Angesichts von Rekordstudierendenzahlen benötigen wir dringend hervorragendes Personal, um den uns anvertrauten jungen Menschen bessere Betreuungsverhältnisse zu ermöglichen.
Insofern auch ein Dank an die Landesregierung, die es uns ermöglicht, weitere Schritte in die richtige Richtung zu tun", sagt Professor Lambert T. Koch, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Universitäten in Nordrhein-Westfalen.
Auch Professor Marcus Baumann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, äußert sich sehr positiv zum ZSL: "Gerade in diesen schweren und bewegten Zeiten wissen die HAW dieses Zeichen der Verlässlichkeit für die finanzielle Sicherstellung der Organisation ihrer Aufgaben in der Lehre außerordentlich zu schätzen.
Die Gesellschaft braucht gerade jetzt gut ausgebildete Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen, die zupacken und die Auswirkungen der Krise bewältigen helfen.
Unseren Studierenden wollen wir daher mehr denn je mit klugen Lehr- und Betreuungskonzepten ein erfolgreiches Studium ermöglichen.

Obwohl das Land für die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung nicht zuständig ist - den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag für die ambulante Versorgung haben die Kassenärztlichen Vereinigungen -, verstärkt das Land hier seine Aktivitäten.
Neben der finanziellen Förderung von Niederlassungen, Praxisübernahmen und Weiterbildungen unterstützt das Land nunmehr auch die Ausbildung nicht-ärztlichen Praxispersonals zu Versorgungsassistentinnen und -assistenten.
"Mit dem Hausarztaktionsprogramm setzen wir als Land durch finanzielle Förderung einen eigenen Impuls zur Sicherstellung und Verbesserung der hausärztlichen Versorgung vor Ort, insbesondere in eher ländlich geprägten Regionen.
Vor dem Hintergrund der Altersstruktur der NRW-Hausärzteschaft - rund die Hälfte ist älter als 55 Jahre - ist es wichtig, dass das Land auch in Zukunft zu seiner politischen Mitverantwortung steht, wenn es darum geht, die hausärztliche Versorgung in Nordrhein-Westfalen dauerhaft und wohnortnah sicherzustellen", so Steffens weiter.

Darüber hinaus ist es möglich, dass sie zur Sicherstellung von warmen Übernachtungsmöglichkeiten beispielsweise bei dem Betrieb größerer beheizter Zelte oder der Anmietung von Wohncontainern im Rahmen der Kältehilfen finanziell unterstützt werden.

Dazu zählen nicht nur die Sicherstellung fairer und bezahlter Arbeit und die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, sondern künftig auch immer mehr die Deckung des Fachkräftebedarfs und die erfolgreiche Transformation Nordrhein-Westfalens zum ersten klimaneutralen Industrieland.
Wo sollen Menschen, die sich sowieso finanziell nicht viel leisten können, denn noch sparen?

Durch bundesgesetzliche Regelungen liegt der Sicherstellungsauftrag für die ambulante ärztliche Versorgung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Unabhängig davon setzt das Land seit 2009 mit einem Hausärzte-Aktionsprogramm einen eigenen Impuls, um mit finanziellen Anreizen von bis zu 50.000 Euro zu helfen, die hausärztliche Versorgung dort sicherzustellen, wo es perspektivisch mit Blick auf die Altersstruktur der Hausärzteschaft eine quantitative Verschlechterung der Versorgung geben kann - insbesondere in ländlichen Regionen.

" Ein zentraler Schritt zu mehr Qualität ist die Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung.
Jede Kindertageseinrichtung erhält dauerhaft mehr finanzielle Mittel für mehr Personal und damit für mehr Qualität in der Betreuung.

"Der Bundesrat begrüßt die Initiative der niederländischen Regierung zur Einrichtung eines Fonds zur Sicherstellung und Weiterführung derjenigen Beratungs- und Unterstützungsangebote für Frauen in Entwicklungsländern, deren Arbeit durch die Streichung der finanziellen Unterstützung durch die USA gefährdet ist.

Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.

Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.

Dabei stand die Sicherstellung nachhaltiger und stabiler Rahmenbedingungen sowie die Gewährleistung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes im Vordergrund.
Das funktioniert allerdings nur dann gut, wenn auch andere ihre Hausaufgaben machen und wir einen dauerhaft tragfähigen Ausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen schaffen.

Vor allem sollen Maßnahmen zur Sicherstellung einer bevorzugten und kurzfristigen Rund-um-die-Uhr-Abfertigung der Tiertransporte an den EU-Außengrenzen zu Drittländern getroffen werden, um unnötige Wartezeiten zu vermeiden.
Zudem soll der Bund bei der EU darauf hinwirken, im Tierseuchenfall erforderliche finanzielle und administrative Rahmenbedingungen abzusichern.

* Mit dem Gesetz zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes wird die bislang freiwillige finanzielle Beteiligung des Landes an den Schulkosten für die Fachseminare in der Altenpflege als gesetzliche Aufgabe normiert.
Damit leistet das Land einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Fachkraftausbildung in der Altenpflege.

Zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung von geflüchteten Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine sind bereits 867 zusätzliche Stellen für das Schuljahr 2021/22 zugewiesen worden.
Die finanziellen Ressourcen für diese Stellen ist sichergestellt, so dass Einstellungen hierfür garantiert erfolgen können.

Die Sicherstellung nachhaltiger und stabiler Rahmenbedingungen sowie die Gewährleistung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes steht auch bei der Ergänzungsvorlage im Vordergrund.

"Das 9-Euro-Ticket war und ist ein Erfolg und hat darüber hinaus zu spürbaren finanziellen Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger geführt", sagte Minister Krischer.
Minister Krischer: "Damit leisten wir einen nicht unerheblichen Beitrag zur Sicherstellung des ÖPNV-Angebots."

Seither unterstützt der Bund die Durchführung von Potenzialanalysen und Berufsfelderkundungen im Landesvorhabens "Kein Abschluss ohne Anschluss" finanziell.
Durch die Sicherstellung der Finanzierung der Potenzialanalyse durch Bundes- und Landesmittel sowie Mitteln der Bundesagentur für Arbeit (Regionaldirektion NRW) wird auch die Bereitstellung von Portfolioinstrumenten wie zum Beispiel dem Berufswahlpass NRW ermöglicht.

So sollen etwa gemeindepsychiatrische Verbünde im Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) gesetzlich verankert werden, um gemeinsame Planung, Sicherstellung und Qualitätssicherung der Hilfen vor Ort zu gewährleisten.
Sie sollen in den kommenden Jahren schrittweise mit den betreffenden Akteurinnen und Akteuren im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Möglichkeiten umgesetzt werden.

Da er bisher in Nordrhein-Westfalen niedriger liegt als beispielsweise in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz, sind die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen gegenüber diesen Ländern finanziell benachteiligt.
Durch die zahlreichen Maßnahmen profitieren die Universitätskliniken und Maximalversorger an vielen Stellen, durch neue Regelungen beim Sicherstellungszuschlag können Häuser, die für die Versorgungssicherheit notwendig sind, leichter unterstützt werden.

Aber dafür benötigen sie Unterstützung und insbesondere Konsumenten, die bereit sind, dies auch finanziell zu honorieren.
Zudem muss durch Kontrollen sichergestellt werden, dass die jeweiligen Vorgaben auch eingehalten werden", sagte Schule Föcking in Düsseldorf.
Aber in der Vielfalt der Ideen müssen wir sicherstellen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher den Durchblick behalten.

Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.

Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, neben einer deutlichen Ausweitung der Sprachförderung im Inland auch das Angebot an geförderten Sprachkursen im Ausland massiv auszubauen, um möglichst bereits im Heimatland ein Sprachniveau zu erreichen, das ein gutes Ankommen in Deutschland sicherstellt.
Außerdem muss auch die Nachqualifikation in Deutschland flächendeckend sichergestellt und verbessert werden.
Die Agenturen für Arbeit und Jobcenter müssen sowohl praktisch als auch finanziell in die Lage versetzt werden, entsprechende Angebote auszubauen.
Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, eine substantielle Verbesserung der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung sicherzustellen, um die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse soweit wie möglich zu beschleunige

Die Agrarressorts der Länder sind sich einig, dass der Transformationsprozess des Umbaus der Tierhaltung langfristig finanziell vom Bund begleitet werden muss.
Daher ist nun der Bund gefragt, weitere bürokratische Hürden abzubauen und zukünftig eine auskömmliche finanzielle Ausstattung sicherzustellen.
Dazu gehören insbesondere die Umsetzung des 20-jährigen Bestandsschutzes für Stallneu- und -umbauten, die Anpassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die finanzielle Unterstützung der Transformation in der Nutztierhaltung.

Damit schafft das Land mehr Planbarkeit und finanzielle Sicherheit für Träger.
Darüber hinaus soll durch die finanzielle Unterstützung von Praxisanleitungen in den Kindertageseinrichtungen das Kita-Personal entlastet und eine bessere Anleitung der Auszubildenden sichergestellt werden.

Damit leisten wir einen spürbaren Beitrag, damit die Einrichtungen ihrer wichtigen Arbeit nachkommen und die Versorgung der Tiere sicherstellen können.
Die fehlenden Einnahmen zu Beginn der Hauptsaison stellen für die Zoos einen erheblichen finanziellen Verlust dar und werden sich im Jahresverlauf nicht kompensieren lassen.
Ohne eine finanzielle Unterstützung sind die Zoos nicht mehr in der Lage, den Betrieb unter den derzeitigen Beschränkungen zu gewährleisten.

Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitätspakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert.
"Die Hochschulvereinbarung schafft einen verlässlichen Rahmen für fünf Jahre und bietet den Hochschulen die nötige finanzielle Planungssicherheit.
Auf Basis der Vereinbarung gewährleistet das Land, dass die Hochschulen angemessen für Forschung und Lehre ausgestattet sind, ausreichend Studienplätze zur Verfügung stellen und gute Studienbedingungen schaffen können.
Die Hochschulen erhalten für fünf Jahre finanzielle Planungssicherheit.
Mit der Hochschulvereinbarung wird nicht nur in die Zukunft des Landes investiert, sondern auch die effiziente Verwendung von Steuergeldern sichergestellt", ist sich Finanzminister Walter-Borjans sicher.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bringt einen Entschließungsantrag in das Bundesrats-Plenum ein, um eine finanzielle Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Eingliederungshilfe einzufordern.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bringt einen Entschließungsantrag in das Bundesrats-Plenum am 29. September 2023 ein, um eine finanzielle Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Eingliederungshilfe einzufordern.
Darüber hinaus soll diese finanzielle Beteiligung künftig dynamisiert und an die Entwicklung der Ausgaben für die Eingliederungshilfe gekoppelt werden.
Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass Länder und Kommunen mit den Kostenentwicklungen der Eingliederungshilfe künftig nicht länger alleine gelassen werden.
Die Leistungen der Eingliederungshilfe gewährleisten Menschen mit Behinderung eine möglichst selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Besserer Schutz für jüdisches Leben: Zusatzvereinbarung für weitere finanzielle Mittel unterschrieben
Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Zusatzvereinbarung geschlossen, die kurzfristig sicherstellt, dass für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitstehen.

Ein wichtiger Schritt ist dabei das "Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (KiBiz)", das den Trägern finanzielle Sicherheit bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 gewährleistet.

Jetzt müssen der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung eindeutige Entscheidungen zugunsten von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" treffen und eine weitere Förderung des größten Kinder- und Jugendsportwettbewerbes sicherstellen", sagte Schäfer.
"Die Absicht des Bundes, die Schülerwettbewerbe auf Bundesebene nicht mehr finanziell zu unterstützen, stößt auf einhellige Ablehnung des Sports und der Länder.
Ich freue mich, dass es heute im nordrhein-westfälischen Landtag eine so breite Unterstützung für die finanzielle Unterstützung der Bundesfinalveranstaltungen gegeben hat.
Jetzt müssen der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung eindeutige Entscheidungen zugunsten von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" treffen und eine weitere Förderung des größten Kinder- und Jugendsportwettbewerbes sicherstellen", sagte Schäfer.

"Anders als bei anderen basiert unsere Planung nicht auf finanzieller Unterstützung aus der Solidargemeinschaft der Länder.
Wir werden allerdings hart für eine gerechtere Berücksichtigung der Lasten des Strukturwandels in Ost und West verhandeln und damit den Pfad der Haushaltskonsolidierung auch nach 2020 ohne Verzicht auf die notwendigen Zukunftsinvestitionen in Bildung und Betreuung, Infrastruktur, Sicherheit, ökologischen Fortschritt und Zusammenhalt gewährleisten.

Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Krankenversorgung sichergestellt.
Sie zeigt, dass die angespannte finanzielle Situation der Universitätsklinika sowie der vorhandene Modernisierungsstau erkannt wurden und wir nun gemeinsam Lösungen für die dringendsten baulichen Herausforderungen entwickeln können.
Dabei hilft die zusätzliche finanzielle Unterstützung ungemein", so Thorsten Kaatze.

Fest steht aber, dass die Pflegeversicherung eine solide und nachhaltige finanzielle Grundlage braucht.
Nach ihrem nunmehr fast 30-jährigen Bestehen bedarf es umfassender Anpassungen - sowohl in finanzieller als auch struktureller Hinsicht.
Jetzt ist fünf vor zwölf und die Bundesregierung muss die Liquidität der Pflegeversicherung mit einem Sofortprogramm sicherstellen.

Dies zeigt aber gerade, wie wichtig es ist, hier endlich eine neue Abrechnungsgrundlage zu schaffen, die für die Zukunft die volle Transparenz sicherstellt", so Steffens weiter.
Finanziell ändert sich dadurch aber weder für die Heimbewohnerinnen und -bewohner noch für die Pflegeheimbetreiber etwas.
Mit diesem Verfahren wir sichergestellt, dass das neue Recht trotzdem ab dem 1. Januar 2017 gilt.

In der Vereinbarung, die ursprünglich zum Ende des Jahres ausgelaufen wäre, wurde festgelegt, dass der Quereinstieg von Krankenhausärztinnen und -ärzten aus Gebieten der unmittelbaren Patientenversorgung in eine Hausarzttätigkeit insbesondere finanziell attraktiver werden soll.
Ab 2024 können interessierte Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger für einen Zeitraum zwischen zwölf und 24 Monaten eine finanzielle Förderung von bis zu 7.500 Euro pro Monat erhalten.
Und gerade für ländliche Regionen werden innovative Lösungen gebraucht, um die Versorgung in Zukunft flächendeckend sicherzustellen.

Die ausgewählten LEADER-Regionen dürfen sich über eine finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu rund drei Millionen Euro freuen.
Alle derzeit bereits bestehenden LEADER-Regionen werden bis zum Förderstart in 2023 weiterhin bei der Umsetzung von Projekten finanziell unterstützt, um einen nahtlosen Übergang zur neuer Förderperiode zu gewährleisten.

Es wurde angeregt, die Zeitfenster für Bürgerfunksendungen in die frühen Abendstunden zu verlegen und eine finanzielle Grundabsicherung sicherzustellen.

Die Landesregierung begrüßt die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages zur Gründung und finanziellen Förderung eines Deutschen Fotoinstituts in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung begrüßt die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages zur Gründung und finanziellen Förderung eines Deutschen Fotoinstituts in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung und die Landeshauptstadt werden ihrerseits die Ko-Finanzierung des Instituts gewährleisten, das einen zentralen Beitrag zur Bewahrung und Vermittlung des nationalen fotografischen Kulturerbes leisten wird.

Mit der Integration des erfolgreichen Förderprogramms der Kita-Helferinnen und -Helfer in das KiBiz werden die finanziellen Mittel aus dem bisherigen Förderprogramm Teil der Kindpauschalen.
So erhalten Einrichtungen durch die Umstellung von einer einrichtungsbezogenen auf eine kindbezogene Förderung mehr finanzielle Flexibilität und die Bürokratie wird deutlich reduziert.
Das wird dazu beitragen, mehr Verlässlichkeit und gute pädagogische Qualität auch in Zeiten des Fachkräftemangels zu gewährleisten.

Nordrhein-Westfälische Bundesratsinitiative fordert vom Bund finanzielle Unterstützung für die Krankenhäuser
Nordrhein-Westfälische Bundesratsinitiative fordert vom Bund finanzielle Unterstützung für die Krankenhäuser
Die Initiative fordert den Bund auf, 1. die für die Krankenhausfinanzierung grundlegenden sogenannten Landesbasisfallwerte (LBFW) für 2022 und 2023 rückwirkend um vier Prozent zu erhöhen, 2. die regelhafte Refinanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 sicherzustellen, 3. Anpassungen an der generellen Berechnungssystematik des LBFW vorzunehmen, 4. die aktuelle Übergangsregelung zur Zahlungsfrist von Krankenhausrechnungen zu verstetigen und 5. ein kurzfristiges Nothilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser aufzulegen.

Für die ehrenamtlich agierenden und zum großen Teil sogar gemeinnützigen Karnevalsvereine ist nun eine Unterstützung sichergestellt, die die durch Corona entstandenen finanziellen Schäden für das Brauchtum deutlich reduziert.
Christoph Kuckelkorn, Präsident Festkomitee Kölner Karneval: "Neben der Unterstützung durch den Kultursonderfonds des Bundes für die freiwillige Absage von Karnevalssitzungen tritt mit dem neuen Förderprogramm 'Zukunft Brauchtum' nun eine zweite wichtige Säule, die den Fortbestand vor allem kleinerer Vereine sicherstellen soll.

Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende
Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.

Sie können nun ohne finanzielle Nachteile die sogenannte Kleinunternehmerregelung in Anspruch nehmen, nach der ihre Umsätze ohne steuerliche Folgen bleiben.
Gleichzeitig entlasten wir nicht nur Betreiberinnen und Betreiber, sondern auch die Finanzverwaltung", zeigten sich die Ministerin und die Minister zufrieden und blickten gleichzeitig nach vorne: "Im weiteren Verfahren gilt es nun gemeinsam sicherzustellen, dass mit dem Jahressteuergesetz die Potenziale zum Bürokratieabbau auch tatsächlich ausgeschöpft werden.

Das würde die Kommunen finanziell entlasten.
Das Ministerium arbeitet deshalb zusammen mit den Beteiligten und unter Hinzuziehung externen Sachverstandes an der Weiterentwicklung eines standardisierten Kriterienkataloges, um so eine noch bessere Vergleichbarkeit der Aufgabenerfüllung in der amtlichen Lebensmittelüberwachung zu gewährleisten.

Daher ist nun der Bund gefragt, weitere bürokratische Hürden abzubauen und zukünftig eine auskömmliche finanzielle Ausstattung sicherzustellen.

5. Laufzeit der Förderung über zehn Jahre - um Planungssicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten.
Der Bund hat im Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018 finanzielle Mittel für die Umsetzung der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung vorgesehen.

* Madaster schafft Transparenz über finanzielle Rohstoffwerte und generiert Einblicke in das gebundene CO2 (Graue Emissionen), die Toxizität und das Wiederverwendungspotenzial der verwendeten Materialien, Komponenten und Produkte.
Dies wird durch eine unabhängige und gemeinnützige Stiftung (Madaster Foundation) in den Niederlanden gewährleistet.

Die Arbeit in einer Projektgruppe gewährleistet eine Bearbeitung mit höchster Priorität und ausreichenden finanziellen Ressourcen.

Die Einführung der ABC-Klassen stellt eine neue Aufgabe für die kommunalen Schulträger dar, die mit zusätzlichen finanziellen Belastungen verbunden ist.
Mit dem Belastungsausgleichsgesetz wird sichergestellt, dass diese Belastungen angemessen ausgeglichen werden.

Die Tiertafel RheinErft wurde gegründet, um regional Tierhalterinnen und -haltern in finanzieller Not zu helfen.
So soll gewährleistet werden, dass niemand seinen langjährigen Weggefährten abgeben muss, weil etwa das Geld für Futter nicht mehr reicht.

Es wurde angeregt, die Zeitfenster für Bürgerfunksendungen in die frühen Abendstunden zu verlegen und eine finanzielle Grundabsicherung sicherzustellen.