Bereits im April diesen Jahres hatte das BAS den bundesweit ersten Förderbescheid für den KHTF nach Nordrhein-Westfalen versendet.
Gefördert wurde ein Vorhaben der Kliniken Rhein-Berg der Gemeinnützigen Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe (GFO).
Im letzten Förderverfahren zur Krankenhauseinzelförderung hat das Ministerium Anträge darauf geprüft, ob sie für eine Förderung aus dem KHTF geeignet sind.
Unter andrem für das Vorhaben der GFO stellte das Land einen Antrag bei der BAS.
Online stellt das Ministerium weitere Informationen zu der Förderung und dem Antragsverfahren bereit.

Für die Antragstellung für Privatpersonen wird die BundID oder ein ELSTER-Zugang benötigt, Unternehmen benötigen das ELSTER-Unternehmenskonto.
Ausnahmsweise kann auf das Bestelldatum abgestellt werden, sofern die oder der Antragstellende anhand geeigneter Unterlagen nachweist, dass die Bestellung im Entlastungszeitraum aufgegeben wurde und die Lieferung des nicht leitungsgebundenen Energieträgers bis spätestens 31. März 2023 erfolgte.
Empfänger staatlicher Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung, Bürgergeld und andere) sind nicht antragsberechtigt.
Dabei ist ein Antrag je Wohngebäude zu stellen.

In Nordrhein-Westfalen wurden dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem 30. September 2015 insgesamt über 2.000 Asylsuchende aus den sicheren Herkunftsstaaten des Westbalkans zur Aktenanlage und Antragsstellung zugeführt.
Nach Vorprüfung durch das BAMF waren 1.800 Fälle für ein beschleunigtes Verfahren sachlich geeignet.
In 1.701 Fällen haben die beteiligten Außenstellen des Bundesamts bis zum 21. Januar 2016 die Anträge abgelehnt.
Dabei wurde in durchschnittlich 2,1 Arbeitstagen über den Antrag entschieden und der Bescheid zugestellt.

"Wir wollen alle geeigneten Schritte unternehmen, damit Tihange so schnell wie möglich abgeschaltet wird", so der Ministerpräsident.
Der Antrag für den Bundesrat wurde von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg in den vergangenen Wochen gemeinsam erarbeitet, das Saarland hat sich angeschlossen.
Der gemeinsame Antrag wird einerseits den Sicherheitsbedenken der Bevölkerung gerecht und steht andererseits nicht im Widerspruch zum Recht der Europäischen Union.
Die Antragsteller werben nun im Länderkreis um Unterstützung und werden den Antrag in der kommenden Woche offiziell beim Bundesrat einreichen.

Unterstützung bei der Auswahl geeigneter Maßnahmen sowie bei der Antragstellung erhalten Einzelhändlerinnen und -händler bei den von der Landesregierung und dem Handelsverband geförderten Digitalcoaches.
Auch der vom Digitalministerium beauftragte Projektträger Jülich berät Handel, Hotellerie, Gastronomie und Tourismus vor und bei der Antragstellung.
Online-Anträge aus den Bereichen Hotel, Gastronomie und Tourismus können unter www.tour-hotel-gastro.nrw eingereicht werden.

Online-Anträge aus dem Bereich Gastronomie, Tourismus und Hotels können unter www.tour-hotel-gastro.nrw beantragt werden.
Bei der Auswahl geeigneter Projekte sowie bei der Antragstellung unterstützen die Digitalcoaches des Einzelhandelsverbandes und der vom Wirtschaftsministerium beauftragte Projektträger Jülich.

Ausnahmsweise kann auf das Bestelldatum abgestellt werden, sofern die oder der Antragstellende anhand geeigneter Unterlagen nachweist, dass die Bestellung im Entlastungszeitraum aufgegeben wurde und die Lieferung des nicht leitungsgebundenen Energieträgers bis spätestens 31. März 2023 erfolgte.
* Empfänger staatlicher Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung, Bürgergeld und andere) sind nicht antragsberechtigt.

Um einen Antrag stellen zu können, muss die Erstattungssumme mindestens 100 Euro betragen.
Ausnahmsweise kann auf das Bestelldatum abgestellt werden, sofern die oder der Antragstellende anhand geeigneter Unterlagen nachweist, dass die Bestellung im Entlastungszeitraum aufgegeben wurde und die Lieferung des nicht leitungsgebundenen Energieträgers bis spätestens 31. März 2023 erfolgte.
Empfänger staatlicher Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung, Bürgergeld und andere) sind nicht antragsberechtigt.

Um Anträge für große Verbundvorhaben entsprechend vorzubereiten und damit die Förderchancen zu erhöhen, fördert das Land Projekte mit bis zu 30.000 Euro für sechs Monate.
Anträge für große Verbundvorhaben sind zeitaufwändig und müssen zwischen den Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Wissenschaftlern koordiniert werden.
Um Anträge für große Verbundvorhaben entsprechend vorzubereiten und damit die Förderchancen zu erhöhen, fördert das Land Projekte mit bis zu 30.000 Euro für sechs Monate.
Die zukünftigen Herausforderungen in diesem Bereich sind so komplex, dass nur hochschul- und disziplinübergreifende Verbundforschung geeignet ist, sie zu lösen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
NRW" werden an Lehrstühlen der Hochschulen des Landes NRW jeweils eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter für bis zu sechs Monate finanziert, um einen Förderantrag für ein aussichtsreiches, komplexes Verbundforschungsvorhaben mit chemischem Schwerpunkt zu erarbeiten und bei einem Drittmittelgeber einzureichen.

Anschließend ziehen die Geflüchteten in eine der ZUEen um, die auch für einen längeren Aufenthalt geeignet sind.
In den ZUEen bleiben die Geflüchteten bis zur Anerkennung ihres Asylantrags durch das BAMF.
Wird der Antrag abgelehnt, so können die Geflüchteten unter Umständen bis zu 24 Monaten in der ZUE bleiben.

Der Antragstext im Wortlaut:
Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Verkehrsfinanzierung
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung angesichts des seit Jahren aufgrund erheblicher Unterfinanzierung zunehmenden Substanzverlusts der Verkehrsinfrastruktur auf, zeitnah - auf Grundlage der durch die Verkehrsministerkonferenz vorgelegten Maßnahmenvorschläge - eine tragfähigen finanz- und verkehrspolitische Strategie zu entwickeln, die geeignet ist, spätestens bis zum Ende dieser Legislaturperiode eine zuverlässige Ausweitung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen des Bundes im erforderlichen Umfang zu sichern.

Die Ministerin rief die nordrhein-westfälischen Kreisjägerschaften auf, die Chance zu nutzen und vom dem Programm rege Gebrauch zu machen: "Bis zur ersten Mahd bleibt noch genug Zeit, sich mit der neuen Technik vertraut zu machen."
Gefördert wird die Beschaffung geeigneter Drohnen mit Echtbildübertragung und Wärmebildkamerasystemen zur Rehkitzrettung.
Anträge können schriftlich an das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Postfach 101052, 45610 Recklinghausen gestellt werden.
Antragsformulare sind erhältlich unter folgender LANUV-Seite: https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/foerderprogramme.

Das Graduiertenkolleg "Biostatistische Methoden für hochdimensionale Daten in der Toxikologie" zielt darauf ab, geeignete Rechenmodelle und neue biostatistische Methoden für die Interpretation und Zusammenführung dieser Daten zu entwickeln und anzuwenden.
Bewilligte Fortsetzungsanträge:
Zudem wurden zwei Fortsetzungsanträge zu bestehenden Graduiertenkollegs in Nordrhein-Westfalen für eine weitere Förderperiode bewilligt:

Neu hinzugekommen als Träger sind die Universitäten, die ebenfalls zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen im Bildungsbereich beitragen und Förderanträge stellen können.
Falls Präsenzangebote pandemiebedingt nicht möglich sind, können Anbieter auch umsteuern und geeignete Konzepte für Distanzlernangebote umsetzen.
Anträge können weiterhin wie gewohnt bei den Bezirksregierungen gestellt werden.

Förderanträge können bis zum 31. August 2026 über die Plattform Förderung.
Träger, die beispielsweise Kita-Helferinnen zu Kinderpflegerinnen qualifizieren wollen, sollten vor Antragstellung die Möglichkeiten einer ggfs. besser geeigneten Beschäftigtenqualifizierung bei der zuständigen Agentur für Arbeit prüfen.

Auch Universitäten wurden als weitere Akteure in den Kreis der antragsberechtigten Träger aufgenommen.
Falls dies aufgrund eines Infektionsgeschehens vor Ort phasenweise nicht möglich sein sollte und Anbieter geeignete Konzepte für Distanzlernangebote im Sinne der Förderrichtlinien vorlegen können, wird zukünftig auch eine Förderung von Distanzlernangeboten zugelassen.
Anträge können von interessierten öffentlichen und privaten Trägern sofort bei den Bezirksregierungen gestellt werden, sodass erste Maßnahmen auch schon vor den Osterferien beantragt und durchgeführt werden können.

Für eine Erlaubnis müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, wie etwa die Vorlage eines Betriebskonzepts, eines polizeilichen Führungszeugnisses als Nachweis der Zuverlässigkeit von Betreiberinnen und Betreibern, ein geeigneter Standort und die Erfüllung von Sicherheitsauflagen.
Wer vor dem 1. Juli 2017 ein Prostitutionsgewerbe betrieben hat, muss dies bis zum 1. Oktober anzeigen und bis Ende 2017 einen Antrag auf Erlaubnis vorlegen.
Für Neueröffnungen nach dem 1. Juli 2017 müssen Betreiberinnen und Betreiber das Gewerbe vorher bei der zuständigen Behörde anzeigen und einen Antrag auf Erteilung der Erlaubnis stellen.

Die Maßnahmen müssen zur Erhaltung, Nutzung und Verbesserung des Gebäudes und des privaten Wohnumfelds geeignet sein.
90 Prozent der bewilligten Darlehen betreffen Anträge im Bereich bis zu 80.000 Euro pro Objekt.
Die Anträge sind regional breit gestreut und werden zu drei Vierteln für die Sanierung von Baudenkmälern genutzt.

Derzeit wird die Frage diskutiert, ob freischaffende Künstlerinnen und Künstler im Rahmen der Bundeshilfe neben Betriebskosten auch Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen können.
"Unser Ziel ist, dass das Soforthilfeprogramm des Bundes in geeignetem Umfang auch auf Künstlerinnen und Künstler anwendbar ist.
Wer zwischen 1. März und 30. Juni 2020 Corona-bedingt einen Antrag auf Grundsicherung stellt, für den gelten erleichterte Zugangsvoraussetzungen.
Anträge für die Corona-Soforthilfe können direkt und digital beim nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium unter soforthilfe-corona.nrw.de gestellt werden.

Wichtig: Bei der Prämie werden nur Baumarten vom Land gefördert, die nach dem Waldbaukonzept des Landes Nordrhein-Westfalen dafür geeignet sind, um Wälder klimastabiler zu machen.
Waldbesitzer, die konkrete Maßnahmen planen, können auf der Internetseite des Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Antrag stellen:

Alle Informationen zum Förderverfahren sowie das Antragsformular finden sich auf der Internetseite des Ministeriums unter Hebammenkreißsaal - kompetent und gut versorgt!
Eine Versorgung ist für gesunde Schwangere geeignet, die nach unauffälligem Schwangerschaftsverlauf eine unkomplizierte Geburt erwarten können.

In ihrer aktuellen Ausgestaltung ist sie aber nicht das geeignete Instrument.
Aus dem Europäischen Parlament heraus waren zuletzt Änderungsanträge eingebracht worden, um zu einer weiteren, maßgeblichen Entlastung für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und Behörden in Ländern ohne Entwaldungsrisiko zu kommen.

Dabei ist zunächst eine Begutachtung der von den Ländern eingereichten Anträge durch den Wissenschaftsrat vorgesehen.
Im geplanten Forschungsbau CALEDO sollen aufbauend auf einem fundamentalen Verständnis der molekularen Wechselwirkungen Methoden entwickelt werden, die ein wissensbasiertes Design geeigneter Reaktions- und Trennmedien sowie von besonderen Verbindungen gestatten.

Sie sind die zentralen Ansprechpartner und sorgen dafür, dass jede Schule, für die eine Förderung in Frage kommt, das geeignete Programm findet.
Das Land rät Schulträgern, die derzeitigen Fördermöglichkeiten zu nutzen und die Anträge rasch zu erarbeiten.

Sie sind die zentralen Ansprechpartner und sorgen dafür, dass jede Schule, für die eine Förderung in Frage kommt, das geeignete Programm findet.
Das Land rät Schulträgern, die vielen Fördermöglichkeiten zu nutzen, schnell ihre bisherigen Anschlussdaten nachzuhalten und an ihren Konzepten und Anträgen zu arbeiten.

Die Ministerin sagte: "Ich freue mich, dass der Antrag unter den besten fünf in Deutschland dabei ist.
Ministerin Schulze: "Gerade die Wissenschaft in NRW ist in hervorragender Weise geeignet, genau jene wichtigen Lösungen zu erarbeiten, die die Digitalisierung vorantreiben und den damit verbundenen Wandel ganz im Sinne der Menschen positiv gestalten."

Interessierte Städte und Gemeinden, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, bis zum 31. Juli 2018 bei den zuständigen Bezirksregierungen Projektvorschläge einzureichen.
Die Bekanntmachung zum Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier 2018", das Antragsmuster sowie begleitende Informationen sind im Internet unter www.mhkbg.nrw.de abrufbar.

Das nordrhein-westfälische Ministerium der Finanzen hat zudem die Finanzämter gebeten, bei Stundungsanträgen und Anträgen auf Herabsetzung der Vorauszahlungen Ermessens- und Beurteilungsspielräume zu Gunsten von Betroffenen zu nutzen.
Um künftig auch langfristige Hilfsstrategien bereitstellen zu können, wurde auf der Agrarministerkonferenz am 28. September in Bad Sassendorf beschlossen, geeignete Rahmenbedingungen für ein klimaangepasstes Risiko- und Krisenmanagement in der Landwirtschaft zu schaffen.
Angesichts der Zunahme von Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle müssen wir die Landwirtschaft noch klimafester machen", sagte Heinen-Esser.

Die landesweite Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für eine dauerhafte Unterbringungseinrichtung des Landes geht allerdings weiter.
"Angesichts der wachsenden Zahl der Antragsteller prüfen wir daher weiter, welches Gebäude in NRW für den langfristigen Betrieb einer solchen Einrichtung in Betracht kommt."

Träger, die beispielsweise Kita-Helferinnen und -Helfer zu Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern qualifizieren wollen, sollten vor Antragstellung die Möglichkeiten einer gegebenenfalls besser geeigneten Beschäftigtenqualifizierung bei der zuständigen Agentur für Arbeit prüfen.

Ganz aktuell kann das Programm auch genutzt werden, um Massendaten von Corona-Soforthilfeanträgen digital in Tabellenform lesbar und damit auswertbar zu machen.
Für die Erhebung komplexer Finanzströme - ohne dass es sich hierbei immer um schwerwiegende Rechtsbrüche handeln muss - hat die nordrhein-westfälische Polizei nun ein neues Mittel, das besonders geeignet ist, um beispielsweise die Gesamtbetrachtung des Finanzstatus einer Person oder Firma zu vereinfachen.

Nordrhein-Westfalen hatte beim Wissenschaftsrat drei Antragsskizzen eingereicht, die alle vom Ausschuss Forschungsbauten uneingeschränkt positiv bewertet und als geeignete Basis für eine Antragstellung angesehen wurden: Aus den auf dieser Grundlage in der zweiten Stufe von NRW eingereichten drei Vollanträgen wurden die zwei genannten Projekte als förderungswürdig und finanzierbar eingestuft.

Die EFA begleitet nach der Analyse auch die technische Umsetzung der geplanten Maßnahmen und unterstützt anstehende Investitionen mit der Suche nach geeigneten Förderprogrammen und der Begleitung bei der Antragstellung.

2018 wurden für über 220.000 Hekter Fläche Anträge auf Förderung von Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen gestellt.
geeigneten Lebensraum.

Die technische Ausstattung muss lediglich zu Durchführung von Telekonsilen und Televisiten geeignet sein.
* Primär antragsberechtigt sind Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen mit einer Intensivstation oder einer Intensivüberwachungspflege (Intermediate Care).

Antragsprozesse, Bescheide, Formulare und Verträge der Kosten- und Leistungsträger sollen so weit wie möglich vereinfacht und anwendungsfreundlich gestaltet werden.
Hierzu werden das Gesundheitsministerium und die weiteren Mitglieder der LGK gemeinsam geeignete Strategien zur Förderung digitaler Angebote entwerfen.

Für die nächsten Monate prognostiziert das BAMF einen Zugang von Antragstellern in der Größenordnung von monatlich 8.000 Personen bis 10.000 bundesweit.
Angesichts des erwarteten weiteren Anstiegs der Zahl der Asylsuchenden setzt das Land die intensive Suche nach geeigneten Liegenschaften zur Schaffung neuer Unterbringungskapazitäten fort.

* Lotsendienste in Geburtskliniken, in Kinder- und Jugendarztpraxen oder gynäkologischen Praxen, die Familien zu geeigneten Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangeboten vermitteln.
Die Antragstellung erfolgt bei den Landesjugendämtern.

Antragsberechtigt sind Universitäten, die Projektförderung ist über einen Zeitraum von zwei Jahren angelegt.
Tandems mit geeigneten Promotionsvorhaben aus Universitäten und Fachhochschulen aller Hochschulstandorte können sich um eine Beteiligung bewerben.

Bei der Frühjahrs-Agrarministerkonferenz wurde auf Grundlage eines Antrags aus Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern beschlossen, dass der Bund eine starke und verlässliche Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) sicherstellen muss.
Darüber hinaus hat die aktuelle Agrarministerkonferenz beschlossen, dass geeignete Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Tierhaltung geschaffen werden müssen.

"Durch die Arbeit der Runden Tische können Frauen schneller zu den geeigneten Hilfeangeboten vermittelt werden.
Daneben leisten sie wichtige Öffentlichkeitsarbeit, um auf die Problematik von Gewalt gegen Frauen aufmerksam und die Hilfeangebote bekannter zu machen", so Scharrenbach weiter.
Die Fördergrundsätze und Antragsformulare sind auf der Homepage des Ministeriums unter folgendem Link veröffentlicht: www.mhkbg.

Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.
Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.
Beauftragt durch den Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug hatte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) im November 2013 für die Victoriabrache in Lünen einen Antrag auf Bauvorbescheid gestellt, um die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens abzusichern.

Detaillierte Auskünfte zu geeigneten Herdenschutzmaßnahmen gibt die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen.
Zu den Förderanträgen beraten die jeweiligen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Grundsätzlich ist eine Förderung bei freien oder in Kürze freiwerdenden Wohnungen möglich, für die nach Einschätzung der jeweiligen Stadt ein Bedarf auf dem Wohnungsmarkt besteht und die zur dauernden Wohnungsversorgung geeignet sind.
Anträge für das Förderprogramm zum Erwerbe von Belegungsrechten können ab sofort bei den jeweils für das Wohnungswesen zuständigen Bewilligungsbehörden gestellt werden.

Das Land setzt damit einen Wunsch der Kommunen konsequent um und geht nun nochmals werbend auf die Kommunen zu, dem Land geeignete Liegenschaften zu nennen.
* Schließlich gibt es aktuell auch keine Zuweisungen und Transfers von Geflüchteten mehr in die Kommunen ohne Anhörung: Aufgrund unzureichender Kapazitäten beim für die Asylverfahren zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) musste das Land zuletzt teilweise Schutzsuchende aus den Landeseinrichtungen den Kommunen zuweisen, auch wenn sie für ihren Asylantrag noch keinen Anhörungstermin beim BAMF hatten.

Löschungsanträge beschäftigen dann immer wieder auch die Gerichte.
Das Bürgerliche Recht muss für das digitale Zeitalter praxistauglich werden.
Auch wer noch keine Meinung hat, kann sich mit der Teilnahme an einer kurzen Umfrage zu aktuellen rechtlichen Fragestellungen selbst ein Bild machen.

Statt Bürokratie durch die pauschale Streichung von Regeln zu reduzieren, geht der Ansatz weiter: Das Projekt setzt auf digitaltaugliches Recht und automatisierte Vollzugsprozesse.
Unser Ziel ist klar: die Unternehmensgründung soll in Zukunft mit nur einem Antrag innerhalb von 24 Stunden möglich sein.

In seiner Plenarsitzung am 10. Juli 2026 stimmte der Bundesrat für einen entsprechenden Änderungsantrag, den Nordrhein-Westfalen ins Verfahren für die Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts eingebracht hat.
"Wer mehr Tierwohl und besseren Umweltschutz will, muss den Betrieben auch die Möglichkeit geben, ihre Ställe praxistauglich umzubauen", so Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen.

Daher hat die Landesregierung auf die erhebliche Zahl an Anträgen reagiert und das Budget des Förderprogramms verdoppelt - zuletzt von 200 auf maximal 400 Millionen Euro.
Dadurch wird klimafreundliche Mobilität auch für Unternehmen sowie Mieterinnen und Mieter attraktiver und alltagstauglicher.

Zeitgleich zur Weiterentwicklung des Radstadions zur Wettkampfstätte olympischen und paralympischen Formats, erhalten Ballsportarten eine ligataugliche Halle.
Im November letzten Jahres machte das Land die Förderzusage und zwischenzeitlich sind die Planungen soweit fortgeschritten, dass mit dem vorliegenden Zuwendungsbescheid nun der Baubeschluss des Rates erfolgen kann.
Anschließend kann die Kölner Sportstätten GmbH den Bauantrag stellen.