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Zur jetzt vereinbarten Verlängerung der Hochschulvereinbarung gehört auch, dass die Hochschulen ihre Rücklagen behalten dürfen.
Nach einer deutlichen Kritik des Rechnungshofes angesichts von freien Rücklagen, die auf inzwischen insgesamt 2,5 Milliarden Euro angewachsen sind, verzichtet das Land auf eine Rückzahlung mit der klaren Erwartungshaltung, dass die Hochschulen ihre Rücklagen so einsetzen, dass die jährlichen 120 Millionen Euro Einsparung abgepuffert werden.
Die Hochschulen selbst haben die dringende Bitte geäußert, ihre freien Rücklagen zu behalten, um die Kürzungen in der Grundfinanzierung abzufedern.
Die Sonderrücklagen in Höhe von insgesamt rund einer Milliarde Euro, die für bestimmte Zwecke (etwa Bauvorhaben oder Berufungen) gebunden sind, bleiben unberührt.

Viel zu oft fallen freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Phasen ohne Beschäftigung durch unser sonst so enges Netz der sozialen Absicherung.
Freie Künstlerinnen und Künstler haben häufig kaum die Möglichkeit, Rücklagen zu bilden, um Phasen ohne Engagements zu überbrücken.
In einem von Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebenem Gutachten schlägt Arbeitsrechtler Prof. Dr. Daniel Ulber (Universität Halle-Wittenberg) vor, eine weitere Säule in der Künstlersozialversicherung einzuführen, um diese Versorgungslücke für freischaffende Künstlerinnen und Künstler zu schließen.

Der Referentenentwurf zum KiBiz-Änderungsgesetz sehe nicht nur eine zusätzliche Verfügungspauschale, sondern nach wie vor die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen vor, um das Personal zu entlasten und auch mögliche Tarifsteigerungen aufzufangen.
Im Kindergartenjahr 2010/2011 seien die KiBiz-Rücklagen wie folgt auf die Trägergruppen verteilt gewesen:
o Andere freie Träger: 57,7 Millionen Euro

Der Referentenentwurf zum KiBiz-Änderungsgesetz sehe nicht nur eine zusätzliche Verfügungspauschale, sondern nach wie vor die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen vor, um das Personal zu entlasten und auch mögliche Tarifsteigerungen aufzufangen.
Im Kindergartenjahr 2010/2011 seien die KiBiz-Rücklagen wie folgt auf die Trägergruppen verteilt gewesen:
o Kirchliche Träger: 116,3 Millionen Euro o Andere freie Träger: 57,7 Millionen Euro o Elterninitiativen: 17,6 Millionen Euro o Kommunale Träger: 11,1 Millionen Euro

Kultur Mit einer Soforthilfe in Höhe von zunächst fünf Millionen Euro unterstützt die Landesregierung freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten.
"Freischaffende Künstlerinnen und Künstler verfügen meist nur über geringe Rücklagen.

Durch die Einstellung des sportlichen Lebens und die Schließung sämtlicher Sport, Spiel- und Freizeitanlagen ist die Tätigkeit der Übungsleiterinnen und Übungsleiter eingestellt und deren Einnahmemöglichkeiten sind schlagartig weggebrochen.
Da die Vereine als gemeinnützige Organisationen nur in begrenztem Umfang Rücklagen bilden dürfen, können sie sehr schnell in Zahlungsschwierigkeiten und damit in Insolvenzgefahr geraten.

Für einkommensbenachteiligte Haushalte allerdings, wo weder Rücklagen vorhanden sind noch Einkünfte über dem Pfändungsfreibetrag erreicht werden, bedeuten die anfallenden Kosten für Mahnverfahren, Unterbrechung der Energielieferung und die erneute Freigabe der Versorgung eine zusätzliche Belastung", erläuterte Carsten Liedtke, Sprecher des Vorstands der SWK Stadtwerke Krefeld.