Die Entwicklung einer europäischen Strategie für Investitionen und Bildung wird ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sein.
Hier gilt, es unsere Anstrengungen zu verstärken und die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung zu fördern und die europäischen Hochschulnetzwerke sowie die Nachfolgestrategie des strategischen Rahmens für die EU-Zusammenarbeit im Bildungsbereich weiterentwickeln.
Gerechte Bildungschancen sind eine zentrale Säule unserer freiheitlichen Demokratie und somit auch eine wichtige Verantwortung des Staates und der gesamten Europäischen Union.
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Die Soldatinnen und Soldaten verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung - jeden Tag.
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Der Ministerpräsident betonte zudem die Bedeutung der Streitkräfte in Nordrhein-Westfalen: "Unsere Bundeswehr ist Ausdruck einer freiheitlichen und wehrhaften Demokratie.
Deshalb ist Nordrhein-Westfalen stolz auf seine Soldatinnen und Soldaten.
Die Bundeswehr ist bei uns im Land fest verankert.

Bereits am Mittwoch, dem 29. Juni 2022, war Liminski von Ministerpräsident Hendrik Wüst im Düsseldorfer Ständehaus als Minister ernannt und im Landtag vereidigt worden.
Liminski dankte beim Amtsantritt seinem Vorgänger Dr. Stephan Holthoff-Pförtner für dessen Arbeit in den zurückliegenden Jahren: "Stephan Holthoff-Pförtner hat Nordrhein-Westfalen auf der internationalen Bühne wie auch in Berlin eine starke Stimme gegeben und sich mit großem persönlichen Einsatz erfolgreich für unsere europäischen Werte stark gemacht.
Mit seinem strategischen Weitblick und seinem Engagement hat er bleibende Spuren hinterlassen, und ich bin überzeugt, dass er weiterhin ein glaubwürdiger Streiter für Europa, für unser Land und für unsere freiheitliche Demokratie bleiben wird.
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Auch für Liminski wird neben der Koordination der Regierungsgeschäfte als Chef der Staatskanzlei ein Schwerpunkt seiner Arbeit auf der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn und Freunden liegen.

Die erste Arbeitssitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, genutzt, um anknüpfend an die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Ziele und Vorhaben der Medienpolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.
Staatssekretär Liminski erklärte dazu am Donnerstag im Landtag: "In Zeiten von Polarisierung, Globalisierung und Digitalisierung kommt den Medien eine zentrale Rolle dabei zu, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stiften.
Für eine freiheitliche Demokratie und eine offene Gesellschaft brauchen wir eine Medienlandschaft, die von Qualität, Transparenz und Vielfalt geprägt ist.
Dafür in Zeiten der Digitalisierung - mit all ihren wirtschaftlichen Implikationen und gesellschaftlichen Begleiterscheinungen - die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, darin sieht diese Landesregierung die Kernaufgabe der Medienpolitik in den nächsten fünf Jahren.
Der Ministerpräsident strebt dafür einen breiten überparteilichen Konsens an, wie er die nordrhein-westfälische Medienpolitik früher ausgezeichnet hat.

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Verfassungsschutz startet YouTube-Kanäle zur Salafismus-Prävention
Minister Reul: Wir entlarven die Propaganda der Salafisten mit den stärksten Waffen unserer freiheitlichen Demokratie: Witz, Humor und Fakten
22. August 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz ist als erste Sicherheitsbehörde in Deutschland mit eigenen Kanälen zur Salafismus-Prävention auf der Videoplattform YouTube aktiv.

Bei seinen früheren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern genießt er bis heute großen Respekt.
Da ich ja einige gute Quellen habe, kann ich sagen: Er war und ist beliebt.
Lieber Michael Groschek, Sie haben sich verdient gemacht: um die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, um die Infrastruktur unseres Landes und um unsere freiheitliche Demokratie.
Und das stets mit Ideenreichtum und Ausdauer, Nervenstärke und Durchsetzungsfähigkeit.
Dafür danke ich Ihnen und verleihe Ihnen den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.

"Gerade in Zeiten, in denen Positionen und Meinungen auch aggressiv und bewusst falsch öffentlich vorgebracht werden, dürfen diese Mittel der demokratischen Meinungsbildung nicht leichtfertig aus den Händen gegeben werden."
Minister Dr. Limbach begrüßte ein starkes bürgerschaftliches Engagement.
Das sei Inbegriff unserer freiheitlichen Demokratie.
Trotzdem sei nicht jedes Handeln aufgrund ethischer und idealistischer Motivation zu rechtfertigen.
Es gebe Formen der gesellschaftlichen Selbstermächtigung, die strafbar seien.

Landesregierung beschließt umfassendes Maßnahmenpaket
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Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Der Terroranschlag von Solingen war ein tiefer, schmerzhafter Einschnitt für unsere freiheitliche Demokratie.
Es ist vollkommen klar, dass daraus konkrete und rechtssicher umsetzbare Konsequenzen auf allen staatlichen Ebenen folgen müssen.
Diese Koalition hat die Kraft und die Entschlossenheit, genau das jetzt umfassend anzugehen und in die Tat umzusetzen.

Einige Implikationen unserer Befunde liegen m.
E. auf der Hand.
Die Bekämpfung des Antisemitismus bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und eng verknüpft mit dem Schutz der freiheitlichen Demokratie.
Antisemitismus hat an Normalität in der Gesellschaft gewonnen und darf nicht weiter zunehmend zur akzeptierten oder tolerierten Norm werden, gerade unter Jugendlichen.
Vielmehr sollten anti-antisemitische Normen gestärkt werden.

Ich freue mich darauf, viele dieser Projekte nun kennenlernen zu dürfen - für unsere Demokratie ist jedes einzelne davon ein Gewinn!
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"Das Engagement der Schulen gibt uns Hoffnung für die herausfordernden Zeiten, die freiheitliche Demokratien weltweit gerade erleben", ergänzt Christoph Schlagenhof, Landeskoordinator des Fördervereins Demokratisch Handeln in Nordrhein-Westfalen, "denn genau in diesen Krisen liegt auch eine Chance:
Sie können uns stärker und widerstandsfähiger machen - gerade auch durch junge Menschen, die aktiv ihre Stimmen zugunsten unserer Demokratie erheben.
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Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich, das müssen wir uns besonders an solchen Tagen bewusstmachen.
Wir müssen sie unbedingt schützen.
Nur wer sich wie heute erinnert, bewahrt unsere freiheitliche Demokratie auch für die Zukunft", erklärte Innenminister Reul.
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt mit der Beflaggung ein Zeichen des Erinnerns und der Mahnung.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude der Landesverwaltung, für Gemeinden und Gemeindeverbände, sowie der übrigen Körperschaften, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Die Initiative trägt den Titel "Unser Recht braucht Dich" und rückt erstmals geschlossen die Bedeutung des Rechtsstaates sowie die Attraktivität und Wirkkraft der vielfältigen Berufe innerhalb der Justiz in den Mittelpunkt.
Minister Dr. Benjamin Limbach: "Mit einem neuen Kinospot zeigen wir, welche zentrale Rolle die Justiz für einen starken und verlässlichen Rechtsstaat spielt.
In unseren Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen arbeiten Menschen, die Tag für Tag für Gerechtigkeit, Schutz und Ordnung einstehen und damit das Fundament stärken, auf dem unsere freiheitliche Demokratie steht.
Die Kampagne unterstreicht, wie unverzichtbar diese Menschen sind, und präsentiert die Justiz zugleich als modernen, werteorientierten Arbeitsplatz.
Wir möchten Menschen für die Justiz gewinnen, die Haltung zeigen, Verantwortung übernehmen und für faires Miteinander eintreten, um Teil dieser tragenden Säule unseres Rechtsstaats zu sein.

Von 2021 bis 2023 als Landesvorsitzender und als stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei.
Vor vier Jahren hat er die NRW-SPD als Spitzenkandidat in die Landtagswahl geführt und einen engagierten und zugleich fairen Wahlkampf geführt.
Ein Thema ist Thomas Kutschaty von Beginn seines politischen Engagements an besonders wichtig: Der Kampf gegen Rechtsextremismus und für Toleranz und unsere freiheitliche Demokratie.
Dafür setzt er sich unermüdlich ein.
Auch abseits der Politik engagiert sich Thomas Kutschaty: Als Vorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Nordrhein-Westfalen setzt er sich dafür ein, die Erinnerung an die Leiden des Krieges zu erhalten und daraus Verantwortung für Gegenwart und Zukunft abzuleiten.

Zu einer lebendigen, starken Demokratie gehören ganz entscheidend auch freie Medien.
Ihre Bedeutung für die freiheitliche Gesellschaft ist kaum zu überschätzen.
Sie sind Wächter und Schutzschild unserer Demokratie.
Und die Gegner unserer Demokratie machen sich die technologischen Entwicklungen unverhohlen zunutze.

Unser Ziel ist es, auch vor dem Hintergrund vieler Bedrohungen für unsere Demokratie das Bewusstsein für unsere freiheitlich-demokratischen Werte an unseren Schulen zu stärken.
Demokratie braucht Demokraten - und diese wachsen insbesondere an unseren Schulen heran.
Kinder und Jugendliche sollen ganz früh in der Lage sein, ihre Interessen zu vertreten, aber auch lernen, dass es zu unserer Demokratie gehört, die Ansichten anderer zu respektieren und Konflikte friedlich und in gegenseitigem Respekt zu lösen.

Staatssekretärin Gonca Türkeli-Dehnert: "Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit.
Sie macht Arbeit.
Alle Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit erfordern unsere Aufmerksamkeit und unser entschiedenes Eintreten für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung.
Mit der Landesdemokratiekonferenz rücken wir dieses wichtige Thema in den Fokus.

Auf rund 400 Seiten hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Gefahren für die Extremismusbereiche beschrieben, die unsere Demokratie bedrohen.
Minister Herbert Reul: "75 Jahre nach Verabschiedung unseres Grundgesetzes, dem Fundament unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, ist die Bedrohung durch Extremismus für unsere Demokratie höher als je zuvor.
Lassen Sie uns unsere Demokratie zusammenhalten.

Dazu gehört auch die immer wieder neu zu beantwortende Frage, ob man sich noch im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewegt.
Was ist Demokratie?
Ist Demokratie eine Online-Konsultation, über die wir im Nachgang mit berechtigtem Stolz berichten, dass "1462 Bürgerinnen und Bürger ... während der aktiven Phase eine Umfrage zum Thema Medienkompetenz ausgefüllt, 479 einen Kommentar geschrieben [und] ...

Auf knapp 400 Seiten hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Extremismusbereiche beschrieben, die aktuell eine Gefahr für die Demokratie darstellen.
Minister Herbert Reul: "Gefahren für unsere Gesellschaft und für unsere Demokratie kommen mittlerweile aus allen Richtungen: von innen wie außen.
Diese Bedrohungen haben sich auf unserem freiheitlich demokratischen Boden heimisch gemacht - zu heimisch.
Minister Reul weiter: "Spionage, Cyberangriffe sowie Desinformation und Destabilisierungskampagnen aus dem Ausland sind die großen Herausforderungen für unsere Demokratie.

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Ministerin Feller: Müssen entschlossener denn je unsere Demokratie schützen
Die Grundlagen unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vermitteln - das ist eine ganz wichtige Aufgabe der nordrhein-westfälischen Schulen.

Mit einer neuen Laufbahnausbildung bildet das Land erstmals eigenes Fachpersonal aus und schützt so dauerhaft die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Minister Reul: "Durch Extremismus, Spionage und Desinformation steht unsere Demokratie unter Druck wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.
Deshalb stärken wir das Immunsystem unserer Demokratie: einen Verfassungsschutz, der Angriffe erkennt, abwehrt und sich ständig auf neue Gefahren einstellt.

"Unsere Demokratie gerät aktuell von vielen Seiten unter Druck", betont Schulministerin Dorothee Feller, "deshalb ist es wichtig, das Bewusstsein für unsere Demokratie an unseren Schulen zu stärken und schon frühzeitig eine stabile Akzeptanz für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schaffen.
Genau dies schafft das 'Your Vision'-Programm, in dessen Rahmen sich Schulen wie hier das Rudolph-Brandes-Gymnasium vorbildlich für die Förderung von Demokratiekompetenz einsetzen.

Die jungen Rekrutinnen und Rekruten verteidigen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Und das Gelöbnis findet nicht hinter einer Kasernenmauer statt, sondern am zentralen Ort der Demokratie in Nordrhein-Westfalen.

Gestützt werden die Angebote des Landes durch eine starke Zivilgesellschaft, die sich in einer Vielzahl von Initiativen und Bündnissen für mehr Demokratie und gegen demokratiefeindliche gesellschaftliche Entwicklungen engagiert.
Kaykin: "Es muss klar und deutlich gesagt werden, dass Pro NRW rechtsextremistische Bestrebungen verfolgt und gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiert.

In der Tagungsreihe "Delegitimierte Demokratie" hat die Landeszentrale für politische Bildung aus aktuellem Anlass das Thema Antisemitismus in den Mittelpunkt gerückt.
In der Tagungsreihe "Delegitimierte Demokratie" hat die Landeszentrale für politische Bildung aus aktuellem Anlass das Thema Antisemitismus in den Mittelpunkt gerückt.
Damit ist gemeint, dass Antisemitismus unterschiedliche extremistische Strömungen verbindet, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen.

"Lieber Herr Baum, Sie setzen sich seit Jahrzehnten für unsere Demokratie, für unsere freiheitliche Gesellschaft und insbesondere für die Freiheitsrechte jedes Einzelnen ein.

Die aktuelle Weltlage zeigt jedoch, dass unsere freiheitlichen, demokratischen und weltoffenen Gesellschaften herausgefordert werden.
Unsere Demokratie, europäische Vielfalt, Offenheit und Toleranz sind auch von innen heraus bedroht.

Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.
Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.
Die Menschenwürde ist oberster Wert unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung.

Ministerin Mona Neubaur unterstreicht die Bedeutung: "Wir leben in einer Zeit, in der unsere freiheitliche Ordnung unter Druck steht - nach innen wie außen.
Demokratie braucht nicht nur Haltung, sie braucht auch Zähne.

Der Verfassungsschutzbericht ist der jährliche Gefahrenatlas für unsere Demokratie.
Auf rund 400 Seiten zeigt er, wo unsere freiheitliche demokratische Grundordnung angegriffen wird und wo sie besser geschützt werden muss.

Auf mehr als 350 Seiten hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung umfassend beschrieben.
Auch Rechtsextremisten haben es auf unsere Demokratie abgesehen.

Sie treten für den Schutz unserer Demokratie, unseres Rechtsstaats und damit unserer freiheitlichen Gesellschaft ein.

Wie lassen sich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa besser schützen und stärken?
Die Bekämpfung des Klimawandels und Bewältigung der ökologischen Herausforderungen, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, die Verteidigung unserer freiheitlichen Lebensweise oder der digitale Wandel Europas - all diese Themen bestimmen unser zukünftiges Miteinander.

Lieber Helmut Heinen, ein unabhängiger, kritischer und seriöser Journalismus ist für eine funktionierende Demokratie und einen freiheitlichen Rechtsstaat unverzichtbar.

Benedikt Große Hüttmann, Direktor QUA-LiS: "Unsere freiheitliche demokratische Gesellschaft braucht Kinder und Jugendliche, die sich aktiv mit einbringen, die mitgestalten.
Demokratieportal

Der Kampf gegen Diskriminierung ist daher Aufgabe einer pluralen und liberalen Demokratie.
Wir stehen ein für eine freiheitliche und offene Gesellschaft", erklärte Minister Stamp.

Die Auszeichnung ist Anerkennung für die großartige Arbeit der gesamten Schulgemeinschaft der Schule, die damit auch ein Statement für das friedliche und freiheitliche Zusammenleben in Europa setzt.
Besonders in Zeiten anti-europäischer Strömungen und nationalistischer Tendenzen werden so gemeinsame Werte wie Demokratie und Toleranz gelebt, gefördert und bewusst in den Mittelpunkt von Erziehung und Bildung gestellt.

Neben dem Elternhaus tragen auch die Lehrerinnen und Lehrer zur Persönlichkeitsentwicklung bei, indem sie den Kindern und Jugendlichen die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung näherbringen und sie in ihren Demokratiekompetenzen fördern.