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Finanzminister stellen Weichen für finanzpolitische Zukunft
Jahres-Finanzministerkonferenz fasst Beschlüsse zu nachhaltiger Finanzpolitik, Bekämpfung der Geldwäsche, Steuer-Vereinfachungen für Grenzpendler und digitalen Besteuerungsverfahren / Minister Dr. Optendrenk: Einig im Willen, Deutschland voranzubringen
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-stellen-weichen-fuer-finanzpolitische-zukunft;
Themen: Jahres-FMK
# ?, finanzpolitische Zukunft
# ?, nachhaltige Finanzpolitik
# ?, Steuerverwaltung
# ?, Geldwäsche
# ?, Datenaustauschmöglichkeiten
# ?, Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels
# ?, Finanzlage von Haushalten
# ?, Rückmeldewesen
# ?, Verdachtsmeldungen
# ? 2. ++ (IR)
Hierdurch wird die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen gezielt gestärkt.
Finanzpolitischer Rahmen: Schulden nur im notwendigen Umfang
Beides ist erforderlich, um wichtige Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen und Strukturbrüche zu vermeiden.
Der Haushalt 2026 setzt ein klares Zeichen und hält den eingeschlagenen Kurs konsequent bei: Nordrhein-Westfalen investiert in die Zukunft der Menschen, stärkt die Sicherheit vor Ort, unterstützt die Kommunen und gestaltet langfristige Investitionsperspektiven.
Die finanzpolitische Ausrichtung verbindet Weitblick mit Verantwortungsbewusstsein für kommende Generationen.
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 3. ++ (IR)
Auch ohne Wirtschaftswachstum in Deutschland setzen wir unseren vorausschauenden finanzpolitischen Kurs fort.
Wir fördern gezielt Maßnahmen, die in der Zukunft zu Einsparungen für die öffentliche Hand führen werden.
Investieren: Zukunftsfähigkeit sichern
Mit dem Haushaltsplanentwurf 2026 stärkt die Landesregierung gezielt die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 4. ++ (IR)
Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
Kabinett bringt Haushalt 2025 und Nachtragshaushalt 2024 auf den Weg / Minister Dr. Optendrenk: "Haben die finanzpolitischen Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt"
2. Juli 2024 Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft Foto: Land NRW / Josua Dunst
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 5. ++ (IR)
Haushalt 2025 und Nachtragshaushalt 2024 eingebracht: Finanzpolitische Weichenstellung für die Zukunft Nordrhein-Westfalens
Minister Dr. Optendrenk: Mit klaren Prioritäten schaffen wir Spielräume, um gezielt in die Zukunft zu investieren.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 6. ++ (IR)
Mit unseren finanzpolitischen Markenzeichen: einer stabilen Haushaltsarchitektur und mit Maß und Mitte", sagte Minister Lienenkämper.
Hintergrund: Wesentliche mittel- und langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes:
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ? 7. ++ (IR)
Wir setzen klare Prioritäten bei Kindern und Bildung: Jeder einzelne Euro, den wir für Bildung, für Kinder und junge Leute ausgeben, ist gut angelegt in die Zukunft unseres Landes.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit dem Haushalt 2024 gehen wir einen großen Schritt zurück in Richtung finanzpolitische Normalität.
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;
Themen: Haushaltsrede
# ?, finanzpolitische Normalität
# ?, Landtag
# ?, Kernhaushalt
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, klare Prioritäten
# ?, Haushaltspolitik
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Investitionen
# ?, Realität
# ? 8. ++ (IR)
Eine pauschale Kürzung von Zukunftsinvestitionen würde Wachstum und Modernisierung erschweren.
Deshalb verbindet der Haushaltsplanentwurf 2027 klare Prioritäten mit finanzpolitischer Verantwortung.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 9. ++ (IR)
Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Verkehrsfinanzierung
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung angesichts des seit Jahren aufgrund erheblicher Unterfinanzierung zunehmenden Substanzverlusts der Verkehrsinfrastruktur auf, zeitnah - auf Grundlage der durch die Verkehrsministerkonferenz vorgelegten Maßnahmenvorschläge - eine tragfähigen finanz- und verkehrspolitische Strategie zu entwickeln, die geeignet ist, spätestens bis zum Ende dieser Legislaturperiode eine zuverlässige Ausweitung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen des Bundes im erforderlichen Umfang zu sichern.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ? 10. ++ (IR)
Dabei führt die Landesregierung den Weg zurück zur finanzpolitischen Normalität konsequent fort: Sämtliche Haushaltsbelastungen werden im Rahmen der Ergänzungsvorlage gegenfinanziert.
So bleibt Nordrhein-Westfalen handlungsfähig und investiert in seine krisenfeste Zukunft.
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Ländergesamtheit
# ?, klare Prioritäten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Schulbereich
# ?, Landeskabinett
# ?, Anstieg
# ?, Bodeninfrastruktur
# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
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