Martin Dornieden, NRW-Landesvorsitzender des Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW), fügte hinzu: "Die Veränderungen der Wohnraumförderung in NRW haben zu diesem guten Förderergebnis beigetragen.
Aufgrund der gestiegenen Baukosten bleibt es jedoch unerlässlich, verbesserte Abschreibungsbedingungen von Wohnungsbauinvestitionen zu schaffen.
Hier muss auch der Bund geeignete Rahmenbedingungen schaffen.
Der BFW und seine Mitglieder halten eine Erhöhung der linearen Abschreibungssätze im Neubau auf mindestens drei Prozent für angemessen.
Notwendig ist hier eine rasche Klärung, damit die Investoren Investitionssicherheit erhalten.

Neue Mobilitätskonzepte mit intelligenten und vernetzten Angeboten bieten die Chance, den Verkehrsfluss zu verbessern und ermöglichen, die bestehende Infrastruktur und die verschiedenen Verkehrsmittel effektiv und effizient zu nutzen.
Im Einzelnen:
* Geeignete Rahmenbedingungen Beide Landesregierungen setzen auf technologieoffene Lösungen, die neben der lokal emissionsfreien Elektromobilität z.B. auch die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors, ggf. in Verbindung mit synthetischen Kraftstoffen, vorsieht.
Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dafür setzen sich beide Landesregierungen ein.

"
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagten zu, im engen Austausch mit den Unternehmen und Verbänden die Umsetzung der Projekte zu unterstützen.
Neben dem Zugang zu Förderprogrammen geht es dabei vor allem um die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingungen.
Die Landesregierung setzt sich daher auch dafür ein, dass auf Bundesebene regulatorische Voraussetzungen für Wasserstoffnetze geschaffen werden.
Informationen zum Projektpapier "Aufbruch in die Zukunft: Transformationspfade für nachhaltige industrielle Projekte in Nordrhein-Westfalen"

Der Klimaschutzdialog kann einen Beitrag für gute Perspektiven für den Standort NRW leisten.
Dies gilt vor allem auch angesichts hoher staatlicher Belastungen bei den Energiepreisen.
Die Industrie benötigt insgesamt geeignete und verlässliche Rahmenbedingungen.
Das gilt auch für den Klimaschutzplan und den Landesentwicklungsplan.
Es ist von hoher Bedeutung, dass die Landesregierung die Industrie auch weiterhin in der Diskussion über eine Reform des EEG und beim Erhalt der besonderen Ausgleichsregelung des EEG aktiv unterstützt.

Dem Bundesinstitut für Risikobewertung sind bisher keine Infektionen mit SARS-CoV-2 über einen Übertragungsweg über Lebensmittel bekannt.
Staatssekretär Bottermann appelliert an die Schlachtwirtschaft, potentiellen Schwachstellen konsequent nachzugehen, die eine Ausbreitung des Virus begünstigen könnten.
"Offenbar findet das Virus in Zerlegebetrieben geeignete Rahmenbedingungen für eine Ausbreitung vor.
Mögliche Infektionsketten müssen konsequent aufgeklärt und unterbunden werden, damit die Lebensmittelkette weiterhin funktioniert", so Bottermann.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium erwartet von der Schlachtwirtschaft die Erarbeitung und Abstimmung weiterer Verfahren und Vorsorgemaßnahmen zur Reduzierung der Gefahr weiterer Corona-Ausbreitungen.

Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es gilt alle berechtigten Interessen sorgsam abzuwägen.
Die Medienwirtschaft ist auf geeignete und zeitgemäße Rahmenbedingungen angewiesen.
Sie ist, wie hier im Ruhrgebiet, ein wichtiger Leistungsträger und Jobmotor der heimischen Wirtschaft.
"

Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es gilt alle berechtigten Interessen sorgsam abzuwägen.
Die Medienwirtschaft ist auf geeignete und zeitgemäße Rahmenbedingungen angewiesen.
Sie ist, wie hier im Ruhrgebiet, ein wichtiger Leistungsträger und Jobmotor der heimischen Wirtschaft.
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Das nordrhein-westfälische Ministerium der Finanzen hat zudem die Finanzämter gebeten, bei Stundungsanträgen und Anträgen auf Herabsetzung der Vorauszahlungen Ermessens- und Beurteilungsspielräume zu Gunsten von Betroffenen zu nutzen.
Auch sind als ökologische Vorrangflächen angemeldete Zwischenfruchtflächen ausnahmsweise zur Futterwerbung freigegeben.
Um künftig auch langfristige Hilfsstrategien bereitstellen zu können, wurde auf der Agrarministerkonferenz am 28. September in Bad Sassendorf beschlossen, geeignete Rahmenbedingungen für ein klimaangepasstes Risiko- und Krisenmanagement in der Landwirtschaft zu schaffen.
"Parallel zu kurzfristigen Hilfestellungen müssen wir langfristig vorsorgen.
Zur Risikovorsorge gehören insbesondere Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.

Bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Netzwerktreffens erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Nordrhein-Westfalen ist das energiewirtschaftliche Kraftzentrum Deutschlands.
Und das wollen wir auch bleiben.
Damit die Energiewende gelingt, brauchen wir geeignete Rahmenbedingungen und müssen das energiepolitische Zieldreieck einer sicheren, bezahlbaren und umweltfreundlichen Energieversorgung beachten.
So können für die Energiewirtschaft und die Industrie Chancen für neue Geschäftsfelder, Dienstleistungen und innovative Produkte entstehen.
Ich bin zuversichtlich, dass die Energiewirtschaft auch in Zukunft als Partner und Motor für einen attraktiven Industriestandort wahrgenommen wird.

Ein besonderer Fokus liegt auf der Weiterentwicklung von Langzeitspeichern.
Aufgrund der technischen Eignung und des Einsatzes von Wasserstoff in Kraftwerken müssen insbesondere Wasserstoffspeicher gebaut werden.
Dafür sind zeitnah geeignete Rahmenbedingungen und ein attraktiver Finanzierungsrahmen erforderlich.
Warum Energiespeicher?
Energiespeicher helfen, Schwankungen in der Stromerzeugung auszugleichen - insbesondere, wenn Windräder oder auch Photovoltaikanlagen mehr Energie produzieren, als direkt verbraucht werden kann.

Außerdem ist der Bund darum gebeten worden, strikt darauf zu achten, dass es bei der nationalen Umsetzung von EU-Recht nicht zu einer Verschärfung der EU-Vorgaben kommt.
Ministerin Silke Gorißen: "Einseitig belastende nationale Alleingänge müssen vermieden werden, um faire Wettbewerbsbedingungen im EU-Binnenmarkt zu sichern!"
Darüber hinaus hat die aktuelle Agrarministerkonferenz beschlossen, dass geeignete Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Tierhaltung geschaffen werden müssen.
Ministerin Silke Gorißen: "Ein tragfähiges Gesamtkonzept zum Umbau der Tierhaltung mit einer langfristig angelegten Finanzierung ist dringender denn je erforderlich, um unseren vielen Betrieben mit Nutztierhaltung dauerhafte Verlässlichkeit und Planungssicherheit zu bieten."
Zudem haben die Länder in ihrem Beschluss den Bund darum gebeten, sich auf EU-Ebene für ein starkes und vor allem eigenständiges Agrarbudget einzusetzen.

Wetterglück keine verlässliche Basis - Landwirtschaft benötigt Verlässlichkeit und stabile Rahmenbedingungen
"Die diesjährigen guten Erträge sind auf die passenden Witterungsbedingungen zurückzuführen" sagte Ministerin Gorißen.
Sie brauchen zugleich stabile Rahmenbedingungen und ein geeignetes Spektrum an produktionstechnischen Maßnahmen, um selbst angemessen reagieren zu können.

Es empfiehlt in der heute vorgestellten Studie die Zeche Prosper Haniel als geeigneten Standort.
Professor André Niemann vom federführenden Fachgebiet Wasserbau und Wasserwirtschaft an der Universität Duisburg-Essen: "Die Ergebnisse stimmen zunächst optimistisch: Der Standort Prosper Haniel ist von seinen Rahmenbedingungen grundsätzlich technisch und geologisch geeignet, die Akzeptanz von unterirdischen Pumpspeicherkraftwerken ist hoch, die Kosten von UPSW sind mit 600-2400 EUR/kW mit oberirdischen Pumpspeicherwerken vergleichbar.
Zu ungünstig sind die regulatorischen Rahmenbedingungen, die Flexibilitätsoptionen nicht ausreichend wertschätzen.

Auch die Steuerverwaltung passt sich an die geänderten Rahmenbedingungen an.
Eine Aufgabe, die wir nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern bundesweit in geeigneter Form angehen müssen", stellt Dr. Optendrenk klar. "

Dazu sollte eine verbindliche Übersicht über die für Tiertransporte in Drittstaaten erforderlichen und geeigneten Infrastrukturen auch außerhalb der EU erstellt und regelmäßig aktualisiert werden.
"Damit gehen wir voran und ändern im Dialog mit allen Beteiligten Schritt für Schritt die Rahmenbedingungen hin zu mehr Nachhaltigkeit vom Stall bis zu Teller.
Entscheidend sei, dass das Engagement der Landwirte in Tier-, Umwelt- und Naturschutz von geeigneten Förderinstrumenten begleitet und vom Handel und den Verbrauchern auch honoriert wird.

Dabei ist mir bewusst: Ein gutes Rahmenkonzept benötigt auch gute Rahmenbedingungen.
Um möglichst schnell zusätzliches Personal gewinnen zu können, wurden die Schulleitungen in Nordrhein-Westfalen mit der SchulMail vom 4. April 2022 gebeten, geeignete Lehrkräfte vorab anzusprechen mit dem Ziel

Deswegen werden wir auch in Zukunft weiter daran arbeiten, mit geeigneten Maßnahmen eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf für unsere Kolleginnen und Kollegen sicherzustellen", erklärte Familienstaatssekretär Andreas Bothe.
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat im aktuellen Zertifizierungsprozess geltende Rahmenbedingungen im Arbeitsalltag überprüft und optimiert.

Unter Begleitung des Arbeitsministeriums haben die Partner mit der Inklusionsinitiative einen neuen Weg eingeschlagen, der sowohl Unternehmen helfen soll, geeignete Mitarbeitende zu gewinnen und zu binden, als auch Menschen mit Behinderungen bei der Inklusion in Beschäftigung zu unterstützen.
Die Initiative sorgt für mehr Vernetzung und Austausch zwischen den Partnern und bietet eine Möglichkeit zum regelmäßigen Austausch, zum besseren Verständnis und zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen.

Nicht nur staatliche Strukturen, auch wirtschaftliche Rahmenbedingungen müssten verbessert und unternehmerische Potentiale freigesetzt werden.
Das gemeinsam mit dem Bund begonnene Maßnahmenprogramm für Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung biete hierfür einen geeigneten Rahmen.

Die Verbände halten solche Produkte für sehr geeignet für die Wassergewöhnung und das Schwimmen lernen.
Staatssekretärin Andrea Milz freut sich auf die nächsten gemeinsamen Schritte mit den Verbänden: "Wir dürfen in unseren Anstrengungen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Schwimmen Lernen in unserem Land nicht nachlassen.

Unter Begleitung des Arbeitsministeriums haben die Partner mit der Inklusionsinitiative einen neuen Weg eingeschlagen, der sowohl Unternehmen helfen soll, geeignete Mitarbeitende zu gewinnen und zu binden, als auch Menschen mit Behinderungen bei der Inklusion in Beschäftigung zu unterstützen.
Die Initiative sorgt für mehr Vernetzung und Austausch zwischen den Partnern und bietet eine Möglichkeit zum regelmäßigen Austausch, zum besseren Verständnis und zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen.

Für den Staatssekretär im Verkehrsministerium, Dr. Hendrik Schulte, sind die Pilotprojekte erst der Auftakt: "Ziel der Projekte war es zu zeigen, dass durch innovative Bauweisen bei geeigneten Bauwerken eine deutliche Verkürzung der Bauzeit erreichbar ist.
Wo immer das nach den Rahmenbedingungen in der Örtlichkeit möglich ist, wollen wir die gewonnenen Erkenntnisse überall im Land nutzen.

Mit der Verordnung verbessern wir die Rahmenbedingungen für Freiflächen-PV in benachteiligten Gebieten.
Damit stellen wir die Weichen, dass auch in unserem dicht besiedelten Bundesland geeignete Flächen maßvoll für PV-Anlagen genutzt werden können.

Bei der Standortsuche bringt sich der Landesbetrieb Straßenbau NRW aktiv ein und stellt geeignete Flächen entlang von Bundesstraßen bereit.
* Die Akteurinnen und Akteure der Task Force arbeiten gemeinsam darauf hin, die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau weiter zu verbessern.

Gründerinnen und Gründer sehen die Bedingungen für Startups in Nordrhein-Westfalen positiv.
Insbesondere die vielfältigen Veranstaltungen und Fördermöglichkeiten tragen dazu bei, dass die Startup-Szene im Land geeignete Voraussetzungen vorfindet.
Wir arbeiten weiterhin intensiv daran, jungen Unternehmen die bestmöglichen Rahmenbedingungen für ihre zukunftsweisenden Geschäftsideen zu bieten.

Wir brauchen aber auch eine attraktive Gestaltung von Rahmenbedingungen mit dem Ziel, eine qualitativ hochwertige und vor allem auch flächendeckende Patientenversorgung zu sichern.
"Aus diesem Grund unterstützt die Ärztekammer diesen Weg durch intensive Beratung der Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger, durch die Nennung von geeigneten Weiterbildungsstätten sowie durch geeignete Qualifizierungsangebote, die allgemeinmedizinische Kenntnisse vermitteln.

"Angesichts der Zunahme von Häufigkeit und Ausmaß der Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle in der Landwirtschaft müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Betriebe eigenverantwortlich Vorsorge für Naturkatastrophen und widrige Witterungsereignisse treffen können.
Die Wahl der geeigneten Sorte, die richtige Fruchtfolge und Maßnahmen zum Erosionsschutz können Existenzrisiken abmildern", sagte Heinen-Esser.

Zudem wurden im Juli 2011 mit dem neuen Windenergie-Erlass die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen.
Mit diesem Material ist jede Stadt und jede Gemeinde in der Lage, die für sich geeigneten Flächen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien zu finden.

Dafür braucht es umfassende Investitionen, weitere technische Innovationen und nicht zuletzt die richtigen Rahmenbedingungen, damit die Modernisierung von Wohnraum sich lohnt - für Vermieter, Mieter, Eigentümer und fürs Klima!
Prof. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes NRW: "Als Bauindustrie sind wir überzeugt, dass es uns im Rahmen des Klimapakts 'Wohnen' Nordrhein-Westfalen gemeinsam gelingen kann, durch geeignete bauliche Maßnahmen eine signifikante Reduktion der CO2-Emissionen im Gebäudesektor zu erreichen.

Dieses Vorgehen ist nicht mehr mit einem Gestaltungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers zu rechtfertigen, weil die neue Ausbildung unter vollständig neuen Rahmenbedingungen erfolgen wird.
Dieses Vorgehen ist nicht geeignet, eine an Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz ausgerichtete sachgerechte Kostenverteilung zu erreichen.

Als Anlaufstellen vor Ort sind sie besonders geeignet, Familien mit niedrigschwelligen Angeboten zu erreichen", sagte Kampmann.
Wegen ihrer besonderen interkulturellen Kompetenz bieten Familienzentren auch Eltern und Kindern mit Fluchterfahrungen gute Rahmenbedingungen.

"Gerade die Kindertagespflege bietet mit ihrer individuellen Ausrichtung und ihrer Familiennähe für Flüchtlingskinder ein gutes und geeignetes Angebot zum Einstieg in die Betreuung", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern.

Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will alle dafür geeigneten Lebensbereiche durch Digitalisierung vereinfachen, entbürokratisieren, beschleunigen.
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, neben den technischen auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine vollständig digitalisierte Rechtsetzung zu schaffen.

Mitte Oktober werden die Kandidatinnen und Kandidaten im Rahmen eines Symposiums durch eine internationale Fachjury nominiert.
"Es ist hervorragend geeignet, um die besten Forscherinnen und Forscher für Nordrhein-Westfalen zu begeistern.
Unsere forschungsstarke Hochschullandschaft bietet hierfür exzellente Bedingungen.

Gleichzeitig erleben wir, dass es zunehmend anspruchsvoller wird, geeignete Nachwuchskräfte zu finden.
Deshalb setzen wir nicht nur auf attraktive Ausbildungsbedingungen und Weiterentwicklungsmöglichkeiten, sondern auch darauf, über Praktika und direkte Einblicke in unseren Arbeitsalltag frühzeitig Interesse zu wecken.
Umso mehr begrüßen wir den Besuch im Rahmen der Ausbildungstour 2026.

Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenkodex: 1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals:In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.
3. Familiengerechter Umgang mit Teilzeitbeschäftigung: Geeignete Maßnahmen stellen sicher, dass Beschäftigte in Teilzeit nicht benachteiligt werden: zum Beispiel durch Konzepte zur Qualifizierung oder auch für Rückkehrerinnen und Rückkehrer nach einer Familienphase.
4. Etablierung/Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen: Dies betrifft Bereiche wie Führung, Unternehmenskultur, Betriebsklima, soziale Kompetenz, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsverhalten.

Wir werden die regionalen Kräfte weiterhin dabei unterstützen, geeignete Strukturen und Maßnahmen zu schaffen, damit Unternehmen, Wissenschaft und Forschung optimale Bedingungen für die Umsetzung von Innovationen vorfinden.
Zwei dieser jungen Unternehmen besucht Minister Pinkwart im Rahmen der Revierreise: die Aixemtec GmbH, ein Maschinenbauer für die Präzisionsmontage im Bereich der Photonik, sowie die LaVa-X GmbH, die nachhaltige Prozesse für das Laserstrahlschweißen im Vakuum entwickelt.

Ziel ist es, durch verbesserte Wachstumsbedingungen der Algen den Ertrag zu steigern und die Kosten zu reduzieren.
Dabei wird unter hohem Druck Wasserstoff hergestellt, weshalb spezielle Kunststoffrahmen benötigt werden.
Das Projekt hat einen Ansatz entwickelt, um dies mit Hilfe eines geeigneten Klebstoffs zu verwirklichen.

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des LSB am Samstag, 25. Februar 2023, in Mülheim an der Ruhr wurde die Vereinbarung unterzeichnet.
Sie soll die Bedingungen für den Vereins- und Verbandssport, aber auch für alle anderen Sportinteressierten im Land weiter verbessern.
Die Zielvereinbarung ist eine geeignete Plattform für die stabile Weiterentwicklung des Sports im Sportland Nr.1.

Die Auszeichnung fand Corona-bedingt in einem kleinen Rahmen im Ministerium statt; jeder der ausgezeichneten Naturparke war mit lediglich einer kleinen Delegation vertreten.
Gemeinsam mit der Bevölkerung sollen Altbäume identifiziert werden, die aufgrund ihrer Anpassung an die regionalen Boden- und Klimabedingungen für die Gewinnung von Jungpflanzen besonders geeignet sind.

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Die Bereitstellung geeigneter Landesliegenschaften für Mobilfunkantennenanlagen bzw. als Maststandorte durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist ein starker Hebel und wichtiger Beitrag zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung für Nordrhein-Westfalen."
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Mit dem Update für die Landesbauordnung, die am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll, schafft die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen die optimalen Bedingungen für den weiteren Ausbau des Mobilfunks im einwohnergrößten Bundesland."
Im Rahmen eines Untersuchungsvorhabens im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen konnten wir feststellen, dass die einschlägigen Grenzwerte nach wie vor sicher eingehalten werden.