Treffer: 1 Antwortzeit: 1,36 s Suchanfrage: funktionsfähige Kanalisationneue Suche
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"Die Abschaffung starrer Fristen führt zu einer Entlastung der Haushalte.
Sie entbindet die Hausbesitzer aber nicht von ihrer Verantwortung, die Kanäle in Ordnung zu halten.
Der Grundwasserschutz und der Erhalt einer funktionsfähigenKanalisation stehen nicht in Frage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Anschluss an die Kabinettsitzung.
Im nächsten Schritt haben nun vor allem die kommunalen Spitzenverbände die Möglichkeit, zu dem Verordnungsentwurf Stellung zu nehmen.
Abschließend bedarf der Verordnungsentwurf der Zustimmung des Landtags.