podcast-zum-referendariat;
Themen: Oberlandesgericht Hamm
# ?, Referendarinnen
# ?, neuer Podcast
# ?, Referendariat
# ?, Landgericht
# ?, 2 Folgen
# ?, Ag-Leiterinnen
# ?, Fragen der Lernmotivation
# ?, Tücken der Urteilsklausur
# ?, gängige Podcastplattformen
# ?
25. ++ (IR)
Dr. Scheiff begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1987 und wurde im Januar 1991 zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Dezember 1998 war er neben seinen richterlichen Aufgaben mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Neben seinen Aufgaben in der Gerichtsverwaltung führte er dort den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.
Datum: 2021-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht in Bonn
# ?, richterliche Aufgaben
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ?
26. ++ (IR)
Minister Liminski führte Gespräche mit Dani Dayan, dem Direktor von Yad Vashem, sowie der Leitungsebene der "Overseas Education and Training Departments" und des "German Desk".
Das Fortbildungsangebot für Beamte und Richter aus Nordrhein-Westfalen wird ausgebaut.
Infolge dieser Kooperation besuchen jedes Jahr Lehrerinnen und Lehrer, Polizeibeamte und -studierende sowie Richterinnen und Richter Fortbildungsseminare in Yad Vashem.
Datum: 2023-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-intensiviert-die-zusammenarbeit-mit-yad-vashem;
Themen: Polizeistudierende
# ?, Rahmen der Israelreise
# ?, Fortbildungsseminarien
# ?, Gegenstand von Gesprächen
# ?, Leitungsebene
# ?, Judenhass
# ?, Gespräche
# ?, Achtsamkeit
# ?, Mahnung
# ?, Polizeibeamte
# ?
27. ++ (IR)
Richter informieren und geben Ratschläge für Angehörige und Betroffene per Telefon am 4. Juli 2013 von 15.00 bis 16.30 Uhr
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wer-nimmt-eigentlich-ihre-rechte-wahr-wenn-sie-nach-unfall-oder-krankheit-hilflos-0;
Themen: Geschäftsmann
# ?, Ehepartner
# ?, andere Bürgerfragen
# ?, Unfall
# ?, Schlaganfall
# ?, Verkehrsunfall
# ?, Verwandte
# ?, Angehörige
# ?, junge Frau
# ?, Behinderung
# ?
28. ++ (IR)
Der Vorsitzende der Bezirksgruppe West der GRUR Christian Harmsen verwies auf das seit Jahrzehnten bestehende hohe Ansehen der Düsseldorfer Richterinnen und Richter im Patentrecht.
Mittlerweile hätten auch neun der zehn führenden und im Patentrecht spezialisierten Anwaltskanzleien einen Standort in Düsseldorf.
Hinzu kommt eine weitere Richterin oder ein weiterer ausländischer Richter, welche durch die Präsidentin des Gerichts erster Instanz jeweils für einen bestimmten Fall aus einem Richterpool zugewiesen werden.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;
Themen: Sitzungssaal
# ?, Spruchkörper
# ?, Patente
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, große Beteiligung
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Anwaltschaft
# ?, Festakt
# ?
29. ++ (IR)
Denn sie führen erstens deutlich vor Augen, dass Altlasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unüberwindliches Hindernis darstellen müssen.
Zweitens zeigen sie, wie viel sich durch die Sanierung von Altlasten gewinnen lässt", so Dr. Hans Richter, der als stellvertretender Verbandsvorsitzender auch der Jury vorsaß.
Nachdem andere Investoren lange vor hohen Sanierungskosten zurückgeschreckt waren, führte dieses Konzept zum Erfolg: Das Geländeniveau wurde mit unbelastetem Material angehoben und so eine neue Nutzungsebene geschaffen.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nrw-sanierung-von-altlasten-schafft-mehr-lebens-und;
Themen: Neunutzung
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Arbeitsqualität
# ?, Flächensparsamkeit
# ?, Altlastensanierung
# ?, Lageberichte
# ?, Flächenrecycling
# ?, Umweltportal
# ?, See
# ?, Verkehrsministerium
# ?
30. ++ (IR)
Im Oktober 1983 wurde er zum Richter am Landgericht in Münster ernannt.
Nach seiner Erprobung und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm im Jahre 1990 gehörte er verschiedenen Zivil- und Familiensenaten des Oberlandesgerichts an;
Ab November 2001 war er Vizepräsident des Landgerichts in Essen, wo er neben seinen Verwaltungsaufgaben den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Datum: 2013-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-vogt-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Landgericht in Hagen
# ?, Landgericht in Bochum
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Familiensenate
# ?, Schuldverhältnisse
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ?
31. ++ (IR)
Die Richter hätten sich mit zum Teil lebensverachtenden Urteilssprüchen in den Dienst der Diktatur gestellt.
Datum: 2023-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-90-jahre-nach-einrichtung-der-sondergerichte;
Themen: Sondergerichte
# ?, Sondergericht Düsseldorf
# ?, Diener
# ?, Hüter des Rechts
# ?, damaliger Saal
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, Recht
# ?, Dienst der Diktatur
# ?, Lehren der Vergangenheit
# ?, NS-Justiz
# ?
32. ++ (IR)
Eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in alle Kommunalvertretungen hätte zu stabileren Arbeitsgrundlagen in den politischen Gremien in den Gemeinden, Kreisen und Städten geführt", kommentiert Ministerin Ina Scharrenbach.
Eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in alle Kommunalvertretungen hätte zu stabileren Arbeitsgrundlagen in den politischen Gremien in den Gemeinden, Kreisen und Städten geführt", kommentiert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichberechtigung, die Entscheidung der Richter in Münster.
Datum: 2017-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bedauert-urteil-zur-sperrklausel;
Themen: Kommunalwahlen
# ?, Landesverfassungsgerichtshof
# ?, Entscheidung der Sperrklausel
# ?, Gegner der 2,5-Prozent-Hürde
# ?, Stellungnahme von Scharrenbach
# ?, Urteil der Sperrklausel
# ?, kommunalpolitische Vertretungen
# ?, Kommunalvertretungen
# ?, Verfassungsrichter
# ?, Zersplitterung
# ?
33. ++ (IR)
Prof. Dr. Annette Richter-Unruh, die wissenschaftliche Leiterin der Fachtagung, stellte gemeinsam mit Prof. Dr. Susanne Krege die aktuelle medizinische Leitlinie "Varianten der Geschlechtsentwicklung" vor.
Es ist an der Zeit, angesichts der biologischen Zusammenhänge und der Erlebniswelt von Menschen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung neue Wege zu gehen sowie bestehende Sichtweisen zu revidieren", so Richter-Unruh.
Datum: 2016-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-selbstbestimmte-geschlechtsidentitaet-muss-selbstverstaendlich;
Themen: Geschlechtsempfinden
# ?, Richterunruh
# ?, Varianten der Geschlechtsentwicklung
# ?, selbstbestimmte Geschlechtsidentität
# ?, Zweigeschlechtermodell
# ?, Lebenssituation
# ?, Tätige
# ?, Betroffene
# ?, Befragte der Studie
# ?, Inhalte der Fachtagung
# ?
34. ++ (IR)
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Juli 1996 war er beim Oberlandesgericht Düsseldorf tätig und neben seiner richterlichen Tätigkeit mehrere Jahre mit der Leitung des für Fragen der Informationstechnik zuständigen Dezernats der Verwaltungsabteilung betraut.
Seit September 2007 war er Präsident des Landgerichts Aachen, wo er neben seinen Verwaltungsgeschäften zuletzt den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer führte.
Datum: 2017-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Duisburg
# ?
35. ++ (IR)
Am Beckenrand steht er als Nichtschwimmerausbilder sowie als Schiedsrichter und Kampfrichter des Bezirkskaders.
Im Schwimm Bezirk Ruhrgebiet im Schwimmverband Nordrhein-Westfalen führt er die Bestenliste.
Karlheinz Stump macht sich seit 47 Jahren in herausragender und vielfältiger Weise für den Judosport in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus verdient.
Datum: 2024-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-4;
Themen: Silber
# ?, Gold
# ?, Stadtsportbund
# ?, Leichtathletikverband
# ?, Bronze
# ?, rheinischer Fischereiverband
# ?, Frauenfußball
# ?, herausragende Weise
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Eichengrün
# ?
36. ++ (IR)
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und wurde im Juli 1996 zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er ab 2004 bei dem Oberlandesgericht Hamm in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.
Im Dezember 2013 wechselte er als Vizepräsident an das Landgericht Münster, wo er seither neben seinen Aufgaben in der Gerichtsverwaltung den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer führte.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-paderborn;
Themen: Landgericht Paderborn
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Gerichtsverwaltung
# ?, neuer Präsident
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ?, Justiz
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ?, Landesjustizprüfungsamt
# ?, Landgericht Bielefeld
# ?, Landgericht Dortmund
# ?
37. ++ (IR)
Nach seiner obergerichtlichen Erprobung von Juni 2009 bis Februar 2010 wurde Dr. Ulrich im Oktober 2011 zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf ernannt und übernahm den Vorsitz der 9. Kammer.
Seit 2020 führte Dr. Ulrich das Dezernat 1, das im Wesentlichen die Personalangelegenheiten der Richterinnen und Richter umfasst, die IT- sowie die Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten.
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christoph-ulrich-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-duesseldorf;
Themen: Landesarbeitsgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ablauf
# ?, Arbeitsgericht Düsseldorf
# ?, EU-Rekafach
# ?, Fachanwaltstitel
# ?, Liegenschaftsangelegenheit
# ?, Verfahrenspflegestelle
# ?, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts
# ?
38. ++ (IR)
Albanien setzt eine beispiellose Justizreform um, jeder Richter und Staatsanwalt wird auf fachliche und persönliche Integrität geprüft.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-begruesst-aktuelle-entscheidung-des-europaeischen-rates;
Themen: politische Steuerung
# ?, europäischer Rat
# ?, EU-Gipfel
# ?, 2 Westbalkanstaaten
# ?, Abkehr von Bürgerinnen
# ?, EU-Integration
# ?, Rat der Aufnahme
# ?, beispiellose Justizreform
# ?, persönliche Integrität
# ?, aktuelle Entscheidung
# ?
39. ++ (IR)
Staatssekretär Richter: "Schulen, die vor besonderen Herausforderungen stehen, wollen wir auch besonders unterstützen.
Der Schulversuch soll zeigen, welche Ansätze hierbei zum Erfolg führen.
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentschulen-zweite-auswahlrunde-98-bewerbungen-erste-jurysitzung;
Themen: Schulversuch
# ?, besondere Herausforderungen
# ?, Sitzung von Schulen
# ?, Jurymitglieder
# ?, unabhängige Expertenjury
# ?, gezielte Unterstützung
# ?, Bewerbungen
# ?, allgemeinbildende Schulen
# ?, Staatssekretär
# ?, Bereich der Forschung
# ?
40. ++ (IR)
Durch die Bildung größerer Einheiten mit in der Regel mindestens acht Richterplanstellen soll zudem sichergestellt werden, dass Personalausfälle besser kompensiert werden können und ein moderner IT-Support sowie die Ausweitung mobiler Arbeitsmöglichkeiten flächendeckend gewährleistet sind.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Reform
# ?, Fläche
# ?, Landtag
# ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung
# ?, Strukturänderungen
# ?, aktueller Gesetzentwurf
# ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen
# ?, bisherige Bezirke
# ?, existenzielle Situationen
# ?
41. ++ (IR)
Der Minister trifft zur Vertiefung der Zusammenarbeit mit Schlesien und des Dialogs in Kattowitz den Oberbürgermeister Marcin Krupa, den evangelischen Bischof der Diözese Kattowitz Marian Niemiec und den ehemaligen Richter und Rechtsstaatsaktivisten Jarosl/aw Gwizdak.
In Krakau führt Minister Holthoff-Pförtner diesen Austausch mit dem ehemaligen polnischen Justizminister Prof. Zbigniew Cwiakalski und mit dem Vizemarschall der Woiwodschaft Kleinpolen Tomasz Urynowicz fort.
Datum: 2020-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-polen-wuerdigung-der-partnerschaft-mit;
Themen: Partnerschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, Sanktuarium
# ?, europäische Werte
# ?, Barmherzigkeit
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Kranz
# ?, Bischof der Diözese
# ?, Engagement von Akteuren
# ?, Erfolg der Partnerschaft
# ?, Rechtsstaatsaktivisten
# ?
42. ++ (IR)
Historisches Wissen führt zu einem besseren Verständnis der Werte des Grundgesetzes.
Deshalb freut es mich sehr, dass das 'Fritz Bauer Forum' in Bochum und die 'Dokumentations- und Forschungsstelle Justiz und Nationalsozialismus' an der Justizakademie in Recklinghausen künftig zusammenarbeiten und Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten und Referendarinnen und Referendaren noch weiter Gelegenheit geben, Gesetz und Recht kritisch zu reflektieren", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Datum: 2023-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-limbach-eroeffnet-interaktive-ausstellung-im-justizzentrum-bochum;
Themen: Justizzentrum
# ?, Menschenrechte
# ?, Bauer
# ?, interaktive Ausstellung
# ?, Widerstandskämpfer
# ?, Handlungsanleitung
# ?, Forum
# ?, Minister der Justiz
# ?, Positionierung
# ?, Verteidigung
# ?
43. ++ (IR)
Die überwiegende Zahl der Verfahren findet heute außerdem ohne Mitwirkung der Handelsrichterinnen und Handelsrichter statt.
Bislang kann sich als berufliche Betreuerin und beruflicher Betreuer nur registrieren lassen, wer selbständig rechtliche Betreuungen führt.
Datum: 2025-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-laender-fordern-neue-rechtsform-fuer-unternehmen-und;
Themen: neue Rechtsform
# ?, Justizministerinnen
# ?, Handelssachen
# ?, Urheberrecht
# ?, KI-Tauglichkeit
# ?, Handelsrichterinnen
# ?, aktuelle Rechtsentwicklungen
# ?, andere Werke
# ?, rechtspolitische Impulse
# ?, Arbeitsgruppe
# ?
44. ++ (IR)
Dabei sind an vielen Arbeitsgerichten nur vier oder weniger Richterinnen und Richter beziehungsweise insgesamt kaum mehr als ein Dutzend Mitarbeitende beschäftigt.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Bühne
# ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, konkreter Gesetzentwurf
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Verbändeanhörung
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, Entwurf
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?
45. ++ (IR)
Mit dem Haus des Jugendrechts gibt es jetzt kürzere Wege, um unsere Zusammenarbeit weiter zu intensivieren", so Polizeipräsident Richter.
Aber wenige Jugendliche machen den Sicherheitsbehörden viele Sorgen.
Durch das Haus des Jugendrechts werden wir diesen jungen Tätern schnell und konsequent die Folgen ihrer Taten vor Augen führen.
Datum: 2018-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-eroeffnet-essen-neues-haus-des-jugendrechts;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, neues Haus
# ?, Ermittlungsgruppe
# ?, Essenerinnen
# ?, Experten der Behörde
# ?, Intensivtäterinnen
# ?, Jugendkriminalität in Essen
# ?, Stadtoberhaupt
# ?, Straftaten der Altersgruppe
# ?
46. ++ (IR)
Freiheitsentziehende Maßnahmen stehen stets unter Richtervorbehalt und kommen nur dann zur Anwendung, wenn mildere Mittel nicht ausreichen, z. B. bei bestehender Fluchtgefahr.
Datum: 2025-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-erzielt-zweite-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-kann;
Themen: Niederrheinkaserne
# ?, Verteidigungsministerium
# ?, Immobilienaufgaben
# ?, Bundesanstalt
# ?, Gespräche
# ?, Rückführungen
# ?, Ende von Verfahren
# ?, Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen
# ?, Strukturen des Flughafens
# ?, Säulen der Politik
# ?
47. ++ (IR)
Um die Dauer von Asylverfahren nachhaltig zu verkürzen, wurden im Rahmen des Maßnahmenpaktes die Verwaltungsgerichte gezielt personell gestärkt: Es wurden neun zusätzliche Stellen für Richterinnen und Richter und sechs Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den Geschäftsstellen geschaffen, was die Einrichtung von drei neuen, ausschließlich für das Asylrecht zuständigen Kammern an den Verwaltungsgerichten Köln, Gelsenkirchen und Minden ermöglicht hat.
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, zentrale Ausländerbehörden
# ?, Terrorismusbekämpfung
# ?, Asylkammern
# ?, islamistische Radikalisierung
# ?, Sicherheitspaket
# ?, Landesunterkünfte
# ?, Rückführungen
# ?, Anschlag
# ?, Gleichstellung
# ?
48. ++ (IR)
Unternehmerinnen und Unternehmen können vor dem Commercial Court wirtschaftsrechtliche Verfahren ab einem Streitwert von 500.000 Euro vollständig in deutscher oder englischer Sprache führen, wenn sie erstinstanzlich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts Düsseldorf vereinbaren.
Dies ermöglicht einen kurzen Instanzenzug und eine schnelle Klärung offener Rechtsfragen durch unabhängige Richterinnen und Richter.
Datum: 2025-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-commercial-court-nordrhein-westfalen-eroeffnet;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Court
# ?, wirtschaftsrechtliche Verfahren
# ?, Gruppenfoto
# ?, Unternehmenstransaktionen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Englisch
# ?, Urteilsfindung
# ?, andere Metropolen
# ?
49. ++ (IR)
Den größten Anteil am Erfolg haben die Richterinnen und Richter in den Verwaltungsgerichten, die mit hohem Engagement neue und alte Asylverfahren abgearbeitet haben.
Datum: 2025-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-zur-beschleunigung-der-verwaltungsgerichtlichen-asylverfahren;
Themen: verwaltungsgerichtliche Asylverfahren
# ?, erfolgreiche Maßnahmen
# ?, Pressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, verwaltungsgerichtliche Zuständigkeiten
# ?, Altverfahren
# ?, Verfahrenslaufzeiten
# ?, neue Asylverfahren
# ?, Verordnung
# ?, Asylsachen
# ?
50. ++ (IR)
Sie bildet seit 1990 Übungsleiterinnen und Übungsleiter aus, hat zahlreiche Trainerinnen und Trainer sowie Wertungsrichterinnen und Wertungsrichter ausgebildet und ist darüber hinaus als Turnierleiterin und internationale Wertungsrichterin für den Deutschen Tanzsportverband im Einsatz.
Als Trainerin und Choreografin führte sie ihre Gruppen zu zahlreichen Deutschen, Europa- und Weltmeistertiteln und prägte den Jazz- und Modern-Contemporary-Dance nachhaltig.
Datum: 2025-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-verleiht-sportplakette-des-landes-nordrhein;
Themen: Ziegenfuß
# ?, Sportplakette
# ?, goldene Ehrennadel
# ?, Stadtsportbund
# ?, Vereinsebene
# ?, Inklusion
# ?, Fußballverband
# ?, Ausschüsse
# ?, Kreisebene
# ?, Trainerin
# ?