Die Notwendigkeit der Aufzeichnungspflicht ab der 1. Stunde wurde auch hier wieder einmal deutlich - wie bereits in der Fleischindustrie," so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Leidtragende bei Umgehung von Arbeitsschutzvorschriften seien dabei sowohl die Beschäftigten als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber.
Auch Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart äußerte sich positiv zu den gemeinsamen Aktionstagen: "Die Aktionstage haben gezeigt, dass die Zusammenarbeit aller Behörden ein wichtiger Meilenstein für faire Wettbewerbsbedingungen und die Einhaltung sozialer Standards ist.
Mir ist es ein besonderes Anliegen, dass die organisierte Kriminalität wirksam bekämpft und die große Zahl der redlich agierenden Unternehmen nicht benachteiligt wird.
Das können wir nur schaffen, indem wir weiterhin Hand in Hand arbeiten.

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Auch das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) soll in die neue Landesoberbehörde integriert werden.
Minister Laumann: "Die Corona-Pandemie hat nochmals verdeutlicht, wie wichtig ein starker staatlicher Arbeitsschutz sowohl für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen als auch faire Wettbewerbsbedingungen ist.
Deshalb soll der Weg zur Stärkung des Arbeitsschutzes fortgeführt und das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) in die neue Landesoberbehörde integriert werden.
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Die meisten ausgewählten Projekte werden von Medien- und Kreativunternehmen in Zusammenarbeit mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen entwickelt und umgesetzt.
Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen hat ein beachtliches kreatives und innovatives Potenzial.
Wir sorgen dafür, dass dieses Potenzial auch gehoben wird, indem wir Hürden abbauen und faire Wettbewerbsbedingungen schaffen.
Denn die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen braucht Innovationen, um sich für die Zukunft gut aufzustellen.
Der Wettbewerb CreateMedia.

Schließlich geht es auch um die Sicherung des Fachkräftebedarfs.
"
Faire Arbeit und faire Wettbewerbsbedingungen seien gerade für den Stahlstandort Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung, betonte Schmeltzer.
"Stahl ist nach wie vor ein Zukunftsfaktor.
Ohne die heimische Stahlindustrie wären auch unser Maschinenbau und die Fahrzeugtechnik nicht das, was sie heute sind", so der Arbeitsminister.

"Frauen verdienen in Deutschland 22 Prozent weniger als Männer.
Mit anderen Worten: Männer erreichen den durchschnittlichen Jahresverdienst von Frauen schon Mitte Oktober eines Jahres.
Unternehmen, die faire Wettbewerbsbedingungen für sich reklamieren, dürfen dies nicht länger zulassen", so Minister Schneider.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Oberösterreich ist wie Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Standort der europäischen Stahlindustrie.
"Beide Länder - Nordrhein-Westfalen und Oberösterreich - verbindet gerade wirtschaftspolitisch viel.
Wir müssen zum Beispiel gemeinsam dafür sorgen, dass insbesondere die energieintensive Industrie wie zum Beispiel die Stahlbranche weiterhin zu fairen Wettbewerbsbedingungen produzieren kann.
Wie der wichtigste deutsche Stahlstandort Nordrhein-Westfalen ist auch Oberösterreich von den weltweiten Überkapazitäten sowie der Überflutung des EU-Marktes durch Dumping-Stahl aus China betroffen, der unter deutlich klimaschädlicheren Bedingungen hergestellt wird.
Wir treten beide für faire Rahmen- und Handelsbedingungen ein.

Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass nun mit der zügigen und konsequenten Umsetzung der geforderten Maßnahmen begonnen werden kann.
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Der Bundesrat fordert faire Wettbewerbsbedingungen für die heimische Stahlindustrie im globalen Wettbewerb.
Aus Sicht der Länder sind Tausende von Arbeitsplätzen in Deutschland und Europa - allein 48.000 in NRW - in Gefahr.
Dies liegt insbesondere an der Überproduktion in China, die zu Dumpingpreisen auf den europäischen Markt drängt.

Wo nötig, sollen Betroffene aber zusätzliches Zeitfenster effektiv nutzen können
18. November 2022 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Hierzu wurde vom Bundesgesetzgeber im Jahr 2015 der neue § 2b in das Umsatzsteuergesetz eingefügt.
Finanzen

Diese müssten technologieoffener gestaltet werden und zum Beispiel den Einsatz von Wasserstofftechnologien in den Hochöfen der Stahlindustrie berücksichtigen können.
Das Förderprogramm für CCfD soll überarbeitet, das Volumen angepasst und neben grünem Wasserstoff sollten für einen begrenzten Zeitraum nachweislich klimaneutrale respektive klimapositive Wasserstoffarten anerkannt werden.
Das Bundeswirtschaftsministerium wird aufgefordert, sich aktiv für Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon Leakage und zur Herstellung fairer internationaler Wettbewerbsbedingungen (Level Playing Fields) einzusetzen.
Die Bundesregierung soll auf eine Verlängerung der im Juni auslaufenden Safeguard-Verordnung hinwirken.
Zur Umsetzung des Handlungskonzeptes Stahl sind eine Förderung des Bundes und der EU, Leitmärkte für Grünen Stahl und eine ausreichende Verfügbarkeit von preisgünstigem klimaneutralem Wasserstoff erforderlich.

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Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie des Saarlandes: "Die Stahlindustrie steht für Wertschöpfung, Beschäftigung und Innovation.
Doch genau dafür bedarf es Investitionen, faire Wettbewerbsbedingungen und einen Markt für nachhaltig produzierten Stahl.
Durch die aktuell hohen Energiepreise werden die Kosten der CO2-ärmeren Produktionsverfahren der Stahlindustrie allerdings drastisch verteuert, und dies bei deutlich steigenden Strom-, Erdgas- und Wasserstoffbedarfen.
Dafür müssen auf nationaler und europäischer Ebene noch überzeugende Lösungsansätze gefunden werden.

In Geldern besucht Ministerpräsident Wüst den landwirtschaftlichen Betrieb von Markus Baumann.
Der familiengeführte Hof mit Milchvieh, Mastbullen und landwirtschaftlicher Nutzfläche ist einer von insgesamt fast 1.700 landwirtschaftlichen Betrieben im Kreis Kleve.
Gemeinsam mit der örtlichen Kreisbauernschaft spricht Wüst über aktuelle Herausforderungen für die Landwirtschaft, unter anderem über faire Wettbewerbsbedingungen und den Abbau bürokratischer Hürden bei der Lebensmittelerzeugung.
1 / 9 Austausch mit der Kreisbauernschaft in Geldern
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Unbürokratische Lösung bei Schulfesten oder Kuchenverkauf
28. Dezember 2023 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben muss die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Finanzen
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben muss die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.

Die Unterzeichner haben sich auf folgende Ziele verständigt:
* Klimaneutrale Produktion: Die Industrie wird aktiv an der Entwicklung innovativer Technologien arbeiten, um die CO2-Emissionen in der Aluminiumproduktion zu reduzieren und eine klimaneutrale Wertschöpfungskette zu etablieren.
* Wettbewerbsfähigkeit sichern: Die Allianz fordert faire Wettbewerbsbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Aluminiumindustrie zu gewährleisten und Arbeitsplätze zu sichern.
* Kreislaufwirtschaft: Die Förderung der Kreislaufwirtschaft und die Nutzung von Sekundärrohstoffen stehen im Fokus, um Ressourcen zu schonen und die Umweltbelastung zu verringern.
* Soziale Verantwortung: Mitbestimmung und Tarifbindung sind wichtige Bestandteile der Branche.

Dazu gehören auch Hinweise zu Antragsstellungen, Kontaktdaten zu Beratungsstellen, Möglichkeiten anonymer Beschwerden sowie umfassende Informationen zu Fachthemen.
Die Inhalte der Seite richten sich an Bürgerinnen und Bürger, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Beschäftigte, Organisationen sowie weitere fachliche Akteure.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann erklärt dazu: "Wir wollen den Arbeitsschutz stärken, um gesunde und sichere Arbeitsbedingungen genauso sicherzustellen wie faire Wettbewerbsbedingungen.
Dafür ist es wichtig, dass Beschäftigte und Betriebe alle aktuellen Informationen zum Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen verlässlich und aus einer Hand erhalten.
Das gebündelte Informationsangebot auf der neuen Webseite der Arbeitsschutzverwaltung leistet dafür eine starke Grundlage".

Bei der Gestaltung sollen die Belange der für die Umsetzung zuständigen Länder klar berücksichtigt werden.
Außerdem ist der Bund darum gebeten worden, strikt darauf zu achten, dass es bei der nationalen Umsetzung von EU-Recht nicht zu einer Verschärfung der EU-Vorgaben kommt.
Ministerin Silke Gorißen: "Einseitig belastende nationale Alleingänge müssen vermieden werden, um faire Wettbewerbsbedingungen im EU-Binnenmarkt zu sichern!"
Darüber hinaus hat die aktuelle Agrarministerkonferenz beschlossen, dass geeignete Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Tierhaltung geschaffen werden müssen.
Ministerin Silke Gorißen: "Ein tragfähiges Gesamtkonzept zum Umbau der Tierhaltung mit einer langfristig angelegten Finanzierung ist dringender denn je erforderlich, um unseren vielen Betrieben mit Nutztierhaltung dauerhafte Verlässlichkeit und Planungssicherheit zu bieten."

Viele Unternehmen haben den klassischen Rechtsweg bisher gemieden - zu langsam, zu kompliziert, zu weit weg von der Realität der Wirtschaft.
Mit den Commercial Courts ändern wir das.
Sie schaffen mehr Rechtssicherheit und machen Deutschland als Wirtschaftsstandort noch attraktiver - für Investitionen, Innovationen und faire Wettbewerbsbedingungen.
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Neben dem Commercial Court nehmen in Nordrhein-Westfalen an den Landgerichten Düsseldorf, Bielefeld, Essen und Köln außerdem sog. Commercial Chambers ihre Arbeit auf, an denen wirtschaftsrechtliche Verfahren in Englisch ab einem Streitwert von mehr als 5.000 Euro durch spezialisierte Kammern verhandelt werden können.

Constanze Voß, Direktionspräsidentin der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, unterstreicht: "Die enge Zusammenarbeit der beteiligten Behörden ist ein zentraler Erfolgsfaktor für eine effiziente und nachhaltige Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Mit dem gemeinsam abgestimmten, gezielten Vorgehen im Rahmen der Aktionstage senden wir im Schulterschluss ein starkes Signal der Prävention und nutzen zugleich die Synergien der behördenübergreifenden Zusammenarbeit gezielt, um kriminelle Strukturen konsequent aufzudecken.
Unsere gemeinsamen Aktionstage leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Sozialsysteme und zur Sicherung fairer Wettbewerbsbedingungen.
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Nähere Auskünfte zu den Ergebnissen in den einzelnen Regionen geben die Pressestellen der Bezirksregierungen sowie der Hauptzollämter.

Die Mindeststeuer macht nur dann Sinn, wenn eine Mehrheit der OECD-Mitgliedstaaten die Regelungen auch umsetzt.
Die drei Länder bringen am Donnerstag, 2. Oktober 2025, einen gemeinsamen Antrag in den Finanzausschuss des Bundesrates ein.
Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Marcus Optendrenk: "Die globale Mindeststeuer verfolgt im Grundsatz das Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle zu schaffen.
Aber sie ist de facto derzeit ein einseitiger und unfairer Wettbewerbsnachteil für hiesige Unternehmen.
Zunehmend droht eine europäische Insellösung, die für die gesamte Union zu einem Risiko wird.

Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "Dieser Kompromiss war in schwierigen Zeiten ein wichtiger Schritt.
Der Chemie- und Raffineriepakt zeigt, dass gute Industriepolitik und ambitionierter Klimaschutz keine Gegensätze sind, sondern sich gegenseitig stärken können.
Wir unterstützen die Industrie für faire Wettbewerbsbedingungen und in ihrer Transformation, ohne die Klimaziele aus den Augen zu verlieren.
Gerade jetzt, wo einige nach Aufweichung oder Rückschritt rufen, setzen wir ein anderes Zeichen: Nordrhein-Westfalen kann Industrieland bleiben und seine Klimaziele erreichen - wenn Politik, Industrie und Gewerkschaften gemeinsam handeln.
So sichern wir Zukunft, Arbeitsplätze und Klimaschutz zugleich.

Nordrhein-Westfalen hat maßgeblich dazu beigetragen, diesen fairen und einfachen Weg für ganz Deutschland zu ebnen.
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Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Dies führte in der Praxis zu erheblichen Unsicherheiten bei der Frage, welche Leistungen im Bildungssektor von der Umsatzsteuerbefreiung umfasst sind.
Einige bislang ungelöste Kernfragen - etwa zur Zusammenarbeit zwischen Schulen untereinander oder mit außerschulischen Partnern - wurden im Sinne der Bildungseinrichtungen geklärt.

Die Wirtschaft braucht klare, verlässliche Rahmenbedingungen - und genau das erreichen wir mit dieser Reform.
Durch die Bündelung von Expertise an einem Standort können wir die Qualität der Entscheidungen steigern und zugleich die Bearbeitungszeiten deutlich verkürzen.
Damit stärken wir nicht nur die Vertrauensbasis zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen, sondern setzen auch ein klares Zeichen für faire Wettbewerbsbedingungen in Nordrhein-Westfalen, was wir als Bezirksregierung Köln ausdrücklich unterstützen.
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Regierungspräsident Andreas Bothe: "Wir übernehmen die wichtigen Aufgaben der Vergabekammer in Zukunft sehr gerne zentral für ganz NRW und freuen uns, so als Bezirksregierung Münster einen effektiven Beitrag zur angestrebten Entbürokratisierung leisten zu können."

Sie schaden den vielen ehrlichen Unternehmen, die ausbilden, investieren und Nordrhein-Westfalen voranbringen.
Nur mit einem starken Handwerk können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen, klimagerecht bauen, energetisch sanieren und moderne Heiz- und Kühlsysteme installieren.
Dafür braucht es faire Wettbewerbsbedingungen.
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An den Kontrollen waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (insbesondere Polizei und Ausländerbehörden sowie Handwerkskammern) beteiligt.

Mit der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" setzt sich das Ministerium seit Anfang 2013 noch nachdrücklicher für faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen ein.
Dazu gehört auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Minijobberinnen und Minijobbern in NRW sowie die faire Gestaltung von Zeitarbeit und die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen.
Informationen zu allen Themenfeldern der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" erhalten Sie unter www.landderfairenarbeit.nrw.de oder der Hotline 0211/855-3111.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales hat eine Hotline "Faire Arbeit" geschaltet.
"Es gilt, unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse zurückzudrängen und faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen zu fördern.
Wir wollen kontinuierlich dem Ziel näherkommen, NRW zum Land der fairen Arbeit zu machen", erklärte Schneider, zum Start der Hotline.
Sie ist Teil der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb", die vor einem Jahr gestartet wurde.

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Minister Schneider startet Landesinitiative 'Faire Arbeit - fairer Wettbewerb' "Wir machen NRW zum Land der fairen Arbeit!"
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat am Welttag der sozialen Gerechtigkeit den Startschuss für die Landesinitiative 'Faire Arbeit - fairer Wettbewerb' gegeben.
"Wir wollen mit unseren Aktivitäten prekäre Beschäftigungsverhältnisse in NRW herunter fahren, wir wollen faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen fördern und NRW zu einem Land der fairen Arbeit entwickeln," so Schneider bei der Vorstellung seiner Landesinitiative.

Wir brauchen faire Konkurrenz und vergleichbare Wettbewerbsbedingungen in ganz Europa.

Um vor allem junge Menschen zur Beteiligung am Wettbewerb zu bewegen, sehen die Wettbewerbsbedingungen unter anderem eine "Anschubfinanzierung" vor, durch die Bewerberinnen und Bewerber einen Teil ihrer Projektkosten schon vorab ausgezahlt bekommen können.
* Städtepartnerschaftsverein Marl-Creil-Pendle e.V. mit dem Projekt "No Limits to fair play -Deutsch-englische Fußballbegegnung"