1. +++ (SEM)
Gleichzeitig wird der Rahmen dafür geschaffen, dass die anstehenden Planungen für die neuen Windenergiegebiete fokussiert, gesteuert und mit Akzeptanz vor Ort erfolgen können.
Dazu wird ein neues, bis zur Rechtskraft der Regionalpläne in 2025 befristetes Steuerungsinstrument eingeführt.
Die Lenkung des Ausbaus geht zum frühestmöglichen Zeitpunkt auf die Regionalplanung über, damit Investitionen bereits jetzt vor allem auf den dafür vorgesehenen Flächen erfolgen.
In einem ersten Schritt werden dazu neben bereits bestehenden Flächen sofort rund 9.000 Hektar zusätzlich mobilisiert - das entspricht rechnerisch rund 450 Windrädern.
Spätestens 2024 stehen in den Windenergiebereichen der Regionalplanentwürfe insgesamt 61.400 Hektar für den beschleunigten Ausbau bereit.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;
Themen: neuer Artenschutzleitfaden
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Akzeptanz
# ?, Zubau
# ?, Regionalpläne
# ?, Gesamtpaket
# ?, Stellungnahmen
# ?, Landfläche
# ?, Lenkung des Ausbaus
# ?, Niederschrift
# ? 2. +++ (SEM)
8. Juli 2026 Pflegerin misst Blutdruck Foto: pexels.com / Pavel Danilyuk
Der Bund hat die Pflegefachassistenz bundesrechtlich neu und für das ganze Bundesgebiet einheitlich aufgestellt.
In Nordrhein-Westfalen kann diese bundeseinheitliche Ausbildung bereits ab dem nach Bundesrecht frühestmöglichen Zeitpunkt, also ab Januar 2027, in den Pflegeschulen, Krankenhäusern, ambulanten Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen an den Start gehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Bund hat die Pflegefachassistenz bundesrechtlich neu und für das ganze Bundesgebiet einheitlich aufgestellt.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-die-neue-bundesweite-pflegefachassistenzausbildung;
Themen: Landesumsetzungsgesetz
# ?, bundeseinheitliche Ausbildung
# ?, frühestmöglicher Zeitpunkt
# ?, Pflegefachpersonen
# ?, ganzes Bundesgebiet
# ?, neue Ausbildung
# ?, ambulante Pflegedienste
# ?, Pflegeschulen
# ?, Bundesrecht
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ? 3. ++ (IR)
In rund 95 Prozent der Kommunen liegen diese neuen Hebesätze innerhalb eines Rahmens von 25 "Hebesatzpunkten".
Darüber hinaus haben 19 Kommunen nachträgliche Anpassungen der Hebesätze zum Referenzzeitpunkt 1. Januar 2024 vorgenommen.
Nordrhein-Westfalen hat als eines der ersten Länder in Deutschland im Juni die aufkommensneutralen Hebesätze für die Kommunen zur Verfügung gestellt, um frühestmöglich vollständige Transparenz bei der Umsetzung der Grundsteuerreform herzustellen.
Datum: 2024-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-land-aktualisiert-berechnung-der-aufkommensneutralen-hebesaetze;
Themen: aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, Berechnungen
# ?, Kommunen
# ?, aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Datenbestand
# ?, Datengrundlage für Berechnung
# ?, Gründe der Veränderung
# ?, Referenzzeitpunkt
# ? 4. ++ (IR)
Des Weiteren wird die Leitung der Abteilung "Digitalisierung der Landesverwaltung" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zum frühestmöglichen Zeitpunkt, jedoch spätestens ab dem 1. Juni 2024, befristet bis zum 31. Juli 2027, Herrn Georg Lucht übertragen.
Datum: 2024-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-neu-aufgestellt-staatssekretaer-sieveke-uebernimmt-zusaetzlich;
Themen: Informationstechnik
# ?, Funktion
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Gesellschaft der Gruppe
# ?, Leitung der Digitalisierung
# ?, Neuaufsatz
# ?, damalige Prüfergebnisse
# ?, prozessuale Steuerung
# ?, westdeutsche Spielbanken
# ?, Prozessabläufe
# ?