Ministerin Steffens: Ratgeber für gesetzlich Versicherte informiert über Rechte bei Entscheidungen der Kranken- oder Pflegekasse
17. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Eine neue Broschüre des Ministeriums informiert gesetzlich Kranken- und Pflegeversicherte, wie die Versicherungen im so genannten Verwaltungsverfahren über beantragte Leistungen entscheiden, welche formalen Kriterien ein Bescheid erfüllen muss und welche Widerspruchsmöglichkeiten es gibt.
"Die Broschüre erklärt leicht verständlich die komplexen Verwaltungsvorgänge von der Antragstellung bis zum Bescheid und hilft Versicherten, ihre Rechte besser wahrzunehmen", erklärte Ministerin Barbara Steffens anlässlich der Veröffentlichung der Publikation.
"Ein weiterer Service sind Adressen von Informations- und Beratungsstellen, die für Bürgerinnen und Bürger hilfreich sind, auch wenn es zum Beispiel um Patientenrechte oder Arzneimittel geht", so Steffens weiter.

In der Analyse werden alle ÖPNV-Verkehrsströme in diesem Basisjahr erfasst und untersucht; 2010 deshalb, weil für dieses Jahr eine gute Datenbasis vorliegt und weil der Bundesverkehrswegeplan, der ebenfalls zurzeit vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt wird, auch auf dieses Jahr zurückgreift.
Auf der Grundlage der Analyse wird eine Verkehrsprognose bis zum Jahr 2030 erstellt.
Alle Maßnahmen, die Bürgerinnen und Bürger, Gebietskörperschaften, Verbände oder Institutionen dem Land vorschlagen, werden daraufhin überprüft, ob sie den formalen Kriterien genügen.
Im Anschluss werden alle Vorschläge nach einem landeseinheitlichen Verfahren bewertet.
Im Rahmen der Bedarfsplanaufstellung wird auch auf Basis einer EU-Richtlinie eine strategische Umweltprüfung durchgeführt, um bereits im Aufstellungsverfahren Umweltrisiken von Planungen systematisch zu betrachten.

Die Höhe der jeweiligen Fördermittel ist von den in den Regionen zu entwickelnden Projekten aber auch von der künftigen Mittelausstattung der Förderprogramme abhängig.
Hintergrund
* Die Bewerbungen für die eREGIONALE 2033 werden zunächst auf formale Kriterien geprüft.
Anschließend präsentieren die Bewerberregionen ihre Strategien im Rahmen eines Pitch-Termins vor Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung.
Die Auswahlentscheidung erfolgt im Anschluss.

Die ausgewählten Regionen können jetzt formal Anträge zur Förderung des Öko-Regionalmanagements einreichen.
Auch im Rahmen des zweiten Förderwettbewerbs wurden die beiden fristgerecht eingegangenen Bewerbungskonzepte von einer Auswahljury anhand fachlicher Kriterien begutachtet.

"Mit dem Hausarzt-Aktionsprogramm setzen wir einen eigenen Impuls zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung, insbesondere in eher ländlich geprägten Regionen, auch wenn der Bund uns hier formal keinerlei Mitwirkung bei der Planung zugesteht", betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens am 7. April 2014 in Düsseldorf.
Um in das Programm aufgenommen werden zu können, müssen zwei Kriterien erfüllt werden: 1. Einwohnerzahl: Die Kommunen dürfen nicht mehr als 25.000 Einwohnerinnen und Einwohner haben.

Die fristgerecht eingegangenen Bewerbungskonzepte wurden von einer eigens für diesen Wettbewerb eingerichteten Auswahljury anhand fachlicher Kriterien begutachtet.
Die ausgewählten Regionen können jetzt formal Anträge zur Förderung des Öko-Regionalmanagements einreichen.