"In den vergangenen zwei Jahren haben die kommunalen Impfangebote einen extrem wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie geleistet.
Gemeinsam mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie den Apothekerinnen und Apothekern haben sie es möglich gemacht, dass mittlerweile die deutlich überwiegende Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen gegen Corona geimpft ist.
Ich möchte allen Beteiligten für ihren großartigen Einsatz danken, der - so meine feste Meinung - in die Geschichtsbücher eingehen wird.
Inzwischen haben sich die Rahmenbedingungen jedoch zum Glück geändert.
Der Impfbedarf wird jetzt schon größtenteils durch das Regelsystem gedeckt.

Insgesamt steigt die Bedeutung des Internets für die Meinungsbildung seit Jahren konstant und wird dem klassischen Rundfunk zunehmend vergleichbar.
Nutzerinnen und Nutzer müssen einen möglichst vielfältigen Zugang zu Angeboten im Internet haben, die für die Meinungsbildung unerlässlich sind.
Die Qualität des Zugangs legt dann fest, ob Bewegtbild in bestimmter Qualität im freien Internet übertragen wird oder dafür kostenpflichtige Zusatzoptionen nötig werden.

"Zusammenhalt stärken - das schafft auch die Musik: Sie verbindet Menschen über Sprache, Herkunft und Meinungsunterschiede hinweg.
Ich freue mich, dass das Adventskonzert längst eine feste Institution geworden ist, auf das sich Jahr für Jahr viele Menschen freuen", so der Ministerpräsident weiter.

In diesen fünf Jahren waren wir sicher nicht immer einer Meinung.
Auch hier haben Sie die aktuellen Herausforderungen für das Gesundheitssystem insgesamt, vor allem aber für die Patientinnen und Patienten in Deutschland, fest im Blick.

Als Herausgeberin etablierte sie die Rheinische Post fest als 'Stimme des Westens' - als Stimme für freie Meinungsäußerung und Medienvielfalt in der noch jungen Bonner Republik.

Der Einsatz für Gerechtigkeit, Vielfalt und unsere gemeinsamen europäischen Werte sind hier fester Bestandteil des Schulalltags.
Das ist wichtiger denn je, denn die aktuelle politische Lage macht uns bewusst, dass wir rassistischen Weltbildern entschlossen entgegentreten müssen.
Der Düsseldorfer Unternehmer Leo Statz setzte sich unter der Herrschaft der Nationalsozialisten mutig und selbstlos für Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit ein.

Der Schulterschluss beider Länder ist ein wichtiges Signal für eine zukunftsfeste Medienordnung.
* Grundwerte wie Meinungsvielfalt oder Jugend- und Verbraucherschutz sind auch im Internet europäisch und national zu verteidigen.

* Die Förderung von Medienkompetenzen, um Schülerinnen und Schüler zu einem kritischen, reflektierten Umgang mit veröffentlichten Meinungen und mit sozialen Medien zu befähigen.
In der Lehrerfortbildung sind die Bereiche Prävention, Demokratiegestaltung und Förderung von Vielfalt feste Bestandteile.

Das Innenministerium hat gemeinsam mit den Organisationen im Katastrophenschutz ein Konzept entwickelt, das durch Wertschätzung der freiwilligen Arbeit die Zukunft des ehrenamtlichen Engagements auf feste Beine stellen soll.
Bis Anfang Oktober können die bereits engagierten Ehrenamtlichen unter dem Link www.ku.de/befragungengagierte ihre Meinung sagen.

Ich habe mich daher sehr gefreut, dass wir heute Zeit für einen intensiven Meinungsaustausch gefunden haben.
Daher steht für die Landesregierung fest, dass sich Nordrhein-Westfalen verstärkt für die europäische Integration einsetzen und die Zukunft Europas aktiv mitgestalten wird.

Sie, lieber Hilarion Petzold, sind auch in diesem Bereich, der für unsere alternde Gesellschaft immer wichtiger wird, praktisch tätig geworden, haben Forschungsprojekte angestoßen und durch ihr eigenes Engagement das Konzept der Super-vision fest in der Altenpflege verankert.
Aber wer schon mal über den Streit zwischen Sigmund Freud und C. G. Jung gelesen hat, ahnt vielleicht, wie unversöhnlich sich die Lehrmeinungen in der Psychotherapie lange Zeit gegenüberstanden.

Das Besondere dabei: Anders als bei klassischen Konferenzen steht zu Beginn des Tages noch kein Programm fest, es wird erst durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort im Rahmen der Tagesplanung zusammengestellt.
Ziel ist es, einen Dialog mit netzpolitisch Interessierten zu schaffen, um neue Impulse für Entscheidungen in diesem Themenfeld zu erhalten und unterschiedliche Positionen, Meinungen und Erwartungen im Bereich Netzpolitik zu diskutieren.

"Für uns stand seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs fest, dass es ein "weiter so" in Büren nicht geben wird", erläuterte Jäger.
Vor der heutigen Entscheidung des BGH hatten mehrere Landgerichte in NRW die Auffassung vertreten, dass die Einrichtung in Büren den Anforderungen einer "speziellen Hafteinrichtung" im Sinne der EU-Rückführungsrichtlinie gerecht werde.

Das sei auch die klare Auffassung der kommunalen Spitzenverbände in NRW.
Auch für Sozialminister Guntram Schneider ist Schulsozialarbeit ein unverzichtbarer Bestandteil an den Schulen und notwendiger Baustein bei der Gewährleistung von Teilhabechancen: "Wir stellen eine spürbare Verbesserung an den Schulen fest, wenn dort Sozialarbeit geleistet wird.

Groschek: "Denn zukunftsfeste Stadtentwicklung braucht die digitale Vernetzung des kooperativen Beziehungsgeflechts zwischen Bürgern, Stadtverwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik.
Die digitalen Planungsinstrumente geben uns die Möglichkeit, komplexe Projekte zu visualisieren, durch 3D-Ansichten ganzer Stadtviertel zukünftigen Entwicklungen darzustellen und so den Dialog mit allen Beteiligten zu verbessern.

Mit ganz überwiegender Auffassung teilten die Amtskolleginnen und Amtskollegen die in einer Antragstellung Nordrhein-Westfalens geäußerte Besorgnis über die Zunahme von volksverhetzenden Parolen und die Verwendung verfassungswidriger Symbole in geschlossenen Chatgruppen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Es kann doch nicht richtig sein, dass Gruppen, noch dazu auch solche, auf deren Verfassungstreue wir fest bauen, im Bewusstsein der Straflosigkeit solches Gedankengut verbreiten können!

Ministerpräsident Wüst: Setzen wichtiges Signal: Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden im Land
22. Dezember 2023 Gebäudeansicht der Synagogen-Gemeinde Köln Land NRW / Mark Hermenau

Die GFMK legt als gleichstellungspolitische Fachkonferenz die Grundlinien für eine gemeinsame Gleichstellungs- und Frauenpolitik der Bundesländer fest und beschließt Maßnahmen zur Chancengleichheit von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen.
Ziel ist, zu möglichst einheitlichen Auffassungen und Regelungen zu gelangen.

Der Bundesfinanzhof (BFH) stützt in seiner Rechtsprechung die Auffassung des Bundesrats zur Reformbedürftigkeit des Erbschaftsteuerrechts.
Es ist überfällig, dass die Bundesregierung den Vorschlag nun aufgreift und endlich eine verfassungsfeste Regelung zur Erbschaftssteuer schafft.

Die STIKO hält weiter an ihrer Empfehlung fest, dass eine zweite Auffrischungsimpfung für folgende Personengruppen angezeigt ist:
Auch die bisherigen mRNA-Impfstoffe können weiterhin eingesetzt werden, da sie sich nach Auffassung der STIKO in der gesamten Pandemie bewährt haben und unverändert vor schweren COVID-19-Krankheitsverläufen schützen.

Streitpunkte zwischen Betreiber und Bezirksregierung waren insbesondere überhöhte Ablagerungen, unterschiedliche Auffassungen zur Oberflächenabdichtung und damit verbundene Fristen für vorgezogene Rekultivierungsmaßnahmen.
Ein präziser Fahrplan legt fest, bis wann die zur Umsetzung notwendigen weiteren Planungen vorgelegt und erforderlichen Anträge gestellt werden müssen.

Für NRW-Innenminister Jäger steht fest: "Nur wenn wir Potenziale und Ressourcen im Verbund besser nutzen, können wir im Kampf gegen Extremismus effektiver werden."
Auch die erzielte Einigkeit, V-Leute künftig nach bundesweit einheitlichen Standards einzusetzen, trägt nach Auffassung des NRW-Innenministers dazu bei, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Radwege Maßnahmen für mehr und besseren Radverkehr sind fester Bestandteil einer modernen Mobilitätspolitik.
Nach Auffassung der DB Netz sind solche Rahmenverträge allerdings nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.

Mit der Ansicht der neuen Moschee in Istanbul von Paul Signac erhielt das Wallraf-Richartz-Museum in Köln eines der herausragenden Werke der Sammlung, das im Kontext der bedeutenden Impressionismus-Abteilung des Museums eine ihm angemessene Stelle einnimmt.
Anschließend nimmt es im Kunstmuseum Bonn einen festen Platz unter weiteren Meisterwerken des Rheinischen Expressionismus ein.

Dazu gehörte auch, dass die Menschen in allen Städten nach ihrer Meinung gefragt werden sollten.
Der Lohn ist jetzt eine olympische Bewerbung, die über eine noch nie dagewesene gesellschaftliche und politische Stabilität verfügt.

Allerdings dürfen die EU und ihre Mitgliedstaaten es meiner Meinung nach nicht zulassen, dass Menschen sich zum Verlassen ihrer Heimat gezwungen sehen, weil sie aufgrund der von den Staats- und Regierungschefs der EU - allen voran Deutschland - verschriebenen extremen Austeritätspolitik im eigenen Land keine wirtschaftliche Zukunft für sich sehen.
So gut Arbeitsmigration für die Stabilität einer Wirtschafts- und Währungsunion auch sein mag: die Wirtschaft in diesen Ländern wird nicht wieder auf die Beine kommen, wenn die sich immer weiter verschärfende Abwärtsspirale zu einer vollständigen Abwanderungen aller jungen und gut ausgebildeten Menschen führt.

Zwar besteht nach Auffassung des Gutachters derzeit aufgrund des Wasserstandes in der Alt-Ablagerung keine akute Gefahr des Abrutschens der so genannten "Alt-Deponie".
Das Gelände war über den gesamten Zeitraum der Ablagerung mit keinerlei Basisabdichtung, unzureichender Sickerwassererfassung oder sonstige dem Umweltschutz und der Standfestigkeit dienenden "Deponie"-Einrichtungen ausgestattet.

"Die Landesregierung war seinerzeit der Auffassung, die Option für die Aufnahme dieser Kredite offen zu halten, weil sie durch zu abrupte Kürzungen Gefahren für die wirtschaftliche Stabilität befürchtete.
Deshalb hat die Landesregierung nicht nur keinen Gebrauch von der Überschreitung der Regelgrenze gemacht, sie hat sie im Ergebnis sogar um 900 Millionen Euro unterschritten.