Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der Zugang zum schnellen Internet ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung.
Um den flächendeckenden Netzausbau voranzutreiben, unterstützt die Landesregierung den Aufbau von Kompetenz und Expertise in den Kommunen und finanziert Breitbandkoordinatoren und Entwicklungskonzepte.
Zuwendungsbescheide für Breitbandkoordinatoren erhielten die Städte Mülheim/Ruhr, Hagen und Wuppertal sowie die Kreise Herford, Warendorf und Wesel.
Duisburg und Essen nutzen die Förderung für ihre Ausbauplanung.

Rund 40 Teilnehmer aus Wirtschaft und Verwaltung haben gemeinsam mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin in Düsseldorf beraten, wie der Breitband-Netzausbau in Nordrhein-Westfalen vorangetrieben werden kann.
Der Breitbandausbau ist von großer Bedeutung für die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit unseres Landes", erklärte Minister Duin zu Beginn des Treffens.
Nordrhein-Westfalen strebt den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50Mbits/s) für alle Haushalte bis 2018 an.
Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen, damit steht NRW unter den Flächenländern mit an der Spitze der Versorgung.
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben vereinbart, konkrete Vorschläge für ein gemeinsames Vorgehen beim Breitbandnetzausbau zu erarbeiten.
Ziel ist es, alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen an Hochleistungsnetze anzuschließen und damit einen schnellen Zugang zum Internet zu gewährleisten.

Pinkwart mahnte die Bundesregierung, die für den Ausbau nötigen Mittel bereitzustellen, damit der Ausbau der Gigabit-Netze vorankomme.
Eine entscheidende Hürde für einen flächendeckenden Glasfaserausbau ist nach Ansicht der drei Minister die sogenannte Aufgreifschwelle: Nach EU-Recht ist die Förderung beschränkt auf Gebiete mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s. Können Kunden jetzt schon mit höheren Geschwindigkeiten surfen, kann der weitere Netzausbau an ihrem Ort auf Gigabit-Geschwindigkeiten nicht gefördert werden.
Pinkwart: "Diese bürokratischen Regeln sind längst nicht mehr zeitgemäß und bremsen den Glasfaserausbau in Deutschland erheblich.
Deshalb muss die neue Bundesregierung bei der EU-Kommission endlich handeln, damit wir flächendeckende Gigabit-Netze knüpfen können.

Minister Duin: "Der Netzausbau ist in erster Linie Sache der am Markt tätigen Telekommunikations-Unternehmen.
Wir als Landesregierung wollen unseren Teil dazu beitragen, damit der vitale marktgetriebene Netzausbau weiter an Fahrt zulegen kann.
Denn unser Ziel ist klar: Nordrhein-Westfalen soll bis 2026 flächendeckend an Glasfasernetze angeschlossen sein, die den digitalen Umbau der Wirtschaft unterstützen.
Deshalb wird das Land alles tun, damit sich der Glasfaserausbau für die Unternehmen rechnet.
Das Aktionsbündnis soll sich mit konkreten Ausbauszenarien, rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie Fragen der Förderung von Glasfaseranbindungen befassen.

Nach dem im September veröffentlichten zweiten Stresstest der Bundesregierung ist ein flächendeckender Stromausfall im Winter zwar sehr unwahrscheinlich, kann aber nicht ausgeschlossen werden.
Die Herausforderungen an den Netzbetrieb sind gewaltig, da wir zugleich den Ausbau der Erneuerbaren auf dem Weg zur Klimaneutralität massiv beschleunigen wollen.
Die Anbindung von Offshore-Windenergie nach Nordrhein-Westfalen und der weitere Netzausbau für ein Klimaneutralitätsnetz müssen daher rechtzeitig umgesetzt werden.
Amprion-CEO Dr. Hans-Jürgen Brick: "Bei Amprion führen wir täglich Analysen durch, um kritische Situationen im Stromnetz möglichst frühzeitig erkennen und Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

Angesichts der steigenden Anforderungen an die Netze durch die digitale Transformation haben wir darüber hinaus ein Infrastrukturziel definiert: Digitalland Nummer Eins kann NRW nur werden, wenn gewerblichen und privaten Nutzern ein flächendeckendes Glasfasernetz zur Verfügung steht.
Der Wirtschaftsminister betonte, der Netzausbau sei in erster Linie Aufgabe der Unternehmen.
Gleichermaßen wichtig für den Ausbau seien Städte und Kreise mit ihren Breitbandkoordinatoren.

In Gebieten, in denen der eigenwirtschaftliche Ausbau nicht möglich ist, stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung, um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten.
Um den geförderten und den privaten Netzausbau vor Ort bestmöglich zu verzahnen, erhalten die Kommunen Unterstützung von den Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur in Kreisen und kreisfreien Städten.
Damit schnellere Antragsbearbeitungen und Genehmigungen beim Glasfaserausbau möglich werden, unterstützt das Land die Kommunen auch bei der Nutzung des Breitband-Portals für digitale und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Tiefbau.

* Bestes Internet für ländliche Region: Der Breitband- und Gigabitausbau kann die Standortqualität von ländlichen Regionen stark erhöhen und zu einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.
Ziel der Landesregierung ist, Nordrhein-Westfalen bis 2025 flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen zu versorgen.
Für Gebiete, in denen sich der Netzausbau für die Unternehmen nicht lohnt, stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung.
Bereits 69 Prozent aller Haushalte in Nordrhein-Westfalen können auf gigabitfähige Netze zugreifen.
Zudem sind bereits mehr als 95 Prozent der über 3.900 von den Kommunen gemeldeten Gewerbegebiete mit Glasfaser erschlossen oder werden nach Abschluss der Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser versorgt sein.

Nordrhein-Westfalen geht beim Ausbau von Glasfaser, Mobilfunk und Rechenzentren einen großen Schritt voran: Mit dem neuen Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur NRW (KDI NRW) schafft das Land eine zentrale Anlaufstelle, um den Netzausbau effizienter zu gestalten, Hürden abzubauen und alle Akteure besser zu vernetzen.
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur hat hier in den vergangenen Jahren deutlich an Geschwindigkeit gewonnen.
Die Versorgung mit 5G-Mobilfunk hat in Nordrhein-Westfalen netzübergreifend ebenfalls deutlich zugelegt, von 71 Prozent der Landesfläche Anfang 2022 auf 95 Prozent im Oktober 2024.
Auf dem Weg zu einer flächendeckenden Versorgung mit Internet in Gigabit-Geschwindigkeit und Mobilfunkempfang sowie ausreichenden Rechenzentrums-Kapazitäten bleibt aber noch einiges zu tun.
Auch unsere Unternehmen brauchen leistungsfähige Datennetze und Rechenzentren, um Prozesse zu digitalisieren und Künstliche Intelligenz zu nutzen.

Insbesondere Ausbauprojekte auf Kreisebene tragen zum flächendeckenden Breitbandausbau bei und schließen die Lücken im Versorgungsnetz", sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.
Förderbescheide für Breitbandausbauprojekte überreichte Minister Duin an die Kreise Düren, Euskirchen, Olpe und Siegen-Wittgenstein, dem Zweckverband INFOKOM (Ausbau im Kreis Gütersloh), der Gemeinde Hopsten und dem Rhein-Sieg-Kreis.
Mit der Förderung sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit/Sek erhalten, sofern in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren kein zukunfts- und hochleistungsfähiges Breitbandnetz errichtet wird.
Die Projekte hatten sich im Bundesprogramm zum Breitbandausbau erfolgreich beworben.
Das Land unterstützt damit die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro.

Minister Pinkwart: "Der eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Netzbetreiber ist der wesentliche Faktor für eine flächendeckende gigabitfähige Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Mit öffentlichen Mitteln fördern wir den Ausbau dort, wo er wirtschaftlich nicht zu leisten ist.
Durch die Zusammenarbeit von Land und Netzbetreibern sichern wir das kluge Ineinandergreifen von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau.
So entwickeln wir gemeinsam flächendeckende gigabitfähige Netze bis 2025.
* Die Netzbetreiber liefern dem Wirtschaftsministerium Daten zu vorhandenen und für den eigenwirtschaftlichen Ausbau in Frage kommenden Netzen.

Die Landesregierung und die Mobilfunknetzbetreiber treiben den Ausbau der Mobilfunknetze in NRW im Rahmen der 5G-Strategie und des Mobilfunkpaktes der Landesregierung stetig voran.
Als Grundlage für den voranschreitenden Ausbau der neusten Mobilfunkgeneration 5G rückte die heutige Veranstaltung die flächendeckende Schließung der weiterhin bestehenden weißen Flecken im etablierten LTE-Mobilfunknetz (4G) in den ländlichen Räumen NRWs in den Fokus.
"Neben dem Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur auf dem Land müssen wir auch den Immissionsschutz im Blick behalten.
Damit der Ausbau der Mobilfunknetze erfolgreich gelingen kann, müssen wir die Schutz- und Nutzinteressen zusammenbringen", erklärte Staatssekretär Bottermann.

Alle Netzbetreiber, die großen Funkturmgesellschaften und Netzwerkausrüster haben hier einen Sitz.
Unser klares Ziel ist es, bis Ende des Jahrzehnts allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Forschungseinrichtungen eine flächendeckende 5G-Versorgung anzubieten.
Dazu sind wir mit den Netzbetreibern in einem intensiven Austausch.
Wir werden die Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau weiter verbessern.
Gleichzeitig erwarten wir von den Mobilfunknetzbetreibern aber auch gezielte und verbindliche Ausbauanstrengungen für die LTE- und 5G-Versorgung.
Vor allem die weißen Flecken bei der LTE-Versorgung müssen endlich beseitigt werden, damit alle Nutzerinnen und Nutzer eine verlässliche Netzqualität bei der Sprach- und Datenübertragung haben.

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Bund und Land setzen Förderung des Glasfaserausbaus in Nordrhein-Westfalen auch 2023 fort
Ministerin Neubaur: Wir geben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau den Vortritt und unterstützen die Kommunen bedarfsgerecht
28. Februar 2023 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: panthermedia.net / Leung Cho Pan
Die Landesregierung tritt weiterhin für eine flächendeckende Versorgung mit Gigabitnetzen ein und beteiligt sich an der Finanzierung des neuen Förderprogramms des Bundes für den Glasfaserausbau, das am 1. April 2023 starten soll.
Die Versorgung von Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen mit leistungsfähigen Breitbandnetzen schreitet schnell voran.

* Im Zuge des Ausbaus konnten "weiße Flecken" in vielen Regionen beseitigt werden.
* Der LTE-Ausbau der Netzbetreiber im 2. Halbjahr 2018 kann als aggregierte Versorgungskarte abgerufen werden.
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen haben außerdem die Möglichkeit, auf den interaktiven Versorgungskarten auf den Webseiten der Netzbetreiber die Mobilfunkabdeckung straßengenau und technologiescharf einzusehen (siehe unten).
Mit dem Gigabit Masterplan haben das Land, die führenden Netzbetreiber und die Branchenverbände eine Zusammenarbeit vereinbart, die den Ausbau flächendeckender gigabitfähiger Netze bis 2025 sicherstellt.

Gemeinsam wurden spürbare Fortschritte beim Ausbau einer flächendeckenden, zukunftsfähigen Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen sowohl mit 4G als auch mit 5G erzielt:
* Mobilfunknetzbetreiber, Tower Companies und kommunale Spitzenverbände haben ein Vorgehen zur frühzeitigen Einbindung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren bei Ausbauvorhaben erarbeitet.
* Es wurde ein Musterprozess zur Nutzung kommunaler Liegenschaften für den Mobilfunkausbau entwickelt.
* Die Task Force hat 2024 erstmalig eine "Kommunalkonferenz Mobilfunkausbau NRW" organisiert.
* Das Land plant, künftig in Kreisen und kreisfreien Städten Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur zu fördern, die sowohl den Mobilfunk als auch den Glasfaserausbau unterstützen.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur:"Die Task Force Mobilfunk NRW ist vor einem Jahr als starke Plattform für den kooperativen Mobilfunkausbau gestartet.
Seitdem haben Land, Telekommunikationswirtschaft und Kommunen viel für bessere Netze in Nordrhein-Westfalen erreicht und angeschoben.

"Unabhängig von der Lage in der Ukraine sind wir Innenministerinnen und Innenminister uns einig, gemeinsam mit dem Bund unsere Fähigkeiten zum Schutz der Zivilbevölkerung neu zu bewerten und ausbauen.
Der Ausbau eines flächendeckenden Sirenennetzes und die Einführung von Cell-Broadcast muss hier zum Schutz von Menschenleben wesentlich verbessert werden", so Herrmann. "
Dieses muss aber unbedingt deutlich ausgebaut und aufgestockt werden, um eine flächendeckende Ausstattung zu gewährleisten.

Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen: "Der Ausbau einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung ist heute unerlässlich für die Daseinsfürsorge auf kommunaler Ebene.
Mit der Task Force verfolgen wir das Ziel, den Ausbau in den Städten und Gemeinden so schnell und unbürokratisch wie möglich sicherzustellen.
Für die Mobilfunknetzbetreiber
Michael Martin, CEO 1&1 Mobilfunk GmbH: "1&1 hat in NRW große Fortschritte beim Aufbau des 1&1 5G-Netzes gemacht.
Das O-RAN-Netz stärkt durch seine Herstellerunabhängigkeit die digitale Souveränität.
Um den Mobilfunkausbau zu beschleunigen, müssen die Abstimmungsprozesse in Genehmigungsverfahren optimiert werden - entsprechend begrüßen wir die beschlossenen Maßnahmen.

* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
* Ausbau LTE-Netz: Zudem verbessern die Mobilfunkanbieter die Versorgungsqualität im 4G-Netz durch mindestens 7.500 weitere LTE-Ausbaumaßnahmen bis Ende 2024.
* Mobilfunkkoordinatoren: Land fördert Expertinnen und Experten in Kreisen und kreisfreien Städten, die den Mobilfunkausbau z.B. bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren unterstützen und stellt dafür bis zu 11 Millionen Euro bereit.
Digitalminister Andreas Pinkwart: "Mit dem Erfolgsmodell Mobilfunkpakt haben wir in Nordrhein-Westfalen den Mobilfunkausbau erheblich beschleunigt.
Insbesondere in ländlichen Regionen hat sich die Mobilfunkversorgung deutlich verbessert: In Nordrhein-Westfalen konnten die Netzbetreiber in Zusammenarbeit mit dem Land in den vergangenen drei Jahren Funklöcher auf einer Fläche von annähernd 900 Quadratkilometern schließen.
Diese Erfolge sind für uns Ansporn, mit der Fortschreibung des Mobilfunkpaktes für den 5G-Ausbau und weitere LTE-Verbesserungen in die nächste Runde zu gehen.

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Minister Pinkwart: Wichtiger Schritt hin zu flächendeckenden hochleistungsfähigen Netzen
27. Juli 2017 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit diesem Erfolg der NRW-Kommunen kommen wir dem wichtigen Ziel der neuen Landesregierung näher, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen.

NRW, auf dem sich die führenden Netzbetreiber und Verbände mit der Landesregierung auf gemeinsame Ausbauziele verständigt haben: Bis Ende 2022 sollen alle Schulen mit gigabitfähigen Leitungen und alle Gewerbegebiete mit Glasfaser versorgt sein.
Bis 2025 soll Nordrhein-Westfalen über flächendeckende gigabitfähige Netze verfügen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Vor zwei Jahren haben Netzbetreiber und Verbände zugesagt, unsere Ausbauziele zu unterstützen.
Im gleichen Zeitraum hat sich der Anteil der Schulen ohne Ausbauplanung auf vier Prozent gezehntelt, der Anteil der Gewerbegebiete auf elf Prozent geviertelt.
Für fast alle nicht erschlossenen Schulen und Gewerbegebiete hat der Ausbau begonnen oder ist in Planung.

Die NRW.BANK hat zusammen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk die Ergebnisse einer Studie zum Ausbau des Breitbandnetzes der nächsten Generation (NGA-Netz) vorgestellt.
Die Autoren von MICUS Strategieberatung beziffern den Investitionsbedarf und geben strategische, organisatorische, rechtliche und fördertechnische Handlungsempfehlungen, um den Breitbandausbau in NRW zu beschleunigen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Leistungsfähige Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für die künftige Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen.
Die Studie liefert den beteiligten Akteuren - Städten und Kreisen ebenso wie der Wirtschaft und den Telekommunikationsanbietern - umfassende Daten und Analysen, um den Breitbandausbau voranzubringen.
Die NRW.BANK leistet damit einen wichtigen Beitrag zum flächendeckenden Ausbau einer zukunftsfähigen NGA-Breitbandinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.

Nordrhein-Westfalen verzeichnet beim Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur deutliche Fortschritte: Nach Rekordzuwachs im zweiten Halbjahr 2022 kann nun etwa ein Viertel der Haushalte auf einen Glasfaseranschluss zugreifen.
Zudem steht auf fast 90 Prozent der Landesfläche der neueste Mobilfunkstandard 5G durch mindestens einen Netzbetreiber zur Verfügung.
Ziel ist, diese Versorgung bis spätestens 2030 flächendeckend sicherzustellen.
Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort sehr eng, zum Beispiel durch die Förderung der Gigabit- und Mobilfunkkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Es steht deshalb außer Frage, dass wir den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser und 5G so schnell wie möglich realisieren.

Hierzu sollen neue Flagship-Professuren und Nachwuchswissenschaftler berufen und der Transfer zum Mittelstand ausgebaut werden.
Pinkwart: "Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen bei der nächsten Entwicklungsstufe des 'Internets der Werte' zum Vorreiter wird." * Um den Service für alle Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern, ziehen wir die vollständige Digitalisierung der Landesverwaltung um sechs Jahre auf 2025 vor und treiben den Ausbau einer zukunftsfesten Infrastruktur voran:
Flächendeckende Gigabit-Netze sollen bis zum Jahr 2025 geknüpft, Schulen und Gewerbegebiete bis 2022 angeschlossen werden.
Im Mobilfunkpakt haben sich die Netzbetreiber verpflichtet, bis 2021 alle Funklöcher zu schließen.
Der Ausbau der Netze der nächsten Generation (5G) soll noch in diesem Jahr beginnen.

Darüber hinaus ist es fast flächendeckend in NRW möglich, im Netz der Telekom zu telefonieren.
Und wir arbeiten weiter daran, das Netz noch dichter und schneller zu machen.
Valentina Daiber, Mitglied des Vorstands der Telefónica Deutschland Holding AG: "Wie überall in Deutschland haben wir auch in NRW unser o2 Netz trotz Corona, Energiekrise und Inflation weiter stark ausbauen können.

16. April 2018 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
NRW ein, die die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten: Sie stoßen Projekte an, beraten die Kommunen in allen Fragen rund um die Förderung des Breitbandausbaus und bewilligen die ergänzenden Landesmittel.
NRW ein, die die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten: Sie stoßen Projekte an, beraten die Kommunen in allen Fragen rund um die Förderung des Breitbandausbaus und bewilligen die ergänzenden Landesmittel.

Beim fünften Förderaufruf des Bundes für den Breitbandausbau waren 21 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze in Nordrhein-Westfalen schaffen.
Nur mit hochleistungsfähigen Glasfasernetzen erreichen wir die notwendigen Kapazitäten, sowohl beim Download als auch beim entscheidenden Upload.
Insgesamt stehen damit mehr als 288 Millionen Euro aus dem fünften Förderaufruf für den Breitbandausbau bereit.

Minister Pinkwart: "Mit dem Mobilfunkpakt waren wir Vorreiter, nun sind wir das erste Flächenland, in dem alle Mobilfunknetzbetreiber die Versorgungsauflage von 97 Prozent der Haushalte beim LTE-Mobilfunk erfüllen.
Wir haben daher 48 weiße Flecken an die Bundesnetzagentur gemeldet, um den flächendeckenden Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben und gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land zu sichern.
Kooperation ist beim Mobilfunkausbau nun das Gebot der Stunde.
Mit dem bundesweit einmaligen Modellprojekt "kooperativer Mobilfunkausbau.
NRW", das heute im Kreis Höxter offiziell an den Start geht, wollen wir die den Mobilfunkausbau in der Fläche weiter vorantreiben.
Mit vereinten Kräften wollen der Kreis Höxter und Mobilfunknetzbetreiber im engen Zusammenwirken mit der Bezirksregierung Detmold und dem Land Nordrhein-Westfalen zusammenarbeiten, um noch vorhandene Versorgungslücken besser schließen zu können.

Dank dieser bundesweit einmaligen Kooperation konnten wir LTE-Versorgungslücken schließen und die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau verbessern.
Wir werden die erfolgreiche Zusammenarbeit von Land, Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern für eine flächendeckende, leistungsstarke und zukunftsfähige Mobilfunkversorgung weiter vorantreiben.
Folgende Entwicklungen konnte die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G" anstoßen beziehungsweise abwickeln:
Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.

26. August 2021 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: panthermedia.net / Leung Cho Pan
Das Land kommt mit großen Schritten seinem Ziel näher, bis Ende 2022 alle Schulen mit superschnellem Internet zu versorgen und damit flächendeckend die Voraussetzung für digitales Lernen schaffen.
Im Kreis Viersen sind nun nach nur eineinhalb Jahren Bauzeit alle Schulen aus dem sechsten Förderaufruf zum Gigabitausbau an das Glasfasernetz angeschlossen.
Das Land kommt mit großen Schritten seinem Ziel näher, bis Ende 2022 alle Schulen mit superschnellem Internet zu versorgen und damit flächendeckend die Voraussetzung für digitales Lernen schaffen.
Im Kreis Viersen sind nun nach nur eineinhalb Jahren Bauzeit alle Schulen aus dem sechsten Förderaufruf zum Gigabitausbau an das Glasfasernetz angeschlossen.
Bund und Land fördern den Gigabitausbau im Kreis Viersen mit rund 43 Millionen Euro.

Nordrhein-Westfalen verzeichnet beim Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur deutliche Fortschritte: Nach einem Rekordzuwachs im ersten Halbjahr 2023 können nun fast 30 Prozent der Haushalte auf einen Glasfaseranschluss zugreifen.
Ziel ist es, die Glasfaserversorgung bis spätestens 2030 flächendeckend sicherzustellen.
Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort insbesondere durch die Förderung der Gigabitkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten sehr eng.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Gemeinsam mit den Netzbetreibern und Kommunen arbeitet das Land entschlossen daran, allen Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen das Surfen mit Lichtgeschwindigkeit zu ermöglichen.
Durch den Auf- und Ausbau der zukunftssicheren Technologie Glasfaser gewährleisten wir auch bei steigenden Datenübertragungsraten, dass die Menschen in unserem Land das gesamte digitale Potenzial ausschöpfen können.
Die sehr hohe Marktdynamik beim Glasfaserausbau unterstreicht dabei die Attraktivität des Standortes Nordrhein-Westfalen.

Unter der Federführung des NRW-Wirtschaftsministeriums soll der runde Tisch zum Breitbandausbau Konzepte und Hilfestellungen für Kommunen entwickeln und Hemmnisse beim Breitbandausbau erkennen und abbauen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte dazu: "Der Breitbandausbau ist entscheidend für die Sicherung unseres Standorts.
Wir müssen den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Netzen zügig vorantreiben.
Nordrhein-Westfalen hat mittlerweile eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen.

* LTE-Ausbaumaßnahmen: Insgesamt haben die Mobilfunknetzbetreiber die LTE-Versorgung im Land seit Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes 2.0 mit über 160 neuen LTE-Funkmasten und 175 LTE-Umrüstungen deutlich verbessert.
* Weniger weiße Flecken: Im vergangenen Halbjahr haben die Mobilfunknetzbetreiber zahlreiche LTE-Versorgungslücken schließen können, beispielsweise in Detmold-Diestelbruch (Kreis Lippe) oder Drensteinfurt-Mersch (Kreis Warendorf).
Im Rahmen der Versorgungsauflage weiße Flecken müssen alle drei Mobilfunknetzbetreiber bis zum Ende des Jahres 2022 insgesamt 48 unversorgte Gebiete in Nordrhein-Westfalen mit LTE-Empfang versorgen.
Im September 2021 hatten Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Vertreter der Mobilfunknetzbetreiber die Weiterführung des Mobilfunkpaktes, den sogenannten Mobilfunkpakt 2.0, bis Ende 2024 vereinbart.
Ziel ist unter anderem, die weitgehend flächendeckende 5G-Infrastruktur bis Ende 2024 durch über 10.300 5G-Erweiterungen sowie eine bessere LTE-Versorgungsqualität durch mindestens 7.500 weiteren LTE-Ausbaumaßnahmen sicherzustellen.

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Endspurt beim Mobilfunkpakt NRW: Fast 13.000 zusätzliche LTE-Ausbaumaßnahmen sorgen für mehr schnelle Verbindungen
4.000 5G-Erweiterungen bereiten den Weg für flächendeckende Netze der neuesten Generation
Ein halbes Jahr vor Auslaufen des Mobilfunkpaktes sind viele Funklöcher in Nordrhein-Westfalen Geschichte: Insgesamt mehr als 1.200 neu errichtete und über 4.700 auf LTE umgerüstete Standorte haben die Mobilfunknetzbetreiber seit der Unterzeichnung 2018 in Betrieb genommen.
Ein halbes Jahr vor Auslaufen des Mobilfunkpaktes sind viele Funklöcher in Nordrhein-Westfalen Geschichte: Insgesamt mehr als 1.200 neu errichtete und über 4.700 auf LTE umgerüstete Standorte haben die Mobilfunknetzbetreiber seit der Unterzeichnung 2018 in Betrieb genommen.

Die Projekte hatten sich erfolgreich in der 3. Antragswelle des Bundesprogramms zum Breitbandausbau beworben.
Minister Pinkwart: "Die Bundesförderung ist ein wichtiger Schritt zu einer flächendeckenden Grundversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Das vorrangige Ziel der Landesregierung wird es jetzt sein, bis 2025 auch eine flächendeckende gigabitfähige Netzinfrastruktur in NRW zu schaffen.
Die Landesregierung will zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um Bundesfördermittel für den Breitbandausbau nach NRW zu holen.

Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Zu den geplanten Projekten für einen modernen, krisenfesten und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zählen auch der schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Zudem wird der Ausbau der flächendeckenden 5G- und Glasfaser-Netze durch ein neues Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur koordiniert.

Nordrhein-Westfalen hat das Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung mit Breitband nahezu erreicht: In 99,5 Prozent der Haushalte sind Anbindungen von mindestens 2 Mbit/s verfügbar.
Anschlüsse an das Hochleistungsnetz mit 50 Mbit/s und mehr stehen für 70,5 Prozent bereit, hat der TÜV Rheinland in einem Bericht zum Breitbandatlas festgestellt.
"Bei der Grundversorgung der Bürger in NRW ist das Ziel praktisch erreicht und bei der Anbindung an das Hochleistungsnetz lassen wir Flächenländer wie Bayern und Baden-Württemberg deutlich hinter uns."
Priorität müsse der weitere Ausbau der Netze mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 haben.
Wirtschaftsminister Duin: "Wir leisten konkrete Hilfestellung für den Ausbau der Infrastruktur: durch Beratungsmaßnahmen, Förderung, Darlehen der NRW.Bank und durch eine enge Kooperation mit allen Beteiligten.

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Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen kommt voran: Erstmals netzspezifische Daten zur Mobilfunkversorgung auf Kreisebene
Neubaur: Wir kommen unserem Ziel einer flächendeckenden Versorgung näher - Verbleibende Funklöcher zügig schließen

Damit liegt die Landesregierung bei ihrem Ziel, bis 2030 eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser zu ermöglichen, im Plan.
Die Geschwindigkeit des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus hat im Jahr 2023 weiter zugenommen.
Das ist ein wichtiges Signal für die digitale Transformation in unserem Land, das beste Rahmenbedingungen für einen ambitionierten Glasfaserausbau bietet.
Ich setze darauf, dass die Netzbetreiber ihre Zusagen einhalten und weiterhin kräftig in den Ausbau der Glasfasertechnologie investieren und die aktuelle Dynamik in Nordrhein-Westfalen auch zukünftig erhalten bleibt.

Ziel der Landesregierung ist es, bis 2027 zusätzlich 1.000 Kilometer neue Radwege in Nordrhein-Westfalen zu schaffen und so ein möglichst flächendeckendes Radverkehrsnetz herzustellen.
Weiterhin ist für den nachhaltigen Ausbau der Radwegeinfrastruktur der Bau von Radwegen in kommunaler Baulast entscheidend.
Für den systematischen und bedarfsgerechten Ausbau unserer Radwege wird das Verkehrsministerium auf der Grundlage einer landesweiten Potenzialanalyse in 2025 den Entwurf des ersten Bedarfsplans für Radschnellverbindungen vorlegen und Ende 2025 ein landesweites Radvorrangnetz definieren.
Das Radvorrangnetz soll die Kommunen in Zukunft überörtlich und landesweit miteinander verbinden und das Fahrradfahren für alle attraktiver machen. auf Asphalt ist eine gelbe Markierung in Form eines Fahrrades

Das Gesundheitsministerium ist damit eine von insgesamt rund 50 Landesliegenschaften, die bereits für den Ausbau des Mobilfunknetzes im Land genutzt werden.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Aufrüstung bestehender Mobilfunkstandorte mit 5G ist der Schlüssel für eine flächendeckende und zukunftsfähige digitale Kommunikationsinfrastruktur.
Mit über 4.000 5G-Erweiterungen hat der Ausbau in Nordrhein-Westfalen seit der Frequenzversteigerung deutlich an Fahrt aufgenommen.
Ich danke dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb, der mit der Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden seinen Teil zu einem zügigen Mobilfunkausbau beiträgt.

Deshalb stellen wir für den flächendeckenden Ausbau von Ladestationen 500.000 Euro zur Verfügung", sagte Minister Duin beim Kompetenztreffen.
Die Veranstaltung mit rund 300 Fachbesuchern wurde von dem Verbund ElektroMobilität NRW organisiert und zeigte über 100 Projekte aus den Bereichen Batterie, Fahrzeugtechnik, Infrastruktur und Netze, Rahmenbedingungen und Demonstration.
Das gemeinsame Investitions- und Förderprogramm von Bund und Ländern zum Ausbau der Ladeinfrastruktur startet im kommenden Jahr.

Das Land will bis Ende 2022 alle Schulen mit superschnellem Internet versorgen und damit flächendeckend die Voraussetzung für digitales Lernen schaffen.
Das Land will bis Ende 2022 alle Schulen mit superschnellem Internet versorgen und damit flächendeckend die Voraussetzung für digitales Lernen schaffen.
Dort werden jetzt auch die letzten beiden von 85 Schulen an leistungsfähige Gigabitnetze angeschlossen.
Bund und Land haben den Ausbau mit 6,3 Millionen Euro gefördert.

Zur Sicherstellung einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung:
3. Ausbau der pharmazeutischen Leistungen vor Ort, insbesondere der pharmazeutischen Dienstleistungen.
Ein kontinuierliches Monitoring des Versorgungsnetzes durch die Selbstverwaltung, insbesondere eine regionale Betrachtung der Versorgungssituation.

Der Ausbau der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen geht weiter: Ab 5. Februar 2018 fördert das Land auch die Errichtung von öffentlichen Ladesäulen und unterstützt die Kommunen bei der Elektrifizierung ihres Fuhrparks.
Der Ausbau der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen geht weiter: Ab 5. Februar 2018 fördert das Land auch die Errichtung von öffentlichen Ladesäulen und unterstützt die Kommunen bei der Elektrifizierung ihres Fuhrparks.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Eine wichtige Zielgruppe zum Ausbau der Elektromobilität sind die Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen.
Zugleich wollen wir ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz von Ladesäulen aufbauen, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre E-Autos schnell und unkompliziert nachladen können.

Das Mobilitätsprojekt Seneca mit Beteiligung von Shell und Air Liquide will eine grenzüberschreitende, flächendeckende Wasserstoffbetankungsinfrastruktur für den schweren Güterverkehr in Europa aufbauen und Brennstoffzellen-Lkw bereitstellen.
Die Betankungskapazitäten sollen flächendeckend und bedarfsorientiert ausgebaut werden.
Die Infrastruktur wird an ausgewählten Standorten konzentriert, um Logistikzentren, Metropolregionen und das europäische Transportnetz abzudecken.

"Der Ausbau der Radwegeinfrastruktur ist eine zentrale Säule für die Mobilitätswende der Zukunft.
Bis 2027 sollen in NRW zusätzliche 1.000 Kilometer neue Radwege und ein möglichst flächendeckendes Radverkehrsnetz geschaffen werden.
Insgesamt umfasst das ausgewiesene "Radnetz NRW" derzeit eine Gesamtlänge von rund 30.000 Kilometern.
Wir werden in den nächsten Jahren mindestens genauso viele Mittel für den Neu- und Ausbau von Radwegen zur Verfügung stellen wie für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen", betonte Minister Krischer.

Sicher und komfortabel auf dem Fahrrad unterwegs - in der Stadt und auf dem Land: Deshalb fördert das Land den Aus- und Aufbau eines lückenlosen und modernen Radwegenetzes in Nordrhein-Westfalen.
"Die Landesregierung stellt Rekordsummen für den Aus- und Neubau von Rad- und Fußwegen zur Verfügung.
So bauen wir ein flächendeckendes, lückenloses Netz auf.

* Sie tragen mit einer großen Anzahl von Gleisanschließern flächendeckend zur Sicherung und Weiterentwicklung von zahlreichen Wirtschaftsstandorten bei.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent sieht bei den NE-Bahnen nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Die NE-Bahnen können kaum Investitionen in Aus- und Neubau tätigen.
Die Mittel sind zum einen für eine Ergänzung der Bundesförderung nach dem SGFFG bis zu einer Gesamtförderung von bis zu 90 Prozent vorgesehen (50 Prozent Bund /40 Prozent Nordrhein-Westfalen) und zum anderen für Maßnahmen, die nicht vom Bund gefördert werden in Höhe von bis zu 75 Prozent.
Hiervon sollen insbesondere auch kleinere NE-Bahnen, die die Voraussetzungen für eine Förderung nach dem SGFFG nicht erfüllen, profitieren können.

Das Verkehrsministerium treibt diese Entwicklung voran und stellt im Haushalt 2021 rund 54 Millionen Euro für Investitionen in ein gutes ausgebautes, flächendeckendes Netz von Radwegen bereit.
Nachdem im Jahr 2020 zehn zusätzliche Planerstellen geschaffen wurden, die sich ausschließlich um den Ausbau des Radwegenetzes kümmern, werden in den Bezirksregierungen zusätzlich fünf Stellen geschaffen, um die Genehmigung neu geplanter Radwege zu beschleunigen.