21. März 2017 NRW 4.0 - Icon Breitband
Beim dritten Bundesförderaufruf für den Breitbandausbau waren 20 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Mit den geförderten Ausbaumaßnahmen sollen bis Ende 2018 zusätzlich rund 163.000 Haushalte und über 8.000 Unternehmen im Land an das schnelle Internet angeschlossen werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beim dritten Bundesförderaufruf für den Breitbandausbau waren 20 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat 19 Zuwendungsbescheide an Bürgermeister aus den Kreisen Lippe und Paderborn überreicht.
Die Fördermittel werden eingesetzt, um 54 Gewerbegebiete an ein leistungsfähiges Glasfasernetz anzuschließen.
Rund 1.600 Unternehmen in den 19 Städten und Gemeinden profitieren direkt von den geförderten Ausbaumaßnahmen.
Die Förderbescheide in Höhe von mehr als acht Millionen Euro wurden in Anwesenheit der beiden Landräte Dr. Axel Lehmann (Lippe) und Manfred Müller (Paderborn) übergeben.
Minister Duin: "Schnelles Internet ist für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit unserer nordrhein-westfälischen Unternehmen essentiell.

Damit konnte die Fördersumme im Vergleich zum Vorjahr um etwa 15 Prozent gesteigert werden.
Zusätzlich ist in diesem Jahr die Auszahlung von Zuwendungen in Höhe von über 110 Millionen Euro für bereits in den Vorjahren bewilligte Fördermaßnahmen vorgesehen.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Programmveröffentlichung: "Bei den Vorhaben handelt es sich vor allem um Projekte zur Steigerung der Verkehrssicherheit oder um Ausbau-, Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen.
Auch in vielen Städten und Gemeinden ist die Infrastruktur in die Jahre gekommen und muss daher wieder fit für die Zukunft gemacht werden.
Hier setzen wir mit unserem Förderprogramm an und es trägt die klare Überschrift: Auch im kommunalen Bereich geht Erhalt vor Neubau.
Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen.

In diesen Kreisen sowie in einigen Ruhrgebietsstädten, im ehemaligen Kreis Aachen und im Kreis Höxter bietet insbesondere das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) mit seiner erweiterten Gebietskulisse in den kommenden Jahren neue Fördermöglichkeiten.
Für Gebiete, in denen sich der Netzausbau für die Unternehmen nicht lohnt, stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung.
Zudem sind bereits mehr als 95 Prozent der über 3.900 von den Kommunen gemeldeten Gewerbegebiete mit Glasfaser erschlossen oder werden nach Abschluss der Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser versorgt sein.

Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Der Ausbau des Gleises 20 am Hauptbahnhof in Münster soll als Investitionsmaßnahme im besonderen Landesinteresse gemäß §13 ÖPNVG gefördert werden.
Damit auch in der Zwischenzeit neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters wurden neue Einrichtungen eröffnet und zahlreiche Ausbaumaßnahmen z. B. durch Anbauten, durch Erweiterungen der Ausgabetheken sowie des Sitzplatzangebotes ergriffen.
Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft wäre es aber ebenfalls sehr sinnvoll, wenn das Land ebenso den Ausbau der sozialen Infrastruktur der Studentenwerke fördert.

* Ausbau LTE-Netz: Zudem verbessern die Mobilfunkanbieter die Versorgungsqualität im 4G-Netz durch mindestens 7.500 weitere LTE-Ausbaumaßnahmen bis Ende 2024.
* Mobilfunkkoordinatoren: Land fördert Expertinnen und Experten in Kreisen und kreisfreien Städten, die den Mobilfunkausbau z.B. bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren unterstützen und stellt dafür bis zu 11 Millionen Euro bereit.