Daher muss das Eigeninteresse der Kommunen an den Förderprojekten angemessen bei der Finanzierung berücksichtigt werden.
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass die Förderung in den ländlichen Raum, aber auch in verdichtete städtische Gebiete fließt, falls dort absehbar private Investitionen ausbleiben sollten.
Das Land fördert zudem Gigabitkoordinatorinnen und -koordinatoren, um den vorrangig privaten sowie den geförderten Glasfaserausbau in den Kreisen und kreisfreien Städten eng zu verzahnen.
Zum Hintergrund:
Das Kompetenzzentrum Gigabit.

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: Corona zeigt uns: Insbesondere Schulen brauchen schnelles Internet
4. November 2020
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich heute in der Ludgerus-Grundschule in Rhede über die erfolgreiche Umsetzung des vom Land geförderten Glasfaserausbaus informiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich heute in der Ludgerus-Grundschule in Rhede über die erfolgreiche Umsetzung des vom Land geförderten Glasfaserausbaus informiert.

Um den geförderten und den privaten Netzausbau vor Ort bestmöglich zu verzahnen, erhalten die Kommunen Unterstützung von den Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur in Kreisen und kreisfreien Städten.
Damit schnellere Antragsbearbeitungen und Genehmigungen beim Glasfaserausbau möglich werden, unterstützt das Land die Kommunen auch bei der Nutzung des Breitband-Portals für digitale und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Tiefbau.
Seit 2016 hat das Land mehr als 1,7 Milliarden Euro an Kofinanzierung für den Glasfaserausbau zur Verfügung gestellt.

Eine entscheidende Hürde für einen flächendeckenden Glasfaserausbau ist nach Ansicht der drei Minister die sogenannte Aufgreifschwelle: Nach EU-Recht ist die Förderung beschränkt auf Gebiete mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s. Können Kunden jetzt schon mit höheren Geschwindigkeiten surfen, kann der weitere Netzausbau an ihrem Ort auf Gigabit-Geschwindigkeiten nicht gefördert werden.
Pinkwart: "Diese bürokratischen Regeln sind längst nicht mehr zeitgemäß und bremsen den Glasfaserausbau in Deutschland erheblich.

Minister Pinkwart: "Die Gemeinden Ladbergen, Lengerich, Lienen und Tecklenburg setzen auf den Glasfaserausbau.
Mit dieser Technik wollen wir Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren zu einem Land mit einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur machen.
Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, für alle vom Bund geförderten Projekte eine Kofinanzierung bereitzustellen.

Deshalb sieht der Haushalt 2024 im Rahmen der Gigabitförderung und des Glasfaserausbaus für Regionen, in denen der Markt es nicht leisten kann, weiterhin Haushaltsmittel von über 134 Millionen Euro vor.
Im Justizetat stehen beispielsweise insgesamt 190 Millionen Euro für die Digitalisierung zur Verfügung und auch im Bereich der Steuerverwaltung werden modernste digitale Ermittlungsmethoden und ein vernetztes Arbeiten gefördert, um die Finanzkriminalität noch effektiver bekämpfen zu können.

Das ist ein wichtiges Signal für die digitale Transformation in unserem Land, das beste Rahmenbedingungen für einen ambitionierten Glasfaserausbau bietet.
NRW und die vom Land geförderten Gigabitkoordinatorinnen und -koordinatoren in den Kreisen und kreisfreien Städten werden die Kommunen vom Land intensiv beim Aufbau einer modernen und zukunftsfähigen Telekommunikationsinfrastruktur unterstützt.