Ende September wurde zusätzlich die ehemalige Siegerlandkaserne in Burbach (Kreis Siegen-Wittgenstein) als vorübergehende Notunterkunft für rund vier Monate in Betrieb genommen.
Vorübergehende Notunterkünfte des Landes befinden sich zudem in Brakel und Bad Berleburg.
Angesichts des erwarteten konstant hohen Zugangs von Asylsuchenden setzt das Land die intensive Suche nach geeigneten Liegenschaften fort.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Finanzen
Das Landeskabinett hat am heutigen Nachmittag den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern von Gebäuden beschlossen, die der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) betreibt.
Dazu soll der vom Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen beaufsichtigte BLB NRW nun geeignete Liegenschaften identifizieren und Anlagen in Betrieb nehmen, die sich selbst finanzieren.
"Die Installation zusätzlicher Photovoltaikeinrichtungen ist aus ökonomischen Gründen sinnvoll, da sie die Energiekosten unseres Landes reduzieren wird", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Der Ausbau ist zudem im Interesse des Klimaschutzes und Ausdruck der Vorbildfunktion unseres Landes."

"Wir wollen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden."
Die Einrichtung in Neuss soll so schnell wie möglich ihren Betrieb aufnehmen.
Die landesweite Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für eine dauerhafte Unterbringungseinrichtung des Landes geht allerdings weiter.
"Die Nutzung des ehemaligen St. Alexius-Krankenhauses in Neuss als Asylbewerberunterkunft ist bis November 2013 befristet", erläuterte Jäger.
"Angesichts der wachsenden Zahl der Antragsteller prüfen wir daher weiter, welches Gebäude in NRW für den langfristigen Betrieb einer solchen Einrichtung in Betracht kommt."

"Die Flächen in Haltern und Lünen haben sich nach eingehender Prüfung durch die zuständigen Fachbehörden anhand der bekannten objektiven Kriterien als am besten geeignet erwiesen."
Die Standortentscheidungen sind das Ergebnis eines aufwändigen Prüfungsverfahrens, in dem die Fachleute des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug und des Ministeriums alle Flächenalternativen untersucht haben.
Bereits im Oktober 2012 war die Lüner Brachfläche vorläufig als Standort genannt worden und wurde durch die weiteren Prüfungen als die am besten geeignete Liegenschaft unter den im Landgerichtsbezirk Dortmund für das Land verfügbaren Flächen bestätigt.
Demgegenüber war im Landgerichtsbezirk Essen zunächst eine andere Fläche (Schachtanlage Auguste-Victoria 9, Haltern am See, Lembecker Weg) präferiert worden.
Nach dem Ministerin Steffens noch einmal dazu aufgefordert hatte, weitere potenzielle Forensikstandorte mitzuteilen, waren zahlreiche Alternativvorschläge eingegangen.

"Das war unbefriedigend und hemmte die Bereitschaft vor Ort, dem Betrieb einer landeseigenen Einrichtung zuzustimmen", erklärte der Innenminister.
Die künftig vorgesehene Anrechnungsregelung kann in einzelnen Fällen zur Folge haben, dass Gemeinden, die dem Betrieb einer landesweiten Unterkunft zustimmen, von der Verpflichtung zur Unterbringung eines eigenen Kontingents von Asylsuchenden ganz freigestellt werden.
"Diese Entlastung ist ein wichtiger Schritt, um die Suche nach geeigneten Liegenschaften für weitere Landesunterkünfte zu erleichtern.
Wir wollen auch künftig die bei uns Zuflucht suchenden Menschen angemessen unterbringen.
Angesichts des deutlichen Anstiegs der Asylbewerberzahlen ist dies eine große Herausforderung", betonte Jäger.

Im Rahmen eines Untersuchungsvorhabens im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen konnten wir feststellen, dass die einschlägigen Grenzwerte nach wie vor sicher eingehalten werden.
Darüber hinaus werden wir die Erkenntnisse aus den weiteren Forschungen zu Immissionen und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz genau verfolgen.
Die Standortsuche für Mobilfunkbasisstationen unterstützt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mit potenziell geeigneten bundes- oder landeseigenen Liegenschaften an Verkehrswegen.
"
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Gerade für attraktive ländliche Räume und für eine nachhaltige Land- und Forstwirtschaft ist mehr Beschleunigung beim Ausbau einer flächendeckenden und hochwertigen Mobilfunkversorgung von hoher Relevanz.

Minister Liminski: "Die NRW-Landesregierung ist überzeugt, den UN-Standort Bonn mit seinen 26 ansässigen UN-Organisationen stärken und die internationale Sichtbarkeit der Bundesstadt weiter erhöhen zu wollen.
Ich habe im Gespräch mit UN-Vizegeneralsekretärin Melissa Fleming verdeutlicht, dass wir als Land bereit sind, die Ansiedlung weiterer UN-Organisationen am Rhein zu unterstützen.
Wir könnten beispielsweise geeignete Liegenschaften zur Verfügung stellen oder bei der Unterbringung und Betreuung von Familienangehörigen helfen.
"
Zudem übermittelte Minister Liminski den Wunsch, dass Bonn von den Vereinten Nationen noch stärker als Konferenzstandort genutzt werde.

* Ein weiterer Schritt zur Entlastung vieler Kommunen ist die zum 1. Dezember in Kraft getretene sogenannte Eins-zu-eins-Anrechnung: Ab sofort wird die Kapazität einer Landesunterbringungseinrichtung auf die Aufnahmeverpflichtung der Standortkommune zu 100 Prozent angerechnet.
Konkret bedeutet dies, dass eine Kommune, die sich für eine neue Landeseinrichtung entscheidet, teilweise deutlich weniger Geflüchtete in das eigene kommunale System aufnehmen muss.
Das Land setzt damit einen Wunsch der Kommunen konsequent um und geht nun nochmals werbend auf die Kommunen zu, dem Land geeignete Liegenschaften zu nennen.
* Schließlich gibt es aktuell auch keine Zuweisungen und Transfers von Geflüchteten mehr in die Kommunen ohne Anhörung: Aufgrund unzureichender Kapazitäten beim für die Asylverfahren zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) musste das Land zuletzt teilweise Schutzsuchende aus den Landeseinrichtungen den Kommunen zuweisen, auch wenn sie für ihren Asylantrag noch keinen Anhörungstermin beim BAMF hatten.
Wegen der deutlich zu geringen Personaldecke des BAMF gab es einen signifikanten Rückstau bei den Anhörungen der Asylsuchenden.

Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Das Land Nordrhein-Westfalen hält seine Zusage ein, die Kommunen durch einen Ausbau der Kapazitäten im Landessystem zur Unterbringung von Geflüchteten zu entlasten.
Dafür verfolgen die Bezirksregierungen als zuständige Landesmittelbehörden mit Hochdruck die Anmietung geeigneter Liegenschaften.
So konnten bis Ende 2024 rund 41.000 Plätze geschaffen bzw. mietvertraglich gesichert werden.
In zahlreichen Kommunen sind bereits weitere Plätze entstanden - und es kommen weiter neue hinzu: So ist im September beispielsweise die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) Weeze II um 240 Plätze erweitert worden, auch in der Notunterkunft (NU) Paderborn sind nun weitere 200 Plätze hinzugekommen.

Mit der heutigen Vereinbarung werden wir einen entsprechenden Beitrag leisten können, um dieses Ziel auch zu erreichen", betonte Minister Groschek.
Die Kommunen können nun die NRW.
URBAN KE treuhänderisch mit dem Erwerb und der Entwicklung geeigneter Grundstücke für den Wohnungsbau beauftragen, wobei eine angemessene Quote an Sozialwohnungen vereinbart wird.
Die NRW.BANK stellt dafür eine günstige Refinanzierung zur Verfügung.
Sie gewährt der NRW.

Wie können in der Region Bonn-Rhein-Sieg mehr Flächen für den Wohnungsbau mobilisiert werden?
Über diese Frage haben bei der ersten von sechs NRW-Regionalkonferenzen in Troisdorf am Mittwoch, 22. Juni 2016, mehr als 100 Teilnehmer bis in den Abend diskutiert.
"Mit den Regionalkonferenzen nehmen wir jetzt gezielt Flächen vor Ort in den Blick, damit zügig geeignete Grundstücke für den Wohnungsbau bereit gestellt werden", erklärte Staatssekretär Michael von der Mühlen zur Eröffnung der Konferenz.
Die erste Regionalkonferenz hatte das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) gemeinsam mit dem :rak (Regionaler Arbeitskreis Entwicklung, Planung und Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler) in Kooperation mit dem Verein Region Köln/Bonn e.V. ausgerichtet.
Der Einladung des Bauministeriums waren Vertreter von Stadt- und Gemeindeverwaltungen, Fachverantwortliche der Bereiche Wohnungs- und Siedlungsentwicklung, Städtebau und Verkehrsinfrastruktur sowie Verbände gefolgt.

Dazu gehört eine Stärkung der kommunalen Finanzausstattung, die Einrichtung einer auf Landesebene einzurichtenden Transparenzkommission, die sich mit der Überprüfung von Standards und Bürokratie beschäftigt genauso wie ein Kommunalfinanzbericht, der Transparenz über die kommunale Finanzsituation schaffen wird.
Heimat und Wohnen gehören untrennbar zusammen: Der Mangel an Wohnungen müsse durch Bauten in allen Marktsegmenten bekämpft werden.
Voraussetzung dafür sei, dass genügend geeignete Grundstücke zur Verfügung stehen.
"Ohne bezahlbares Bauland kein bezahlbarer Wohnungsbau und erst recht keine bezahlbaren Mieten", so Scharrenbach.
Ein Fokus der neuen Landesregierung wird daher auf Fragen der Baulandmobilisierung liegen.

"Der Oberbürgermeister hat mir heute Morgen eine Fläche im Gewerbepark 'Kleine Höhe' im Stadtbezirk Uellendall-Katernberg zur Errichtung der dringend notwendigen Klinik angeboten - als Alternative zu dem von uns vorgesehenen Grundstück des Landes.
Für diese konstruktive Unterstützung bin ich ihm sehr dankbar.
Wir werden unverzüglich prüfen, ob das städtische Grundstück für die Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik geeignet ist.
Alle dazu erforderlichen Schritte werden in enger Abstimmung mit der Stadt erfolgen", erklärte Ministerin Steffens nach einem Treffen mit dem Oberbürgermeister.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"
Gabriele Willems, Geschäftsführerin des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW: "Wir alle haben in den vergangenen Monaten erlebt, was für ein dringendes Gebot der Stunde die zunehmende Digitalisierung und insbesondere auch schnelle Mobilfunkverbindungen sind.
Wir freuen uns daher, dass wir die Initiative des Ministeriums bei der Standortsuche für 5G-Sendeanlagen und durch Bereitstellung geeigneter Landesliegenschaften des BLB NRW unterstützen können.
"
Der Ausbau erfolgt im Rahmen der Task Force Mobilfunkausbau und 5G.

"Die Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden hat für uns höchste Priorität", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Bevor die Liegenschaft in Wickede-Wimbern ihren Betrieb als Aufnahmeeinrichtung aufnehmen kann, muss allerdings noch ein baurechtliches Verfahren zur geplanten Nutzungsänderung durchgeführt werden.

Die Projektverantwortlichen des "Flächenpool NRW" stehen gerne zu Vorgesprächen zum Instrument oder geeigneten Standorten zur Verfügung, z.B. im Rahmen des "Bauland-Dialogs NRW 2018 - beraten, aktivieren, fördern", einer Veranstaltung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen mit der NRW.BANK, NRW.
URBAN, BEG BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH, dem AAV - Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW am 16. Februar 2018 in Münster.

Gebäudeeigentümer können sich zudem in Solingen mit Hilfe eines Solarkatasters darüber informieren, ob ihre Immobilie für die Nutzung von Sonnenenergie geeignet ist.
In den zurückliegenden zwei Jahrzehnten hat der Kreis Warendorf den CO2-Ausstoß der kreiseigenen Liegenschaften um 55 Prozent reduziert.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie seine Partner (NRW.Urban, NRW.Bank, Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV), BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW (BEG) und Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW) stellen ihre Instrumente zur Gewinnung und Entwicklung von Flächen vor.
Diese sind insbesondere zur Wohnbebauung geeignet und stellen daher eine wichtige Voraussetzung für die Wohnungsbauoffensive dar.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen soll als einer der größten öffentlichen Immobiliendienstleister Europas seine Vorreiterrolle bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsgrundsätze und -ziele ausbauen.
Dies gilt insbesondere für geeignete und qualitätsgesicherte rezyklierte Gesteinskörnungen in Recyclingbeton", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Anwendungsbereich des Runderlasses erstreckt sich auf Baumaßnahmen der Landesregierung und des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen, der Universitätsklinika und der Hochschulen (soweit diese mit Landesmitteln in eigener Zuständigkeit errichtet werden).

Die Standorte "Domgärten" und "Hans-Carl-Nipperdey-Straße" sind hierfür gleichermaßen hervorragend geeignet.
Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Untersuchung, die der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und die Justiz gemeinsam mit externen Fachberatern in den letzten Monaten durchgeführt haben.
Ein Teil der zur Auswahl stehenden Grundstücke konnte bereits deshalb ausgeschlossen werden, weil sie zu klein sind, den falschen Zuschnitt haben oder nicht in absehbarer Zeit zur Verfügung stehen.
Die verbliebenen Grundstücke wurden nach verschiedenen Kriterien bewertet, z.B.

Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.
Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.
Beauftragt durch den Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug hatte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) im November 2013 für die Victoriabrache in Lünen einen Antrag auf Bauvorbescheid gestellt, um die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens abzusichern.

Mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) haben die Hochschulen weiterhin einen starken Partner für die Planung und Umsetzung ihrer Bauvorhaben.
Die neue Regelung eröffnet ihnen darüber hinaus nunmehr die Möglichkeit, geeignete Projekte in eigener Verantwortung oder mit Unterstützung Dritter umzusetzen.

"Nach Prüfung auch sämtlicher Flächen, die den zuständigen Behörden in Folge der öffentlichen Diskussion um den Standort in Hörstel noch gemeldet wurden, ist nach den bekannten objektiven Kriterien das Grundstück in Hörstel am besten geeignet", so die Ministerin weiter.
Als ersten Schritt zur Umsetzung des Vorhabens wird der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) als öffentliche Baudienststelle des Landes vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug beauftragt, bei der Bezirksregierung Münster eine Bauvoranfrage für die Klinik zu stellen.
Ist ein positiver Bauvorbescheid erteilt, sind die nächsten Schritte der Grundstückskauf und der Einstieg in die konkrete Planungs- und Bauphase.

In den übrigen Fällen (Zivil- und Katastrophenschutz) sind die Vorhaben der oberen Bauaufsichtsbehörde in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
Das nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz soll eine Vorschrift bekommen, in denen für "besondere Liegenschaften des Landes und des Bundes" besondere Vorschriften gelten.

Bebaubare Grundstücke sind ein Engpass, wenn es um die Realisierung von mehr Wohnraum geht.
Ziel der Offensive ist die Verfügbarkeit von mehr bezahlbaren Grundstücken an Bahnflächen.
Mit unserer neuen Landesinitiative 'Bauland an der Schiene' scheuen wir keinen Aufwand und suchen den Umkreis jedes einzelnen Haltepunktes nach geeigneten Flächen ab.
Nicht lange reden, gemeinsam 'machen' ist die Devise.

Pro Klinik sind für die Errichtung (Grundstückserwerb und Bau) rund 45 Millionen Euro vorgesehen.
Obwohl die Landesregierung die Suche nach geeigneten Grundstücken bereits im September 2011 öffentlich bekannt gegeben und alle 125 infrage kommenden Gemeinden dazu angeschrieben hatte, waren nach Bekanntgabe der hiernach am besten geeigneten Grundstücke Ende Oktober 2012 aus verschiedenen Quellen noch 71 weitere mögliche Flächen benannt worden.

Studentinnen und Studenten werden an der eigenen Anlage erforschen, wie sie noch effizienter und alltagstauglicher betrieben werden kann.
Umgesetzt wird die Baumaßnahme gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW.

Einerseits muss auf großen Flächen in den Montan-Regionen der strukturelle Wandel durch Bereitstellung geeigneter Flächen vorangetrieben werden.
Der Landeswettbewerb richtet sich an alle Akteure aus Wirtschaft, Handel, Logistik und Handwerk, an Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und kommunale Arbeitsgemeinschaften sowie private Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften, Partnerschaften, wie zum Beispiel Ingenieur- und Planungsbüros, Architekten, Landschaftsarchitekten, Projektentwickler, Stadtplaner, Grundstückseigentümer, Bauträger und Baufirme.

Wenn wir den enormen Flächenverbrauch stoppen und gleichzeitig die Innenstädte wieder lebenswerter machen wollen, dann ist dafür der Flächenpool NRW genau das richtige Instrument.
Der Flächenpool NRW will brachliegende Flächen innerhalb der Städte und Gemeinden wieder nutzbar machen.
Dazu werden Experten für Flächenrecycling in die Kommunen geschickt, deren Ziel es ist, im engen Dialog mit der Kommune und dem Grundstückseigentümer neue Entwicklungsperspektiven individuell für den jeweiligen Brachflächenstandort zu erarbeiten.
Alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind nun erneut dazu aufgerufen, sich mit ihren für die Innenentwicklung geeigneten Brachflächenstandorten um die Teilnahme am Flächenpool NRW zu bewerben.

Auch bei dem von der Stadt Lünen immer wieder als angebliche Alternative angeführten RWE-Grundstück hat das Gericht im Rahmen der Erörterung deutlich gemacht, es sei plausibel dargestellt, dass diese Fläche weniger geeignet sei.

Ihr Ziel: Alle Beteiligten an einen Tisch holen, Grundstücke mit Entwicklungspotential an Bahnstrecken identifizieren und anschließend die Kommunen in der Entwicklung unterstützen.
Doch damit nicht genug: Wurden im Rahmen des Baulandgesprächs zunächst geeignete Wohnbaulandpotenziale im Konsens aller Gesprächsbeteiligten identifiziert, unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen in einer zweiten Stufe städtebauliche Rahmenplanungen und Strukturkonzepte mit einem Finanzierungsanteil von 50 Prozent.

Insgesamt ist der Ansatz dazu geeignet, ältere Gewerbegebiete auf kreative Weise weiter zu entwickeln und zu modernisieren.
Clara und Robert, Düsseldorf (slapa oberholz pszczulny | sop GmbH & Co. KG) Neubau zweier Bürogebäude. Die Entscheidung, die beiden Bürogebäude entgegen den ursprünglichen Festsetzungen des Bebauungsplans gegeneinander versetzt und in Ausrichtung der das Grundstück begrenzenden Straßen anzuordnen, wird von der Jury als städtebaulich konsequente Lösung beurteilt. Durch diese Anordnung wird sowohl die Ausbildung zweier attraktiver Stadtplätze für die Nutzer als auch ein wirksamer Schallschutz für die hinter dem Komplex beginnende Wohnbebauung geschaffen. Positiv gesehen werden auch der Erhalt und die Integration des historischen Saarhauses als Eingangsbauwerk, das eine eindeutige Adressbildung des