Die Antragszahlen ab 2018 für Vertragsnaturschutz- und Agrarumweltmaßnahmen zeigen, dass das Interesse der Betriebe an dem Förderangebot weiter steigt.
Ministerin Schulze Föcking: "Wir haben uns fest vorgenommen, diesen Weg weiter zu gehen und die freiwilligen Maßnahmen der Landwirtschaft für Umwelt- und Naturschutz weiter zu stärken.
Freiwillige Leistungen müssen verlässlich honoriert werden".
Wiederansiedelung vom Aussterben bedrohter Arten Einen positiven Entwicklungstrend zeigen naturnahe Waldlebensräume.
Die Entwicklung bei typischen Waldvögeln wie zum Beispiel dem Mittel- oder Schwarzspecht deuten darauf hin, dass die Lebensbedingungen in den heimischen Laubmischwäldern im Betrachtungszeitraum stabil gehalten werden konnten.

Drei Länder, drei Minister, eine Forderung: Bundesfinanzminister Scholz soll endlich zu Gesprächen über kommunale Altschulden einladen
12. November 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.

Das Umweltministerium weist darauf hin, dass Teilnahmeanträge zur Förderung von Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen und des ökologischen Landbaus für den Verpflichtungszeitraum 2019 bis 2023 nur noch bis zum 2. Juli 2018 (Ausschlussfrist) gestellt werden können.
Die Anträge sind bei den zuständigen Kreisstellen der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen einzureichen, Anträge im Vertragsnaturschutz bei den unteren Naturschutzbehörden.
"Es besteht ein großes Interesse an unserem attraktiven Förderangebot, mit dem das Land Nordrhein-Westfalen besondere freiwillige Leistungen der Landwirtinnen und Landwirte für Umwelt- und Naturschutz und Tierwohl unterstützt", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Gemeinsames Kennzeichen der geförderten Maßnahmen sind besondere Leistungen zugunsten des Gewässer-, Boden- und Naturschutzes, die deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinaus freiwillig für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren erbracht werden.
Die Laufzeit der fünfjährigen Verpflichtungen beginnt zum 1. Januar 2019.

In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.
Ein wichtiges Ziel der Ministerin ist, mehr auf kooperative Lösungen zu setzen, mit denen die freiwilligen Leistungen zum Schutz der Artenvielfalt stärker gewürdigt werden.
Der Ausbau des Vertragsnaturschutzes soll dabei eine zentrale Rolle einnehmen.
Vor allem, da somit der Schutz der Artenvielfalt verstärkt in die gesamte Fläche getragen werden könne, betonte die Ministerin.

Sie bietet jungen Familien Hilfe in ihrem Alltag mit einem neugeborenen Kind.
"wellcome" und "Elternstart NRW" erreichen Familien in allen sozialen Milieus und in unterschiedlichen Familiensituationen.
"'wellcome' ist eine in doppelter Hinsicht freiwillige Leistung.
Die Eltern nehmen sie freiwillig in Anspruch.
Und die gewünschte Hilfe wird von Freiwilligen erbracht.

Sie bietet jungen Familien Hilfe in ihrem Alltag mit einem neugeborenen Kind.
"wellcome" und "Elternstart NRW" erreichen Familien in allen sozialen Milieus und in unterschiedlichen Familiensituationen.
" 'wellcome' ist eine in doppelter Hinsicht freiwillige Leistung.
Die Eltern nehmen sie freiwillig in Anspruch.
Und die gewünschte Hilfe wird von Freiwilligen erbracht.

"
Dies geschieht auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion.
Dadurch erhalten Kommunen einen jährlichen finanziellen Ausgleich für wesentliche Belastungen infolge des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und als weitere, freiwillige Leistung eine Inklusionspauschale.
Mit dem Belastungsausgleich sollen die inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger im Bereich der Sachkosten (zusätzlicher Raumbedarf, Herstellung von Barrierefreiheit, Zusatzbedarf bei der Schülerbeförderung und für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel) ausgeglichen werden.
Mit der Inklusionspauschale können die kommunalen Schulträger das gemeinsame Lernen an den Schulen über die rechtlich im Sozialgesetzbuch verankerte Schulbegleitung hinaus zusätzlich durch den Einsatz nicht-lehrenden Personals unterstützen.

Richtlinie des Landes zur Unterstützung der Kommunen
Zur Unterstützung und Deckung finanzieller Aufwände in den betroffenen Kommunen hat das Land im September eine sogenannte Billigkeitsrichtlinie veröffentlicht.
Danach erstattet das Land den Kommunen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel als freiwillige Leistung notwendige Maßnahmen, die zur Bekämpfung der ASP rechtlich vorgeschrieben und fachlich geboten sind.
Dies umfasst beispielsweise die Errichtung und Unterhaltung von Absperrungen im Sinne des Tiergesundheitsgesetzes, insbesondere feste und mobile Zäune, sowie Maßnahmen zur Fallwildsuche und Beprobung.
ASP-Monitoring: Rund 12.000 geschossene Wildschweine negativ beprobt

Das Paket sieht eine umfangreiche Entbürokratisierung und Flexibilisierung, eine mit zusätzlichen mindestens 50 Millionen Euro jährlich unterlegte Personaloffensive und eine dauerhafte Finanzstabilisierung vor.
Dafür erhöht das Land die Grundfinanzierung ab 1. August 2027 um jährlich zusätzlich 200 Millionen Euro.
Für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr werden zusätzlich 200 Mio. Euro pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.
Darüber hinaus stellt das Land insgesamt 1,5 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung.
Florian Strecker (Katholisches Büro NRW), Christof Sommer (Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund NRW), Martin Engels (Beauftragter der Evangelischen Kirche bei Landtag und Landesregierung in Nordrhein-Westfalen), Daniela Schneckenburger (Beigeordnete Städtetag NRW), Ministerin Josefine Paul (MKJFGFI NRW), Hartmut Krabs-Höhler (Vorsitzender Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege NRW), Dr. Kai Zentara (Beigeordneter Landkreistag NRW)

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem eine mit mindestens 50 Millionen Euro jährlich unterlegte Personaloffensive und eine dauerhafte Finanzstabilisierung des Systems der frühkindlichen Bildung vor.
Dafür erhöht das Land die Grundfinanzierung der Träger ab 1. August 2027 um jährlich zusätzlich 200 Millionen Euro, bis die Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen grundständig auf neue Füße gestellt wird.
Für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr werden gemäß der Vereinbarung im Eckpunktepapier unabhängig davon zusätzlich 200 Millionen Euro pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.
Darüber hinaus stellt das Land zusätzlich insgesamt 1,5 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung.
Mit dem Reformvorhaben wird zudem ein wichtiger Beitrag zum Abbau von Bürokratie im bestehenden Kita-Finanzierungssystem geleistet, indem das Prüfverfahren zur Verwendung der Landesmittel modernisiert und deutlich vereinfacht wird.

Die Freiwilligen Feuerwehren werden dabei vom Land unterstützt.
Mit Plakaten, Anzeigen und in Workshops gibt das Land den Freiwilligen Feuerwehren zahlreiche Instrumente an die Hand, um die Mitgliederwerbung vor Ort zu erleichtern.
Bei dieser Mitarbeit stehen Teamgeist, Offenheit, Kameradschaft und Leistungsbereitschaft im Vordergrund.
Und zwar weit über das freiwillige gemeinsame Engagement für das Gemeinwohl hinaus", sagte Jäger.

Sozialminister Guntram Schneider: "Wir brauchen zukünftig noch mehr Menschen, die freiwillig ihre Zeit und Tatkraft der Gesellschaft zur Verfügung stellen.
Wir müssen aber aufpassen, dass Freiwillige nicht als Lückenbüßer angesehen und ihnen Aufgaben aufgebürdet werden, die zuvor aus ökonomischen Gründen aus den staatlichen Leistungskatalogen gestrichen wurden.

Die Erprobungsstufenkonferenz wird unter Berücksichtigung des Leistungsstandes eine Empfehlung dazu aussprechen, ob eine Schülerin oder ein Schüler den Bildungsgang in der gewählten Schulform fortsetzen sollte.
Auf dem Verordnungsweg wird außerdem das freiwillige Wiederholen einer Klasse ermöglicht, ohne Anrechnung auf die Höchstverweildauer an einer Schule.
Ein "Blauer Brief" setzt voraus, dass sich die Leistungen in einem Fach seit dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben.
Um mögliche Corona-bedingte Benachteiligungen auszugleichen, soll dieses Jahr gelten: Minderleistungen in einem Fach, die abweichend von der im letzten Zeugnis erteilten Note nicht mehr ausreichend sind, werden bei der Versetzungsentscheidung nicht berücksichtigt.
Diese Regelung gilt für höchstens ein Fach, in dem sich die Leistungen nach dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben.

Die Projektgruppe hat unter anderem das Ziel, das Ehrenamt langfristig zu fördern und Mitglieder für die Freiwilligen Feuerwehren zu gewinnen.
Die Hochwasserkatastrophe in den vergangenen Wochen in vielen Teilen Deutschlands hat erneut deutlich gemacht, wie wichtig ein leistungsfähiger Feuer- und Katastrophenschutz ist.
Allein in Nordrhein-Westfalen engagieren sich rund 80.000 Ehrenamtler in den Freiwilligen Feuerwehren, weitere 25.000 in Hilfsorganisationen.

Sozialminister Guntram Schneider: "Wir brauchen zukünftig noch mehr Menschen, die freiwillig ihre Zeit und Tatkraft der Gesellschaft zur Verfügung stellen.
Wir müssen aber aufpassen, dass Freiwillige nicht als Lückenbüßer angesehen und ihnen Aufgaben aufgebürdet werden, die zuvor aus ökonomischen Gründen aus den staatlichen Leistungskatalogen gestrichen wurden.

In Meschede beispielsweise engagieren sich rund 450 Frauen und Männer ehrenamtlich bei der Freiwilligen Feuerwehr und stellen so den Brandschutz und die technische Hilfeleistung im Stadtgebiet sicher.
Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Meschede

Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Das Gericht hatte entgegen der zuvor anerkannten Praxis entschieden, dass ein Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II für verurteilte Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG in einer stationären Therapieeinrichtung befinden, ausgeschlossen ist.
Damit entfällt neben dem gesetzlichen Krankenversicherungsschutz auch ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Damit die freiwilligen Helferinnen und Helfer Feuerwehr und Katastrophenschutz im Einsatz unterstützen oder an Übungen und Fortbildungen teilnehmen können.
"Feuerwehren und Katastrophenschutz in NRW bringen Höchstleistungen und genießen einen hervorragenden Ruf.
Pröpper Kanaltechnik GmbH, Schmallenberg Drei der sechs Mitarbeiter des 2003 gegründeten Unternehmens aus dem Sauerland sind bei der Freiwilligen Feuerwehr: Als sogenannte First Responder.
Ein Geschäftsführer ist ehrenamtlich im Fachbereich ABC der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg tätig.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Qualitätsanalyse an Gymnasien von Januar bis Juli 2013 nur auf freiwilliger Basis
Ministerin Löhrmann: Qualitätsanalyse an Gymnasien von Januar bis Juli 2013 nur auf freiwilliger Basis / Doppelter Abiturjahrgang 2013
Die Qualitätsanalyse an den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird zwischen Januar und Juli 2013 an Gymnasien nur auf freiwilliger Basis durchgeführt.
Die Ministerin anerkannte die besonderen Leistungen der Lehrerinnen und Lehrer sowie der Schulleitungen an Gymnasien und erklärte: "Die Gymnasien in NRW führen im nächsten Jahr zwei Jahrgänge gleichzeitig zum Abitur.

Integration von Verfahren und Methoden des Micro-Payments zur Leistung freiwilliger Zahlungen für Multimedia-Werke im Kontext einer Verwertungsgesellschaft

Neben den neuen Regelungen zur Förderung von Präventionsmaßnahmen regelt die Richtlinie Wolf auch die Gewährung von Entschädigungsleistungen (Billigkeitsleistungen) bei Schäden durch Wolfsübergriffe.
Freiwillige Entschädigungsleistungen für Tierrisse wurden auch schon bisher vom Land gezahlt.
Die Gewährung einer Entschädigungsleistung ist auch ohne ein Wolfsgebiet in ganz NRW möglich.

4. Einführung eines Altersgeldes Beamtinnen, Beamte sowie Richterinnen und Richter erhalten bei einem freiwilligen Ausscheiden eine alternative Alterssicherungsleistung als Ausgleich für entfallene Versorgungsanwartschaften.
5. Trennung der Alterssicherungssysteme Versorgungs- und Rentenleistungen werden künftig getrennt aus den jeweiligen Alterssicherungssystemen berücksichtigt.

Wir setzen uns daher für eine bundesweite Baumprämie ein, mit der über die Einnahmen aus CO2-Zertifikaten gezielt die Ökosystemleistungen der Wälder unterstützt werden könnten.
" Die Landesregierung prüft zudem die Einrichtung eines "Waldfonds Nordrhein-Westfalen" als regionales Instrument zur Honorierung der Leistungen des Waldes.
In dem Fonds könnten öffentliche Mittel und freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen und Privatpersonen zu Gunsten des Waldes gebündelt werden.

Das ist ein toller Erfolg und eine starke Teamleistung der öffentlichen Verwaltung.
Als einziges Bundesland hat Nordrhein-Westfalen bislang ein von Anfang bis Ende vollständig digitales und bürgerfreundliches Verfahren, das sich als außerordentlich leistungsfähig erweist.

Freiwilliger Landtausch ab sofort auch online zu beantragen
Im Rahmen der Flurbereinigung können ab sofort Landwirtinnen und Landwirte auch als Eigentümer oder Bewirtschafter ländlicher Grundstücke die Durchführung eines freiwilligen Landtauschverfahrens selbst online beantragen, um ihre Flächen zur Verbesserung der Agrarstruktur neu zu ordnen.
Der Online-Antrag wird als Leistung im Sinne des Online-Zugangsgesetzes (OZG) im Serviceportal des Landes Nordrhein-Westfalen (www.meineverwaltung.nrw) bereitgestellt.
Der freiwillige Landtausch ist ein schnelles und einfaches Bodenordnungsverfahren auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes, das durch die Flurbereinigungsbehörde geleitet wird.

* Am Ende der Erprobungsstufe soll die Klassenkonferenz auf der Grundlage der erfolgten Leistungsbewertungen eine Aussage dazu treffen, ob eine Schülerin oder ein Schüler den Bildungsgang in der gewählten Schulform fortsetzen kann.
Auf dem Verordnungsweg soll außerdem das freiwillige Wiederholen einer Klasse ermöglicht werden ohne Anrechnung auf die Höchstverweildauer an einer Schule.
* Zentrale schriftliche Leistungsüberprüfungen am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe finden auch in diesem Schuljahr nicht statt.

Minister Stamp: "Unser Ziel ist es, in allen Landesteilen leistungsfähige Strukturen aufzubauen, um durch eine zentrale Aufgabenwahrnehmung vor allem in den Bereichen Unterbringung von Flüchtlingen, Rückführungen sowie freiwillige Rückkehr, die Kommunen zu entlasten."
Neben den regulären Aufgaben einer Ausländerbehörde sollen sie vor allem die kommunalen Ausländerbehörden im Bereich freiwillige Rückkehr sowie Rückführungen unterstützen.

So wurde in Wuppertal die freiwillige Leistungsüberprüfung "SONO" eingeführt.
320 (im Vorjahr 250) Leistungsabzeichen mit insgesamt zehn Stufen wurden abgelegt.

Seit über 25 Jahren ist die Firmenleitung in der örtlichen Feuerwehr aktiv, zwei Mitglieder aus der Produktion unterstützen die Freiwillige Feuerwehr in Nottuln.
Ziel ist die personelle Unterstützung sowie die ideelle und materielle Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr.
Durch die Nähe der Firma zum Feuerwehrgerätehaus kann wesentlich zur Tagesverfügbarkeit und zur schnellen Hilfeleistung beigetragen werden.

"Dort, wo CO gespeichert wird, wie in unseren Wäldern, müssen auch die Erlöse aus der Emission von Treibhausgasen ankommen, um gerade auch im Klimawandel die wertvollen Leistungen des Waldes für die Zukunft zu sichern", so die Ministerin.
Als weiteres regionales Instrument zur Honorierung der Klimaschutz- und Ökosystemleistungen des Waldes schlägt Heinen-Esser die Einrichtung eines "NRW-Waldfonds" vor: "Damit könnten wir ein regionales Angebot zur CO-Kompensation schaffen, mit dem öffentliche Mittel und freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen und Privatpersonen zu Gunsten des Waldes gebündelt werden könnten."

Das Landeskabinett hat in dieser Woche beschlossen, in den Bundesrat einen Gesetzesantrag einzubringen, mit dem verurteilte drogenabhängige Menschen weiterhin einen Anspruch auf Bürgergeld haben sollen, wenn sie sich freiwillig während der Strafvollstreckung in Therapie begeben.
Das Landeskabinett hat in dieser Woche beschlossen, in den Bundesrat einen Gesetzesantrag einzubringen, mit dem verurteilte drogenabhängige Menschen weiterhin einen Anspruch auf Bürgergeld haben sollen, wenn sie sich freiwillig während der Strafvollstreckung in Therapie begeben.
Das Prinzip "Therapie statt Strafe" (§ 35 BtMG) ist in Deutschland seit Jahrzehnten anerkannt: Drogenabhängige, die eine Haftstrafe verbüßen oder antreten müssten, können diese zurückstellen lassen, wenn sie sich freiwillig in eine qualifizierte Therapieeinrichtung begeben.
Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts haben verurteilte Personen aber während einer solchen Therapie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).

Viele Krankenkassen übernehmen die Impfung als freiwillige Zusatzleistung auch hier vollständig.

Kaspar Winkelmeyer ist seit 25 Jahren aktives Mitglied bei der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Eslohe.
Die in der Bau- und Möbelschreinerei eingesetzte Auszubildende ist ebenfalls aktiv in der Freiwilligen Feuerwehr.
Lindenschmidt Umweltservice KG aus Kreuztal-Krombach Lindenschmidt Umweltservice ist ein mittelständischer Entsorgungsbetrieb mit über 200 Mitarbeitern in Kreuztal-Krombach, der Dienst-, Reinigungs- und Entsorgungsleistungen für Industrie, Handwerk und Kommunen erbringt.

In NRW gibt es mehr als 15.000 hauptamtliche und über 84.000 freiwillige Feuerwehrleute.
Bei der Arbeit der Feuerwehr sind sie unverzichtbare Leistungsträger.

Die Landesregierung hat mit der "Betreuungsentschädigung NRW" ein eigenes Programm aufgelegt, um auch erwerbstätige Eltern mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, die ihr Kind pandemiebedingt zu Hause betreuen, jedoch kein Kinderkrankengeld nach § 45 Sozialgesetzbuch V oder vergleichbare Leistungen erhalten und die auch keinen Sonderurlaub nach beamtenrechtlichen Vorschriften nehmen können.
In diese Gruppe fallen privat Versicherte (beispielsweise Selbständige und Freiberufler) ebenso wie freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld und Landwirte ohne Anspruch auf Krankengeld.
Auch gesetzlich Versicherte, deren Kinder privat versichert sind, können die Leistung erhalten.

Gesicherte Versetzung: Da das verkürzte Schuljahr verhindert, dass alle sonst notwendigen Leistungsnachweise wie zum Beispiel Klassenarbeiten vollständig erbracht werden, gelten die üblichen Versetzungsvorschriften nicht: Schülerinnen und Schüler gehen am Ende des Schuljahres 2019/20 in die nächsthöhere Klasse über.
Eine mit dem Übergang in die nächsthöhere Jahrgangsstufe verbundene Vergabe von Abschlüssen erfolgt nur, wenn die Leistungsanforderungen auch erfüllt sind.
Erweiterung der Wiederholungsmöglichkeiten: Es wird zudem eine freiwillige Wiederholung der Jahrgangsstufe - ohne Anrechnung auf die Höchstverweildauer im Bildungsgang - ermöglicht.

"Damit werden wir das Engagement und die außerordentlichen Leistungen der Rettungskräfte zukünftig angemessen und gleichberechtigt ehren", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Erstmalig können nach dem geänderten Gesetz außergewöhnliche, solidarische Hilfeleistungen aller Einsatzkräfte gewürdigt werden.

Die öffentlichen Feuerwehren (Freiwillige und Berufsfeuerwehr) waren im Jahr 2020 demnach mehr als 100.000 Feuerwehrmänner und -frauen stark und mussten mit diesen insgesamt zu 1.861.709 (2019: 1.892.092) Einsätzen ausrücken.
Hinzu kommen etwa 135.923 technische Hilfeleistungen (2019: 141.882) sowie 53.145 Brandeinsätze (2019: 52.533).

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich für die Einführung einer bundesweiten Baumprämie ein, mit der die wertvollen Klimaschutz- und Ökosystemleistungen des Waldes besser honoriert werden.
Ihre Leistungen müssen viel stärker als bisher anerkannt und gewürdigt werden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zum Auftakt der Konferenz "Der Wald im Klimastress" in Düsseldorf.
Ministerin Heinen-Esser: "Mit einem nordrhein-westfälischen Waldfonds würden wir die Möglichkeit für ein freiwilliges und regionales Angebot zur individuellen CO2-Kompensation zum Wohle des Waldes schaffen."

" Allerdings zeige der Beratungsalltag, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher, soweit sie es sich finanziell erlauben können, bereits nach kreativen und solidarischen Lösungen suchen und beispielsweise freiwillig auf Rückzahlungen verzichten, Gutscheine akzeptieren oder Veranstaltungstickets nicht zurückgeben.
Unter den Top 3 der Verbraucherfragen stehen aktuell das Reiserecht, Fragen zur Absage von Veranstaltungen oder Leistungseinschränkungen bei Abonnements sowie Fragen zu Auswirkungen der Corona-Krise auf Finanzanlagen.

Das Gesetz stellt zudem sicher, dass Nordrhein-Westfalen auch künftig über leistungsfähige und moderne Leitstellen verfügt.
Die überwiegende Zahl der Einsatzkräfte engagiert sich freiwillig in den Feuerwehren und Hilfsorganisationen.

Wissenschaftlerinnen haben dank einer transparenten Datenbasis künftig eine bessere Orientierung bei der Verhandlung von Leistungsbezügen.
Die staatlich refinanzierten Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben sich freiwillig der gemeinsamen Erklärung angeschlossen.

Bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besteht nur dann eine Pflicht zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung, wenn sie neben ihrem Arbeitslohn im zurückliegenden Jahr weitere Einkünfte, wie zum Beispiel solche aus Vermietung und Verpachtung, erzielt oder Lohnersatzleistungen wie zum Beispiel Arbeitslosengeld erhalten haben.
Minister Walter-Borjans sagte: "Obwohl viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht verpflichtet sind, eine Einkommensteuererklärung abzugeben, kann ich nur dringend dazu raten, dies freiwillig zu tun.
Die freiwillige Abgabe der Einkommensteuererklärung 2016 (sogenannte Antragsveranlagung) ist - elektronisch oder auf Papier - bis zum 31. Dezember 2020 möglich.

Bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besteht nur dann eine Pflicht zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung, wenn sie neben ihrem Arbeitslohn im zurückliegenden Jahr weitere Einkünfte, wie zum Beispiel solche aus Vermietung und Verpachtung, erzielt oder Lohnersatzleistungen wie zum Beispiel Arbeitslosengeld erhalten haben.
Walter-Borjans: "Obwohl viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht verpflichtet sind, eine Einkommensteuererklärung abzugeben, kann ich nur dringend dazu raten, dies freiwillig zu tun.
" Die freiwillige Abgabe der Einkommensteuererklärung 2015 (sogenannte Antragsveranlagung) ist - elektronisch oder auf Papier - bis zum 31. Dezember 2019 möglich.

Nach umfänglichen Eigenleistungen durch die Geschädigten selbst, durch freiwillige Helferinnen und Helfer oder in Nachbarschaftshilfe besteht jetzt ein großer Bedarf an Handwerkerinnen und Handwerkern aus den verschiedensten Gewerken.

Im zweiten JeKits-Jahr ist die Teilnahme freiwillig und kostenpflichtig.
Kinder aus Familien, die Sozialleistungen empfangen, sind dauerhaft von Teilnahmebeiträgen befreit.

Mit dem Engagementpreis NRW will die Landesregierung in Kooperation mit der Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege das freiwillige Engagement der Bürgerinnen und Bürger würdigen.
Eine Leistung, die uns allen nur Mut machen kann und die zeigt, dass durch Engagement in der Nachbarschaft echtes gesellschaftliches Miteinander entsteht.

Deshalb wird die Landesregierung alle Beteiligten einladen, um ein neues Modell auf freiwilliger Basis mit einer Positiv-Auszeichnung zu entwickeln.
Damit sollen den Verbrauchern verständliche Informationen zur Hygiene und Lebensmittelsicherheit vermittelt und neue Anreize für die Betriebe geschaffen werden, die eigenen Leistungen darzustellen.

Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
So fließen bereits rund 86 Prozent der freiwilligen Landesmittel zur Wirtschaftsförderung direkt in Förder- und Finanzierungsprogramme für Unternehmen.

Der Klimawald zeigt, wie die vielfältigen Leistungen des Waldes honoriert und weiter gestärkt werden können.
Der heute eingeweihte Klimawald zeigt, wie die Idee eines nordrhein-westfälischen "Waldfonds" für ein freiwilliges und regionales Angebot zur individuellen CO2-Kompensation funktionieren kann.

Zusätzlich können sich alle Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung und die Kindertagespflegepersonen bis zu den Herbstferien freiwillig alle 14 Tage testen lassen.
Die Leistungen sollen insbesondere der Finanzierung zusätzlicher Hilfskräfte im nichtpädagogischen Bereich sowie der Entlastung der Träger für die nicht vorhersehbaren gesteigerten Kosten für Arbeitsschutz- und Hygieneausrüstung dienen.

Die Gespräche innerhalb der Landesregierung und mit dem BLB NRW sind weit fortgeschritten; die Vorbereitung für die Ausschreibung der Planungsleistung sowie den Beginn des Bauleitplanverfahrens sind nahezu abgeschlossen.
Gleichzeitig bleiben die Förderung freiwilliger Rückkehrangebote und faire, humanitäre Verfahren zentrale Säulen unserer Politik.

Darin sollen dann die finanziellen Beiträge des Landes und der Kommunen als Pflichtbeiträge und die Leistungen der Wirtschaft als freiwillige Beiträge festgeschrieben werden.

Die Mittelverteilung auf die Kommunen soll gewährleisten, dass vor Ort entsprechend der konkreten Bedarfe Projekte, Angebote und Leistungen gefördert werden.
* Plätze für junge Freiwillige im Freiwilligen Sozialen Jahr und im Freiwilligen Ökologischen Jahr an Schulen und in Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe